DE20310419U1 - Synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern - Google Patents

Description

Synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern

HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1) Umfang der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern, insbesondere eine solche Verriegelungsvorrichtung, bei denen über ein Verbundteil mehrere Riegelschlösser in wechselseitiger Beziehung zueinander

&iacgr;&ogr; stehen und die mit einem speziellen mehrzinkigen Schlüssel versehen ist, so daß beim Drehen dieses Schlüssels die Riegelschlösser zum Verriegeln und Entriegeln gleichzeitig gedreht werden, wobei diese Ausführugnsform ein unerlaubtes Herumhantieren der Verriegelung erschwert und daher die Diebstahlsicherheit verbessert.

2) Beschreibung der bekannten Ausführungsform

Die herkömmlichen Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge oder Motorräder bestehen grundsätzlich aus einer längenverstellbaren Stahlstange, die an einem Ende hakenförmig ausgeführt ist und am anderen Ende ein Riegelschloß aufweist. Beim Einhaken mit dem Hakenende der Diebstahlsicherung um die Bremspedalstange muß lediglich mit dem Riegelschloß am anderen Ende der Stahlstange verriegelt werden, um einen Fahrzeugdiebstahl zu verhindern. Eine weitere Ausführungsform der Diebstahlsicherung ist mit einer U-förmigen Stahlstange ausgeführt, wobei mit dieser Diebstahlsicherung durch einfaches Anbringen und Verriegeln das Lenkrad verriegelt wird.

Diese obengenannten Diebstahlsicherungen sind daher grundsätzlich aus einer geformten Stahlstange ausgeführt, die im Fahrzeug verankert werden, wobei durch Verriegeln mit der verstellbaren Länge oder Position der Stahlstange ein Führen des Fahrzeuges verunmöglicht wird. Die Riegelschlösser dieser Diebstahlsicherungen sind jedoch konventionelle Riegel, die durch entsprechendes Herumhantieren oder Bohren eines Loches geknackt werden können, um diese Verriegelungsvorrichtung zu entfernen. Diese herkömmlichen Diebstahlsicherungen können mit bestimmten Werkzeugen, wie

&iacgr;&ogr; beispielsweise einer Maschinensäge, Kreissäge oder einer hydraulischen Schere usw. ebenfalls beschädigt werden.

Ungeachtet der zahlreichen Entwicklungen und Schaffungen durch Fachmänner zur Abhilfe dieser obengenannten Nachteile bleiben die nachstehenden Probleme jedoch weiter bestehen.

1. Für eine Verhinderung einer mutwilligen Beschädigung ist ein sehr starkes und hartes Material erforderlich, was jedoch noch immer eine passive Abhilfe zur Lösung dieses Problems darstellt.

2. Beim Riegelschloß kommt ein Riegel zum seitlichen Entriegeln zur Anwendung, bei dem kein Federdruckschlüssel für herkömmliche Riegelschlösser benutzt wird, wobei diese Riegel relativ leicht geöffnet werden können. Der Riegel zum seitlichen Entriegeln läßt sich nicht so leicht öffnen, stellt aber noch immer eine unzulängliche Diebstahlsicherung dar.

3. Das Einbauen einer Diebstahlsicherung mit Alarm ist ebenfalls unzureichend, da Autodiebe zuerst die Alarmanlage mutwillig

zerstören und danach die Verriegelungsvorrichtung öffnen.

Autodiebe vermeiden zudem lärmerzeugende Werkzeuge, wie

Maschinensägen, Kreissägen oder hydraulische Scheren und verwenden stattdessen Entriegelungswerkzeuge, um an diesen Riegeln herumzuhantieren: Das Verschieben der Schutzplatten und Stahlkugeln im Innern des Riegelschlössers mit einer Hand, während das Riegelschloß mit der anderen Hand gedreht wird, reicht üblicherweise aus, um die Mehrheit der auf dem Markt erhältlichen Verriegelungen zu entriegeln. Die Sicherheit einer Verriegelungsvorrichtung hängt

&iacgr;&ogr; tatsächlich vom inneren Aufbau des Riegelschlosses selbst ab.

Außerdem empfehlen viele Fachmänner eine zusätzliche Riegelvorrichtung, um ein unerlaubtes Herumhantieren zu erschweren, was gleichzeitig jedoch ebenfalls unpraktisch für den Eigentümer des Fahrzeuges ist. Bei einer genügenden Zeitdauer können Autodiebe zudem immer noch jede Art von Verriegelungsvorrichtungen entriegeln und entfernen.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Angesichts der obengenannten Nachteile besteht das Ziel der

vorliegenden Erfindung in der Ausführung einer synchronisierten Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern und mit einem mehrzinkigen Schlüssel. Über ein Verbundteil stehen mehrere Riegelschlösser in wechselseitiger Beziehung zueinander, wobei durch das gleichzeitige Einführen des Schlüssels in alle Riegelschlösser diese gleichzeitig gedreht werden, so daß das Verbundteil zum Verriegeln und Entriegeln entsprechend verschoben wird. Mit dieser Ausführungsform

soll ein unerlaubtes Herumhantieren an der Verriegelung erschwert und die Diebstahlsicherheit verbessert werden.

Die vorliegende Erfindung betont ebenfalls das Vorhandensein eines Verbundteils der synchronisierten Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern, wobei dieses Verbundteil entweder als ein Verbundplättchen oder als ein exzentrisches Teil ausgeführt werden kann, damit die Zinken des Schlüssels zum Bewegen dieses Verbundteils gleichzeitig gedreht werden.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

&iacgr;&ogr; Für ein besseres Verständnis der Ziele und der technischen

Methoden der vorliegenden Erfindung folgt der untenstehenden Kurzbeschreibung der Zeichnungen eine detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Vorderansicht einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung.

Fig. 2 zeigt eijne perspektivische Rückansicht einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung.

Fig. 3A zeigt einen seitlichen Grundriß einer erfindungsgemäßen bevorzugten Ausführungsform, die auf einem Untersatz montiert ist.

Fig. 3B zeigt einen Grundriß einer erfindungsgemäßen bevorzugten Ausführungsform, die auf einem Untersatz montiert ist, von hinten.

Fig. 3C zeigt eine Draufsicht einer erfindungsgemäßen bevorzugten Ausführungsform, die auf einem Untersatz montiert ist.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen bevorzugten Ausführungsform, die zum Verriegeln eines Lenkrades in einem Fahrzeug verwendet wird.

Fig. 5 zeigt einen Grundriß einer weiteren erfindungsgemäßen bevorzugten Ausführungsform von vorne.

Fig. 6A zeigt eine vertikale Schnittansicht der in der Fig. 5 gezeigten bevorzugten Ausführungsform von vorne.

Fig. 6B zeigt eine seitliche vertikale Schnittansicht der in der Fig. 5 gezeigten bevorzugten Ausführungsform.

&iacgr;&ogr; Fig. 7 zeigt einen Grundriß einer weiteren erfindungsgemäßen

bevorzugten Ausführungsform von vorne.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die beiliegenden Zeichnungen dienen zur Veranschaulichung der Merkmale und Eigenschaften der vorliegenden Erfindung sowie zur Bezugnahme für die nachstehende Beschreibung.

Wie dies in der Fig. 1 und Fig. 2 gezeigt ist, in denen eine

perspektivische Vorder- und Rückansicht von zwei parallel nebeneinander angeordneten Riegelschlössern (10) gezeigt ist, weist jeder dieser beiden Riegelschlösser (10) auf der Vorderseite je ein Schlüsselloch (11) auf, während auf der Rückseite dieser Riegelschlösser (10) ein Verbundteil (20) befestigt ist. Dieses Verbundteil (20) besteht aus zwei Zungen (21, 22) und einem Verbundplättchen (23), wobei die oberen Enden dieser Zungen (21, 22) auf der Rückseite der beiden Riegelschlösser (10) befestigt sind und

das Verbundplättchen (23) die beiden unteren Enden der Zungen (21, 22) flexibel miteinander verbindet.

Wie dies in den Fig. 3A, 3B und 3C gezeigt ist, ist das Riegelschloß (10) auf einem Untersatz (30) befestigt, der aus einem Riegelschloßsitz (31) und einem Sperrstangensitz (32) aufgebaut, wobei letzterer in Form einer halbzylindrischen Röhre ausgeführt ist und sich entlang einer axialen Richtung erstreckt. Oben weist der Sperrstangensitz (32) eine in dieselbe Richtung verlaufende Rille (33) auf. Im Innern des Sperrstangensitzes (32) ist eine Sperrstange (34)

&iacgr;&ogr; angeordnet, die jeweils gleichzeitig mit diesem Sperrstangensitz (32) rotiert wird. Das Riegelschloß (10) ist auf dem Riegelschloßsitz (31) montiert, wobei das Verbundteil (20) in die Rille (33) eingerückt ist, um so ein Rotieren des Sperrstangensitzes (32) zu verhindern, damit die Verriegelungsvorrichtung verriegelt wird.

Wie dies in der Fig. 3A, 3B, 3C und in der Fig. 4 gezeigt ist, ist der Untersatz (30) in einem Riegelrahmen (41) eines Riegels (40) eingebaut. Der Riegelrahmen (41) erstreckt sich zum hinteren Ende einer Stange (42). Die Sperrstange (34) ragt durch beide Seiten des Riegelrahmens (41) und ist dabei auf der anderen Seite mit einem L-förmigen Riegelelement (341) versehen. In das Riegelschloß (10) wird ein spezieller Schlüssel (50) mit zwei Zinken (51), die gleichzeitig in die Schlüssellöcher (11) eingepaßt werden können, eingesetzt. Beim Rotieren der Zinken (51) des Schlüssels (50) werden die Zungen (21, 22) gleichzeitig gedreht, so daß das Verbundplättchen (23) aus der Rille

(33) ausgerückt wird, um den Sperrstangensitz (32) und die Sperrstange

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(34) für ein freies Rotieren loszulösen. Durch Begrenzung der relativen Bewegung des Riegelelementes (341) und der Stange (42) kann ein Lenkrad, ein Gangschalthebel in einem Fahrzeug oder die Lenkstange eines Motorrades mit diesem Riegel (40) fest verriegelt werden. Das Ausrücken und Loslösen des Sperrstangensitzes (32), der Sperrstange (34) und des Riegels (40) erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

Wie dies in den Fig. 5, 6 und in der Fig. 6B gezeigt ist, ist das Verbundteil (60) mit einem Sperrblock (61) versehen, während sich oben zwei Zylinder (62) mit einem Vorsprung (621) und einer Feder (63)

&iacgr;&ogr; angeordnet sind. Auf einer bestimmten Höhe am Zylinder (62) befindet sich ein durchragendes Teil (622); das Verbundteil (60) ist oben auf dem Untersatz (70) vorgesehen, während ein Sperrstangensitz (72) in Form einer halbzylindrischen Röhre ausgeführt ist, sich entlang einer axialen Richtung erstreckt und oben eine Öffnung (73) aufweist, in die der Sperrblock (61) eingerückt werden kann. Im Innern des Sperrstangensitzes (72) ist eine Sperrstange (74) vorgesehen, die jeweils gleichzeitig mit diesem Sperrstangensitz (72) rotiert wird, um das Verbundteil (60) und den Untersatz (70) in den Riegelrahmen (81) eines Schlüssels (80) einzurücken. Der Riegelrahmen (81) weist oberhalb des Zylinders (62) eine Aufnahmekammer (811) auf, wobei oben auf dem Zylinder (62) eine Feder (63) befestigt ist. Nach hinten erstreckt sich der Riegelrahmen (81) in Form einer Stange (82) mit einer bestimmten Länge. Die Sperrstange (74) verläuft durch zwei Seiten des Riegelrahmens (81) und ist danach in Form eines nach oben gebogenen Riegelsegmentes (741) an beiden Enden ausgeführt. Vor

dem Verbundteil (60) ist ein Riegelschloß (10a) vorgesehen, der jedem der Zylinder (62) entspricht. Weiter weist das Riegelschloß (10a) eine Drehachse (11a) in Wechselbeziehung mit einem exzentrischen Teil (12a) auf, das gleichzeitig zusammen mit dieser Drehachse (11a) rotiert wird. Das durchragende Teil (622) im Zylinder (62) ist mit einem ebenfalls in Wechselbeziehung stehenden Teil (13a) versehen, dessen ein Ende auf der Seite des Riegelschlosses (10a) gegen das exzentrische Teil (12a) vorbeigeschoben wird. In das Riegelschloß (10) muß ein passend ausgeführter Schlüssel (in den Fig. 5, 6A und 6B nicht

&iacgr;&ogr; gezeigt, aber ähnlich wie der in der Fig. 4 gezeigte Schlüssel (50)) passend eingesetzt werden können.

Beim Einführen eines Schlüssels in das Riegelschloß (10a) und beim Drehen werden die Drehachse (11a) und das exzentrische Teil (12a) gleichzeitig rotiert, während das ebenfalls in Wechselbeziehung stehende Teil (13a) durch das exzentrische Teil (12a) hochgeschoben wird, so daß das Verbundteil (60) zum Ausrücken des Sperrblockes (61) aus der Öffnung (73) ebenfalls hochgeschoben wird. Auf diese Weise wird der Sperrstangensitz (72) ausgerückt, so daß dieser zusammen mit der Sperrstange (74) koaxial rotiert wird. Durch Begrenzung der relativen Bewegung zwischen dem nach oben gebogenen Riegelsegment (741) und der Stange (82) kann das Lenkrad, der Gangschalthebel in einem Fahrzeug oder die Lenkstange eines Motorrades fest mit dem Schlüssel (80) verriegelt werden. Beim Herausziehen des Schlüssels (80) wird das Verbundteil (60) wegen der Feder (63) nach unten gedrückt, um den Sperrblock (61) erneut in die

Öffnung (73) zum Verriegeln einzurücken.

Wie dies in der Fig. 5 und Fig. 7 gezeigt ist, ist ein in der Fig. 7 gezeigtes Verbundteil (60a) mit einem Sperrblock (61a) versehen, auf dem oben zwei Zylinder (62a) angeordnet sind, die je auf einer bestimmten Höhe einen Vorsprung (622a) aufweisen. Beide Seiten des Zylinders (62a) weisen je einen Zapfen (621a) auf, worauf je eine Feder (63a) montiert ist. Der Unterschied zwischen dem in der Fig. 7 gezeigten Verbundteil (60a) und dem in der Fig. 5 gezeigten Verbundteil (60) ist die unterschiedliche Anordnung der Federn (63a) bzw. (63). Bei

&iacgr;&ogr; beiden Ausführungsformen ermöglicht das Verbundteil (60a) bzw. (60) jedoch ein Auf- und Abbewegen mit derselben Wirkung.

Gemäß der obigen Beschreibung handelt es sich bei der vorliegenden Erfindung um eine synchronisierte

Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern, wobei mit dem Verbundteil synchronisierte Bewegungen der verschiedenen Riegelschlösser ermöglicht werden. Die Verriegelungsvorrichtung wird mit Schlössern mit mehreren Zinken abgeriegelt bzw. geöffnet, wobei die Zinken darin eingeführt und gleichzeitig gedreht werden, um das Verbundteil zum Verriegeln oder Entriegeln auszulösen. Mit dieser Verriegelungsvorrichtung wird die Diebstahlsicherheit erheblich verbessert. Neben der Anwendbarkeit auf Lenkrädern, Gangschalthebeln in Fahrzeugen kann die vorliegende Erfindung ebenfalls zum Verriegeln von Türschlössern, Lenkstangen der Motorräder, Einzelschlössen oder sonstige Absperrvorrichtungen für eine verbesserte Diebstahlsicherheit angewendet werden. In der

Verriegelungsvorrichtung können ebenfalls mehr als zwei Riegelschlösser vorgesehen werden, um ein unerlaubtes Herumhantieren der Verriegelung zu erschweren und um somit die Sicherheit zu verbessern.

Es ist selbstverständlich, daß die hier beschriebene Ausführungsform lediglich als Beispiel der Prinzipien und Merkmale der vorliegenden Erfindung dienen soll und daß dem Fachmann auf diesem Gebiet durchführbare unterschiedliche Abänderungen und Modifizierungen offenbar werden, ohne dabei vom Sinn und Zweck der

&iacgr;&ogr; vorliegenden Erfindung abzuweichen, wie dies weiterhin mit den nachfolgenden Schutzansprüchen dargelegt wird.

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Claims (10)

1. Eine synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern, bestehend aus:
mehreren nach derselben Richtung ausgerichteten Riegelschlössern (10); einem Verbundteil (20), über welches die Riegelschlösser (10) in wechselseitiger Beziehung zueinander stehen, wobei an diesen Riegelschlössern (10) mehrere Zungen (21, 22) mit einem Verbundplättchen (23) befestigt sind, wobei das obere Ende dieser Zungen (21, 22) je auf der Rückseite dieser Riegelschlösser (10) befestigt ist, während die beiden unteren Enden dieser Zungen (21, 22) mit dem Verbundplättchen (23) verbunden werden, so daß beim Einführen eines Schlüssels (50) in die Riegelschlösser (10) zum gleichzeitigen Drehen diese Zungen (21, 22) in dieselbe Richtung bewegt werden.

2. Eine synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern, bestehend aus:
mehreren nach derselben Richtung ausgerichteten Riegelschlössern (10); einem Verbundteil (20), über welches die Riegelschlösser (10) in wechselseitiger Beziehung zueinander stehen, wobei an diesen Riegelschlössern (10) mehrere Zungen (21, 22) mit einem Verbundplättchen (23) befestigt sind, wobei das obere Ende dieser Zungen (21, 22) je auf der Rückseite dieser Riegelschlösser (10) befestigt ist, während die beiden unteren Enden dieser Zungen (21, 22) mit dem Verbundplättchen (23) verbunden werden; einem Schlüssel (50) mit mehreren Zinken (51), deren Anzahl der der vorhandenen Riegelschlösser (10) entspricht, wobei der Schlüssel (50) in die Schlüssellöcher (11) eingeführt wird, wonach durch Drehen dieses Schlüssels (50) die Zungen (21, 22) in dieselbe Richtung bewegt werden.

3. Eine synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern, bestehend aus:
einem Verbundteil (60) für die wechselseitige Beziehung zwischen mehreren Riegelschlössern (10a), wobei diese Riegelschlösser (10a) mit mehreren Sperrblöcken (61) und mehreren Zylindern (62) versehen sind, während jeder dieser Zylinder (62) auf einer bestimmten Höhe einen Vorsprung (621) aufweist; diese mehrere Riegelschlösser (10a) nach derselben Richtung ausgerichtet sind, wobei jeder mit je einer Drehachse (11a) ausgestattet ist, die mit einem exzentrischen Teil (12a) versehen ist, welches beim Rotieren dieses exzentrischen Teils (12a) gegen ein Verbundteil (60) geschoben wird, so daß ein ansetzendes (13a) Teil zum Auf- und Abbewegen des Verbundteils (60) entsprechend bewegt wird.

4. Die synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zylinder (62) des Verbundteils (60) mit je einer Feder (63) versehen ist, die durch ihre für das Auf- und Abbewegen die erforderliche elastische Kraft bewirken.

5. Die synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß oben auf jedem Zylinder (62) je eine Feder (63) befestigt ist.

6. Die synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder (63) auf beiden Seiten der Zylinder (62) befestigt ist.

7. Eine synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern, bestehend aus:
einem Verbundteil (60a) für die wechselseitige Beziehung zwischen mehreren Riegelschlössern (10a), die mit mehreren Sperrblöcken (61a) versehen sind und auf denen oben mehrere Zylinder (62a) angeordnet sind, wobei jeder dieser Zylinder (62a) auf einer bestimmten Höhe einen Vorsprung (622a) aufweist; mehreren Riegelschlössern (10a), deren Schlüssellöcher alle in dieselbe Richtung schauen; einer Drehachse (11a) innerhalb des Riegelschlosses (10a), die mit einem exzentrischen Teil (12a) versehen ist, welches an einem ebenfalls in Wechselbeziehung stehenden Teil (13a) vorbeigeschoben wird; einem Schlüssel (50), deren Anzahl Zinken der der Riegelschlösser (10a) entspricht, wobei beim Drehen des Schlüssels (50) in den Schlüssellöchern dieser Riegelschlösser (10a) das ebenfalls in Wechselbeziehung stehende Teil (13a) zum Auf- und Abbewegen gleichzeitig bewegt wird, um das Verbundteil (60a) hoch- und niederzubewegen.

8. Die synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinder (62a) der Verbundteils (60a) mit je einer Feder (63a) versehen sind, um eine Auf und Abbewegung mit elastischer Kraft zu ermöglichen.

9. Die synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (63a) oben auf die Zylinder (62a) befestigt sind.

10. Die synchronisierte Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelschlössern nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (63a) jeweils auf beiden Seiten der Zylinder (62a) angeordnet sind.