DE2157770A1 - Drehschieberpumpe - Google Patents
DrehschieberpumpeInfo
- Publication number
- DE2157770A1 DE2157770A1 DE19712157770 DE2157770A DE2157770A1 DE 2157770 A1 DE2157770 A1 DE 2157770A1 DE 19712157770 DE19712157770 DE 19712157770 DE 2157770 A DE2157770 A DE 2157770A DE 2157770 A1 DE2157770 A1 DE 2157770A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- cam ring
- stage
- inlet
- outlet
- pump according
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F04—POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
- F04C—ROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; ROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
- F04C14/00—Control of, monitoring of, or safety arrangements for, machines, pumps or pumping installations
- F04C14/10—Control of, monitoring of, or safety arrangements for, machines, pumps or pumping installations characterised by changing the positions of the inlet or outlet openings with respect to the working chamber
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F01—MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
- F01C—ROTARY-PISTON OR OSCILLATING-PISTON MACHINES OR ENGINES
- F01C21/00—Component parts, details or accessories not provided for in groups F01C1/00 - F01C20/00
- F01C21/10—Outer members for co-operation with rotary pistons; Casings
- F01C21/104—Stators; Members defining the outer boundaries of the working chamber
- F01C21/106—Stators; Members defining the outer boundaries of the working chamber with a radial surface, e.g. cam rings
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Rotary Pumps (AREA)
- Details And Applications Of Rotary Liquid Pumps (AREA)
- Hydraulic Motors (AREA)
Description
Sperry Rand Corporation
Troy, Michigan 48084, USA
Troy, Michigan 48084, USA
Die Erfindung betrifft eine Drehschieberpumpe mit einer
Anordnung von Verbindungsdurchlässen und einem Noekenring, sowie einer Einrichtung zur Veränderung der
Winkellage beider zueinander.
Die Drehschieberpumpe ist eine leistungsfähige, kompakte, zuverlässige und gering verschleißende Einrichtung,
welche eine breite Anwendung in hydraulischen Leistungsanlagen und für andere Pumpzwecke findet; ähnliche Anordnungen
werden auch als hydraulische Roationsmotoren verwendet. Für solche Einrichtungen verwendet man normalerweise
einen Nockenring mit einer relativ zu der Rotorachse nicht kreisförmigen Kontur, und deshalb ist das
Vorschieben der Schieber durch die Kontur des Nockenringes festgelegt. Man hat vorgeschlagen, solche Einrichtungen
mit der Möglichkeit zur Verdrängungsveränderung herzustellen, und zwar durch eine Anordnung zur Einstellung
der Phasenbeziehung zwischen dem Nockenring und den Umschaltdurchlässen der Einrichtung. Dies war bisher
unzweckmäßig, da bei voller Verdrängung vernünftig arbeitende Umschaltdurchlässe bei mittleren Verdrängungseinstellungen bezüglich des eingeschlossenen Fluidums
eine Erhöhung ernsthafter Probleme ergeben.Die zerstörerische
209824/0666
Wirkung des Fluidum-Einschließens kann nur durch Verwendung
von Ümschaltdurchlässen verhindert werden, welche einen ernsthaften Leistungsverlust bei der Einstellung
voller Verdrängung mit sich bringen..
Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Drehschieberpumpe oder einen Drehschiebermotor
zu schaffen, bei welchen die Verdrängung durch Verschieben des Winkels zwischen dem Nockenring und den
Umschaltdurchlässen verändert werden kann und welche einerseits die zerstörerische Wirkung des in dem Arbeitskreis
eingeschlossenen Fluidums vermeidet und andererseits die Verwendung vernünftig arbeitender
Umschaltdurchlässe ermöglicht.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Nockenring eine innere Struktur aufweist, entlang
derer die Einlaßfläche des Nockenringes in zwei Stufen ansteigt und die Auslaßfläche in zwei Stufen abSLlt.
Im folgenden wird die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der zugehörigen Zeichnung
zeigen?
Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Pumpengehäuse, welches ein bevorzugtes erfindungsgemäßes
Ausführungsbeispiel darstelltj
Fig. 2 eine Schnittansicht bei 2-2 in Fig.1;
209 8 2 4/0686
Fig. 3 eine schematische Ansicht der Grundelemente der Pumpe, wobei die Teile in einer Nockenringeinstellung
für eine mittlere Verdrängung dargestellt sind;
Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht, wobei die Teile in einer Einstellung für maximale
Verdrängung dargestellt sind;
Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht, wobei die Teile in einer Einstellung für minimale
Verdrängung dargestellt sind;
Fig. 6 ein Nocken-Konstruktionsdiagramm für einen typischen Nockenring;
Fig. 7 ein Pumpen-Verdrängungsdiagramm entsprechend des in Fig. 6 dargestellten Nocken-Konstruktionsdiagrams.
Indem zur Erläuterung der vorliegenden Erfindung ausgewählten Ausführungsbeispiel ist eine Rotationspumpe,
welche zum Pumpen von Treibstoff in ein Flugzeug geeignet ist, als eine Einheit aufgebaut, welche in ein
stationäres Gehäuse mit Einlaß- und AuslaßZuführungen zum
Zuführen und Abführen des Treibstoffes zur Pumpe hin und von ihr weg eingebaut werden kann, wobei ein solches Gehäuse
keinen Teil der vorliegenden Erfindung bildet.
Die Einheit weist 5 Hauptteile auf, eine Grundplatte 10,
eine erste Wandplatte 12, einen Abstand ring 14, eine zweite Wandplatte 16 und ein Kopfende 18. Diese Teile
werden durch eine Reihe von Bolzen 20 zusammengehalten
209824/0666
(Fig. 2). In den Wandplatten 12 und 16 sind Einlaßöffnungen 22 (Fig. 3) und in der Grundplatte 10 und dem Kopfende 18
sind Auslaßöffnungen 24 vorgesehen, um über am Kreisumfang
angeordnete Durchgänge 26 mit Durchlaßöffnungen 28 (Fig. 3) in den Wandplatten 12 und 16 in Verbindung zu
steiien.
In Hülsenlagern 30 ist eine Welle 32 mit einem Antriebskopf
34 an ihrem rechten Ende gelagert, mit welcher "bei 38 ein Rotor 36 kerb-verzahnt ist. Die VS-Ie 32 kann geeignete
Durchlässe, die allgemein bei 35 angedeutet sind, für den Umlauf gepumpten Fluidums zum Schmieren und
Kühlen der Lager 30 aufweisen. Wie in Fig. 2 dargestellt ist, trägt der Rotor 36 eine Vielzahl, im vorliegenden
Fall elf, radial in ihren jeweiligen Schlitzen verschiebbare Schieber 39. Am Umfang des Rotors 36 frei beweglich
ist ein Nockenring 40 mit einer inneren Kontur eiförmigen
Aufbaues, was später ausführlich beschrieben wird. Außen weist der Nockenring 40 eine Vielzahl von Ausnehmungen
42 auf, die im Abstand von jeweils 90° zwischen Stegen 44 angeordnet sind, welche im Kontakt mit den vier kreisförmigen
Flächen 46 auf der Innenseite des Abstandsringes 14 oszillieren können. Zwischen den Flächen 46 ist eine
Vielzahl von Widerlagern 48 vorgesehen, von denen jedes einen radial verschiebbaren Schieber 50 trägt, der mit
der entsprechenden kreisförmigen Fläche 42 des Nockenringes
40 in Eingriff steht und durch hydraulischen Druck.,, der über entsprechende, nicht dargestellte Durchgänge übertragen
wird, dagegengedrängt wird,
209 824/0666
Figuren 3» 4 und 5 stellen schematisch die mittlere,
maximale und minimale Verdrängungseinstellung des Nockenringes relativ zu den Umschaltdurchlässen dar»
In diesen Figuren ist die Kontur des Nockenringes lediglich in einer recht allgemeinen Weise gezeigt, welche
durch graphische Darstellungen der Nockenerhebung und der Pumpenverdrängung, wie sie in Figuren 6 und 7
gezeigt sind, genauer erläutert werden kann. Um den Fluidum-Einschluß bei Einstellungen mittlerer und
niederer Verdrängung minimal zu machen, erhält der Anstieg und der Abfall der Nockenkontur
eine besondere Form. Aus Figur 6 ist zu ersehen, daß 'sowohl der Nockenanstieg entlang der Einlaßfläche
als auch der Nockenabfall entlang der Auslaßfläche «
in zwei Stufen vor sich geht. Diese sind jedoch bezüglich Einlaß und Auslaß nicht symmetrisch. Die erste
Stufe der Einlaßkontur ist von der ersten Stufe der
Auslaßkontur verschieden, nämlich was die Bogenausdehnung und den Gesamthub angeht, sowie den Betrag
des Anstieges oder Abfalles. Gleicherweise geschieht der Gesamtanstieg entlang der Einlaßkontur nach einem
kürzeren Bogenweg als er für den Gesamtabfall entlang
der Auslaßkontur benötigt wird.
Solchermaßen typische Konturen führen zu Verdrängungskurven, wie sie in Fig. 7 dargestellt sind, welche
die Verdrängungsraten entlang der Einlaß- und der
209 8 24/0 666
Auslaßkonturen zeigen und auch die theoretisch resultierende
Verdrängung der gesamten Pumpe bei verschiedenen Stellungen des einstellbaren Nockenringes 40. Man kann
daraus sehen, daß zwischen der Form der Kurven für Einlaß und Auslaß ein großer Unterschied besteht. Dies
führt zu einer beträchtlichen Verminderung der Menge des zwischen den Einlaß- und Auslaßöffnungen eingeschloßenen
Fluidums, während sich die Form eines einzelnen Zwischenschieberraumes ändert, obwohl die Bogenweite des Steges
zwischen jeder Einlaß- und Auslaßöffnung so beschaffen ist, daß ein direkter Nebenweg bei jeder Rotorstellung
vermieden wird.
209824/0666
Claims (6)
- Patentansprüche\1./Drehschieberpumpe, mit einer Anordnung von Verbindungsdurchlässen und einem Nockenring, sowie einer Einrichtung zur Veränderung der Winkellage beider zueinander, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenring eine innere Kontur aufweist, entlang derer die Einlaßfläche des Nockenringes in zwei Stufen ansteigt und die Auslaßfläche in zwei Stufen abiSLlt.
- 2. Pumpe nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daßdie Bogenlänge der ersten Stufe der Einlaßfläche vonder Bogenlänge der ersten Stufe der Auslaßfläche verschieden ist.
- 3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2,dadurch- gekennzeichnet, daß der Gesamtanstieg der ersten Stufe der Einlaßfläche vom Gesamtabfall der ersten Stufe der Auslaßfläche verschieden ist.
- 4. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunahmerate der ersten Stufe der Einlaßfläche von der Abnahmerate der ersten Stufe der Auslaßfläche verschieden ist.209824/0666
- 5. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gesamtbogenlängen von Einlaß- und Auslaßfläche verschieden sind.
- 6. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenring relativ zur Pumpe verschiebbar ist und eine Einrichtung zum Zuführen eines Fluidumdruckes in Umfangsrichtung vorgesehen ist, um den Nockenring zu verschieben.209824/0666
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| US9274170A | 1970-11-25 | 1970-11-25 |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE2157770A1 true DE2157770A1 (de) | 1972-06-08 |
| DE2157770C2 DE2157770C2 (de) | 1985-01-24 |
Family
ID=22234885
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE2157770A Expired DE2157770C2 (de) | 1970-11-25 | 1971-11-22 | Für einstellbaren Förderstrom vorgesehene Flügelzellenpumpe |
Country Status (6)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US3717423A (de) |
| JP (1) | JPS528521B1 (de) |
| AU (1) | AU463133B2 (de) |
| CA (1) | CA943004A (de) |
| DE (1) | DE2157770C2 (de) |
| GB (1) | GB1374597A (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2448469A1 (de) * | 1974-10-11 | 1976-04-22 | Sartoros Theodore Dipl Ing | Stufenlos regelbare doppeltwirkende fluegelzellenpumpe u/o fluegelzellenmotor |
| DE3046377A1 (de) * | 1979-12-10 | 1981-08-27 | Jidosha Kiki Co., Ltd., Tokyo | "zellenpumpe mit einstellbarer verdraengung" |
| DE3247885A1 (de) * | 1982-12-23 | 1984-07-05 | Mannesmann Rexroth GmbH, 8770 Lohr | Verstellanordnung fuer eine fluegelzellen- oder radialkolbenpumpe |
| EP0628726A3 (de) * | 1993-06-09 | 1995-04-12 | Nasvytis P J Int Ltd | Flügelzellenpumpe mit veränderlicher Fördermenge. |
Families Citing this family (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4316706A (en) * | 1978-06-01 | 1982-02-23 | Crooke Michael D | Variable displacement vane pump with non-fluctuating flow |
| JPS5810190A (ja) * | 1981-07-13 | 1983-01-20 | Diesel Kiki Co Ltd | ベ−ン型圧縮機 |
| JPS5870086A (ja) * | 1981-10-23 | 1983-04-26 | Diesel Kiki Co Ltd | ベ−ン型圧縮機 |
| JPH0674790B2 (ja) * | 1983-03-08 | 1994-09-21 | 株式会社豊田中央研究所 | 流体圧ベ−ンポンプ |
| GB2159580A (en) * | 1984-05-29 | 1985-12-04 | Milan Sevic | Sliding-vane rotary pump |
| DE3425013A1 (de) * | 1984-07-06 | 1986-01-16 | Mannesmann Rexroth GmbH, 8770 Lohr | Hydropumpe |
| DE10018749C2 (de) * | 2000-04-15 | 2002-02-21 | Iav Gmbh | Mengenregelbare Flügelzellenpumpe |
| US7108493B2 (en) | 2002-03-27 | 2006-09-19 | Argo-Tech Corporation | Variable displacement pump having rotating cam ring |
| RU2306458C2 (ru) * | 2005-09-13 | 2007-09-20 | Юрий Михайлович Волков | Способ создания равномерного потока рабочей жидкости и устройство для его осуществления |
| TWI544144B (zh) * | 2013-11-19 | 2016-08-01 | Nat Inst Chung Shan Science & Technology | Hydraulic energy conversion device |
| US10316840B2 (en) | 2016-08-29 | 2019-06-11 | Windtrans Systems Ltd | Rotary device having a circular guide ring |
| CN111412142B (zh) * | 2019-01-05 | 2024-11-15 | 厦门宏发汽车电子有限公司 | 一种电子真空泵的泵室机构及泵室降噪的电子真空泵 |
Citations (10)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB628084A (en) * | 1946-09-05 | 1949-08-22 | Vickers Inc | Improvements in rotary pumps and motors |
| US2612110A (en) * | 1947-01-11 | 1952-09-30 | Carl J Delegard | Pump and motor |
| US2649737A (en) * | 1948-03-22 | 1953-08-25 | Kenneth H Hoen | Hydraulic pump |
| GB778510A (en) * | 1956-01-10 | 1957-07-10 | Gen Motors Corp | Improved hydraulic pump or motor of the rotary, radially slidable vane type |
| US3068797A (en) * | 1962-12-18 | Slipper-type pump having flow control | ||
| US3103893A (en) * | 1960-06-30 | 1963-09-17 | New York Air Brake Co | Variable displacement engine |
| DE1182961B (de) * | 1956-06-12 | 1964-12-03 | Teves Kg Alfred | Querschnittskontur fuer den Statorhohlraum einer Drehkolbenpumpe |
| US3286913A (en) * | 1964-07-13 | 1966-11-22 | Randolph Mfg Co | Rotary pump |
| US3447477A (en) * | 1967-06-22 | 1969-06-03 | Sperry Rand Corp | Power transmission |
| DE1300440B (de) * | 1964-04-17 | 1969-09-18 | Teves Gmbh Alfred | Rotierende Verdraengermaschine |
Family Cites Families (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2387761A (en) * | 1942-04-17 | 1945-10-30 | Manly Corp | Fluid pressure device |
| US2649739A (en) * | 1948-06-04 | 1953-08-25 | Houdaille Hershey Corp | Constant pressure variable displacement pump |
-
1970
- 1970-11-25 US US00092741A patent/US3717423A/en not_active Expired - Lifetime
-
1971
- 1971-09-21 CA CA123,366A patent/CA943004A/en not_active Expired
- 1971-09-22 AU AU33786/71A patent/AU463133B2/en not_active Expired
- 1971-10-30 JP JP46086700A patent/JPS528521B1/ja active Pending
- 1971-11-22 DE DE2157770A patent/DE2157770C2/de not_active Expired
- 1971-11-25 GB GB5476171A patent/GB1374597A/en not_active Expired
Patent Citations (10)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US3068797A (en) * | 1962-12-18 | Slipper-type pump having flow control | ||
| GB628084A (en) * | 1946-09-05 | 1949-08-22 | Vickers Inc | Improvements in rotary pumps and motors |
| US2612110A (en) * | 1947-01-11 | 1952-09-30 | Carl J Delegard | Pump and motor |
| US2649737A (en) * | 1948-03-22 | 1953-08-25 | Kenneth H Hoen | Hydraulic pump |
| GB778510A (en) * | 1956-01-10 | 1957-07-10 | Gen Motors Corp | Improved hydraulic pump or motor of the rotary, radially slidable vane type |
| DE1182961B (de) * | 1956-06-12 | 1964-12-03 | Teves Kg Alfred | Querschnittskontur fuer den Statorhohlraum einer Drehkolbenpumpe |
| US3103893A (en) * | 1960-06-30 | 1963-09-17 | New York Air Brake Co | Variable displacement engine |
| DE1300440B (de) * | 1964-04-17 | 1969-09-18 | Teves Gmbh Alfred | Rotierende Verdraengermaschine |
| US3286913A (en) * | 1964-07-13 | 1966-11-22 | Randolph Mfg Co | Rotary pump |
| US3447477A (en) * | 1967-06-22 | 1969-06-03 | Sperry Rand Corp | Power transmission |
Non-Patent Citations (2)
| Title |
|---|
| P.Wüsthof: Theorien und Messungen zu charakteristischen Problemen der hydro- statischen Flügelpumpen, Diss. Theindhofen * |
| US-Buch: Rothbart Cams 1956, Verlag John Wiley S. 230-253 * |
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2448469A1 (de) * | 1974-10-11 | 1976-04-22 | Sartoros Theodore Dipl Ing | Stufenlos regelbare doppeltwirkende fluegelzellenpumpe u/o fluegelzellenmotor |
| DE3046377A1 (de) * | 1979-12-10 | 1981-08-27 | Jidosha Kiki Co., Ltd., Tokyo | "zellenpumpe mit einstellbarer verdraengung" |
| DE3247885A1 (de) * | 1982-12-23 | 1984-07-05 | Mannesmann Rexroth GmbH, 8770 Lohr | Verstellanordnung fuer eine fluegelzellen- oder radialkolbenpumpe |
| US4678412A (en) * | 1982-12-23 | 1987-07-07 | Mannesmann Rexroth G.M.B.H. | Adjusting apparatus for a vane pump or radial piston pump |
| EP0628726A3 (de) * | 1993-06-09 | 1995-04-12 | Nasvytis P J Int Ltd | Flügelzellenpumpe mit veränderlicher Fördermenge. |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| US3717423A (en) | 1973-02-20 |
| GB1374597A (en) | 1974-11-20 |
| AU463133B2 (en) | 1975-07-17 |
| AU3378671A (en) | 1973-03-29 |
| CA943004A (en) | 1974-03-05 |
| JPS528521B1 (de) | 1977-03-10 |
| DE2157770C2 (de) | 1985-01-24 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE2262883C2 (de) | Zentrifugalpumpe | |
| DE2157770A1 (de) | Drehschieberpumpe | |
| DE2829417B2 (de) | Arbeitsmittelsteuerung für eine parallel- und innenachsige Rotationskolbenmaschine | |
| DE2954135C2 (de) | Verdrängerpumpe, insbesondere für Servoeinrichtungen in Kraftfahrzeugen | |
| DE1426754A1 (de) | Drehkolbenmaschine | |
| DE69000176T2 (de) | Hydraulische drehkolbenmaschine. | |
| DE3444262A1 (de) | Fluegelzellenmotor | |
| DE1808826A1 (de) | Drehlkolbenmaschine | |
| DE2848220A1 (de) | Rotationskolbenmotor | |
| DE1453435C3 (de) | Hydraulische Radialkolbenmaschine | |
| DE2911435B2 (de) | Hydrostatisches Lager für eine Radialkolbenmaschine | |
| DE102014208826B4 (de) | Kurbelwelle für eine Innenzahnradmaschine zum Ansteuern mehrerer Durchströmebenen eines Rotors | |
| DE2162408C3 (de) | Hydro-radialkolbenmotor | |
| DE429825C (de) | Regelbare Drehkolbenpumpe mit achsial verschiebbaren Kolben | |
| AT102472B (de) | Flüssigkeitswechsel- und Wendegetriebe. | |
| AT167360B (de) | Arbeits- oder Kraftmaschine mit Drehkolben | |
| AT113562B (de) | Kapselflüssigkeitsgetriebe. | |
| DE2857227A1 (de) | Fluessigkeitsringpumpe | |
| DE2027856A1 (de) | Segment Drucklager mit Lagerklotzchen fur hohe Gleitgeschwindigkeiten | |
| DE527168C (de) | Radial beaufschlagte Dampfturbine | |
| AT94973B (de) | Pumpe mit kreisendem Kolben. | |
| DE1811386A1 (de) | Drehkolbenmaschine | |
| DE1528534A1 (de) | Fluessigkeitsmotor | |
| AT100098B (de) | Kapselwerk. | |
| DE391604C (de) | Gehaeuseanordnung fuer Kraft- oder Arbeitsmaschinen mit umlaufendem Kolben |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OGA | New person/name/address of the applicant | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: VICKERS, INC., TROY, MICH., US |
|
| 8328 | Change in the person/name/address of the agent |
Free format text: BLUMBACH, P., DIPL.-ING., 6200 WIESBADEN WESER, W., DIPL.-PHYS. DR.RER.NAT. KRAMER, R., DIPL.-ING.,8000 MUENCHEN ZWIRNER, G., DIPL.-ING. DIPL.-WIRTSCH.-ING., 6200 WIESBADEN HOFFMANN, E., DIPL.-ING., PAT.-ANWAELTE, 8000 MUENCHEN |