DE210426C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

Zum Kühlen von Briketts nach Verlassen der Presse ist eine ring- oder schraubenförmige, von den Briketts gedrehte Rinne bekannt, die mit einer Umkehrvorrichtung versehen ist, um die eingeführten Briketts wieder aus der Rinne zu entfernen, was naturgemäß ein Anhalten der Presse bedingt oder eine umständliche Zuführrinne erfordert.

Gemäß der Erfindung wird die Rinne beim

ίο Beladen und Entladen immer in der gleichen Richtung gedreht, so daß die Entladung zugleich während der Beladung erfolgt. Dies wird dadurch erreicht, daß die Brikettrinne an der Außenseite.offen ist, während die Decke der Rinne mittels Federwirkung auf die Briketts gedrückt und durch Exzenter von diesen abgehoben werden kann, so daß die Briketts mittels einfacher Leitrinnen zu- und abgeführt werden können.

Je nach dem Zeitraum, welcher nötig ist, die Briketts abzukühlen, wird der Radius der Kühlrinne bestimmt. Wird der Radius zu groß, so wird die Kühlrinne nicht in einer Ebene liegend, sondern spiralförmig mit mehreren übereinanderliegenden Windungen ausgeführt.

Auf der Zeichnung ist eine solche Kühlrinne

in zwei Ausführungsformen veranschaulicht, und zwar zeigen

Fig. ι und 2 im Grundriß und Längsschnitt die Rinne in Ringform und

Fig. 3 im Längsschnitt eine Rinne in Schraubenform.

Fig. 4 zeigt eine Einzelheit in größerem Maßstabe.

Die in Ring- oder Schraubenform gehaltene Kühlrinne besteht aus den beiden Flacheisenringen ι und 2 und dem U-Eisenring 3, welche insgesamt durch die Bügel 4 gehalten werden. Die Flacheisen 1 und 2 sind starr an den Bügeln 4 befestigt, während der U-Eisenring 3 aus mehreren Bogen oder Teilen von entsprechender Länge zusammengesetzt ist, welche in den Bügeln 4 mittels der exzentrischen Bolzen 5 befestigt sind, so daß sie durch Drehen des letzteren in der einen oder anderen Richtung gehoben oder gesenkt werden können. Die Federn 6, welche um die .an den U-förmigen Bügeln 3 befestigten Bolzen 7 angeordnet sind, bewirken eine beständige gleichmäßige Pressung der U-fÖrmigen Bogen und dadurch auch des in der Rinne befindlichen Brikettstranges. Der geschlossene Flacheisenring 8 ist ebenfalls mit den Bügeln 4 starr verbunden und läuft auf einer Anzahl fest gelagerter Rollen 9. Die Streben 10 verbinden die ganze Kühlrinne mit der stehenden Welle 11, mit welcher sich die Kühlrinne im Kreise herumdrehen kann. Der von der Presse kommende Brikettstrang wird durch eine besondere bewegliche Leitrinne 12 in die Kühlrinne eingeführt. . Sobald ein der Länge eines Bogens der U-förmigen Schiene 3 entsprechender Brikettstrang in die Rinne eingeschoben worden ist, wird dieser Bogen der U-förmigen Schiene 3 mittels der beiden exzentrischen Bolzen, mit welchen der Bogen an den entsprechenden Bügeln 4 befestigt ist, heruntergelassen, wodurch der Brikettstrang festgeklemmt wird. Bei weiterer Arbeit der Presse wird dann mit jedem Kolbenhub der letzteren, mit welchem ein Brikett gemacht wird, die ganze Kühlrinne so viel gedreht, als das Brikett stark ist. Dies wiederholt sich

so lange, bis die Kühlrinne auf eine bestimmte Länge mit Briketts gefüllt ist, d. i. bis zu demjenigen Punkte der Peripherie, an welchem die Entleerung stattfinden soll.

Zum Entleeren dient eine Leitrinne 13 ähnlich derjenigen zum Einführen der Briketts in die Rinne. Damit die in der Rinne befindlichen Briketts in die Leitrinne 13 eingeschoben werden können, öffnet man durch die exzentrischen Bolzen 5 den entsprechenden U-Eisenbogen 3, wenn er die Leitrinne 13 erreicht. Die Briketts schieben sich dann von selbst aus der Kühlrinne in die feststehende Leitrinne 13 ein und von da aus weiter bis zum Lagerraum.

Damit einerseits bei jedem Kolbenhube die Kühlrinne sich nur um eine Brikettstärke weiterdrehen, andererseits der Preßdruck auf dem in der Kühlrinne befindlichen Brikettstrang erhöht werden kann, ist noch eine Bremsvorrichtung 14 vorgesehen, durch welche die Laufschiene 8 mehr oder weniger gebremst werden kann.

Besteht, wie die Fig. 3 der Zeichnung zeigt, die Rinne aus mehreren übereinanderliegenden Windungen, so muß die Einführungsrinne 12

sowie die Entleerungsrinne 13 entsprechend beweglich sein, damit sie sich den Höhen der verschiedenen Windungen der Rinne anpassen kann.

Claims (3)

Patent-An Sprüche:

1. Drehbare, ring- oder schraubenförmige Brikettkühlrinne, die durch die eingeschobenen Briketts gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinne während der Beladung und Entladung stets in einer Richtung drehbar ist.

2. Kühlrinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinne an ihrem äußeren Umfange für die Ein- und Abführung der Briketts offen ist, während ihre Decke aus mehreren Teilen besteht, die unter Federwirkung stehen und mittels •Exzenter (5) gehoben und gesenkt werden können.

3. Kühlrinne nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlrinne mit einer Bremsvorrichtung (14) verbunden ist.

Hierzu"i Blatt Zeichnungen.

Berlin, gedrückt in der reichsdruckerei.