DE20312385U1 - Riegelführung für Fenster oder Türen - Google Patents

Description

Riegelführung für Fenster oder Türen

Die Neuerung betrifft eine Riegelführung für Fenster oder Türen mit einem Betätigungsmagneten für einen Riegelstellungsmelder, wobei der Magnet auf einem mit dem Riegel mechanisch gekoppelten Verschiebeteil befestigt ist. Aus DE 199 16 118 C2 ist eine Vorrichtung dieser Art zur Verschlußüberwachung bekannt, bei der an der Schmalseite des Türbzw. Fensterflügels eine mit dem Verschlußbolzen gekoppelte schmale Adapterschiene einen Stellungscodegeber trägt und zusammen mit dem Verschlußbolzen verschiebbar ist, während ein Codeempfänger am Tür- bzw. Fensterrahmen angeordnet ist. Die langgestreckte, dünnwandige Adapterschiene weist am einen Ende ein Loch zur Aufnahme des Verschlußbolzens auf und trägt am anderen Ende den Codegeber. Ein am Tür- bzw. Fensterflügel befestigtes Führungsteil ragt durch ein Langloch der Adapterschiene hindurch.

Weiterhin zeigt EP 0468 514 Bl eine Verriegelungseinrichtung mit einem in Umfangsrichtung des Fensterflügels verschiebbaren Riegelzapfen, wobei ein am Fensterrahmen angeordnetes Schließblechteil aus nichtmagnetischem Material besteht und eine in Umfangsrichtung offene Eingriffsaussparung für den Riegelzapfen sowie dahinter einen Magnetsensor in Form eines Reedkontakts oder Hallsensors aufweist. Der Riegelzapfen trägt einen Permanentmagneten.

In beiden Fällen muß der Codeempfänger bzw. der Reedkontakt im Breitenbereich der den Riegel tragenden schmalen Steuerschiene untergebracht und ausgerichtet werden. Diese Anordnung des Dauermagneten auf dem beweglichen Tür- oder Fensterband bzw. einer mit diesem fluchtenden Adapterschiene ist wegen der räumlichen Enge innerhalb des Rahmens des Tür- oder Fensterflügels mit Montageschwierigkeiten verbunden. Denn außer dem Verriegelungssystem ist dort auch der Verstellmechanismus des Handgriffs zum Schließen, Öffnen oder Kippen des Tür- oder Fensterflügels unterzubringen. Auch bei Mehrfachverriegelungen, beispielsweise für Türen, bereitet die Unterbringung einer Riegelstellungsüberwachung vielfach Platzprobleme.

Mit der Neuerung soll hier Abhilfe geschaffen werden. Ziel der Neuerung ist eine montagefreundliche Riegelführung für Tür- oder Fensterflügel mit einem magnetisch betätigten Riegelstellungsmelder. Diese Aufgabe wird mit der im Anspruch 1 gekennzeichneten Neuerung auf einfache Weise gelöst. Die bisherige Anordnung des Betätigungsmagneten auf dem Riegel selbst oder auf einer mit der ihn tragenden Steuerschiene fluchtenden Adapterschiene wird ersetzt durch eine Verschiebeteil als Magnetträger, welches so gestaltet und auf welchem der Magnet so angeordnet ist, daß die Bewegungsbahn des Magneten außerhalb der Fluchtlinien der Bewegungsbahn des Riegels und damit auch außerhalb des Umrisses der Steuerschiene und ihrer Führungsschiene verläuft. Als besonders günstig erweist sich die Verwendung eines L-förmigen Verschiebeteils, auf dessen langem, aus der Bewegungsbahn des Riegelträgers (Steuerschiene) herausragenden Schenkel der Betätigungsmagnet, vorzugsweise am freien Schenkelende, befestigt ist, während der kurze Schenkel, vorzugsweise ebenfalls am freien Schenkelende, mit einem Loch versehen ist, durch welches der Riegelbolzen hindurchragt und im Zuge seiner Verriegelungs- bzw. Entriegelungsbewegung das Verschiebeteil samt Magnet mitnimmt.

Zweckmäßig ist zur Führung des Verschiebeteils im dessen langem Schenkel ein Langloch und am Tür- oder Fensterflügel ein in das Langloch hineinragendes Führungsteü vorgesehen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Neuerung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Allgemein gesprochen beinhaltet die Neuerung eine Schließriegel-Verstelleinrichtung mit Riegelstellungsüberwachung mittels wenigstens eines durch einen Magneten betätigbaren elektrischen Schalters, z.B. eines Reedkontakts, der zur Überwachung der Schließ-, Kippoder Offenstellung des Fensters bzw. der Tür benutzt wird. Der Riegelstellungsmelder der neuen Riegeliührung ist an der Stirnseite des Tür- oder Fensterflügels aber

außerhalb des Führungs- und Verstellsystems verschiebbar angeordnet, das in dem Rahmen des beweglichen Gegenstands untergebracht ist. Die Riegelführung ist an einem Endbereich mit einem Magneten, insbesondere mit einem Hart-, Dauer- bzw. Permanentmagneten, ausgestattet. In dem anderen Endbereich der Riegelführung ist ein Bolzen bzw. Riegel in einem ausreichenden Abstand zum Magneten gelagert. Der Bolzen ist an einem linear verstellbaren Verschiebeteil befestigt, das wiederum in einem Führungsteil, das im Rahmen des beweglichen Gegenstandes befestigt ist, geführt ist. Mit der Betätigung des Verstellsystems wird das Verschiebeteil verstellt, wodurch gleichzeitig eine Positionsveränderung des Bolzens erfolgt. Die Positionsveränderung des Bolzens wird wiederum synchron auf die Riegelführung und den darauf angeordneten Magneten übertragen. Da das elektromechamsche Relais stationär in dem unbeweglichen Gegenstand angeordnet ist, kann der Magnet der Riegelführung nur in der gegenüberliegenden Position den Magnetkontakt beispielsweise für die Schließstellung herstellen. Die außerhalb des elektromechanischen Relais liegenden Positionen vermögen keinen Magnetkontakt auszubilden, so dass diese Positionen eine Offenstellung des beweglichen Gegenstandes dem Melde- und Alarmsystem anzeigen.

Die Erfindung wird vorzugsweise als Fenster- oder Türführung mit Magnetbestückung eingesetzt. Diese Fenster- oder Türriegelführung ist linear verschiebbar an der Stirnseite des Rahmens eines Fenster- oder Türflügels angebracht. An dem einen Endbereich der Fenster- oder Türriegelführung ist der Magnet, insbesondere der Dauermagnet, angeordnet. In dem anderen Endbereich der Fenster- oder Türriegelführung ist der Fenster- oder Türriegel gelagert, der an der verschiebbaren Steuerschiene angeordnet ist. Zwischen den beiden Endbereichen weist die Fenster- oder Türführung eine Langlochfuhrung auf, in der mit Spiel ein Fixierteil auf der Stirnfläche des Fenster- oder Türflügels befestigt ist. Das Fixierteil ist T-förmig ausgeführt

und überdeckt wenigstens teilweise die beiden parallelen Langlochschenkel. Die Steuerschiene ist wiederum in der Führungsschiene, die im Rahmen des Fenster- oder Türflügels befestigt ist, geführt. Mit der Betätigung des Handgriffs des Fenster- oder Türflügels wird über dem Verstellmechanismus die Steuerschiene entsprechend linear verstellt. Damit wird auch die Position des Fenster- oder Türriegels und der Fenster- oder Türriegelführung mit dem Dauermagneten entsprechend verstellt. In dem Fenster- oder Türstock ist im Positionierungsbereich des Dauermagneten ein elektromechanisches Relais stationär angeordnet, das über ein Elektrokabel mit einer Melde- und/oder Alarmzentrale verbunden ist. m der Oppositionsstellung von Dauermagnet und Reedrelais werden unter der Wirkung des Magnetfeldes des Dauermagneten die Kontaktfedern des Reedrelais zusammengezogen. Auf diese Weise wird ein Magnetkontakt hergestellt, der an die Melde- und Alarmzentrale über das Elektrokabel übermittelt wird.

Der konstruktive Aufbau der erfindungsgemäßen Riegelfuhrung wird in der Ausführungsform eines Fenster- bzw. Türriegels mit Dauermagnetbestückung gemäß den Figuren 1 bis 5c näher erläutert.

Figur 1 zeigt in Frontansicht ein geschlossenes Fenster oder eine geschlossene Tür mit einer Anordnungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Fender- oder Türriegelfuhrung.

Figur 2a zeigt eine erfindungsgemäße Fenster- oder Türriegelfuhrung mit Dauermagnet an der Stirnseite des Rahmens eines Fenster- oder Türflügels in Frontansicht.

Figur 2b zeigt die erfindungsgemäße Fenster- oder Türriegelfuhrung nach Figur 2a in offener Seitenansicht.

Figuren 3a, 3b und 3c zeigen ein T-fÖrmige Führungsteil der Fenster- oder Türriegelführung nach den Figuren 2a und 2b in Frontansicht sowie Seiten- und Draufsicht.
Figuren 4a, 4b und 4c zeigen ein Unterlegeteil für die Fenster- oder Türriegelführung nach den Figuren 2a und 2b in Frontansicht sowie Seiten- und Draufsicht.

Die zeichnerischen Darstellungen gemäß den Figuren 1 bis 4c sind nicht maßstabsgetreu ausgeführt und geben nur die erfindungswesentlichen Lösungsmerkmale der beanspruchten Riegelführung mit Magnet wieder.

Die Figur 1 zeigt ein geschlossenes Fenster oder eine Tür mit einem Fenster- oder Türflügel 1 und einem Fenster- oder Türstock 2. Auf dem schließseitigen Rahmenteil 3 des Fenster- oder Türflügels 1 sind im oberen Bereich drei Positionen für den Fenster- oder Türriegel 4, der durch lineares Verschieben über eine Steuerschiene 5 entsprechend positioniert wird, dargestellt. Die Steuerschiene 5 ist in einer Führungsschiene 6 geführt, die im schließseitigen Rahmenteil 3 befestigt ist. Diese Positionsverlagerung erfolgt durch entsprechende Betätigung des Handgriffes 7 des Fenster- oder Türflügels 1. Der Fenster- oder Türriegel 4 ist in dem einem Endbereich 8 der Fenster- oder Türriegelführung 9 gelagert. In dem anderen Endbereich 10 der Fenster- oder Türriegelführung 9 ist ein Dauermagnet 11 angeordnet. Mit der Positionsveränderung des Fenster- oder Türriegels 4, die mit der Steuerschiene 5 bewirkt wird, erfolgt synchron die Verschiebung der Fenster- oder Türriegelführung 9 und des Dauermagneten 11, die analog zum Fenster- oder Türriegel 4 ebenfalls auf drei Positionen platziert werden. Dem Fenster- oder Türriegel 4 und dem Dauermagneten 11 stehen das Fenster- oder Türschloss 27 und ein elektromechanisches Relais 26 wie Reedrelais gegenüber, die am bzw. im Fensteroder Türstock angeordnet sind.

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In Figur 2a ist in Frontansicht und in Figur 2b in offener Seitenansicht eine erfindungsgemäße Fenster- oder Türriegelführang 9 mit Dauermagnet 11, die an der Stirnseite des Rahmenteils 3 eines Fenster- oder Türflügels 1 angeordnet ist, dargestellt. Die Fenster- oder Türriegelführang 9 kann als flaches Verschiebeteil 12 mit geringer Stärke sowie unterschiedlicher Länge und Breite ausgeführt sein, wobei sich die aktuelle Dimensionierung nach den jeweiligen Fenster- oder Türabmessungen richtet. Nach der dargestellten Ausführungsform kann das Verschiebeteil 12 als rechtwinkeliges Flachteil aus Metall oder Kunststoff mit einem kurzen Schenkel 13 und einem langen Schenkel 14 gefertigt sein. Das Verschiebeteil 12 kann auch rechteckförmig, quadratisch, polygon, oval, rund u.dgl. ausgeführt sein. Nach der dargestellten Ausführungsform besitzen der kurze und der lange Schenkel 13, 14 des Verschiebeteils 12, in Längsrichtung betrachtet, in oder an den freien Endbereichen 8, 10 jeweils eine Aufnahme 15, 16. Beide Aufnahmen 15, 16 können als Vertiefungen, Öffnungen, Bohrungen, Schraub-, Steck-, Flansch- oder Klebverbindungsstellen ausgeführt sein. Diese Aufnahmen 15, 16 können beispielsweise auch hohlzylinderartig ausgeführt sein. Nach dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Fenster- oder Türriegel 4 in der als Bohrung ausgeführten Aufnahme 15 des kurzen Schenkels 13 gelagert. Der Fenster- oder Türriegel 4 ist darstellungsgemäß als zylinderförmiger Bolzen ausgeführt. Der Fenster- oder Türriegel 4 ist orthogonal abstehend auf der höhenverstellbaren Steuerschiene 5, die in der Führungsschiene 6 befestigt ist, geführt. Die Aufnahme 16 des langen Schenkels 14 der Fenster- oder Türriegelführung 4 dient der Anbringung edes ebenfalls orthogonal abstehenden Dauermagneten 11, der mit einer nicht dargestellten Schutzkappe, vorzugsweise einer Kunststoffkappe, abgedeckt ist. Der lange Schenkel 14 der Fenster- oder Türriegelführung 4 weist zwischen den beiden Aufnahmen 15, 16 bzw. zwischen dem Fenster- oder Türriegel 4 und dem Dauermagneten 11 eine Lang-

lochführung 17 auf. Die Höhenverstellung der Steuerschiene 5 erfolgt über den Handgriff 7 des Fenster- oder Türflügels 1. Dem Fenster- oder Türriegel 4 steht das am Fenster- oder Türstock 2 angeordnete Fenster- oder Türschloss 27 mit den Positionsrasten 28, 29, 30 für den Fenster- oder Türriegel 4 gegenüber. Die Positionsrasten 28, 29, 30 entsprechen der Schließ-, Kipp- und Offenstellung des Fenster- oder Türflügels 1.

In den Figuren 3a, 3b und 3c ein Führungsteil 18 der Fenster- oder Türriegelführung 9 nach den Figuren 2a und 2b in Frontansicht sowie Seiten- und Draufsicht dargestellt. Das Führungsteil 18 ist beispielsweise im Querschnitt T-förmiges ausgeführt und umfasst einen Steg 19, der in der Breite geringfügig schmäler als die lichte Weite der Langlochführung 17 und dessen Höhe geringfügig höher ist als die Wandstärke der Fenster- oder Türriegelführung 9 bzw. des Verschiebeteils 12 zumindest im Bereich der Langlochführung 17. Die vom Steg 19 ausgehenden Flansche 20 des T-förmigen Führungsteils 18 überdecken mit geringem Überstand die Seitenwände 21, 22 der Langlochführung 17, wie es in den Figuren 2a und 2b gezeigt ist. Das T-formige Führungsteil 18, das beispielsweise zwei Bohrungen 24 aufweist, ist in der Langlochführung 17 angeordnet. Das T-formige Führungsteil 18 ist am schließseitigen Rahmen 3 stirnseitig mit nicht dargestellten Befestigungselementen wie Flachkopfschrauben befestigt. Im Falle eines erforderlichen Niveauausgleiches kann unter der Fenster- oder Türriegelführung 9 bzw. dem Verschiebeteil 12 mindestens ein in der Breite daran angepasstes Unterlegeteil 23 mit ausgewählter Stärke vorgesehen sein. Die Länge des T-förmigen Führungsteils 18 und die Länge der Langlochführung 17 sind so aufeinander abgestimmt und bemessen, dass die Fenster- oder Türriegelführung 9 bzw. das Verschiebeteil 12 an dem stationären T-förmigen Führungsteil 18 trotz des vorhandenen geringen Spiels bei einer Positionsveränderung des Fenster- oder Türriegels 4 und der Fenster- oder Türriegelführung 9 bzw.

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des Verschiebeteils 12 einen geradlinigen Führungsverlauf gewährleistet. Die Führungsschiene 6 und die Steuerschiene 5 sind in dem schließseitigen Rahmenteil 3 des Fenster- oder Türflügels 1 befestigt, während die Fenster- oder Türriegelführung 4 bzw. das Verschiebeteil 12 mit dem Dauermagneten 11 außerhalb dieser Anordnung stirnseitig an dem Rahmenteil 3 befestigt ist.

Gegenüber dem Positionierungsbereich 25 des Dauermagneten 11 ist an der für die Schließstellung des Fenster- oder Türflügels 1 repräsentativen Stelle ein elektromechanisches Relais 26 wie Reedrelais im Fenster- oder Türstock 2 angeordnet. Das Reedrelais 26 kann verdeckt im Fenster- oder Türstock 2 angeordnet sein. Mit der Betätigung des Handgriffs 7 des Fenster- oder Türflügels 1 wird über den nicht dargestellten Stellmechanismus die Steuerschiene 5 entsprechend dem Richtungspfeil 34 linear verschoben. Damit wird auch die Position des Fenster- oder Türriegels 4 und der Fenster- oder Türriegelführung 6 mit dem Dauermagneten 11 entsprechend verändert. In dem Fenster- oder Türstock 2 ist im Positionierungsbereich 25 des Dauermagneten 11 ein elektromechanisches Relais 26 stationär angeordnet, das über ein zwei- oder vierpoliges Elektrokabel 31 mit einer Melde- und/oder Alarmzentrale 32 verbunden ist. In der Oppositionsstellung von Dauermagnet 11 und Reedrelais 26 werden unter der Wirkung des Magnetfeldes des Dauermagneten 11 die nicht dargestellten Kontaktfedern des Reedrelais 26 zusammengezogen. Auf diese Weise wird ein Magnetkontakt hergestellt, der an die Melde- und/oder Alarmzentrale 32 über das Elektrokabel 31 übermittelt wird.

hi Figur den Figuren 4a, 4b und 4c ist ein Unterlegeteil 23 in Draufsicht dargestellt. Nach dieser Ausführungsform kann unterhalb der Riegelführung 9 mindestens ein Unterlegeteil 23 angeordnet sein. Das Unterlegeteil 23 ist mit zwei Bohrungen 33, welche den Bohrungen 24

des T-fÖrmigen Führungsteils 18 entsprechen, und zwei weiteren endseitig im Unterlegeteil 23 vorgesehenen Bohrungen 24 ausgestattet. Die Bohrungen 24 sind beispielsweise für den Einsatz von Befestigungsmitteln wie Schrauben bestimmt. Das Unterlegeteil 23, das in verschiedenen Stärken bereitgestellt wird, dient einem eventuell erforderlichen Niveauausgleich. Das Unterlegteil 23 kann über das T-förmige Führungsteil 18 an dem schließseitigen Rahmen des Fenster- oder Türflügels 1 befestigt werden.

Mit der Erfindung werden die dem Stand der Technik anhaftenden Montageschwierigkeiten im Sinne der Aufgabenstellung gelöst, weil die Bewegungsbahn des Magneten
11 gegenüber der durch den Verschiebeweg der Steuerschiene 5
definierten Bewegungsbahn des Riegels k seitlich und in
Bewegungsrichtung versetzt verläuft.

Claims (7)

1. Riegellührung für Fenster oder Türen mit einem Betätigungsmagneten für einen Riegelstellungsmelder, wobei der Magnet auf einem mit dem Riegel mechanisch gekoppelten Verschiebeteil befestigt ist, gekennzeichnet durch eine solche Anordnung des Magneten (11) auf dem Verschiebeteil (12), daß die Bewegungsbahn des Magneten außerhalb der Fluchtlinien der Bewegungsbahn des Riegels (4) verläuft.

2. Riegelführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsbahn des Magneten (11) bezogen auf die Bewegungsbahn des Riegels (4) seitlich und in Bewegungsrichtung versetzt verläuft.

3. Riegellührung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im oder am einen Endbereich des Verschiebeteils (12) eine Aufnahme (15) für den Riegel (4) vorgesehen und im oder am anderen Endbereich der Magnet (11) angebracht ist.

4. Riegelführung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet daß das Verschiebeteil (12) L-förmige Gestalt hat, die Riegelaufnahme (15) auf dem kurzen Schenkel und der Magnet (11) auf dem langen Schenkel angeordnet und im langen Schenkel eine Langlochführung (17) vorgesehen ist, durch welche ein T-förmiges, am Fenster- bzw. Türflügel (1) befestigtes Führungsteil (18) mit seinem Mittelsteg hindurchragt.

5. Riegelführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet daß in einer vom Tür- bzw. Fensterflügel (1) gehaltenen Führungsschiene (6) eine den Riegel (4) tragende Steuerschiene (5) mittels eines durch einen Handgriff (7) betätigbaren Steilmechanismus längsverschiebbar ist.

6. Riegelführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein am Tür- bzw. Fensterrahmen angeordnetes Schloß (27) Positionsrasten (28, 29, 30) für den Riegel (4) aufweist.

7. Riegelführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelstellungsmelder wenigstens einen am Tür- bzw. Fensterrahmen (2) angeordneten Reedkontakt (26) aufweist.