DE20306649U1

DE20306649U1 - Kunststoffbehälter

Info

Publication number: DE20306649U1
Application number: DE20306649U
Authority: DE
Original assignee: Rotho Kunststoff AG
Current assignee: Rotho Kunststoff AG
Priority date: 2003-04-28
Filing date: 2003-04-28
Publication date: 2003-06-18
Anticipated expiration: 2013-04-29

Description

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LEMCKE ■ BRDMMER & PARTNER

PATENTANWÄLTE

BISMARCKSTR. 16 ■ D-7G1 33 KARLSRUHE

28. April 2003 19 866 (KA/kw)

Rotho Kunststoff AG
Industriestraße Althau 11
5303 WÜRENLINGEN
SCHWEIZ

Kunststoffbehälter

LEMCKE · BROMMER S₁ PARTNER

PATENTANWÄLTE

BISMARCKSTR. 1 B · D-761 33 KARLSRUHE

28. April 2003 19 866 (KA/kw)

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Kuriststoffbehälter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein solcher Kunststoffbehälter besteht im Wesentlichen aus einem Behälterteil mit einer Vorderwand, einer Rückwand und zwei Seitenwänden sowie einem Deckelteil, das am Behälterteil befestigt ist. Der von oben zugängliche Inhalt des Behälterteils ist in mehrere Fächer unterteilt, während das Deckelteil in mehrere, den Fächern des Behälterteils zugeordnete Fachdeckel unterteilt ist. Die Fachdeckel sind jeweils mittels Fachdeckelscharnieren separat offen- und schließbar.

Derartige Kunststoffbehälter sind insbesondere als Tablettentransportbehälter für Personen bekannt geworden, die auf die regelmäßige Einnahme von Medikamenten angewiesen sind und den Tagesbedarf an einzunehmenden Tabletten in einem solchen Behälter mit sich führen können. Um eine fehlerhafte Dosierung der Medikamente verhindern zu helfen, ist das Behälterteil in Fächer mit einzelnen Fachdeckeln eingeteilt, so dass jeweils die beispielsweise morgens, mittags und abends einzunehmende Tablettendosis in die einzelnen Fächer sortiert werden kann.

Nun gibt es jedoch Medikamente, die bis kurz vor der Einnahme in ihrer Verpackung, insbesondere einer Blisterverpackung verbleiben sollen. Ebenso ist es denkbar, dass neben Tabletten auch per Ampulle oder Spritze zu verabreichende Medikamente mitgeführt werden müssen. In solchen Fällen war bislang neben dem gattungsgemäßen Kunststoffbehälter noch ein weiteres Behältnis von der auf Medikamente angewiesenen Person mit sich zu führen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoffbehälter der eingangs genannten Art hinsichtlich seiner universellen Einsetzbarkeit zu verbessern.

Gelöst ist diese Aufgabe durch einen Kunststoffbehälter mit den Merkmalen des beigefügten Anspruchs 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters sind in den Ansprüchen 2 bis 10 niedergelegt.

Neben den eingangs genannten Merkmalen zeichnet sich ein Kunststoffbehälter nach der Erfindung also dadurch aus, dass das Behälterteil außerdem ein von unten zugängliches Zusatzfach aufweist, welchem ein Unterseitendeckel zugeordnet ist, wobei der Unterseitendeckel ebenfalls am Behälterteil befestigt und mittels eines Unterseitendeckelscharniers offen- und schließbar ist. Bevorzugterweise ist das Zusatzfach größer als die einzelnen Fächer der Oberseite des Behälterteils, beispielsweise erstreckt es sich über die gesamte, durch die beiden Seitenwände, die Vorderwand und die Rückwand begrenzte Querschnittsfläche des Behälterteils.

Neben den in den einzelnen Fächern der Oberseite des Behälterteils untergebrachten, nach vorgeschriebenen Einnahmezeiten sortierten Tabletten kann also in ein und demselben Kunststoffbehälter, nämlich in dessen erfindungsgemäßen Zusatzfach, auch ein größer verpacktes Medikament, wie beispielsweise eine oder mehrere Ampullen oder Spritzen, oder auch eine Blisterpackung mit einem bedarfsweise zu dosierenden Medikament mitgeführt werden.

Besondere Vorteile insbesondere im Hinblick auf eine kostengünstige Herstellbarkeit des Kunststoffbehälters ergeben sich dann, wenn das Deckelteil einteilig gefertigt wird und im wesentlichen einerseits aus den Fachdeckeln und andererseits aus dem Unterseitendeckel besteht, wobei diese beiden Deckelelemente durch ein Verbindungsteil zwischen den Fachdeckelscharnieren und dem Unterseitendeckelscharnier verbunden sind. Zweckmäßigerweise ist das solcherart einteilig ausgebildete Deckelteil über das Verbindungsteil am Behälterteil befes-

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tigt. Die Fachdeckel und der Unterseitendeckel können dann um die jeweiligen, am Verbindungsteil fest sitzenden Scharniere verschwenkt werden, um die Fächer des Behälterteils zu öffnen und zu verschließen.

Eine besonders kostengünstige Herstellung des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters wird dann möglich, wenn die Befestigung des Verbindungsteils am Behälterteil mittels einrastender Steckelemente erfolgt. Es müssen dann also lediglich das Behälterteil und das Deckelteil separat als Spritzgussteile hergestellt werden, wonach das Zusammenführen der einzelnen Deckel und des Behälterteils durch einfaches Aufstecken des Verbindungsteils auf das Behälterteil erfolgt. Die bevorzugt vorhandenen einrastenden Steckelemente, die insbesondere als Rasthaken ausgebildet sein können, welche in entsprechende Ausnehmungen des jeweils anderen Teils eingreifen, gewährleisten dabei, dass das Deckelteil fest auf dem Behälterteil sitzt.

Die Scharniere sind bevorzugterweise sämtlich Filmscharniere, was die Herstellung des Deckelteils vorteilhaft einfach und kostengünstig gestaltet.

Wenn die Fachdeckel und der Unterseitendeckel an ihren den Scharnieren jeweils gegenüberliegenden Kanten mit Rasthaken versehen sind, und das Behälterteil Ausnehmungen aufweist, von denen jeweils eine einem solchen Rasthaken zugeordnet sind, können die Fachdeckel und der Unterseitendeckel beim Schließen am Behälterteil eingerastet werden, so dass ein Herausfallen des Inhalts beim Transport ausgeschlossen ist.

Eine weitere Sicherung des Inhalts des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters beim Transport ergibt sich dadurch, dass die Fachdeckel und der Unterseitendeckel bevorzugterweise jeweils mit innen liegenden, randseitigen Führungsstegen versehen sind, die in die Fächer bzw. das Zusatzfach eingreifen. Auch wenn sich die einzelnen Deckel beim Transport durch unbeabsichtigte Krafteinwirkung etwas verformen sollten, werden die jeweiligen Fächer durch diese randseitigen Führungsstege so verschlossen, dass der Fachinhalt nicht unbeabsichtigt herausfallen kann. Daneben bieten diese randseitigen Führungsstege auch eine zusätzliche Stabilität der einzelnen Deckel, da diese beim Öffnen und Schließen

entsprechend geführt werden und die Führungsstege eine Verstrebungsfunktion übernehmen, was die In-Sich-Stabilität der einzelnen Deckel signifikant erhöht.

Der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter ist vorzugsweise flach gehalten, während die Fachdeckel sowie der Unterseitendeckel mit leicht konvex geformten Oberflächen versehen sind. Der Kunststoffbehälter erhält so die Form einer kleinen Zigarrenkiste, was neben einem gefälligen Erscheinungsbild und einer haptisch angenehmen Anpassung an die menschliche Hand auch eine leichte Transportierbarkeit insbesondere in Jackentaschen, Hemdtaschen oder Handtaschen gewährleistet.

Zur weiteren Verbesserung der Haptik sind vorzugsweise an den Fachdeckeln und am Unterseitendeckel Fingermulden vorgesehen, deren Oberflächenbeschaffenheit von der diese umgebenden Oberfläche verschieden sein kann, insbesondere strukturiert oder aufgeraut.

Schließlich können auf den einzelnen Fachdeckeln auch Aufdrucke in Blindenschrift vorgesehen sein, um die Fachdeckel und die darin verwahrten Tagesdosen eindeutig identifizieren zu können.

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird im folgenden an Hand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Kunststoffbehälters nach der Erfindung;

Figur 2 dieselbe perspektivische Ansicht, jedoch nur des Behälterteils;

Figur 3 dieselbe perspektivische Ansicht, jedoch nur des Deckelteils;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht des Behälterteils aus Figur 2, jedoch umgedreht;

Figur 5 eine Draufsicht auf den Kunststoffbehälter;

Figur 6 einen Schnitt entlang B-B aus Figur 5;

Figur 7 einen Schnitt entlang A-A aus Figur 5;

Figur 8 einen Schnitt entlang C-C aus Figur 6;

Figur 9 das Detail D aus Figur 8;

Figur 10 das Detail E aus Figur 8.

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Da sämtliche Figuren nur ein einziges Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigen, sind durchgehend identische Bezugszeichen für identische Teile verwendet.

Der in Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht gezeigte Kunststoffbehälter in erfindungsgemäßer Ausgestaltung besteht aus einem Behälterteil 1, von dem die Vorderwand 2 und eine Seitenwand 3 zu sehen sind, und einem Deckelteil 4, das an der Oberseite des Kunststoffbehälters in vier separat zu öffnende Fachdeckel 5a, 5b, 5c, 5d und einen auf der Unterseite befindlichen Unterseitendeckel 6 aufgeteilt ist. Das Deckelteil 4 besitzt außerdem zwischen den Fachdeckeln 5 und dem Unterseitendeckel 6 ein Verbindungsteil 7, das die hier nicht sichtbare Rückwand des Behälterteils 1 überspannt und die Fachdeckel 5 mit dem Unterseitendeckel 6 verbindet, während es am Behälterteil 1 befestigt ist und so auch die Fachdeckel 5 und den Unterseitendeckel 6 am Behälterteil 1 festlegt. An der Vorderwand 2 sind Ausnehmungen 8 vorhanden, in welche Rasthaken 9 einschnappen können, welche ihrerseits Teil des Unterseitendeckels 6 bzw. der einzelnen Fachdeckel 5 sind. Diese Deckel 5, 6 schnappen in ihrem geschlossenen Zustand also am Behälterteil 1 einrastend ein, so dass der Inhalt des Kunststoffbehälters vor einem unbeabsichtigten Herausfallen geschützt ist.

Der in Figur 1 dargestellte Kunststoffbehälter dient zum Mitführen einer Tagesration von Medikamenten, wobei die Fachdeckel 5a, 5b, 5c, 5d in sichtbarer Schrift und in Blindenschrift mit Ziffern 1 bis 4 versehen sind, um die Tageszeit der Medikamenteneinnahme zu symbolisieren (morgens, mittags, abends und nachts). Der Unterseitendeckel 6 bedeckt ein Fach, das sich über den gesamten Querschnitt des Behälterteils 1 erstreckt und zum Mitführen von Ampullen, Spritzen, Blisterpackungen und dergleichen dient.

Wie Figur 1 deutlich zeigt, besitzt der hier dargestellte Kunststoffbehälter in etwa die Form und die Abmessungen einer Zigarrenschachtel, wodurch sich eine entsprechend gefällige Handhabung sowie eine gute Unterbringbarkeit in einer Hemd- oder Jackentasche, oder auch in einer Handtasche ergibt. Um die Haptik des Kunststoffbehälters weiter zu verbessern, sind schließlich noch Fingermulden 21 vorgesehen, deren Oberflächen von der ansonsten glatten Oberfläche

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der Fachdeckel 5 und des Behälterteils 1 durch eine aufgeraute Strukturierung abgesetzt sind.

Figur 2 zeigt in derselben perspektivischen Ansicht wie Figur 1 das Behälterteil 1 des Kunststoffbehälters ohne Deckelteil. Hier wird deutlich, dass das Behälterteil 1 aus der Vorderwand 2, zwei Seitenwänden 3 und einer Rückwand 10 besteht, während der von oben zugängliche Inhalt des Behälterteils 1 durch drei Trennwänden in vier einzelne Fächer 12 (12a, 12b, 12c, 12d) unterteilt ist. Nicht nur die Vorderwand 2 weist Ausnehmungen 8 auf, sondern auch die Rückwand 10 ist mit Ausnehmungen 13 versehen, um eine Befestigung des Verbindungsteils 7 des Deckelteils 4 am Behälterteil 1 zu ermöglichen.

In Figur 3 ist nun das Deckelteil 4 des Kunststoffbehälters ohne Behälterteil 1 dargestellt, und zwar wiederum in der perspektivischen Ansicht aus den Figuren 1 und 2. Neben den bereits in Figur 1 zu erkennenden Fachdeckeln 5, dem Unterseitendeckel 6 und dem Verbindungsteil 7 wird hier deutlich, dass der Unterseitendeckel 6 über ein Unterseitendeckelscharnier 14, das als Filmscharnier ausgebildet ist, am Verbindungsteil 7 schwenkbar befestigt ist. In entsprechender Art und Weise sind auch die Fachdeckel 5 mittels Fachdeckelscharnieren 15a, 15b, 15c, 15d, die ebenfalls als Filmscharniere ausgebildet sind, am Verbindungsteil 7 schwenkbar befestigt, wodurch sich eine separate Öffenbarkeit der einzelnen Fachdeckel 5 ergibt. Das Verbindungsteil 7 verfügt über eine Anzahl von Rasthaken 16, die zum einrastenden Hintergreifen der Ausnehmungen 13 des Behälterteils 1 vorgesehen sind und das Verbindungsteil 7 am Behälterteil 1 mittels einer einfach herzustellenden Steckverbindung sicher festlegen. Sowohl der Unterseitendeckel 6 als auch die einzelnen Fachdeckel 5 sind jeweils mit randseitigen Führungsstegen 17 versehen, welche die Stabilität des Deckelteils 4 erhöhen und gleichzeitig zur Führung der einzelnen Deckel beim Schließen dienen. Außerdem ergibt sich durch die Führungsstege 17 eine weitere Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Herausfallen der in den Fächern 12 vorhandenen Medikamente, selbst wenn sich die Fachdeckel 5 durch äußere Krafteinwirkung elastisch verformen, insbesondere aufwölben sollten.

Figur 4 zeigt schließlich nochmals das Behälterteil 1 aus Figur 2 in einer ähnlichen perspektivischen Ansicht, jedoch so gedreht, dass die Oberseite und die

Unterseite des Behälterteils 1 vertauscht sind. Man blickt hier also auf die Unterseite des Behälterteils 1 und erkennt dementsprechend ein erfindungsgemäßes, unterseitiges Zusatzfach 18, das sich über den gesamten Raum zwischen der Vorderwand 2, den Seitenwänden 3 und der Rückwand 10 erstreckt. An Hand dieser Darstellung ist erkennbar, dass auch die Unterseite der Rückwand 10 mit Ausnehmungen 13 für die Rasthaken 16 des Deckelteils 4 versehen sind. Da die Orientierung dieser Ausnehmungen 13 und der entsprechenden Rasthaken 16 an der Oberseite und an der Unterseite der Rückwand 10 entgegengesetzt ist, ergibt sich ein fester Sitz des aufgesteckten Verbindungsteils 7 an der Rückwand 10 des Behälterteils 1, der auch ein unbeabsichtigtes Lösen des Deckelteils 4 vom Behälterteil 1 verhindert.

Die Figur 5 zeigt eine Draufsicht auf den Kunststoffbehälter der vorhergehenden Figuren. Diese Draufsicht dient mehr oder weniger lediglich dazu, die Schnittführungen der nachfolgenden Figuren zu verdeutlichen.

Dementsprechend ist Figur 6 ein Schnitt entlang der Linie B-B aus Figur 5. Besonders deutlich wird hier die Unterteilung des Behälterteils 1 in die oberseitigen Fächer 12 und das unterseitige Zusatzfach 18. Die rückseitige Verankerung des Verbindungsteils 7 am Behälterteil 1 mittels der Rasthaken 16 ist ebenfalls gut sichtbar.

Figur 7 zeigt dem gegenüber einen Schnitt entlang der Linie A-A aus Figur 5. Hier wird insbesondere die einteilige Form des Deckelteils 4 deutlich, das produktionstechnisch besonders vorteilhaft aus einem einzigen Stück gefertigt ist und dennoch gleichzeitig die Oberseite des Kunststoffbehälters durch Fachdeckel 5 und die Unterseite des Kunststoffbehälters durch einen Unterseitendeckel 6 verschließt. Die Aufteilung des Deckelteils 4 in den Unterseitendeckel 6, die Fachdeckel 5 und das zwischen liegende Verbindungsteil 7, wobei die Anbindung dieser Teile über das Unterseitendeckelscharnier 14 und die Fachdeckelscharniere 15 erfolgt, ist hier besonders gut zu erkennen.

Figur 8 schließlich zeigt einen Schnitt entlang der Linie C-C aus Figur 6, so dass sich ein ähnliches Bild wie in Figur 7 ergibt. Allerdings ist hier die Befestigung des Deckelteils 4 am Behälterteil 1 über das Verbindungsteil 7 klarer er-

kennbar. Insbesondere in Figur 9, welche das Detail D aus Figur 8 in vergrößertem Maßstab zeigt, ist deutlich erkennbar, wie die Rasthaken 16 des Verbindungsteils 7 des Deckelteils 4 in die entsprechenden Ausnehmungen 13 der Rückwand 10 des Behälterteils 1 eingreifen und dort einrasten. Zur Erhöhung der Stabilität dieser Steckverbindung ist die Rückwand 10 außerdem mit Nocken 19 versehen, die in entsprechende, im Verbindungsteil 7 vorgesehene Aussparungen 20 eingreifen und die Stabilität der Verbindung hierdurch entscheidend erhöhen.

Figur 10 stellt das Detail E aus Figur 8 in vergrößertem Maßstab dar, um das einrastende Schließen der Fachdeckel 5 mittels ihrer Rasthaken 9 an der Vorderwand 2 des Behälterteils 1 zu illustrieren.

LEMCKE · BROMMER S. PARTNER

PATENTANWÄLTE BISMABCKSTR. 1 6 · D-"761 33 KARLSRUHE

28. April 2003 19 866 (KA/kw)

Bezugszeichenliste

1 Behälterteil

2 Vorderwand (von 1)

3 Seitenwände (von 1)

4 Deckelteil

5 Fachdeckel

6 Unterseitendeckel

7 Verbindungsteil

8 Ausnehmungen (in 2)

9 Rasthaken

10 Rückwand (von 1)

11 Trennwände

12 Fächer

13 Ausnehmungen (in 10)

14 Unterseitendeckelscharnier 15 Fachdeckelscharniere

16 Rasthaken

17 Führungsstege

18 Zusatzfach

19 Nocken

20 Aussparungen (in 7)

21 Fingermulden

Claims

1. Kunststoffbehälter, umfassend

- ein Behälterteil (1) mit einer Vorderwand (2), einer Rückwand (10) und zwei Seitenwänden (3), wobei der von oben zugängliche Inhalt des Behälterteils (1) in mehrere Fächer (12) unterteilt ist,

- sowie einem Deckelteil (4), welches am Behälterteil (1) befestigt und in mehrere, den Fächern (12) des Behälterteils (1) zugeordnete Fachdeckel (5) unterteilt ist, wobei die Fachdeckel (5) mittels Fachdeckelscharnieren (15) separat öffen- und schließbar sind, dadurch gekennzeichnet,

- dass das Behälterteil (1) außerdem ein von unten zugängliches Zusatzfach (18) aufweist, welchem ein Unterseitendeckel (6) zugeordnet ist, wobei der Unterseitendeckel (6) ebenfalls am Behälterteil (1) befestigt und mittels eines Unterseitendeckelscharniers (14) öffen- und schließbar ist.

2. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Zusatzfach (18) im wesentlichen über die gesamte, durch die beiden Seitenwände (3), die Vorderwand (2) und die Rückwand (10) begrenzte Querschnittsfläche des Behälterteils (1) erstreckt.

3. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (4) einteilig gefertigt ist und im wesentlichen aus den Fachdeckeln (5), dem Unterseitendeckel (6) sowie einem Verbindungsteil (7) zwischen den Fachdeckelscharnieren (15) und dem Unterseitendeckelscharnier (14) besteht.

4. Kunststoffbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (4) mittels des Verbindungsteils (7) am Behälterteil (1) befestigt ist.

5. Kunststoffbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass einrastende Steckelemente zur Befestigung des Verbindungsteils (7) am Behälterteil (1) vorgesehen sind.

6. Kunststoffbehälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckelemente Rasthaken (16) am Deckelteil (4) umfassen, die in entsprechende Ausnehmungen (13) des Behälterteils (1) eingreifen oder umgekehrt.

7. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fachdeckelscharniere (15) und das Unterseitendeckelscharnier (14) als Filmscharniere ausgebildet sind.

8. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Fachdeckel (5) und der Unterseitendeckel (6) an ihren den Scharnieren (14, 15) jeweils gegenüberliegenden Seiten mit Rasthaken (9) versehen sind, die in jeweils zugeordnete Ausnehmungen (8) in der Vorderwand (2) des Behälterteils (1) einrastbar sind.

9. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Fachdeckel (5) und der Unterseitendeckel (6) jeweils mit innen liegenden, randseitigen Führungsstegen (17) versehen sind, die in die Fächer (12) bzw. das Zusatzfach (18) eingreifen.

10. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass er flach gehalten ist und die Fachdeckel (5) sowie der Unterseitendeckel (6) mit leicht konvex geformten Oberflächen versehen sind.

11. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf der Außenseite der Fachdeckel (5) Fingermulden (21) vorgesehen sind.