DE20319464U1

DE20319464U1 - Kolben für eine Kartusche zum Aufbewahren und Auspressen von pastösen Substanzen und Kartusche mit demselben

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Publication number: DE20319464U1
Application number: DE20319464U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-12-10
Filing date: 2003-12-10
Publication date: 2004-04-22
Anticipated expiration: 2013-12-11

Abstract

Kolben (10) für eine Kartusche zum Aufbewahren und Auspressen von pastösen Substanzen (40), die einen zylindrischen Behälter (30) aus Kunststoff aufweist, der an seinem einen Ende mit einem Boden abgeschlossen und an seinem anderen Ende (28) offen ist, wobei der Kolben (10) elastisch sowie aus Kunststoff ist und in dem Behälter gleitfähig mit einer zum Boden des Behälters (30) zeigenden Stirnwand (12) und einer geschlossenen Wand (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß
auf der Außenseite (15) der Wand (14) des Kolbens (10) mindestens eine umlaufende elastische Lamelle (16) aus Kunststoff ausgebildet ist, die zur Stirnwand (12) des Kolbens (10) hin im wesentlichen schräg nach außen gerichtet ist und mit Vorspannung an der Innenwand (32) des Behälters (30) anliegt, und
die Lamelle (16) auf ihrer von der Wand (14) des Kolbens (10) abgewandten Seite mindestens einen Vorsprung aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kolben gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie eine Kartusche zum Aufbewahren und Auspressen von pastösen Substanzen.
Kartuschen der eingangs genannten Art werden für die verschiedensten auszuspritzenden pastösen Substanzen verwendet. Weit verbreitet sind z. B. Kartuschen für Acryl oder Silikon, die im Bauwesen zur Abdichtung von Fugen eingesetzt werden. Derartige Kartuschen werden in automatischen Vorrichtungen abgefüllt und verschlossen. Hierbei wird die erwärmte Substanz über ein Füllrohr durch das offene Ende des zylindrischen Behälters der Kartusche in den zylindrischen Behälter gefüllt. Danach wird das offene Ende des zylindrischen Behäl ters mit einem, insbesondere topfförmigen, Kolben verschlossen. Der Kolben wird hierbei, mit seiner Stirnwand voran, von der Vorrichtung mit Hilfe eines Stößels in die Kartusche eingesetzt. Hierbei ergeben sich jedoch einige Probleme:
Restluft zwischen der Füllsubstanz und dem Kolben hat zum einen die Folge, daß sie bei der späteren Verarbeitung der Füllsubstanz früher oder später aus der dann offenen Spritzöffnung der Kartusche, der Kanüle, austritt, wodurch der Fluß der pastösen Substanz bei einer ausgespritzten Fugenfüllung unterbrochen wird, das heißt eine zügige und kontinuierliche Fugenfüllung nicht mehr möglich ist, vielmehr nach der Unterbrechung durch Luftaustritt die Kanüle erneut angesetzt werden muß, was nicht nur den Arbeitsablauf verzögert, sondern einen gleichmäßigen, gefälligen Verlauf der Fugenfüllung erschwert. Zum anderen enthält Restluft auch einen Anteil an Wasser, nämlich in Form von Wasserdampf. Manche auszuspritzende Substanzen, wie z. B. Silikon, reagieren unter Feuchtigkeitseinfluß, sie härten aus. Je größer die eingeschlossene, komprimierte Restluftmenge ist, desto größer wird der Anteil der pastösen Füllsubstanz, der innerhalb der Kartusche aushärtet und damit unbrauchbar wird. Demzufolge muß die Restluft so weit wie möglich aus der Kartusche entfernt werden.
Im Lager- und Transportzustand der gefüllten Kartusche muß der Kolben einerseits gut abdichten, so daß die eingeschlossene Substanz am Austreten gehindert wird. Andererseits muß der Kolben aber auch so beweglich, nämlich in axialer Richtung innerhalb der Kartusche verschiebbar, sein, damit beim späteren Auspressen der pastösen Substanz noch akzeptable Kräfte ausreichen. Folglich muß der Kolben nach Füllung der Kartusche innerhalb eines bestimmten Kräftebereiches verschiebbar sein.
Des weiteren darf der Kolben schon beim Einsetzen nicht zu lose sitzen, denn dann tritt unzulässig viel pastöse Substanz an seiner Wand vorbei aus der Kartusche aus, was nicht nur zu Materialverlust, sondern aus zu einer Verschmutzung der Kartusche führt.
Sitzt der Kolben hingegen zu stramm, wird – wie bereits oben ausgeführt – beim Verschließen der gefüllten Kartusche hinter der eingefüllten Substanz eine mehr oder weniger große Restluftmenge eingeschlossen.
Ein zu strammer Sitz des Kolbens führt auch dazu, daß er sich nicht ausreichend in Richtung der eingefüllten Substanz verschieben kann, wenn diese nachfolgend abkühlt und schrumpft, das eingeschlossene Volumen sich demnach verringert. Die Folge des Schrumpfens ist dann, daß der Behälter sich einwölbt. Derart verformte Kartuschen sind praktisch unverkäuflich, da bei einem potentiellen Käufer der Eindruck entsteht, daß die Kartusche schon vor längerer Zeit gefüllt worden ist und die pastöse Substanz zumindest zum Teil nicht mehr brauchbar ist. Zum anderen ist eine derartige Verformung der Kartusche nachteilig, da sie bei einem späteren Ausspritzen eine Verschiebung des zum Querschnitt normalerweise runden Kolbens erheblich behindert und zu einem Verlust an pastöser Substanz führen kann.
Darüber hinaus kann sich z. B. bei der Lagerung der gefüllten Kartusche z. B. durch Temperaturänderungen eine Vergrößerung des Durchmessers des Behälters ergeben, die stärker als eine durch denselben Grund bedingte Vergrößerung des Durchmessers des Kolbens ist. Dadurch läßt die Dichtwirkung des Kolbens nach und kann Luft in den Behälter eindringen und mit der pastösen Substanz in Kontakt treten, was zu einer Aushärtung der pastösen Substanz führen kann.
Aufgrund von Chemikalien in der pastösen Substanz kann auch das Kolbenmaterial quellen, was zu einer Vergrößerung des Durchmessers des Kolbens führt. Dadurch können scharfe Kanten an der Innenwand des Behälters anliegen und bei längerer Lagerung der gefüllten Kartusche zu Korrosionsspannungsrissen, das heißt Riß des Behälters der Kartusche führen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine möglichst geringe Restluftmenge beim Einsetzen eines Kolbens in eine Kartusche und gleichzeitig eine gute axiale Beweglichkeit des eingesetzten Kolbens zu sorgen.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei dem gattungsgemäßen Kolben dadurch gelöst, daß auf der Außenseite der Wand des Kolbens mindestens eine umlaufende elastische Lamelle aus Kunststoff ausgebildet ist, die zur Stirnwand des Kolbens hin im wesentlichen schräg nach außen gerichtet ist und mit Vorspannung an der Innenwand des Behälters anliegt, und die Lamelle auf ihrer von der Wand des Kolbens abgewandten Seite mindestens einen Vorsprung aufweist.
Dabei kann der Kolben ein hinten offener, das heißt topfförmiger als auch ein hinten geschlossener Kolben sein. Außerdem kann axial versetzt mindestens ein weiterer Vorsprung vorgesehen sein. Insbesondere können axial versetzt mehrere Vorsprünge umlaufend äquidistant vorgesehen sein.
Mit im wesentlichen schräg nach außen gerichteten Lamellen sollen z. B. auch Lamellen umfaßt werden, die nicht geradlinig, sondern z. B. bogenförmig verlaufen.
Günstigerweise ist die Lamelle derart gestaltet, daß sich beim Einsetzen des Kolbens zumindest temporär eine umlaufende, zum Boden des Behälters offene Tasche zwischen dem Endbereich der Lamelle und der Innenwand des Behälters ergibt. Dies läßt zu, daß beim Einsetzen des Kolbens zunächst einmal sich die Restluft einen Weg seitlich an dem Kolben vorbei nach außen bahnen kann. Es entsteht nämlich im Innern des Behälters beim Einsetzen des Kolbens ein Überdruck, der dazu führt, daß die Luft den Weg des geringsten Widerstands nimmt und in die Tasche strömt und dadurch temporär die Lamelle von der Innenwand des Behälters abhebt und nach außen strömt. Parallel dazu wird die pastöse Substanz in den Bereich zwischen der Wand des Kolbens und der Lamelle gedrückt, so daß die pastöse Substanz schließlich dafür sorgt, daß die Lamelle wieder und noch stärker als vorher nach außen gedrückt wird, so daß in Schnittansicht zumindest wieder punktuell abgedichtet ist und keine pastöse Substanz seitlich an dem Kolben vorbei nach außen dringen kann.
Auch kann vorgesehen sein, daß das freie Ende der Lamelle in einer Spitze endet, von der auf der von der Wand des Kolbens abgewandten Seite eine Fläche ausgeht, die zumindest vor dem Einsetzen des Kolbens von der Stirnwand des Kolbens weg schräg nach außen gerichtet ist. Diese Fläche dient zu Beginn des Einsetzens des Kolbens als Anströmfläche für die Restluft zum Anheben der Lamelle von der Innenwand des Behälters.
Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Vorsprünge umlaufend äquidistant ausgebildet sind.
Ebenfalls kann vorgesehen sein, daß die Lamelle auf ihrer von der Wand des Kolbens abgewandten Seite relativ zu einer Grundlinie mindestens einen Rücksprung aufweist. Ein derartiger Rücksprung kann zur Vergrößerung der von der Restluft zu Beginn des Einsetzens des Kolbens angeströmten Fläche und damit zum schnelleren bzw. weiteren Anheben der Lamelle von der Innenwand des Behälters dienen.
Gemäß einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß im Wurzelbereich der Lamelle umlaufend mindestens zwei beabstandete Schlitze vorgesehen sind.
Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, daß die Schlitze sich im wesentlichen quer zur Umlaufrichtung der Lamelle erstrecken. Durch die Schlitze soll zu Beginn des Einsetzens des Kolbens die Restluft noch leichter aus dem Innenraum des Behälters nach außen gelangen können. Selbstverständlich müssen die Schlitze so fein ausgebildet sein, daß kaum oder nur wenig pastöse Substanz mit heraustritt.
Ferner kann vorgesehen sein, daß die Wand des Kolbens mindestens eine umlaufende Dichtlippe aufweist.
Weiterhin kann vorgesehen sein, daß die Wand des Kolbens einen freien Rand aufweist und der freie Rand eine radial über die Außenseite der Wand ragende Dichtlippe bildet. Dadurch wird bedarfsweise die Abdichtwirkung des Kolbens noch weiter erhöht.
Dabei kann vorgesehen sein, daß die Dichtlippe zur Innenseite der Wand hin eine Schräge oder einen Kreisbogen bildet.
Weiterhin kann dabei vorgesehen sein, daß an der Außenseite der Wand des Kolbens mindestens eine geschlossen umlaufende und radial vorstehende Dichtkante angeformt ist und der Außendurchmesser der Dichtlippe etwas größer ist als der Außendurchmesser der Dichtkante.
Vorteilhafterweise sind auf der Außenseite der Wand des Kolbens umlaufend mindestens zwei sich axial erstreckende Rippen ausgebildet. Dies dient zur Verstärkung der Wand des Kolbens.
Schließlich kann vorgesehen sein, daß der Kolben im Bereich der Lamelle einen ovalen Querschnitt aufweist.
Als weitere Aspekte sind denkbar, daß der Kolben aus einem Thermoplast spritzgegossen ist, daß der Kolben aus HD-PE-Kunststoff spritzgegossen ist, daß der Kolben aus LD-PE-Kunststoff spritzgegossen ist und daß der Kolben aus PA-Kunststoff spritzgegossen ist.
Der Erfindung liegt die überraschende Erkenntnis zugrunde, daß durch das Vorsehen einer Lamelle in der in Anspruch 1 angegebenen Weise die Restluft zumindest in einem sehr größeren Maße als bisher aus dem Inneren der Kartusche entfernt wird und gleichzeitig ein gut axial beweglicher Kolben bereitgestellt wird. Nach dem Einsetzen des Kolbens liefert die vorgespannte Lamelle eine gute Abdichtwirkung auch bei Verformung und Aufweitung des Behälters der Kartusche durch Eigenspreizung und läßt sich mit ihr die pastöse Substanz deutlich besser als bisher auspressen und dabei auch von der Innenwand des Behälters abstrei fen. Die Lamelle weist demzufolge eine Entlüftungs- und Verriegelungsfunktion auf, während eine einfache Dichtlippe lediglich eine Verriegelungs(Abdichtungs-)funktion aufweist. Dadurch ergeben sich weitere Anwendungsvorteile wie höherer Arbeitsdruck und damit erheblich schnelleres Ausspritzen.
Weiterhin wird das Abdichten und Auspressen ohne Reste an der Innenwand des Behälters auch viel besser sichergestellt, wenn der Kolben sich bereits vor dem Auspressen oder während des Auspressens etwas schräg zur Längsachse des Behälters der Kartusche gestellt hat bzw. stellt, was häufig in der Praxis vorkommt, da Pistolen schnell zu Materialermüdung neigen, wodurch Biegungen entstehen und der Auspreßteller somit nicht mehr parallel zur Kolbenrückseite steht.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung, in der mehrere Ausführungsbeispiele anhand der schematischen Zeichnungen im einzelnen erläutert sind. Dabei zeigt:
1 eine schematische Vertikalschnittansicht durch die Mitte eines Kolbens für eine Karusche zur Veranschaulichung des Grundaufbaus;
2 den oberen Bereich von 1 im vergrößerten Maßstab beim Einsetzen des Kolbens in das offene Ende eines zylindrischen Behälters einer Kartusche;
3 eine Vertikalschnittansicht durch die Mitte eines Kolbens für eine Kartusche gemäß einer ersten besonderen Ausführungsform der Erfindung;
4 den oberen Bereich von 3 im vergrößerten Maßstab beim Einsetzen des Kolbens in das offene Ende eines zylindrischen Behälters einer Kartusche;
5 den Kolben von 4 in einem späteren Stadium während des Einsetzens;
6 den Kolben von 5 in einem späteren Stadium während des Einsetzens;
7 den Kolben von 6 in einem späteren Stadium während des Einsetzens;
8 den Kolben von 7 in einem späteren Stadium während des Einsetzens;
9 den oberen Bereich von 1 im vergrößerten Maßstab beim Auspressen von pastöser Substanz aus der nun offenen Spritzöffnung der Kartusche;
10 den oberen Bereich von 1 im vergrößerten Maßstab beim Auspressen von pastöser Masse mit gegenüber dem Druck von 9 höheren Druck;
11 den oberen Bereich von 1 im vergrößerten Maßstab beim Auspressen von pastöser Masse mit gegenüber dem von 10 höheren Druck;
12 eine Vertikalschnittansicht durch die Mitte eines Kolbens für eine Kartusche gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
13 eine Vertikalschnittansicht durch die Mitte eines Kolbens für eine Kartusche gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung;
14 eine Seitenansicht von der Wand des Kolbens von 13;
15 Beispiele für Gestaltungen einer Lamelle;
16 eine Vertikalschnittansicht einer Kartusche mit einem Kolben in verschiedenen Stadien;
17 eine perspektivische Ansicht eines Kolbens gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung schräg von oben nebst Detailansicht;
18 eine Vertikalschnittansicht durch die Mitte eines Kolbens für eine Kartusche gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung, wobei aufgrund der rotationssymmetrischen Gestaltung nur eine Hälfte gezeigt ist;
19 das Detail X von 18; und
20 eine Seitenansicht des Kolbens von 18 teilweise im Schnitt.
Der in 1 gezeigte Kolben 10 aus Kunststoff ist topfartig gestaltet und weist eine Stirnwand 12 sowie eine geschlossene Wand 14 auf. Auf der Außenseite 15 der Wand 14 des Kolbens 10 ist eine umlaufende elastische Lamelle 16 aus Kunststoff ausgebildet, die zur Stirnwand 12 des Kolbens 10 hin schräg nach außen gerichtet ist. An seinem freien Rand 18 weist der Kolben 10 eine radial über die Außenseite 15 der Wand 14 ragende Dichtlippe 20 auf. Zur Verstärkung der Stirnwand 12 sind in dieser Innenverstärkungsrippen 22 angespritzt.
Wie sich klarer aus der 2 ergibt, endet das freie Ende der Lamelle 16 in einer Spitze 24, von der auf der von der Wand 14 des Kolbens 10 abgewandten Seite eine Fläche 26 ausgeht, die von der Stirnwand 14 des Kolbens 10 weg nach außen gerichtet ist. Beim Einsetzen des Kolbens 10 durch Schieben in das offene Ende 28 des zylindrischen Behälters 30 der Kartusche legt sich die Lamelle 26 unter Vorspannung an die Innenwand 32 des Behälters 30 an, da sich der durch die Lamelle 16 ergebende Außendurchmesser größer als der Innendurchmesser des Behälters 30 ist, während natürlich der Außendurchmesser der Wand 14 geringer als der Innendurchmesser des Behälters 30 ist. In der 2 ist links der Zustand vor und rechts der Zustand während des anfänglichen Schiebens des Kolbens 10 in den Behälter 30 gezeigt. Es ist gut zu erkennen, daß zwischen der Fläche 26 und der Innenwand 32 eine umlaufende, zum Boden (nicht gezeigt) des Behälters 30 offene Tasche 34 gebildet wird.
Die in der 3 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der in den 1 und 2 gezeigten Ausführungsform darin, daß die Lamelle 16 anders gestaltet ist. Die Lamelle 16 weist wie die Lamelle 16 von 1 eine Spitze 24 auf, von der auf der von der Wand 14 des Kolbens 10 abgewandten Seite eine Fläche 26 ausgeht, die von der Stirnwand 12 des Kolbens 10 weg schräg nach außen gerichtet ist. An die Fläche 26 schließt sich relativ zu einer gestrichelt dargestellten Grundlinie ein Rücksprung 36 an. Der Rücksprung dient zur Vergrößerung der Anströmfläche für die Restluft, wie anhand der nachfolgenden 4 bis 6 gezeigt wird, und führt gleichzeitig in Schnittansicht zu einem Vorsprung 37, der aber nicht geschlossen umläuft, sondern unterbrochen ist und dadurch äquidistant angeordnete Vorsprünge (Noppen) ergibt; wodurch zwischen den Vorsprüngen Luftkanäle zum Entlüften während des Einsetzens gebildet werden.
In der 4 ist oben der Kolben 10 genau wie in 2 links vor dem Einsetzen in das offene Ende 28 eines Behälters 30 einer Kartusche und in 4 unten in einem späteren Stadium gezeigt. Da die Lamelle 16 einen größeren Durchmesser als der Innendurchmesser des Behälters 30 beschreibt, legt sie sich unter Vorspannung an der Innenwand 32 des Behälters 30, aber zunächst einmal im Schnitt im Prinzip im wesentlichen punktuell im Bereich der Fläche 26 an.
Wie sich aus der 5 ergibt, entsteht durch das Schieben des Kolbens 10 in das offene Ende 28 hinein ein Überdruck, der dazu führt, daß Restluft in dem Behälter 30 entsprechend dem eingezeichneten Pfeil auf die Fläche 26 trifft und die Lamelle 16 von der Innenwand 32 des Behälters abhebt, wodurch ein Ringspalt 38 entsteht, durch den Restluft nach außen entweichen kann.
6 zeigt dies in einem späteren Stadium, in dem sich bereits die pastöse Substanz 40 der Lamelle 16 nähert.
In 7 ist die Restluft entwichen und breitet sich die pastöse Substanz 40 hauptsächlich zwischen der Außenseite 15 des Kolbens und der Lamelle 16 aus, so daß die Lamelle 16 wieder an die Innenwand 32 des Behälters, und zwar im vorliegenden Fall im Schnitt punktuell anliegt. Dadurch dichtet der Kolben gut ab.
In der 8 ist dann der Zustand nach dem Einsetzen des Kolbens, z. B. der Lagerzustand, gezeigt, in dem der Behälter 30 sich bereits etwas verformt, das heißt im Bereich der Lamelle 16 etwas erweitert hat. Dies hat jedoch keinen Einfluß auf die Abdichtung, da die Lamelle 16 sich aufgrund der Vorspannung eigenständig spreizt und dem Durchmesser anpaßt.
In 9 ist nun der Zustand gezeigt, wenn der Kolben 10 von links mit Druck beaufschlagt wird, um zumindest einen Teil der pastösen Substanz 40 aus dem Behälter 30 nach rechts auszupressen. Dazu ist selbstverständlich vorher der Boden (nicht gezeigt) des Behälters 30 entsprechend geöffnet worden. Beim Auspressen entsteht ein Gegendruck, der einen Teil der pastösen Substanz 40 nach links zwischen die Außenseite 15 des Kolbens und die Lamelle 16 drückt. Dies führt zu einer weiteren Spreizung der Lamelle 16 und damit auch einer Ausdehnung des Behälters 30 in dem Bereich der Lamelle. Der Kolben 10 dichtet jedoch immer noch ab.
In den 10 und 11 ist der Druck jeweils noch weiter erhöht. Dies führt dazu, daß die Lamelle 16 noch weiter gespreizt wird. In der 10 liegt die Lamelle 16 in Schnittansicht an zwei Punkten 42 und 44 an der Innenwand 32 des Behälters 30 an. In 11 dagegen nur noch in einem Punkt 46. Nichtsdestotrotz dichtet der Kolben mittels der Lamelle 16 immer noch ab. Die Lamelle 16 ermöglicht daher auch, bei höheren Arbeitsdrücken und damit schneller zu arbeiten.
Der in der 12 gezeigte Kolben 10 unterscheidet sich von dem in den 3 bis 11 gezeigten Kolben lediglich darin, daß in Auspreßrichtung vor der Lamelle 16 eine weitere Lamelle 48 vorgesehen ist, die ähnlich wie die Lamelle 16 ausgerichtet ist und zum Umlenken der Restluft und Trennen von Restluft und pastöser Masse (Abstreifereffekt) vorgesehen ist. Darüber hinaus ist eine zusätzliche Dichtlippe 50 vorgesehen.
Die in den 13 und 14 gezeigte Ausführungsform eines Kolbens 10 unterscheidet sich von der in den 3 bis 11 gezeigten darin, daß in dem Wurzelbereich 57 der Lamelle 16 umlaufend beabstandete Schlitze 54 vorgesehen sind, die sich im wesentlichen quer zur Umlaufrichtung der Lamelle erstrecken. Weiterhin sind auf der Außenseite 15 des Kolbens 10 umlaufend beabstandete, sich axial erstreckende Rippen 56 zur Verstärkung der Wand 14 des Kolbens vorgesehen.
In der 15 sind mögliche Querschnittsgestalten einer Lamelle 16 gezeigt. Alle gezeigten Ausführungsformen weisen eine Spitze 24 auf.
16 zeigt die in 15 als P_8 gezeigte Ausführungsform im Einsatz in einem Behälter 30 einer Kartusche. In der mit Pos._1 gezeigten Position ist der Kolben 10 gerade eingesetzt worden. Deutlich ist zu erkennen, daß in Schnittansicht bei Punkt 58 abgedichtet wird. Im nicht in die Kartusche eingesetzten Zustand weist der Kolben in der Radialebene an der letztgenannten Position einen ovalen Umriß auf, der zwar nur wenig von einem kreisförmigen Umriß abweicht, aber ausreicht, um zu Beginn des Einsetzens Restluft ein Entweichen aus der Kartusche zu ermöglichen.
In der Position Pos._2 wird gerade etwas pastöse Substanz (nicht gezeigt) ausgepreßt. Dabei entsteht ein Gegendruck auf die Lamelle 16, so daß diese sich spreizt und den Behälter 30 aufweitet. Nichtsdestotrotz dichtet der Kolben 10 ab, diesmal über einen Flächenbereich 60.
In der Position Pos_3 wird ebenfalls etwas pastöse Substanz (nicht gezeigt) ausgepreßt, doch befindet sich der Kolben 10 in einer gewissen Schrägstellung. Dies hat jedoch keine Auswirkungen auf die Abdichtungsfunktion des Kolbens 10, da sich die vorgespannte Lamelle 16 nach außen spreizt und somit, wie z. B. in den Positionen Pos_3_0 und Pos_3_U gezeigt, anliegt. Auch wenn oben und unten unterschiedliche Bereiche der Lamelle 16 an der Innenwand 32 des Behälters 30 anliegen, dichtet der Kolben 10 immer noch ab.
Die 17 soll dazu dienen, einen Eindruck von den umlaufend äquidistant angeordneten Vorsprüngen (Noppen) 37 zu erhalten. Im vorliegenden Beispiel sind vierundzwanzig Vorsprünge 37 über den Umfang angeordnet, wobei nur einige gekennzeichnet sind.
Der in den 18 bis 20 gezeigte Kolben 10 weist drei Dichtlippen 20, 50 und 62 auf. Wie sich insbesondere aus 19 ergibt, weist die Lamelle 16 auf ihrer von der Wand 14 des Kolbens 10 abgewandten Seite umlaufend Vorsprünge 37 auf, von denen in der Schnittansicht nur einer zu sehen ist. Besagter Vorsprung 37 ist in Schnittansicht nahezu rechteckig, wobei die kurze Seite des Rechtecks, das heißt die Höhe h ungefähr 0,1 mm beträgt.
Schließlich zeigt 20 die umlaufend äquidistant angeordneten Vorsprünge 37, von denen nur einige gekennzeichnet sind.
Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims

Kolben (10) für eine Kartusche zum Aufbewahren und Auspressen von pastösen Substanzen (40), die einen zylindrischen Behälter (30) aus Kunststoff aufweist, der an seinem einen Ende mit einem Boden abgeschlossen und an seinem anderen Ende (28) offen ist, wobei der Kolben (10) elastisch sowie aus Kunststoff ist und in dem Behälter gleitfähig mit einer zum Boden des Behälters (30) zeigenden Stirnwand (12) und einer geschlossenen Wand (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Außenseite (15) der Wand (14) des Kolbens (10) mindestens eine umlaufende elastische Lamelle (16) aus Kunststoff ausgebildet ist, die zur Stirnwand (12) des Kolbens (10) hin im wesentlichen schräg nach außen gerichtet ist und mit Vorspannung an der Innenwand (32) des Behälters (30) anliegt, und die Lamelle (16) auf ihrer von der Wand (14) des Kolbens (10) abgewandten Seite mindestens einen Vorsprung aufweist.
Kolben (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lamelle (16) derart gestaltet ist, daß sich beim Einsetzen des Kolbens (10) zumindest temporär eine umlaufende, zum Boden des Behälters (30) offene Tasche (34) zwischen dem Endbereich der Lamelle (16) und der Innenwand (32) des Behälters (30) ergibt.
Kolben (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (28) der Lamelle (16) in einer Spitze (24) endet, von der auf der von der Wand (14) des Kolbens (10) abgewandten Seite eine Fläche (26) ausgeht, die zumindest vor dem Einsetzen des Kolbens (10) von der Stirnwand (12) des Kolbens (10) weg schräg nach außen gerichtet ist.
Kolben (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge umlaufend äquidistant ausgebildet sind.
Kolben (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lamelle (16) auf ihrer von der Wand (14) des Kolbens (10) abgewandten Seite relativ zu einer Grundlinie mindestens einen umlaufenden Rücksprung (36) aufweist.
Kolben (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Wurzelbereich (52) der Lamelle (16) umlaufend mindestens zwei beabstandete Schlitze (54) vorgesehen sind.
Kolben (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze (54) sich im wesentlichen quer zur Umlaufrichtung der Lamelle (16) erstrecken.
Kolben (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (14) des Kolbens (10) mindestens eine umlaufende Dichtlippe (20; 50; 62) aufweist.
Kolben (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (14) des Kolbens (10) einen freien Rand (18) aufweist und der freie Rand (18) eine radial über die Außenseite der Wand (14) ragende Dichtlippe (20) bildet.
Kolben (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (20) zur Innenseite der Wand (14) hin eine Schräge oder einen Kreisbogen bildet.
Kolben (10) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite der Wand (14) des Kolbens (10) mindestens eine geschlossen umlaufende und radial vorstehende Dichtkante angeformt ist und der Außendurchmesser der Dichtlippe (20) etwas größer ist als der Außendurchmesser der Dichtkante.
Kolben (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Außenseite der Wand (14) des Kolbens (10) umlaufend mindestens zwei sich axial erstreckende Rippen (56) ausgebildet sind.
Kolben (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (10) im Bereich der Lamelle (16) einen ovalen Querschnitt aufweist.
Kartusche zum Aufbewahren und Auspressen von pastösen Substanzen (40) mit einem Kolben nach einem der vorangehenden Ansprüche.