DE216807C - Verschluss fuer kleidungsstuecke jeder art und fuer gebrauchsgegenstaende, bestehend aus an den verschlusskanten des kleidungsstueckes o.dgl.kettenartig angeordneten oesen und hakengliedern - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 3 c. GRUPPE

GIDEON SUNDBACK in HOBOKEN, V. St. A.

Ösen- und Hakengliedern.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. April 1909 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Verschlüsse für Kleidungsstücke jeder Art und für Gebrauchsgegenstände, bei denen an den Kanten kettenartig angeordnete Haken- und Ösenglieder sich befinden, die durch einen Schieber zum Eingriff gebracht werden. Durch die Anordnung nach dieser Erfindung" wird der Verschluß' biegsamer gemacht und die Möglichkeit einer zufälligen Trennung von Haken- und Ösengliedern ausgeschlossen.

Insbesondere betrifft die Erfindung eine neue Formgebung der Ösenglieder in Verbindung mit neuartigen Mitteln für die Kupplung zur Verhinderung der unbeabsichtigten Trennung der Teile des Verschlusses nach ihrer Verbindung. Der bekannte Verschluß umfaßt in der Hauptsache zwei biegsame Bänder, von denen das eine an der Kante mit einer Reihe von Hakengliedern und das andere mit mit diesen zusammenwirkenden Üsengliedern versehen ist, die durch einen beide Ketten umgreifenden Schieber mit jenen zum Eingriff gebracht bzw. getrennt werden. Bei dieser Anordnung ist ein verhältnismäßig langes Hakenglied erforderlich, um mit dem Ösenglied in Eingriff bleiben zu können, wenn die Streifen . oder Ketten gebogen werden. Wenn der Biegungswinkel schärfer wird, ist der Haken bestrebt, aus der Öse seitlich auszutreten.

Gemäß der Erfindung besteht das Ösenglied in der Hauptsache aus einer Grundröhre für die Befestigung an den Bändern, und sein Kupplungsteil besteht aus einer ' schleifenartigen Öse, die in einer parallelen Ebene zu den Bändern liegt; die Hakenglieder sind an der anderen Kette so in bezug auf die ösenglieder angeordnet, daß die Hakenspitze durchgreifen kann und an einem Ende der Schleife festgehalten wird, während die Seitenteile der Öse den Schenkel des Hakens umgreifen und seine Entkupplung verhindern, wenn die Ketten gebogen werden. Durch diese Anordnung wird ein seitliches Lösen von Haken und Öse verhindert, und zwar durch die Seitenteile der öse, die den Schenkel des Hakens umgreifen, der Hakenspitze ermöglichend, frei um den notwendigen Bogen auszuschwingen, ohne die Verbindung der Seitenteile der Öse und des Hakenschenkels zu lösen.

Ein' weiterer wesentlicher Teil der Erfindung betrifft ein Kupplungsglied zur Verhinderung des Lösens des Hakens aus der Schleife durch eine Längsverschiebung, nachdem der Haken in die Öse eingegriffen hat .

Die Erfindung ist auf der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht.

Fig. ι zeigt eine Ansicht des Verschlusses nach der Erfindung, und zwar bei verbundenen Ketten. Fig. 2 ist eine Sonderansicht eines Teiles der Kette und eines Ösengliedes in vergrößertem Maßstabe. Fig. 3 ist eine Seitenansicht des Ösengliedes und zeigt.die vorteilhafteste Form der schleifenartigen Öse. Fig. 4 ist eine Seitenansicht und zeigt die Stellung

der Teile bei gebogener' Kette, und Fig. 5 ist eine Sonderdarstellung der Kupplungsglieder bei seitlicher Ausbiegung im vergrößerten Maßstabe.

Der Verschluß besteht aus zwei biegsamen Ketten 1 und 2, die an einem Kleid oder anderem Gegenstand befestigt werden und mit in-. einandergreif enden Haken- und Ösengliedern 3 und 4, einem Schieber 5, einem oberen Hemmstück 6 und einem unteren Hemmstück 7· versehen sind. Die Beschaffenheit der Ketten und der Hakenglieder 3 ist ähnlich der bekannten Ausführung, d. h. jede Kette besitzt ein durchgehendes, von einer Kordel durchzogenes Band, an welchem die Glieder, die in der Hauptsache aus röhrenförmigen Metallgliedern bestehen und durch Druck angeklammert werden, befestigt sind. Natürlich könnten die Ketten auch anders ausgebildet sein. . Bei der praktischen Ausführung werden die Hakenglieder 3 zweckmäßig an einer einzigen Kette und die Glieder 4 an der anderen Kette angebracht, so daß sie gegenseitig in Eingriff kommen können. Die ösenglieder sind dabei mit einer neuen Form von Kupplungsgliedern, die unten näher beschrieben werden sollen, versehen, um ein Lösen durch Längsbewegung zu verhindern. Die Hakenglieder 3 sind mit Haken 8 versehen, die aus einer Spitze 9 und einem Schenkel 10 bestehen und bekannter Form sind, aber mit Rücksicht auf die andere Ausbildung des Ösengliedes etwas kürzer sind, als es bei den früheren Anordnungen erforderlich ist.

Die in Fig. 2 und 3 dargestellten Ösenglieder bestehen aus dem Röhrenteil 4, der an die Bänder in ähnlicher Weise wie die Hakenglieder angeklammert ist, einem Schenkel 12 und einer schleifenförmigen Öse 13; diese Öse ist in der Hauptsache flach und ragt parallel zur Kante des Bandes aus, um den Betrag des Schenkels 12 abstehend. Es ist zu bemerken, daß die Öse 13 über das Ende der Röhre 4 hinausragt, so daß sie in den Bereich des daneben befindlichen Ösengliedes eingreift. Das entgegengesetzte Ende der Röhre 4 des Ösengliedes ist mit einer Sperrnase 14 versehen, deren Wirkung darin besteht, durch die Öse 13 des nächsten darunter befindlichen Ösengliedes zu greifen und dadurch als Hemmglied zu wirken, so daß es sich an den Schenkel des nächsten Hakengliedes, wie aus Fig. 5 ersichtlich, anlegt, um die Bewegung in einer Richtung zu verhindern; die Bewegung des Schenkels in der anderen Richtung wird durch die Schleife selbst verhindert.

Der Schieber 5 ist mit Nasen 17 an der Eintrittsstelle der Hakenkette 1 versehen, um die Haken selbsttätig in die Eingriffsebene beim Eintritt in den Schieber zu drehen. Der Schieber selbst hat zusammenlaufende Kanäle, durch die die Haken- und Ösenglieder zum Ein- bzw. Ausgriff ein- bzw. austreten. Das Verschließen wird dadurch bewirkt, daß der Schieber 5 aufwärts an den Ketten entlang gezogen wird, wodurch er veranlaßt, daß die Haken zuerst durch die ösen 13 treten, worauf die entsprechende gegenüberliegende Sperrnase 14, wie aus Fig. 1 ersichtlich, folgt und den Haken sperrt. Das Öffnen des Ver-Schlusses wird in bekannter Weise derart bewirkt, daß die oberen Enden der Ketten auseinandergezogen werden, wodurch sie den Schieber veranlassen, gleichzeitig an den Ketten nach abwärts zu gleiten.

Bei der bekannten Ausführung sind, wie bemerkt, die Hakenspitzen bestrebt, beim Biegen der verbundenen Ketten seitlich aus den Ösen auszutreten, was einen längeren Haken erforderlich macht. Aber bei starker Biegung wird das Ende des Hakens verbogen und in manchen Fällen infolge Verfangene des Hakenendes mit dem Seitenteil der Öse abgebrochen werden. Das Hauptmerkmal der Erfindung besteht also darin, daß das Hakenende nur dazu benutzt wird, die Trennung der Verschlußteile zu verhindern, während es seitlich in solch großem Bogen vollständig frei ausschwingen kann, als es überhaupt erforderlich wird (s. Fig. 5) ; die Trennung der Öse vom Haken bei seitlicher Biegung wird durch die Seitenteile der Öse, die mit dem Schenkel des Hakens in Eingriff stehen, verhindert. Es muß noch bemerkt werden, daß die zusammengehörigen Haken- undÖsenglieder etwas nachgiebig auf den Ketten sitzen, zum Zweck, die Biegungsachse durch das Auge zu leiten, so daß der Bogen der Bewegung des Hakenschenkels sehr klein in bezug auf die Öse sein wird, wodurch die Hakenspitze durch einen maximalen Bogen schwingen kann, ohne in irgendwelcher Weise den Eingriff von Haken und Öse in Mitleidenschaft zu ziehen. Wenn der Ausdruck »Schleife« für den eingreifenden Teil des Ösengliedes gebraucht worden ist, so soll damit die Erfindung keineswegs auf die Verwendung einer geschlossenen Schleife beschränkt sein, sondern es kann das Ende der Schleife offen sein, ohne damit aus dem Bereich der Erfindung zu treten. Praktisch ist es vorteilhaft, das Ende der Schleife zu schließen, da hierdurch scharfe Vorsprünge oder. Ecken vermieden werden, die in das Gewebe eingreifen könnten.

Durch diese Erfindung wird eine kräftigere Bauart erhalten, und die Ketten können in sehr scharfem Winkel gebogen werden, ohne die Haken zu zerstören oder eine Trennung zu veranlassen; praktisch ist es unmöglich, bei dieser Bauart die Haken und ösen durch seitliches Biegen außer Eingriff zu bringen, ohne vollständig den Verschluß zu zerstören.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:
   ι. Verschluß für Kleidungsstücke jeder Art und für Gebrauchsgegenstände, bestehend aus an den Verschlußkanten des Kleidungsstückes u. dgl. kettenartig angeordneten Ösen- und Hakengliedern, die durch einen beide Ketten umfassenden Schieber zum Eingriff gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Öse (13) der Ösengliedef mit hohen Seitenflanken versehen ist, die über die Ansatzstelle der zugehörigen Haken (8) am Hakenglied greifen, um das Austreten des Hakens aus der Öse beim Durchbiegen des Verschlusses zu verhindern.
2. 2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ösenglied mit einer Nase (14) versehen ist, die sich nach dem Eingreifen des vorhergehenden Hakens in sein Ösenglied auf dessen Schenkel aufsetzt, denselben sperrt und dadurch eine Längsverschiebung und ein Austreten des Hakens aus seiner Öse verhindert.
3. 3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öse der Ösenglieder durch einen Ansatz an diesen gebildet wird, der, schleifenförmig oder auch nur aus zwei Seitenflanken bestehend, in den Bereich des nächsten Ösen- bzw. Hakengliedes hineinragt. .

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.