DE2147082A1 - Maschine zum Schnellverpacken von seifenahnhchen Gegenstanden - Google Patents

Description

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Firma Azionaria Costruzioni Mac chine Automations i«QHA» S.p.A· Via Pioravanti 27 m BOLOGNA - Italien

Maschine zum Sehne live rpacken von seifenähnlichen

Vorliegende Erfindung betrifft eine automatische Maschine, welche mit einer hohen Ausstossleistung für die einzelne Verpackung von Gegenständen, auch wenn diese keine vollkommen viereckige Form besitzen und empfindlich sind, wie beispielsweise Seifen, mit .Papier geeignet sind·

Im Hinblick auf eine hohe Stundenleistung ist ein wichtiges Ziel der vorliegenden Erfindung die Schaffung einer Maschin ne, bei welcher die Arbeitsgänge der Zufuhr von Anordnungen von Bögen von Verpackungsmaterial» die Zufuhr der Gegenstand·,

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die periodische Anlegung der Verpackungsbögen, die Umhüllung der Gegenstände und die Faltung der Verpackungsbögen auf den Gegenständen wiederholt im Zuge einer kontinuierlichen Bewegung mittels aufeinanderfolgender Arbeitseinheiten erfolgt, wodurch die bei Alternativebewegungen auftretenden Totzeiten, Unterbrechungen und Stehzeiten ausgeschaltet werden·

Gleichzeitig ist aufgrund der besonderen Art der zu bearbeitenden Gegenstände oder Produkte, insbesondere im Fal— ^ Ie von nicht vollkommen erhärteten Seifenstücken, ein Ziel der Erfindung darin au erblicken, dass die Teile der verschiedenen Arbeiteeinheiten ohne Beschädigung der Produkte arbeiten*

Bin weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Maschine, die auf die Formänderungen der in Papier einzuwickelnden Gegenstände eingeregelt werden kann·

Dieae und weitere Ziele werden mit der erfindungsge-Btssen Maschine zum Einpacken von Gegenständen, wie Seifen, in Papier, mit einer Einlaufstation, welche aufeinanderfolgend Anordnungen von übereinanderliegenden Bägen von Ver- * packungsmaterial »uftthrt, einer Auslauf et ation zum Falten die_ ser Anordnungen an den Kopfseiten der Gegenstände und zum Verschllessen der Enden der Verpackungsbögen, und einer Aufgabeeinrichtung für die Zufuhr der einzupackenden Gegenstände, erreicht,welche gekennzeichnet ist durch eine sich von der Einlaufstation bis zur Auslaufstation erstreckende, endlose Strecke, eine Vielzahl von Paaren von durch die erste Streck« getragenen und entlang dieser angeordneten Backen zum Umfassen der einzupackenden Gegenstände, eine Vielzahl von zwischen den Backen eines jeden Paare· ange-

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ordneten Anschlagorganen, eine zweite sich fortlaufend erstreckende endlose Strecke, welche den Anfangsabschnitt der ersten Strecke begleitet» eine Vielzahl von durch die zweite Strecke getragenen Zangen, die entlang derselben derart im Abstand angeordnet sind, dass sie vor den Backenpaaren laufen, eine dritte sich fortlaufend erstreckende endlose Strecke, die gegenüberstehend und in Phase zur Anfangslänge der ersten Strecke angeordnet ist, eine Vielzahl von durch die dritte Strecke im Abstand und entlang derselben getragenen und federnd in Richtung der Anschlagorgane montierten Abstützungen, eine Ausstosseinheit für die Anordnungen tibereinanderliegender Verpackungsbögen aus der Einlaufstation, welche befähigt ist, diese Anordnungen von übereinanderliegenden Verpackungsbögen aufeinanderfolgend in die Zangen mit einer Nullgeschwindigkeit in bezug auf letztere zu schie ben, wenigstens eine Stossvorrichtung, die periodisch betätigt wird,um die einzupackenden Gegenstände von der Aufgabevorrichtung zwischen die Abstützungen und die Anschlagorgane mit einer Nullgeschwindigkeit in bezug auf diese zu befördern, wobei die Verpackungsbögen bereits über den Gegenständen liegen, und schliesslich durch stationäre Nocken, die entlang der ersten und der zweiten Strecke angeordnet sind und die Zangen schliessen, um die Anordnung übereinanderliegender Vernackungsbögen zu ergreifen und sie nach dem Einführen der Gegenstände zwischen die Abstützungen und die Anschlagorgane öffnen und die Backen vor der Entfernung der Abstützungen schliessen bzw· sie öffnen, während sie sich von der Auslaufstation wegbewegen·

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind der folgenden Beschreibung einer vorzugsweisen, jedoch nicht ausschliesslichen Einführungsform der erfindungsgemässen Maschi-

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ne zu entnehmen, die beispielsweise und ohne darauf beschränkt zu sein in der beiliegenden Zeichnung dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt

Fig» 1 die Arbeitsweise der erfindungsgemässen Maschine in Form eines schematisehen Aufrisses,

Fig» 1a ebenfalls im schematischen Aufriss die Übertragung der Bewegung an die verschiedenen Arbeitseinheiten der Maschine und eine Einrichtung, die es gestattet, einige Ein- ^ hexten je nach der Form und den Abmessungen der einzupackenden Gegenstände einzustellen,

Fig« 2 im Teilschnitt entlang der Linie II-II der Fig. 1a die vorerwähnte Einrichtung,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Anordnung der verschiedenen Arbeitseinheiten der Maschine, die jedoch zum Zwecke der Deutlichkeit nicht in Phase sind,

Fig» h in perspektivischer Darstellung» in Richtung des Pfeiles A in Fig. 3, die Zangen, welche die Vernackungsbögen aufnehmen und überführen,

Fig. 5 die Teile, welche die Gegenstände von der Aufgabevorrichtung zur Verpackungseinheit überführen,

FisTo 6 eine Ansicht ähnlich jener gemäss Fig. J5» wobei jedoch die verschiedenen Teile perspektivisch dargestellt sind,

Fig» 7 eine teilweise geschnittene und aufgesplitterte Darstellung eines der Backenpaare und des betreffenden Anschlagorgans und

Fig, 8 in perspektivischer Darstellung eine Vorrichtung für die teilweise Faltung der Anordnungen der Verpackunpsbögen.

Vorerst wird die Maschine unter Hinweis auf die Figuren 1, 1a und 3 allgemein beschrieben, ohne weiter auf die Ein—

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zelheiten einzugehen, die snäter näher beschrieben werden« Der allgemein mit 1 bezeichnete und dargestellte Rahmen der Maschine besitzt an der oberen Rückseite eine Einlaufstation für die Verpackungsbögen. Diese Station, die allgemein mit

2 bezeichnet ist, ist dazu bestimmt, die Bänder oder Bahnen

3 und 4 von nicht dargestellten Hollen abzunehmen, welche durch am Rahmen 1 lose montierte Wellen gehalten werden· Die Bahn 3 liefert das Papier für die äussere Umhüllung der einzupackenden Gegenstände, wogegen die beiden übereinanderliegenden Bahnen k die innere Umhüllung liefern, d.h. das innere Papier und die dünne Zwischeneinlage. Die Anordnungen 5 von übereinanderliegenden Bögen von Verpackungsmaterial (äusseres Papier, inneres PaDier und, falls vorhanden, dünne Zwischeneinlage) werden, wenn sie von den Bahnen 3 und 4 abgeschnitten werden, nacheinander durch die Ausstosseinheit 6, den Zangen 7 in der zweiten sich gleichförmig erstreckenden endlosen Strecke zugeführt· Jede Zange 7 erfasst eine Anordnung 5 und schiebt dieselbe unter einen Finger oder Anschlag 9 in der ersten sich kontinuierlich erstreckenden endlosen Strecke 10 mit derselben Geschwindigkeit wie die der zweiten Strecke 8, welche den Anfangsabschnitt der Strecke 10 begleitet, wobei die Zangen 7 den Anschlagorganen 9 vorlaufen und letztere durch die Strecke 10 an einer liittelstelle zwischen Backen 11 getragen werden. ■h/ntgep-engesetzt zum erwähnten Anfangs ab schnitt der ersten Strecke 10 befindet sich die dritte sich kontinuierlich erstreckende endlose Strecke 12, welche sich mit derselben Geschwindigkeit wie die der Strecke 10 bewegt. Die von der Strecke 12 getragenen Federabstützungen 13 begleiten die Strecke 10, wobei sie gegenüber den Anschlagorganen 9 derselben vorbleiben· Vor der Strecke 12 ist die Beschickung^ einrichtung für die zu verpackenden Gegenstände 5 vorgesehen,

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welche aus dem senkrecht zu den Strecken 8, 10 und 12 liegenden Band "\h besteht (Fig. 3)„ Die periodisch arbeitende Einheit 16 schiebt vermittels der Stossvorrichtungen 17 die Gegenstände 15 von der Bahn 14 weg und bewegt sie zwischen die Abstützungen 13 und die Anschlagorgane 9, wobei die Anordnungen von Verpackungsbögen 5 zwischen den Elementen 13 und 9 und den Gegenständen angeordnet werden·

Die Zangen 7 werden sodann geöffnet, wogegen die Backen fc 11 geschlossen werden, wodurch eine parallele Umhüllung der Gegenstände 15 durch die Verpackungsbögen. 5 erfolgt und die Gegenstände 15, welche zwischen den Backen 11 eingeklemmt sind, durch die Abstützungen 13 freigegeben werden·

Hinter der Strecke 12 ist die periodisch arbeitende Einheit 18 vorgesehen, welche zusammen mit den Falteinrichtungen 19 und entsprechenden Paaren von Faltorganen. 20 das obere Ende der Anordnungen 5 gegen die Gegenstände 15 hin und die Seitenkanten derselben Anordnungen 5, die oberhalb liegen und den Endköpfen der Gegenstände 15 entsprechen, faltet» Die Bogenanordnungen 5, welche zusammen mit den Gegenständen 15 durch die Backen 11 vorbewegt werden, werden sodann durch die FaIteinrichtungen 19 und 20 freigegeben und gelangen zu den stationären FaIteinrichtungen der Strecke 21, entlang welcher die Umhüllung der Gegenstände 15 beendet wird (durch Faltung der Enden der Seitenkanten, die nun unterhalb der Anordnungen 5 liegen), wobei die an den Köofen der Gegenstände 15 gebildeten Lappen umgelegt und die übereinanderliegenden Kanten der Umhüllung der Köpfe verschweigst werden· Sodann werden die Backen 11 geöffnet und die eingewickelten Gegenstände 15 von der Bahn 22 wegbewegt, welche mit der Schiene 21 die Auslaufstation

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der Maschine bildete

Es wird nun im einzelnen das Band "\k beschrieben, . welches die Gegenstände 15, insbesondere parallelepipedische Stücke von Seife oder, wie in den Figuren 1, 5 und 6 gezeigt, ovale Seifenstücke zuführt· Von der oberen Stellung bewegt sich das Band lh (Figo 1, 1a, 3» 5 und 6) nach vorne in der durch den Pfeil B angedeuteten Richtung und befördert einen Gegenstand 15 nach dem anderen« Insbesondere be sitzt das Band Querrippen i4a die aussen im Abstand angeordnet sind und Sitze für die einzelnen Gegenstände 15 bilden, wobei sich das Band schrittweise bewegt und die Stossvorrichtungen 17 bei jeder Verweilperiode des Bandes wirken. Wie den Zeichnungsfiguren zu entnehmen ist, ist die Breite des Bandes geringer als jene der Gegenstände 15· Bei 23 sind einige der Walzen dargestellt, um welche das Band gelegt ist· Wenn die Gegenstände 15 keine vorsichtige Behandlungsweise erfordern, kann das Band auch glatt auf seiner Aussenseite ausgebildet sein und sich kontinuierlich bewegen· Im letzteren Falle werden die Gegenstände 15 durch ein geeignetes Absperroi'gan aufgehalten, welches stationär an der Bewegungsstellung der Stossvorrichtungen 17 angeordnet ist. Ein geeignetes, oberhalb der Bewegungsstellung angeordnetes Füllorgan vermittelt im voraus in bezug auf die Bewegungssteilung, ob ein Gegenstand 15 zugegen ist oder nicht· Durch diese Steuerung der Station 2 wird verhindert, dass Bofcenanordnungen 5 der Ausstosseinheit 6 zugeführt werden, welche aufgrund des Fehlens von Gegenständen 15 nicht verwendet werden können· Jedesmal wenn ein Gegenstand 15 fehlt, betätigen die Ftillorgane eine Ausschal tvorrichtung, welche während eines Schrittes der erwähnten Strecken den Antrieb der Walzen, welche die Abwicklung der Bahnen 3 und k bewirken, und der Vorrichtung,

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welche die Anordnungen 5 von diesen Bahnen abschneidet, und zerbricht.

Nachdem die Bahnen 3 und 4 um die betreffenden losen Walzen gelaufen sind (beispielsweise die Walze 24, die lose auf dem Rahmen 1 der Maschine für die Bahn 3 montiert ist), gelangen sie zwischen den Walzenpaaren 25 und 2.6 in die Station 2_e Wenigstens eine der Walzen eines jeden Paares 25 und 2.6 wird über ein übertragungssystem, welches die erwähnte Ausschaltvorrichtung erhält, in einer kontinuierliehen Bewegung in Richtung der Teile C derart angetrie-™ ben, dass die Bahnen 3 und 4 in einer Länge entsprechend der Erstreckung der Anordnungen 5 in der ^eitperiode, die für den Ablauf eines Schrittes dieser Strecken erforderlich ist, abgewickelt werden. In gleicher Weise wird das rotierende Schneidmesser 27 in der Station 2, welches aus einer Klingenwalze besteht, in einer durch den Pfeil D angedeuteten Richtung angetrieben· Nach den Abwickelwalzen 25 und 26 erreichen beide Bahnen 3 und 4 das Messer 27 und die damit zusammenwirkende Klin« 28„ Wenn das äussore Papier bedruckt ist und die Bahn 3* aus welcher es erhalten wird, aufeinanderfolgende Bezugsmarkierungen, aufweist, die untereinander in einem Abstand gleich der Länge der Abmessung der Anordnungen 5 liegen, so wird der Durchlauf dieser Markierungen durch eine fotoelektrische Zelle 29 kontrolliert, welche in geeigneter Weise entlang des Abschnittes zwischen der Walze 24 und dem Walzennaar 25 angeordnet sein kanne Um die Bedruckung der UmIiUIlUn₁Vf¹Ii in Deckung zu halten, steuert die Fotozelle 29 den das Walzonpaar 25 antreibenden Geschwindigkeitsvariator und vermittelt die geringen Änderungen der Winkelgeschwindigkeit desselben· Die Einlaufstation 2 kann schliesslich mit herkömmlichen Vorrichtungen für den Aufdruck einer progressiven

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Äiumerißrung der Bahn 3 an aufeinanderfolgenden Stellen versehen sein, die in einetri Abstand gleich der Länge der Abmessiuig der Anordnungen 5 liegen β

Die bereits erwähnte Ausstossei.nh.eit 6 besteht aus einer das Band 31 treibenden lialze, welches Band ferner um die 1/aizen 32 und 33 gelegt ist. Vom rotierenden Messer bewegen sich die Bahnen 3 und <+ nach unten und gelangen zwischen den vertikalen Abschnitt der Bänder 31 und der lose montierten. Walzen 3^« Die Antriebswalze 30 rotiert kontinuierlich in Richtung des Pfeiles IS mit einer grösseren Geschwindigkeit als jener der Bahnen 3 und 4, wodurch der vertikale Abschnictdes Bandes 31 nach Abtrennung der Anordnung 5 von den Bahnen 3 und k mittels des Messers diese Anordnungen veranlasst, ihre Bewegung zu beschleunigen, bis die Anordnung eine untere Zange 7 der Strecke β mit einer Nu11geschwindigkeit in bezug auf diese erreicht, welche Zange sodann geschlossen wird« Solange die Anordnung 5 nicht abgetrennt ist, gleitet der vertikale Abschnitt des fiandes 31 auf den Panierblättern. Eine Betrachtung der Strecke t> und der fangen 7 (siehe Fig. k) zeigt, dass die Strecke B praktisch durch zwei parallele Ιί.η i hen gebildet ist (eine hiervon ist im einzelen dargestellt, wogegen die andere lediglich strichliert angedeutet L.'it), welche mittels Zapfen 36 und 37 verbunden sind, die abwechselnd und im Abstand entlang der Kette angeordnet sind. Die Ketten 35 (Fig. 1, 1a und 3) sind um ein Paar von Kettenrädern 'J'ö, 39 und kO gelegt und bewegen sich in der durch den Pfeil F angedeuteten Hichtung. Die Kette bewogt sich im unteren Abschnitt zuerst etwas nach unten zum iuitlonr/iüerpaar 39 und erstreckt sich sodann horizontal bis zu einem Paar von Kettenrädern 4ü. An jedem Zapf'.η der beiden Ketten 35 ist die Büchse h*\ drehbar mon-

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eiert, welche quer zu einer Platte 42 und starr mit diesfi· verbunden angeordnet ist (Fig. 4), welche Platte sich parallel zu den. beiden Ketten und zwischen diesen in Richtung des Pfeiles P erstreckt. Am Ende der Platte 42, wel-. ehe zum Zapfen 'Jb entgegengesetzt liegt, ist ein gerader Einschnitt 42a vorgesehen» in welchen die Nockenrolle 43 dauernd eingreift, welche auf einem anderen Zapfen 43 montiert ist, der seitlich von einer der Ketten 35 absteht. Am Kopf der Platte 42 an der Aussenseite der Kette 35 ist rechtwinkelig zu den Ebenen, welche die Ketten und die Platte selbst enthalten, eine Platte 44 befestigt. Das Hinterende der Bogenanordnung 5 wird an diese Platte 44 an-™ geklemmt. Die Klemmwirkung wird durch ein U—färmiges Element 45 bewirkt, welches über den Stift 46 schwenkbar am Block 47 befestigt ist, der mit dem freien Ende einer biegsamen Klinge 48 verbunden ist. Das andere Ende dieser Klinge ist an der Gabel 49 befestigt, die mit einem anderen Stift 50 schwenkbar an der Platte 42 befestigt ist. Ein Arm der Gabel 49 ist verlängert, um den Arm 51 zu bilden, der eine Aussnarung 51a begrenzt und einen geraden Abschnitt 51b sowie einen Schrägabschnitt 51c besitzt» Mit dem Arm 51 befindet sich eine Nockenrolle 52 in dauerndem Angriff, welche durch das zur Platte 42 narallele Element

53 getragen wird. Das Element 53 ist starr mit einem Ende | des Zapfens 54 verblenden, welcher schwenkbar in der Büchse 55 montiert ist, die senkrecht zur Platte 42 liegt und mit dieser starr verbunden ist« Am anderen Ende des Zapfens

54 ist der Kipphebel 56 befestigt, der an seinen entgegengesetzten Seiten und neben den Ketten 35 die Rollen 57 und 58 trägt. Die WinkeIbewegungen des Elementes 53 werden durch den Stift 59 begrenzt, der von der Platte 42 absteht. Zwischen der Platte 42 und der Gabel 49 ist eine Spiralfeder 00 vorgesehen welche den Arm 51 in Berührung mit der Nockenrolle 52 des Elementes 53 drückt. Die Zange 7, gebildet durch die Platte 44 und die Einheit 45, 47, 48, 49, 51

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ist in geschlossener Stellung selbst blockierend»

Nach der Einführung der Bogenanordnung 5 befindet sich die Nockenrolle 57 des Hebels 56 in Angriff mit den stationären Nocken 61 und durch die Drehung des Zapfens 5^ wird die Holle 52 des Elementes 53 in den Schrägabschnitt 51c des Rückens des Armes 51 geführt« Beim Eintritt der Kette 35 in die Kettenräder 4o wirkt hingegen der Nocken ü2 (Fig. 1) auf die Nockenrolle 58 des Hebels 56 und die Nockenrolle 52 des Elementes 53 greift in die Ausnehmung 51a an, wodurch die Zange 7 (U-förmiges Element k-5-kk) geöffnet wird und in der Offenste!lung verbleibte Die S+«lluTifr des Nockens 61 kann um die Welle 63, auf welcher die Kettenräder 38 befestigt sind, reguliert werden· Schrauben 64, welche in gebogene Schlitze im Nocken 61 eingreifen, blockieren letzteren in der geeigneten Winkelstellung. In gleicher Weise ist die Stellung des Nockens 62 einstellbar· Zu diesem Zweck kann dieser Nocken entlang horizontaler Führungen blockiert werden·

In der Folge werden Einzelheiten der Strecke 10, der Backen 11 und der Anschlagorgane 9 beschrieben· Auch in diesem Falle (siehe Fig. 3 und 7) wird die Strecke 3 durch zwei parallele Ketten 65 gebildet (in Figo 7 ist jede der Ketten schematisch durch ein Paar von Trägern) dargestellt. Dje die Ketten 65 enthaltenden Ebenen liegen parallel und neben denen der Kette 35 in der Strecke 8 und verbleiben an der Seite der letzteren gegenüber dem Zuf führungsband oder Riemen 14. Die Ketten 65 (siehe Fig. 1, 1a und 3)) sind um die Kettenräderpaare 66 gelegt, welche an der Welle, welche die Kettenräder 38 trägt, befestigt sind und die denselben Durchmesser wie jene Kettenräder haben. Ferner laufen die Ketten 65 um ein Paar von Kettenrädern, welche auf der die Kettenräder 39 tragenden Welle montiert sind

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und denselben Durchmesser wie letztere besitzen, schliesslich sind diese Ketten um Kettenräderpaare 07 nach der Maschine gelegt· Die Ketten 65 verlaufen in der durch den Pfeil G angedeuteten Richtung« Nach den Kettenräderpaaren 66 sind die Ketten 6$ in gleicher Weise wie die Ketten 35 schwach geneigt und erstrecken sich sodann in einer horizontalen Richtung zu den Kettenrädern 6j, Dadurch begleiten am Anfang die Ketten 35 und 6% einander mit derselben Geschwindigkeit« Die abwechselnd im Abstand entlang der Ketten 65 angeordneten Zapfen 68 und 69 (siehe Fig. 7) verbinden die-

^ selben miteinander« An ,jedem der Zar>fen 69 ist eine Schwenkbüäise 7 angeordnet, die q\fv zu den Seitenplatten 7I eines Rahmens liegt und fest mit dieser Platte verbunden ist, welcher Rahmen weiter einen L-förmigen Querteil 72 besitzt. Der horizontale Abschnitt des Teiles 72 besitzt einen Querzahn 73, der ausserhalb der Ketten 65 vom Rahmen absteht. An der dem Zanfen 69 gegenüberliegenden Seite, d.h. in Bewegungsrichtung vorher angeordnet,sind die Seitenplatten 71 mit geraden Einkerbungen 71a versehen, welche einen Zapfen 68 aufnehmen. Der Zahn ist in die Rille 7^-a des Teiles 7^b eines I-förmigen Elementes 7^ eingesetzt. Die Enden dieses Elementes sind mit 7^c und 7^<ΐ bezeichnet ,und liefen neben den Ketten 35· Der Teil 7^b besitzt ferner (teilweise aus-

m einandergeζοgen dargestellt) eine Erweiterung 7^-e neben dem Ende 74c. Der Teil 7^b ist mit dem horizontalen Ende des Teiles 72 mittels Schrauben 75 verbunden. An der Erweiterung 7^e ist der Block 77 geführt und mittels Schrauben 76 befestigt, der das vorerwähnte Anschlagorpan 9 bildet· Durch die Enden 7^c und 7'td sind die schwenkbaren Wellen 78 und 79 geführt. Ausserhalb des Endes 7^d ist eine Kurbel 80 mit einer Rolle 81 starr mit der Welle 78 verbunden« Zwischen den Zapfen 82 der Kurbel 80 und dem ^nde 7^d ist eine Torsionsfeder 83 vorgesehen, welche die Kurbel 80 gegen den vom Ende 7^d abstehenden Zapfen P>k gedrückt. In

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gleicher Weise ist an der Welle 79 der Block 85 aufgekeilt und wird durch die Torsionsfeder 86 gegen den Zapfen 84 gedruckt. Ferner ist auf der Welle 79 drehbar die Kurbel mit der Nockenroile 88 montiert. Zwischen dem Teil 87a der Kurbel 87 und dem Teil 85a des Blockes 85 ist die Druckfeder «9 eingesetzt» welche sich gewöhnlich in entspannter Lage befindet· Ausserhalb des Endes 74c des Elementes 7^ sind auf den Wellen 78 und 79 (siehe auch ^ig. 5) die vorerwähnten Backen 11 montiert (in Fig. 7 sind diese in einer vom Element 7k auseinandergezogenen Stellung dargestellt). Ein Block 90 mit dem Teil 90a ist mittels Keilen auf Jeder der Wellen befestigt. Dieser Teil ragt in die Stufe eines Muffenteiles 91» der einen axialen Schlitz besitzt und mittels einer Schraube 92 an der betreffenden WeILe 78 oder 79 befestigt ist. Rechtwinkelig zu der betreffenden Welle besitzt die Muffe 91 eine Rille, entlang welcher der Zahn 93a einer Kippe 93 geführt ist, welche sich ausserhalb und quer zum gebogenen, dachartigen Teil 94 befindet, der die Backe 11 bildet. Der Teil 9k ist an der Muffe 91 mit der Schraube 95 befestigt, welche die Öse 91a der Muffe an der Vertiefung 91b derselben dixrchsetzt um! an der Riope 93 anliegt.Die Stellung des Teiles 9k in bezug auf die Muffe 91 wird sodann in Querrichtung geregelt. Bevor die Ketten 35 in Berührung mit den Kettenrändern 4o gelangen, greifen die Nockenrollen 81 und 88 der KurbeLn 80 und 87 an die Anfangsabschnitte 96a und 97a der betreffenden ortsfesten Nocken 96 und 97 an. Dadurch beginnen -»lie Backen 11, sich zu schliessen· Sie sind nach den Kettenrändern 40 vollkommen geschlossen und tleiben in tier Schliesstellung, bis sie die -^ndabschnitte 96b und 'J7b der Nocken in der Nähe der Kettenräder 67 und der Bänder 22 erreichen.

Es ist zu bemerken, dans wenn die Nockenrolle 88 an

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den Nocken 97 angreift, die Kurbel 87 den Block 85 im wesentlichen starr verdreht und somit die Welle 79 der betreffenden Backe« Auf diese ¥eise wird die Feder 86 gespannt» während die ^eder 89 entspannt wird, wobei die Bewegung der Kurbel 87 auf den Block 85 übertragen wird. Sollten sich die Backen nur schwierig auf den Gegenständen 15 und auf den Bogenanordnungen 5 schliessen, beispielsweise aufgrund von Unregelmässigkeiten derselben, so kann die in Bewegungsrichtung nnchgeordnete Backe ihre Schiiessdrehung nicht beenden, die Feder 89 wird zusammengedrückt und die Feder 86 wird weniger gespannt.

In der Folge wird die dritte Strecke 12 mit den Feder ab Stützungen 13 beschrieben« Diese Strecke (Figo 3 und 6) wird durch zwei parallele Ketten 98 gebildet. Die die Ketten 98 enthaltenden Ebenen liegen parallel zu jenen der Ketten 35 und 65 und sind in bezug auf die Ketten 35 entgegengesetzt zu den Ketten 6^ entfernt angeordnet» Die Ketten 98 (Fig. 1, 1a und 3) laufen um Paare von Kettenrädern 991 100 und 101 und drehen sich in der durch den Pfeil H angedeuteten Richtung mit derselben Geschwindigkeit wie jene der Ketten 35 und 65. Die Kettenräder 99 sind unterhalb der Kettenräder 39 und neben dem Zuführung band "\k angeordnet. Die oberen Teile der Ketten 98 verlaufen horizontal bis zu den Rädern 100 und erstrecken sich sodann etwas nach unten gegen die Kettenräder 101_β Die Ketten 98 sind miteinander mittels der Zaofen 102 (selae Fig« 6) und nicht dargestellten Zapfen verbunden, die abwechselnd in bezug aufeinander und im Abstand entlang der Ketten 98 angeordnet sind. Auf jedem der nicht dargestellten Zapfen ist schwenkbar ein Rahmen montiert, der durch Seitenplatten 103 und Platten 1θ4 gebildet ist« Der Zapfen 102 greift in die Kerben 103a ein, welche in den Seitenplatten des Rahmens ausgebildet sind. Auf der Platte 1θ4

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des Rahmens ist eine Querführung 105 ausgebildet (siehe auch Fig, 5), welche ein Ende des Armes IO6 aufnimmt, der in ihr angeordnet und befestigt ist und gegen die Ketten 65 hin absteht« Am anderen Ende des Armes 10ö ist starr der Block IO7 befestigt, in welchem zwei Paare von nach oben offenen Sitzen 107a ausgebildet sind· Die Bohrungen 107b nehmen Stifte 108 auf, welche in den Bohrungen eine geringe Vertikalbewegung durchführen können und obf-»n durch Federn 109 beaufschlagt sind, welche in den Sitzen 107a liegen. Am Block 107 ist eine Kappe 110 befestigt, mit welcher die Stifte 108 verbunden sind und welche geringe Vertikalbewegungeri durchführen kanne An der Kappe 110 ist eine horizontale Platte 111 starr befestigt, welche somit die federnde Abstützung für die Gegenstände 15 bildet« Die Platte 111 besitzt Seitenkanten 111a, welche zum Angriff an den Gegenständen 15 nach oben gerichtet sind·

Die Teilung der Äbstützplatten 111, der Anschlagblöcke 77 und der Platten hk der fangen 7 atif den Ketten 98, 05 tind 35 ist dieselbe und, nachdem die Geschwindigkeit dieser Ketten die gleiche ist, begleiten die Elemente 111, 77 und kh einander oder liegen einander gegenüber und bewegen sich zusanmen im gewählten gegenseitigen Verhältnis· Die periodisch arbeitende Einheit 16 mit den Stossvorrichtungen 17 besitzt ferner (siehe Fig. 3 und 6 ) ein Paar von Ketten 112, die in Ebenen liegen, welche parallel zu jenen der Ketten 65 sind. Eine der Ketten 112 I i c?gt zwischen den beiden, die Ketten 65 enthaltenden Ebenen, wogegen die andere ausserhalb angeordnet ist· Die Ketten 112 (siehe Fig. 1, 1a und 3) laufen um Paare von Kettenrädern 113» !I** und 115 und bewegen sich intermittierend in der durch den Pfeil I angedeuteten Richtung, wie in der Folge näher erläutert wird. Die oberen Abschnit-

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te der Ketten 112 (Fl/τ, 6) sind rait den üapfen 116 und 117 miteinander verbunden· An jedem der Zapfen 116 ist schwenkbar ein Rahmen montiert, der durch die Seitermlatten 118 und durch die Einheit 119 gebildet ist» Der Zapfen 117 greift hingegen in die Schlitze 113a in den Seitenplatten des Rahmens ein₀ Im Kopf 119 des Rahmens ist die Querführung 120 ausgebildet, in welcher ein Ende des Armes 121 angeordnet und befestigt ist (siehe auch Fig· 5), welcher Arm gegen die Ketten 98 absteht« Am freien ILnde des Armes 121 ist die Stossplatte 122 starr befestigt»

Die mit den I&ltorganen 19 und den Paaren von Faltteilen 20 ausgerüstete neriodisch arbeitende Einheit 18 (siehe Fig. 1, 3 und 8) besitzt zwei Paare von Ketten 123 und 124. Die Ketten 123 des ersten Paares sind in ähnlicher Weise wie die Ketten 112 angeordnet. Das Paar von Ketten 124 ist hingegen an der Seite der Ketten 65 an derselben Seile wie jene der Ketten 35 und 98 angeordnet. Die Ketten 123 laufen um Paare von Kettenrädern 125 und 126, wogegen die Ketten 124 um die Kettenrädernaare 127 xind 128 gelegt sind» Die Kettenräder 127 sind gleich und koaxial mit den Kettenrädern 125 ausgebildet, an welche sie tangential angreifen· Das gleiche gilt für die Kettenräder 128 in bezug auf die ψ Kettenräder 126, Der Abstand vom Kettenpaar 124 in be^ug auf das Kettenpaar 123 ist einstellbar, indem man die Kettenrä_ der 127, 128 entlang ihrer Achsen verschiebt« Auf diese Weise ist es, wie snater näher erläutert wird, mttrl i rh_; -H e Maschine dahingehend einzustellen, dass Gegenstände 15 von unterschiedlicher Länge verarbeitet werden können» Die Kettenräder 125 und 127 sind hinter den Kettenrädern 101 und unterhalb der unteren Abschnitte der Ketten ö5 und 35 angeordnet· Zwischen den Kettenrädern 125, 127 und den Kettenrädern 126, 128 ist die Zufuhr zur Strecke 1i-1 angeordnet ·

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Ketten 123 und 124 bewegen sich in der durch die Pfeile L angedeuteten Richtung mit einer etwas höheren Geschwindigkeit als jener der Ketteri.65· Die oberen Abschnitte der Ketten 123 und 124 sind horizontal. Zapfen 129 und 130 (siehe auch ^ig« 8), die alternativ in bezug aufeinander und Lm Abstand entlang der Ketten 123 angeordnet sind, verbinden diese miteinander«Dasselbe gilt für die Zapfen 131 und

132 der Ketten 124_O Auf jeden der Zapfen 130 ist schwenkbar die Basis der Seitenplafcten 1j*3 eines Rahmens montiert* Von den ''iuerelementen desselben ist nur der ausserhalb der Ketten 123 befand Liehe Rohrteil 134 gezeigt. Der Zapfen 12? greift in die Schlitze I31ia in den Seitenplateen des Rahmens ein· Im Rohrteil 134 ist schwenkbar eine Welle 135 montiert, welche sieh neben beiden Seifcenplatten 133 erstreckt» An einem Ende der Welle 135, welche den Ketten 124 gegenüberliegt, ist die mit einer Nockenrolle 137 versehene Kurbel 13^ befestigt* Mit dem anderen kride dieser Welle I35 ist der Arm 13^ starr verbunden, welcher mit dem &ndabschnitt parallel zur Welle in der in der Platte 14O ausgebildeten Führung 139 liegt. Die an diesem Endabschnitt mittels Schrauben 141 befestigte Platte erstreckt sich gegen die Kette 124 hin und bildet den erwähnten Faltteil 19· Die zwischen dem Arm 1 3<3 und der betreffenden Seitenplatte

133 eingesetzte Feder 142 ist bestrebt, die Nockenrolle 137 der Kurbel 136 gegen den statLonären Nocken 143 zu drücken* Das Profil des Nockens 143 ist von den Kettenrädern 125 für die Ketten 123 bis zu einer Stelle neben der Eintrittsstirnseite des Bodens 121 der Strecke 21 in wesentlichem horizontal. Die Platte 14O ist daher mit den Führungen 139 in dor unteren Stellung horizontal« In der Folge ist das Nock<murof 11 nach tinten geneigt und wird die Platte 14O, wulche sich in Richtung des Pfeiles M dreht, abgesenkt, wobei .sie den betreffenden (repenstand 15 freigibt, und unter dem Hoden 221 der Strecke 21 bewegt· Von der Seitenplatte

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133 neben den ^tten 124 steht eine Platte 144 parallel zu der Wolle 135 und zu den Zaufen 129 und 130 ab, die recht winkelig und starr mit einer Muffe 145 verbunden ist. In dieser Muffe ist drehbar ein Zapfen 146 montiert, an dessen knden die Arme einer Gabel 147 starr befestigt sind (eine solche Gabel ist deutlicher im Zusammenhang mit den Ketten 124 dargestellt)» Am Arm der Gabel 147» der entgegen gesetzt zu .den Ketten-123 liegt, ist ein zweiarmiger Hebel befestigt· Ein Arm dieses Hebels liegt in der Führung 149, wogegen der andere Arm des Hebels die Nockenrolle 150 trägt.

Der am einen Arm des Hebels 148 befestigte Block 149 bildet einen der beiden Faltteile 20. Die Nockenrolle 150 greift in die Rille 150a des stationären Nockens 151 ein» Diese Rille 151a erstreckt sich geradlinig und im wesentlichen parallel zu den Ketten 123 von den Kettenrädern. Die Rille 151a erstreckt sich seitlich ausgehend von den Kettenrädern 125 bis zu einer Stelle neben den konventionellen stationären FaItteilen 321 (Figo 1), welche eine Seitenwand entlang der strecke 21 bilden, geradlinig und im wesen^ liehen parallel zu den Ketten 123· Demnach liegt der Block 149 an den Gleitebenen der Enden der Gegenstände· Sodann divergiert die Rille 151a und bewegt sich der Block 149, der sich in der durch den Teil N bezeichneten Richtung dreht, von dieser Ebene in einer Weise weg, dass er den Kopf des Gegenstandes 15 freigibt und sich ausserhalb der stationären Faltorgane 321 bewegt, um in die nichtaktive Stellung zu gelangen, d»h. gegen den in der betreffenden Seitenplatte 133 (nicht dargestellten) Anschlag, ist der Block 149 von einer Feder 152 beaufschlagt, welche zwischen der Platte 144 und der Gabel 147 eingesetzt ist·

Dasselbe gilt für den Block 153 am anderen Kopfende

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des Gegenstandes 15, der mit einem Block 149 zusammenarbeitet. Ein Arm des Hebels 154 ist in der Führung 153a des Blockes 153 angeordnet und befestigt und der andere Arm trägt eine Nockenrolle, welche in die Rille des stationären Nockens 155 eingreift. Der Hebel 154 ist bei einem Arm der Gabel 156 befestigt, welche an einer Muffe der Platte 157 angelenkt und durch eine Feder 158 belastet ist» Die Platte 157 steht von der Platte 159 ab, welche an Zapfen 132 in den Ketten 124 angelenkt ist und besitzt eine Kerbe 159a, in welche der Zapfen I3I eingreift, der in Bewegungsrichtung vor dem vorerwähnten Zapfen angeordnet ist»

Mit der erfindungsgemässen Maschine können Gegenstände von verschiedener Höhe verarbeitet werden» Zu diesem Zwecke können die Strecken 8 und 10 in verschiedenen Höhen in bezug auf die periodisch arbeitenden Einheiten 16 und 18, die Strecke 12 und die Strecke 21 angeordnet werden· Dxe Wellen dor Kettenräder 66 und 67 für die Ketten 65 und der Ke₄;-tenräder 38, 39 und 4o für die Ketten 35 (siehe Fig. i_a und 2) sind, drehbar auf einem gehäuse art igen Teil montiert, welcher sich in Längsrichtung zur Maschine erstreckt. Die Knd- und Mittelzonen dieses Teiles sind mit i60a, i60b und 160c bezeichnet^ Zur vertikalen Bewegung dieses Gehäüseteilos greift der Abschnitt i60c in Vertikalführungen 161 ein, die im Kopfteil des Maschinenrahmens 1 vorgesehen sind. Dieser Kopfteil weist die Platte 162 neben der Platte I63 des Abschnittes i60c des vertikal bewegbaren Gehäuseteiles auf. Der Abschnitt i60c weist ferner ein Paar von Platten 164 und 165 auf, die parallel zu den vorerwähnten liegen und miteinander durch nichtdargestellte Schrauben verbunden sind· Die Platte I63 besitzt zwei vertikale Längsschlitze 163a» An der ortsfesten Platte I62 sind zwei Zahnstangen 166 befestigt, welche sich vertikal etwas kürzer erstrecken als die Schlitze 163a, durch welche sie in den durch die Platte I63 und das Paar von Platten 164 und

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165 begrenzten Raum eintreten» Innerhalb dieses Raumes ist ein. Paar von Lagern I67 fest mit den Platten I63 und 164 verbunden, welche Lager eine drehbar in ihnen montierte horizontale Welle 168 abstützen, welche an den Enden Zähne für den Eingriff mit den Zahnstangen I66 besitzen« Am Mit- teilteil der Welle I68 ist das Zahnrad I69 befestigt, welches mit dem Zahnrad I70 kämmt0 Ein Ende der Welle des Zahnrades 170 ist durch eine Büchse I7I durch den vorspringenden Teil 173 spitzengelagert, welcher Teil vertikal von der Platte I63 absteht» Dieser abstehende Teil ist in der in Platte I63 ausgebildeten Rille 162a geführt» Am anderen Ende

^ ist die Welle des Zahntriebes 170 durch Zwischenschaltung einer Gleitbüchse 172 frei drehbar in der Scheibe 173 gelagert, welche mittels Schrauben an der Platte 164 befestigt ist. Ausserhalb der Scheibe 173 ist an der Welle mittels Dornen eine Muffe 17^ befestigt, deren Kopf für den Angriff mittels eines geeigneten Werkzeuges ausgebildet ist, um den Zahntrieb I70 und folglich die Welle 168 drehen zu können· Dadurch kann der Gehäuseteil i60a, b, c in bezug auf den Rahmen 1 der Maschine nach oben und unten bewegt werden» Wenn dieser Gehäuseteil die gewünschte Betriebsstellung eingenonnen hat, wird er am Rahmen blockiert« Die Platten 163 und 164 sind miteinander durch die Blöcke 175 ver-

fe bunden. Jedes Paar der vertikal angeordneten Blöcke 175 ist mit einer drehbaren Welle I76 verbunden· Der quadratische Kopf 176a der Welle I76 ist oberhalb des Teiles 177 zugänglich, der die Kopfteile der beiden Platten I63 und 164 verbindet, und kann mit einem geeigneten Schlüssel betätigt werden, um die Welle zu drehen· Die Blöckd 175 werden ferner in einer Richtung senkrecht zu den Platten I63 und 164 durch Zapfen I78 durchsetzt, die in Schlitzen 1.62b liegen, welche in den Platten I62 ausgebildet sind und sich in vertikaler Richtung erstrecken· Ausserhalb der Platten 162 sind auf dem Zanfen 178 die Beilagscheiben 179, eine Viel-

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zahl von Tellerfedern 180 und die Blockierungsmuttern 181 montiert. Innerhalb der Blöcke 175 sind die Zapfen 178 mit einer Querbohrung 178a versehen, in welche ein exzentrischer Teil 176b der betreffenden Welle I76 eingesetzt ist. Durch Drehung der Wellen I76 kann der Gehäuseteil i60a, b, c, am Maschinenrahmen verriegelt oder entriegelt werden» Die von der Welle I76 in verriegeltem Zustand eingenommene "Winkelstellung wird durch einen in dem an der Welle I76 befestigten Hals 182 ausgebildeten Zahn bestimmt, der an den vom Teil 177 getragenen Stift 183 anschlägto Unter besonderem Hinweis auf die Figur 1a wird das Antriebssystem der Maschine näher erläutert· Der Motor der Maschine treibt eine Riemenscheibe 184 an, welche ihrerseits über einen Riemen oder eine Kette 185 die Scheibe 186 antreibte Auf der Welle der Scheibe 186 sind weiter die Scheibe 187 und das Kegelrad 189 befestigt. Das Kegelrad 189 kämmt mit dem Kegelrad I90, welches auf der Welle 191 befestigt ist, die sich in Längsrichtung durch die Maschine erstreckt. Auf dieser angetriebenen Welle sind ferner die Zahnräder 192, 193 und 194 befestigt, welche mit den Zahnrädern 195, 196 bz;w· 197 kämmen. Das Zahnrad 195 ist auf derselben Welle mit den Kettenrädern 101 montiert, das Zahnrad I96 auf der ".«Teile, auf welcher die Kettenräder 126 und 128 tangential angreifen und das Zahnrad 197 auf der Welle der Scheibe 198, welche die Scheibe 200 über einen Riemen 199 antreibt. Auf der Welle dieser Riemenscheibe ist weiter ein Kegelrad 201 montiert, welches mit den Kegelrädern 202 der vertikalen Antriebswellen 203 für die Bänder 22 kämmt, welche die im Papier eingepackten Gegenstände entfernen» Die Riemenscheibe 187 treibt die Riemenscheibe 205 über einen Riemen oder eine Kette 204 an, wobei auf der Welle dieser Riemenscheibe auch die Riemenscheibe 206 befestigtist. Um die Riemenscheibe 206 und die Scheiben 208, 209 und 210 ist eine Kette 207 gelegt. ^±e Riemenscheibe 210 ist auf der Welle 63 der Kettenräder 38 und 66 befestigt· Die Welle 63 sowie die

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Welle der Scheiben 209 sind drehbar im Gehäuseteil 1ö0a, b_f c montiert« Wenn entsprechend der Höhe der Gegenstände 15 der Gehäuseteil angehoben oder abgesenkt wird, so wird die Länge der Kette 207, welche um die Scheiben 208 und 209 läuft, in entsprechender Weise verlängert oder verkürzt, Die Verlän/ erung oder Verkürzung der Länge dieser Kette wird durch Verkürzung oder Verlängerung der Kettenlänge kompensiert, welche sich von der Scheibe 210 zur Scheibe 206 erstreckt. Auch die Kettenräder 39 der Ketten 35 und die entsprechenden Kettenräder für die Ketten 65 sind an- ^ getrieben» Die auf die Vielte dieser Kettenräder aufgekeil- ^ te Antriebsscheibe 212 wird überdie Kette 213 durch die Scheibe 214 angetrieben, welche auf der Welle 63 der Kettenräder 38 und 66 befestigt ist, wobei die Kette 213 durch eine Rolle 215 gesDannt wird· Der Deutlichkeit halber wurden in den verschiedenen Zeichnungsfiguren die an sich bekannten Einrichtungen, mittels welcher die Ketten 35, 65, 98, 112, 113 und 124 gespannt werden, nicht dargestellt. Auch die stationären Führungen, welche sich entlang der Bahn der Ketten erstrecken und dieselben abstützen, sind nicht dargestellt. Ferner ist auf der Welle 191 ein Rad 216 befestigt, welches auch Z—Rad genannt wird und spiralförmige Rillen besitzt, welche sich von einer Seite zur anderen des Rades erstrecken» In die Rillen des Rades 216 greifen die Nockenrollen 217 ein, welche von einem Rad getragen werden, das auf der Welle der Kettenräder 14 aufgekeilt ist. Das Übertragungsverhältnis zwischen dem Rad 216 und dem Rad für die Nockenrolle 217 und die Form der auf dem Rad 26θ ausgebildeten Rillen sind derart gewählt, dass für jeden Verlauf einer Teilung der Ketten 35, 65, 98, 123 und 124 ein Verlauf der Teilung der Ketten 112 entspricht, sodass jedesmal eine Stossplatte 122, wiehe von einer absoluten Nullgeschwindigkeit in einer Stellung, in welcher sie sich mit einem in Ausstosstellung auf dem Band 16 befindlichen Gegenstand im wesentlichen in Berührung befin-

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det, in zunehmender Weise beschleunigt wird, bis der Gegenstand 15 in eine Stellung zwischen einer Platte 111 und e.i nein Anschlagorgan 77 mit einer Nullgeschwindigkeit in bezug ' auf dieses übergeführt wurde, wobei zwischen dem Anschlag— organ 77 und dem Gegenstand 15 die Bogenanordnung 5 für die Verpackung vorbereitet wurde. Die teilweise Umhüllung des Gegenstandes 15 mit der Bogenanordnung 5 wird durch ein Paar von. Organen 9^· durchgeführt, welche sich beim Offnen der Zange 7 schliessen, während der Gegenstand 15 von der Auflageplatte 111 freigegeben wird. Der von den Ketten 65 bewegte Gegenstand 15 wird sodann-auf einem Paltorgan i4o und einem Paar 20 von Faltorganen 149 und 153 am Boden 221 der Strecke 21 ireit erbearbeit et, wobei der vollständige Verschluss der ganzen Anordnung 5 um den Gegenstand 15 herum durchgeführt wird· Insbesondere sind beispielsweise die Papierbögen der Anordnung 5 verschwelssbar ausgebildet und werden die sich überlappenden Enden der Anordnung 5 verschweisst, wenn sich diese über Heiss- und Kühlelemente vorbeibewegt, welche am Boden 221 angeordnet sind· Die Faljfc organe 321 beenden den Verschluss der Umhüllungsköpfe und die Verschwelssung dieser Verschlüsse wird durch die Platten 218 bewirkt, welche stationär nach den Falteinheiten 321 angeordnet sind« Es wird bemerkt, dass die erfindungs— gemässe Maschine leicht an die verschiedenen Formen und Grossen der einzupackenden Gegenstande 15 angepasst werden kann· Wie bereits ausgeführt wurde, kann die Lage der fotoelektrischen Zelle 29, welche die Teilung d·» äusseren bedruckten Papierbogens steuert, geregelt werden· Weiter kann das Element i60a, b, c der Ketten 35 und 65 in vertikaler Richtung bewegt und können die Ketten 124 an die Ketten 123 angenähert oder von diesen entfernt werden. Die Rotationsgeschwindigkeit der Walzen 25 und 26, welche die Bänder 3 und 4 abwickeln, sowie die des rotierenden Hessa?s 27 sind im Ze it verhältnis einstellbar« Die Kettenräder 38 können in bezug auf die Kettenräder 66 in die

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richtige Phase gebracht werden, um auf diese Weise den gewünschten Abstand zwischen den Zangen 7 und den betreffenden Anschlagorganen 9 zu erhaltene Der Abstand zwischen den FaIteinrichtungen 321, den Platten 218 und den Bändern 22 kann ebenfalls eingestellt werdeno Die Auflageplatten 111, die Stossplatten 112, die Organe 9^» die Anschlagelemente 77, die Faltplatten 14O und die Faltblöcke 149 und 153 können ausgetauscht werden.

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Claims (1)

1. Patentansprüche:

   Μ J Maschine zum Einpacken von Gegenständen» wie Seifen, in Papier, mit einer Einlaufstation, welche aufeinanderfolgend Anordnungen von übereinanderliegenden Bögen von Verpackungsmaterial zuführt, einer Auslaufstation zum Falten dieser Anordnungen an den Kopfseiten der Gegenstände und zum Verschliessen der Enden der Verpackungsbögen, und einer Aufgabe einrichtung für die Zufuhr der einzupackenden Gegenstände, gekennzeichnet durch eine sich von der Einlauf station (2) bis zur Auslaufstation (22) erstreckende, endlose Stre'cke (IO), eine Vielzahl von Paaren von durch die erste Strecke (IO) getragenen und entlang dieser angeordneten Backen (11) zum Umfassen der einzupackenden Gegenstände (15), eine Vielzahl von zwischen den Backen (11) eines jeden Paares angeordneten Anschlagorganen (9), eine zweite, sich fortlaufend erstreckende endlose Strecke (8) , welche den Anfangsabschnitt der ersten Strecke (1O) begleitet, eine Vielzahl von durch die zweite Strecke (8) getrage*»nen Zangen (7)» die entlang derselben derart im Abstand angeordnet sind, dass sie vor den Backenpaaren (11) laufen, eine dritte sich fortlaufend erstreckende endlose Strecke (12), die gegenüberstehend und in Phase zur Anfangslänge der ersten Strecke (1O) angeordnet ist, eine Vielzahl von durch die dritte Strecke (1.2) im Abstand und entlang derselben getragenen und federnd in Richtung der Anschlagorgane (9) montierten Abstützungen (13), eine Ausstosseinheit (6) für die Anordnungen übereinanderliegender Verpackungsbflgen (5) aus der Einlaufstation (2), welche befähigt ist, diese An ordnungen von übereinanderliegenden Verpackungebugen aufeinanderfolgend in die Zangen (7) mit einer Nullgeschwindigkeit In bezug auf letzter· zu schieben, wenigstens eine Stos»vorrichtung (17)» di· periodisch betätigt wird,um die einzupackenden Gegenstände (15) von der Aufgäbevorrich-

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   tung (1^·) zwischen die Abstützungen (13) und die Anschlagorgane (9) mit einer NuI!geschwindigkeit in bezug auf diese zu befördern, wobei die Verpackungsbögen (5) bereits über den Gegenständen (15) liegen, und schliesslich durch stationäre Nocken (96, 97; 61, 62), die entlang der ersten (10) und der Strecke (8) angeordnet sind und die Zangen (7) schliessen, um die Anordnung übereinanderliegender Veroakkungsbögen (5) zu ergreifen und sie nach dem Einführen der Gegenstände (15) zwischen die Abstützungen (13) und die Anschlagorgane (9) öffnen und die Backen (11) vor der Entfernung der Abstützungen (13) schliessen bzw. sie öffnen, während sie sich von der Auslauf station (22) wq|3ewegen.

   2« Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihe der Stossvorrichtungen (17) von einem endlosen Organ (112) getragen wird, das periodisch von einem Rad (216) angetrieben wird, welches eine spiralförmige Rille mit veränderlichem Profil besitzt, so dass jede Stossvorrichtung (17) von einer Nullgeschwindigkeit ausgehend die Aufgabevorrichtung (1*0 überquert, sodann soweit beschleunigt wird, bis der einzupackende Gegenstand (15) mit derselben Geschwindigkeit wie jene der Abstützungen (13) und der Anschlagorgane (9) gefördert und auf dieser gehalten wird und schliesslich verlangsamt wird und den Gegenstand (15) freigibt.

   3· Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der dritten Strecke (12) und der Auslaufstation (22) und in einer gegenüberstehenden Lage zum betreffenden Abschnitt der ersten Strecke eine periodisch arbeitende Anordnung von drei Faltgliedern (1*K>, 1^9, 153) vorgesehen ist, von denen eich ein erstes Faltglied (1¹K)) in Ausrichtung mit der Unterseite des Gegenstand·· (15), der von den Backen (11) der ersten Strecke (1O) gehalten wird,

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   bewegt, und die anderen zwei Faltglieder (1^9, 153)
   in Ausrichtung mit den Kopfenden der zu verpackenden Gegenstände (15) bewegen, wobei sich die Faltglieder (1^0, 1^ 153) mit einer etwas grösseren Geschwindigkeit als die der ersten Strecke (1O) bewegen und sich in einer Zeitabhänigkeit in bezug auf die Backen (11) befinden, so dass die
   Kanten der Anordnungen ttbereinanderliegender Verpackungsbögen (5) in Durchlaufrichtung gefaltet werden und die
   Vervollständigung der Faltung durch stationäre Faltglieder (221, 231) in der Nähe der Auslaufstation (22) erfolgt.

   k_a Maschine nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, dass
   das erste Faltglied (14O) und eines (1^9) der anderen beiden Faltglieder durch einen ersten endlosen Teil (12) getra gen werden, wogegen das dritte Faltglied (153) durch einen zweiten endlosen Teil (124) getragen wird, der ähnlich dem ersten ausgebildet ist und parallel zu diesem liegt, wobei der Abstand zwischen den beiden endlosen Teilen (123, 124) entsprechend der Länge der einzupackenden Gegenstände (15) einstellbar ist ο

   5« Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
   der Abstand der ersten (1O) und der zweiten Strecke in
   bezug auf die dritte Strecke (12) und die Faltglieder (19, 321) entsprechend der Höhe der einzupackenden Gegenstände
   (15) einstellbar isto

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