DE20318545U1

DE20318545U1 - Zusammenklappbares Faltkombinationsgestell

Info

Publication number: DE20318545U1
Application number: DE20318545U
Authority: DE
Original assignee: YU HSIEN RUEY; Yu Hsien-Ruey Hua Tan
Current assignee: YU HSIEN RUEY; Yu Hsien-Ruey Hua Tan
Priority date: 2003-03-24
Filing date: 2003-12-01
Publication date: 2004-03-18
Anticipated expiration: 2013-12-02
Also published as: GB0308370D0; GB2400307B; GB2400307A; US20040188369A1

Abstract

Zusammenklappbares Faltkombinationsgestell umfassend:
einen Befestigungsrahmen, der aus Metallwalzdraht gebildet und angepasst ist, an der Wand befestigt zu werden, wobei der Befestigungsrahmen mindestens eine Rückhalteeinrichtung einschließt, wobei jede der Rückhalteeinrichtung zwei metallische Rückhalteblöcke aufweist, die an zwei Seiten davon starr angeordnet sind und eine gewölbte Oberfläche aufweisen, und
mindestens ein Gestell, das jeweils aus einem Metallwalzdraht gebildet ist und die gleiche Größe beziehungsweise Quantität wie die Rückhalteeinrichtung aufweist, wobei das Gestell beidseitig zwei parallele Seitenstäbe einschließt und einen Lagerungsrahmen, der von den Seitenstäben an einer unteren Seite zum Unterbringen von Lagerungsgegenständen hängt, wobei die zwei parallelen Seitenstäbe zu dem Befestigungsrahmen geschwenkt werden, so dass das Gestell in Bezug auf den Befestigungsrahmen zwischen einer betriebsbereiten Stellung, in der der Lagerungsrahmen zum Unterbringen von Gegenständen horizontal positioniert ist, und einer nicht betriebsbereiten Stellung, in der der Lagerungsrahmen vertikal positioniert ist, gedreht werden kann und die Seitenstäbe des Gestells jeweils mit den...

Description

1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Lagerungsgestelle für den häuslichen Gebrauch und insbesondere ein zusammenklappbares Faltkombinationsgestell.
2. Beschreibung des Standes der Technik
Um tägliche Konsumgüter oder andere Arten von Flaschen wie beispielsweise Shampoo, Badegel, etc. in dem Badezimmer unterzubringen, kann ein Gestell verwendet werden und an der Wand in dem Badezimmer zum Unterbringen dieser Artikel befestigt werden. Es gibt bekannte Kombinationsgestelle für diesen Zweck. Diese Kombinationsgestelle weisen zwei oder drei in einem Satz angeordnete Gestelle auf. Wenn ein Gestell oder Kombinationsgestell an der Wand befestigt ist, ragt es in einem Abstand von der Wand vor, d.h. es nimmt zu viel Raum in Anspruch.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung wurde unter den gegebenen Umständen vollbracht. Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Kombinationsgestell zum Unterbringen von Gegenständen in dem Badezimmer oder dergleichen bereitzustellen, das faltend zusammenklappbar ist.
Um die vorstehend genannte Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen, schließt das zusammenklappbare Faltkombinationsgestell einen aus Metallwalzdraht gebildeten Befestigungsrahmen zum Befestigen an der Wand ein, wobei der Befestigungsrahmen zwei Rückhalteeinrichtungen einschließt, wobei die Rückhalteeinrichtungen jeweils zwei symmetrisch an zwei Seiten angeordnete metallische Rückhalteblöcke einschließen, wobei die metallischen Rückhalteblöcke jeweils eine gewölbte Oberfläche aufweisen, und zwei Gestelle, die jeweils aus einem Metallwalzdraht gebildet sind und jeweils an dem Befestigungsrahmen entsprechend der Rückhalteeinrichtung schwenkbar sind, wobei die Gestelle jeweils zwei parallele Seitenstäbe einschließen, die an dem Befestigungsrahmen schwenkbar sind, so dass das entsprechende Gestell relativ zu dem Befestigungsrahmen zwischen einer horizontalen Stellung und einer vertikalen Stellung gedreht werden kann, und einen Tragrahmen, der von den Seitenstäben an einer Unterseite zum Unterbringen von Lagerungsgegenständen hängt, wobei die Seitenstäbe des Gestells jeweils mit den metallischen Rückhalteblöcken der Rückhalteeinrichtung des Befestigungsrahmens in Eingriff gezwängt werden, wenn das Gestell zu der vertikalen Stellung gedreht wird.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine perspektivische Ansicht eines gemäß einer ersten bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform gestalteten zusammenklappbaren Faltkombinationsgestells, das in eine betriebsbereite Stellung eingestellt ist.
2 ist eine Aufriss (bzw. Aufsicht)-Ansicht des in 1 gezeigten zusammenklappbaren Faltkombinationsgestells.
3 ist eine rechtsseitige Ansicht des in 1 gezeigten zusammenklappbaren Faltkombinationsgestells.
4 ist eine Aufsicht auf das in 1 gezeigte zusammenklappbare Faltkombinationsgestell.
5 ist eine rechtsseitige Ansicht der ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform, die zeigt, dass die Gestelle des zusammenklappbaren Faltkombinationsgestells in eine nicht-betriebsbereite Stellung eingestellt sind.
6 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie 6–6 aus 5.
7 ist eine Aufriss-Ansicht eines zusammenklappbaren Faltkombinationsgestells, das gemäß einer zweiten bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsform gestaltet ist.
8 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie 8–8 aus 7.
9 ist eine teilweise vergrößerte Ansicht der zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform, die zeigt, dass das Gestell von der betriebsbereiten Stellung in die nicht betriebsbereite Stellung gedreht wird.
Ausführliche Beschreibung der Erfindung In den 1–4 ist ein zusammenklappbares Faltkombinationsgestell 10 gemäß der ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform gezeigt, das einen Befestigungsrahmen 11 und zwei Gestelle 20 umfasst.
Der Befestigungsrahmen 11 ist aus einem Metallwalzdraht durch Biegen und Schweißen hergestellt, der eine Befestigungsbasis 12 einschließt, die im Wesentlichen wie ein rechtwinkliger offener Rahmen geformt ist, der zwei Befestigungslöcher 13 aufweist, die jeweils in der Mitte in den zwei gegenüberliegenden kurzen Seiten ausgebildet sind, durch die Befestigungselemente an der Wand befestigt werden, um den Befestigungsrahmen 11 an der Wand in einer solchen Stellung zu befestigen, dass die zwei gegenüberliegenden langen Seiten der Befestigungsbasis 12 vertikal mit dem Boden ausgerichtet sind, zwei im Wesentlichen U-förmige Trägerarme 14, die jeweils an der vorderen Seite auf verschiedenen Höhen an der Befestigungsbasis 12 starr befestigt sind, wobei die Trägerarme 14 jeweils zwei vertikale Armbereiche 15 aufweisen, die jeweils parallel an zwei Seiten nach unten angeordnet sind und zwei horizontale Lagerungsspitzen 17, die sich jeweils von den vertikalen Armbereichen 15 an der unteren Seite in senkrechter Richtung zu der Wand erstrecken, an der (bzw. denen) die Befestigungsbasis 12 befestigt ist und dann in rechten Winkeln aufeinander zu gedreht werden, mehrere Ösen 16, die jeweils an den Verbindungen zwischen den vertikalen Armbereichen 15 und horizontalen Lagerungsspitzen 17 von jedem der Trägerarme 14 angeordnet sind und zwei Rückhalteeinrichtungen 18, die jeweils an den Trägerarmen 14 bereitgestellt werden. Gemäß dieser Ausführungsform schließt jede Rückhalteeinrichtung 18 zwei kugelförmige Rückhalteblöcke 19 ein, die jeweils an die vertikalen Armbereiche 15 des entsprechenden Trägerarms 14 an die vordere Seite geschweißt sind.
Die Gestelle 20 sind jeweils aus einem Metallwalzdraht durch Biegen und Schweißen hergestellt, wobei jeder zwei parallele Seitenstäbe 21 einschließt und einen Lagerungsrahmen 22, der von den Seitenstäben 21 zum Unterbringen von Lagerungsgegenständen hängt. Die parallelen Seitenstäbe 21 weisen jeder ein hinteres Ende auf, die jeweils in rechten Winkeln nach außen gedreht sind und in einer Schwenkspitze 23 enden. Die Schwenkspitzen 23 der Seitenstäbe 21 des Gestells 20 sind jeweils in die Ösen 16 der Trägerarme 14 des Befestigungsrahmens 11 eingefügt, so dass die Seitenstäbe 21 jeweils auf den horizontalen Lagerungsspitzen 17 eines jeden Trägerarms 14 des Befestigungsrahmens 11 getragen werden können.
Wenn zusammengesetzt, können die Gestelle 20 relativ zu dem Befestigungsrahmen 11 zwischen der betriebsbereiten (horizontalen) Stellung gedreht werden, worin die Seitenstäbe 21 des Gestells 20 jeweils auf den horizontalen Lagerungsspitzen 17 der Trägerarme 14 des Befestigungsrahmens 11 (siehe 3) getragen werden, oder der nicht betriebsbereiten (vertikalen) Stellung, worin die Seitenstäbe 21 des Gestells 20 von den horizontalen Lagerungsspitzen 17 der Trägerarme 14 des Befestigungsrahmens 11 wegbewegt werden und eng an die horizontalen Mittelbereiche der Trägerarme 14 zwischen den vertikalen Armbereichen 15 von jedem der Trägerarme 14 angeordnet sind (siehe 5 und 6). Werden die Gestelle 20 in die betriebsbereite Stellung eingestellt, dann ragen sie mit einem längeren Anstand als der Breite davon von der Wand vor. Wenn jedoch die Gestelle 20 in der nicht betriebsbereiten Stellung eingestellt sind, dann ragen sie mit einem kürzeren Abstand als der Breite davon von der Wand vor (die Höhe der Gestelle 20 ist kürzer als die Breite der Gestelle 20). Weiter, wenn die Gestelle 20 von der betriebsbereiten Stellung in die nicht betriebsbereite Stellung gedreht werden, dann werden die Seitenstäbe 21 jeweils mit den kugelförmigen Rückhalteblöcken 19 des Befestigungsrahmens 11 in Eingriff gezwängt, ähnlich dem Funktionieren eines Noppenverschlusses (siehe 5 und 6). Daher werden die Gestelle 20 nicht fallen (bzw. herunterkippen), während sie sich in der nicht betriebsbereiten Stellung befinden.
Die 7–9 zeigen ein zusammenklappbares Faltkombinationsgestell 30, das gemäß einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform gestaltet ist. Ähnlich zu der vorstehend genannten ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform ist das zusammenklappbare Faltkombinationsgestell 30 aus einem Befestigungsrahmen 31 und zwei Gestellen 32 aufgebaut. Der Befestigungsrahmen 31 schließt eine Befestigungsbasis 33 ein, die starr an der Wand befestigt ist, zwei Trägerarme 34, die jeweils an der vorderen Seite der Befestigungsbasis 33 starr befestigt sind, zwei Paare von Ösen 35, die jeweils beidseitig an den Trägerarmen 34 bereitgestellt sind, und zwei Rückhalteeinrichtungen 36, die jeweils an den Trägerarmen 34 bereitgestellt sind. Gemäß dieser Ausführungsform schließt jede Rückhalteeinrichtung 36 zwei halb–kugelförmige Rückhalteblöcke 37 ein, die jeweils an dem Umfang der Ösen 35 des entsprechenden Trägerarms 34 angeordnet sind und einander gegenüberstehen. Die Gestelle 32 schließen jeweils zwei parallele Seitenstäbe 38 ein, die jeweils zu den Ösen 35 des Befestigungsrahmens 31 schwenken, und einen Lagerungsrahmen 39, der von den Seitenstäben 38 zum Unterbringen von Lagerungsgegenständen hängt. Wenn befestigt, können die Gestelle 32 alternativ zwischen der betriebsbereiten (horizontalen) Stellung und der nicht-betriebsbereiten (vertikalen) Stellung eingestellt werden. Wenn die Gestelle 32 in die nicht-betriebsbereite Stellung eingestellt sind, sind die Seitenstäbe 38 jeweils mit den halb-kugelförmigen Rückhalteblöcken 37 der Rückhalteeinrichtungen 36 des Befestigungsrahmens 31 in Eingriff gezwängt.

Claims

Zusammenklappbares Faltkombinationsgestell umfassend: einen Befestigungsrahmen, der aus Metallwalzdraht gebildet und angepasst ist, an der Wand befestigt zu werden, wobei der Befestigungsrahmen mindestens eine Rückhalteeinrichtung einschließt, wobei jede der Rückhalteeinrichtung zwei metallische Rückhalteblöcke aufweist, die an zwei Seiten davon starr angeordnet sind und eine gewölbte Oberfläche aufweisen, und mindestens ein Gestell, das jeweils aus einem Metallwalzdraht gebildet ist und die gleiche Größe beziehungsweise Quantität wie die Rückhalteeinrichtung aufweist, wobei das Gestell beidseitig zwei parallele Seitenstäbe einschließt und einen Lagerungsrahmen, der von den Seitenstäben an einer unteren Seite zum Unterbringen von Lagerungsgegenständen hängt, wobei die zwei parallelen Seitenstäbe zu dem Befestigungsrahmen geschwenkt werden, so dass das Gestell in Bezug auf den Befestigungsrahmen zwischen einer betriebsbereiten Stellung, in der der Lagerungsrahmen zum Unterbringen von Gegenständen horizontal positioniert ist, und einer nicht betriebsbereiten Stellung, in der der Lagerungsrahmen vertikal positioniert ist, gedreht werden kann und die Seitenstäbe des Gestells jeweils mit den metallischen Rückhalteblöcken der Rückhalteeinrichtung des Befestigungsrahmens in Eingriff stehen.
Zusammenklappbares Faltkombinationsgestell nach Anspruch 1, worin der Befestigungsrahmen zwei der Rückhalteeinrichtungen umfasst.
Zusammenklappbares Faltkombinationsgestell nach Anspruch 1, worin jeder Rückhalteblock von der Rückhalteeinrichtung wie eine Kugel geformt ist.
Zusammenklappbares Faltkombinationsgestell nach Anspruch 1, worin der Befestigungsrahmen beidseitig mindestens zwei Lagerungsspitzen umfasst, die den Seitenstäben entsprechen, wobei jede Lagerungsspitze unter jedem Rückhalteblock positioniert ist und sich von dem Befestigungsrahmen horizontal nach außen in eine Richtung von der Wand weg erstreckt und sich in Richtung auf den Befestigungsrahmen nach innen biegt, wobei jede Lagerungsspitze im Wesentlichen L-förmig und angepasst ist, die Seitenstäbe des Gestells zu halten.