DE20308590U1 - Scharnieranordnung zum gelenkigen Verbinden einer Glasplatte mit einer Halterung - Google Patents
Scharnieranordnung zum gelenkigen Verbinden einer Glasplatte mit einer HalterungInfo
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Description
98 602 t2/bn
GANG GWO INUSTRIAL CO., LTD., Kaohsiung Hsien / Taiwan, R.O.C.
Die Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung und insbesondere eine Scharnieranordnung zum gelenkigen Anbringen einer Glasplatte an einer Halterung.
Eine herkömmliche Scharnieranordnung zum gelenkigen Anbringen einer Glasplatte - wie beispielsweise einer Glastür - an einer Halterung - wie beispielsweise einem Türrahmen beinhaltet allgemein eine erste Scharnierkomponente, die an der Halterung angebracht ist, eine an der Glasplatte angebrachte zweite Scharnierkomponente in Form einer Glasklemme sowie eine Scharniereinrichtung zum schwenkbaren Verbinden der ersten und der zweiten Scharnierkomponente. Die Scharniereinrichtung beinhaltet typischerweise einen Rastmechanismus, so dass die zweite Scharnierkomponente in einer bestimmten Rastposition gehalten werden kann, bis eine ausreichende Kraft auf die Glasplatte aufgebracht wird, um die zweite Scharnierkomponente aus der Rastposition heraus zu bewegen.
Weil die Scharnieranordnung eine relativ schwere Glasplatte hält, kann eine häufige Schwenkbewegung der Glasplatte dazu führen, dass die Rastposition sich verändert. Es besteht daher eine Notwendigkeit, die Konstruktion der herkömmlichen Scharnieranordnung zu verbessern, um eine einfache
Einstellung der Rastposition einer Scharnierkomponente zu ermöglichen.
Daher ist es das Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Scharnieranordnung zum gelenkigen Anbringen einer Glasplatte an einer Halterung zu schaffen, die die Einstellung einer Rastposition wie beispielsweise einer vollständig geschlossenen oder vollständig geöffneten Position der Glasplatte relativ zu der Halterung vereinfachen kann.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Scharnieranordnung zum gelenkigen Anbringen einer Glasplatte an einer Halterung geschaffen. Die Scharnieranordnung beinhaltet eine erste Scharnierkomponente, die an der Halterung anbringbar ist, eine zweite Scharnierkomponente, die an der Glasplatte anbringbar ist und mit einer Schwenkansatzeinheit ausgebildet ist, und eine Scharniereinrichtung zum schwenkbaren Verbinden der ersten und der zweiten Scharnierkomponente. Die Scharniereinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes beinhaltet: einen Kopplungssitz mit einem an der ersten Scharnierkomponente angebrachten Anbringbereich und mit einem Kopplungsbereich, der dem Anbringbereich in einer ersten Richtung gegenüberliegt, wobei der Kopplungsbereich mit einer Blockaufnahmekerbe ausgeformt ist, die sich in der ersten Richtung erstreckt, wobei die Blockaufnahmekerbe einen Kerbgrund hat, wobei der Kopplungsbereich weiter mit einer Schwenkstiftöffnung ausgestattet ist, die sich in einer zweiten Richtung quer zu der ersten Richtung durch die Blockaufnahmekerbe hindurch erstreckt, und wobei der Anbringbereich mit einem Aufnahmeraum ausgestattet ist, der sich in der ersten Richtung von dem Kerbgrund in Richtung der ersten Scharnierkomponente erstreckt; einen Positionierblock mit einem Kopfbereich, der in der Blockaufnahmekerbe angeordnet ist und eine Stiftöffnung aufweist, die mit der Schwenkstiftöffnung ausgerichtet ist, und mit einem hinteren
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Bereich, der sich von dem Kopfbereich in einer radialen Richtung relativ zu der Stiftöffnung erstreckt, wobei der Kopfbereich einen gekrümmten Außenumfang hat, in dem sich eine Rastnut befindet, und wobei der hintere Bereich eine erste Eingriffsfläche distal von dem Kopfbereich hat; einen Schwenkstift, der sich in der zweiten Richtung durch die Schwenkansatzeinheit der zweiten Scharnierkomponente hindurch erstreckt, durch die Schwenkstiftöffnung in dem Kopplungsbereich des Kopplungssitzes und durch die Stiftöffnung in dem Positionierblock, wodurch er die zweiten Scharnierkomponente schwenkbar mit dem Kopplungssitz verbindet und dadurch eine Drehung des Kopfbereichs des Positionierblocks in der Blockaufnahmekerbe ermöglicht; ein Eingriffselement, das in dem Aufnahmeraum angeordnet ist und eine zweite Eingriffsfläche aufweist, wobei das Eingriffselement in dem Aufnahmeraum entlang der ersten Richtung zwischen einer Eingriffsstellung, wo die zweite Eingriffsfläche mit der ersten Eingriffsfläche im Eingriff ist, um eine Drehung des Positionierblocks relativ zu dem Kopplungssitz zu arretieren und die Rastnut in einer bestimmten Rastposition relativ zu der ersten Scharnierkomponente zu halten, und einer Lösestellung beweglich ist, wo die zweite Eingriffsfläche von der ersten Eingriffsfläche gelöst ist, um eine Drehung des Positionierblocks relativ zu dem Kopplungssitz zu ermöglichen, um die Rastposition der Rastnut relativ zu der ersten Scharnierkomponente einzustellen; eine manuell betätigbare, an dem Kopplungssitz angebrachte Dreheinheit, die sich in den Aufnahmeraum hinein erstreckt, gegen das Eingriffselement anstößt und betätigbar ist, um eine Bewegung des Eingriffselements aus der Lösestellung in die Eingriffsstellung anzutreiben; und ein federbelastetes Rastelement, das an der zweiten Scharnierkomponente angebracht ist und mit der Rastnut im Eingriff ist, um die zweite Scharnierkomponente in der bestimmten Rastposition
relativ zu der ersten Scharnierkomponente zu halten, und das ■ zusammen mit der zweiten Scharnierkomponente beweglich ist, um sich aus der Rastnut zu lösen, wenn die zweite Scharnierkomponente gezwungen wird, um den Schwenkstift herum zu schwenken.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich in der nun folgenden ausführlichen Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen, in welchen:
Fig. 1 eine zusammengebaute perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform einer Scharnieranordnung gemäß der vorliegenden Erfindung ist;
Fig. 2 eine perspektivische Explosionsansicht der bevorzugten Ausführungsform ist;
Fig. 3 eine schematische Schnittansicht entlang der Linien A-A in Fig. 1 ist, die die bevorzugte Ausführungsform in einem Verwendungszustand zeigt; und
Fig. 4 eine andere schematische Schnittansicht der bevorzugten Ausführungsform ist, um zu zeigen, wie Rastpositionen einer Glasplatte eingestellt werden können.
Mit Bezug auf die Fig. 1 bis 4 wird die bevorzugte Ausführungsform einer Scharnieranordnung 5 gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet, um eine Glasplatte 90, wie beispielsweise eine Glastür, an einer Halterung 50, wie beispielsweise einem Türrahmen, gelenkig anzubringen. Die Scharnieranordnung 5 beinhaltet eine erste
Scharnierkomponente 6 in Form einer Grundplatte, die an der Halterung 50 anbringbar ist, eine zweite Scharnierkomponente 7 in Form einer bekannten Glasklemme, die an der Glasplatte 90 anbringbar ist, und eine Scharniereinrichtung 8 zum schwenkbaren Verbinden der ersten und zweiten Scharnierkomponente 6, 7. Die zweite Scharnierkomponente 7 hat eine Schwenkansatzeinheit 70 in Form von vertikal beabstandeten Schwenkansätzen 700. Die Scharniereinrichtung 8 beinhaltet einen Kopplungssitz 81, einen Positionierblock 82, einen Schwenkstift 83, ein Eingriffselement 84, eine manuell betätigbare Drückeinheit sowie ein federbelastetes Rastelement 80.
Der Kopplungssitz 81 hat einen an der erste Scharnierkomponente 6 angebrachten Anbringbereich 810 und einen Kopplungsbereich 811, der der Anbringbereich 810 in einer ersten Richtung X gegenüberliegt. Der Kopplungsbereich 811 ist mit einer Blockaufnahmekerbe 812 ausgeformt, die sich in der ersten Richtung erstreckt. Die Blockaufnahmekerbe 812 hat einen Kerbgrund 8120. Der Kopplungsbereich 811 ist weiter mit einer Schwenkstiftöffnung 814 ausgebildet, die sich in einer zweiten Richtung Y quer zu der ersten Richtung X durch die Blockaufnahmekerbe 812 hindurch erstreckt. In der bevorzugten Ausführungsform hat der Kopplungsbereich 811 eine erste und eine zweite Oberfläche 8110, 8111, die einander in einer dritten Richtung Z quer zur ersten und zweiten Richtung X, Y gegenüberliegen. Die Blockaufnahmekerbe 812 ist durch die erste und zweite Oberfläche 8110, 8111 der Kopplungsbereichs 811 hindurch ausgeformt. Der Anbringbereich 810 ist mit einem Aufnahmeraum 813 ausgebildet, der sich i der ersten Richtung X von dem Kerbgrund 812 0 in Richtung der ersten Scharnierkomponente 6 erstreckt. Der Anbringbereich 810 ist außerdem mit einer Gewindeöffnung 815 versehen, die sich in der dritten Richtung Z in dieser Ausführungsform erstreckt und sieh bis zu dem Aufnahmeraum 813 erstreckt.
Der Positionierblock 82 hat einen breiteren Kopfbereich 821, der in der Blockaufnahmekerbe 812 angeordnet ist und mit einer Stiftöffnung 822 ausgeformt ist, die mit der Schwenkstiftöffnung 814 ausgerichtet ist, und einen schmaleren hinteren Bereich 823, der sich von dem Kopfbereich
821 in einer radialen Richtung relativ zu der Stiftöffnung
822 erstreckt. Der hintere Bereich 823 hat eine erste Eingriffsfläche 8230 distal bezüglich des Kopfbereichs 821. Die erste Eingriffsfläche 8230 hat vorzugsweise ein gezahntes Profil. In dieser Ausführungsform hat der hintere Bereich eine Breite, die kleiner ist als die Breite des Aufnahmeraums 813 in der dritten Richtung Z, so dass der hintere Bereich
823 sich in den Aufnahmeraum 813 hinein erstrecken kann. Der Kopfbereich 821 hat einen gekrümmten Außenumfang mit zumindest einer Rastnut 825. In dieser Ausführungsform sind am Außenumfang des Kopfbereichs 821 mehrere Rastnuten 825 vorgesehen, die voneinander relativ zu dem Schwenkstift 83 winklig beabstandet sind, so dass die Glasplatte 90 in einer Anzahl von Rastpositionen gehalten werden kann, welche in den nun folgenden Paragraphen genauer beschrieben werden.
Der Schwenkstift 83 erstreckt sich in der zweiten Richtung Y und nacheinander durch die Schwenkansätze 700 der Schwenkansatzeinheit 70 der zweiten Scharnierkomponente 7, die Schwenkstiftöffnung 814 in dem Kopplungsbereich 811 des Kopplungssitzes 81, und die Stiftöffnung 822 in dem Positionierblock 82. Demzufolge ist die zweite Scharnierkomponente 7 schwenkbar mit dem Kopplungssitz 81 verbunden, und der Kopfbereich 821 des Positionierblocks 82 kann sich in der Blockaufnahmekerbe 812 drehen.
Das Eingriffselement 84 ist in dem Aufnahmeraum 813 angeordnet und hat eine zweite Eingriffsfläche 841. Die zweite Eingriffsfläche 841 hat vorzugsweise ein gezahntes
• ·
Profil entsprechend dem der ersten Eingriffsfläche 8230. Das Eingriffselement 84 hat außerdem eine erste Drückfläche 842 gegenüber der zweiten Eingriffsfläche 841 in der ersten Richtung X. Die erste Drückfläche 842 ist vorzugsweise relativ zu der ersten Richtung X geneigt. Das Eingriffselement 84 ist in dem Aufnahmeraum 813 entlang der ersten Richtung X zwischen einer in Fig. 3 gezeigten Eingriffsstellung, wo die zweite Eingriffsfläche 841 mit der ersten Eingriffsfläche 8230 im Eingriff ist, um eine Drehung des Positionierblocks 82 relativ zu dem Kopplungssitz 81 zu arretieren und die Rastnuten 825 in bestimmten Rastpositionen zu halten, die einer offenen oder geschlossenen Position der Glasplatte 90 relativ zu der ersten Scharnierkomponente 6 entsprechen, und einer in Fig. 4 gezeigten Lösestellung beweglich, wo die zweite Eingriffsfläche 841 von der ersten Eingriffsfläche 8230 gelöst ist, um eine Drehung des Positionierblocks 82 relativ zu dem Kopplungssitz 81 zu ermöglichen, um die Rastpositionen der Rastnuten 825 relativ zu der ersten Scharnierkomponente 6 einzustellen. Hinsichtlich der gezahnten Profile der ersten und der zweiten Eingriffsfläche 8230, 841 kann ein fester und stabiler Eingriff zwischen dem Eingriffselement 84 und dem Positionierblock 82 sichergestellt werden.
Die Drückeinheit ist an dem Kopplungssitz 81 angebracht, erstreckt sich in den Aufnahmeraum 813 hinein, stößt gegen die ersten Drückfläche 842 des Eingriffselements 84 an und ist betätigbar, um die Bewegung des Eingriffselements 84 aus der Lösestellung in die Eingriffsstellung anzutreiben. In dieser Ausführungsform beinhaltet die Drückeinheit ein Drückelement 86 und ein Schraubenelement 88.
Das Drückelement 86 ist in dem Aufnahmeraum 813 angeordnet und in der dritten Richtung Z beweglich. Das Drückelement 86 hat eine zweite Drückfläche 861, die gegen die erste
Drückfläche 842 anstößt und auch relativ zu der ersten Richtung X geneigt ist.
Das Schraubenelement 88 hat einen Gewindeschaftbereich 881, der mit der Gewindeöffnung 815 in dem Anbringbereich 810 des Kopplungssitzes 81 im Gewindeeingriff ist, und einen distalen Bereich 883, der sich in den Aufnahmeraum 813 hinein erstreckt und mit einer dritten Drückfläche 862 des Drückelements 86 im Eingriff ist. Ein Zwangselement 87 in Form einer Druckfeder befindet sich in dem Aufnahmeraum 813 und zwingt das Drückelement 86 in Richtung des Schraubenelements 88.
Das federbelastete Rastelement 80 in Form eines Walzenstifts, der mittels eines Paars von Druckfedern 89 vorgespannt ist, ist an der zweiten Scharnierkomponente 7 angebracht. Das Rastelement 80 ist in Eingriff mit einer der Rastnuten 825, um die zweite Scharnierkomponente 7 und so die Glasplatte 90 in der entsprechenden Rastposition relativ zu der ersten Scharnierkomponente 6 (in durchgezogenen Linien in Fig. 3 dargestellt) zu halten, und es ist beweglich zusammen mit der zweiten Scharnierkomponente 7, um sich aus den Rastnuten 825 zu lösen, wenn die zweite Scharnierkomponente 7 gezwungen wird, um den Schwenkstift 83 herum zu schwenken, beispielsweise wenn eine Kraft zum Schließen oder Öffnen der Tür auf die Glasplatte 90 aufgebracht wird.
Die Scharniereinrichtung 8 dieser Ausführungsform beinhaltet außerdem ein Zwangselement 85 zum Vorspannen der ersten und zweiten Eingriffsfläche 8230, 841 voneinander weg. In dieser Ausführungsform befindet sich an der ersten Eingriffsfläche 8230 ein Federaufnahmehohlraum 824. Das Zwangselement 85 ist eine Schraubenfeder, deren eines Ende in dem Federaufnahmehohlraum 824 untergebracht ist und deren entgegengesetztes Ende in die zweite Eingriffsfläche 841
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anstößt. Fachleuten wird jedoch bewusst sein, dass der Federaufnahmehohlraum 824 statt dessen auch in der zweiten Eingriffsfläche 841 ausgeformt sein kann.
Falls eine Abweichung der Rastpositionen der Rastnuten 825 aufgetreten ist, kann so ein Schraubenschlüssel (nicht dargestellt) in eine Schlüsselöffnung 882 in dem Gewindeschaftbereich 881 des Schraubenelements 88 eingesetzt werden und anschließend gedreht werden, um das Schraubenelement 88 aus der Gewindeöffnung 815 herauszuschrauben. Dabei wird das Drückelement 86 mittels des Zwangselements 87 vorgespannt, um sich in der dritten Richtung Z in Richtung des Schraubenelements 88 zu bewegen, um es der zweiten Drückfläche 861 zu ermöglichen, eine Bewegung des Eingriffselements 84 in der ersten Richtung X weg von der ersten Eingriffsfläche 8230 zu erlauben, und zwar aufgrund der Vorspannwirkung des Zwangselements 85. Wie in Fig. 4 dargestellt, kann, wenn die erste und die zweite Eingriffsfläche 8230, 841 voneinander gelöst werden, der Positionierblock 82 mit der zweiten Scharnierkomponente 7 relativ zu dem Kopplungssitz 81 sich drehen aufgrund des Eingriffs zwischen dem federbelasteten Rastelement 80 und einer der Rastnuten 825. Eine Einstellung der Rastpositionen der Rastnuten 825 kann dann durchgeführt werden durch Schwenken der Glasplatte 90 in eine gewünschte Winkelorientierung &thgr; relativ zu der Halterung 50.
Um die Rastpositionen der Rastnuten 825 zu halten, wird das Schraubenelement 88 in die Gewindeöffnung 815 eingeschraubt, so dass das Drückelement 8 6 sich in der dritten Richtung Z gegen die Vorspannwirkung des Zwangselements 87 bewegt. Wenn sich das Drückelement 86 bewegt, drückt die zweite Drückfläche 861 die erste Drückfläche 842, um das Eingriffselement 84 dazu zu bringen, sich in der ersten Richtung X in Richtung der ersten Eingriffsfläche 8230 gegen
die Vorspannwirkung des Zwangselements 85 zu bewegen. Daher wird, mit Bezug auf Fig. 3, wenn das Schraubenelement 88 festgezogen wird, so dass die erste und die zweite Eingriffsfläche 8230, 841 fest miteinander in Eingriff geraten, die Drehung des Positionierblocks 82 mit der zweiten Scharnierkomponente 7 relativ zu dem Kopplungssitz 81 verhindert.
Claims (12)
1. Scharnieranordnung (5) zum gelenkigen Anbringen einer Glasplatte (90) an einer Halterung (50), wobei die Scharnieranordnung (5) eine erste Scharnierkomponente (6) beinhaltet, die an der Halterung (50) anbringbar ist, eine zweite Scharnierkomponente (7), die an der Glasplatte (90) anbringbar ist und mit einer Schwenkansatzeinheit (70) ausgebildet ist, und eine Scharniereinrichtung (8) zum schwenkbaren Verbinden der ersten und der zweiten Scharnierkomponente (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniereinrichtung (8) folgendes beinhaltet:
einen Kopplungssitz (81) mit einem an der ersten Scharnierkomponente (6) angebrachten Anbringbereich (810) und mit einem Kopplungsbereich (811), der dem Anbringbereich (810) in einer ersten Richtung gegenüberliegt, wobei in dem Kopplungsbereich (811) eine Blockaufnahmekerbe (812) ausgeformt ist, die sich in der ersten Richtung erstreckt, wobei die Blockaufnahmekerbe (812) einen Kerbgrund (8120) hat, wobei der Kopplungsbereich (811) weiter mit einer Schwenkstiftöffnung (814) ausgestattet ist, die sich in einer zweiten Richtung quer zu der ersten Richtung durch die Blockaufnahmekerbe (812) hindurch erstreckt, und wobei der Anbringbereich (810) mit einem Aufnahmeraum (813) ausgestattet ist, der sich in der ersten Richtung von dem Kerbgrund (8120) in Richtung der ersten Scharnierkomponente (6) erstreckt;
einen Positionierblock (82) mit einem Kopfbereich (821), der in der Blockaufnahmekerbe (812) angeordnet ist und eine Stiftöffnung (822) aufweist, die mit der Schwenkstiftöffnung (814) ausgerichtet ist, und mit einem hinteren Bereich (822), der sich von dem Kopfbereich (821) in einer radialen Richtung relativ zu der Stiftöffnung (822) erstreckt, wobei der Kopfbereich (821) einen gekrümmten Außenumfang hat, in dem sich eine Rastnut (825) befindet, und wobei der hintere Bereich (823) eine erste Eingriffsfläche (8230) distal von dem Kopfbereich (821) hat;
einen Schwenkstift (83), der sich in der zweiten Richtung durch die Schwenkansatzeinheit (70) der zweiten Scharnierkomponente (7), durch die Schwenkstiftöffnung (814) in dem Kopplungsbereich (811) des Kopplungssitzes (81) und durch die Stiftöffnung (822) in dem Positionierblock (82) hindurch erstreckt, wodurch er die zweiten Scharnierkomponente (7) schwenkbar mit dem Kopplungssitz (81) verbindet und dadurch eine Drehung des Kopfbereichs (821) des Positionierblocks (82) in der Blockaufnahmekerbe (812) ermöglicht;
ein Eingriffselement (84), das in dem Aufnahmeraum (813) angeordnet ist und eine zweite Eingriffsfläche (841) aufweist, wobei das Eingriffselement (84) in dem Aufnahmeraum (813) entlang der ersten Richtung zwischen einer Eingriffsstellung, wo die zweite Eingriffsfläche (841) mit der ersten Eingriffsfläche (8230) im Eingriff ist, um eine Drehung des Positionierblocks (82) relativ zu dem Kopplungssitz (81) zu arretieren und die Rastnut (825) in einer bestimmten Rastposition relativ zu der ersten Scharnierkomponente (6) zu halten, und einer Lösestellung beweglich ist, wo die zweite Eingriffsfläche (841) von der ersten Eingriffsfläche (8230) gelöst ist, um eine Drehung des Positionierblocks (82) relativ zu dem Kopplungssitz (81) zu ermöglichen, um die Rastposition der Rastnut (825) relativ zu der ersten Scharnierkomponente (6) einzustellen;
eine manuell betätigbare, an dem Kopplungssitz (81) angebrachte Dreheinheit, die sich in den Aufnahmeraum (813) hinein erstreckt, gegen das Eingriffselement (84) anstößt und betätigbar ist, um eine Bewegung des Eingriffselements (84) aus der Lösestellung in die Eingriffsstellung anzutreiben; und
ein federbelastetes Rastelement (80), das an der zweiten Scharnierkomponente (7) angebracht ist und mit der Rastnut (825) im Eingriff ist, um die zweite Scharnierkomponente (7) in der bestimmten Rastposition relativ zu der ersten Scharnierkomponente (6) zu halten, und das zusammen mit der zweiten Scharnierkomponente (7) beweglich ist, um sich aus der Rastnut (825) zu lösen, wenn die zweite Scharnierkomponente (7) gezwungen wird, um den Schwenkstift (83) herum zu schwenken.
einen Kopplungssitz (81) mit einem an der ersten Scharnierkomponente (6) angebrachten Anbringbereich (810) und mit einem Kopplungsbereich (811), der dem Anbringbereich (810) in einer ersten Richtung gegenüberliegt, wobei in dem Kopplungsbereich (811) eine Blockaufnahmekerbe (812) ausgeformt ist, die sich in der ersten Richtung erstreckt, wobei die Blockaufnahmekerbe (812) einen Kerbgrund (8120) hat, wobei der Kopplungsbereich (811) weiter mit einer Schwenkstiftöffnung (814) ausgestattet ist, die sich in einer zweiten Richtung quer zu der ersten Richtung durch die Blockaufnahmekerbe (812) hindurch erstreckt, und wobei der Anbringbereich (810) mit einem Aufnahmeraum (813) ausgestattet ist, der sich in der ersten Richtung von dem Kerbgrund (8120) in Richtung der ersten Scharnierkomponente (6) erstreckt;
einen Positionierblock (82) mit einem Kopfbereich (821), der in der Blockaufnahmekerbe (812) angeordnet ist und eine Stiftöffnung (822) aufweist, die mit der Schwenkstiftöffnung (814) ausgerichtet ist, und mit einem hinteren Bereich (822), der sich von dem Kopfbereich (821) in einer radialen Richtung relativ zu der Stiftöffnung (822) erstreckt, wobei der Kopfbereich (821) einen gekrümmten Außenumfang hat, in dem sich eine Rastnut (825) befindet, und wobei der hintere Bereich (823) eine erste Eingriffsfläche (8230) distal von dem Kopfbereich (821) hat;
einen Schwenkstift (83), der sich in der zweiten Richtung durch die Schwenkansatzeinheit (70) der zweiten Scharnierkomponente (7), durch die Schwenkstiftöffnung (814) in dem Kopplungsbereich (811) des Kopplungssitzes (81) und durch die Stiftöffnung (822) in dem Positionierblock (82) hindurch erstreckt, wodurch er die zweiten Scharnierkomponente (7) schwenkbar mit dem Kopplungssitz (81) verbindet und dadurch eine Drehung des Kopfbereichs (821) des Positionierblocks (82) in der Blockaufnahmekerbe (812) ermöglicht;
ein Eingriffselement (84), das in dem Aufnahmeraum (813) angeordnet ist und eine zweite Eingriffsfläche (841) aufweist, wobei das Eingriffselement (84) in dem Aufnahmeraum (813) entlang der ersten Richtung zwischen einer Eingriffsstellung, wo die zweite Eingriffsfläche (841) mit der ersten Eingriffsfläche (8230) im Eingriff ist, um eine Drehung des Positionierblocks (82) relativ zu dem Kopplungssitz (81) zu arretieren und die Rastnut (825) in einer bestimmten Rastposition relativ zu der ersten Scharnierkomponente (6) zu halten, und einer Lösestellung beweglich ist, wo die zweite Eingriffsfläche (841) von der ersten Eingriffsfläche (8230) gelöst ist, um eine Drehung des Positionierblocks (82) relativ zu dem Kopplungssitz (81) zu ermöglichen, um die Rastposition der Rastnut (825) relativ zu der ersten Scharnierkomponente (6) einzustellen;
eine manuell betätigbare, an dem Kopplungssitz (81) angebrachte Dreheinheit, die sich in den Aufnahmeraum (813) hinein erstreckt, gegen das Eingriffselement (84) anstößt und betätigbar ist, um eine Bewegung des Eingriffselements (84) aus der Lösestellung in die Eingriffsstellung anzutreiben; und
ein federbelastetes Rastelement (80), das an der zweiten Scharnierkomponente (7) angebracht ist und mit der Rastnut (825) im Eingriff ist, um die zweite Scharnierkomponente (7) in der bestimmten Rastposition relativ zu der ersten Scharnierkomponente (6) zu halten, und das zusammen mit der zweiten Scharnierkomponente (7) beweglich ist, um sich aus der Rastnut (825) zu lösen, wenn die zweite Scharnierkomponente (7) gezwungen wird, um den Schwenkstift (83) herum zu schwenken.
2. Scharnieranordnung (5) nach Anspruch 1, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsbereich (811) des Kopplungssitzes (81) eine erste und eine zweite Fläche (8110, 8111) hat, die einander in einer dritten Richtung gegenüberliegen, die quer zur ersten und zweiten Richtung verläuft, wobei die Blockaufnahmekerbe (812) durch die erste und/oder zweite Fläche (8110, 8111) des Kopplungsbereichs (811) hindurch ausgebildet ist.
3. Scharnieranordnung (5) nach Anspruch 2, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Außenumfang des Kopfbereichs (821) des Positionierblocks (82) mehrere der Rastnuten (825) aufweist, die winklig voneinander relativ zu dem Schwenkstift (83) beabstandet sind.
4. Scharnieranordnung (5) nach Anspruch 1, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (813) in dem Anbringbereich (810) des Kopplungssitzes (81) eine Breite in einer dritten Richtung quer zur ersten und zweiten Richtung hat, wobei der hintere Bereich (823) des Positionierblocks (82) eine Breite hat, die geringer ist als die des Aufnahmeraums (813), wobei sich der hintere Bereich (823) in den Aufnahmeraum (813) hinein erstreckt.
5. Scharnieranordnung (5) nach Anspruch 1, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Drückeinheit ein Drückelement (86) beinhaltet, das in dem Aufnahmeraum (813) angeordnet ist und in einer Richtung quer zu der ersten Richtung beweglich ist.
6. Scharnieranordnung (5) nach Anspruch 5, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (84) eine erste Drückfläche (842) gegenüber der zweiten Eingriffsfläche (841) in der ersten Richtung hat, wobei das Drückelement (86) eine zweite Drückfläche (861) hat, die gegen die erste Drückfläche (842) anstößt, wobei die erste und/oder die zweite Drückfläche (842, 861) relativ zu der ersten Richtung geneigt ist.
7. Scharnieranordnung (5) nach Anspruch 5, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Anbringbereich (810) des Kopplungssitzes (81) mit einer Gewindeöffnung (815) versehen ist, die sich quer zu der ersten Richtung erstreckt und in den Aufnahmeraum (813) hinein, wobei die Drückeinheit weiter ein Schraubenelement (88) mit einem Gewindeschaftbereich (881) beinhaltet, der mit der Gewindeöffnung (815) im Gewindeeingriff ist, und einen distalen Bereich (883), der sich in den Aufnahmeraum (813) hinein erstreckt und mit dem Drückelement (86) im Eingriff ist.
8. Scharnieranordnung (5) nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch ein Zwangselement (87), das in dem Aufnahmeraum (813) zum Zwingen des Drückelements (86) in Richtung des Schraubenelements (88) angeordnet ist.
9. Scharnieranordnung (5) nach Anspruch 7, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeöffnung (815) sich quer zur ersten und zweiten Richtung erstreckt.
10. Scharnieranordnung (5) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Zwangselement (85) zum Vorspannen der ersten und zweiten Eingriffsfläche (8230, 841) weg voneinander.
11. Scharnieranordnung (5) nach Anspruch 10, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die erste oder die zweite Eingriffsfläche (8230, 841) mit einem Federaufnahmehohlraum (824) versehen ist, wobei das Zwangselement (85) eine Schraubenfeder ist, deren eines Ende in dem Federaufnahmehohlraum (824) untergebracht ist und deren entgegengesetztes Ende gegen die andere der beiden Eingriffsflächen (8230, 841) anstößt.
12. Scharnieranordnung nach Anspruch 1, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Eingriffsflächen (8230, 841) jeweils ein gezahntes Profil haben.
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|---|---|---|---|
| DE20308590U DE20308590U1 (de) | 2003-06-02 | 2003-06-02 | Scharnieranordnung zum gelenkigen Verbinden einer Glasplatte mit einer Halterung |
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| DE20308590U DE20308590U1 (de) | 2003-06-02 | 2003-06-02 | Scharnieranordnung zum gelenkigen Verbinden einer Glasplatte mit einer Halterung |
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| DE (1) | DE20308590U1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202004012023U1 (de) * | 2004-07-31 | 2005-12-22 | Fischerwerke Artur Fischer Gmbh & Co. Kg | Gelenkband für Glastüren |
| ES2258897A1 (es) * | 2004-06-15 | 2006-09-01 | Armaduch, S.L. | Herraje para mamparas de baño. |
-
2003
- 2003-06-02 DE DE20308590U patent/DE20308590U1/de not_active Ceased
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| ES2258897A1 (es) * | 2004-06-15 | 2006-09-01 | Armaduch, S.L. | Herraje para mamparas de baño. |
| ES2258897B1 (es) * | 2004-06-15 | 2007-11-16 | Armaduch, S.L. | Herraje para mamparas de baño. |
| DE202004012023U1 (de) * | 2004-07-31 | 2005-12-22 | Fischerwerke Artur Fischer Gmbh & Co. Kg | Gelenkband für Glastüren |
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