DE2102509A1 - Laufrolle, insbesondere Lenkrolle, mit einer Feststellvorrichtung - Google Patents

Description

Tente-Rollen Gesellschaft mbH & Co, Wermelskirchen-Tente

Laufrolle, insbesondere Lenkrolle, mit einer Feststellvorrichtung ,

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Laufrolle, insbesondere eine Lenkrolle, und zwar vornehmlich für Krankenbetten. Sie besitzt eine Feststellvorrichtung zur Blockierung der Laufbeweglichkeit und/oder Schwenkbeweglichkeit des Laufrades, deren Arretierteile in der Höhlung der Laufrollengabel untergebracht sind.

Hit derartigen Laufrollen und insbesondere Lenkrollen werden verfahrbare Geräte und Möbel oder dergleichen und insbesondere verfahrbare Krankenhaus- oder Arztmöbel und vor allem Krankenbetten ausgerüstet, damit diese je nach Wunsch unverrückbar gemacht werden können. Um dabei das zeitraubende und mühsame Feststellen jeder einzelnen Lenkrolle oder Bockrolle zu ersparen, ist es bekannt, die Krankenbetten oder sonstigen Möbel und Geräte o.dgl. mit einer ZentralfBeistelleinrichtung auszurüsten, mittels derer mehrere oder alle Laufrollen hinsichtlich der Laufbeweglichkeit und/oder Schwenkbeweglichkeit des Laufrades gleichzeitig blockiert werden können.

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Die zentrale Betätigung der Feststellvorriehtungen der laufrollen erfolgte bisher in der Regel von Hand über Hebelgestänge und Exzenter, die jedoch kompliziert sind und eine sehr genaue Herstellung und Einstellung erfordern, um die mehreren Feststellvorrichtungen der laufrollen mit der erforderlichen Genauigkeit gleichzeitig zu blockieren oder zu entblocken. Man ist deshalb teilweise dazu übergegangen, die zentrale Betätigung der Pest« Stellvorrichtungen der mehreren Laufrollen mittels Bowdenzüge oder sonstiger Seilzüge vorzunehmen, die jedoch ebenfalls eine genaue Einstellung verlangen und insbesondere wegen der erforderlichen großen Krümmungsradien im oder am Gerät oder Möbel schwierig unterzubringen und anzubringen sind. Es wurde deshalb schon vorgeschlagen, die zentrale Betätigung der Feststellvorrichtungen der Laufrollen mit Hilfe eines Drucküber-. tragungsmediums wie z.B. Luft vorzunehmen. Sowohl eine pneumatische als auch eine hydraulische Betätigung verlangen jedoch sehr präzise gearbeitete und dadurch teure Einzelteile wie Druckkolben und Druckzylinder von abso > luter Dichtigkeit, die jedoch im Laufe der Zeit undicht werden und eine ständige Inspektion sowie häufige Wartungsarbeiten erfordern, was für einfache Geräte wie Krankenbetten und Möbel o.dgl. zu kostspielig ist.

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, die mit den bekannten Zentralfeststelleinrichtungen verbundenen Nachteile zu vermeiden und eine Laufrolle mit einer Peststellvorrichtung zu schaffen, die insbesondere einfach zu montieren ist, die keine genaue Justierarbeit erfordert, die stets funktionssicher arbeitet, die keine Wartungsarbeiten erfordert und deren zentrale Betätigungseinrichtung am Krankenbett oder sonstigen Möbel oder Gerät einfach angebracht und nach Belleben darin 209832/0385

auch unsichtbar untergebracht werden kann, ohne daß auf besondere konstruktive Erfordernisse Rücksicht genommen werden muß„

Die Erfindung nutzt den Umstand, daß die meisten verfahrbaren Krankenhaus- oder Arztmöbel und auch viele andere Geräte und Möbel o.dgl«, die mit feststellbaren Lauf=, rollen ausgerüstet sind, für irgendwelche Zwecke elek« trische Energie benötigen, sei es auch nur für Beleuchtungssswecke, und deshalb mit einem elektrischen Netzstecker oder mit einer mitgeführten eigenen elektrischen Energiequelle wie zJ3. einer elektrischen Batterie ausgerüstet sind. Dies gilt insbesondere auch für moderne Krankenbetten, die in ihrer Neigung und Höhe oder deren Kopfteile und Fußteile vom Kranken selbst oder durch das Pflegepersonal elektromechanisch verstellt werden können, weshalb die modernen Krankenbetten entweder ein elektrisches Anschlußkabel mit Stecker für den Anschluß an das elektrische Netz besitzen oder stattdessen eine eigene Batterie als elektrische Energits^^w^le aufweisen.

Die Erfindung nutzt in einfachster Weise diese bei modernen Krankenbetten und sonstigen Geräten und Möbeln o.dgl. schon vorhandene Energiequelle zusätzlich für die örtliche Feststellung des Krankenbetts oder Möbels oder sonstigen Geräte, und zwar in der Weise, daß die feststellbaren Laufrollen, insbesondere Lenkrollen, mit einer Einrichtung zur elektrischen Verstellung ihrer Feststellvorrichtung zwecks Blockierung der Laufbeweglichkeit und/oder Schwenkbeweglichkeit des Laufrades oder zwecks Entblockung ausgerüstet sind.

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Hie neue Laufrolle, die insbesondere eine Lenkrolle ist und die vernehmlich für Krankenbetten verwendbar ist und die eine feststellvorrichtung zur Blockierung der Laufbeweglichkeit und/oder Schwenkbevegliehkeit des Laufrades besitzt» deren Arretierteile In £er Höhlung der Laufrollengabel untergebracht sind, ist, gemäß einer Grundform der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellvorrichtung einen Elektromagneten mit einem bewaglichen Magnetkern aufweist, der mit den beweglichen Arretierteilen der Feststellvorrichtung kraftschlüssig verbunden ist und auf diese gegen den Druck einer Feder einwirken kann.. Bei einem einfachen Ausführucgsbeispiel kann hierfür der Elektromagnet etwa auf dem Rücken der Laufrollengabel montiert sein oder in der Höhlung der Laufrollengabel mit untergebracht sein, um mit einem beweglichen Magnetkern auf die beweglichen Arretierteile der Feststelleinrichtung einzuwirken. Dies iet nicht nur bei feststehenden Bockrollen möglich, sondere, auch bei verschwenkbaren Lenkrollen, weil es die moderne Isolier Stofftechnik ohne weiteres ermöglicht, die elektrische Energie dem Elektromagneten über Schleifringe und Schleifkontakte funktionssicher zuzuführen.

Koch vorteilhafter ist eine Weiterbildung der Erfindung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Laufrolle einen im Laufrollenbefeetigungszapfen untergebrachten elektrischen Hubmagneten aufweist, dessen vertikalverschieblIcher Hagnetkern über einen den Laufrollenbefeetlgungesapfen durchsetzenden axialbeweglichen Betätigungebolcen auf dl« in der Gabelhöhlung untergebrachten beweglichen Arretierteile gegen den Druck einer Feder einwirken kann. Da eich der Laufrollenbefestigungssapfen auch

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im Falle einer Lenkrolle nicht mitdreht, sind bei dieser Weitsrbildungsform der Erfindung keine Schleifringe und Schleifkontakte zur Energieübertragung erforderlich, vielmehr brauchen die elektrischen Anachlußdrähte des im L&u£x*öllenbef©stigungszapfen untergebrachten elektr Lachen Hubmagneten einfach mit dem Elektrokabel der elektrischen Zentralsteuerung verbunden zu werd©n_o

Als besonders vorteilhaft hat sich eine andere Weiter= bildung der Erfindung erwiesen, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Laufrolle einen auf den Laufrollen*· befößtigungszapfen aufgesetzten elektrischen Hubmagneten aufweist, der mit dem Laufrollenbefestigungszapfen eine Einheit bildet und diesen verlängert und dessen vertikalverschieblicher Magnetkern über einen den Laufrollenbefestigungszapfen durchsetzenden axialbeweglichen Betätigungsbolzen auf die in der Gabelhöhlung untergebrachten beweglichen Arretierteile gegen den Druck einer Feder einwirken kann» Es gibt handelsübliche elektrische Hubmagneten in zylindrischer Form, die sich mit Vorteil zur Verlängerung des Laufrollenbefestigungszapfens verwenden las s en ο Zu diesem Zweck kann der Hubmagnet an seinem Stirnende einen Ansatz aufweisen, der ein ein» faches Aufsetzen auf den Laufrollenbefestigungszapfen erleichtert„ Sofern der elektrische Hubmagnet mit einem Gewindeansatz ausgerüstet wird, kann die Verbindung mit dem Laufrollenbefestigungszapfen einfach durch Einschrauben in eine kopfseitige Gewindebohrung des Laufrollenbefestigungszapfena vorgenommen werden ο

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Gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung, die sich als sehr vorteilhaft erwiesen hat, kann im laufrollenbefeatigungszapfen zwischen dem Betätigungsbolzen und dem Hubmagneten ein von dem Hubmagneten stufenweise weitersohaltbares Sperrorgan angeordnet sein, das den gegen Federüruek verschobenen Sefeatigungsbolzen in seine*· Endlage sperrte Hierdurch braucht der Hubmagnet nur kurzzeitig zu arbeiten, wodurch sein Energiebedarf so gering wie möglich gehalten wird*

Eine vorteilhafte Auaführungsform dieser Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetkern und der Betätigungsboisen jeweils bewegliche Druekbolzen sind und das zwischen beiden angeordnete Sperrorgan eine mit verzahnter Drehscheibe arbeitende Kugelschreiber^Druckwechselmechanik gemäß Patent; 1 575 681 (Patentanmeldung P 1 575 681,7) und Gebrauchemuster 1 960 159 istο

Eine andere vorteilhafte Ausführungsform dieser Weiter^ bildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetkern und der Betätigungsbolzen jeweils bewegliche Druckbolzen sind und daa zwischen beiden angeordnete Sperrorgan eine mit verzahnter Schalthülse arbeitende Kugelschraiber^Druckwechselmechanik gemäß Patent 1 575 (Patentanmeldung P 1 575 681„7) und Gebrauchsmuster 1 96Ö 139 ist.

Bei beiden Ausführungsformen kann der elektrische Hubmagnet einen Gewindeansatz aufweisen und der Laufrollenbefestigungszapfen kopfseitig eine Bohrung mit Innengewinde besitzen, in die das Sperrorgan eingesetzt ist und darin mittels des aufgeschraubten elektrischen Hubmagneten gehalten istο

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Der- axi&rhßwegl&ehe Betätigungsbolsen kann gegen Verdrehung genlcher-t und yqh einer Spiralfeder umgeben sein" untl an seinem unteren Ende eine auSemrersahnts Zahn--scheibe &?.;:?%;@igen» die bei Betätigung des Hubmagneten zwecks Blockierung der Sehv/enkbewegl ichkeit der Laufrolle in ein Zahnsegment Oedgl«, der Lmufrollengabel einrasten ksinn«.

Außerdem oder stattdessen kann der &xlalbewegliche Bststigungebolzen von einer Druckfeder umgeben sein uaö. an seinem unteren Ende einen in der Gabelhöhlung geführten Sperrschieber aufweisen, der bei Betätigung des Hubmagneten zwecks Blockierung des Radlaufa in eine Verzahnung des Laufrades einrasten kann*

In den Zeichnungen ist ein vorteilhaftes Aueftihrungsbeispiel der Erfindung in Form einer Lenkrolle schematich verdeutlicht:

Pigd zeigt im Schnitt die Lenkrolle im entblockten und frei beweglichen Zustand.

.2 zeigt im Schnitt die Lenkrolle der Fig„1 im tctal blockierten Zustand*

Die gezeichnete Laufrolle ist eine Lenkrolle» die besonders für Krankenbetten verwendbar ist. Sie besitzt eine Feststellvorrichtung zur Blockierung sowohl der Laufbeweglichkeit als auch der Schwenkbewegliohkeit dea Laufrades 1. Die Arretiertelle der Feststellvorrichtung Bind in der Höhlung 2 der Laufrollengabel 5 untergebracht· Die Feetstellvorrichtung weist einen Elektromagneten 4 mit einem beweglichen Hagnetkern 5 auf, der mit den beweglichen Arretierteilen der Feststellvorrichtung kraftachlüaelg verbunden let ancL auf^öJüese gegen Federdruck einwirken

kann.

Q SAD ORfQiNAL

Der elektrische Hubmagnet 4 ist auf den Laufrollenbefest igungssapf en 6 aufgesetzt uad büßet mit diesem eine Klnlieit und verlängert den Ißufrollenbefestigiinga jsapfen 6- Stattdessen könnte der· elektrische Hubmagnet auch ita Lauf rollenbef eat igung e^apf en 6 unterge

»ein* Der Magaetkesm 5 ist vreröikaiversehiüblich und ksmi \:ber einen das Rückenlagen 7 durchsetzenden axial beweglichen Eetätigungsbolssen O auf die in der (x&belbShLung 2 untergebrachten be\/eg.lichen Arretierteile gegen F9ii.(*i*drucfc einwirken-,

Im IiiRoiiiS des Laufrollevj.befeatigungssapfena 6 int ssKfischra dem Bet&tigungsbolssen δ und ü&m Hubmagneten ein Spüiirorgan 9 emgeordiaett aaa vcn dsm Hubmagneten stufenweise weiterschaltbar iet und das ά&η gegen jfederäiuck verschobenen Betätigungsbölzen 8 in seiner Endlage sperrt. Der Magnetkern 5 und der Eetatigunga bolzen 8 sind hier jeweils bewegliche Druckbolzen., Das zwischen dem Magnetkern 5 und dem Betätigungsbolzen angeordnete Sperrorgan 9 ist bei dem gezeichneten AusfUhrungsbeispiel eine mit verzahnter Drehscheibe 10 arbeitende Kugelschreiber Druckwechselmechanik gemäß Patent 1 575 681 (Patentanmeldung P 1 575 681,7} und Gebrauchsmuster 1 960 139,

Das zwischen dem Magnetkern 5 und dem Betätigungsbolsen 8 angeordnete Sperrorgan 9 könnte stattdessen aber auch eine mit verrannter Schalthtilse arbeitende Kugelschreiber Druckwechselmechanik gemäß Patent 1 575 681 (Patentanmeldung P 1 575 681„7) und Gebrauchs auster 1 960 139 sein..

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Bei diessai Ausführungabeispiel besitzt der elektrische Habnagnet 4 einen Gewindeansata 11 und der laufrollenbefegjtigimgs&apfen 6 kopfseitig eine Bohrung 12 mit eLo«ra e?ü.£?:jp!?eeh,en&en Innengewinde 13-. In die Bohrung ami IiSuuf^DllanbefestigraigsZapfenB 8 ist öas Sperrorgan . Pas Sperrorgan 9 wird mittels des aufgeslektrischen Hubmagneten 4 in der Bohrung des XiaaJ^ollenbefestigungszapfenii 3 gehalten,,

Dar exial'bewegliche Betätigungsbolssen 8 ist abgeflacht imü dsätij?8h gegen Verdrehung gesicherte Er ist τοη einer S^ipalfeäsr H umgeben, die bei dem gezeichneten Ausfülix*uü.gL'öeii3piel .eine Druc3£feäer ist ο Der axialbewegiJLcshs Bstliiigungebolzen 8 weißt an aeineia unteren Ende sine anS^Q^reirzahntd Zahnscheibe '36 auf» die bei Betä--tiguag dss Hubamgaeten 4 swecks Blöckiöruiag der Schwenk bewsgll.ehlceit der laufrolle in ein Zahnsegment 17 der i. lengabsl 3 einrasten katm<. Außerdem weist der

liclie Betätigungsbolsen 8 an seinem unteren Ende 15 stean in der Gabelhöhlung 2 geführten Sperrschiöfc-sT? 18 aufs dez^ bei Betätigung des Hubmagneten 4 zwscks Blcekierung des Radlaufs in eine Verzahnung 19 dee Laufrades 1 einrasten kann»

Im enablockten Susfcamd (FIg₉I) ist sowohl das laufrad laufbewsglich als auch die Eadgabel 3 um den laufrollenbefeatigungazapfen 6 echwenkbeweglich. Wird nunmehr der elaktrisehe Hubmagnet 4 über das EüLektrokabel der zentralen ?estStelleinrichtung unter elektrischen Strom gesstKt, ao wird dadurch sein vertikalverschieblioher Magnetkern 5 nach abwärts gedrlickto Die vom Hubmagnet aufgebrachte iCraf c wird über das zwischengeschaltete Sperrofgan 9 auf den -verdrehungssichel· geführten Beta > tigungn Drunkbolzen 8 übertragen, der dadurch gegen, den

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Druck der Peder 14 nach abwärts gepreßt wird (Pig_n2}~ Die am unteren Ende 15 des Betätigungen Druckbolzens 8 befindliche außenverBahnte Zahnscheibe 16 kommt bei unterster Stellung des Bolzens β zum Einrasten in das Zahnsegment 17, das in der Höhlung 2 der Gabel 3 featgenietet ist, und blockiert damit die Sehwenkbeweg lichkeit der Sadgahel 3 und damit des Laufrades 1o Gleichzeitig wird der Sperrschieber 18, der sowohl mittels einer Hase 20 im Rücken 21 der Hadgabel 5 als auch an seinem unteren Ends 22 auf der Haflachse 23 geführt iat, frei und fällt durch sein Eigengewicht nach unten,. Dadurch kommt ein am Sperrschieber 18 angeordneter IToeken 24 zum Eingriff in die Verzahnung der Radscheibe des Laufrades 1 und blockiert dadurch die Laufbeweglichkeit des Laufrades 1« Die Lenkrolle ist dann sowohl hinsichtlich der Laufbeweglichkeit als auch der Schwenkbeweglichkeit des Laufrades 1 total blockiert» Da das stufenweise we it erschalt bare Sperrorgan 9 den gegen den Druck der Feder 14- verschobenen Betätigungen bolzen 8 an einem Zurückfedern nach oben hindert und ihn in seiner unteren Endlage sperrt, bleibt die Lenkrolle auch weiterhin total blockiert, wenn der elektrische Hubmagnet 4 nach dem Stromstoß wieder stromlos ist»

Wird dann der elektrische Hubmagnet 4 über das Kabel der zentralen feststelleinrichtung erneut unter elektrischen Strom gesetzt, so wirkt der vertikalrerschieb= liehe Magnetkern 5 erneut auf das Sperrorgan 9 ein, dessen ▼erzahnte Drehscheibe 10 dadurch um eine Stufe weitergeschaltet wird« Dadurch wird das Sperrorgan 9 entsperrt

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gibt so aera Gegendruck der Schraubenfeder 14 nach, öic? dadurch den Betätigungsbolsen 8 wieder ssurttck in ρ eine obes/s Endlage drückt (PIg-¹S)₀ Bei dleaer Aufwärts^

der Bstätigungsbolisen 6 sein© untere 16 mit nach oben, die ds&urcli das Zahnsegment Eos/gf?l;Ql 3 verläßt, Bei di«?aer Aufwärts bewegung wird

der-· Sperrschieber 18 mit angehoben, dessen Nocken 2i die Ve^&eimuxtg 19 des Laufrades 1 verläßt« Dadurcli int sowohl die Blockierung der Schwenkbevreglich^ freit 'ler Eadgabel 3 nls auch die Blockierung der Lauf bev,?eglichkeit dea lÄufrsÄes 1 wieder aufgehoben, se daß die lenkrolle nunmehr wieder entblockt und frei beweglich 1 st.,

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Claims (1)

1. P a. t g η 1; a η s ρ r ü c h

   1.>j Laufrolle, insbesondere Lenkrolle_s vcmehmliish

   Krankenbetten· &i© sine Feststellvorrichtung r.tn.^e Blockierung flor Lauibett-eglichk©it rnd/oder Sehweni: bewegliohkeit des X&ufrades besitst» tieren in der Höhlung änr L&uf£olieags.'hö"l ^.^-'-.^rgebiucht nind, dsdi^ch gekennaeiohriett, daß ihr»? I^a einen EXektroisagnete-n (4-) ai.t einen Msgnetkfe^n f5) aufvioist_f der mit den beweglichen Ai-ret !erteilen der Feststellvorrichtung kraft schilf ßo ig verbunrlea i£3t und. ar.f äieae gegen den Druck einer Feder einvirken kenn,

   2„ laufrolle nach Anspruch % da6urch gekennzeiobnet, daß sie eirtßn im Loufrollenbefestigungszapfen ;6) untergebrachten elektrischen Hubmagnet en (4-) aufv?eist„ dessen vertikalverschieblichor Magnetkern f5 > über einen den Laufrollenbefeatigungssapfen (6) durchs et »enden arrial--beweglichen Betätigungebolzen (8} auf die in der Gabelhßhlung (2) untergebrachten beweglichen Arrcitierteile (^6,18) gegen den Druck einer Feder (14-) einwirken kann.

   3. Laufrolle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen auf den Laufrollenbefeetigungszapfen (6) aufgesetzten elektrischen Hubmagneten (A) aufweist, der mit dem laufrollenbefestigungszapfen (6) eine Einheit bildet und diesen verlängert und dessen vertikalver echieblicher Magnetkern (5) über einen den laufrollenbefestigungazapfen (6) durchsetzenden axialbeweglichen Betatigungsbolzen (8) auf die in der Gabelhöhlung (2) untergebrachten beweglichen Arretierteile (16,18} gegen den Druck einer Feder (14) einwirken kann.

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   4c. Laufrolle nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn^ , daß im Laufrollenbefestigungszapfen (6) ä&m. Betätigiragsbolzen (8) und dem Hubmagneten (4) ein Ton diesem stufenweise weiterschaltbares Sperrorgan angeordaet iat, das den gegen Pederdruck verschobenen Bstätigungsbolaen (8) in seiner Endlage sperrt_n

   5λ Laufrolle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetkern (5) und der Betätigungsbolzen (8) jeweils bewegliche Druekbolzen sind und das zwischen beiden angeordnete Sperrorgan (9) eine.mit verzahnter Drehscheibe (10) arbeitende Kugelschreiber-Druckwechselmechanik gemäü Patent 1 575 681 {Patentanmeldung P 1 575 681o7) und Gebrauchsmuster 1 960 139 ist«

   6» Laufrolle nach Anspruch 4» dadurch gekennzeichnet, daS der Magnetkern (5) und der Betätigungsbolzen (8) jeweils bewegliche Druckbolzsn sind und dna zwischen beiden angeordnete Sperrorgan (9) eine mit verzahnter Schalthülse arbeitende Kugelschreiber-Druckwechselmechanik gemäß Patent 1 575 681 (Patentanmeldung P 1 575 681.7) und Gebrauchsmuster 1 960 159 ist«,

   7 Laufrolle nach Anspruch 4 oder 5 oder 6,' dadurch gekonnzeichnet, dad der elektrische Hubmagnet (4) einen Gewindeansatz (11) aufweist und der Laufrollenbefesti« gungazapfen (6) kopfseitig eine Bohrung (12) mit Innengewinde ζ 13) besitzt, in die das Sperrorgan (9) eingesetzt und darin mittels des aufgeschraubten elektrischen Hubmagneten (4) gehalten Ist«,

   14 .-

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   H -

   8β Laufrolle nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ler axialbewegliche Betätigungsbolzen (8) gegen Verdrehung gesichert und von einer Spiralfeder (H) umgeben ist und an seinem unteren Ende (15) eine außenverzahnte Zahnscheibe {16} aufweist, die bei Betätigung des Habmagneten (4) zwecks Blockierung der Schwenkbeweglichkeit der Lauf rollo in ein Zahnsegment ίΐ7; Oedglc der Laufrollengabel (3) einrasten kann»

   9ο Laufrolle nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekannzeichnet, daß der axialbewegliche Betätigungsbolzen (8) von einer Druckfeder (14) umgeben ist und an seinem unteren Ende (15) einen in der Gabelhöhlung (2) geführten Sperrschieber (18) aufweist, der bei Betätigung des Hubmagneten (4) zwecks Blockierung des Radlaufs in eine Verzahnung {19) des Laufrades (1) einrasten kann,,

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