DE20319123U1

DE20319123U1 - Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze

Info

Publication number: DE20319123U1
Application number: DE20319123U
Authority: DE
Original assignee: Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH and Co KG
Current assignee: Stanzwerk Wetter Sichelschmidt GmbH and Co KG
Priority date: 2003-05-19
Filing date: 2003-12-10
Publication date: 2004-04-08
Anticipated expiration: 2013-12-11
Also published as: DE20307917U1; DE10322795B3; EP1479321B1; US20040232741A1; US6959966B2; EP1479321A2; EP1479321A3

Abstract

Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze (5), wobei die Fußstütze (5) über Hebel am Gestell (1) des Sitzmöbels angelenkt ist und aus einer eingeschwenkten Nicht-Gebrauchslage in eine ausgeschwenkte Gebrauchslage verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (1) ein erstes Getriebeglied (6) in Form eines Rades, Reibrades, Keilrades, Zahnrades oder einer Seilscheibe unverdrehbar befestigt ist, um dessen Achse eine Steife (7) mit ihrem ersten Ende drehbar angeordnet ist, an der Fußstütze (5) oder einem Fußstützenhalter (18) ein Hebel (8) oder Hebelpaar mit seinem ersten Ende befestigt oder angelenkt ist, an dessen zweitem Ende ein zweites Getriebeglied (9) in Form eines Rades, Reibrades, Keilrades, Zahnrades oder einer Seilscheibe drehfest befestigt ist, die Steife (7) mit ihrem zweiten Ende um die Achse des zweiten Getriebegliedes (9) drehbar angeordnet ist und die Getriebeglieder (6, 9) durch eine Kette (10), einen Zahnriemen, einen Riemen, einen Reibriemen, einen Keilriemen oder ein Seil und eine eine Rückholbewegung des Seiles...

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze, wobei die Fußstütze über Hebel am Gestell des Sitzmöbels angelenkt ist und aus einer eingeschwenkten Nicht- Gebrauchslage in eine ausgeschwenkte Gebrauchslage verstellbar ist.
Im Stand der Technik sind Sitzmöbel dieser Bauart bekannt. Hierbei wird die Fußstütze mittels eines Scherengelenksystems mit dem Sesselgestell verbunden, so dass sie aus der eingeschwenkten Nicht- Gebrauchslage in die ausgeschwenkte Stützlage verstellt werden kann. Vorzugsweise ist dabei eine Verlagerung des Sitzteiles des Sitzmöbels möglich, so dass durch manuelle Betätigung oder durch einen mechanischen Stellantrieb ein Ausschwenken und Einschwenken der Fußstütze erfolgen kann. Die Anordnung eines solchen Scherengelenksystems ist relativ kompliziert und konstruktiv aufwändig. Des Weiteren ist aus Stabilitätsgründen eine Doppelanordnung von entsprechenden Scherengelenksystemen mit Abstand nebeneinander erforderlich. Ein solches Scherengelenksystem birgt für den Benutzer mögliche Verletzungsgefahren, wenn nämlich der Benutzer in das Scherengelenkhebelsystem eingreift. Darüber hinaus ist ein wesentlicher Nachteil der bekannten Ausbildung, dass keine konstante Bewegung der Fußstütze beim Ausschwenken und Einschwenken erreichbar ist, sondern eine ungleichmäßige Bewegung.
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, bei dem eine konstante Bewegung der Fußstütze beim Ausschwenken und Einschwenken erzielbar ist, bei dem die Verletzungsgefahr für den Benutzer gemindert ist und das hinsichtlich des konstruktiven Aufwandes vereinfacht ist.
Zur Lösung der Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass am Gestell ein erstes Getriebeglied in Form eines Rades, Reibrades, Keilrades, Zahnrades oder einer Seilscheibe unverdrehbar befestigt ist, um dessen Achse eine Steife mit ihrem ersten Ende drehbar angeordnet ist, an der Fußstütze oder einem Fußstützenhalter ein Hebel oder Hebelpaar mit seinem ersten Ende befestigt oder angelenkt ist, an dessen zweitem Ende ein zweites Getriebeglied in Form eines Rades, Reibrades, Keilrades, Zahnrades oder einer Seilscheibe drehfest befestigt ist, die Steife mit ihrem zweiten Ende um die Achse des zweiten Getriebegliedes drehbar angeordnet ist und die Getriebeglieder durch eine Kette, einen Zahnriemen, einen Riemen, einen Reibriemen, einen Keilriemen oder ein Seil und eine eine Rückholbewegung des Seiles bewirkende Feder oder zwei gegenläufig auf die Seilscheiben auf wickelbare Seile miteinander gekoppelt sind, oder die Getriebeglieder durch an der Steife drehbar gehaltene Räder, Reibräder oder Zahnräder miteinander gekoppelt sind.
Unter dem Begriff Rad, Reibrad, Keilrad, Zahnrad oder Seilscheibe sind auch solche Bauteile zu verstehen, die lediglich aus Segmenten bestehen, die entsprechend dem gewünschten Bewegungsablauf mit der Kette oder dergleichen in Eingriff sind. Obwohl ein formschlüssiger Antrieb bevorzugt ist, ist auch ein kraftschlüssiger oder reibschlüssiger Antrieb möglich. Durch die erfindungsgemäße Anordnung wird über den gesamten Bewegungsablauf beim Einschwenken und Ausschwenken der Fußstütze ein konstantes Übersetzungsverhältnis sichergestellt, welches zu einer konstanten Bewegung der Fußstütze führt. Durch die erfindungsgemäße Anordnung ist zudem der konstruktive Aufwand vereinfacht, da lediglich ein Hebel, die Steife, sowie die Antriebselemente erforderlich sind. Auch die Verletzungsgefahr für den Benutzer ist gemindert. Die Fußstütze kann an dem ersten Ende des Hebels starr befestigt sein oder auch beweglich angelenkt sein, so dass die Ausrichtung der Fußstütze bei ausgeschwenkter Fußstütze durch das Auflegen der Unterschenkel des Benutzers erfolgt. In der eingeschwenkten Lage ist die Fußstütze vorzugsweise so angeordnet, dass sie etwa vertikal unterhalb des Sitzteiles des Sitzmöbels angeordnet ist und eine Frontblende für das Sitzmöbel bildet, die die Beschlagteile oder dergleichen abdeckt. Es kann aber auch durch einen entsprechenden Anschlag am Sitzmöbel eine andere Endlage der Fußstütze in der eingeschwenkten Lage erreicht werden, bei der beispielsweise die Fußstütze unterhalb des Sitzteiles schräg oder annähernd parallel zum Sitzteil ausgerichtet ist.
Um die Getriebeglieder außerhalb des Sichtbereichs des Benutzers anordnen zu können und insbesondere auch aus den normalen Zugriffsbereich des Benutzers zu entfernen, ist vorgesehen, dass die Getriebeglieder, der Hebel und die Steife in der Mittellängsachse des Sitzmöbels angeordnet sind.
Um die Getriebeglieder gegen Einblicknahme zu schützen kann vorgesehen sein, dass die Steife durch mindestens ein flaches Beschlagteil gebildet ist, welches die Getriebeglieder und die diese verbindenden Teile (Seil, Kette und dergleichen) seitlich abdeckt oder durch zwei, vorzugsweise spiegelbildlich gleiche, Beschlagteile gebildet ist, die die Teile beidseits abdecken.
Insbesondere bei der Anordnung von spiegelbildlich gleichen Beschlagteilen auf beiden Seiten der Getriebeglieder wird eine Abdeckung der Getriebeglieder erreicht, so dass sie für den Benutzer auch bei ausgefahrener Fußstütze nicht sichtbar sind. Die Beschlagteile können auch durch ein einstückiges Bauteil gebildet sein.
Um eine Betätigung der Fußstütze zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass an dem Hebel oder vorzugsweise an der Steife ein Stellhebel angelenkt ist, der mittels eines manuellen oder elektromotorischen oder pneumatischen Stellteils betätigbar ist, um die Fußstütze aus- und einzuschwenken.
Um eine mechanische Betätigung der Fußstütze zu ermöglichen, kann vorgesehen sein, dass unterhalb der Sitzfläche des Sitzmöbels ein Stellantrieb angeordnet ist, der mit dem Stellhebel gekoppelt ist.
Der Stellantrieb kann dabei beispielsweise über eine drahtgebundene oder auch eine drahtlose Fernbedienung betätigt werden. Vorzugsweise ist als Stellantrieb ein elektromotorischer Antrieb mit einer ausfahrbaren Schub/Zugstange vorgesehen.
Um eine Stabilisierung des Sitzmöbels zu gewährleisten und eine stabile Ausbildung des Stellantriebes zu sichern, ist vorgesehen, dass unterhalb des vorderen Endes der Sitzfläche des Sitzmöbels eine Drehtraverse am Gestell gehaltert ist, an der der Stellhebel befestigt ist und die einen Antriebsvorsprung aufweist, an dem der Stellantrieb angreift.
Um eine weitere Stabilisierung zu erreichen, ist vorgesehen, dass die beiden Beschlagteile, die die Teile seitlich beiderseits abdecken durch ein Verbindungsteil miteinander verbunden sind, an dem der Stellhebel angelenkt ist.
Eine besonders bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, dass am Gestell des Sitzmöbels ein erster starrer Hebel befestigt ist, an dessen dem Gestell abgewandtem freien Ende das erste Getriebeglied unverdrehbar befestigt ist, wobei das Getriebeglied von einer Welle durchgriffen ist, deren eines Ende den Hebel durchgreift und an diesem drehbar gehalten ist, deren anderes Ende ein Ende eines zweiten starren Hebels drehbar durchgreift und an diesem gehalten ist, wobei der zweite Hebel sich etwa parallel zum ersten Hebel erstreckt und ebenfalls mit seinem anderen Ende am Gestell befestigt ist.
Des Weiteren ist dabei bevorzugt vorgesehen, dass die Welle das erste Ende der Steife oder der die Steife bildenden Beschlagteile durchgreift und mit dem Ende drehfest verbunden ist.
Zudem ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die zweiten Enden des Hebelpaares drehfest von einer Achse durchgriffen sind, auf der drehfest das zweite Getriebeglied mittig zwischen den Hebeln angeordnet ist, und dass zwischen dem Getriebeglied und den Hebeln des Hebelpaares Hülsen drehbar auf der Achse angeordnet sind, deren der Steife oder den die Steife bildenden Beschlagteilen zugewandten Enden mit der Steife oder den Beschlagteilen drehfest verbunden sind.
Eine besonders bevorzugte Weiterbildung, die auch als selbständig erfinderisch angesehen wird, wird darin gesehen, dass die Fußstütze durch ein Halteteil, welches am freien Ende eines Stellhebels oder Stellhebelpaares schwenkbeweglich angeordnet ist, und ein vorzugsweise gepolstertes Stützteil, das lösbar am Halteteil gehalten ist, gebildet ist.
Dabei ist vorgesehen, dass das Stützteil mit dem Halteteil durch einen Panikverschluss verbunden ist.
Unter dem Begriff Panikverschluss ist ein Verschluss zu verstehen, der sich im Notfall zur Vermeidung von Einquetschungen selbständig öffnet.
Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, dass am Halteteil gabelartige Clipverschlussteile befestigt sind und am Stützteil rückseitig Halteösen oder Haltestäbe fixiert sind, die in die Clipverschlussteile lösbar eingedrückt sind.
Durch diese Ausbildung wird sichergestellt, dass beim Einschwenken der Fußstütze keine Verletzungen von Körperteilen des Benutzers dadurch hervorgerufen werden, dass die Fußstütze in das Sesselgestell einschwenkt und hierbei zwischen Fußstütze und Sesselgestell Körperteile eingeklemmt werden. Sofern sich in diesem Bereich beim Einschwenken der Fußstütze Körperteile befinden, so öffnet sich der Panikverschluss bzw. die Fußstütze gleitet aus den Clipverschlussteilen aus, so dass sie von dem Stützteil gelöst ist, ohne dass es zu schwerwiegenden Verletzungen des Benutzers kommen kann.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben.
Es zeigt:
1 wesentliche Teile eines Sitzmöbels mit ausschwenkbarer Fußstütze in Draufsicht gesehen;
2 eine Einzelheit der 1 ebenfalls in Draufsicht gesehen;
3 die Einzelheit in Seitenansicht;
4 eine weitere Einzelheit in Ansicht.
Das Sitzmöbel besteht im Wesentlichen aus einem Korpus 1 gegebenenfalls mit Armlehnen, wobei zwischen dem Korpus an dessen Seitenwangen ein Beschlag 2 befestigt ist, an dem das Sitzgestell 3 gehaltert ist. Im Ausführungsbeispiel ist die Gestaltung des Sitzmöbels so gewählt, dass beim Ausschwenken der Fußstütze das Sitzgestell 3 zunehmend zum hinteren Ende des Sitzmöbels verlagert wird.
Zudem ist eine Fußstütze 5 vorgesehen, die über Hebel am Gestell 1, insbesondere am Beschlagteil 2 des Sitzmöbels angelenkt ist. Die Fußstütze ist aus einer eingeschwenkten Lage in eine ausgeschwenkte Gebrauchslage verstellbar, die in den Zeichnungsfiguren gezeigt ist. Hierzu ist am Gestell 1, insbesondere am Beschlagteil 2, ein erstes Getriebeglied befestigt, im Ausführungsbeispiel ein erstes Zahnrad 6. Um dessen Achse ist eine Steife 7 mit ihrem ersten Ende drehbar angeordnet. An der Fußstütze 5, insbesondere einem Fußstützenhalter 18 ist ein Hebel 8 bzw. ein Hebelpaar 8 mit seinem ersten Ende angelenkt, an dessen zweiten Ende ein zweites Getriebeglied, im Ausführungsbeispiel ein Zahnrad 9 befestigt ist. Die Steife 7 ist mit ihrem zweiten Ende um die Achse 19 des zweiten Getriebegliedes 9 drehbar angeordnet. Die Getriebeglieder 6,9 sind im Ausführungsbeispiel durch eine Kette 10 miteinander verbunden.
Im Ausführungsbeispiel ist die Achse 19 mit dem Getriebeglied 9 drehfest verbunden und ebenso sind die Hebel 8 drehfest mit der Achse 19 verbunden. Auf der Achse 19 ist die Steife 7 drehbar gelagert, wozu die Steife zwei hülsenartige Lagerelemente 20 aufweist, die fest mit der Steife 7 verbunden sind, gegenüber der Achse 19 und den Hebeln 8 aber drehbar sind.
Die Getriebeglieder 6,9 samt Steife 7 und Hebeln 8 sind in der Mittellängsachse des Sitzmöbels angeordnet. Die Steife 7 ist durch zwei Beschlagteile 11 gebildet, welche die Getriebeglieder 6,9 und die diese verbindenden Teile (die Kette 10) seitlich abdeckt.
Im Ausführungsbeispiel ist am Gestell 1 des Sitzmöbels bzw. an dessen Beschlagteilen 2 ein erster starrer Hebel 21 befestigt, an dessen dem Gestell abgewandten freien Ende das erste Getriebeglied 6 unverdrehbar, also drehfest befestigt ist. Das Getriebeglied 6 ist von einer Welle 22 durchgriffen, deren eines Ende den Hebel 21 durchgreift und an diesem drehbar gehalten ist, während deren anderes Ende ein Ende eines zweiten Hebels 23 durchgreift und an diesem drehbar gehalten ist. Der zweite Hebel 23 erstreckt sich mit seitlichem Abstand etwa parallel zum ersten Hebel 21 und ist ebenfalls mit seinem anderen Ende am Gestell 1 bzw. Beschlagteilen 2 fixiert.
Die Welle 22 durchgreift das erste Ende der Steife 7, welches dem Gestell 1 angenähert ist und ist mit dem Ende der Steife 7 bzw. den das Ende bildenden Beschlagteilen 11 drehfest verbunden.
Die Beschlagteile 11, die die Getriebeglieder seitlich abdecken, sind durch Abstand haltende Verbindungsteile 17 miteinander verbunden.
Durch die erfindungsgemäße Ausbildung werden konstante Übersetzungsverhältnisse und somit eine konstante Bewegung beim Ein- und Ausschwenken der Fußstütze 5 erreicht. Zudem ist der konstruktive Aufwand gering und die Verletzungsgefahr für den Benutzer ist weitestgehend minimiert.
Um die Verletzungsgefahr des Benutzers noch weiter zu minimieren ist an dem Halteteil 18 der Fußstütze 5 ein vorzugsweise gepolstertes Stützteil 24 lösbar mit dem Halteteil 18 verbunden. Dazu ist das Stützteil 24 mit dem Halteteil 18 durch einen Panikverschluss verbunden, welcher durch zwei gabelartige Clipverschlussteile 25 gebildet ist, die an den Enden des Halteteils 18 befestigt sind. Das Stützteil 24 weist rückseitig Halteösen oder Haltestäbe 26 auf, die in die Clipverschlussteile 25 lösbar eingedrückt sind. Sofern sich beim Einschwenken der Fußstütze 5 ein Körperglied eines Benutzers zwischen dem Stützteil 24 und Gestellteilen des Sitzmöbels befinden, so rastet der Haltestab 26 aus den Clipverschlussteilen 25 aus, so dass das Stützteil 24 sich lösen kann und somit die Quetschgefahr vermieden ist.
Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.
Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims

Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze (5), wobei die Fußstütze (5) über Hebel am Gestell (1) des Sitzmöbels angelenkt ist und aus einer eingeschwenkten Nicht-Gebrauchslage in eine ausgeschwenkte Gebrauchslage verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (1) ein erstes Getriebeglied (6) in Form eines Rades, Reibrades, Keilrades, Zahnrades oder einer Seilscheibe unverdrehbar befestigt ist, um dessen Achse eine Steife (7) mit ihrem ersten Ende drehbar angeordnet ist, an der Fußstütze (5) oder einem Fußstützenhalter (18) ein Hebel (8) oder Hebelpaar mit seinem ersten Ende befestigt oder angelenkt ist, an dessen zweitem Ende ein zweites Getriebeglied (9) in Form eines Rades, Reibrades, Keilrades, Zahnrades oder einer Seilscheibe drehfest befestigt ist, die Steife (7) mit ihrem zweiten Ende um die Achse des zweiten Getriebegliedes (9) drehbar angeordnet ist und die Getriebeglieder (6, 9) durch eine Kette (10), einen Zahnriemen, einen Riemen, einen Reibriemen, einen Keilriemen oder ein Seil und eine eine Rückholbewegung des Seiles bewirkende Feder oder zwei gegenläufig auf die Seilscheiben auf wickelbare Seile miteinander gekoppelt sind, oder die Getriebeglieder (6, 9) durch an der Steife (7) drehbar gehaltene Räder, Reibräder oder Zahnräder miteinander gekoppelt sind.
Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeglieder (6, 9), der Hebel (8) und die Steife (7) in der Mittellängsachse des Sitzmöbels angeordnet sind.
Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steife (7) durch mindestens ein flaches Beschlagteil (11) gebildet ist, welches die Getriebeglieder (6, 9) und die diese verbindenden Teile (Seil, Kette und dergleichen) seitlich abdeckt oder durch zwei, vorzugsweise spiegelbildlich gleiche, Beschlagteile (11) gebildet ist, die die Teile beidseits abdecken.
Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hebel (8) oder vorzugsweise an der Steife (7) ein Stellhebel angelenkt ist, der mittels eines manuellen oder elektromotorischen oder pneumatischen Stellteils betätigbar ist, um die Fußstütze (5) aus- und einzuschwenken.
Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Sitzfläche (3) des Sitzmöbels ein Stellantrieb angeordnet ist, der mit dem Stellhebel gekoppelt ist.
Sitzmöbel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des vorderen Endes der Sitzfläche (3) des Sitzmöbels eine Drehtraverse am Gestell (1) gehaltert ist, an der der Stellhebel befestigt ist und die einen Antriebsvorsprung aufweist, an dem der Stellantrieb angreift.
Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Beschlagteile (11), die die Teile seitlich beiderseits abdecken durch ein Verbindungsteil (17) miteinander verbunden sind, an dem der Stellhebel angelenkt ist.
Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (1) des Sitzmöbels ein erster starrer Hebel (21) befestigt ist, an dessen dem Gestell abgewandtem freien Ende das erste Getriebeglied (6) unverdrehbar befestigt ist, wobei das Getriebeglied (6) von einer Welle (22) durchgriffen ist, deren eines Ende den Hebel (21) durchgreift und an diesem drehbar gehalten ist, deren anderes Ende ein Ende eines zweiten starren Hebels (23) drehbar durchgreift und an diesem gehalten ist, wobei der zweite Hebel (23) sich etwa parallel zum ersten Hebel (21) erstreckt und ebenfalls mit seinem anderen Ende am Gestell (1) befestigt ist.
Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (22) das erste Ende der Steife (7) oder der die Steife (7) bildenden Beschlagteile (11) durchgreift und mit dem Ende drehfest verbunden ist.
Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Enden des Hebelpaares (8) drehfest von einer Achse (19) durchgriffen sind, auf der drehfest das zweite Getriebeglied (9) mittig zwischen den Hebeln (8) angeordnet ist, und dass zwischen dem Getriebeglied (9) und den Hebeln (8) des Hebelpaares Hülsen (20) drehbar auf der Achse (19) angeordnet sind, deren der Steife (7) oder den die Steife (7) bildenden Beschlagteilen (11) zugewandten Enden mit der Steife (7) oder den Beschlagteilen (11) drehfest verbunden sind.
Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (5) durch ein Halteteil (18), welches am freien Ende eines Stellhebels (8) oder Stellhebelpaares (8) schwenkbeweglich angeordnet ist, und ein vorzugsweise gepolstertes Stützteil (24), das lösbar am Halteteil (18) gehalten ist, gebildet ist.
Sitzmöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (24) mit dem Halteteil (18) durch einen Panikverschluss verbunden ist.
Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass am Halteteil (18) gabelartige Clipverschlussteile (25) befestigt sind und am Stützteil (24) rückseitig Halteösen oder Haltestäbe (26) fixiert sind, die in die Clipverschlussteile (25) lösbar eingedrückt sind.