DE2100570B2 - Schleppkreisförderer - Google Patents

Description

entgegengesetzter Richtung verhindert.

Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schleppkreisförderers ist dadurch gekennzeichnet, daß miteinander zusammenwirkende Anschlagflächen auf den beiden Klauen und auf der Verriegelungsklinke angeordnet sind. Durch die einander berührenden Anschlagflächen werden Verschiebungen und Drehbewegungen des Förderwagens gegenüber der Treibkatze beschränkt

Gemäß einer Fortbildung des erfindungsgemäßen Schleppkreisförderers liegt die Klaue der Treibkatze teilweise in der Führungsbahn, wobei der freie Abstand zwischen der Führungsbahn und dem sphärisch ausgebildeten Ende dieser Klaue kleiner ist als der zum Entkuppeln erforderliche Entkupplungshub der Klaue des Förderwagens. Durch die gekennzeichnete Anordnung der Klaue der Treibkatze gegenüber der Führungsbahn gelangt die Klaue des Förderwagens beim Entkuppeln zum Teil in die Führungshahn; dabei verhindert die Führungsbahn eine unerwünschte seitliche Verschiebung und ein etwaiges Entkuppeln des Förderwagens.

Wie bereits erwähnt, ist eine Drehbewegung des Förderwagens in entkuppeltem Zustand und um eine vertikale Achse ohne weiteres möglich. Während des Transportes ist jedoch eine derartige Drehbewegung des Förderwagens meistens unerwünscht. In gekuppeltem Zustand der Klauen wird eine Drehbewegung des Förderwagens um eine vertikale Achse und um eine horizontale Achse parallel zur Transportrichtung nötigenfalls dadurch eingeschränkt, daß nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schleppkreisförderers am Ende der einen einschei.kligen Klaue ein Kugelteil und am Ende der anderen zweischenkligen Klaue ein Pfannenteil vorhanden ist, wobei die Schenkel der zweischenkligen Klaue zusammen mit der von letzterer umfaßten einschenkligen Klaue eine Führung für den Förderwagen bilden.

Gemäß einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Schleppkreisförderers ist die einschenklige Klaue an der Treibkatze angeordnet und zeigt in die Fahrtrichtung, während die zweischenklige Klaue gegen die Fahrtrichtung ausgerichtet ist und am Förderwagen angeordnet ist.

Durch diese Ausführung ist es möglich, den Verriegelungsnocken und die Führungsfläche für die Verriegelungsklinke an der Oberseite des Pfannenteils, der eine verhältnismäßig große Oberfläche aufweist, anzuordnen. In gekuppeltem Zustand der Klauen ruht die Verriegelungsklinke unter dem Einfluß der Schwerkraft auf der Führungsfläche der zweischenkligen Klaue und kommt auf diese Weise sofort in Eingriff mit dem Verriegelungsnocken bei etwaigem Anheben des Förderwagens. Die beiden Klauen bilden miteinander zusammenarbeitende Anschläge bei einer etwaigen Relativverschiebung der Treibkatze und des Förderwagens in bzw. entgegen der Fahrtrichtung; in entkuppeltem Zustand der Klauen ist die zweischenklige Klaue mit dem Pfannenteil zwischen der Verriegelungsklinke, der einschenkligen Klaue und der Führungsbahn eingeschlossen.

Wie obenstehend bereits beschrieben wurde, ist der Förderwagen im gekuppelten Zustand gegen unerwünschte Verschiebungen gesichert, und zwar in der seitlichen sowie in den zwei Längsrichtungen und nötigenfalls gegen Drehbewegungen um eine senkrechte Achse sowie um eine Hori?ontalachse parallel zur Fahrtrichtung. Drehbewegungen des Förderwagens gegenüber der Treibkatze um eine horizontale Achse senkrecht zur Fahrtrichtung müssen jedoch möglich sein, um während des Transports Neigungen und Steigungen durchlaufen zu können. Dieses Ziel wird nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schleppkreisförderers dadruch erreicht, daß die Verriegelungsklinke mit einer sphärischen Unterstützungsfläche, deren Breite kleiner ist als der freie Abstand zwischen den Schenkeln der

ίο zweischenkligen Klaue, mit einer Verriegelungsnase und mit einer Ausnehmung zwischen der Unterstützungsfläche und der Verriegelungsnase versehen ist. Die Ausnehmung zwischen der Unterstützungsfläche und der Verriegelungsnase der Verriegelungsklinke nimmt den Verriegelungsnocken auf, wodurch Drehbewegungen des Förderwagens um eine horizontale Achse senkrecht zur Fahrtrichtung möglich sind, ohne daß die Funktion der Verriegelungsklinke aufgehoben wird.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig. la ein Transportschema mit einer Hauptbahn und einer örtlichen Unterbahn,

Fig. Ib eine schematische Seitenansicht des Verlaufes der Unterbahn,

Fig.2a und 2b einen Teil der Hauptbahn des erfindungsgemäßen Schleppkettenkreisförderers mit einem Förderwagen in Seiten- und Vorderansicht,
F i g. 3a und 3b eine Darstellung des Förderwagens in der Hauptbahn beim Steigen bzw. Sinken mit einer Neigung von 45°,

Fig.4a und 4b eine Darstellung eines Teils der Hauptbahn und der örtlichen Unterbahn mit einem Förderwagen in Seiten- und Vorderansicht,

Fig.5a —5d eine Seitenansicht der Förderwagen in verschiedenen Stellungen beim Entkuppeln,

Fig. 6a —6c eine Draufsicht der Förderwagen beim Ausschleusen von der Hauptbahn in die Nebenbahn,
Fig. 7a —7c eine Draufsicht der Förderwagen beim Einschleusen von der Seitenbahn zurück in die Hauptbahn,

Fig.8a —8d eine Seitenansicht der Förderwagen beim Kuppeln.

Fig. la zeigt einen Teil eines Transportschemas mit einer Hauptbahn 1 und mit einer örtlichen Unterbahn 3, die auf dem Teil A-C mit der Hauptbahn 1 eine Doppelbahn bildet und wobei der Teil C- D als Entkupplungsweiche ausgebildet ist. Die Strecke D- E- Fder Unterbahn 3 bildet eine schleifenförmige Seitenbahn 5, die über eine Kupplungsweiche F- C wieder in eine Doppelbahn G- /Cübergeht.

Die Fig.2a und 2b zeigen in Seitenans'chi und im Schnitt einen Teil der Hauptbahn 1, die aus einer endlosen Antriebskette 6 und aus einer hohlen, geschlossenen, im wesentlichen durch vier Profilschienen 7 gebildeten Führungsbahn 9 besteht. Die Hauptbahn 1 dient zur Fortbewegung und zum Führen der Förderwagen 15, von denen einer in den Fig. 2 —8 dargestellt ist. Jeder Förderwagen (5 ist hängend mittels einer selbstzentrierenden Kupplung 16 lösbar mit der Treibkatze 13 gekuppelt. Die Treibkatze 13 wird von der in der Führungsbahn 1 laufenden Antriebskette 6 angel! ieben. Die Profilschienen 7 der hohlen Führungsbahn 9 bilden zusammen mit den Unterstützungsrollen

h5 17 und den Führungsrollen 19 der Treibkatze 13 eine Führung für den Förderwagen 15. Zum Ausschleusen des Förderwagens 15 von der Hauptbahn 1 in die Seitenbahn 5 kann der Förderwesen 15 von der

Treibkatze 13 entkuppelt werden; beim Einschleusen des Förderwagens 15 von der Seitenbahn 5 zurück in die Hauptbahn 1 wird der Förderwagen 15 wieder automatisch mit der Treibkatze 13 gekuppelt und in gekuppelter Lage gegen unerwünschtes Entkuppein gesichert.

Dazu ist die Treibkatze 13 mit einer gebogenen einschenkligen Klaue 23 versehen, die auf Längsstreben 21 zwischen Kreuzteilen 22 der Antriebskette 6 befestigt ist und zwischen den übrigen Profilschienen 7 hindurch nach unten und in der durch einen Pfeil χ angegebenen Transportrichtung verläuft. Der Förderwagen 15 ist ebenfalls mit einer gebogenen Klaue 25 versehen, deren freies Ende jedoch zwei Schenkel 27 aufweist. Diese zweischenklige Klaue 25 erstreckt sich derart in der, der Transportrichtung χ entgegengesetzten Richtung, so daß die beiden Klauen 23 und 25 einander zugewandt sind und sich gegenseitig überlappen. Auf der einschenkligen Klaue 23 ist ein sphärischer Kupplungsteil vorgesehen, der durch einen Kugelteil 29 auf dem freien Ende dieser Klaue gebildet ist. Die zweischenklige Klaue 25 ist mit einem entsprechenden sphärischen Kupplungsteil versehen, der durch einen Pfannenteil 31 an der Unterseite dieser Klaue gebildet wird, deren obere Seite 32 flach ist. Die Klaue 25 läßt sich durch Anheben des Förderwagens 15 entkuppeln. Zum Kuppeln wird der Förderwagen 15 gesenkt, wobei der Pfannenteil 31 automatisch gegenüber dem Kugelteil 29 fixiert wird. In gekuppelter Lage gelangt die einschenklige Klaue 23 teilweise zwischen die Schenkel 27 der zweischenkligen Klaue 25. Der freie Abstand a zwischen der Unterseite der Führungsbahn 9 und dem Kugelteil 29 ist kleiner als der Entkupplungshub der Klaue 25. Auf der von der einschenkligen Klaue 23 abgewandten Seite der Treibkatze 13 ist eine Verriegelungsklinke 33 derart drehbar auf einer Achse 34 angeordnet, daß das freie Ende derselben sich in Richtung der Kupplung 16 erstreckt. Die Verriegelungsklinke 33 ist mit einer sphärischen Unterstützungsfläche 35, einer Verriegelungsnase 37, einer Ausnehmung 39 zwischen der Unterstützungsfläche und der Verriegelungsnase und an jeder Seite mit einer Anschlagfläche 40 versehen. Die Breite der Unterstützungsfläche 35 und der Verriegelungsnase 37 ist geringer als der freie Abstand b zwischen den Schenkeln 27 und der Klaue 25. Der Pfannenteil 31 der Klaue 25 ist an der flachen Oberseite 32 mit einem Verriegelungsnocken 41 und mit einer sich teilweise horizontal und teilweise schräg erstreckenden Führungsfläche 43 versehen, die mit der Verriegelungsnase 37 der Verriegelungsklinke 33 zusammenarbeiten können. Der Förderwagen 15 ist mit Tragrollen 45 und Führungsrollen 47, mit einem Kodierungsbalken 49 mit verschiebbaren Kodierungsleisten 51, mit einer Schutzplatte 53 und mit einem gelenkig aufgehängten Haken 55 versehen, an dem ein zu transportierender Gegenstand oder ein Stuhl zum Aufnehmen eines Gegenstandes befestigt werden kann.

Die Fig. 2a und 2b zeigen den Förderwagen 15 mit der Treibkatze 13 in der Führungsbahn 9 der Hauptbahn 1 beim normalen Transport, wobei er an der Treibkatze 13 hängt. In dieser Lage ruht die Klaue 25 mit dem Pfannenteil 31 auf dem Kugelteil 29 der Klaue 23. Die einschenklige Klaue 23 liegt teilweise zwischen den Schenkeln 27 der zweischenkligen Klaue 25, wobei sich die Verricgelungsklinke 33 mit der Verriegelungsnase 37 auf der Führungsfläche 43 abstützt. In dieser Lage ist der Förderwagen 15 durch die selbstzentrierende Kupplung 16 gegenüber der Treibkatze 13 genau fixiert.

Wenn der Förderwagen 15 infolge von Unregelmäßig keiten beim Transport angehoben wird, wird die Verriegelungsnase 37 über die Führungsfläche 43 ir Richtung des Verriegelungsnockens 41 geschoben wobei die Verriegelungsklinke 33 eine Drehbeweguni um die Achse 43 ausübt. In Extremfällen können die Klauen 23 und 25 eine beispielsweise der Fig.5c entsprechende entkuppelte Lage einnehmen. Trotzdem ist der Förderwagen 15 gegen Entkuppeln durchaus gesichert. Eine Entkupplung des Förderwagens 15 in de! Transportrichtung wird durch die Verriegelungsklinke 33 und in entgegengesetzter Richtung durch den Kugelteil 29, der für die Klaue 25 einen Anschlag bildet vermieden. Auch eine Entkupplung des Förderwagens 15 in seitlicher Richtung ist unmöglich, weil der Abstand a zwischen der Unterseite der Führungsbahn 9 und dem Kugelteil 29 kleiner ist als der zum Entkuppeln erforderliche Entkupplungshub der Klaue 25; dies hai zur Folge, daß die Schenkel 27 der Klaue 25 in entkuppelter Lage zwischen den unteren Profilleisten 7 der Führungsbahn 9 liegen, wodurch ein seitliches Entkuppeln des Förderwanges vermieden wird.

Der Förderwagen 15 muß Drehbewegungen um eine horizontale Achse zur Transportrichtung durchführer können, damit Neigungen in der Haupbahn 1 mit einer ungeänderten Vertikallage der Last durchlaufen werden können. Die F i g. 3a und 3b zeigen den Förderwagen 15 beim Steigen bzw. Sinken in einer Neigung von 45° der Hauptbahn 1. In der in F i g. 3a dargestellten Lage beim Steigen ist der Pfannenteil 31 derart vom Kugelteil 29 verdreht, daß die Verriegelungsklinke 33 mit der sphärischen Unterstützungsfläche 35 zwischen den zwei Schenkeln 27 der Klaue 25 liegt, wobei die Unterstützungsfläche 35 auf dem Kugelteil 29 ruht. Bei einer geringen senkrechten Verschiebung des Förderwagens 15 in Richtung der Führungsbahn 9 gelangt die Verriegelungsklinke 33 mit den Anschlagflächen 40 mit der Oberseite 32 der Klaue 25 in Eingriff, wodurch eine weitere Verschiebung dieser Klaue und eine Entkupplung des Förderwagens 15 unmöglich ist Die relative Verdrehung der Förderwagen wird durch einander berührende Anschlagflächen 30 und 44 an den Klauen beschränkt.

In der in Fig.3b dargestellten Lage beim Sinken des Förderwagens 15 ist der Pfannenteil 31 derart gegenüber der Klaue 23 verdreht, daß die Verriegelungsklinke 33 mit der Verriegelungsnase 37 auf dem schrägen Teil der Führungsfläche 43 ruht. Bei einer etwaigen senkrechten Verschiebung des Förderwagens 15 in Richtung der Führungsbahn 9 berührt die Klaue 25 mit ihrer Oberseite 32 die Anschlagflächen 30 au' der Klaue 23, wodurch eine weitere Bewegung des Förderwagens 15 vermieden wird. In dieser Lage wird die Drehbewegung des Förderwagens 15 dadurch beschränkt, daß diese mit der schrägen Fläche 48 den Keuzteil 22 der Antriebskette 6 berührt.

In allen auftretenden gekuppelten Lagen des Förderwagens 15 in der Hauptbahn 1 bilden die Schenkel 27 der Klaue 25 zusammen mit der

wi einschenkligen Klaue 23 eine Führung, wodurch unerwünschte Drehbewegungen des Förderwagens 15 um eine vertikale Achse sowie um eine horizontale Achse parallel zur Transportrichtung vermieden werden.

it', Die Fig.4a und 4b zeigen den Doppelbahnteil der Hauptbahn 1 mit der Treibkatze 13 in der Führungsbahn 9 und mit dem Förderwagen 15 in der örtlichen Unterbahn 3, die durch vier Profilschienen 57 gebildet

ist. Die Profilschienen 7 der Hauptbahn 1 und die Profilschienen 57 der Unterbahn 3 können dieselben Abmessungen haben. Auf diesem Doppelbahnteil der Hauptbahn 1, der durch die Strecke A — B in den Fig. la und Ib angedeutet ist, und der sich horizontal erstreckt, kommen die Tragrollen 45 des Förderwagens 15 mit den Profilschienen 57 in Berührung, wobei sich die Klauen 23 und 25 jedoch noch in gekuppelter Lage befinden. Das Anheben des Förderwagens 15 in Richtung der Führungsbahn 9 zum Entkuppeln der Klauen wird mittels der Unterbahn 3 durchgeführt. Der Verlauf der Unterbahn 3 in Höhenrichtung ist in F i g. 1 b dargestellt. Auf der Strecke A-B verläuft die Unterbahn 3 horizontal. Bei automatischer Steuerung der Entkupplungsweiche C— D sind auf diesem Teil elektronische, elektrooptische oder andere automatisch arbeitende Abtastmittel vorgesehen, zum Abtasten der verschobenen Kodierungsleisten 51 auf dem Kodierungsbalken 49 zur automatischen Schaltung der Weiche. Selbstverständlich kann die Weiche auch von Hand betätigt werden. Auf der Entkupplungsstrecke B— C steigt die Unterbahn 3 zum Entkuppeln der Klauen 23 und 25 an. In der Entkupplungsweiche C-D und in der Kupplungsweiche F-G werden die Förderwagen 15 durch Weichenräder N und durch Klinken M, die mit Ausnehmungen 59 in den Schutzplatten 53 der Förderwagen 15 zusammenarbeiten, angetrieben, wobei die Geschwindigkeiten der Weichenräder N und der Antriebskette 6 synchronisiert sind. Die Fortbewegung der Förderwagen 15 in der Nebenbahn 5 kann u. a. durch Schwerkraft erfolgen, wobei die Unterbahn 3 auf der Strecke D—E— F ein Gefälle aufweist. In der Kupplungsweiche F-G erstreckt sich die Unterbahn 3 ebenfalls horizontal. Im Kupplungsteil G—H—K steigt die Unterbahn 3 auf der Strecke G-H zum Hochbringen des Förderwagens 15 an; auf der Strecke H- K fällt die Unterbahn 3 zum Absenken des Förderwagens 15 und zum Kuppeln der Klauen 23 und 25 ab.

Die Fig.5a, b, c und d zeigen in Seitenansicht unterschiedliche Lagen des Förderwagens 15 beim Entkuppeln der Klauen, wobei die Transportrichtung durch den Pfeil X angegeben ist. Die Hauptbahn 1 ist nur schematisch dargestellt. Auf dem horizontalen Teil A-B der Unterbahn 3 sind die Klauen miteinander gekuppelt. Diese Lage vor dem Punkt B der Strecke ist in F i g. 5a dargestellt. Beim Anheben des Förderwagens 15, der automatisch durch die steigende Entkupplungsstrecke B- C der Unterbahn 3 durchgeführt wird, wie dies in Fig.5b dargestellt ist, wird die Klaue 25 so weit nach oben gebracht, daß der Kugelteil 29 völlig freizuliegen kommt. F i g. 5c zeigt die Klauen 23 und 25 in entkuppelter Lage am Eingang Cder Entkupplungsweiche C— D, wobei der Förderwagen noch gesichert ist. Dabei wird der Förderwagen durch die Treibkatze 13 vorgeschoben, wobei der Kugelteil 29 gegen die Innenseite 42 der Klaue 25 zu liegen kommt. Ist der Förderwagen 15 einmal aus der Hauptbahn 1 entfernt, so ruht die Vcrriegelungsklinke 33 mit der sphärischen Unterstützungsfläche 35 auf dem Kugelteil 29; dabei ist die Lage der Verriegelungsklinke 33 derart, daß das erneute Kuppeln und Verriegeln des Förderwagens 15 automatisseh stattfinden kann.

Die F i g. 6a, b und c zeigen in Draufsicht, die unterschiedlichen Lagen der Treibkatze 13 und des Förderwagens 15 beim Ausschleusen des Förderwagens von der Hauptbahn 1 aus in die Nebenbahn 5 nach dem Entkuppeln der Klauen. In I" i g. 6a, die der F i g. 5c entspricht, sind die Klauen 23 und 25 in entkuppelter Lage am Eingang C der Entkupplungsweiche C-D dargestellt. Die Entkupplungsweiche befindet sich bereits in der gewünschten Lage zum Übersetzen des Förderwagens 15. Durch eine Drehbewegung des Förderwagens 15 um eine senkrechte Achse in der Entkupplungsweiche wird der Förderwagen aus der Hauptbahn 1 ausgeschleust und folgt der in die Nebenbahn 5 übergehenden Unterbahn 3, während die

ίο Treibkaize 13 nach wie vor der Haupbahn 1 folgt. Die F i g. 6b und 6c zeigen relative Lagen der Treibkatze 13 und des Förderwagens 15 beim Entkuppeln und Versetzen des Förderwagens 15.

Einige Lagen der Treibkatze 13 und des Förderwagens 15 beim Einschleusen derselben aus der Seitenbahn 5 zurück in die Hauptbahn 1 sind in den F i g. 7a, b und c dargestellt. F i g. 7a zeigt die Lagen der Treibkatze 13 und des Förderwagens 15 vor dem Ausgang G der horizontal verlaufenden Kupplungsweiche F-G. An der Stelle G der Weiche wird der Förderwagen 15 durch den synchronisierten Antrieb der Klinken M derart in die Hauptbahn 1 gebracht, daß die Klaue 23 mit dem Kugelteil 29 gegen die Schenkel 27 der Klaue 25 zu liegen kommt. In dieser Lage, die in Fig. 7b dargestellt ist, wird der Förderwagen 15 durch die Treibkatze 13 vorgeschoben. F i g. 8b zeigt in Seitenansicht die Treibkatze 13 und den Förderwagen 15 in einer der Fig. 7b entsprechenden Lage. In der anschließenden steigenden Strecke G-H der Unterbahn 3 wird der Förderwagen 15 angehoben, wobei der Kugelteil 29 über die abgeschrägten Unterseiten der Schenkel 27 der Klaue 25 gleiten kann und gegen die Innenseite 42 dieser Klaue zu liegen kommt. Die F i g. 7c und 8c zeiger, die Klaue 23 und 25 auf der steigenden Strecke G-Hm der noch nicht gekuppelten Lage, wobei der Förderwagen bereits gesichert ist.

Anschließend an das Anheben des Förderwagens 15 wird diese im abfallenden Teil H-K der Unterbahn 3 wieder abwärts bewegt. F i g. 8d zeigt die Klauen 23 und 25 auf der abfallenden Strecke H- K beim Kuppeln.

Wie bereits eingehend beschriebe.! wurde, ist der Förderwagen in allen auftretenden gekuppelten Lagen auf den horizontalen sowie steigenden und abfallenden Strecken durch die Verriegelungsklinke 33 gegen Entkuppeln gesichert. Auch in den entkuppelten Lagen der Klauen im Doppelbahnteil der Hauptbahn, vor der Entkupplungsweiche und hinter der Kupplungsweiche ist das Entkuppeln des Förderwagens in den beiden Längsrichtungen sowie in seitlicher Richtung unmöglieh. Außerdem wird der Förderwagen 15 im Doppelbahnteil in der Unterbahn 3 geführt.

Durch die selbstzentrierende Wirkung der Kupplung wird der Förderwagen 15 automatisch und genau gegenüber der Treibkatzc 13 fixiert, wobei eine verhältnismäßig große relative Drehbewegung der Treibkatze 13 und des Förderwagens 15 um eine horizontale Achse zur Transportrichtung möglich ist. Das Verriegeln des Förderwagens erfolgt automatisch und auf einfache Weise durch die Verriegelungsklinke 33, durch die Klauen 23, 25 und durch die unterschiedlichen Anschlagflächen. Eine unerwünschte Entkupplung anders als in den Weichen ist nicht möglich. Wenn eine gcwollte Entkupplung von Hand erwünscht ist, braucht die Verricgclungsklinkc 33 nur angehoben und der

M Förderwagen 15 mil der Klaue 25 von der Treibkaize 13 entfernt zu werden.

Die Erfindung wurde an Hund eines Ausführungsbeispiels mit einem einzigen Förderwagen beschrieben.

elbstverständlich werden sämtliche Förderwagen des Lreisförderers auf die beschriebene Weise gekuppelt nd entkuppelt, wobei eine willkürliche Hängekatze mit iner willkürlichen Treibkatze kombiniert werden kann. Das beschriebene und in der Zeichnung dargestellte lusführungsbeispiel ist eine bevorzugte Ausführungs-

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form der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung. Die Erfindung umfaßt auch Ausführungsformen, bei denen die Form und die relative Lage der Klauen der sphärischen Kupplungsteile und der Verriegelungsklinke vom Ausführungsbeispiel abweicht.

Hierzu 11 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Schleppkreisförderer mit einer endlosen Antriebskette, die durch Rollen geführt mit einer geschlossenen Führungsbahn eine Hauptbahn bildet und mit Treibkatzen fest verbunden ist, an die mittels einer lösbaren Kupplung normalerweise freihängende Förderwagen befestigt sind, die mittels beidseitig an ihnen angebrachten Tragrädern im Weichenbereich zum automatischen Kuppeln und Entkupplen auf eine unterhalb der Hauptbahn angeordnete zum Entkuppeln der Förderwagen ansteigende bnw. zum Kuppeln geneigte Unterbahn rollen, wodurch sich ein mit dei Treibkatze verbundenes erstes Kupplungsglied und ein am Förderwagen befestigtes zweites Kupplungsglied voneinander lösen bzw. verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsglieder aus zwei miteinander zusammenarbeitenden sphärisch ausgebildete Enden aufweisenden und selbstzentrierenden, starr mit der Treibkatze bzw. dem Förderwagen verbundenen Klauen (23 bzw. 25) bestehen, die bogenförmig geformt einander zugewandt sind, so daß sie sich im gekuppelten Zustand überlappen, und im gekuppelten Zustand der Klauen Sicherungsmittel in Form einer mit der Treibkatze (13) drehbar verbundenen Verriegelungsklinke (33) vorhanden sind, die mit einem an der Klaue (25) des Förderwagens (15) vorhandenen Verriegelungsnocken (41) und einer Führungsfläche (43) zusammenarbeitet.

2. Schleppkreisförderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß miteinaner zusammenwirkende Anschlagflächen (30, 32, 40 und 44) auf den beiden Klauen (23 und 25) und auf der Verriegelungsklinke (33) angeordnet sind.

3. Schleppkreisförderer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klaue (23) der Treibkatze (13) teilweise in der Führungsbahn (9) liegt, wobei der freie Abstand (a) zwischen der Führungsbahn und dem sphärisch ausgebildeten Ende dieser Klaue kleiner ist als der zum Entkuppeln erforderliche Entkupplungshub der Klaue (25) des Förderwagens.

4. Schleppkreisförderer nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende der einen einschenkligen Klaue ein Kugelteil (29) und am Ende der anderen zweischenkligen Klaue ein Pfannenteil (31) vorhanden ist, wobei die Schenkel der zweischenkligen Klaue zusammen mit der von letzterer umfaßten einschenkligen Klaue eine Führung für den Förderwagen bilden.

5. Schleppkreisförderer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die einschenklige Klaue (23) an der Treibkatze angeordnet ist und in Fahrtrichtung zeigt, während die zweischenklige Klaue (25) gegen die Fahrtrichtung ausgerichtet ist und am Förderwagen angeordnet ist.

6. Schleppkreisförderer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsklinke (33) mit einer sphärischen Unterstützungsfläche (35), deren Breite kleiner ist als der freie Abstand (b) zwischen den Schenkeln (27) der zweischenkiigen Klaue (25), mit einer Verriegelungsnase (37) und mit einer Ausnehmung (39) zwischen der Unterstützungsfläche (35) und der Verriegelungsnase (37) versehen ist.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schleppkreisförderer mit einer endlosen Antriebskette, die durch Rollen geführt mit einer geschlossenen Führungsbahn eine Hauptbahn bildet und mit Treibkatzen fest verbunden ist, an die mittels einer lösbaren Kupplung normalerweise freüiängende Förderwagen befestigt sind, die mittels beidseitig an ihren angebrachten Tragrädern im Weichenbereich zum automatischen Kuppeln und Entkuppeln auf eine unterhalb der Hauptbahn angeord-Ό nete zum Entkuppeln der Förderwagen ansteigende bzw. zum Kuppeln geneigte Unterbahn rollen, wodurch sich ein mit der Treibkatze verbundenes erstes Kupplungsglied und ein am Förderwagen befestigtes zweites Kupplungsglied voneinander lösben bzw. verbinden.

Bei einem derartigen, aus der GB-PS 10 99 068 bekannten Schleppkreisförderer besteht die lösbare Kupplung aus einem Haken und einer öse, die quer zueinander gerichtet sind; der Förderwagen kann sich relativ zur Treibkaize verschieben und ist nicht' gesichert gegen unerwünschtes und unkontrolliertes Entkupplen, zum Beispiel infolge von Stoßen und Unregelmäßigkeiten während des Transportes. Die Erfindung bezweckt einen Schleppkreisförderer zu schaffen, derart, daß der Förderwagen unter jeglichen auftretenden Umständen gegen unerwünschtes und ungesteuertes Entkuppeln gesichert ist und bezüglich der Treibkatze immer eine eindeutig bestimmte Lage einnimmt.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Kupplungsglieder aus zwei miteinander zusammenarbeitenden sphärisch ausgebildete Enden aufweisenden, und selbstzentrierenden, starr mit der Treibkatze bzw. dem Förderwagen verbundenen Klauen bestehen, die bogenförmig geformt einander zugewandt sind, so daß sie sich im gekuppelten Zustand überlappen, und im gekuppelten Zustand der Klauen Sicherungsmittel in Form einer mit der Treibkatze drehbar verbundenen Verriegelungsklinke vorhanden sind, die mit einem an der Klaue des Förderwagens vorhandenen Verriegelungsnocken und einer Führungsfläche zusammenarbeitet.

Durch die sphärische Ausbildung der Klauenenden und durch die selbstzentrierende Wirkung der Klauen wird der Förderwagen genau und selbsttätig gegenüber der Treibkatze fixiert; relative Verschiebungen des Förderwagens und der Treibkatze werden im gekuppelten Zustand der Klauen vermieden. Die sphärisch ausgebildeten Enden der Klauen lassen alle notwendigen und gewünschten relativen Drehbewegungen des Förderwagens zu, insbesondere beim Durchlaufen von ansteigenden und abfallenden Trajekten. Das Kuppeln und Entkuppeln kann auf einfache Weise durch eine gesteuerte Bewegung des Förderwagens in vertikaler Richtung erfolgen; durch die einander zugewandten und bogenförmig geformten Klauen ist genügend Raum für diese vertikale Bewegung verfügbar. Eine Drehbewegung des Förderwagens in entkuppeltem Zustand um eine senkrechte Achse zum Versetzen des Förderwagens zwischen der Hauptbahn und der Nebenbahn ist ohne weiteres möglich.

Durch die Sicherungsmittel ist ein unerwünschtes und ungesteuertes Entkuppeln des Förderwagens anders als im Weichenbereich nicht möglich. Die mit dem

t>5 Verriegelungsnocken zusammenwirkende Verriegelungsklinke verhindert ein unerwünschtes Entkuppeln des Förderwagens in der einen horizontalen Richtung, während die Klaue der Treibkatze ein EntkuDDeln in