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Die
Erfindung betrifft eine Einzugsautomatik für Schubladen-Ausziehführungen
mit einer an einer Korpuswand eines Möbelstücks zu befestigenden Führungsschiene
und einer - gegebenenfalls
unter Zwischenschaltung einer Mittelschiene - relativ zur Führungsschiene
verschieblich gelagerten, an der Schublade zu befestigenden Laufschiene,
wobei in einem an einer der beiden vorgenannten äußeren Schienen angeordneten
Klinkengehäuse
ein durch eine Federanordnung mit einer langgestreckten Schraubenfeder
bistabil in zwei in Schubladen-Bewegungsrichtungen voneinander beabstandeten Endlagen
vorgespannter beweglicher Klinkenbauteil vorgesehen ist, welcher
eine Aufnahme für
einen an der anderen Schiene vorgesehenen Mitnehmer aufweist, welcher
bei der Relativverschiebung der Schienen bei Annäherung an die Schließstellung
in die Aufnahme einfährt
und den vorgespannten beweglichen Klinkenbauteil verschwenkt und
dadurch aus der zugeordneten Endlage entriegelt, wodurch dieser
unter Wirkung der Federspannung in die andere Endlage bewegt wird
und über
den in der Aufnahme gehaltenen Mitnehmer die diesem zugeordnete Schiene
in Schubladen-Einzugrichtung mitnimmt, wobei im Klinkengehäuse ein
langgestrecktes hohlzylindrisches Gehäuse eines Lineardämpfers angeordnet
ist, in welchem ein Dämpferkolben
parallel zur Schubladen-Bewegungsrichtung
verschieblich angeordnet ist, an welchem das eine Ende einer verschieblich
durch eine Endkappe des hohlzylindrischen Gehäuses hindurchgeführten Kolbenstange angreift,
an deren anderem freien Ende Mittel zur Herstellung einer Mitnahmeverbindung
mit dem Klinkenbauteil zumindest während der Bewegung des Klinkenbauteils
aus der verriegelten Endlage in die andere, der Schubladen-Schließstellung
zugeordnete Endlage vorgesehen sind.
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Mit
einer Einzugsautomatik versehene Schubladen-Führungen, welche eine an einem Schrankkorpus
ausziehbar gehalterte Schublade bei der Schließbewegung noch vor Erreichen
der ganz geschlossenen Stellung durch die Spannkraft einer vorgespannten
Feder zwangsläufig
in die Schubladen-Schließstellung
ziehen und gegen versehentliches Ausfahren - beispeilsweise durch die Reaktion des
Aufprallstoßes
der Schubladenblende am Schrankkorpus oder durch Luftverdrängung innerhalb
des Schrankkorpus beim Einschieben bzw. Ausfahren benachbarter Schubladen – halten,
haben sich in den letzten Jahren in zunehmendem Umfang eingeführt (z.B.
DE 40 20 277 C2 ).
Da moderne Schubladen-Ausziehführungen
durch die Lagerung der Schienen mittels Wälzkörpern oder Rollen sehr leichtgängig sind,
müssen
die zum Einziehen verwendeten Vorspannfedern in ihrer Vorspannung
so bemessen sein, dass einerseits die zugehörigen Schubladen auch bei stärkerer Gewichtsbelastung sicher
eingezogen und andererseits geringer gewichtsbelastete Schubladen
bei Luftströmungen
im Korpus nicht ungewollt geöffnet
werden. Es hat sich nun gezeigt, dass eine optimale, allen Anforderungen Rechnung
tragende Auslegung der Vorspannung der Feder schwierig ist. In der
Regel wird die Spannkraft der Feder deshalb eher nach der sicheren
Seite bemessen, was aber zur Folge hat, dass zumindest leichtere
Schubladen auf dem Einzugsweg be schleunigt werden und am Korpus
anschlagen, wenn sie nicht bewusst von der die Schublade bedienenden Person
abgebremst werden. Dieses stoßartige
Zuschlagen oder Zuschnappen wurde von Möbelkäufern häufig beanstandet, so dass die
Möbelhersteller in
den letzten Jahren dazu übergegangen
sind, zusätzlich
während
des automatischen Einzugsvorgangs zwischen der Schublade und dem
Schrankkorpus wirksam werdende Dämpfer
vorzusehen, welche verhindern, dass die Schublade auch durch mit relativ
hoher Vorspannung bemessene federnde Einzugsautomatik in zu starkem
Maße beschleunigt
werden kann (
DE 2 006
068 U1 ). Die Verwendung solcher zusätzlicher Dämpfer stellen bedingt natürlich einen
zusätzlichen
konstruktiven und – aufgrund
der erforderlichen zusätzlichen
Montagearbeiten – auch herstellungstechnischen
Aufwand dar. Außerdem können auch
Teile des Dämpfers
bei geöffneten Schubladen
sichtbar werden, was optisch unbefriedigend ist. Es wurden daher
auch bereits Einzugsautomatiken entwickelt, bei denen ein Dämpfer in
Form eines mit einem fluiden Dämpfungsmedium
arbeitenden Kolbendämpfers
im Klinkengehäuse
integriert ist (
DE
201 21 255 U1 ). Bei diesen bekannten gedämpften Einzugsautomatiken
mit Kolbendämpfern
ist zwischen dem Klinkenbauteil und dem Dämpfer ein gesonderter, im Klinkengehäuse längsverschieblich
gelagerter Schlitten vorgesehen, welcher eine feste, d.h. starre
Verbindung des Zylinders bzw. Kolbens der Dämpfungseinrichtung ermöglicht.
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Bei
einer alternativen Ausgestaltung ist der ebenfalls als Kolbendämpfer ausgebildete
Dämpfer im
Klinkengehäuse
so angeordnet, dass der den verschwenkbaren Klinkenbauteil halternde
längsverschiebliche
Schlitten nicht fest mit dem Schlitten verbunden ist, jedoch die
ausgefahrene Kolbenstange beim Schließen der Schublade bei Einsetzen
der Einzugsbewegung an einem Anschlag des Schlittens zur Anlage
kommt und dann die Einzugsbewegung dämpft. Um den Dämpfer für einen
nächst
folgenden Einschubvorgang einer zuvor geöffneten Schublade wieder funktionsfähig zu machen,
muss im Dämpfer eine
zusätzliche
Feder angeordnet werden, welche den Kolben und die mit ihm verbundene
Kolbenstange in die ausgeschobene Stellung führt. Die Spannung dieser im
Dämpfer
integrierten Feder muss während
des Einzugsvorgangs von der Einzugsautomatik zusätzlich zu der vom Dämpfer entwickelten Dämpfungskraft überwunden
werden, was wiederum eine entsprechend stärkere Bemessung der Federkraft
der am Schlitten angreifenden Einzugsfeder erfordert (
DE 202 18 067 U1 ).
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine vergleichsweise konstuktive
einfache aufgebaute Schubladen-Einzugsautomatik zu schaffen, bei welcher
die den Klinkenbauteil vorspannende Feder ebenso wie der Lineardämpfer direkt
am Klinkenbauteil angreifen, wobei aber eine zusätzliche Feder im Dämpfer zur
Verschiebung von dessen Kolbenstange in die ausgezogene Stellung
nicht erforderlich ist.
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Ausgehend
von einer Einzugsautomatik der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe
erfindungsgemäß dadurch
gelöst,
dass die Mittel zur Herstellung der Mitnahmeverbindung zwischen
der Kolbenstange und dem Klinkenbauteil einen am freien Ende der
Kolbenstange angeordnetes Endstück
mit einem in Bezug auf den Außendurchmesser
der Kolbenstange vergrößerten Abmessungen
aufweisenden Kopfteil und einen im Klinkenbauteil vorgesehene, zum
Kolbenstangen-Endstück
ausgerichtete und in Richtung zum Endstück offen mündende Aufnahme für den Kopfteil
des Endstücks
aufweisen, wobei die Aufnahme so geformt ist, dass der Kopfteil
in der verriegelten Endstellung weitgehend kräftefrei durch die offene Mündung in
die Aufnahme einführbar
ist, in der nach der Entriegelung verschwenkten Stellung des Klinkenbauteils
jedoch zumindest partiell von einem Teilabschnitt der Aufnahme umgriffen
wird. Dadurch wird erreicht, dass das Kopfstück während des größten Teils
der Einzugsbewegung mit dem Endstück der Kolbenstange formschlüssig gekoppelt
ist und somit die Kolbenstange auch beim Ausziehen der Schublade
aus dem zylindrischen Gehäuse
herausgezogen und der Dämpfer
so mit in Bereitschaftsstellung gebracht wird. Erst bei der abschließenden Verriegelung
des Klinkenbauteils durch dessen Verschwenkung derart, dass der
Mitnehmer vom Klinkenbauteil freikommt, wird auch die Mitnahmeverbindung
zwischen dem Endstück
der Kolbenstange des Lineardämpfers
außer
Wirkung gesetzt, da der Kopfteil dann kräftefrei aus der offenen Mündung der
Aufnahme im Klinkenbauteil austreten kann. Eine zusätzliche
Spannfeder zum Ausschieben der Kolbenstange aus dem Gehäuse ist
somit nicht erforderlich.
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Der
Kopfteil und die Aufnahme im Klinkenbauteil weisen in zweckmäßiger Ausgestaltung
der Erfindung in den in der Mitnahmeverbindung aneinander anliegenden
Bereichen komplementär
geformte Mitnahmeflächen
auf.
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Dabei
können
die Mitnahmeflächen
als komplementäre
zylinder- oder kugelabschnittsförmige Flächen ausgebildet
sein, welche also während
der Verschwenkbewegung des Klinkenbauteils bei dessen Verriegelung
eine Gelenkverbindung bilden.
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Alternativ
können
die Mitnahmeflächen
auch als in der Mitnahmeverbindung im Wesentlichen rechtwinklig
zur Verschiebungsrichtung der Kolbenstange des Lineardämpfers verlaufende
ebenflächige
Anlageflächen
ausgebildet sein.
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Das Überdeckungsmaß der in
der Aufnahme des Klinkenbauteils und der am Kopfteil des Endstücks vorgesehenen
Anlageflächen
ist dabei dann zweckmäßig so gewählt, dass
sie bei der Entriegelungsbewegung durch den den Klinkenbauteil verschwenkenden
Mitnehmer außer
Eingriff bewegt werden.
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Die
Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:
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1 eine
Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Einzugsautomatik in der
der Schließstellung
einer Schublade zugeordneten Endstellung des Klinkenbauteils; und
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2 eine
Seitenansicht der in 1 gezeigten Auszugsautomatik
in der anderen Endstellung, in welcher das Kippstück bei ausgezogener Spannfeder
durch Verschwenkung im Klinkengehäuse verriegelt ist.
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Das
in den Zeichnungsfiguren gezeigte Ausführungsbeispiel einer in ihrer
Gesamtheit mit 10 bezeichneten erfindungsgemäßen Einzugsautomatik für Schubladen-Ausziehführungen
weist ein langgestrecktes flaches Klinkengehäuse 12 auf, in welchem ein
flacher scheibenartiger Klinkenbauteil 14 zwischen zwei
Endstellungen verschieblich geführt
ist. Diese Führung
erfolgt durch den Eingriff von zwei vom flachen Teil des Klinkenbauteils 14 vortretende, in
Verschiebungsrichtung voneinander beabstandete Führungszapfen 16, 18,
welche nach Art einer Kulissenführung
in eine in der zugeordneten Wandung des Kulissengehäuses 12 vorgesehene, über den größten Teil
ihrer Längserstreckung
geradlinig verlaufende Führungsnut 20 eingreifen.
Lediglich in dem in den Zeichnungsfiguren links gelegenen Endabschnitt 20a weicht
der Verlauf der Führungsnut 20 von
dem geradlinigen Verlauf ab. Dieser Endabschnitt 20a geht
in einen allmählich
in Abwärtsrichtung
geneigten Verlauf über.
Der in die Führungsnut 20 eingreifende
vordere Führungszapfen 18 wird also
bei Erreichen des Endbereichs 20a in Abwärtsrichtung
geführt,
wodurch der Klinkenbauteil 14 eine Abwärts-Verschwenkbewegung ausführt.
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Der
Klinkenbauteil 14 ist an seinem oberen Rand mit zwei über den
Rand des Klinkengehäuses 12 vortretenden,
voneinander beabstandeten Vorsprüngen 22, 24 versehen,
zwischen denen eine Aufnahme 26 für einen in 1 nur
strichpunk tiert dargestellten Mitnehmer 28 gebildet ist,
der von einem beim Ausziehen einer aufgelagerten Schublade relativ
zum Klinkengehäuse
in Ausziehrichtung bewegten Bauteil der Ausziehführung vorsteht und den Klinkenbauteil 14 mitnimmt
und so zwangsläufig
im Klinkengehäuse 12 verschiebt.
Beim Ausziehvorgang wird also der Klinkenbauteil 14 aus
der in 1 dargestellten Lage vom Mitnehmer 28 nach
links mitgenommen. Bei Erreichen der in 2 veranschaulichten
Endstellung des Klinkenbauteils wird dieser – wie ersichtlich – in Abwärtsrichtung
verschwenkt oder abgekippt, wodurch der in Ausziehrichtung vordere
Vorsprung 18 in Abwärtsrichtung
ins Innere des Klinkengehäuses
geführt
und durch die Spannkraft der als langgestreckte Schraubenfeder 30 ausgebildeten Spannfeder
in dieser abgekippten Stellung verriegelt wird. Der Mitnehmer 28 kann
dann also bei einer weiteren Bewegung in Ausziehrichtung aus der
Aufnahme austreten und die die Schublade halternde Laufschiene kann
dann weiter kräftefrei
auf der Führungsschiene
verschoben werden.
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Im
Klinkengehäuse 12 ist
in einer langgestreckten Aussparung eine Dämpfungseinrichtung 32 vorgesehen,
die als Kolbendämpfer
ausgebildet ist, bei welchem in einem langgestreckten zylindrischen Dämpfergehäuse 34 ein
Kolben verschieblich gelagert ist, dessen aus dem Gehäuse 34 herausgeführte Kolbenstange 36 am
Klinkenbauteil 14 angreift.
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Die
in den Zeichnungsfiguren nur strichpunktiert dargestellte Schraubenfeder 30 ist
unterhalb der Dämpfungseinrichtung 32 in
einer langgestreckten Aussparung im Gehäuse angeordnet, wobei ihr in den
Zeichnungsfiguren linkes Endes am Klinkenbauteil 14 und
das gegenüberliegende
rechte Ende im Klinkengehäuse
befestigt ist.
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Zur
Verbindung der Kolbenstange 36 mit dem Klinkenbauteil 14 ist
auf dem äußeren freien Ende
der Kolbenstange ein Endstück 38 befestigt, welches
in einen Kopfteil ausläuft, der
im dargestellten Fall als Kugelkopf 40 ausgebildet ist,
dessen Durchmesser größer als
der Durchmesser der Kolbenstange 36 ist. Dem Kugelkopf 40 ist
im Klinkenbauteil 14 eine Aufnahme 42 zugeordnet,
welche eine offene Mündung 42a aufweist,
durch welche der Kugelkopf in die im Übrigen im Wesentlichen komplementär zum Kugelkopf
geformte, d.h. mit einem dem Radius des Kugelkopfs entsprechenden
Radius begrenzte Ausnehmung eintreten kann. Aus den Zeichnungsfiguren
ist erkennbar, dass die Mündung 42a der
Aufnahme 42 des Klinkenbauteils 14 in der in 2 dargestellten
abgekippten bzw. in Abwärtsrichtung
verschwenkten linken Endlage genau mit dem Kugelkopf 40 fluchtet,
der in dieser Endlage in geringem Abstand nach rechts in Richtung
des Dämpfergehäuses 34 versetzt
steht. Wenn der Klinkenbauteil 14 durch den beim Schließen einer
auf der zugeordneten Laufschiene der Ausziehführung angeordneten Schublade
bei Annäherung
an deren Schließstellung
durch den Mitnehmer 26 nach Anlage am Vorsprung 22 in
Einschubrichtung mitgenommen wird, wird der Klinkenbauteil durch
den im Endabschnitt 20a aufwärts gerichteten Verlauf der
Führungsnut 20 zwangsläufig verschwenkt
und entriegelt, so dass dann die in der ausgezogenen Schraubenfeder 30 gespeicherte
Federspannkraft den Klinkenbauteil 14 in Richtung auf die
gegenüberliegende
Endlage beschleunigen kann. Durch die Verschwenkung des Klinkenbauteils 14 führt auch
die Aufnahme 42 des Klinkenbauteils einer Verschwenkbewegung
aus, und umgreift dann den Kugelkopf 40 des inzwischen in
die Aufnahme 42 eingetretenen Endstücks 38 an der Oberseite,
so dass eine formschlüssige
Mitnahmeverbindung zwischen der Aufnahme und dem Kugelkopf entsteht.
Sobald der Kugelkopf 40 am Boden der Aufnahme 42 anliegt,
wird die Verschiebungsbewegung des Klinkenbauteils 14 durch
die Bremswirkung der Dämpferanordnung 32 gebremst,
so dass ein hartes Anschlagen der Schubladenblende am Schrankkorpus
vermieden wird. Wenn die geschlossene Schublade aus der geschlossenen
Stellung ausgezogen wird, wird über
den dann am Vorsprung 24 des Klinkenbauteils 14 anliegenden
Mitnehmer der Klinkenbauteil 14 nach rechts mitgenommen
und die Schraubenfeder 30 gespannt. Dabei nimmt der Klinkenbauteil
durch den Formschluss zwischen den übergreifenden Mitnahmeflächen von
Ausnehmung 42 und Kugelkopf 40 auch die Kolbenstange 36 bis
in die in 2 veranschaulichte Auszugsstellung
mit, in welcher der Klinkenbauteil sich aufgrund der Kinematik der
Führungsnut 20 wieder
in Abwärtsrichtung zu
verschwenken beginnt. Dadurch wird auch die Aufnahme 42 so
verschwenkt, dass die bis dahin in Eingriff stehenden Flächenbereiche
der Aufnahme und des Kugelkopfs voneinander freikommen, so das bei
der weiteren Ausziehbewegung nur noch der Klinkenbauteil mitgenommen
und in die Verriegelungsstellung abwärts verschwenkt wird, während der
Kugelkopf im Bereich der Entriegelungsposition stehen bleibt. Sobald
der Klinkenbauteil 14 verriegelt ist, kommt der bis dahin
am Vorsprung 24 angreifende Mitnehmer 26 frei
und die Schublade bzw. die die Schublade halternde Laufschiene kann
frei in Ausziehrichtung bewegt werden.
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Beim
nächst
folgenden Schließvorgang
wird die Einzugsautomatik dann wieder in der beschriebenen Weise
bei Annäherung
an die geschlossene Endstellung der Laufschiene wirksam.