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Sinstellbare Zapfenbandanordnung Die vorliegende Erfindung betrifft
eine einstellbare Zapfenbandanordnung mit einem ersten und einem zweiten Bandteil,
von denen das eine eine in unterschiedlichen Winkellagen festlegbare zylindrische
Lagerbuchse mit einer exzentrischen Ausnehmung für die Aufnahme des Lagerzapfens
aufweist.
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Durch überführen der Lagerbuchse in unterschiedliche Winkellagen relativ
zu dem zugehörigen Bandteil der Zapfenbandanordnung ist es infolge der exzentrischen
Zuordnung der Ausnehmung für den Lagerzapfen möglich, die Relativlage der beiden
Bandteile innerhalb bestimmter Grenzen zu variieren und so Ungenauigkeiten in der
Aufhängung bzw. Lagerung eines Türblattes oder eines Fensterflügels in dem zugehörigen
Rahmen auszugleichen.
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Es ist aus der Offenlegungsschrift 1 559 987 bereits ein Tür- oder
Fensterband mit einer eine exzentrische Ausnehmung für die Aufnahme des Lagerzapfens
aufweisenden Lagerbuchse bekannt, bei dem die Lagerbuchsen bzw. der Drehbolzen in
den Bandteilen in umfänglicher Richtung umsteckbar sind. Diese bekannte Konstruktion
macht es somit erforderlich, die Lagerbuchse (bzw. den Lagerzapfen) in axialer Richtung
im Verhältnis zu den sie aufnehmenden Bandteilen zu verschieben, bis die drehfeste
Verbindung zwischen ihnen und den
zugehörigen Bandteilen aufgehoben
ist, um eine Änderung der Winkellage der Lagerbuchse (bzw. des Lagerzapfens) relativ
zu dem zugehörigen Bandteil vornehmen zu können. Infolge der Notwendigkeit, die
Lagerbuchse bzw. den Lagerzapfen in axialer Richtung zu verschieben, müssen die
beiden gelenkig miteinander verbundenen Bandteile der Zapfenbandanordnung voneinander
gelöst werden, mit anderen Worten, es muß jeweils das ganze Türblatt bzw. der ganzeSinstém
flügel ausgehängt werden, um eine Verstellung vornehmen zu können, was insbesondere
insofern lästig ist, als nach linderung der Relativlage des exzentrischen Lagerzapfens
bzw. der exzentrischen Lagerbuchse und anschließendem erneutem Einhängen des Türblattes
bzw.
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Fensterflügels noch nicht gesichert ist, daß dann. der gewünschte
Ausgleich bereits herbeigeführt werden konnte und somit dieser Vorgang nicht mehrere
Male wiederholt werden muß.
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Auf gabe vorliegender Erfindung ist es daher, eine einstellbare Zapfenbandanordnung
der eingangs genannten Art so auszubilden, daß bei gleichen Herstellungskosten für
die Zapfenbandanordnung die Verstellung wesentlich einfacher, schneller und genauer
als bisher möglich ist.
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Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß die
zylindrische Lagerbuchse und eine diese Lagerbuchse frei drehbar aufnehmende zylindrische
Bohrung in dem einen Bandteil mit dem Außendurchmesser der Lagerbuchse gleichem
Innendurchmesser an ihren einander zugewandten Umfangsflächen erste bzw. zweite,
miteinander korrespondierende und in bestimmten Winkellagen der Lagerbuchse relativ
zu der Bohrung zusammenhängende Aussparungen bildende Längsnuten aufweisen und daß
in die Aussparungen eine Verdrehung der Lagerbuchse relativ zu der Bohrung verhindernde,
dem Querschnitt der Aussparungen angepaßte Sicherungselemente lösbar von der Außenseite
der Zapfenbandanordnung einsteckbar sind.
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Dadurch ist es möglich, die Lagerbuchse bei Nichtanwesenheit des Sicherungselementes
frei in der sie aufnehmenden zylindrischen Bohrung zu verdrehen, ohne daß deshalb
eine axiale Verschiebung der beiden Bandteile notwendig wäre. Die mittels der Zapfenbandanordnung
aufgehängten
Türblätter oder Fensterflügel brauchen daher nicht ausgehängt zu werden. Vielmehr
lassen sie sich in ihrer ieweils maßgeblichen Zuordnung zu dem zugehörigen Rahmen
justieren, so daß auch der Einfluß der Verstellung-auf die Lage des zu justierennen
Türblattes bzw. Fensterflügels unmittelbar beobachtet werden kann. Durch die Zapfenbandanordnung
nach der Erfindung ist daher eine schnellere, bequemere und überdies genauere Justierung
als mit bisher bekannten Zapfenbandanordnungen möglich.
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Nach dem Auffinden der gewünschten Winkellage wird das Sicherungselement
in eine von einer ersten und einer zweiten Nut gebildete zusammenhángende Aussparung
eingesetzt, so daß die Buchse sich nicht mehr in der zylindrischen Bohrung drehen
kann.
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Die Verdrehung der Lagerbuchse kann etwa in der Weise erfolgen, daß
ein. entsprechend schlanker Gegenstand in die an ihrem Umfang verlaufende Axialnut
eingeführt und über diesen schlanken Gegenstand, beispielsweise einen Schraubenzieher,
ein geeignetes Drehmoment~auf die Lagerbuchse ausgeübt wird. Zweckmäßigerweise weist
die Lagerbuchse jedoch unmittelbar in ihrem Boden eine für den Angriff eines Werkzeugs
geeignete Angriffsfläche auf, beispielsweise in Form eines Innensechskants oder
auch eines Schraubenzieherschlitzes, so daß mit einem Sechskantschlüssel bzw. einem
Schraubenzieher in besonders einfacher Weise eine Verdrehung der Buchse vorgenommen
werden kann.
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Das Sicherungselement ist vorteilhafterweise als Kappe mit mindestens
einem etwa normal daran angesetzten Vorsprung von dem Innendurchmesser einer Aussparung
entsprechendem Außendurchmesser ausgebildet, so daß sich durch Einführen des Vorsprungs
in eine von einer ersten und einer zweiten Nut gebildete zusammenhängende Aussparung
eine besonders einfache Möglichkeit ergibt, die Lagerbuchse in ihrer als günstig
gefundenen Winkellage zu arretieren. Zur Erhöhung des Sicherungseffektes kann eine
solche Kappe auch mit mehreren Vorsprüngen versehen sein, die dann in entsprechend
mehr Aussparungen passen. Die Kappe selbst kann gleichzeitig für einen dichten Abschluß
der zylindrischen Bohrung nach außen sorgen, so
daß ein unerwünschtes
Eindringen von Staub oder auch ein Nach-au-Ben-Treten von Schmiermittel unterbunden
wird.
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tine Verstärkung dieser Wirkung sowie gleichzeitig eine verbesserte
Eestlegungsmöglichkeit der Kappe in der zylindrischen Bohrung ergibt sich, wenn
die äußere Begrenzungsfläche der Buchse innerhalb der Ausnehnlung liegt und die
Kappe auf ihrer der Lagerbuchse zugewandten Seite einen Pfund von den Innendurchmesser
der Ausnehriunc entsprechendem Außendurchmesser und dem Maß, um das die Begrenzungsflä.che
der Buchse innerhalb der Ausnehmung liegt, entsprechender Pöhe hat, so daß der Bund
in den durch die Lagerbuchse freigelassenen Raum der zylindrischen Bohrung klemmend
eingepaßt werden kann.
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Zur Erhöhung der Klemmwirkung können die Vorsprünge mit sacklochartigen
Bohrungen versehen sein, die den Vorsprüngen federartiges Verhalten verleihen.
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Da die exzentrische Zuordnunq von Ausnehmung und Umfang der Lagerbuchse
von außen nicht immer ohne weiteres erkennbar sind, kann die nach außen zeigende
Unterseite des Bodens der Lagerbuchse zusätzlich mit einer Markierung ausgestattet
sein, die den Benutzer unmittelbar erkennen läßt, in welcher Richtung die Lagerbuchse
verdreht werden muß, um den angeschlossenen Fensterflügel bzw. das angeschlossene
Türblatt zu heben bzw. zu senken oder aber an den zugehörigen Rahmen anzunällern
bzw. von diesem zu entfernen.
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Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels in
Verbindung mit der zugehörigen Zeichnung erläutert. In der Zeichnung zeigen: Fiy.
1 teilweise im Schnitt eine Draufsicht auf eine Zapfenbandanordnung nach der Erfindung;
Fig. 2 eine Teilctraufsicht auf Fig. 1; und Eich. 3 eine Draufsicht auf die Unterseite
einer Lagerbuchse
nach der Erfindung.
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Im einzelnen ist in Fig. 1 eine allgemein mit 10 bezeichnete Zapfenbandanordnung
nach der Erfindung mit einem ersten Bandteil 12 sowie einem zweiten Bandteil 14
zu erkennen. Das erste Bandteil 12 ist mit einer durchgehenden zylindrischen Bohrung
16 versehen, in die eine zylindrische Lagerbuchse 18 eingesetzt ist. Die zylindrische
Lagerbuchse 18 liegt dabei mit einem Flansch 23 an der dem zweiten Bandteil 14 zugewandten
Seite des ersten Bandteils 12 an, während der das dem Flansch 23 abgewandte Ende
der zylindrischen Lagerbuchse 18 bildende Boden etwas innerhalb der zylindrischen
Bohrung 16 liegt, so daß eine in axialer Richtung kurze zylindrische Ausnehmung
verbleibt, in die eine später noch zu erläuternde Sicherungskappe 30 einsetzbar
ist.
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Die zylindrische Lagerbuchse 18 hat eine zylindrische Ausnehmung 20
für die Aufnahme eines mit dem zweiten Bandteil 14 verbundenen, eSenfalls zylindrischen
Lagerzapfens 22. Die Achse der zylindrischen Ausnehmung 20 fällt mit der Achse der
zylindrischen Lagerbuchse 18 nicht zusammen, so daß die Ausnehmung 20 gegenüber
der Umfangsfläche der Lagerbuchse 18 eine Exzentrizität (nicht dargestellt) aufweist.
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Die zylindrische Bohrung 16 weist an ihrer Innenfläche in axialer
Richtung verlaufende erste Längsnuten 24 auf, die entsprechend dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel einen halbkreisförmigen Querschnitt haben können (vgl. Fig.
2). Grundsätzlich kommt jedoch auch jeder andere geeignete Querschnitt in Fras.Die
zylindrische Lagerbuchse 18 ist an ihrer Außenseite in ähnlicher Weise mit in axialer
Richtung verlaufenden zweiten Längsnuten 26 versehen, die sich jedoch nur über einen
Teil der gesarnten axialen Höhe der Ausnehmung 20 erstrecken (vgl. Fig. 1). Der
Querschnitt der zweiten Längsnuten 26 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ebenfalls
halbkreisförmig gewählt, so daß bei entsprechender Gegenüberstellung von ersten
und zweiten Längsnuten zylindrische Aussparungen 28 entstehen, in die Vorsprünge
32 einführbar sind, die sich in etwa normaler Richtung von der bereits erwähnten
Sicherungskappe
30 aus erstrecken. Der Querschnitt der Vorsprünge
32 ist so geder wählt, daß er auf jeden Fall von einer/nsussparungen 28 aufgenommen
werden kann. Da die Längsnuten 24 und 26 die Aufgabe haben, in bestirten Winkellagen
der Lagerbuchse 18 relativ zu dem ersten Bandteil 12 Aussparungen 28 zu bilden,
in die die Vorsprünge 32 als eine weitere Verdrehung der Lagerbuchse 18 verhindernde
Sicherungselemente eingesetzt werden können, muß die axiale Tiefe der ersten und
zweiten Längsnuten jeweils nur ausreichen, um die Vorsprünge 3-2 vorzugsweise in
ihrer vollen Lange aufnehmen zu können.
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Die ersten Längsnuten 24 können daher grundsätzlich ebenso kurz wie
die zweiten Längsnuten 26 der Fig. 1 gehalten werden, jedoch ist aus fertigungstechnischen
Gründen ein durchgehender Verlauf der ersten Längsnuten 24 günstiger. Andererseits
könnten die zweiten Längsnuten 26 sich grundsätzlich über die gesamte axiale Höhe
der Lagerbuchsen 18 erstrecken, wobei jedoch im vorliegenden Fall wieder die kürzere
Ausführung entsprechend Fig. 1 sich in fertiglngstechnischer Hinsicht als günstiger
erweist.
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Grundsätzlich brauchen nur entweder die ersten oder aber die zweiten
Längsnuten in rlehrfacher Ausfertigung vorgesehen zu sein, während die jeweils damit
korrespondierenden zweiten bzw. ersten Längsnuten dann nur einmal vorhanden sein
müssen, so daß sich in unterschiedlichen Winkellagen der zylindrischen Lagerbuchse
18 mindestens eine Aussparung 28 ergibt, in die ein Vorsprung 32 als arretierendes
Sicherungselement einführbar ist. Die Anzahl der in verschiedenen Winkellagen vorgesehenen
Längsnuten kann je nach dem Grad der gewünschten Verstellbarkeit gewählt sein. Entsprechend
dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 sind vier erste Längsnuten 24 vorgesehen, so
daß die Lagerbuchse 18 in vier unterschiedlichen Winkellagen relativ zu dem ersten
Bandteil 12 fixiert werden kann.
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Die Lagerbuchse 18 weist (vgl. Fig. 2) zwei zweite Längsnuten 26 auf,
so daß in jeder der vier bestimmten Winkellagen zwei Aussparungen 28 zur Verfügung
stehen, in die ein oder zwei Vorsprünge 32 der Sicherungskappe 30 einsetzbar sind.
Die Anordnung der beiden zweiten Längsnuten 26 ist auch anhand von Fig. 3 deutlich
erkennbar. In Fig. 1 ist nur jeweils eine erste bzw. eine zweite Längsnut 24, 26
wiedergegoben, weil der Teilschnitt der Fig. 1 längs
der Linie A-B
der Fig. 2 aeführt ist, so daß eine der beiden Aussparungen 28 geschnitten wird.
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Die Sicherungskappe 30 kann etwa - wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich
- als zylindrische Scheibe ausgebildet sein, an deren Innenseite sich außer den
vorzugsweise zylindrischen Vorsprüngen 32 ein ebenfalls zylindrischer Bund 34 anschließt,
der ringförmig ausgebildet ist. Der Außendurchmesser des Bundes 34 entspricht dem
Innendurchmesser der zylincrischen Bohrung 16, während die Höhe des Bundes 34 etwa
dem Maß gleicht, um das der Boden der Lagerbuchse 18 gegenüber der äußeren Begrensungsfläche
des ersten Bandteils 12 zurückspringt, so daß die Sicherungskappe 30 rait dem Bund
34 klemmend in die Bohrung 16 eingepaßt werden kann. Die Vorsprünge 32 können sacklochartige
Bohrungen 36 haben, so daß ihre dadurch entstehenden Wände eine gewisse Federwirkung
auf die Begrenzungswände der Aussparungen 28 ausüben und damit die Festigkeit des
Sitzes der Sicherungskappe 30 in der Bohrung 16 weiter erhöhen.
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Um die Verdrehbarkeit der Lagerbuchse 18 in der zylindrischen Bohrunc
16 zu vereinfachen, kann in dem Boden der Lagerbuchse 18 ein nach außen hin offener
Innensechskant 38 vorgesehen sein, so daß über einen geeigneten Sechskantschlüssel
eine leichte Drehung der Lagerbuchse 18 möglich ist, wenn unter Ausnutzung der Exzentrizität
eine Verstellung der beiden Bandteile 12~und 14 im Verhältnis zueinander vorgenommen
werden soll. Statt eines solchen Innensechskants 38 kann ebenso ein Schraubenzieherschlitz
oder eine sonstige Angriffsfläche vorgesehen sein, über die mittels eines ETilfswerkzeuges
in bequemer Weise ein Drehmoment auf die Lagerbuchse 18 ausgeübt werden kann. Um
dem Benutzer die untscheidung zu erleichtern, in welcher Richtung die Lagerbuchse
verdreht werden muß, um die gewünschte Verstellung in der einen oder anderen Richtung
zu erreichen, kann der Boden mit einer Markierung 40, etwa in Form eines +- bzw.
(-)-Zeichens versehen sein.
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Mit der so ausc3ebiloeten Zapfenbandanordnung nach der Brfinclung
ist es irann möglich, nach Abnahme der Sicherungskapne 30 die Tagerhuchse 18 im
eingehängten Zustand des in seiner Relativlage zu
korrigierenden
Türblatts bzw. Fensterflügels o. dgl. durch ein von außen angreifendes handelsübliches
Werkzeug in einfacher Weise zu verstellen, bis die gewünschte Lagenänderung eingetreten
ist, und anschließend die Lagerbuchse 18 durch erneutes Aufsetzen der Sicherungskappe
unter gleichzeitiger Einführung der Vorsprünge 32 in die Aussparungen 28 in ihrer
gewünschten günstigen Winkellage zu fixieren.
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Die Lagerbuchse 18 und die Sicherungskappe 30 können in bekannter
Weise mittels Formen aus Kunststoff hergestellt sein.
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Patentansprüche: