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DE20319973U1 - Vorrichtung zur Drehung von Behältern - Google Patents

Vorrichtung zur Drehung von Behältern Download PDF

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DE20319973U1
DE20319973U1 DE20319973U DE20319973U DE20319973U1 DE 20319973 U1 DE20319973 U1 DE 20319973U1 DE 20319973 U DE20319973 U DE 20319973U DE 20319973 U DE20319973 U DE 20319973U DE 20319973 U1 DE20319973 U1 DE 20319973U1
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roller
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DE20319973U
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SSI Schaefer Automation GmbH Austria
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SSI Schaefer Peem GmbH
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    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65GTRANSPORT OR STORAGE DEVICES, e.g. CONVEYORS FOR LOADING OR TIPPING, SHOP CONVEYOR SYSTEMS OR PNEUMATIC TUBE CONVEYORS
    • B65G47/00Article or material-handling devices associated with conveyors; Methods employing such devices
    • B65G47/22Devices influencing the relative position or the attitude of articles during transit by conveyors
    • B65G47/24Devices influencing the relative position or the attitude of articles during transit by conveyors orientating the articles
    • B65G47/244Devices influencing the relative position or the attitude of articles during transit by conveyors orientating the articles by turning them about an axis substantially perpendicular to the conveying plane
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65GTRANSPORT OR STORAGE DEVICES, e.g. CONVEYORS FOR LOADING OR TIPPING, SHOP CONVEYOR SYSTEMS OR PNEUMATIC TUBE CONVEYORS
    • B65G2201/00Indexing codes relating to handling devices, e.g. conveyors, characterised by the type of product or load being conveyed or handled
    • B65G2201/02Articles
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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Rollers For Roller Conveyors For Transfer (AREA)
  • Framework For Endless Conveyors (AREA)

Abstract

Förderanlage mit einer Förderfläche (1), vorzugsweise einer Rollenbahn zum Transport von vorzugsweise rechteckigen Gegenständen (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine in den Förderweg der Gegenstände (4) bewegbare Umlenkrolle (6) vorgesehen ist, deren Achse (7) in einer Ebene normal zur Förderrichtung () der Förderfläche (1) liegt und mit der Förderfläche (1) einen Winkel zwischen 0° und 90°, vorzugsweise 90° einschließt.

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Förderanlage mit einer Förderfläche, vorzugsweise einer Rollenbahn zum Transport von Behältern gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
  • Bei Förderanlagen ist es des öfteren erforderlich, die transportierten Gegenstände während des Transports in eine andere Lage zu bewegen, um eine Weiterver- bzw. -bearbeitung zu ermöglichen. Dies soll auf einfache und unkompliziert weise erfolgen, ohne die transportierten Gegenstände einer zu hohen Belastung auszusetzen und zu stoppen bzw. anzuhalten. In Kombination mit der Detektierung der Gegenstände, beispielsweise durch einen Scanner oder eine Lichtschranke, kann der Zeitpunkt der Lageänderung gezielt bestimmt werden.
  • Erfindungsgemäß wird dies durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
  • Durch die Anordnung einer an den Förderweg der Gegenstände bewegbare Umlenkrolle , deren Achse sich normal zur Förderfläche erstreckt, wird den beförderten Gegenständen ein Hindernis in den Weg geschoben, gegen welches sie, von der Förderfläche, die vorzugsweise aber nicht notwendigerweise als Rollenbahn ausgebildet ist, getrieben, anfahren. Durch die Ausbildung des Hindernisses als Umlenkrolle können jene, die Umlenkrolle berührenden Bereiche der beförderten Gegenstände an der Oberfläche der Umlenkrolle entlanggleiten bzw. abrollen, wodurch der gesamte Gegenstand um seine Hochachse (normal zur Förderfläche) gedreht wird.
  • Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 2 vor, dass die Umlenkrolle in einer Ruhestellung unterhalb der Förderfläche angeordnet und über die Förderfläche anhebbar ist. Auf diese Art und Weise kann mittels eines konstruktiv einfachen Aufbaus die Drehung der beförderten Gegenstände bewirkt werden.
  • Durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 3 wird die Drehbewegung der beförderten Gegenstände noch verstärkt, da der mit der Umlenkrolle an Kontakt befindliche Abschnitt aktiv durch die Rolle bewegt und gedreht wird.
  • Durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 4 kann die Förderfläche als solches schmal gehalten werden, da fast die gesamte Breite der Förderfläche zum Drehen der Gegenstände zur Verfügung steht. Außerdem wird die Drehbewegung durch die seitliche Anordnung der Umlenkrolle unterstützt.
  • Durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 5 ist garantiert, dass die zu befördernden Gegenstände nicht zwischen Umlenkrolle und gegenüberliegend angeordnetem Leitgestänge verklemmt werden.
  • Aufgrund der Tastsache, dass sich im Normalfall, bei der Beförderung rechteckiger Gegenstände durch die Drehung die Breite der zu befördernden Gegenstände auf der Förderfläche ändert, kann der Abstand zwischen den im linken und rechten Randbereich der Förderfläche angeordneten Leitgestängen nach der Umlenkrolle gegenüber diesem Abstand vor der Umlenkrolle variieren, zumindest aber können die Leitgestänge in Förderrichtung gesehen nach der Umlenkrolle gemäß den kennzeichnenden Merkmalen der Ansprüche 6 und 7 in Richtung zur Mitte der Förderfläche verschwenkt angeordnet sein, da die zu befördernden Gegenstände auf der Förderfläche nicht nur gedreht werden, sondern zumindest um den Durchmesser der Umlenkrolle auf. der Förderfläche versetzt werden. Auf diese Art und weise kann auch eine Zentrierung der zu befördernden Gegenstände auf der Förderfläche erreicht werden.
  • Durch das kennzeichnende Merkmal des Anspruchs 8 kann die Umlenkrolle zur Drehung der zu befördernden Gegenstände individuell gesteuert werden, so dass die Umlenkrolle beispielsweise lediglich für die Drehung bestimmter, vom Sensor detektierter Gegenstände in den Förderweg bewegt wird.
  • Das kennzeichnende Merkmal des Anspruchs 9 ermöglicht die Ausrichtung der transportierten Gegenstände , ohne dass dazu eine Identifizierung derselben erforderlich ist. Das die Drehung auslösende Merkmal ist lediglich die Lage der transportierten Gegenstände, die ungeordnet, in einer dem Steuersystem nicht bekannten Lage herangefördert werden können.
  • Durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 10, ist die Ausrichtung der transportierten Gegenstände an der für die Drehung erforderlichen Seite der Förderfläche gewahrleistet.
  • Im Anschluss erfolgt nun eine detaillierte Beschreibung der Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt:
  • 1 eine Draufsicht auf eine Förderfläche mit erfindungsgemäßer Umlenkrolle
  • 2 eine axonometrische Ansicht einer Förderfläche mit erfindungsgemäßer Umlenkrolle
  • 1 zeigt eine Förderfläche 1, die sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus mehreren angetriebenen und nicht angetriebenen Förderrollen 2 zusammensetzt. An den Seitenbereichen der Förderfläche 1 sind Leitgestänge 3a,3b angeordnet, die verhindern, dass die zu befördernden Gegenstände 4 von der Förderfläche 1 herabfallen.
  • Die zu befördernden Gegenstände 4 werden von den Förderrollen 2 in eine Förderrichtung 5 befördert. Bei den die Förderfläche 1 aufbauenden Förderrollen 7 handelt es sich um bekannte Systeme, bei welchen beispielsweise eine bestimmte Anzahl von Förderrollen 2 in Abschnitte zusammengefasst werden und in jedem Abschnitt eine angetriebene Förderrolle vorgesehen ist, welche die anderen Förderrollen dieses Abschnitts antreibt.
  • Eine vorzugsweise angetriebene Umlenkrolle 6, deren Achse 7 in einer Ebene normal zur Förderrichtung 5 der Förderfläche 1 liegt und mit der Förderfläche 11 einen Winkel zwischen 0° und 90°, vorzugsweise 90° einschließt, befindet sich im Förderweg der Gegenstände 4 bzw. wird in den Förderweg aus einer Ruhestellung bewegt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel befindet sich die Förderrolle 6 in ihrer Ruhestellung unterhalb der Förderfläche 1 (2) und wird bei Bedarf beispielsweise mittels einer Kolben-Zylindereinheit über die Förderfläche 1 in den Förderweg der Gegenstände 4 hochgefahren.
  • Die Umlenkrolle 6 ist dabei im Randbereich der Förderfläche 1 angeordnet, vorzugsweise ist die Achse 7 der Umlenkrolle 6 von den diesem Rand der Förderfläche 1 näherliegenden Stirnflächen 9 der Förderrollen 2 in einem Abstand angeordnet, der dem Durchmesser der Umlenkrolle 6 entspricht, so dass in einer Draufsicht die Förderoberfläche der Umlenkrolle 6 bündig mit der bzw. den Stirnflächen 9 der Förderollen 2 abschließt.
  • Um eine exakte Drehung der beförderten Gegenstände zu gewährleisten, sollten diese an derselben Seite der Förderfläche ausgerichtet sein, wie die Umlenkrolle 6 angeordnet ist. Um dies zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass in Förderrichtung 5 gesehen vor der Umlenkrolle 6 zur Hauptförderrichtung schräggestellte Förderrollen (nicht gezeichnet) angeordnet sind.
  • Es ist jedenfalls ausreichend die Umlenkrolle 6 so anzuordnen, dass deren Achse nicht auf einer Parallelen zur Förderrichtung 5 mit dem Schwerpunkt der zu drehenden Gegenstände 4 liegt, so dass beim Anstoßen der Gegenstände 4 von der Umlenkrolle 6 ein Drehmoment auf den anstehenden Gegenstand 4 ausgeübt wird.
  • Bei den vorzugsweise rechteckigen Gegenständen 4 kann es sich beispielsweise um Kisten, Kartonagen oder Behälter handeln, die entlang jenes Randbereichs, in welchem auch die Umlenkrolle 6 angeordnet ist, auf der Förderfläche 1 positioniert sind, was dazu führt, dass ihre Stirnseite 8 bei der Beförderung auf die Umlenkrolle 6, die in den Förderweg bewegt wird, auftrifft. Da die Förderrollen 2 weiterbewegt werden und die Gegenstände 4 lediglich an einer ihrer vorderen Ecken durch die Umlenkrolle 6 blockiert werden, beginnen sich durch das entstehende Drehmoment die Gegenstände 4 um die Umlenkrolle 6 um eine Achse normal zur Förderfläche 1 zu drehen.
  • Da die Breite der Förderfläche stets optimal auf die zu befördernden Gegenstände hin optimiert ist, also nicht unnötig breit gewählt ist, kann es passieren, dass während des Drehvorgangs Bereiche der zu drehenden Gegenstände 4 über den der Umlenkrolle 6 gegenüberliegenden Randbereich hinausragen. Um zu verhindern, dass die Gegenstände 4 an diesem Randbereich von der Förderfläche fallen, ist vorgesehen, dass das Leitgestänge 3a in seinem der Umlenkrolle 6 gegenüberliegenden Abschnitt nach außen, dh. weg von der Förderfläche 1 ausgebaucht ist, um die über die Förderfläche 1 abstehenden Bereiche der Gegenstände 4 zu führen. Durch das Einschwenken des Leitgestänges 3a in Richtung Mitte der Förderfläche 1 nach der Umlenkrolle 6, sowie dem gleichzeitigen Einschwenken des anderen Leitgestänges 3b nach der Umlenkrolle in Richtung Mitte der Förderfläche 1 können die nunmehr gedrehten Gegenstände 4 auf der Förderfläche zentriert werden.
  • Es ist weiters vorgesehen in Förderrichtung 5 gesehen vor der Umlenkrolle 6 einen Sensor 10 anzuordnen, der die daran vorbeibewegten Gegenstände detektiert und auch identifiziert.
  • Auf diese Art und Weise kann die Umlenkrolle gezielt zur Drehung bestimmter Gegenstände 4 eingesetzt werden, während die anderen Gegenstände 4 auf der Förderfläche 1 nicht gedreht werden. Wird der Sensor 10 durch einen vorbeifahrenden Gegenstand 4 bedeckt, bewirkt dies das Positionieren der Umlenkrolle 6 in den Förderweg des Behälters 4. Hat der Behälter 4 den Sensor 10 passiert bewirkt dies, dass die Umlenkrolle 6 wieder in ihre Ruheposition bewegt wird.
  • Es ist weiters vorgesehen, dass ein zusätzlicher Sensor (nicht gezeichnet) in Förderrichtung gesehen vor der Umlenkrolle 6 angeordnet ist, der zur Lageerfassung der transportierten Gegenstände 4 dient. Auf diese Art und Weise können letztere auch ungeordnet, also in einer dem Steuersystem nicht bekannten Ordnung befördert werden, wobei durch die erfindungsgemäße Umlenkrolle 6 eine Drehung derjenigen Gegenstände erfolgt, die der gewünschten Ausrichtung nicht entsprechen.

Claims (10)

  1. Förderanlage mit einer Förderfläche (1), vorzugsweise einer Rollenbahn zum Transport von vorzugsweise rechteckigen Gegenständen (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine in den Förderweg der Gegenstände (4) bewegbare Umlenkrolle (6) vorgesehen ist, deren Achse (7) in einer Ebene normal zur Förderrichtung () der Förderfläche (1) liegt und mit der Förderfläche (1) einen Winkel zwischen 0° und 90°, vorzugsweise 90° einschließt.
  2. Förderanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrolle (6) in einer Ruhestellung unterhalb der Förderfläche (1) angeordnet und über die Förderfläche (1) anhebbar ist.
  3. Förderanlage nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrolle (6) angetrieben ist.
  4. Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrolle (6) in einem seitlichen Randbereich der Förderfläche (1) angeordnet ist, wobei vorzugsweise in einer Draufsicht die Förderoberfläche der Umlenkrolle (6) im wesentlichen bündig mit der Stirnfläche (9) der Förderollen (2) der Förderfläche (1) abschließt.
  5. Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderfläche (1) seitlich begrenzende Leitgestänge (3a,3b) vorgesehen sind und das an der der Umlenkrolle (6) gegenüberliegenden Seite der Förderfläche (1) verlaufende Leitgestänge (3a) im Bereich der Umlenkrolle (6) nach außen ausgebaucht verlaufend geführt ist.
  6. Förderanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das an der gegenüberliegenden Seite der Förderfläche (1) wie die Umlenkrolle (6} angeordnete Leitgestänge (3a) in Förderrichtung gesehen nach der Umlenkrolle (6) in Richtung zur Mitte der Förderfläche (1) verschwenkt ist.
  7. Förderanlage nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das an der gleichen Seite der Förderfläche (1) wie die Umlenkrolle (6) angeordnete Leitgestänge (3b) in Förderrichtung gesehen nach der Umlenkrolle (6) in Richtung zur Mitte der Förderfläche (1) verschwenkt ist.
  8. Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung (5) gesehen vor der Umlenkrolle (6) ein Sensor (1Q) zur Betätigung der Umlenkrolle (6) vorgesehen ist.
  9. Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung (5) gesehen vor der Umlenkrolle (6) ein weiterer Sensor zur Lageerfassung der transportierten Gegenstände (4) vorgesehen ist.
  10. Förderanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung (5) gesehen vor der Umlenkrolle (6) zur Hauptförderrichtung schräggestellte Förderrollen angeordnet sind, um die transportierten Gegenstände an jener Seite der Förderfläche (1) auszurichten, an welcher die Umlenkrolle (6) angeordnet ist.
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Cited By (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102005046637A1 (de) * 2005-09-29 2007-04-05 Zf Friedrichshafen Ag Vorrichtung sowie Verfahren zum exakten Positionieren eines Werkstücks
EP2517989A1 (de) * 2011-04-28 2012-10-31 CAMA 1 SpA Förderer und Verfahren zum Drehen von Gegenständen in einer Kartoniermaschine
WO2013079233A1 (de) * 2011-12-01 2013-06-06 Dücker Fördertechnik GmbH Verfahren und vorrichtung zum drehen eines stapels
CN104590865A (zh) * 2013-10-30 2015-05-06 北京航天斯达新技术装备公司 一种转向输送系统
NL2012148C2 (en) * 2014-01-27 2015-07-29 Kaak Johan H B Article rotating and conveying assembly and method.
CN105083943A (zh) * 2015-07-24 2015-11-25 湖北美的电冰箱有限公司 用于电器生产线的转向机构
CN109335593A (zh) * 2018-11-12 2019-02-15 舟山市庆丰铁路仪表有限公司 一种压力表机芯立柱的供料装置

Cited By (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102005046637A1 (de) * 2005-09-29 2007-04-05 Zf Friedrichshafen Ag Vorrichtung sowie Verfahren zum exakten Positionieren eines Werkstücks
DE102005046637B4 (de) * 2005-09-29 2018-05-03 Zf Friedrichshafen Ag Vorrichtung sowie Verfahren zum exakten Positionieren eines Werkstücks
EP2517989A1 (de) * 2011-04-28 2012-10-31 CAMA 1 SpA Förderer und Verfahren zum Drehen von Gegenständen in einer Kartoniermaschine
WO2013079233A1 (de) * 2011-12-01 2013-06-06 Dücker Fördertechnik GmbH Verfahren und vorrichtung zum drehen eines stapels
CN104590865A (zh) * 2013-10-30 2015-05-06 北京航天斯达新技术装备公司 一种转向输送系统
NL2012148C2 (en) * 2014-01-27 2015-07-29 Kaak Johan H B Article rotating and conveying assembly and method.
WO2015112019A1 (en) * 2014-01-27 2015-07-30 Kaak, Johan Hendrik Bernard Article rotating and conveying assembly and method
CN105083943A (zh) * 2015-07-24 2015-11-25 湖北美的电冰箱有限公司 用于电器生产线的转向机构
CN109335593A (zh) * 2018-11-12 2019-02-15 舟山市庆丰铁路仪表有限公司 一种压力表机芯立柱的供料装置
CN109335593B (zh) * 2018-11-12 2024-02-02 舟山市庆丰铁路仪表有限公司 一种压力表机芯立柱的供料装置

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