DE20310891U1 - Gefäß insbesondere für Nahrungsmittel - Google Patents

Description

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Gefäß insbesondere für Nahrungsmittel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gefäß insbesondere für Nahrungsmittel.

Es gibt unzählige Beispiele für Gefäße, die sich von einem Deckel verschließen lassen, um darin Gegenstände aufzubewahren und insbesondere auch Nahrungsmittel zu verpacken. Je nach Art insbesondere auch der Herstellung des Gefäßes ist immer wieder erkennbar, dass die Gefäßdeckel in irgendeiner Hinsicht eine Schwachstelle darstellen: Die Deckel sind oft mechanisch weniger robust als das übrige Gefäß, sie sind bei Thermosgefäßen oft weniger gut isoliert als das übrige Gefäß, sie sind in manchen Fällen auch weniger dicht als das übrige Gefäß usw. Als Beispiel für die geringere Robustheit seien zum Beispiel Joghurtbecher aus Kunststoff genannt, die von Foliendeckeln aus Aluminium verschlossen sind. Hier passiert es zum Beispiel beim Transport in der Einkaufstüte immer wieder, dass der Deckel von einer anderen scharfkantigen Verpackung durchstoßen wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verschließbares Gefäß zu schaffen, bei dem der Deckel als Schwachstelle vermieden wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß von einem Gefäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß weist ein Gefäß insbesondere für Nahrungsmittel zwei Gefäßkammern auf. Jede der Gefäßkammern hat eine Öffnung, die jeweils von einem Deckel verschlossen ist. Erfindungsgemäß sind die Deckel so aneinander befestigt, dass sie einander mindestens teilweise überdecken. Besonders bevorzugt sind zwei im wesentlichen oder auch genau gleich große und/oder gestaltete Öffnungen, die dann auch genau deckungsgleich übereinander liegen können.
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Wird zum Beispiel Joghurt so verpackt, dass zwei herkömmliche Joghurtbecher die erfindungsgemäßen Gefäßkammem bilden, lässt sich die eingangs beschriebene Gefahr, dass eine andere Verpackung in einer Einkaufstüte die Aluminiumfolie des Joghurtbecherdeckels durchstößt, erfindungsgemäß dadurch bannen, dass die zwei Joghurtbecher so aneinander befestigt sind, dass die Deckel einander vollkommen überdecken. Dann bildet ausschließlich der robustere Kunststoffbecher die Außenhaut des

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erfindungsgemäßen Gefäßes. Bewerkstelligt werden kann dies zum Beispiel, indem die Deckelaußenseiten zum Beispiel an ihren Rändern mit einem kräftigen - aber vielleicht von Hand lösbaren - Klebstoff aneinander befestigt sind.

In diesem Beispiel wird auch deutlich, dass erfindungsgemäß bevorzugt auch die Gefäße im wesentlichen oder sogar genau gleich groß und/oder gestaltet sein können.

Anders als in diesem beschriebenen Beispiel können die Gefäßkammern von den erfindungsgemäßen Deckeln aber auch wiederverschließbar sein. Denkbar sind hier zum Beispiel im wesentlichen herkömmliche Gefrierdosen mit formschlüssig dichten Deckeln aus in aller Regel etwas flexiblerem Material als die Gefäße selbst, bei denen dann aber zum Beispiel entlang der Deckelränder wiederum zum Beispiel formschlüssige Schnappverbindungselemente vorgesehen sind, die die Deckel aufeinander schnappen lassen. Die Befestigung der Gefäßkammern aneinander kann aber auch durch Verbindung zwischen den Gefäßkammern in Ergänzung durch eine Verbindung der Deckel oder auch allein erfindungsgemäß vorgenommen sein.

Durch die erfindungsgemäß größere Robustheit der Gefäßkonstruktion dadurch, dass im wesentlichen nur die Gefäßkammeraußenwandungen die Außenhaut des Gefäßes bilden, bietet sich das erfindungsgemäße Gefäß insbesondere auch für Transportzwecke an. Dazu kann eine Tragehilfe an dem Gefäß angebracht sein, und zwar insbesondere zwischen oder an den Deckeln. Zum Beispiel im Falle der aufeinander geklebten Joghurtbecher oder ähnlichem kann eine Folie aus reißfestem Kunststoff zwischen die Joghurtbecherdeckel geklebt sein, die dann mindestens in einem Bereich zwischen den Deckelrändern herausragt und dort zum Beispiel einen Griff oder eine Trageschlaufe, eine Aufhängeöse oder eine Öse für einen Tragegurt bildet, um nur einige Beispiele zu nennen.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Figur 1 zeigt eine räumliche Ansicht eines erfindungsgemäßen Gefäßes in erfindungsgemäßer Anordnung,

Figur 2 zeigt eine räumliche Ansicht des erfindungsgemäßen Gefäßes gemäß Figur 1, dessen Gefäßkammern von Hand getrennt sind,

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Figur 3 zeigt eine räumliche Ansicht der Tragevorrichtung des Gefäßes gemäß Figur 1 und 2,

Figur 4 zeigt eine geschnittene, explodierte Seitenansicht des Gefäßes gemäß Figur 1 und 2 und der Tragevorrichtung gemäß Figur 3,

Figur 5 zeigt eine geschnittene Seitenansicht einer Gefäßkammer mit Deckel des Gefäßes gemäß Figur 1, 2 und 4,
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Figur 6 zeigt eine räumliche Ansicht der Gefäßkammer gemäß Figur 5, deren Deckel zum Öffnen von Hand betätigt wird,

Figur 7 zeigt eine räumliche Ansicht einer Gefäßkammer gemäß Figur 5 und 6, deren Deckel nach dem Betätigen gemäß Figur 6 von Hand abgenommen und wie abgebildet auch wieder verschlossen wird,

Figur 8 zeigt eine räumliche Ansicht der Gefäßkammer gemäß Figur 5 bis 7, die von Hand auf ihren Deckel gestellt wird und
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Figur 9 zeigt eine räumliche Ansicht der Gefäßkammer gemäß Figur 5 bis 8, die gemäß Figur 8 in eine Mulde in ihrem Deckel gestellt ist.

Figur 1 lässt ein insgesamt im wesentlichen kugelförmiges Gefäß 2 erkennen.

Mit Blick auf Figur 2 ist erkennbar, dass sich das Gefäß 2 von Hand 4 in zwei halbkugelförmige Gefäßkammern 6 trennen lässt, die jeweils von ebenen, kreisrunden Deckeln 8 verschlossen sind. Außerdem zeigt Figur 2, dass ein bereits in Figur 1 erkennbarer Tragegurt 10 (abgebildet sind jeweils nur dessen Enden 10) in Ösen 12 in einer Lasche 14 befestigt ist, welche als Vorsprung eines Ringes 14 ausgebildet ist. Diese Tragevorrichtung 10, 12, 14 allein ist in Figur 3 abgebildet, und ihre lösbare Befestigung zwischen den Deckeln 8 wird aus der explodierten Darstellung gemäß Figur 4 deutlich: Der Ring 14 der Tragevorrichtung nämlich weist an seinem radialen Innenrand eine Verdickung 16 mit rechteckigem Querschnitt auf, die formschlüssig Platz in Ausnehmungen 18 mit entsprechendem Querschnitt in den Deckeln 8 findet, wenn die Deckel 8 so aufeinander liegen, wie es in Figur 1 erkennbar ist. Die Ausnehmungen 18

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sind konzentrisch auf der kreisförmigen Außenfläche der Deckel 8 angeordnet, was auch in Figur 2 erkennbar ist.

Um einen genaueren Blick auf den Aufbau der Gefäßkammern 6 und insbesondere auf den Verschlussmechanismus der Deckel 8 zu werfen, eignet sich Figur 5. Hier wird auch erkennbar werden, wie die zwei Deckel einander überdeckend aneinander befestigt sind, um die Gestalt gemäß Figur 1 zu erreichen.

Zunächst ist in Figur 5 die Gefäßkammer 6 als halbkugelförmige Schale erkennbar. Die Gefäßwandung 6 ist doppelwandig aus Edelstahl gedrückt mit einem thermisch isolierenden Material oder Vakuum dazwischen. So entsteht eine Thermostasse, in die sich zum Beispiel heißer Kaffee füllen lässt, ohne dass man sich beim Anfassen der Schale 6 die Finger verbrennt. Außerdem bleibt, weil in der Transportanordnung gemäß Figur 1 nur die Außenwandungen der Gefäßkammern 6 die Außenhaut des erfindungsgemäßen Gefäßes 2 bilden, der Kaffee während des Transportes heiß, obwohl die Deckel 8 nicht weiter thermisch isoliert sind.

Der Schnitt gemäß Figur 5 durch den Deckel 8 lässt mittig außerdem einen scheibenförmigen Magneten 20 erkennen. So angeordnet, dass die Außenseiten der Deckel 8 einander anziehen, bewirken die Magnete 20 mit Blick auf Figur 2 das erfindungsgemäße einander überdeckende Befestigen der Deckel 8 aufeinander, so dass sich die erfindungsgemäße Gefäßgestalt gemäß Figur 1 ergibt. Die Magnete 20 sind in den spritzgegossenen Deckeln 8 vorzugsweise eingespritzt, können aber auch eingeklebt, eingeschnappt oder andersartig fest und möglichst nicht lösbar befestigt sein.

Schließlich zeigt Figur 5 im Schnitt durch den Deckel 8 ein Federblech 22, das in nicht dargestellter Draufsicht im wesentlichen kreisrund ist. Im Querschnitt gemäß Figur 5 ist das Federblech 22 leicht nach oben gewölbt. Sein radialer Außenrand 24 ist axial um etwas mehr als 90 Grad nach unten geknickt (24). In der Ansicht gemäß Figur 5 nicht erkennbar sind Schlitze, die gleichmäßig ungefähr alle 10 Grad auf dem Umfang (insgesamt 360 Grad) verteilt axial von unten durch den Rand bis zu dem Knick verlaufen. So entsteht der Rand 24 in einer Gestalt aus einzeln axial abwärts gerichteten Laschen - ähnlichen solchen Lappen, wie sie zur Zierde zum Beispiel am Dachrand von Zirkuszelten angebracht sind. Jede dieser Randlaschen 24 ist mit ihrem unteren Ende 26 radial nach innen gegen den äußeren Randbereich der Öffnung der Gefäßkammer 6 vorgespannt, die von dem Deckel 8 verschlossen wird. Um die Öffnung flüssigkeits-

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dicht zu schließen, verläuft innenseitig im Deckel ein axial vorspringender, ringförmiger Dichtwulst 27, der in dem geschlossenen Zustand gegen den Innenrand der Öffnung der Gefäßkammer 6 gepresst ist.

Ein Druck zum Beispiel mit dem Daumen 28 gemäß Figur 6 auf den Mittelpunkt des Deckels 8 nun wird bewirken, dass das Federblech 22 in dem Winkel 8 aus seiner nach oben gewölbten konvexen formstabilen Gestalt in eine nach unten gewölbte konkave formstabile Gestalt umschnappt. Dies hat unmittelbar zur Folge, dass sich die unteren Enden 26 der Randlaschen 24 des Federblechs 22 von der Außenseite der Gefäßkammer 6 lösen und dortgegen also nicht mehr vorgespannt sind. Der Deckel 8 ist nun lose und kann einfach von Hand gemäß Figur 7 nach oben von der Gefäßkammer 6 abgehoben werden. Wie in Figur 7 abgebildetjäßt sich der Deckel 8 durch Druck radial von außen auf seinen Rand 24 auch wieder schließen. Denn entsprechend der Ausgestaltung gemäß Figur 5 floppt auf diesen Druck hin das Federblech 22 aus seiner nach unten gewölbten konkaven formstabilen Gestalt gemäß Figur 7 in die nach oben gewölbte konvexe formstabile Gestalt gemäß Figur 5, so daß die Gefäßkammer 6 wieder verschlossen ist.

Die halbkugelförmige Gestalt der Gefäßkammern 6 ist zwar haptisch besonders angenehm. Wenn man aber eine so gestaltete Gefäßkammer 6 auf einem ebenen Untergrund abstellen möchte, könnte sie leicht verrollen und würde ihren Inhalt verschütten. Um dem entgegen zu wirken, weist der Deckel 8 mittig eine konzentrische Mulde 30 auf, in der die Gefäßkammer 6 gemäß Figur 9 abgestellt, nicht verrollt.

Claims (10)

1. Gefäß, insbesondere für Nahrungsmittel, gekennzeichnet durch zwei Gefäßkammern (6) mit jeweils einer Öffnung, die jeweils von einem Deckel (8) verschlossen ist, die einander überdeckend aneinander befestigt sind.

2. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen im wesentlichen gleich groß und/oder gestaltet sind.

3. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefäßkammern (6) im wesentlichen gleich groß und/oder gestaltet sind.

4. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (8) wieder verschließbar ist.

5. Gefäß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (8) einen umlaufenden Kragen (24) aufweist, der in einer ersten formstabilen Gestalt um den Rand der Öffnung von außen radial vorgespannt diesen dichtend umgreift und der durch Druck auf eine bestimmte Stelle (20) in eine zweite formstabile Gestalt umschnappt und den Öffnungsrand freigibt.

6. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel (8) mittels Magnetkraft (20) oder Klebstoff einander überdeckend aneinander befestigt sind.

7. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen oder an den Deckeln (8) eine Trage- und/oder Haltevorrichtung (10, 12, 14) angebracht ist.

8. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefäßkammern (6) halbkugelförmig sind.

9. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (8) abgenommen als Untersetzer für die halbkugelförmige Gefäßkammer (6) eine Mulde (30) aufweist, in der die Gefäßkammer (6) abgestellt, nicht rollt.

10. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwandungen der Gefäßkammern (6) thermisch isoliert sind.