DE20309050U1

DE20309050U1 - Deckstuhleinrichtung

Info

Publication number: DE20309050U1
Application number: DE20309050U
Authority: DE
Original assignee: TSAI SUNG TSUN
Current assignee: TSAI SUNG TSUN
Priority date: 2003-06-11
Filing date: 2003-06-11
Publication date: 2003-08-28
Anticipated expiration: 2013-06-12

Description

: ZEITLER ■ DICKEL-

PATENTANWÄLTE · EUROPEAN PATENTAND TRADEMARK ATTORNEYS

POSTFACH 26 02 51 TELEFON: +49-89-22 18 06 HERRNSTRASSE 15

D-80059 MÜNCHEN TELEFAX: +49-89-22 26 27 D-80539 MÜNCHEN

E-MAIL: masterpat@t-online.de

9739/lll/fe

&iacgr;&ogr; TSAI Sung-Tsun

126, Lane 375, Kuang Der Rd.,

Taipen City, Taichung Hsien,

Taiwan, R.O.C.

DECKSTUHLEINRICHTUNG MIT EINER VORRICHTUNG ZUM

ZUSAMMENLEGEN DESSELBEN

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Deckstuhlanordnung mit einer Einrichtung zum Zusammenlegen desselben. Herkömmliche Deckstühle können üblicherweise zusammengelegt werden, um mehrere Stühle auf einem engen Lagerraum aufbewahren zu können. Dabei ist es häufig umständlich, diese Stühle zusammenzulegen oder aufzustellen. Darüber hinaus besteht die Gefahr, daß der Benutzer sich beim Zusammenlegen oder Aufstellen verletzen kann. Schließlich sind die herkömmlichen Deckstühle häufig instabil.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Deckstuhl bereitzustellen, der sich unter Vermeidung der aufgezeigten Nachteile in einer einfachen Weise zusammenlegen und aufstellen läßt und dabei eine hohe Stabilität gewährleistet.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Deckstuhls auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Deckstuhls unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im einzelnen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Deckstuhlanordnung

der Deckstuhlanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung,

&iacgr;&ogr; Fig. 2 eine Teilexplosionsdarstellung in perspektivischer Sicht des er

findungsgemäßen Deckstuhls,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Deck

stuhls in montiertem Zustand,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Deckstuhls gemäß Fig. 1,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Deckstuhls in

montiertem Zustand,

Fig. 6 eine schematische Betriebsdarstellung des Deckstuhls gemäß

Fig. 4,

Fig. 7 eine Teilexplosionsdarstellung einer weiteren Ausführungsform

des erfindungsgemäßen Deckstuhls in perspektivischer Dar

stellung,

Fig. 8 eine teilweise vergrößerte Ansicht des Deckstuhls gemäß

Fig. 7,

Fig. 9 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Deckstuhls gemäß

Fig. 7 in montiertem Zustand,

Fig. 10 eine schematische Betriebsdarstellung des erfindungsgemäßen
Deckstuhls gemäß Fig. 9,

Fig. 11 eine schematische Betriebsdarstellung des Deckstuhls gemäß
Fig. 10, und

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Deckstuhls.

Unter Bezugnahme auf die Fig.1 bis 5 umfaßt eine Deckstuhlanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung einen Hauptkörper 10, eine Zusammenlegeeinrichtung 20 sowie eine Antriebseinrichtung 50.

Der Hauptkörper 10 umfaßt einen Sitzrahmen 11, einen Stützrahmen 14, der auf einem Boden des Sitzrahmens 11 montiert ist, einen Rückrahmen 12, der schwenkbar am rückwärtigen Ende des Sitzrahmens 11 montiert ist, sowie zwei Armlehnen 13, die zwischen dem Sitzrahmen 11 und dem Rückrahmen 12 montiert sind. Der Stützrahmen 14 besitzt zwei Seiten, die jeweils mit einer gekrümmten Gleitschiene 15 versehen sind. Der Stützrahmen 14 ist an seinem rückwärtigen Ende mit zwei Rollen versehen. Entsprechend der Darstellung in Fig. 3 ist eine der beiden Armlehnen 13 mit einem Schalter 17 versehen.

Die Zusammenlegeeinrichtung 20 umfaßt zwei erste Hebel 21, die jeweils ein erstes festes Ende an dem Rückrahmen 12 besitzen und schwenkbar an dem Sitzrahmen 11 montiert sind, zwei erste Halteelemente 251, die jeweils mit einem ersten Ende schwenkbar am zweiten Ende des jeweiligen ersten Hebels 21 befestigt sind, zwei zweite Hebel 27, die jeweils mit ihren ersten Ende schwenkbar an dem Sitzrahmen 11 und mit einem Mittelteil schwenkbar an dem zweiten Ende des jeweils ersten Verbindungselementes 251 montiert sind, zwei zweite Hebelelemente 252, die jeweils mit ihrem ersten Ende schwenkbar an dem zweiten Ende des jeweils zweiten Hebels 21 montiert sind, sowie eine Stützklammer 28, die schwenkbar am zweiten Ende des jeweils zweiten Hebelelementes 252 befestigt ist.

= &Pgr;&kgr;

Das erste Ende eines jeden ersten Hebels 21 trägt eine Fixieröffnung 22, die über ein Halteelement 40 an dem Rückrahmen 12 befestigt ist. Das erste Ende eines jeden ersten Hebels 21 trägt eine Schwenköffnung 23, die schwenkbar am Sitzrahmen 11 über ein Fixierelement 40 gehalten ist.

Die Stützklammer 28 besitzt zwei Seiten, von denen jede eine obere Rolle 29 trägt, die drehbar oben auf der entsprechenden Gleitschiene 15 montiert ist, sowie eine untere Rolle 30, die drehbar unten an der jeweiligen Gleitschiene 15 montiert ist. Die Stützklammer 28 trägt an ihrem vorderen Ende eine gekrümmte Fußstütze &iacgr;&ogr; 31, deren Länge größer ist als die Höhe des Stützrahmens 14.

Die Antriebseinrichtung 15 umfaßt einen Servomotor 51, der am rückwärtigen Ende des Stützrahmens 14 befestigt ist, eine Gewindestange 52, die an dem Servomotor 51 montiert ist, sowie ein Gewinderohr 53, welches auf die Gewindestange 53 aufgeschraubt ist. Die Zusammenlegeeinrichtung 20 umfaßt darüber hinaus einen Querstab 24, der zwischen den zweiten Enden der beiden ersten Hebel 21 montiert ist, einen Schubhebel 25, der mit einem ersten Ende schwenkbar an der Querstange 24 montiert ist, sowie ein zweites Ende, welches schwenkbar an dem Gewinderohr 53 montiert ist.

Beim Betrieb wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 6 die Zusammenlegeeinrichtung 27 eingangs in dem Stützrahmen 14 zurückgezogen, wie dies die Fig. 4 zeigt. Wenn der Schalter 17 gedrückt wird, beginnt der Servomotor 51 den Gewindestab 52 zu drehen, so daß das Gewinderohr 53 auf der Gewindestange 52 nach vorne geführt wird, um den Schubhebel 25 zu drücken, der die Querstange 24 bewegt, die die beiden ersten Hebel 21 antreibt und hebt. Wenn die beiden ersten Hebel 21 nach oben gefahren werden, wird der Rückrahmen 12 von der Position, die in Fig. 4 gezeigt ist, bewegt in einer Position, wie sie die Fig. 6 zeigt, so daß der Rückrahmen 12 in einen horizontalen Status überführt wird in Ausrichtung auf den Sitzrahmen 11.

Zu dieser Zeit wird jedes erste Hebelelement 251 nach vorne gedrückt durch den entsprechenden ersten Hebel 21, um den jeweiligen zweiten Hebel 27 zu drücken, welcher das entsprechende zwei Hebelelement 252 verschiebt, das wiederum die

• ·

Stützklammer 28 schiebt, so daß die Stützklammer 28 auf der Gleitschiene 15 nach vorne geschoben wird, wobei die Fußstütze 31 nach vorne aus dem Stützrahmen 14 herausragt, entsprechend der Darstellung in Fig. 6.

Wenn die Fußstütze 31 nach vorne über den Stützrahmen 14 hinausragt, befindet sich die Fußstütze 31 in einer horinzontalen Lage und ist auf dem Sitzrahmen 11 ausgerichtet, und der Rückrahmen 12 befindet sich in einer horizontalen Lage und ist auf den Sitzrahmen 11 ausgerichtet, wie dies die Fig. 6 zeigt. Somit bilden der Rückrahmen 12, der Sitzrahmen 11 und die Vorstütze 31, eine horizontale Lage,

&iacgr;&ogr; so daß der Benutzer auf dem Rückrahmen 12, dem Sitzrahmen 11 und der Fußstütze 31 komfortabel ruhen kann.

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 3 und 12 wird, wenn die Zusammenlegeeinrichtung 20 vollständig in den Stützrahmen 14 des Hauptkörpers 10 zurückgezogen ist, ein Speicherraum gebildet zwischen der Fußstütze 31 und den Stützrahmen 14 zur Aufnahme einer Massageeinrichtung 70.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 7 bis 11 ist eine Deckstuhlanordnung gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wiedergegeben. Der Sitzrahmen 11 besitzt ein vorderes Ende, welches mit einem Verriegelungsteil 19 versehen ist. Die Antriebseinrichtung umfaßt einen rückziehbaren Zylinder 60, dessen erstes Ende an der Querstange 24 befestigt ist, während das zweite Ende an dem Verriegelungsteil 19 befestigt ist. Die Antriebseinrichtung umfaßt darüber hinaus ein Antriebskabel 61, dessen erstes Ende an dem zweiten Ende des zurückziehbaren Zylinders 60 und dessen zweites Ende an dem Schalter 17 montiert ist. Beim Betrieb trägt unter Bezugnahme auf die Fig. 7 bis 11 die Deckstuhlanordnung keine Last und der zurückziehbare Zylinder 60 befindet sich in einem ausgefahrenen Zustand. Somit ist die Zusammenlegeeinrichtung 20 eingangs in den Stützrahmen 14 zurückgezogen, entsprechend der Darstellung in Fig. 9. Wenn der Schalter 17 gedrückt wird, entsprechend der Darstellung in Fig. 10, wird das Antriebskabel 61 gezogen zur Steuerung des zurückziehbaren Zylinders 60, so daß der zurückziehbare Zylinder 60 nach innen zurückgezogen werden kann. Wenn der Benutzer auf dem Rückrahmen 12 liegt, wird der Rückrahmen 12 gedrückt, so daß er nach unten geneigt ist, und die beiden ersten Hebel 21 werden nach vorne

gedrückt, um den zurückziehbaren Zylinder 60 zusammenzudrücken, so daß der zurückziehbare Zylinder 60 nach innen in eine Richtung zurückgezogen werden kann, wie dies durch den Teil in Fig. 10 angezeigt ist, während die Drehstange 24 nach vorne bewegt wird, derart, daß die beiden ersten Hebel 21 weiter nach vorne gedrückt werden. Zu dieser Zeit wird jedes erste Hebelelement 251 nach vorne gedrückt durch den entsprechenden ersten Hebel 21, um den jeweiligen zweiten Hebel 27 nach vorne zu drücken, welcher das jeweilige zweite Hebelelement 252 drückt, das wiederum die Stützklammer 28 schiebt, so daß die Stützklammer 28 nach vorne auf der Gleitschiene 15 bewegt wird, während die Vorstütze 31 nach

&iacgr;&ogr; vorne aus dem Stützrahmen 14 herausragt.

Zusammenfassend umfaßt die Deckstuhleinrichtung einen Hauptkörper mit einem Sitzrahmen, einer Zusammenlegeeinrichtung, die an dem Hauptkörper montiert ist und sich unter dem Sitzrahmen befindet, sowie eine Antriebseinrichtung, die an dem Hauptkörper montiert ist und sich auf der Zusammenlegeeinrichtung abstützt, um die Zusammenlegeeinrichtung in den Hauptkörper zurückzuziehen, wobei sie sich aus dem Hauptkörper nach außen heraus erstreckt. Somit kann die Zusammenlegeeinrichtung völlig in den Stützrahmen des Hauptkörpers zurückgezogen werden und völlig aus dem Stützrahmen des Hauptkörpers herausgeführt werden in einer einfachen und praktischen Art und Weise.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Deckstuhlanordnung gekennzeichnet durch einen Hauptkörper (10), eine Zusammenlegeeinrichtung (20) sowie eine Antriebseinrichtung (50), wobei:
der Hauptkörper (10) einen Sitzrahmen (11) einschließt,
die Zusammenlegeeinrichtung (20) an den Hauptkörper (10) montiert ist und sich unterhalb des Sitzrahmens (11) befindet, und
die Antriebseinrichtung (50) an den Hauptkörper (10) montiert ist und sich auf der Zusammenlegeeinrichtung (20) abstützt zum Einführen der Zusammenlegeeinrichtung (20) in den Hauptkörper (10) und zum Herausführen aus dem Hauptkörper (10).

2. Deckstuhlanordnung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptkörper (10) darüber hinaus einen Stützrahmen (14) umfaßt, der auf der Unterseite des Sitzrahmens (11) montiert ist, und ein Rückrahmen (12) schwenkbar an dem rückwärtigen Ende des Sitzrahmens (11) gehalten ist, während die Zusammenlegeeinrichtung (20) verschiebbar auf den Stützrahmen (14) montiert ist.

3. Deckstuhlanordnung gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusammenlegeeinrichtung (20) zwei erste Hebel (21) umfaßt, die jeweils mit einem ersten Ende an dem Rückrahmen (12) montiert sind und schwenkbar an dem Sitzrahmen (11) gehalten sind, während zwei erste Hebelelemente (251) jeweils mit einem ersten Ende schwenkbar an dem zweiten Ende des jeweils ersten der beiden Hebel (21) montiert ist, zwei zweite Hebel (27) jeweils mit ihrem ersten Ende schwenkbar an dem Sitzrahmen (11) montiert sind, während ein mittlerer Teil schwenkbar an dem zweiten Ende des jeweils ersten Hebelelementes (251) gehalten ist und zwei zweite Hebelelemente (252) jeweils mit ihrem ersten Ende schwenkbar am zweiten Ende des jeweiligen zweiten Hebels (27) befestigt sind, wobei eine Stützklammer (28) schwenkbar am zweiten Ende jeweils eines der beiden zweiten Hebelelemente (252) gehalten ist.

4. Deckstuhlanordnung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützrahmen (14) auf seinen beiden Seiten jeweils eine gekrümmte Gleitschiene (15) trägt und die Stützklammer (28) auf ihren beiden Seiten jeweils eine obere Rolle (29) trägt, die drehbar oben auf der jeweiligen Gleitschiene (15) montiert ist, während eine untere Rolle (30) jeweils auf der Unterseite der jeweiligen Gleitschiene (15) montiert ist.

5. Deckstuhlanordnung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützklammer (28) an ihrem vorderen Ende eine gekrümmte Fußstütze (31) trägt, deren Länge größer ist als die Höhe des Stützrahmens (14).

6. Deckstuhlanordnung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung (50) einen Servomotor (51) umfaßt, der an dem Stützrahmen (14) befestigt ist, während eine Gewindestange (52) an dem Servomotor (51) montiert ist und ein Gewinderohr (53) in Gewindeeingriff mit der Gewindestange (53) steht, während die Zusammenlegeeinrichtung (20) darüber hinaus eine Querstange (24) umfaßt, die zwischen den zweiten Enden der ersten beiden Hebel (21) montiert ist, sowie einen Schubhebel (25), der mit seinem ersten Ende schwenkbar an der Querstange (24) montiert ist, während das zweite Ende schwenkbar mit dem Gewinderohr (53) in Verbindung steht.

7. Deckstuhlanordnung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzrahmen (11) an seinem vorderen Ende mit einem Verriegelungsteil (19) versehen ist und die Zusammenlegeeinrichtung (20) darüber hinaus eine Querstange (24) besitzt, die zwischen den zweiten Enden der ersten beiden Hebel (21) montiert ist, während die Antriebseinrichtung (50) einen zurückziehbaren Zylinder (60) aufweist, dessen erstes Ende an der Querstange (24) befestigt ist, während das zweite Ende mit dem Verriegelungsteil (19) in Verbindung steht.