DE20321267U1

DE20321267U1 - Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung und Tintenkartusche

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Publication number: DE20321267U1
Application number: DE20321267U
Authority: DE
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 2002-06-17
Filing date: 2003-06-17
Publication date: 2006-07-27
Anticipated expiration: 2013-06-18
Also published as: CN1481998A; AU2006201249B2; RU2415753C1; US7452063B2; GB2391200A; TW200427587A; AU2003204751B2; AU2003204751A2; US20040021737A1; DE60320152T2; US7018027B2; EP1375159A1; AU2003204751A1; AU2006201249A1; FR2841177B1; KR20040099206A; FR2944472A1; HK1060333A1; FR2841177A1; SG152058A1

Abstract

Tintenkartusche mit einem Tintenspeicherbereich, in dem Tinte gespeichert ist, und einer Tintenzuführöffnung (22, 40), die mit diesem Tintenspeicherbereich kommuniziert, wobei die Tintenkartusche dazu ausgestaltet ist, abnehmbar an einem Kartuschenanbringbereich (11, 46) einer Aufzeichnungsvorrichtung angebracht zu werden, um die Tinte in dem Tintenspeicherbereich über die Tintenzuführöffnung (22, 40) einem an der Aufzeichnungsvorrichtung vorgesehenen Aufzeichnungskopf (7, 8) zuzuführen,
wobei die Tintenkartusche ein erstes Befestigungselement (30) aufweist, das mit einem beweglichen zweiten Befestigungselement (12, 13) an der Aufzeichnungsvorrichtung zusammenarbeitet, um die Tintenkartusche an dem Kartuschenanbringbereich (11, 46) zu befestigen, wobei das bewegliche zweite Befestigungselement (12, 13) einen Vorsprung (12a, 13a) hat, dessen Bewegungsbereich eingeschränkt ist,
und wobei das erste Befestigungselement (30) auf einer Ebene im Wesentlichen parallel zu einer Einführrichtung ausgebildet ist, in welcher die Tintenkartusche (5, 6, 45) in den Kartuschenanbringbereich (11, 46) eingebracht wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungselement eine Kombination aus einem Haltebereich (34) zum Eingriff...

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung, die mit einem Aufzeichnungskopf zum Ausspritzen von Tintentröpfchen auf ein Aufzeichnungsmedium in Reaktion auf ein Drucksignal versehen ist, sowie eine in dieser Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung verwendete Tintenkartusche.
2. Beschreibung des Standes der Technik
Eine Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung weist einen Aufzeichnungskopf zum Ausspritzen von Tintentröpfchen auf. Dieser Kopf ist auf einem Schlitten angebracht, der sich in bezug auf ein Aufzeichnungsmedium hin- und herbewegt. Die momentan verfügbare Aufzeichnungseinrichtung ist so ausgebildet, dass Tinte dem Aufzeichnungskopf von einer Tintenkartusche über einen Tintenkanal wie beispielsweise ein Rohr zugeführt wird, oder dass Tinte dem Aufzeichnungskopf über eine Tintenversorgungsnadel zugeführt wird, die auf dem Schlitten vorgesehen ist, auf welchem eine Tintenkartusche angebracht ist.
Jeder dieser Typen verwendet eine Anordnung, bei welcher ein Tintenherausleitungsteil, beispielsweise die Tintenzufuhrnadel, der Hauptkörperseite in eine Tintenzufuhröffnung der Tintenkartusche eingeführt oder mit dieser verbunden wird, so dass die Tintenkartusche und das Tintenherausleitungsteil verlässlich miteinander verbunden und aneinander befestigt werden müssen, um eine versehentliche Trennung zwischen diesen Teilen zu vermeiden. Zu diesem Zweck ist es erforderlich, beim Stand der Technik ein Teil zum Befestigen der Tintenkartusche an dem Kartuschenaufnahmeabschnitt vorzusehen.
Die Anordnung, welche das voranstehend erwähnte Befestigungsteil verwendet, benötigt allerdings zwei Vorgänge, nämlich das Anbringen einer Tintenzufuhröffnung der Tintenkartusche an einem Kupplungsteil, das an einem Ende des Tintenzufuhrweges vorgesehen ist, und nachfolgende Befestigung der Kartusche durch das Befestigungsteil. Die Abfolge der Vorgänge zum Montieren ist daher mühsam durchzuführen. Weiterhin ist die Befestigungsvorrichtung erforderlich, so dass der Aufbau kompliziert wird.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Angesichts dieser Probleme wurde die vorliegende Erfindung entwickelt. Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung, die es ermöglicht, eine Tintenstrahlkartusche an einem Tintenkartuschenaufnahmeabschnitt einfach dadurch zu befestigen, dass die Tintenkartusche in der Montagerichtung hineingedrückt wird.
Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Tintenkartusche, die für die voranstehend geschilderte Aufzeichnungseinrichtung geeignet ist.
Zur Lösung dieser Probleme wird eine Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung gemäß dem Patentanspruch 1 geschaffen.
Die Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung kann so ausgebildet sein, dass die elastische Beaufschlagungsvorrichtung eine Feder aufweist, die einen Ventilkörper vorspannt, der in eine Tintenzufuhröffnung eingesetzt ist.
Die Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung kann so ausgebildet sein, dass eine Position des Halteabschnittes oder ein Durchmesser des Vorsprungs so gewählt ist, dass ein Spalt zwischen einem Totpunkt beim Hineindrücken der Tintenkartusche und der vorbestimmten Position ausgebildet wird.
Weitere bevorzugte optionale Merkmale sind in den abhängigen Schutzansprüchen beschrieben.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird dann, wenn die Kartusche angebracht wird, die Tintenkartusche gegen die elastische Beaufschlagungsvorrichtung eingedrückt, so dass die Kartusche in der vorbestimmten Position durch die Einwirkung der Befestigungsteile des Typs mit einmaligem Drücken und die Vorspannkraft der elastischen Beaufschlagungsvorrichtung gehaltert wird. Wenn die Tintenkartusche abgenommen wird, wird die Tintenkartusche gegen die Vorspannkraft hineingedrückt. Dies bringt die Befestigungsteile des Typs mit einmaligem Drücken außer Eingriff, und daher wird die Tintenkartusche in der Abnehmrichtung entgegengesetzt zur Einführungsrichtung durch die Vorspannkraft bewegt.
Daher kann, wenn die Kartusche installiert wird, die Tintenkartusche einfach dadurch in einer vorbestimmten Position gehalten werden, dass die Kartusche gegen die elastische Vorrichtung hineingedrückt wird. Weiterhin kann die Tintenkartusche dadurch außer Eingriff gebracht werden, dass sie gegen die Vorspannkraft hineingedrückt wird, so dass die Kartusche in der Abnahmerichtung durch die Vorspannkraft bewegt werden kann. Weiterhin wird eine Befestigungsvorrichtung wie beispielsweise ein Abdeckteil zum Befestigen der Kartusche an dem Kartuschenaufnahmebereich entbehrlich, und darüber hinaus kann die Tintenkartusche einfach entnommen werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung, wie sie im Patentanspruch 3 beansprucht wird, kann ein vereinfachter Aufbau erzielt werden, da ein zusätzliches Teil, beispielsweise eine Feder, zum Beaufschlagen der Tintenkartusche unnötig ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung, wie sie im Patentanspruch 9 beansprucht wird, kann infolge des Spaltes zwischen dem Totpunkt und der Halteposition die Dichtung der Tintenzufuhröffnung verlässlich in enge Berührung mit der Tintenzufuhrnadel gebracht werden, um die Luftdichtigkeit zu verbessern. Weiterhin kann Tinte zwischen der Dichtung und der Tintenzufuhrnadel während des Abnehmens fließen, um die Reibung zu verringern, so dass die Tintenkartusche sicher entnommen werden kann, nur durch die gespeicherte Kraft der elastischen Beaufschlagungsvorrichtung.
Gemäß der vorliegenden Erfindung, wie sie in einem der Patentansprüche 5 bis 9 beansprucht wird, kann der Bereich so nahe wie möglich an der Tintenzufuhröffnung als ein Haltebereich der Tintenkartusche eingesetzt werden, so das es möglich ist, die Verschiebung der Tintenkartusche auszuschalten, die durch eine externe Kraft hervorgerufen wird, und eine negative Auswirkung auf den Verbindungsabschnitt zwischen der Tintenzufuhröffnung und der Tintenzufuhrnadel zu verringern.
Die vorliegende Beschreibung betrifft jenen Gegenstand, der in den japanischen Patentanmeldungen enthalten ist, welche die Nummer 2002-175691 (eingereicht am 17. Juni 2002) bzw. eine noch nicht bekannte Nummer (eingereicht am 13. Juli 2003) aufweisen, die explizit insgesamt durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung eingeschlossen werden.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Perspektivansicht, die eine Ausführungsform einer Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.
2 ist eine Perspektivansicht, welche den Aufbau eines Kartuschenaufnahmehalters eines Schlittens zeigt, der ein Bauteil der Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung gemäß der Erfindung ist.
3A ist eine Perspektivansicht, die eine Ausführungsform eines Befestigungsvorsprungs zeigt; 3B ist eine Perspektivansicht, die einen Montagezustand des Befestigungsvorsprungs an einer Vorderseite auf einer vertikalen Wand in dem Halter zeigt, und 3C ist eine Perspektivansicht, welche den Montagezustand des Befestigungsvorsprungs an einer Rückseite auf der vertikalen Wand in dem Halter zeigt.
4A und 4B sind Perspektivansichten einer Ausführungsform einer Tintenkartusche, die für die Aufzeichnungseinrichtung geeignet ist.
5 ist eine Querschnittsansicht der Tintenkartusche, die durch die Tintenzufuhröffnung verläuft, und bei welcher die Kartusche auf dem Schlitten angebracht ist.
6 ist eine vergrößerte Perspektivansicht eines Befestigungsteils, das in der Tintenkartusche vorgesehen ist.
7I und 7II sind Ansichten, welche die erste Hälfte von Schritten erläutern, die durchgeführt werden, wenn die Tintenkartusche montiert wird.
8I und 8II sind Ansichten, welche die zweite Hälfte der Schritte erläutern, die durchgeführt werden, wenn die Tintenkartusche montiert wird.
9I und 9II sind Ansichten, welche Schritte zum Entnehmen der Tintenkartusche erläutern.
10 ist eine Perspektivansicht, in Explosionsdarstellung, die eine andere Ausführungsform der Tintenkartusche zeigt, bei welcher die Erfindung eingesetzt werden kann.
11 ist eine Ansicht, welche eine Ausführungsform eines Kartuschenhalters zeigt, der für die Tintenkartusche geeignet ist.
12 ist eine Perspektivansicht, in welcher eine andere Ausführungsform der Aufzeichnungseinrichtung gemäß der Erfindung durch den Aufbau eines Kartuschenaufnahmebereiches dargestellt ist.
13A und 13B sind Perspektivansichten, die jeweils eine andere Ausführungsform der Tintenkartusche gemäß der Erfindung zeigen.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Die vorliegende Erfindung wird nachstehend im einzelnen unter Bezugnahme auf die dargestellten Ausführungsformen beschrieben.
1 zeigt eine Ausführungsform einer Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung. Ein Gehäuse besteht aus einem Gehäusekörper 1 und einer Abdeckung 2. Ein Schlitten 4 ist in dem Gehäuse so aufgenommen, dass er entgegengesetzt zu einer Platte 3 angeordnet ist, und hin- und herbewegt werden kann. Zwei Arten von Tintenkartuschen 5 und 6, welche unterschiedliche Breiten aufweisen, sind abnehmbar auf der oberen Oberfläche des Schlittens 4 angebracht.
2 zeigt eine Ausführungsform des Schlittens 4. Bei dieser Ausführungsform sind Tintenstrahlaufzeichnungsköpfe 7 und 8, welche eine Versorgung mit Tinte von der Tintenkartusche 5 bzw. 6 erfahren, auf der unteren Oberfläche des Schlittens 4 angeordnet. Vertikale Wände 11 bilden eine kastenartige Hülle auf der oberen Oberfläche des Schlittens 4, um die Tintenkartuschen 5 und 6 so aufzunehmen, dass ihre oberen Oberflächen frei liegen. Auf diese Weise wird zusammen ein Kartuschenhalter 9 ausgebildet.
Der Kartuschenhalter 9 ist durch eine Rippe 10 in zwei Abschnitte unterteilt, um die beiden Arten von Tintenkartuschen 5 und 6 in vorgegebenen Bereichen aufzunehmen. Fenster 11c und 11d zur Ausbildung von Befestigungsteilen sind jeweils an im wesentlichen zentralen Abschnitten der vertikalen Wände 11a und 11b vorgesehen, welche jeweils die Bereiche zur Aufnahme der Kartuschen festlegen. Befestigungsvorsprünge 12a und 13a von Befestigungsteilen 12 und 13, die nachstehend erläutert werden, springen durch die Fenster 11c und 11d in die Seite der Kartuschenaufnahmebereiche vor.
Die Fester 11c und 11d sind bogenförmig über Löcher ausgeformt, welche die Bewegung der Befestigungsvorsprünge 12a und 13a auf einen bestimmten Winkelbereich L begrenzen. Montagelöcher 11e und 11f sind auf den Zentrumslinien der Fenster 11c und 11d und unter diesen Fenstern 11c und 11d vorgesehen.
Diese Fenster 11c, 11d und ein Befestigungsteil 12, 13 bilden zusammen ein Befestigungsteil des Typs mit einmaligem Drücken.
3A bis 3C zeigen eine Ausführungsform des Befestigungsteils 12, 13. Bei dieser Ausführungsform sind die Befestigungsteile 12 und 13 von gleicher Form. Das Befestigungsteil 12 (13) weist einen Arm 12b (13b) auf. Der Befestigungsvorsprung 12a (13a), der länger ist, als die Dicke der vertikalen Wand 11a (11b) beträgt, jedoch nicht das Einführen der Kartusche behindert, ist an einem Ende des Arms 12b (13b) senkrecht zur Längsrichtung des Arms 12b (13b) vorgesehen. Ein Montageabschnitt 12c (13c), der drehbar in das Montageloch 11e (11f) eingeführt ist, ist an dem anderen Ende in der selben Richtung wie der Befestigungsvorsprung 12a (13a) vorgesehen. Ein sich verjüngender Abschnitt 12d (13d) zum Verhindern einer Trennung und eine geteilte Nut 12e (13e) sind an dem Vorderende des Montageabschnittes 12c (13c) vorgesehen. Der Arm 12b (13b) ist so ausgebildet, dass die Position des Befestigungsvorsprungs 12a (13a) in einer Richtung verschiebbar ist, welche eine Oberflächenrichtung eines Befestigungsteils 30 schneidet, das später beschrieben wird, entsprechend ausgenommenen und vorspringenden Abschnitten des Befestigungsteils 30, und dass der Arm 12b (13b) eine derartige Elastizität aufweist, dass der Befestigungsvorsprung 12a (13a) dazu veranlasst wird, das Befestigungsteil 30 mit einer vorgegebenen Berührungskraft zu berühren. Dies stellt eine verlässliche Berührung zwischen dem Befestigungsvorsprung 12a (13a) und dem Befestigungsteil 30 sicher, um hierdurch einen Ausfall beim Befestigen der Tintenkartusche infolge einer unzureichenden Berührung auszuschalten.
Infolge dieser Anordnung kann, wenn der Befestigungsvorsprung 12a (13a) des Befestigungsteils 12 (13) in das Fenster 11c (11d) eingeführt wird, und der sich verjüngende Abschnitt 12d (13d) des Montageabschnittes 12c (13c) in das Montageloch 11e (11f) gezwungen wird, der Montageabschnitt durch die aufgeteilte Nut 12e (13e) verformt werden, und dann drehbar in das Montageloch 11e (11f) eingepasst werden.
Die 4A und 4B zeigen Ausführungsformen der Tintenkartuschen 5 und 6 gemäß der Erfindung. Hierbei zeigt 4A die Tintenkartusche, welche eine Art von Tinte enthält, bei der vorliegenden Ausführungsform schwarze Tinte, und zeigt 4B jene Tintenkartusche, die mit mehreren, getrennten Tintenspeicherkammern durch Trennwände oder dergleichen versehen ist, und welche unterschiedliche Arten von Tinten enthält, bei der vorliegenden Ausführungsform gelb, magenta und cyan, in jeweiligen Tintenspeicherkammern, die jeweils eine unabhängige Tintenzufuhröffnung aufweisen.
Hier wird nur eine Tintenkartusche 5 beschrieben. Ein Befestigungsteil 30, welches den voranstehend erwähnten Befestigungsvorsprung 12a führt, wird mit diesem in Eingriff gelangen, ist in einer Wandoberfläche 21 parallel zur Einführungsrichtung eines Behälters 20 vorgesehen, in welchem Tinte enthalten ist.
Eine andere Wandoberfläche 29, die senkrecht zur Einführungsrichtung verläuft, ist mit einer Tintenzufuhröffnung 22 versehen, die Eingriff mit einer Tintenzufuhrnadel 14 des Schlittens gelangt, um die Tinte im Inneren der Kartusche aus dieser abzugeben.
Bei dieser Tintenkartusche ist das Befestigungsteil 30 an einer Position angeordnet, die zu der Oberfläche (der unteren Oberfläche) 29 hin versetzt ist, in welcher die Tintenzufuhröffnung 22 vorgesehen ist, also in einem unteren Abschnittsbereich in der Einführungsrichtung der Tintenkartusche bei dieser Ausführungsform, und weiterhin ist die Tintenzufuhröffnung 22 an einer Position angeordnet, die zur Wandoberfläche (der Seitenoberfläche) 21 hin versetzt ist (also an der rechten Seite in der Figur). Daher kann das Befestigungsteil 30 sicher einen Abschnitt der Tintenkartusche in der Nähe der Tintenzufuhröffnung 22 befestigen. Diese Anordnung kann die Verschiebung der Tintenkartusche selbst dann verhindern, wenn eine externe Kraft in einem Zustand einwirkt, in welchem die Tintenzufuhrnadel 14 in die Tintenzufuhröffnung 22 eingeführt ist, um hierdurch negative Auswirkungen auf den Verbindungsabschnitt zwischen der Tintenzufuhröffnung 22 und der Tintenzufuhrnadel 14 zu verringern. Da die Tintenzufuhröffnung 22 an der Position angeordnet ist, die zu der Wandoberfläche 21 hin versetzt ist, an welcher das Befestigungsteil vorgesehen ist, kann daher das Befestigungsteil 30 die externe Kraft aufnehmen, um verlässlich die voranstehend erwähnte, vorteilhafte Auswirkung zur Verfügung zu stellen.
Wie in 5 gezeigt ist, sind eine Dichtung 26 und ein Ventilkörper 23 in die Tintenzufuhröffnung 22 so eingesetzt, dass der Ventilkörper 23 durch eine Feder 24 vorgespannt wird, die eine Schraubenfeder ist. Die Dichtung 26 dient als ein Dichtungsteil, welches eng und abdichtend den Umfang der Tintenzufuhrnadel 14 berührt. Der Ventilkörper 23 berührt eine Endoberfläche der Dichtung 26, um eine Öffnung zu verschließen und abzudichten, die durch die Dichtung 26 gebildet wird, wenn die Kartusche von dem Schlitten abgenommen wird, und öffnet die Tintenzufuhröffnung durch Einführen der Tintezufuhrnadel 14, wenn die Tintenkartusche auf dem Schlitten angebracht wird. Das Ausmaß der Elastizität der Feder 24 ist so, dass selbst dann, wenn die Tintenkartusche 5 vollständig mit Tinte gefüllt ist, und die Tintenzufuhröffnung 22 im Eingriff mit der Tintenzufuhrnadel 14 steht, die Feder die Kartusche 5 in der Richtung entgegengesetzt zur Einführungsrichtung gegen die Reibungskraft vorspannen kann, die zwischen der Tintenzufuhrnadel 14 und der Dichtung 26 hervorgerufen wird.
Bei der voranstehenden Ausführungsform wird die Feder 24, die in der Tintenzufuhröffnung 17 vorgesehen ist, um den Ventilkörper 23 in Richtung zum Schließen des Ventilkörpers 23 vorzuspannen, dazu verwendet, die Tintenkartusche in der Richtung entgegengesetzt zu jener Richtung vorzuspannen, in welcher die Kartusche 5 eingeführt wird. In einem Fall, in welchem die Abstoßungskraft der Feder 24 gering ist, oder die Kartusche nicht den Ventilkörper 23 aufweist, der durch die Feder 24 vorgespannt wird, können die selben Vorteile dadurch erzielt werden, dass eine Vorspannfeder 25 nahe der Tintenzufuhröffnung 22 und in der Vorderendoberfläche angebracht wird, gesehen in der Einführungsrichtung der Tintenkartusche (also in der Oberfläche, in welcher die Tintenzufuhr 22 vorgesehen ist), oder in jener Oberfläche des Schlittens 4, welche der Tintenzufuhröffnung 22 gegenüberliegt.
6 zeigt eine Ausführungsform des Befestigungsteils 30, das auf der Tintenkartusche vorgesehen ist, und welches das Befestigungsteil des Typs mit einmaligem Drücken bildet. Ein Ausnehmungsabschnitt 31, der eine Eingangsöffnung aufweist, mit einer Breite W, die beinahe den Bewegungsbereich L des Befestigungsvorsprungs 12a abdecken kann, ist an dem Vorderende vorgesehen, gesehen in jener Richtung, in welcher die Kartusche eingesetzt wird (bei der vorliegenden Ausführungsform in einem unteren Abschnitt). Ein Führungsabschnitt 32, der einen oberen Abschnitt auf einer Seite aufweist, ist im Zentrum des Ausnehmungsabschnittes 31 vorgesehen, gesehen in der Einführungsrichtung der Kartusche. Ein vorspringender Abschnitt 32a ist im Zentrum des Führungsabschnittes 32 so vorgesehen, dass Kanäle, durch welche der Vorsprung 12a hindurchgehen kann, auf beiden Seien des vorspringenden Abschnittes 32a vorgesehen sind.
In einer Seite des unteren Abschnittes (der linken Seite der Figur) in bezug auf den vorspringenden Abschnitt 32a sind eine vertikale Wand 32b, über welche der Vorsprung 12a während der Bewegung der Tintenkartusche in der Einführungsrichtung nicht herübergelangen kann, und eine Schrägfläche 32c oberhalb der vertikalen Wand 32b vorgesehen, über welche der Vorsprung 12a einfach während der Bewegung der Tintenkartusche in der Abnahmerichtung gelangen kann.
In der anderen Seite, also der Seite eines oberen Abschnittes (der rechten Seite in der Figur) in bezug auf den vorspringenden Abschnitt 32a sind eine Schrägfläche 32d, über welche der Vorsprung 12a einfach während der Bewegung der Tintenkartusche in der Einführungsrichtung herübergelangen kann, und eine vertikale Wand 32e oberhalb der Schrägfläche 32d vorgesehen, über welche der Vorsprung 12a während der Bewegung der Tintenkartusche in der Abnahmerichtung nicht herübergelangen kann. Diese Anordnung der Schrägfläche 32d und der vertikalen Wand 32e in der Seite des oberen Abschnittes ist entgegengesetzt zur Anordnung der vertikalen Wand 32b und der Schrägfläche 32c in der Seite des unteren Abschnittes. Der Vorsprung 12a gelangt durch die Schrägfläche 32d hinein, und geht über die Schrägfläche 32c heraus.
Ein winklige, vertikale Wand 33a, deren Spitze 33 geringfügig gegenüber der Zentrumslinie C des Ausnehmungsabschnittes 31 zu der Schrägfläche 32d hin versetzt ist, ist in einem tieferen Abschnitt des Ausnehmungsabschnittes 31 in bezug auf die Eintrittsseite des Vorsprungs 12a vorgesehen. Eine vertikale Wand 32e verläuft schräg nach oben im wesentlichen von der Zentrumslinie C des vorspringenden Abschnittes 32a aus, zu der Austrittsseite (der linken Seite in der Figur) hin, um einen Halteabschnitt 34 zur Verfügung zu stellen, der aus einem V-förmigen Ausnehmungsabschnitt zum Eingriff mit dem Vorsprung 12a besteht.
Dieser Halteabschnitt 34 ist im Zentrum in Richtung der Breite der Kartusche angeordnet, oder auf einer Ebene, die durch eine Zentrumsachse der Tintenzufuhröffnung hindurchgeht, und senkrecht zur Wandoberfläche verläuft, so dass der Halteabschnitt 34 in Zusammenarbeit mit dem Vorsprung 12a verlässlich die Tintenkartusche 5 in einer vorbestimmten Position befestigen kann, wobei kein Moment auf die Tintenzufuhrnadel 14 ausgeübt wird.
Mit dem Bezugszeichen 35 in der Figur ist ein Bewegungsrichtungs-Einschränkungsteil bezeichnet, das näher an der Schrägfläche 32c als an dem Halteabschnitt 34 angeordnet ist. Dieses Einschränkungsteil 35 weist eine Schrägfläche 35a auf, über welche der Vorsprung 12a einfach herübergelangen kann, sowie eine vertikale Wand 35b, über welche der Vorsprung 12a nicht einfach herübergelangen kann.
Bei dieser Ausführungsform tritt, wenn die Tintenkartusche 5 eingeführt wird, der Befestigungsvorsprung 12a in die Öffnung des Ausnehmungsabschnittes 31 des Befestigungsteils 30 ein, und erreicht die Schrägfläche 32d, während er durch den Führungsabschnitt 32 (die vertikale Wand 32b) in einer Richtung geführt wird (7I). Dann gelangt der Befestigungsvorsprung 12a über diese Schrägfläche 32d (7II).
In diesem Zustand erreicht, wenn die Kartusche 5 weiter gegen die elastische Kraft der Feder 24 der Tintenzufuhröffnung hineingedrückt wird, die Tintenkartusche 5 einen Totpunkt, an welchem der Befestigungsvorsprung 12a die winklige Wand 33a berührt, die sich in dem tieferen Abschnitt des Ausnehmungsabschnittes 31 befindet (8I). In diesem Zustand wird, wenn die Hand von der Tintenkartusche 5 gelöst wird, die Tintenkartusche 5 um eine geringfügige Entfernung ΔG in Richtung entgegengesetzt zur Einführungsrichtung durch die Reaktionskraft der Feder 24 bewegt, so dass der Befestigungsvorsprung 12a in den Halteabschnitt 34 eingepasst wird, während er zur Zentrumslinie C hin durch die vertikale Wand 32e geführt wird (8II).
Es ist ein kleiner Spalt zwischen dem Totpunkt beim Hineindrücken der Tintenkartusche 5 in den Kartuschenhalter und einer Kartuschenhalteposition vorhanden. Aus diesem Grund wird, wenn die Tintenkartusche von dem Totpunkt beim Hereindrücken zur Kartuschenhalteposition bewegt wird, die Dichtung 26 in Zusammenziehrichtung bewegt, infolge der Reibung mit der Tintenzufuhrnadel 14, so dass die Dichtung 26 verlässlich den Umfang der Tintenzufuhrnadel 14 elastisch berührt, um hierdurch die Luftdichtigkeit sicherzustellen.
Darüber hinaus kann ein derartiger Spalt durch den Durchmesser des Befestigungsvorsprungs 12a, die Position des Halteabschnittes 34, oder dergleichen festgelegt werden.
Andererseits wird in einem Fall, in welchem die Tinte in der Tintenkartusche verbraucht wurde und die Tintenkartusche 5 ersetzt wird, die Kartusche 5 gegen die Reaktionskraft der Feder 24 hineingedrückt. Der Befestigungsvorsprung 12a gelangt über die Schrägfläche 35a des Bewegungseinschränkungsteils 35, während er durch die winklige Wand 31a geführt wird, die sich in dem tieferen Abschnitt des Ausnehmungsabschnittes 31 befindet (9I). Das Ausmaß der Bewegung während dieses Hereindrückens entspricht dem voranstehend erwähnten, kleinen Spalt zwischen dem Totpunkt beim Hereindrücken und der Kartuschenhalteposition. Durch diese Bewegung wird die Dichtung 24 in bezug auf die Tintenzufuhrnadel 14 bewegt, so dass dazwischen Tinte fließt. Die Tinte dient als Schmiermittel, um die Reibung während des Abnehmens zu verringern.
In diesem Zustand hebt, wenn die Hand von der Kartusche 5 gelöst wird, die Reaktionskraft der Feder 24 die Kartusche 5 an. Während dieses Vorgangs gelangt der Befestigungsvorsprung 12a über die Schrägfläche 32c, so dass er frei von der Einschränkung ist (9II).
Wenn eine neue Kartusche 5 in eine vorgegebene Position eingesetzt wird, und dann hineingedrückt wird, kann die Tintenkartusche in einer vorbestimmten Position auf die selbe Weise wie voranstehend beschrieben befestigt werden.
Bei der voranstehend geschilderten Ausführungsform wurde eine Aufzeichnungseinrichtung jener Art beschrieben, bei welcher der Kartuschenhalter an dem Schlitten angebracht ist. Offensichtlich können entsprechende Vorteile hervorgerufen werden, wenn die Erfindung bei einer Art der Aufzeichnungseinrichtung eingesetzt wird, bei welcher die Kartusche auf dem Gehäusekörper 1 angebracht wird, der die Aufzeichnungseinrichtung bildet, und Tinte dem Aufzeichnungskopf unter Verwendung eines Tintenzufuhrrohrs zugeführt wird.
Das heißt, im Falle einer Tintenkartusche 45, wie sie in den 10 und 11 dargestellt ist, bei welcher ein flexibler Beutel 41, in welchem Tinte enthalten ist, und der eine Tintenzufuhröffnung 40 an seiner einen Seite aufweist, in einem harten Gehäuse 44 aufgenommen ist, das aus einem Gehäusekörper 42 und einer Abdeckung 43 so ausgebildet ist, dass die Tintenzufuhröffnung 40 frei liegt, ist das voranstehend erwähnte Befestigungsteil des Typs mit einmaligem Drücken 30 auf einer Seitenoberfläche des harten Gehäuses 44 so vorgesehen, dass die Vorderseite, gesehen in Einführungsrichtung, ein Öffnungsabschnitt wird.
Andererseits ist das andere Befestigungsteil des Typs mit einmaligem Drücken so ausgebildet, dass der Befestigungsvorsprung 12a gegenüber dem Drehbereichs-Begrenzungsfenster 47 an der Seite des Tintenkartuschen-Aufnahmehalters 46 vorspringt, so dass er dem Befestigungsteil 30 gegenüberliegt. Ein elastisches Teil 48 ist an der Seite einer Tintenzufuhrnadel 49 angeordnet. Auf diese Weise kann die Kartusche 45 einfach in einer vorbestimmten Position dadurch befestigt werden, dass sie hineingedrückt wird. Wenn die Tintenkartusche 45 abgenommen wird, wird die Tintenkartusche 45 gegen das elastische Teil 48 hineingedrückt. Auf diese Weise kann die Tintenkartusche 45 entnommen werden.
Diese Ausführungsform kann auch anstelle des elastischen Teils 48 eine Ventilanordnung einsetzen, bei welcher der Ventilkörper 23 in der Tintenzufuhröffnung 22 angebracht ist, und die Feder 24 zum Vorspannen des Ventilkörpers 23 zur Seite der Tintenzufuhröffnung hin vorgesehen ist, wie dies unter Bezugnahme auf 5 erläutert wurde, um die selben Auswirkungen unter Verwendung der elastischen Kraft der Feder zum Vorspannen des Ventilkörpers hervorzurufen.
Bei der voranstehend geschilderten Ausführungsform sind ein Befestigungsteils des Typs mit einmaligem Drücken zur Aufnahme eines Befestigungsvorsprungs und ein anderes Befestigungsteil des Typs mit einmaligem Drücken, welches den Befestigungsvorsprung aufweist, auf der Tintenkartusche bzw. dem Kartuschenhalter vorgesehen. Offensichtlich können die selben Vorteile erzielt werden, wenn ein Befestigungsteil 30 des Typs mit einmaligem Drücken zur Aufnahme des Befestigungsvorsprungs auf dem Kartuschenhalter 9 angeordnet ist, und ein anderes Befestigungsteil des Typs mit einmaligem Drücken, welches den Befestigungsvorsprung 12a, 13a aufweist, auf der Tintenkartusche 5, 6 vorgesehen ist, wie dies in den 12 und 13A und 13B gezeigt ist.

Claims

Tintenkartusche mit einem Tintenspeicherbereich, in dem Tinte gespeichert ist, und einer Tintenzuführöffnung (22, 40), die mit diesem Tintenspeicherbereich kommuniziert, wobei die Tintenkartusche dazu ausgestaltet ist, abnehmbar an einem Kartuschenanbringbereich (11, 46) einer Aufzeichnungsvorrichtung angebracht zu werden, um die Tinte in dem Tintenspeicherbereich über die Tintenzuführöffnung (22, 40) einem an der Aufzeichnungsvorrichtung vorgesehenen Aufzeichnungskopf (7, 8) zuzuführen, wobei die Tintenkartusche ein erstes Befestigungselement (30) aufweist, das mit einem beweglichen zweiten Befestigungselement (12, 13) an der Aufzeichnungsvorrichtung zusammenarbeitet, um die Tintenkartusche an dem Kartuschenanbringbereich (11, 46) zu befestigen, wobei das bewegliche zweite Befestigungselement (12, 13) einen Vorsprung (12a, 13a) hat, dessen Bewegungsbereich eingeschränkt ist, und wobei das erste Befestigungselement (30) auf einer Ebene im Wesentlichen parallel zu einer Einführrichtung ausgebildet ist, in welcher die Tintenkartusche (5, 6, 45) in den Kartuschenanbringbereich (11, 46) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungselement eine Kombination aus einem Haltebereich (34) zum Eingriff mit dem Vorsprung (12a, 13a), einem ersten Führungsweg (32b, 32d, 32e) zum Führen des Vorsprungs (12a, 13a) in Richtung des Haltebereichs (34), wenn die Tintenkartusche in den Kartuschenanbringbereich hineingebracht wird, und einem zweiten Führungsweg (32c) beinhaltet, der sich von dem ersten Führungsweg unterscheidet und zum Führen des Vorsprungs (12a, 13a) vorgesehen ist, der von dem Haltebereich (34) gelöst ist, wenn die Tintenkartusche von dem Kartuschenanbringbereich entfernt wird.
Tintenkartusche nach Anspruch 1, weiter mit einem Mittel (24, 25) zum Zwingen der Tintenkartusche in einer Richtung entgegen der Einführrichtung.
Tintenkartusche nach Anspruch 2, bei welcher das Zwingmittel (24, 25) ein elastisches Zwingmittel mit einer Feder (24) ist, die ein Ventilelement (23) vorspannt, welches in der Tintenzuführöffnung (22) eingeladen ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 2, bei welcher das Zwingmittel (24, 25) ein elastisches Zwingmittel ist mit einer Feder (25), die an einer Behälterwandfläche der Tintenkartusche angebracht ist.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei welcher das erste Befestigungselement (30) an einer Wandfläche (21) vorgesehen ist, die eine Wandfläche (29) schneidet, an welcher die Tintenzuführöffnung (22, 40) vorgesehen ist, und sich an einer Stelle versetzt in Richtung der Wandfläche (29) befindet, an welcher die Tintenzuführöffnung (22, 40) vorgesehen ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 5, bei welcher die Tintenzuführöffnung (22, 40) an einer Stelle versetzt in Richtung der Wandfläche (21) vorgesehen ist, an welcher das erste Befestigungselement (30) vorgesehen ist.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei welcher der erste Führungsweg den Vorsprung (12a, 13a) in einer Ebenenrichtung der Ebene im Wesentlichen parallel zu der Einführrichtung führt und auch in einer Richtung, die die Ebene schneidet, wenn die Tintenkartusche in den Kartuschenanbringbereich eingebracht wird.
Tintenkartusche nach Anspruch 7, bei welcher der Haltebereich (34) des ersten Befestigungselements (30) mittels des Vorsprungs (12a, 13a) durch eine Zwingkraft eines elastischen Zwingmittels (24, 25, 48) elastisch gehalten wird.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei welcher eine Position des Haltebereichs (34) oder ein Durchmesser des Vorsprungs (12a, 13a) so ausgewählt ist, dass ein Zwischenraum zwischen einem Totpunkt beim Hineindrücken der Tintenkartusche und einer vorbestimmten Position definiert ist.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 9, welche dazu ausgestaltet ist, durch ein Zwingmittel (48) gezwungen zu werden, das an dem Kartuschenanbringbereich (11, 46) der Aufzeichnungsvorrichtung vorgesehen ist.
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung mit einem Kartuschenanbringbereich (11, 46) zum Aufnehmen einer Tintenkartusche (5, 6) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, welche Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung das bewegliche zweite Befestigungselement (12, 13) zum Befestigen der Tintenkartusche an dem Kartuschenanbringbereich (11, 46) aufweist, das den Vorsprung (12a, 13a) hat, dessen Bewegungsbereich eingeschränkt ist.
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 11, bei welcher der Kartuschenanbringbereich (11, 46) ein Zwingmittel (48) zum Zwingen der Tintenkartusche, wenn die Tintenkartusche in den Kartuschenanbringbereich (11, 46) eingebracht wird, hat.