DE20307750U1

DE20307750U1 - Kniehebel-Übertragung

Info

Publication number: DE20307750U1
Application number: DE20307750U
Authority: DE
Original assignee: Friedr Fingscheidt GmbH
Current assignee: Witte Velbert GmbH and Co KG
Priority date: 2003-05-17
Filing date: 2003-05-17
Publication date: 2004-09-30
Anticipated expiration: 2013-05-18

Abstract

Kraftfahrzeug-Türschlossbetätigung mit einem Außengriff (2), der im Türinnern auf einen Bowdenzug (17) einwirkt zur Öffnung eines Drehfallenschlosses, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwirkung mittels einer Kniehebelübertragung erfolgt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Türschlossbetätigung mit einem Außengriff, der im Türinneren auf einen Bowdenzug einwirkt zur Öffnung eines Drehfallenschlosses.
Aus dem Stand der Technik sind gattungsgemäße Türschlossbetätigungen bekannt. So zeigt bspw. die EP 0 795 667 B1 eine derartige Betätigung. Dort ist vorgesehen, dass bei einer Öffnungsbetätigung eines Türaußengriffes eines Kraftfahrzeuges dieser über einen Schwenkarm auf einen an diesem angeordneten Bowdenzug einwirkt zwecks Öffnung eines Türschlosses.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Türschlossbetätigung zu verbessern.
Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Einwirkung mittels einer Kniehebelübertragung erfolgt. Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine Türschlossbetätigung geschaffen, bei welcher der Kraftaufwand insgesamt verringert ist, was sich hinsichtlich der Handhabung von Vorteil erweist. Bevorzugt wird die Türgriffbewegung auf eine Betätigungsklaue übertragen, die ihrerseits auf ein Knie des Kniehebels einwirkt.
Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Haubenöffnungshebel in einem Kraftfahrzeug zur Öffnungs-Bowdenzugbetätigung, bspw. einer Motorhaube, mit einem Handgriff, der auf den Bowdenzug einwirkt. Gattungsgemäße Haubenöffnungshebel zum Entriegeln einer Motorhaube oder eines Kofferraumdeckels sind seit langem aus dem Stand der Technik bekannt. Hierbei wird die Haube oder dergleichen mittels eines sich im Kraftfahrzeug befindlichen Handgriffes, welcher über den Öffnungshebel mit einem Bowdenzug zusammenwirkt, entriegelt und in eine Spaltstellung verbracht. Um einen gattungsgemä ßen Haubenöffnungshebel zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der hebelartige Handgriff auf einen Kniehebel einwirkt, an dessen beweglichem Lenker der Bowdenzug angebunden ist. Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Haubenöffnungshebel geschaffen, bei welchem der Kraftaufwand insgesamt verringert ist, was sich hinsichtlich der Handhabung als Vorteil erweist. Selbstverständlich kann die Kniehebelanordnung auch bei Öffnungshebeln für Kofferraumschlösser Verwendung finden.
Die weiteren Erfindungsmerkmale sind sowohl für sich als auch in Kombination mit dem Gegenstand des Anspruches 1 und darüber hinaus auch in Kombination mit dem Gegenstand des Anspruches 3 von Bedeutung. So wird weiter vorgeschlagen, dass der bewegliche Lenker des Kniehebels mit dem Ende des Bowdenzugs verbunden ist. Vorgesehen ist auch, dass der Kniehebel in die angewinkelte Stellung federvorgespannt ist, welche angewinkelte Stellung bevorzugt der Grundstellung entspricht. Ein weiterer Vorteil der Erfindung ergibt sich durch die Maßnahme, dass der Kniehebel so ausgelegt ist, dass die ansteigende Öffnungskraft des Schlosses durch das jeweils erreichte Übersetzungsverhältnis des Kniehebels kompensiert wird. Zufolge dessen ist über den gesamten Öffnungsweg der Kraftaufwand bevorzugt vergleichmäßigt. Der übliche Kraft-Anstieg zum Ende des Öffnungswegs ist durch die Übertragung mittels eines zwischengeschalteten Kniehebels ausgeglichen, so dass unter gleichmäßiger Krafteinwirkung über den gesamten Öffnungsweg das Türschloss, insbesondere Drehfallenschloss bzw. das Schloss einer Haube eines Deckels öffenbar ist. Um hierbei dem Benutzer unter einhergehender Verringerung des Kraftaufwandes auch weiterhin das subjektive Gefühl des Schlossöffnens zu geben, kann auch eine Über- oder Unterkompensierung vorgesehen sein. Eine erfindungswesentliche Ausgestaltung sieht vor, dass der bewegliche Lenker an seinem freien Ende in einer Schlitzführung aufgenommen ist, wobei der bewegliche Lenker an seinem freien Ende eine einseitige Kröpfung auf weist, die in die Schlitzführung eingreift. Zufolge dessen ist eine verbesserte, reibungsgeminderte Führung des Lenkers erreicht.
Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Türschloss mit einer Falle und einem Türdrücker, wobei die Betätigung des Türdrückers die Falle in eine Öffnungsstellung verlagert. Fallen aufweisende Türschlösser sind seit langem aus dem Stand der Technik bekannt. So wird die Falle eines solchen Türschlosses mittels Drehbetätigung eines Türdrückers von einer Verschlussstellung gehäuseeinwärts in eine Öffnungsstellung verlagert. Um ein derartiges Türschloss zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Türdrücker auf einen Kniehebel einwirkt, dessen beweglicher Lenker mit der Falle zu deren Verlagerung verbunden ist. Zufolge dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist der Kraftaufwand insgesamt über den gesamten Öffnungsweg verringert, was sich insbesondere hinsichtlich der Handhabung von Vorteil erweist. Bevorzugt ist der Kniehebel in die angewinkelte Stellung federvorgespannt. Weiter bevorzugt ist vorgesehen, dass der Kniehebel so ausgelegt ist, dass die ansteigende Öffnungskraft des Schlosses durch das jeweils erreichte Übersetzungsverhältnis des Kniehebels kompensiert wird. Bevorzugt ist der bewegliche Lenker an seinem freien Ende in einer Schlitzführung aufgenommen, wobei der bewegliche Lenker an seinem freien Ende eine einseitige Kröpfung aufweist, die in die Schlitzführung eingreift.
Unabhängig von der Anordnung des Kniehebels in einem KFZ-Türschloss, an einem Öffnungshebel oder in einem Türschloss besteht auch die Möglichkeit, die von dem Benutzer ausgeübte manuelle Kraftübertragung durch eine elektromotorische Kraftübertragung zu ersetzen.
Nachfolgend werden drei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der 1 bis 8 erläutert. Es zeigt:
1 eine perspektivische Einzeldarstellung einer einen Außengriff aufweisenden Kraftfahrzeugtür;
2 eine rückwärtige Ansicht auf das Eingerichte des den Kniehebel aufweisenden Außengriffs in einer unbelasteten Grundstellung;
3 eine Ansicht gemäß 2, jedoch in einer belasteten Betätigungsstellung;
4 eine perspektivische Ansicht des Außengriffes gemäß der Stellung in 2;
5 eine perspektivische Darstellung des Außengriffs gemäß der Stellung in 3;
6 eine schematische Darstellung des Kniehebels, wobei das gekröpfte Ende des Lenkers des Kniehebels in einer Schlitzführung aufgenommen ist;
7 die schematische Darstellung des zweiten Ausführungsbeispieles der Erfindung betreffend einen Motorhauben-Öffnungshebel in der unbelasteten Grundstellung, wobei hier die belastete Betätigungsstellung strichpunktiert dargestellt ist und
8 die schematische Darstellung des dritten Ausführungsbeispieles betreffend einen Kniehebel aufweisendes Türschloss in der belasteten Betätigungsstellung.
Eine in 1 dargestellte Kraftfahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug trägt die Ziffer 1. Die Anordnung der Tür 1 an das nicht dargestellte Kraftfahrzeug geschieht in bekannter Art und Weise und wird hier nicht näher beschrieben. Üblicherweise besitzt eine solche Kraftfahrzeugtür 1 eine Türschloss-Betätigungsvorrichtung V, wobei die Positionierung und die Ausrichtung der Türschloss-Betätigungsvorrichtung V in diesem Ausführungsbeispiel in bekannter Weise vorgenommen ist. Die Betätigungsvorrichtung V dient zum Öffnen der Kraftfahrzeugtür 1, wobei durch Betätigung eines Außengriffes 2 der Betätigungsvorrichtung V das Eingerichte E der Vorrichtung V veranlasst wird, das Türschloss, insbesondere Drehfallenschloss anzusteuern derart, dass dieses in eine Öffnungsstellung verschwenkt. Auf die Darstellung des Türschlosses wurde in diesem Ausführungsbeispiel verzichtet.
Im Einzelnen setzt sich Betätigungsvorrichtung V wie folgt zusammen. An einem Gehäuse 3 ist von einer Breitseite 4 beabstandet und in Erstreckungslage des Gehäuses 2 angeordnet der Außengriff 2 um eine Schwenkachse a schwenkbeweglich festgelegt. Die auf die Breitseite 4 weisende Innenwandung des Außengriffes 2 bildet mit der Außenfläche der Breitseite 4 einen Durchgreifraum 5 zur Handbetätigung des Außengriffes 2. Schmalseitig dem Durchgreifraum 5 zugeordnet und die Breitseite 4 durchgreifend besitzt der Außengriff 2 der Schwenkachse a gegenüberliegend angeordnet einen angewinkelten, in das Gehäuse 3 hineinragenden Betätigungsfortsatz 6. Dieser besitzt an seinem in dem etwa u-förmig ausgestalteten Gehäuse 3 hineinragenden freien Ende einen quer zur Erstreckungslage des Außengriffes 2 angeordneten massiv ausgestalteten Steg 7.
In der in 2 und 4 dargestellten unbelasteten Grundstellung überragt der Steg 7 eine topfförmig ausgestaltete randoffene Aufnahme 8 eines ortsfesten Anschlagsböckchen des Gehäuses 3. Quer zu der Erstreckungslage des Außengriffes 2 angeordnet, ist eine Betätigungsklaue 9 in dem Gehäuse 3 federkraft belastet um eine Schwenkachse b, welche parallel zu der Erstreckungslage des Außengriffes 2 ausgerichtet ist schwenkbeweglich gelagert. Das der Aufnahme 8 gegenüberliegende andere Ende der Betätigungsklaue 9 kann als Hammerkopf 10 ausgebildet sein, welcher in der in den 3 und 5 dargestellten belasteten Betätigungsstellung ein Knie 11 eines Kniehebels H beaufschlagt. Durch eine nicht lineare Ausführung des Hammerkopfes 10 in Ablaufrichtung des Knies 11 kann das Übersetzungsverhältnis beeinflußt werden.
Der Kniehebel H ist innerhalb des Gehäuses 3 angeordnet derart, dass ein beweglicher Lenker 12 des Kniehebels H mit einer an seinem freien Ende angeordneten einseitigen ausgeformten Kröpfung 13 in eine von dem Gehäuse 3 ausgebildet randoffene Schlitzführung 14 eingreift, wobei letztere parallel zu der Erstreckungslage des Außengriffes 2 ausgerichtet ist. Der der randoffenen Öffnung der Schlitzführung 14 gegenüberliegende Boden übernimmt die Funktion eines Endanschlages 15 für den Kniehebel H.
Mit seinem der Kröpfung 13 gegenüberliegende anderen Ende ist der bewegliche Lenker 12 mit einem Ende eines Lenkerarmes 16 drehbeweglich verbunden, wobei diese gelenkige Verbindungsstelle das durch den Hammerkopf 10 zu beaufschlagende Knie 11 ausformt. Dieser Lenkerarm 16 ist mit seinem anderen Ende drehbeweglich an dem Gehäuse 3 um eine, quer zur Ausrichtung der Schlitzführung 14 gerichtete Drehachse x gelagert. Darüber hinaus ist das Ende des beweglichen Lenkers 12, welches in der Schlitzführung 14 geführt ist mit dem Ende eines Bowdenzuges 17 verbunden. Dabei erstreckt sich der innerhalb des Gehäuses 3 angeordnete Bowdenzug 17 linear weg von der Schlitzführung 14 in Richtung der dazu quer ausgerichteten Schwenkachse a des Griffes 2. Des Weiteren ist der Kniehebel H über seinen Lenkerarm 16 mittels einer Zugfeder 18 mit dem Gehäuse 3 federkraftbelastet verbunden. Hierzu besitzt der Lenkerarm 16 einen schmalseitig angeordneten und mit einer Öffnung versehenen Ausleger 19 in dessen Öffnung das eine Ende der Feder 18 eingreift. Auch das Gehäuse 3 besitzt einen mit einer Öffnung versehenen Ausleger 20 in dessen Öffnung das andere Ende der Feder 18 gefangen ist.
Über eine Spannvorrichtung S, welche in dem Gehäuse 3 um den Bowdenzug 17 angeordnet ist, kann der lineare Verfahrweg bzw. die Grundstellung des Kniehebels H innerhalb der Schlitzführung 14 mittels eines geeigneten Werkzeuges eingestellt werden.
Nachfolgend wird die Funktionsweise der Betätigungsvorrichtung V näher erläutert.
Der Einbau dieser Betätigungsvorrichtung V geschieht in bekannter Weise, d.h., dass die Breitseite 4 des Gehäuses 3 flächig auf die Außenbreitseitenfläche der Tür 1 aufliegt. Der Außengriff 2 ist somit von der Türaußenbreitseitenfläche beabstandet. Ist die Tür 1 des nicht dargestellten Kraftfahrzeuges verschlossen, kann mittels Handbetätigung eines Benutzers selbige Tür geöffnet werden derart, dass der Benutzer den Außengriff 2 in bekannter Weise umfaßt, um einhergehend diesen ziehend um die Schwenkachse a zu verschwenken. Bei dieser Verschwenkung wird auch der Betätigungsfortsatz 6 des Außengriffes 2 verlagert, wobei der Steg 7 in die topfförmige Aufnahme 8 des Gehäuses 3 anschlagbegrenzt eintauchen kann. Bei dieser Verschwenkung des Außengriffes 2 beaufschlagt die Unterseite des Betätigungsfortsatzes 6 einen Ausrückschenkel 9' der Betätigungsklaue 9. Dies veranlaßt die Betätigungsklaue 9 um die Schwenkachse b eine Drehung gehäuseeinwärts zu vollziehen. Hierbei beaufschlagt der Hammerkopf 10 der federkraftbelasteten Betätigungsklaue 9 das Knie 11 des Kniehebels H und veranlaßt selbigen Kniehebel H die federvorgespannte angewinkelte Stellung zu verlassen. Dabei wandert das eine Ende des beweglichen Lenkers 12, welches von der Schlitzführung 14 geführt ist, in Richtung des Endanschlags 15 der Schlitzführung 14, unter Mitnahme des Bowdenzuges 17, was über diesen die Verlagerung des Türschlosseingerichtes in die Öffnungs stellung bewirkt. Nach Loslassen des Außengriffes 2, werden der Außengriff 2, die Betätigungsklaue 9, sowie der Kniehebel H aufgrund ihrer Federvorbelastung in die Grundstellung zurückverlagert.
Bei dem in 7 schematisch dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel tragen gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen. Hierbei handelt es sich um eine Anordnung zur Öffnung einer nicht dargestellten Motorhaube eines Kraftfahrzeuges. Auch hier kann über eine Zugbetätigung eines Griffes 2 ein Kniehebel H von der unbelasteten angewinkelten federvorgespannten Grundstellung über einen schwenkbar angeordneten Öffnungshebel 24 mittels eines auf das Knie 11 des Kniehebels H einwirkenden Hammerkopfes 10 in eine Betätigungsstellung verlagert werden, um somit die nicht dargestellte Motorhaube über einen Bowdenzug 17 in eine Spaltstellung zu bringen.
Bei dem in 8 schematisch dargestellten dritten Ausführungsbeispiel eines Türschlosses, beispielsweise Wohnungstürschlosses tragen auch hier gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen. Hierbei ist der Kniehebel H derart angeordnet, dass das Knie 11 bei Drückerbetätigung von einer, eine ansteigende Außenfläche aufweisende Nuss 21 beaufschlagt wird. Das wiederum veranlaßt den Lenkerarm 16, der fest mit dem Fallenschwanz 22 einer Falle 23 verbunden ist, selbige Falle 23 über den Bowdenzug 17 schloßeinwärts zu verlagern.
Auch bei den beiden zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen der Erfindung wandert der Kniehebel H mittels der Zugfeder 18 wieder in die angewinkelte unbelastete Grundstellung zurück.
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranrmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Claims

Kraftfahrzeug-Türschlossbetätigung mit einem Außengriff (2), der im Türinnern auf einen Bowdenzug (17) einwirkt zur Öffnung eines Drehfallenschlosses, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwirkung mittels einer Kniehebelübertragung erfolgt.
Kraftfahrzeug-Türschlossbetätigung nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Türgriffbewegung auf eine Betätigungsklaue (9) übertragen ist, die ihrerseits auf ein Knie (11) des Kniehebels (H) einwirkt.
Haubenöffnungshebel (24) in einem Kraftfahrzeug zur Öffnungs-Bowdenzugbetätigung, beispielsweise einer Motorhaube, mit einem Handgriff (2), der auf den Bowdenzug (17) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der hebelartige Handgriff (2) auf einen Kniehebel (H) einwirkt, an dessen beweglichem Lenker (12) der Bowdenzug 17 angebunden ist.
Kraftfahrzeug-Türschlossbetätigung oder Haubenöffnungshebel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Lenker (12) des Kniehebels (H) mit dem Ende des Bowdenzuges (17) verbunden ist.
Kraftfahrzeug-Türschlossbetätigung oder Haubenöffnungshebel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebel (H) in die angewinkelte Stellung federvorgespannt ist.
Kraftfahrzeug-Türschlossbetätigung oder Haubenöffnungshebel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere da nach, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebel (H) so ausgelegt ist, dass die ansteigende Öffnungskraft des Schlosses durch das jeweils erreichte Übersetzungsverhältnis des Kniehebels (H) kompensiert wird.
Kraftfahrzeug-Türschlossbetätigung oder Haubenöffnungshebel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Lenker (12) an seinem freien Ende in einer Schlitzführung (14) aufgenommen ist.
Kraftfahrzeug-Türschlossbetätigung oder Haubenöffnungshebel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Lenker (12) an seinem freien Ende eine einseitige Kröpfung (13) aufweist, die in die Schlitzführung (14) eingreift.
Türschloss mit einer Falle (23) und einem Türdrücker, wobei die Betätigung des Türdrückers die Falle (23) in eine Öffnungsstellung verlagert, dadurch gekennzeichnet, dass der Türdrücker auf einen Kniehebel (H) einwirkt, dessen beweglicher Lenker (12) mit der Falle (23) zu deren Verlagerung verbunden ist.
Türschloss nach Anspruch 9 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebel (H) in die angewinkelte Stellung federvorgespannt ist.
Türschloss nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 10 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebel so ausgelegt ist, dass die ansteigende Öffnungskraft des Schlosses durch das jeweils erreichte Übersetzungsverhältnis des Kniehebels (H) kompensiert wird.
Türschloss nach einem oder mehreren der vorgehenden Ansprüche 9 bis 11 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Lenker (12) an seinem freien Ende in einer Schlitzführung (14) aufgenommen ist.
Türschloss nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 12 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Lenker (12) in seinem freien Ende eine einseitige Kröpfung (13) aufweist, die in die Schlitzführung (14) eingreift.