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DE20306066U1 - Elektromotorischer Möbelantrieb - Google Patents

Elektromotorischer Möbelantrieb

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Publication number
DE20306066U1
DE20306066U1 DE20306066U DE20306066U DE20306066U1 DE 20306066 U1 DE20306066 U1 DE 20306066U1 DE 20306066 U DE20306066 U DE 20306066U DE 20306066 U DE20306066 U DE 20306066U DE 20306066 U1 DE20306066 U1 DE 20306066U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
switch
switching
furniture drive
locking device
electromotive furniture
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20306066U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Dewert Antriebs und Systemtechnik GmbH and Co KG
Original Assignee
Dewert Antriebs und Systemtechnik GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Dewert Antriebs und Systemtechnik GmbH and Co KG filed Critical Dewert Antriebs und Systemtechnik GmbH and Co KG
Priority to DE20306066U priority Critical patent/DE20306066U1/de
Publication of DE20306066U1 publication Critical patent/DE20306066U1/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61GTRANSPORT, PERSONAL CONVEYANCES, OR ACCOMMODATION SPECIALLY ADAPTED FOR PATIENTS OR DISABLED PERSONS; OPERATING TABLES OR CHAIRS; CHAIRS FOR DENTISTRY; FUNERAL DEVICES
    • A61G7/00Beds specially adapted for nursing; Devices for lifting patients or disabled persons
    • A61G7/002Beds specially adapted for nursing; Devices for lifting patients or disabled persons having adjustable mattress frame
    • A61G7/018Control or drive mechanisms
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C20/00Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like
    • A47C20/04Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like with adjustable inclination
    • A47C20/041Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like with adjustable inclination by electric motors
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C20/00Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like
    • A47C20/08Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like with means for adjusting two or more rests simultaneously
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61GTRANSPORT, PERSONAL CONVEYANCES, OR ACCOMMODATION SPECIALLY ADAPTED FOR PATIENTS OR DISABLED PERSONS; OPERATING TABLES OR CHAIRS; CHAIRS FOR DENTISTRY; FUNERAL DEVICES
    • A61G2203/00General characteristics of devices
    • A61G2203/10General characteristics of devices characterised by specific control means, e.g. for adjustment or steering
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  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Animal Behavior & Ethology (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Veterinary Medicine (AREA)
  • Electronic Switches (AREA)

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektromotorischen Möbelantrieb mit mindestens einem Antriebsmotor, mindestens einer Handbedienung, welche funktionsauslösende Tasten, mindestens ein Schaltelement, mindestens ein Meldeelement und eine Sperreinrichtung aufweist.
Die in Rede stehenden Möbelantriebe werden für viele unterschiedliche Möbel in bekannter Art und Weise als Antriebe benutzt. Beispielsweise im Hospital- und/oder Pflegebereich ist es dem sich in einem Bett befindlichen Patienten häufig nicht erlaubt, alle Verstellfunktionen des Bettes zu benutzen. In diesem Fall werden bekannter Maßen die dem Patienten nicht zur Verfugung stehenden Funktionen mittels sogenannter Sperrschalter durch das Pflegepersonal ausgeschaltet. Hierzu gibt es verschiedene Lösungen. DE 94 04 382 offenbart unterschiedliche Lösungswege, diese Sperrfunktionen mit einer Zusatzvorrichtung in einer Handbedienung
-25./710/J85-
HoUerallee 32 ■ D-28209 Bremen · P.O.B. 10 71 27 · D-28071 Bremen · Telephon+49-421-34090 ■ Telefax+49-421-3491768
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MÜNCHEN - BREMEN - BERLIN - »ÜSSeifiORF - FRANKFURT- BIELEFELD -JPOTfI^J - KIEj - PjE£pj?OFjV.LANDS6UT I HlS^NKIRCHEN - ALICANTE - PARIS
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BOEHMERT & BOEHMERT
zu realisieren. Nachteilig dabei ist, daß diese Ausführungen nicht die geforderte sogenannte Erstfehler-Sicherheit aufweisen. Dazu müßten diese Ausführungen unwirtschaftlich erweitert werden.
Weiterhin zeigt die DE 298 02 532 eine Handbedienvorrichtung mit einer Sicherheitseinrichtung auf, bei der mit kodierten Signalen gearbeitet wird. Hierbei wird der Aufwand, die Signale zu codieren und zu decodieren als nachteilig gesehen.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Erstfehler sichere Handbedienung zu schaffen, die die oben genannten Nachteile nicht mehr aufweist, besonders einfach zu handhaben ist, und zusätzliche Vorteile gegenüber dem Stand der Technik bietet.
Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Sperreinrichtung einen ersten Schalter und einen zweiten Schalter beinhaltet, und daß das Meldeelement die korrekte Funktion und die Zustände der Sperreinrichtung signalisiert.
Vorteilhafte Weiterbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
Die Handbedienung weist im allgemeinen zwei Bedienungstaster je Motor auf, mit dem der Motor jeweils in einer oder in die gegenläufige Richtung gefahren werden kann. Die Funktion dieser Taster wird durch eine Sperreinrichtung blockiert. Diese Sperreinrichtung wird durch ein von außen betätigbares Schaltelement ein- oder ausgeschaltet. Dazu wird vorzugsweise ein berührungsloses Schaltelement, z. B: ein Hall-Sensor, verwendet, der innerhalb der Handbedienung angeordnet ist und von außen mit einem Magnet einfach zu betätigen ist.
Das elektrische Signal dieses Hall-Sensors, das bei Betätigung an seinem Ausgang entsteht, wird in einem ersten und in einem zweiten Schaltspeicher zwischengespeichert. Jeder Schaltspeicher besitzt einen Ausgang, der über ein Zeitglied mit der Sperreinrichtung verbunden ist. Die Sperreinrichtung besteht aus zwei hintereinander geschalteten Schaltern, welche
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vorzugsweise Halbleiterschalter sind. Die Halbleiterschalter werden aus Transistoren gebildet. Jeder Transistor hat einen Schalteingang, der jeweils mit dem Ausgang eines Zeitgliedes verbunden ist. Die Zeitglieder sind in einer bevorzugten Ausfuhrung aus einer Widerstand-Kondensator-Kombination gebildet. Beide Schaltspeicher werden durch den Hall-Sensor gleichzeitig in den Speicherzustand versetzt, ihre Ausgangssignale werden jedoch zeitversetzt der Sperreinrichtung zugeführt. Somit wird zunächst der erste Schalter, d. h. der erste Transistor eingeschaltet und kurze Zeit danach der zweite Transistor. Dann ist die Sperreinrichtung eingeschaltet und verbindet die Bedienungs-elemente der Handbedienung mit der Versorgungsspannung die die Steuerungselemente des Motors ein- und ausschalten kann.
Die Zeitverzögerung des zweiten Schalttransistors kann durch einen zusätzlichen Kondensator, der am Eingang des zweiten Schalttransistors und an seiner Verbindung zu dem ersten Schalttransistors angeschlossen ist variiert werden.
Die Sperreinrichtung ist mit einem Meldeelement zusammen verschaltet. In bevorzugter Ausführungsform ist das Meldeelement eine Leuchtdiode. Es kann aber auch eine Mehrfarben-Leuchtdiode und/oder ein Akustikmelder verwendet werden. Das Meldeelement signalisiert durch seine unterschiedlichen Intensitäten oder unterschiedlichen Signalwerte den Zustand der Sperreinrichtung. Die Sperreinrichtung kann drei verschiedene Zustände annehmen:
Im ersten Zustand ist nur der erste Schalter der Sperreinrichtung eingeschaltet und der zweite Schalter ausgeschaltet.
Im zweiten Zustand ist der erste und der zweite Schalter der Sperreinrichtung eingeschaltet, womit die Sperreinrichtung komplett eingeschaltet ist.
Der dritte Zustand ist der gesperrte Zustand der Sperreinrichtung, bei dem der erste Schalter und der zweite Schalter ausgeschaltet sind.
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Dieser gesperrte Zustand wird dadurch signalisiert, daß in der bevorzugten Ausführungsform die Leuchtdiode mit einem bestimmten Intensitätswert leuchtet. Wird das Schaltelement, d. h. der Hall-Sensor von außen betätigt, so schaltet zunächst der erste Schalter der Sperreinrichtung ein. Dieses wird dadurch signalisiert, daß die Leuchtdiode einen größeren Intensitätswert signalisiert. Das äußert sich an einem Helligkeitssprung. Kurze Zeit danach, schaltet der zweite Schalter der Sperreinrichtung auch ein. Dabei erlischt die Leuchtdiode. Somit ist eine einfache Signalisierung der drei Zustände der Sperreinrichtung ermöglicht. Gleichzeitig gibt es eine vorteilhafte Überprüfung der Funktion dieser Sperreinrichtung, nämlich dadurch daß die drei verschiedenen Zustände in drei verschiedenen Intensitäts-werten, in diesem Falle Helligkeitswerten der Leuchtdiode gezeigt werden.
Somit ist in besonders vorteilhafter Weise durch ein Melde-element die Signalisierung drei verschiedener Zustände der Sperreinrichtung und zusätzlich der Überprüfung der Sperreinrichtung möglich.
Bei einem Ausfall eines der Schalter der Sperreinrichtung wird dieses durch das Meldeelement signalisiert. Eine Gefährdung durch selbstständig anlaufende Motoren tritt nicht auf, da die Sperreinrichtung aus zwei Schaltelementen besteht.
Die elektrische Verbindung des Meldeelementes mit der Sperreinrichtung erfolgt über Verbindungen mittels Sperrdioden und/oder Widerstände, die eine Rückwirkung auf die Sperreinrichtung verhindern.
Das Meldeelement kann auch aus einer sogenannten Dreifarben-Leuchtdiode bestehen. In diesem Falle ist jeder Farbe ein anderer Zustand der Sperreinrichtung zugeordnet. Weiterhin kann das Meldeelement ein Akustimelder sein, der die unterschiedlichen Zustände der Sperreinrichtung durch Intensität eines Signales meldet, oder durch unterschiedliche Tonsequenzen.
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Somit ist ein elektromotorischer Möbelantrieb mit einer Erstfehler sicheren Handbedienung geschaffen, die einen einfachen und vorteilhaft wirtschaftlichen Aufbau aufweist, gleichzeitig dem Anwender einen besonderen Vorteil durch das Meldeelement bietet, indem dieses Meldeelement nicht nur die Zustände der Sperreinrichtung signalisiert, sondern auch gleichzeitig dem Anwender eine Funktionskontrolle der Sperreinrichtung ermöglicht.
Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anliand der Zeichnungen noch näher erläutert. Hierbei zeigt:
Fig. 1 Eine schematische Darstellung eines Möbelantriebs mit einer Handbedienung;
Fig. 2 ein Blockschaltbild der erfindungsgemäßen Handbedienung;
Fig. 3 ein beispielhaftes Schaltbild einer erfindungsgemäßen Handbedienung; und
Fig. 4 ein Diagramm zum Meldeelement der Handbedienung.
Gleiche Bezugszeichen in den einzelnen Figuren beziehen sich auf gleiche beziehungsweise funktionell einander entsprechende Teile.
Figur 1 stellt einen schematischen Möbelantrieb 1 mit zwei Motoren 7 unterhalb eines ebenfalls schematisch skizzierten Möbels 2 dar. Der Möbelantrieb 1 beinhaltet eine Steuerung 6 und eine Stromversorgung 4, welche auch außerhalb des Möbelantriebes 1 als eine externe Stromversorgung 5 angeordnet sein kann. An die Steuerung 6 des Möbelantriebs 1 ist eine Handbedienung 3 angeschlossen. Dieser Anschluß kann sowohl drahtgebunden als auch drahtlos ausgeführt sein. Die Handbedienung 3 weist Taster Sl5 S2 auf, wobei jeweils zwei Taster für einen Motor 7 für eine Aufwärts- und eine Abwärtsbewegung benötigt werden. Die Handbedienung 3 weist weiterhin eine Sperreinrichtung 30 mit mindestens einem ersten Schaltelement 11 auf, das vorzugsweise innerhalb des Handbedienungsgehäuses angeordnet
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ist. Die Funktion dieses Schaltelements 11 wird weiter unten im Zusammenhang mit Figur 2 und 3 noch näher erläutert. Die Handbedienung 3 ist weiterhin mit mindestens einem Meldeelement 19 ausgerüstet.
Figur 2 zeigt eine beispielhafte Ausfuhrung der Handbedienung 3 in Form eines Blockschaltbildes. Die Stromversorgung der Handbedienung 3 erfolgt über die Stromversorgung 4, 5 aus dem Möbelantrieb 1. Innerhalb der Handbedienung 3 sind Spannungsanpasser 8, 8' angeordnet, welche die notwendige Spannung jeweils für eine oder mehrere Funktionseinheiten der Handbedienung 3 bereitstellen. Eine erste Versorgungsleitung 9 verbindet den Spannungsanpasser 8' zum einen mit dem Meldeelement 19 und zum anderen mit der Sperreinrichtung 30, welche vorzugsweise aus einem ersten und zweiten Schalter 17, 18 besteht, und welche im eingeschalteten Zustand die erste Versorgungsleitung 9 über eine Schaltleitung 21 mit den Tastern Sl, S2 verbinden. Durch Drücken eines der Taster Sl, S2 wird ein Relais 20 in der Steuerung 6 im Möbelantrieb 1 aktiviert, welches mit seinem Lastkontakt einen zugeordneten Motor, hier den Motor 7, einschaltet. Damit das Einschalten des Motors 7 im Möbelantrieb 1 mittels der Taster Sl, S2 möglich ist, müssen die Schalter 17, 18 eingeschaltet sein. Deren Schaltzustand wird von dem Meldeelement 19 signalisiert, beispielsweise optisch und/oder akustisch. Hierzu wird das Schaltelement 11, vorzugsweise ein Sensor, aktiviert, dessen Signalausgang einen ersten Schaltspeicher 13 und einen zweiten Schaltspeicher 14 gleichzeitig in einen Speicherzustand versetzen. Die Ausgangssignale der Schaltspeicher 13, 14 werden jeweils über ein erstes Zeitglied 15 und ein zweites Zeitglied 16 an den ersten Schalter 17 und den zweiten Schalter 18 weitergeleitet.
Hierbei ist der erste Schaltspeicher 13 mit dem ersten Zeitglied 15 und dem ersten Schalter 17 verbunden, und der zweite Schaltspeicher 14 mit dem zweiten Zeitglied 16 und dem zweiten Schalter 18 verbunden. Durch die Zeitglieder 15 und 16 werden die Schalter 17 und 18 zeitversetzt nacheinander eingeschaltet. Dieses zeitversetzte Einschalten wird durch unterschiedliche Intensitätswerte des Meldeelementes 19 signalisiert, beispielsweise durch unterschiedliche Helligkeitsstufen. In einer bevorzugten Ausführung ist das Meldeelement 19 eine Anzei-
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geleuchte, beispielsweise eine LED, und kennzeichnet mit Leuchten den gesperrten Zustand der Schalter 17, 18. Bei der Betätigung der Schalter 17, 18 erfolgt ein Helligkeitssprung des Meldeelements 19, in dem dessen Helligkeit vorzugsweise abrupt zunimmt. Sobald die Schalter 17, 18 beide eingeschaltet sind, leuchtet das Meldeelement nicht mehr. Hiermit kann vorteilhafterweise äußerst einfach die Funktion der Schalter 17, 18 jedesmal bei Betätigung überprüft werden.
Figur 3 zeigt ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Schaltung einer Handbedienung 3 gemäß dem Blockschaltbild nach Figur 2. In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird das erste Schalt-element 11 durch einen Hall-Sensor gebildet. Die Aktivierung dieses Sensors wird beispielsweise mittels eines auf die Handbedienung 3 aufzubringenden Magneten vorgenommen. Das dadurch erzeugte Signal des Sensors wird gleichzeitig an den ersten Schaltspeicher 13 und den zweiten Schaltspeicher 14 weitergeleitet. Der erste Schaltspeicher 13 ist über das erste Zeitglied 15 mit dem ersten Schalter 17 verbunden, der zweite Schaltspeicher 14 ist über das zweite Zeitglied 16 mit dem zweiten Schalter 18 verbunden. Vorzugsweise sind die beiden Schalter 17, 18 aus Halbleiterschaltern wie z. B. Transistoren gebildet. An der ersten Versorgungsleitung 9 liegt die Versorgungsspannung, mit der die Relais 20 für den Motor, bzw. die Motoren 7 aktiviert werden. Die Versorgungsleitung 9 ist mit dem ersten Schalter 17 verbunden. Der zweite Schalter 18 ist mit dem ersten Schalter 17 verbunden und der zweite Schalter 18 wiederum mit den Tastern Sl und S2. Sind nun beide Schalter 17, 18 eingeschaltet, so liegt die Versorgungsspannung der ersten Versorgungsleitung 9 an den Tastern Sl und S2, deren Betätigung eines der Relais 20 aktiviert.
Die Verbindung zwischen dem ersten Schalter 17 und dem zweiten Schalter 18 weist eine zusätzliche Verbindung über eine Diode Dl und einen gestrichelt dargestellten Widerstand R4 zu einem Strompfad auf, in dem sich das Meldeelement 19 befindet. Das Meldeelement 19 ist über einen weiteren Widerstand R2 an der ersten Versorgungsleitung 9 angeschlossen. Das Meldeelement 19, das hier in dieser Ausführungsform eine Leuchtdiode ist, ist mit seinem anderen Anschluß über einen Widerstand R3 mit der Masse verbunden und gleichzeitig über
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eine weitere Diode D2 und einen gestrichelt dargestellten Widerstand R5 mit der Schaltleitung 21 verbunden. Die Dioden Dl und D2 wirken als Sperrdioden, das bedeutet, daß sie Rückwirkungen auf die Schalter 17 und 18 durch den Zustand des Meldeelementes verhindern. Alternativ zu den Sperrdioden können auch die gestrichelt dargestellten Widerstände R4 und R5 allein oder zusätzlich verwendet werden.
Es werden in der Funktion drei Fälle unterschieden:
Im ersten Fall sind die beiden Schalter 17 und 18 nicht eingeschaltet. Hierbei ist die Verbindungsleitung zwischen dem Meldeelement 19 und der Verbindung zwischen den Schaltern 17 und 18 quasi potentialfrei. Somit ist das Meldeelement 19 als Leuchtdiode zum einen über den Widerstand R3 mit der Masse und zum anderen über den Widerstand R2 mit der ersten Versorgungsleitung 9 verbunden. Das Anzeigeelement 19 leuchtet mit einem bestimmten Helligkeitswert, der durch die Widerstände R2, R3 vorgegeben ist.
Der zweite Fall ist dadurch charakterisiert, daß der erste Schalter 17 eingeschaltet ist, während der zweite Schalter 18 durch die Zeitverzögerung des zweiten Zeitgliedes 16 noch nicht eingeschaltet ist. In diesem Falle ist es so, daß der erste Schalter 17 den helligkeitsbestimmenden Widerstand R2 überbrückt und somit das Meldeelement 19 über die Verbindungsleitung zu der Verbindung zwischen den Schaltern 17 und 18 über den eingeschalteten Schalter 17 direkt mit der ersten Versorgungsleitung 9 verbunden ist und somit heller leuchtet.
Im dritten Fall sind beide Schalter 17 und 18 eingeschaltet. Somit ist durch den ersten Schalter 17 der Vorwiderstand R2 des Meldeelementes 19 überbrückt und gleichzeitig ist das Meldeelement 19 durch den eingeschalteten Schalter 18 überbrückt, so daß dieses Meldeelement 19 nicht mehr leuchtet. Diese drei Zustände werden durch die Helligkeitszustände des Meldeelementes eindeutig angezeigt. So ist auch gleichzeitig eine Überprüfung der Funktion der Schalter 17 und 18 möglich. Vorteilhafterweise ist diese Überprüfung und Signalisierung der verschiedenen Zustände mit nur einem Meldeelement 19 realisiert.
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Das Meldeelement 19 kann auch ein akustisches Meldeelement sein, welches durch seine Tonhöhen zusätzlich oder auch allein die Zustände charakterisiert. Ebenfalls ist eine Kombination von Leucht- und Akustikmelder denkbar.
Das zeitverzögerte Schalten des zweiten Schalters 18 kann zusätzlich durch Überbrückung seines Schalteinganges von dem Zeitglied 16 her und der Verbindung zwischen den Schaltern 18 und 17 durch einen Kondensator Cl vorteilhaft einfach beeinflußt werden.
Die Zeitglieder 15, 16 bestehen in einer bevorzugten Ausführungsform jeweils aus einer Widerstand-Kondensator-Kombination. Andere Ausführungsformen sind selbstverständlich denkbar.
Die Schaltspeicher 13, 14 sind in diesem Ausführungsbeispiel durch integrierte Schaltungen, sogenannte Flip-Flops realisiert. Auch hier sind weitere Variationen selbstverständlich denkbar.
In dieser Ausführungsform besteht der Spannungsanpasser 8 für die erste Versorgungsleitung aus einer sogenannten Zenerdiode und einem Vorwiderstand R6.
Es ist nur das erste Schaltelement 11 dargestellt. Denkbar sind weitere Varianten mit einem zweiten Schaltelement 12, das gleichzeitig oder hintereinander mit dem ersten Schaltelement 11 betätigt wird. Die Ausführung dieser Schaltelemente kann unterschiedlich sein. Wesentlich ist, daß durch die Betätigung der Schaltelemente 11, 12 zwei zeitversetzte Zweige betätigt werden, die zwei Schalter 17, 18 aktivieren, und daß gleichzeitig deren Schaltzustände und Funktion durch ein Meldeelement 19 signalisiert werden.
Die Signalisierung der Intensitätswerte des Meldeelementes 19 zeigt Figur 4. Hierbei ist auf der waagerechten Achse die Zeit und auf der senkrechten Achse die Intensität aufgetragen, wobei das Bezugszeichen 23 einen niedrigen und 24 einen höheren Intensitätswert bezeichnet.
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Wenn beide Schalter 17 und 18 gesperrt sind, wird ein sogenannter erster Zustand 25 durch den niedrigen Intesitätswert 23 signalisiert. Wird der erste Schalter 17 eingeschaltet, so erfolgt ein Intensitätssprung 22 an dem Meldeelement 19 auf einen zweiten Intensitätswert 24. Dieses ist durch einen zweiten Zustand 26 gekennzeichnet. Sobald der zweite Schalter 18 eingeschaltet ist, ist das Meldeelement 19 inaktiv, was durch einen dritten Zustand 27 bezeichnet ist, der den Intensitätswert 0 aufweist.
Signalisiert das Meldeelement 19 im gesperrten Zustand den niedrigen Intensitätswert, so ist damit gezeigt, daß beide Schalter 17 und 18 in Funktion sind. Wird nach dem Aktivieren der Schaltelemente 11, 12 ein Intensitätssprung 22 am Meldeelement 19 erzeugt, so ist dieses ein Zeichen für die korrekte Funktion der Schalter 17, 18. Danach sind die Schalter 17, 18 eingeschaltet, was durch Inaktivität des Meldeelementes 19 signalisiert und in der Figur 4 mit einem dritten Zustand 27 bezeichnet wird.
Ein nochmaliges Betätigen des Schaltelementes 11 versetzt die Sperreinrichtung 30 zurück in den gesperrten Zustand 25.
Es ist ebenfalls möglich, daß die Schalter Sl, S2 nicht direkt die Relais 20 schalten, sondern über einen Halbleiterausgang oder eine drahtlose Verbindung wie z. B. Infrarot oder Funk mit diesen verbunden sind.
Das Meldeelement 19 kann auch eine Mehrfarben-Leuchtdiode sein oder ein Akustikmelder mit unterschiedlichen Tonsequenzen. In diesen Fällen erfolgt für die Signalisierung der Zustände der Sperreinrichtung am Meldeelement keine Intensitätsänderung sondern eine Farbänderung oder eine Tonsequenzänderung.
In einer weiteren Ausführungsform sind zwei Schaltelemente 11 und 12 beispielsweise als Hall-Sensoren räumlich voneinander versetzt angeordnet, so daß beim Betätigen derselben,
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das heißt beim Darüberstreichen mit einem Betätigungsmagnet zwei zeitversetzte Signale erzeugt werden. Somit können die Zeitglieder 15, 16 entfallen.
Das Darüberstreichen muß in einer bestimmten Bewegungsrichtung erfolgen. Somit kann vorteilhafterweise eine unbeabsichtigte Betätigung nicht zu einem Schaltvorgang führen.
Weiterhin ist es denkbar, daß Schaltspeicher 13, 14 (und eventuell Zeitglieder 15, 16) und die Schalter 17, 18 in einem integrierten Baustein zusammen angeordnet sind.
In einer anderen Ausführungsform weist der elektromotorische Möbelantrieb eine Trennschaltung zur Trennung der Stromversorgungen vom Netz in den Betriebspausen auf. In diesem Fall werden die Sperreinrichtung und ihre Funktionskomponenten über eine Standbyleitung elektrisch versorgt.
D10218(H)
Bezugszeichenliste
1 Möbelantrieb
2 Möbel
3 Handbedienung
4 Stromversorgung
5 Stromversorgung extern
6 Steuerung
7 Motor
8,8' Spannungsanpasser
9 erste Versorgungsleitung
10 zweite Versorgungsleitung
11 erstes Schaltelement
12 zweites Schaltelement
13 erster Schaltspeicher
14 zweiter Schaltspeicher
15 erstes Zeitglied
16 zweites Zeitglied
17 erster Schalter
18 zweiter Schalter
19 Meldeelement
20 Relais
21 Schaltleitung
22 Intensitätssprung
23 erster Intensitätswert
24 zweiter Intensitätswert
25 erster Zustand
26 zweiter Zustand
27 dritter Zustand
30 Sperreinrichtung
Cl Kondensator
Dl-2 Dioden
Rl-6
O 1 O
Widerstände
Sl-2

Claims (15)

1. Elektromotorischer Möbelantrieb mit mindestens einem Antriebsmotor (7), mindestens einer Handbedienung (3), welche funktionsauslösende Tasten (51, 52), mindestens ein Schaltelement (11, 12), mindestens ein Meldeelement (19) und eine Sperreinrichtung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperreinrichtung (30) einen ersten Schalter (17) und einen zweiten Schalter (18) beinhaltet, und daß das Meldeelement (19) die korrekte Funktion und die Zustände der Sperreinrichtung (30) signalisiert.
2. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperreinrichtung (30) aus zwei hintereinander geschalteten Halbleiterschaltern gebildet ist.
3. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbleiterschalter Transistoren sind.
4. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zum Schalten der Sperreinrichtung (30) mindestens ein Schaltelement (11) vorgesehen ist, welches mit zwei Schaltspeichern (13, 14) verbunden ist, wobei der Ausgang des ersten Schaltspeichers (13) über ein erstes Zeitglied (15) mit dem ersten Schalter (17) und der Ausgang des zweiten Schaltspeichers (14) über ein zweites Zeitglied (16) mit dem zweiten Schalter (18) verbunden ist.
5. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitglieder (15, 16) jeweils aus einer Widerstand-Kondensator-Kombination gebildet sind.
6. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine zusätzliche Zeitverzögerung durch einen am Eingang des zweiten Schalters (18) und seiner Verbindung zum ersten Schalter (17) angeschlossenen Kondensators (C1) gebildet wird.
7. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zum Schalten der Sperreinrichtung (30) zwei Schaltelemente (11, 12) vorgesehen sind, welche mit zwei Schaltspeichern (13, 14) verbunden sind, wobei der Ausgang des ersten Schaltspeichers (13) mit dem ersten Schalter (17) und der Ausgang des zweiten Schaltspeichers (14) mit dem zweiten Schalter (18) verbunden ist.
8. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Schalter (17) im eingeschalteten Zustand, wobei der zweite Schalter (18) nicht eingeschaltet ist, einen anderen Intensitätswert oder einen anderen Signalwert des Meldeelementes (19) bewirkt als im ausgeschalteten Zustand, und daß im eingeschalteten Zustand beider Schalter (17, 18) das Meldeelement (19) inaktiv ist.
9. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Meldeelement (19) eine Leuchtdiode ist.
10. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Meldeelement (19) mit einem Widerstand (R2) mit einer ersten Versorgungsleitung (9) und mit einem Widerstand (R3) mit einer Masse verbunden ist, wobei die Verbindung des Meldeelementes (19) mit dem Widerstand (R2) mit der Verbindung des ersten Schalters (17) mit dem zweiten Schalter (18) verbunden ist, und die Verbindung des Meldeelementes (19) mit dem Widerstand (R3) mit der Verbindung des zweiten Schalters (18), einer Schaltleitung (21) verbunden ist.
11. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungen des Meldeelementes (19) zum zweiten Sehalter (18) jeweils über eine Diode (D1, D2) und/oder einen Widerstand (R4, R5) gebildet sind.
12. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Meldeelement (19) eine Mehrfarben-Leuchtdiode und/oder ein Akustikmelder ist.
13. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (11, 12) ein Hall-Sensor ist.
14. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Schaltspeicher (13, 14), ein Zeitglied (15, 16) und ein Schalter (17, 18) oder jeweils ein Schaltspeicher (13, 14) und ein Schalter (17, 18) einen gemeinsamen Baustein bilden.
15. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der elektromotorische Möbelantrieb mit einer Trennschaltung zur Trennung der Stromversorgungen (4, 5) vom Netz in den Betriebspausen versehen ist, wobei die Sperreinrichtung (30) und ihre Funktionskomponenten über eine Standbyleitung elektrisch versorgt werden.
DE20306066U 2003-04-16 2003-04-16 Elektromotorischer Möbelantrieb Expired - Lifetime DE20306066U1 (de)

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DE20306066U DE20306066U1 (de) 2003-04-16 2003-04-16 Elektromotorischer Möbelantrieb

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DE20306066U1 true DE20306066U1 (de) 2003-07-24

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ID=27635518

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Application Number Title Priority Date Filing Date
DE20306066U Expired - Lifetime DE20306066U1 (de) 2003-04-16 2003-04-16 Elektromotorischer Möbelantrieb

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DE (1) DE20306066U1 (de)

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4435862A (en) 1981-10-19 1984-03-13 Simmons Universal Corporation Control arrangement and method for an adjustable bed
DE4143182A1 (de) 1991-12-30 1993-07-01 Helmut Koetter Steuervorrichtung fuer eine pflegebetthubvorrichtung
DE29816022U1 (de) 1998-09-07 1998-10-22 Dewert Antriebs- Und Systemtechnik Gmbh & Co. Kg, 32278 Kirchlengern Vorrichtung zur Verstellung eines Möbels

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4435862A (en) 1981-10-19 1984-03-13 Simmons Universal Corporation Control arrangement and method for an adjustable bed
DE4143182A1 (de) 1991-12-30 1993-07-01 Helmut Koetter Steuervorrichtung fuer eine pflegebetthubvorrichtung
DE29816022U1 (de) 1998-09-07 1998-10-22 Dewert Antriebs- Und Systemtechnik Gmbh & Co. Kg, 32278 Kirchlengern Vorrichtung zur Verstellung eines Möbels

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