DE20311561U1 - Verwandelbares Polstermöbel - Google Patents

Description

Verwandelbares Polstermöbel

Die Erfindung betrifft verwandelbares Polstermöbel mit zwei gegeneinander verstellbaren, durch einen Schwenkbeschlag miteinander in Eingriff gestellten Elementen.

Es sind verwandelbare Polstermöbel bekannt, die - als Polstermöbel-Eckkombinationen bezeichnet - aus zwei Sitzteilen, die in der Sitzstellung des Möbels zur Eckausbildung etwa rechtwinklig zueinander angeordnet sind, bestehen. Um aus einer solchen Eckkombination eine Doppelliege zu bilden ist eines der beiden Sitzteile schwenkbar mit dem anderen Sitzteil verbunden, so dass dieses durch Verschwenken desselben in eine zu dem anderen Sitzteil parallele Anordnung gebracht werden kann. Bekannt ist eine solche verwandelbare Polstermöbel-Eckkombination beispielsweise aus der DE 299 19 081 U1. Bei der in diesem Dokument beschriebenen Polstermöbel-Eckkombination sind die beiden Sitzteile durch Führungsmittel zum Führen der Verschwenkbewegung des schwenkbaren Sitzteils gegenüber dem anderen Sitzteil miteinander verbunden. Zum Realisieren der vorgesehenen Führung ist dem Gestell des einen, gegenüber dem verschwenkbaren Sitzteil feststehenden Sitzteils ein Ansatz zugeordnet, auf dem sich das zweite, verschwenkbare Sitzgestell mit seiner Bodenplatte abstützt. Zum Führen dient eine in den Ansatz eingebrachte hinterschnittene Führungsschiene, in der verschieblich ein Gleitstein eingreift. Der Gleitstein selbst ist verschwenkbar mit einer Beschlagplatte verbunden, die ihrerseits an der Unterseite der Bodenplatte

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des zweiten Sitzgestells befestigt ist. Die Führungsschiene ist schräg auf dem Ansatz angeordnet, so dass das zweite Sitzteil durch den in der Führung gelagerten Gleitstein von dem ersten Sitzteil sowie von der Rückenlehne weggezogen werden kann. In dieser von den beiden vorgenannten Teilen entfernten Position ist ein ausreichender Spielraum vorhanden, um das zweite Sitzteil in die gewünschte parallele Anordnung zum ersten Sitzteil zu verschwenken.

Zur Ausbildung der Doppelliege wird bei diesem vorbekannten Gegenstand auch das erste Sitzteil von der Rückenlehne des zweiten Sitzteiles zur Verlängerung der Liegefläche abgezogen und der verbleibende Zwischenraum mit Lehnenkissen verfüllt. Eine Zurückbewegung des zweiten Sitzteils mit seiner Stirnseite zur Rückenlehne ist bei einem Einsatz dieser vorbekannten Führungsmittel nicht erwünscht und auch nicht möglich, so dass auch der zwischen der Rückenlehne und dem zweiten Sitzteil verbleibende Spielraum mit einem Lehnenkissen ausgefüllt werden muss. Ungeeignet sind diese vorbekannten Führungsmittel daher zum Einsatz in einer Polstermöbel-Eckkombination, bei denen die beiden Sitzteile eine solche Länge aufweisen, die der Liegelänge entsprechen oder bei denen die Liegefläche anderweitig verlängert wird.

Aus der DE 299 19 083 U1 ist ein weiteres Polstermöbel bekannt, bei dem ein Ecksitzteil in eine Einzelliege verwandelt werden kann. Bei diesem Möbel ist der bewegbare Abschnitt in zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Führungsschienen und darin eingreifenden Gleitsteinen verschwenkbar an dem Gestell des Möbels angelenkt. Die Gleitsteine sind schwenkbar an Beschlagplatten angeordnet, die wiederum an der Unterseite des verschwenkbaren Sitzteils befestigt sind. Zwar ist mit derartigen Führungsmitteln ein Verschwenken eines Sitzteiles in einer Art und Weise möglich, dass dessen Stirnseite an der Rückenlehne angrenzt, jedoch sind zum Einhalten der gewünschten Verwandelbarkeit hohe Anforderungen an die Genauigkeit der Positionierung der Führungsschienen sowie der Befestigung der Beschläge an der Unterseite des verschwenkbaren Sitzteils gestellt.

Beiden vorbekannten Führungsmitteln gemein ist, dass Führungsschienen als Führungsmittel eingesetzt werden, die bei der Verschwenkbewegung des beweglichen Sitzteiles zeitweise freiliegen, so dass die Gefahr be-

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steht, dass sich unbemerkt Gegenstände in den Führungsschienen festsetzen können, so dass anschließend eine Verschwenkbarkeit des beweglichen Sitzteils behindert ist. Überdies bringt eine Montage vor Ort der beiden Sitzteile durch das notwendige Einbringen der Gleitsteine in die Führungsschienen Schwierigkeiten mit sich, da diese von der Seite in die Führungsschienen eingesetzt werden müssen und sich die Gleitsteine an der Unterseite des Bodens des beweglichen Sitzteiles befinden.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung &iacgr;&ogr; daher die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes verwandelbares Polstermöbel dergestalt weiterzubilden, dass mit dem eingesetzten Schwenkbeschlag die zu dem vorbekannten Stand der Technik aufgezeigten Nachteile vermieden sind und dass insbesondere eine leicht gängige Verschwenkung des einen Elementes gegenüber dem anderen EIement möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein eingangs genanntes gattungsgemäßes verwandelbares Polstermöbel gelöst, bei dem der Schwenkbeschlag nach Art eines Lenkers ausgebildet ist und mit jeweils einem Ende, unter die Polsterfläche jedes Elements greifend, an jedes Element mit einer bezüglich dieses Elements ortsfesten Drehachse angeschlossen ist und die Drehachsen der Elemente in den Endstellungen der beiden Elemente zueinander dergestalt versetzt zueinander angeordnet sind, dass der Abstand derjenigen Drehachse, mit der der Schwenkbeschlag an dem einen Elements angeschlossen ist, gegenüber dem zu diesem Element weisenden Rand des anderen Elements in den Endstellungen geringer ist als in den Zwischenstellungen.

Bei diesem Polstermöbel ist der Schwenkbeschlag nach Art eines Lenkers ausgebildet, der unter die Polsterfläche jedes Elementes greifend mit jedem Ende an eines der beiden Elemente drehbar angeschlossen ist. Die beiden gegeneinander zu verstellenden Elemente, von denen eines beispielsweise ein feststehendes Grundelement ist, gegenüber dem das andere Element bewegbar ist, sind somit grundsätzlich ausschließlich durch den lenkerartig ausgebildeten Schwenkbeschlag verbunden. Damit das bewegliche Element um eine Ecke des anderen Elementes herumbewegt werden kann, sind die Drehachsen, mit denen der Schwenkbeschlag an den beiden Elementen angeschlossen ist dergestalt konzipiert, dass der

Abstand der Drehachse, mit der der Schwenkbeschlag an dem einen Element angeschlossen ist, gegenüber dem zu diesem Element weisenden Rand des anderen Elementes in den Endstellungen geringer ist als in den Zwischenstellungen der beiden Elemente zueinander. Bezogen auf die Mittellängsachse des bewegbaren Elementes, auf der zweckmäßigerweise die Drehachse des Lenkers angeordnet ist, befindet sich der Anschluss des Lenkers an dem anderen Element zu einer Ecke des anderen Elementes hin versetzt. Dies hat zur Folge, dass ausgehend von einer Endstellung der beiden Elemente zueinander, damit diese beispielsweise

&iacgr;&ogr; eine Liege ausbilden, das bewegbare Element entsprechend der Kreisbahnbewegung durch die Anlenkung mit dem Schwenkbeschlag von dem anderen Element wegbewegt wird, so dass beide Elemente - nach wie vor durch den Schwenkbeschlag miteinander verbunden - beabstandet voneinander sind, so dass das bewegbare Element nunmehr um eine Ecke des anderen Elementes herumgeführt werden kann. Zweckmäßigerweise sind die Ecken des einen, feststehenden Elementes gerundet ausgebildet, während die zu dem Grundelement weisende Seite des anderen, bewegbaren Elementes Fortsätze aufweist, mit denen die gerundeten Ecken des anderen Elementes eingefasst sind. Da diese Elemente ebenso wie die Oberseiten gepolstert sind, wird durch dieses Einfassen eine Endposition definiert; insbesondere unterstützt diese Formgebung das Einfahren des bewegbaren Elementes in eine seiner beiden Endpositionen.

Zum Bewegen des beweglichen Elementes gegenüber dem feststehenden Element stützt sich dieses zweckmäßigerweise bodenseitig über Schwenkrollen oder Schwenkräder ab. Eine Verstellbarkeit dieses Polstermöbels ist sodann mit einem nur geringen Kraftaufwand möglich. Falls gewünscht, können die Endstellungen des bewegbaren Elementes gegenüber dem anderen Element durch Rastungen zusätzlich fixiert sein.

Nachfolgend ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1: eine schematisierte dreidimensionale Darstellung eines ver

wandelbaren Polstermöbels mit einem ortsfesten Grundelement und einem bewegbaren Element in einer ersten Stellung,

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Fig. 2: eine Draufsicht auf das verwandelbare Polstermöbel der Fi

gur 1,

Fig. 3: das Polstermöbel der Figur 2 mit dem gegenüber dem

Grundelement teilverschwenkten weiteren Element und

Fig. 4: das Polstermöbel der Figur 2 mit dem vollständig in seine

andere Endposition gebrachten bewegbaren Element.

Ein verwandelbares Polstermöbel 1 umfasst ein sich mittels Füßen 2 bodenseitig abstützendes Grundelement 3. An dem Grundelement 3 ist eine Rückenlehne 4 angeordnet. Dem Polstermöbel 1 ist ferner ein gegenüber dem feststehenden Grundelement 3 bewegbares Element 5 zugeordnet.

Das Element 5 ist bodenseitig über Schwenkräder 6 abgestützt. Das Grundelement 3 weist einen im wesentlichen quadratischen Grundriss mit abgerundeten Ecken auf. Das Element 5 ist gegenüber dem Grundelement 3 langgestreckt nach Art eines Rechteckes ausgebildet, dessen Breite der Breite des Grundelements 3 entspricht. Teil des Elementes 5 sind an der zu dem Grundelement 3 weisenden Seite Fortsätze 7, 7', mit den eine Seite des Grundelementes 3 zusammen mit den diese Seite begrenzenden abgerundeten Ecken eingefasst sind.

Die beiden Elemente 3, 5 sind durch einen lenkerartigen Schwenkbeschlag 8 miteinander verbunden. Der Schwenkbeschlag 8 trägt an beiden Enden jeweils einen Lagerzapfen 9, 10. Der Lagerzapfen 9 greift ein in eine unterseitig offene Lageröffnung des Grundelementes 3; der Lagerzapfen 10 greift ein in eine unterseitig offene Lageröffnung des Elementes 5. Die Lagerzapfen 9, 10 sind in den jeweiligen Lageröffnungen drehbar gelagert, jedoch gegenüber einem Herausfallen gesichert.

Die Drehachsen der Lagerzapfen 9, 10 sind in Figur 2 mit den Bezugszeichen 11 bzw. 12 gekennzeichnet. Die Drehachsen 11, 12 sind versetzt zueinander angeordnet. Die Drehachse 12 - diejenige, über die das EIement 5 an den Schwenkbeschlag 8 angeschlossen ist - befindet sich auf der Mittellängsachse 13 des Elementes 5. Die Drehachse 11 - diejenige, mit der der Schwenkbeschlag 8 an das Grundelement 3 angeschlossen ist - befindet sich in Richtung zu der vorderen Ecke des Grundelementes 3

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hin versetzt angeordnet. Die Drehachse 11 befindet sich auf der Winkelhalbierenden 14 der vorderen Eckausbildung 15 des Grundelementes 3. Die Spur der Bewegung des Lagerzapfens 10 und somit der Drehachse 12 gegenüber dem Lagerzapfen 9 bzw. der Drehachse 11 bei einer Bewegung des Schwenkbeschlages 8 um die Drehachse 11 ist mit der Bezugsziffer 16 bezeichnet. Aus dieser Darstellung wird deutlich, dass der Abstand der dem bewegbaren Element 5 zugeordneten Drehachse 12 von der zu diesem Element 5 weisenden Seite des Grundelements 3 in der in Figur 3 gezeigten Endstellung kürzer ist als in anderen Positionen

&iacgr;&ogr; auf der Bewegungsbahn 16, ausgenommen in der anderen Endposition. Dies bedingt, dass bei einer ersten Bewegung des beweglichen Elementes 5 gegenüber dem Grundelement 3 die gewünschte Verschwenkbewegung ebenfalls eine Bewegungskomponente beinhaltet, durch die das Element 5 von dem Grundelement 3 wegbewegt wird. Ein solches Bewegen des Elementes 5 von dem Grundelement 3 ist notwendig, um das Element 5 um die Eckausbildung 15 des Grundelementes 3 herumzuführen, wie dies in Figur 3 gezeigt ist. Figur 3 zeigt das Polstermöbel mit dem von dem Grundelement 5 abgerückten bewegbaren Element 5 in einer Zwischenstellung. Auf der Bewegungsbahn 16 ist die Position der Drehachse 12 in ihrer in Figur 2 gezeigten Endposition mit einem "x" gekennzeichnet.

Nach vollständigem Verschwenken des bewegbaren Elementes 5 gegenüber dem Grundelement 3 ist die in Figur 4 gezeigte weitere Endposition des Elementes 5 erreicht. Diese Endstellung ist durch dieselben Merkmale gekennzeichnet, wie oben zu der zu Figur 2 beschriebenen Endstellung aufgezeigt.

Der Schwenkbeschlag 8 weist an seinem zu dem Grundelement 3 weisenden Ende eine Verkröpfung 17 auf. Diese dient dem Zweck, dass der Schwenkbeschlag 8 um den der Eckausbildung 15 zugeordneten Fuß 2 herumgeführt werden kann.

Aus der Beschreibung der Erfindung wird deutlich, dass mit einem relativ einfach konzipierten Beschlag eine gegenüber dem vorbekannten Stand der Technik nicht unerhebliche Verbesserung erreicht wird, ohne die Komplexität vorbekannter Beschläge in Kauf nehmen zu müssen.

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Femer ist es möglich, an das Grundelement ein weiteres Element, beispielsweise nach Art einer Liege konzipiert, anzuschließen. In der einen Stellung des Polstermöbels bilden diese sodann ein Ecksofa aus, während in der anderen Stellung das Polstermöbel eine Doppelliege bildet.

-8-Bezugszeichenliste

1 Polstermöbel

2 Fuß

3 Grundelement

4 Rückenlehne

5 Element

6 Schwenkrad 7, T Fortsatz

8 Schwenkbeschlag

9 Lagerzapfen

10 Lagerzapfen

11 Drehachse

12 Drehachse

13 Mittellängsachse

14 Winkelhalbierende

15 Eckausbildung

16 Bewegungsbahn

17 Verkröpfung

Claims (7)

1. Verwandelbares Polstermöbel mit zwei gegeneinander verstellbaren, durch einen Schwenkbeschlag (8) miteinander in Eingriff gestellten Elementen (3, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (8) nach Art eines Lenkers ausgebildet ist und mit jeweils einem Ende, unter die Polsterfläche jedes Elements (3, 5) greifend, an jedes Element (3, 5) mit einer bezüglich dieses Elements (3 bzw. 5) ortsfesten Drehachse (11 bzw. 12) angeschlossen ist und die Drehachsen (11, 12) der Elemente (3, 5) in den Endstellungen der beiden Elemente (3, 5) zueinander dergestalt versetzt zueinander angeordnet sind, dass der Abstand derjenigen Drehachse (12), mit der der Schwenkbeschlag (8) an dem einen Elements (5) angeschlossen ist, gegenüber dem zu diesem Element (5) weisenden Rand des anderen Elements (5) in den Endstellungen geringer ist als in den Zwischenstellungen.

2. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Element (3) gründete Ecken und das andere Element (5) diese Ecken einfassende Fortsätze (7, 7') aufweist.

3. Polstermöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (8) an dem einen Element im Bereich einer Eckausbildung (15) auf einer Winkelhalbierenden (14) dieser Ecke und an dem anderen Element (5) auf der Mittellängsachse (13) dieses Elements (5) angeschlossen ist.

4. Polstermöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (8) an seinem einen Ende hakenförmig verkröpft ist.

5. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Element ein feststehendes Grundelement (3) mit gleichseitigem Grundriss und mit einer Rückenlehne (4) ist, während das andere, gegenüber dem Grundelement (3) bewegbare Element (5) eine langgestreckter, etwa rechteckige Grundform aufweist.

6. Polstermöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das gegenüber dem feststehenden Grundelement (3) bewegbare Element (5) über sich bodenseitig abstützende Rädern (6) oder Rollen verfügt.

7. Polstermöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die als Räder oder Rollen Schwenkräder (6) bzw. Schwenkrollen eingesetzt sind.