DE2033912A1 - Aderpresse Anni Clebel Ine , Gardien, Quebec (Kana da) - Google Patents

Description

Unser Zeichen: A I987O - Ml/Sc 8. Juli I97O

Firma GLEBEL INC., Postal Box ISO, L'Ange-Gardien, County Rouville, Quebec, Kanada

Aderpresse

Die Erfindung betrifft eine Aderpresse, d.h. eine Vorrichtung, die dazu gedacht ist, um ein Körperglied herum angebracht zu werden und den Blutstrom zu unterbinden. Die Vorrichtung ist auch dafür geeignet, um ein männliches Zeugungsglied herum angebracht zu werden und die Blutzirkulation zu beschränken und damit die Erektion des Gliedes zu bewirken, wenn der Mann oder das männliche Tier impotent oder nur schwach potent ist.

Die Hauptaufgabe, die der Erfindung zugrunde liegt, ist darin zu sehen, daß eine derartige Vorrichtung geschaffen wird, die in der Lage ist, einen Druck auszuüben, der gleichmäßig um das Glied oder Organ herum verteilt ist, eine Vorrichtung, die leicht den Druck ausüben und auf

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einfache Weise wieder gelöst werden kann, die bestimmt und sicher in der bestimmten Schließstellung einrastet und die einfach im Aufbau und in der Handhabung ist.

Es sind bereits viele Aderpressen bekannt geworden. * Z.B. sind in den US-Patentschriften 1 073 525 und 1 225 Aderpressen beschrieben, die für den bezeichneten Zweck an einem männlichen Zeugungsorgan benutzt werden sollen, die aber den Druck nur an bestimmten Stellen am Organ ausüben und so eine nicht zufriedenstellende Steuerung der Blutzirkulation durch das Organ bewirken, wobei sie darüberhinaus für den Benutzer noch unbequem oder schmerzvoll sein können.

Eine später in der US-Patentschrift 2 6O4 O98 be-

k schriebene Lösung, die dazu benutzt werden soll, den Blutstrom durch ein Glied vollständig zu unterbinden, führt den Druck etwas gleichförmiger zu, wobei jedoch immer noch überwiegend der Druck auf zwei gegenüberliegenden Seitenauf das Glied wirkt, wodurch eine unvollkommene Blutzirkulationssteuerung auftritt, Die in dieser Patentschrift beschrie-, bene Vorrichtung arbeitet so, daß ein Gurt um das Glied herum festgezogen wird ganz nach Art eines Leibriemens. Abgesehen davon, daß die Tenäenz besteht, daß der Druck an

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bestimmten Stellen auftritt, zieht ein solcher Gurt die Haut auch in Palten zusammen, was für den Benutzer Anlaß zu Schmerzen sein kann.

Weiterhin sind in den US-Patentschriften 2 04-5 750 und 2 468 133 ähnliche Vorrichtungen beschrieben, die einen flexiblen Schlauch verwenden, der um das Glied herum angebracht werden muß, woraufhin dann Luft in diesen Schlauch eingedrückt wird, um ihn selbst zum Abdrücken zu bringen. Diese Vorrichtungen vermeiden zwar den Nachteil lokaler Pressungen. Ihnen haftet jedoch der nachteilige Umstand an, daß sie eine Druckmittelquelle benötigen, wozu entweder eine Pumpe oder ein Druckmittelbehälter erforderlich sind, die getrennt von der Aderpresse selbst untergebracht werden müssen. Außerdem können hier leichter Störungen auftreten als bei den vorher genannten mechanischen Vorrichtungen. Sie sind außerdem völlig unbrauchbar für die Verwendung bei impotenten oder schwach potenten männlichen Wesen.

Mit der Erfindung sind die vorgenannten Schwierigkeiten dadurch behoben, daß eine vollständig selbsthaltende Aderpresse geschaffen wird, bei der der Druck gleichmäßig um das Glied oder das männliche Zeugungsorgan mittels

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mechanischer Druckmittel ausgeübt wird, wobei der Druck beliebig mechanisch gesteuert werden kann, womit eine sehr zuverlässige und einfach zu handhabende Vorrichtung geschaffen ist.

Genauer gesagt weist die erfindungsgemäße Aderpresse einen Ring auf, der eine torUsförmige Kammer bildet, die eine innere elastische, dehnbare Wand enthält, die über das Glied oder das männliche Organ geschoben wird« Es sind dann mechanische, den Druckjausübende Mittel vorhanden, die auf die elastisch nachgiebige Wand der Kammer einen im wesentlichen gleichmäßigen Druck ausüben und die sich innerhalb der Kammer befinden, wodurch die elastische Wand entgegen ihren elastischen Rückstellkräften nach innen ausgedehnt wird, so daß sich der Durchmesser der Ringinnenöffnung veslngerto Von..., der Ringaußenseite her ist eine mechanische Steuervorrichtung am Ring selbst befestigt, die mit den mechanischen, den Druck ausübenden Mitteln verbunden ist, so daß auf die Weise die Höhe des Druckes, der auf die elastisch nachgiebige Wand ausgeübt wird, steuerbar ist und somit auch die Größe der Ringöffnung.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht der Ring aus einem starren ringförmigen Träger und der vorgenannten elastischen Wand, wobei letztere eine endlose Membrane

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mit Seitenkanten ist, die an den seitlichen Kanten des Trägerringes auf der Innenseite befestigt sind, wodurch die torusförmige Kammer gebildet wird. Der Trägerring weist auf seiner Innenfläche Führungsnuten auf _rund die mechanischen, den Druck zuführenden Mittel sind mit einem Ringelement ausgestattet, das in die Nuten eingesetzt und gegenüber dem Trägerring verdrehbar ist. Schließlich befinden sichln der Kammer noch mehrere Bänder, die mit einem Ende am Ringelement befestigt sind, so daß sie mit diesem gedreht werden können, während das andere Ende der Bänder an dem Trägerring fest ist. Die Enden der Bänder sind am Umfang des Ringelementes und des Trägerringes verteilt, wodurch Drehen des Trägerringes in einer bestimmten Richtung bewirkt, daß die Bänder sich dicht um die Membran schließen und eine Kraft ausüben, die die Membran sich nach Art einer Irisblende zusammenziehen lassen.

Aus der nun folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nochmals deutlich. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Aderpresse in gelöster Stellung!

Fig. 2 einen Querschnitt nach der Linie H-II in Fig« 1|

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung der in Pig, 1 gezeig« ten Aderpresse;

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Pig. 4 eine Seitenansicht der Aderpresse bei entfernter elastischer Membran; und

Fig. 5 eine Ausschnittsdarstellung der Steuereinrichtung der Aderpresse in vergrößerter Wiedergabe.

Aus der Zeichnung läßt sich erkennen, daß das dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispiel einen Ring 1 aufweist, der aus einem äußeren starren Trägerrixig 3 und ^us einer Innenwand 5 auf dessen Innenseite gebildet wird, die zusammen eine torMsförmige Kammer 7 bilden«, Die Innenwand 5i> die an späterer Stelle noch genauer beschrieben wird, ist eine endlose elastische Membran, die im Querschnitt U-förmig ist und vorzugsweise aus einem Latex-Gumm& besteht«, In Fig® 3 ist die Membran 5 in zwei Teile zerteilt dargestellt, wobei aus Zwekken der besseren Darstellung die Teilstelle im U=Bogen liegt. ·

Innerhalb der Kammer 7 befinden sich die den Druck zuführenden Mittel, mit denen es mSglieli ist, am gesamten Umfang der elastischen Membran 5 ©inen im wesentlichen gleichmäßigen Druck auszuüben, der die Membran nach innen entgegen ihrer eigenen elastischen Rückstellkraft ausdehnt^ wodurch der Durchmesser äer Öffnung verringert vsira_o Auf die Weise kann die Blutzirkulation durch ein Glied oder ein Organ gesteuert oder vollständig unterbrochen werden^ "Di© den Druck zuführenden

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Mittel weisen ein Ringelement 9 auf, das drehbar gegenüber dem Trägerring 3 auf dessen Innenseite angebracht ist. Wie sich am besten aus Fig. j5 erkennen läßt, ist das Ringelement 9 entlang seines Außenrandes mit einer Zahnung versehen. Mehrere Bänder 11 schaffen für die Einwärtsausdehnung der elastischen Wand 5 den erforderlichen Druck. Ein Ende dieses Bandes ist an dem

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Ringelement 9 in beliebiger Weise befestigt, so daß/zusammen mit dem Ring gedreht werden kann. Das andere Ende der Bänder 11 ist mit einem feststehenden Teil verbunden, welches als Teil des Trägerringes 3 betrachtet werden kann, was später noch genauer erörtert wird.

Die Bänder 11bestehen vorzugsweise aus kurzen Stahldraht-· stücken, die mit einem Nylonschlauch überzogen sind.

Der Tragring 3 ist mit Führungsnut en auf der Innenfläche versehen, in die das drehbare Ringelement 9 eingesetzt ist.. Diese Führungsnuten werden durch ein Paar äußerer Ringe 13 und 15 und ein Paar innerer Ringe 17 und 19 gebildet. Der äußere Ring 15 hat eine schrägverlaufende Kante 21,.mit der er gegen eine entsprechend geneigte Schulter des Tragringes 3 anliegt. Die innere Seitenwand des äußeren Ringes I3 hat eine fialbkreisförmige Nut 23, in die eine entsprechend geformte Wulst 23 der

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elastischen Wand 5 eingelegt ist. Einerder inneren Ringe 17 legt.sich gegen diese Wulst 25 und hält sie in der Nut 25 fest. Die Enden jedes zweiten Bandes 11 sind mit diesem Ring 17 verbunden.

* Ein ähnlicher Aufbau ist auf der gegenüberliegenden Seite des Tragringes 5 vorgesehen. Es befindet sich dort also der zweite Innenring 19* an dem die Enden der übrigen Bänder 11 befestigt sind, während der zweite Außenring I5 mtt einer ähnlichen halbkreisförmigen Nut 25 zur Aufnahme einer Wulst 25 an der zweiten Kante der elastischen Innenwand 5 versehen ist.

Ringe I3, 17, I9 und 15 haben Führungschlitze 27, 29, 51 und 35 (Figur 3), in die ein Keil 57 (Figo 5) eingreift., welcher außerdem in einer Keilnut 55 auf der Innenfläche des Tragringes I3 liegt. Auf diese Weise werden die Ringe 1-j5, I7, und 15 gegenüber dem Tragring 5 verdrehsicher gehalten, so daß sie als Teil des Tragringes angesehen werden können, bei welchem sie die Führungsnuten bilden«. Andererseits wird dadurch sichergestellt, daß das drehbare Element 9 sich in diesen Eührungs· nuten zwischen den inneren Ringen 17 und I9 frei drehen kann»

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Die früher genannten mechanischen Steuermittel, mit denen das drehbare Ringelement 9 verdreht werden kann, weisen ein Ritzel 59 auf, das mit sdnen Zähnen in die Zahnung des Ringelemntes 9 eingreift und das auf einer Achse 41 drehbar gelagert ist, die durch Augen 45 hindurchgeführt ist, welche an einer Stelle vom Trägerring nach außen abstehen.

Die Anordnung, die die Führungsnuten bildet, wird durch einen elastischen Draht oder dergleichen 47, welcher in einer Umfangsnut im Tragring 3 und im Außenring $5 liegt, wie die Pig. 2 zeigt, daran gehindert, daß sie aus dem Tragring j5 herausrutscht.

Damit das Ritzel 39 auf das drehbare Ringelement 9 einwirken kann, befinden sich in den Ringen I3, I7, I9 und I5 entsprechende Schiitzausnehmungen 49, 5I, 53 und 55.

Bei der in den Fig. 4 und 5 gezeigten Anordnung ist erkennbar, daß bei Drehen des Ritzels 39 im" Gegenuhrzeigersinn (also in Richtung des Pfeiles a in Fig. 5) das Ringelement 9 im Uhrzeigersinn , also in Richtung des Pfeiles b, gedreht wird, wobei die an dem Ringelement befestigten Bandenden mitgedreht werden, während die anderen Enden der Bänder 11 an den feststehenden

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Elementen befestigt sind, wodurch sie dann auf die ringförmige elastische Wand 5 drücken, und während die verschiedenen Bänder einen Kreis einschließen, wie dies Fig. 4 zeigt, wird bei weiterem Drehen des Ritzels 39 der Kreis immer kleiner. Auf diese Weise wird die irisartige Blende geschlossen, und wirkt mit einem gleichmäßig am Umfang verteilten Druck an allen Stellen der Ringöffnung.

Fig. 5 zeigt im einzelnen eine Rastvorrichtung, die dazu dient, die elastische Wand 5 in einer bestimmten Stellung entgegen ihrer eigenen elastischen Kraft festzulegen» Es handelt sich um eine Blattfederklinke 57* die mit einem Ende zwischen den Ringen 5 und 13 festgehalten ist und deren Länge so bemessen ist, daß sie in die Zähne des Ritzels 39 in der in Pig. 5 gezeigten V/eise eingreifen kann» Mit einem Druckknopf 13," ^de durch den Tragring 3 hindurchreicht und auf seiner Innenseite vernietet ist, so daß er aus dem Tragring 3 nicht herausfallen kann, kann die Blattfederklinke 57 außer Eingriff mit dem Ritzel 39 verschwenkt werden (gestrichelt gezeichnete Lage in Fig. 5). -

Bei Äderpressen größerer Abmessungen können die Enden der Achse 60 polygonale Vertiefungen haben^ in die zur Drehung

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des Ritzels 45 dann ein entsprechender polygonaler Schlüssel eingeführt werden kann.

Mit der beschriebenen Anordnung ist eine äußerst einfache, wirksame und sichere Aderpresse geschaffen. Durch Schließen der Mittelöffnung des Ringes 1 wird der erforderliche Druck auf das Glied oder das Organ ausgeübt, so daß dadurch die Blutzirkulation im gewünschten Maß gesteuert werden kann. Wird der Druck groß genug gemacht, so kann die Blutzirkulation völlig unterbrochen werden. Wenn außerdem ein hinreichend großer Druck bei Verwendung der Aderpresse an einem männlichen Zeugungsorgan nahe der Harnröhre ausgeübt wird, so kann damit auch der Austritt des Spermas verhindert werden, wodurch die Aderpresse dann als kontrazeptives Instrument angesehen werden kann.

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Claims (1)

PATENTANSPRÜCHE

1. ) Aderpresse, gekennzeichnet durchs

a.) einen Ring (1), der eine torusförmige Kammer (7) mit einer inneren elastisch nachgiebigen Wand (5) bildet,, welcher Ring eine Mittelöffnung aufweistj

b.) mechanischenDruck ausübende Mittel (11) innerhalb der Kammer, die einen im wesentlichen gleichmäßigen Druck auf die elastische Wand (5) ausüben und diese gegen ihre eigene Federkraft nach innen ausdehnen und den Öffnungsdurchmesser verringern; c.) mechanische Steuermittel (39)* die auf dem Ring (1) von außen betätigbar sind und mechanisch mit den mechanischen Druck ausübenden Mitteln (11) verbunden sind, wodurch die Größe des W Drucks, welcher auf die elastische Wand (5)' zur Steuerung der Größe der Ringöffnung ausgeübt wirdj, verändert werden kann.

2. Aderpresse nach Anspruch 1., dadurch gekennzeichret_s daß die mechanischen Steuermittel eine lösbare Sperrvorrichtung (59o 57) aufweisen, mit Hilfe derer die elastische Wand (5) gegen ihre eigene Rückstellkraft in ausgedehnter Stellung gehalten wird.

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5. Aderpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring aus einem starren Trägerring (3) und der Innenwand (5) gebildet ist, wobei die Innenwand eine endlose elastisch nachgiebige Membran ist, die mit ihren Seitenkanten an den Seitenkanten des Trägerringes (5) zur Bildung der torusförmigen Kammer auf deren Innenseiten befestigt ist.

4. Aderpresse nach Anspruch J5, dadurch gekennzeichndb, daß der Trägerring auf seiner Innenfläche Führungsnuten aufweist und die mechanischen Druck ausübenden Mittel ein Ringelement (9) enthalten, das drehbar in die Nuten des Trägerringes (3) eingesetzt ist, sowie eine Vielzahl von Bändern oder Drähten (11), die mit einem Ende an dem Ringelement (9) befestigt sind, mit welchem sie eine Drehbewegung ausführen können, während ihr anderes Ende mit dem Trägerring (J>) verbunden ist, wobei die Enden am Umfang des Ringelementes und des Trägerringes verteilt angeordnet sind, so daß die Bänder oder Drähte (11) durch Drehung des Ringelementes (9) in einer bestimmten Richtung um die Membran geschlossen werden und diese nach Art einer Iris- τ blende verengt wird,

5· Aderpresse nach Anspruch 2 oder 4, dadurch gekennseich~ net, daß das Ringelerneut (9) eine Zahnung auf seiner -Peripherie

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aufweist und die mechanischen Steuermittel ein Ritzel (59) aufweisen, das mit dem Ringelement (9) im Eingriff und drehbar auf dem Trägerring befestigt ist.

6. Aderpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiermittel eine Blattfederklinke (57) aufweisen, die mit einem Ende tangential einwärts am Trägerring festgelegt ist und mit dem anderen Ende in das Ritzel (39) eingreift«,

7« Aderpresse nach Anspruch 6_S gekennzeichnet durch einen Preigabedruckknopf "(59)j <äer den Trägerring (5) nahe dem freien Ende der Klinke durchsetzte wobei durch Druck auf den Druckknopf (59) die Klinke gegen ihre eigene Federkraft aus dem Ritzel ausgerückt wird»

8. Aderpresse, gekennzeichnet durch ein.mit einer elastischen Innenwand am gesamten Umfang ausgerüstetes Ringteil (T) und Mittel {9, 11) zur Ausdehnung der elastischen Innenwand (5)-, um die Ringöffnung zu ¥erkleinern_o

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