DE2030535B

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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum erfolgtem Erstarren des eingefüllten Materials wird

selbsttätigen Verformen von sich verfestigenden pa- der bewegliche Teil der Formen entfernt und die so

steartigen Erzeugnissen, wie z. B. kosmetische, phar- gewonnene Paste od. dgl. dem festen Teil der Form

mazeutische und ähnliche Produkte. entnommen.

Zum Herstellen von gewissen kosmetischen Er- 5 Erfindunsgemäß weist der bewegliche Tisch unter

Zeugnissen (Lippenstiften) oder von Arzneimitteln den Formen angeordnete Organe iuf, die dazu die-

(Suppositorien od. dgl.) wird ein entsprechendes pa- nen, die fertigen Erzeugnisse wie Lippenstifte in

steartiges Produkt geschmolzen, in Formen gefüllt, geordneter Weise aufzunehmen, diese Erzeugnisse zu

bis zum Festwerden erkalten gelassen, dann aus den verpacken bzw. weiterzuverpacken und sie bis zu

Formen entnommen und zuletzt verpackt. Diese Ar- io zweckentsprechenden Behältern oder Trägerorganen

beitsstufen werden im allgemeinen von Hand durch- weiterzuleiten.

geführt, so daß man nur eine sehr geringe Produk- Die Erfindung wird an Hand der weiteren Be-

tionsmenge erzielt, wobei diese Arbeiten noch mit Schreibung und der Zeichnungen unter Bezugnahme

Schwierigkeiten verschiedener Art verbunden und auf eine besonders vorteilhafte Ausführungsform des

uphygienisch sind. 15 Erfindungsgedankens erläutert und beschrieben.

Es wurde bereits wiederholt versucht, diese Nach- Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist auf einem teile zu vermeiden und den auftretenden Schwierig- mit einem sich längs einer Bahn bewegenden Drehkeiten abzuhelfen, indem man sich an Stelle von tisch versehenen Apparat montiert, wobei in dieser Formen zweckentsprechender Behälter bediente, in Bahn Schmelz-, Dosier- und Abgabestufen für das welchen das geschmolzene Material erkalten gelassen ao geschmobene Gut sowie Stufen zum Erkalten und wurde, wobei das Material die gewünschte Form an- Aufmachen des pasteartigen Fertigerzeugnisses vornahm. Eine solche Lösung befriedigt gewisse An- gesehen sind.

sprüche, bringt jedoch auch Nachteile verschiedener In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele

Art mit sich. Ferner ist eine solche Lösung in gewis- einer Vorrichtung gemäß der Erfindung dargestellt,

sen Einzelfällen undurchführbar. Insbesondere läßt 25 und zwar zeigt

eine solche Lösung die Weiterbehandlung des erstarr- F i g. 1 einen radialen Teilschnitt durch die zwei

ten Materials nicht zu, z. B. wenn es sich darum han- Tische der Vorrichtung,

delt, ein solches Material mit einem Überzug zu ver- Fig.2 einen Teil der festen Plattform der Vorsehen oder mit anderen Werkstoffen zu beschichten. richtung im Grundriß,

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine 30 F i g. 3 einen Teilschnitt wie in F i g. 1 durch eine

Vorrichtung zum selbsttätigen, gleichmäßigen und abgewandelte Ausführurigsform der Vorrichtung und

kontinuierlichen Herstellen von geschmolzenen und Fig. 4 einen horizontalen Teilschnitt der in

in Formen erhärteten Materialien, zum Entnehmen F i g. 3 gezeigten Vorrichtung,

dieser Materialien aus den Formen, zum vorteilhaf- Gemäß F i g. 1 und 2 ist die Vorrichtung mit zwei

ten Zusammentragen der Materialien und zum 35 kreisförmigen Tischen A und B versehen, welche

Weiterbefördern derselben zu anschließenden Ar- eine gegenseitige Relativbewegung ausführen. Beim

beitsstufen und/oder zu einer Verpackungsstelle zu dargestellten Fall wird der Tisch A schrittweise um

schaffen. eine lotrechte Achse bewegt, und zwar mittels zweck-

Durch die Erfindung wird eine Vorrichtung ge- entsprechender Steuerungen, beispielsweise mittels schaffen, welche sich nicht nur dazu eignet, sich ver- 40 einer Sperrklinke, welche mit am Umfang des gefestigende Materialien in gewünschter Weise zu ver- nannten Tisches A angeordneten Dornen 10 in Einformen, sondern auch dazu, solche Materialien zu ih- griff gelangt, um den Tisch winkelig zu verstellen,
rer weiteren Verarbeitung in wirtschafdicher und zu- Der Tisch A hat an seinem Umfang zwei ringförfriedenstellender Weise mit zweckentsprechenden mige Vorsprünge 12 und 14, die, zusammen mit der Trägern zu vereinen, ohne daß es nötig ist, sie mit 45 oberen Fläche des Tisches, eine Ringnut 15 begrenden Händen zu berühren. zen, um einen Gießkanail zu bilden. An diesem Gieß-

Die erfindungsgemäße Einrichtung eignet sich ins- kanal befindet sich die Spritzdüse einer Dosieroinbesondere zur Montage auf mit einer Mehrzahl von richtung, die am Boden eines Behälters für das gerelativ zueinander beweglichen Formen versehenen schmolzene Material befestigt ist. Der Boden der Einrichtungen, wobei sich diese Formen längs ver- 5° Ringnut 15 ist mit Öffnungen 16 versehen, wovon schiedener Arbeitsstufen zum Schmelzen, Ausgeben, jede eine Öffnung der Gießform C bildet, die je nach Dosieren, Auskühlen und Konditionieren des ge- der zu erzeugenden Paste vorteilhaft ausgebildet ist, schmolzenen Materials, sowie zur Entnahme des Ma- Im vorliegenden Fall setzt sich die Form C zur BiI-terials aus den Formen, bewegen. dung eines Gießraumes aus mindestens zwei überein-

Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird gemäß 55 anderliegenden, axial miteinander fluchtenden Teilen der Erfindung eine Vorrichtung vorgeschlagen, die 18 und 20 zusammen, wobei sich diese Teile zur Entdadurch gekennzeichnet ist, daß sich jede der auf nähme der erstarrten Gußstücke oder Pasten leicht

kleinen Platten oder Tischen befestigten und sich voneinander entfernen lassen. Wie in F i g. 1 gezeigt,

entlang der Arbeitsstationen bewegenden Formen ist der obere Teil 18 der Form C büchsenartig ausgeaus wenigstens zwei einander ergänzenden, axial 60 bildet, wobei ein Ende dieser Büchse am Tisch A übereinanderliegenden Teilen zusammensetzt, wobei derart befestigt ist, daß der Rand der Öffnung 16

einer dieser Teile fest mit einem Tisch verbunden ist, dieser Büchse mit dem Boden der Nut 15 fluchtet

während der andere Teil lösbar von dem ersten Teil und mit dieser Nut übereinstimmt. Der untere Teil

gehalten wird, und zwar über Antriebsorgane, welche 20 der Form C ist aus einer mit einem ringförmigen

ein Lösen des beweglichen vom festen Teil derart zu- 65 Anschlag versehenen Kappe gebildet. Dieser ringför-

lassen, daß die Formen im Laufe der Vorschubbewe- mige Anschlag arbeitet zur zweckentsprechenden

gung des Tisches zuerst geschlossen und hierauf mit Vervollständigung der Form mit dem unteren Ende

dem geschmolzenen Material gefüllt werden. Nach der Büchse 18 zusammen.

Der dichte Zusammenschluß der beiden TeUe 18 versehen. So ist wiederum ein beweglicher, mit einer und 20 der Form wird durch Federn gewährleistet, Ringnut 15 versehener Tisch A vorgesehen. Die obedie auf die Kappe 20 einwirken, wobei diese Kappe ren Teile 18 der Formen C sind auf dem Boden der zum zweckentsprechenden Anschluß an die Büchse Ringnut 15 abnehmbar befestigt. Bei dieser Ausfüh-18 mit einem versenkten Kranz 22 versehen ist. Fer- 5 rungsform des Erfindungsgedankens ist der obere ner wird die Kappe 20 mit einem vorteilhaften Spiel Formkörper aus einer zylinderförmigen Büchse 18 a von einem gelochten Arm 24 festgehalten, in dessen gebildet, die unten mittels einer Kappe 20 α verÖffnung sich ein am unteren TeU der Kappe befindli- schlossen werden kann, wobei diese Kappe, wie becher Stift 26 frei einschiebt. Dieser Stift ist mit einer reits gesagt, an einem zweckentsprechenden Winkel-Unterlegscheibe 28 versehen, und zwar zum Zusam- io hebel 24 bis 38 gehalten ist. Bei dieser Variante ist menwirken mit dem Rand der öffnung und zum die öffnung 16 der Form C durch einen Ring 17 beAusrichten der Kappe 20 mit Bezug auf den Arm 24. grenzt, der am Ende des pasteartigen Erzeugnisses Eine Feder 30 ist zwischen dem Arm 24 und dem mit einer sich verjüngenden Verlängerung versehen Boden des versenkten Kranzes 22 vorgesehen, ist, die sich dazu eignet, das Erzeugnis in einem Träwelche die Ränder der Kappe 20 und der Büchse 18 15 ger oder in einer Hülse festzuhalten, fest aufeinanderdrückt, wobei die Kappe 20, wenn sie In dem in F i g. 3 und 4 veranschaulichten Fall eig-

von der Büchse 18 entfernt wird, in zweckentspre- net sich die Form C vorzugsweise zur Herstellung chender Weise an den Arm 24 gehalten bleibt. von Lippenstiften, wobei jeder dieser Lippenstifte in

Der Arm 24 ist mit einem gelochten Kopf 32 fest bekannter Weise mittels eines in einer Hülse F anverbunden, der mittels eines Zapfens 34 an einer Ga- 20 geordneten Näpfchens F1 befestigt und festgehalten bei 36 angelenkt ist, die ihrerseits an der Unterseite wird. Dieses Näpfchen F1 ist in axialer Richtung in des Tisches A befestigt ist. Der Kopf 32 hält einen der Hülse F verschiebbar.

Zapfen 38 fest, dessen freies Ende mit einer Rolle 40 Zum Einbringen des Lippenstiftes in das Näpfchen

von kleinen Ausmaßen versehen ist, um einen Win- F1 ist es notwendig, den Stift nach dessen Entnahme kelhebel zu bUden, der um den Zapfen 34 ver- 25 aus der Büchse oder Hülse 18 α umzustürzen. Zu dieschwenkbar ist. Gegebenenfalls kann dieser Winkei- sem Zweck sieht die erfindungsgemäße Vorrichtung hebel von Gegengewichten oder Federn beeinflußt Organe G zum Sammeln, Festhalten und Einschieben werden, die geeignet sind, eine Drehung des Winkel- des Lippenstiftes in die Hülse F vor, und zwar so, hebeis im Uhrzeigersinn zu bewirken, um die kleine daß die sich verjüngenden Enden eines solchen Lip-Kappe 20 von der Büchse 18 zu entfernen. 3° penstiftes zwanglaufig in das Näpfchen F1 einge-

Die kleine Rolle 40 des Winkelhebels 24 bis 38 ar- schoben werden. Das Umlege- oder Einschiebeorbeitet mit einem Nocken 42 zusammen, der sich gan G befindet sich unter dem beweglichen Tisch A längs des Umfanges des feststehenden Tisches B er- in nächster Nähe des Schiebers D. Dieses Organ G streckt und dessen Profil in zwei Bereiche unterteilt wird im Gleichlauf mit der Bewegung des Tisches A ist, wovon der eine Bereich 44 im wesentlichen lot- 35 gesteuert Dieses Organ besitzt einen Zapfen 50, welrecht und der andere Bereich 45 waagerecht verläuft, eher voü einem mit dem Rahmen B verbundenen wobei diese Nockenbereiche hintereinander angeord- Träger 52 drehbar gehalten wird. Die Achse des net sind, und zwar so, daß, wenn die Rollen 40 in Zapfens 50 ist waagerecht, d.h. lotrecht zur Drehden ersten Bereich eingreifen, eine feste Koppelung achse des Tisches A ausgerichtet. Eines der Enden der beiden Teile 18 und 20 mit den Formen C ge- 40 des Zapfens 50 hält eine Büchse 54, und zwar so, währleistet ist; greifen die RoUen 40 hingegen in den daß die Achse dieser Büchse lotrecht zur Achse des waagerechten Bereich ein, so werden die Winkelhe- Zapfens 50 ausgerichtet ist. In der Büchse 54 ist ein bei 24 bis 38 zum Entfernen der Kappen 20 von den Rohr 56 lösbar und auswechselbar befestigt, dss Büchsen 18 um 90° im Uhrzeigersinn verschwenkt, dazu dient, den Lippenstift unter einem geringen wodurch die Entnahme der pasteartigen Erzeugnisse 45 Spiel festzuhalten. Im Inneren des Rohres 56 ist ein wie Lippenstifte aus den Formen C möglich wird. Schieber 58 mittels eines Stabes 60 gleitbar gehalten.

An einer vorteilhaften SteUe des waagerechten Be- Eme Schraubenfeder 62 ist zum Halten des Schiebers reiches 45 eines Nockens 42 und oberhalb des Dreh- 58 in einer zurückgezogenen Stellung und in Eingriff tischest ist ein SchieberD vorgesehen, der in Fig. 1 mit dem Boden des Rohres 56 auf den Stab 60 aufnur durch einen Pfeü angedeutet ist Dieser Schieber 50 gekeUt

besitzt eine in Axialrichtung verstellbare Stange, die Das freie Ende des Stabes 60 endet in einer Gabel

sich zum Herausschieben der erhärteten, pasteartigen 64, die mittels eines Domes 65, eines Zugstückes Erzeugnisse in die öffnung 16 einer jeden Form C und eines weiteren Domes 68 mit dem einen Ende einschieben läßt Femer ist der Schieber D (im Sinne eines Schwinghebels 70 verbunden ist, dessen Geder Drehbewegung des Tischest) nach Schaborga- 55 lenkpunkt 72 auf einem kleinen Flügel 74 liegt, der nen angeordnet, die mit dem Boden der Ringnut 15 radial mit der Büchse 54 derart verbunden ist, daß zum Entfernen des in die Formen C gefüllten, bereits die Achse des Zapfens 50 und die des Gelenkpunktes erstarrten überschüssigen Materials zusammenarbei- 72 gleichlaufen.

ten. Diesseits der Schaborgane durchläuft ein Teil Das andere Ende des Schwinghebels 70 ist mittels

des Umfanges des Tischest zum Erhärten des in 60 Zapfen 76 und 78 und einer Kurbelstange 80 mit den Formen C enthaltenen Materials eine Kühl- und einer Handkurbel verbunden, die auf einer Welle Klimakammer. eines zweckentsprechenden Antriebsmotors (nicht

Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist mit Bezug gezeigt) sitzt, wobei die Wirkung dieses Motors mit auf die in Fig.3 und4 veranschaulichte abgewan- der Bewegung des DrehtischesA synchronisiert ist delte Ausführungsform klar und deutlich beschrie- 65 Befindet sich das Umlegeorgan G in seiner Ruheben. . oder Vertikallage, so fällt die Achse des Rohres In Fig. 3 und 4 sind die den Fig. 1 und2 gleichen mit der Achse der Büchse 18 zusammen. Wird das oder äquivalenten Teile mit gleichen Bezugszeichen Organ G jedoch angetrieben, so wird das Rohr

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um 90^D verschwenkt und greift mit seinem Ende in des Uhrzeigers gedreht, um das Rohr 56 und den

ein zweckentsprechendes Sperrorgan ein, wodurch Stab 60 im Uhrzeigersinn um 90° drehend zobewe-

das eewünschte Fluchten der Büchse 18 a mit der gen, und zwar so lange, bis das freie Ende des Rohres

Hülse F gewährleistet ist. 56 in den Rand der Nut 88 der sich in gehobener

Bei der in Fig 3 und 4 dargestellten Vorrichtung 5 Lage befindlichen Trommel 86 eingreift, welche die

ist das Umlegeorgan G mit einer Trommel 86 kombi- vorerst von der Schüttelvorrichtung eingebrachten

niert, deren äußerer Umfang mit parallelen Nuten 88 Hülsen F enthält

versehen ist von denen jede eine Hülse F aufnimmt Der Eingriff des Rohres 56 in die Nut 88 bewirkt

und d;ese Hülse mit dem Rohr 56 in Flucht bringt, den Stillstand sowie die Lage solcher Teile zueinan-

wenn dieses Rohr um 90° verschwenkt worden ist, io der. Die sich weiterdrehende Handkurbel 82 bewirkt

und zwar so daß das freie Ende des Rohres in das eine Schwingbewegung stets im Uhrzeigersinn des

vordere Ende der in der äußeren Hache der Trom- Schwinghebels 70 um den Gelenkpunkt 72, welcher

mel 8(S befindlichen Nut 88 eingreift. Die Nuten 88 nun die in Fig.3 gezeigte Lage 72' einnimmt. Dann

sind an einem der Enden der Trommel 86 mittels wird der Schieber 58 entgegen der Feder 62 in Richeiner Wand 90 verschlossen, welche die Lage der 15 rung des anderen Endes des Rohres 56 verstellt, wo-

Hülsen F in den Nuten festlegt. Die Trommel 86 ist durch das zunächst in das Rohr 56 eingebrachte pa-

mit einer welle 92 fest verbunden, die mittels eines steartige Erzeugnis aus dem Rohr herausgezogen und

zweckentsprechenden Motors schrittweise im Gleich- gleichzeitig in die Hülse F eingeschoben wird. Der

lauf mit der Bewegung des Drehtisches A gesteuert Schieber 58 bewegt sich so lange weiter, bis das verwird wobei sich die Nuten 88 unter eine oder meh- ao jungte Ende des pasteartigen Erzeugnisses zwangläu-

rere'Schütteleinrichtungen H bringen lassen, welche fig mit dem Näpfchen Fl in Eingriff gelangt, wo es

Hülsen F Deckel usw. aufnehmen. festgehalten wird. Der Schieber 58 wird nach vollen-

Die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Vorrich- detem Lauf zurückbewegt, da die Handkurbel 80 die

rung wird nachstehend mit Bezugnahme auf einen negative Strecke durchläuft und zu der oben beeine solche Vorrichtung enthaltenden Apparat erläu- »5 schriebenen Ausgangsstellung zurückgelangt, wo-

_tert. durch das Rohr 56 und der Stab 60 in ihre oben be-

Da sich der Tisch A mittels der mit den Dornen 10 schriebene Anfangsstellung zurückgelangen, um den

in Eingriff gelangenden Sperrklinke schrittweise vor- hier beschriebenen Herstellungsvorgang mit einem

wärts bewegt, gelangt dieser Tisch nacheinander zu anderen in das Rohr eingebrachten pasteartigen Erden Stationen zum Einfüllen von geschmolzenem 30 zeugnis oder Lippenstift zu wiederholen, wobei die

Material in die Formen C; zum Erkalten des Mate- Trommel 86 zur Entnahme einer neuen Hülse 7 aus

nals· zur Entnahme der erstarrten Erzeugnisse oder dem Behältern um einen Teilwinkel verstellt wird.

Pasten aus den Formen; und zum Sammeln und zur Die vorhergehende, einen Lippenstift enthaltende

Verpackung dieser Erzeugnisse. Beim in Fig. 1 ver- Hülse wird nun mit einem Deckel versehen und zui anschaulichten Fall vollzieht sich die Ausgabe der 35 Verpackungsstation weitergeleitet

Paste dank der stumpfkegeligen Ausgestaltung der Bei der Drehbewegung des Tischest werden die

beiden Teile 18 und 20 der Form C mit Hilfe des Winkelhebel 24 bis 38 der Formen C aus ihrer umge-

Schiebers D welcher die Paste im Sinne der anschlie- legten Stellung (F i g. 3), je nach dem Profil des Nok-

ßenden Verpackungsstationen auf eine geneigte kens 42. in die angehobene Stellung zurückgefühn

Ebene auflegt. ⁴° (^Fi ?· ^l)·

In dem in Fig.3 und 4 veranschaulichten Fall Die die erfindungsgemäße Vorrichtung bildender

hingegen werden die mittels des Schiebers D aus den einzelnen Organe sind in solcher Weise angeordnet Büchsen 18 a der Formen entfernten pasteartigen Er- daß sie eine rasche und präzise Arbeitsweise dei Zeugnisse jeweüs im Rohr 56 gesammelt, wobei das Vorrichtung gewährleisten. Darüber hinaus handel untere Ende der Erzeugnisse vom Schieber 58 festge- 45 es sich darum, den pasteartigen Stift nach seiner Ent halten wird Beim schrittweisen Vorschub des Ti- nähme aus der Form C weiterzuverarbeiten. So las sches/4 werden die Wellen 84 und 92 des Umlege- sen sich die entsprechenden Arbeitsstufen leicht unc und Einschiebeorgans angetrieben. In anderen Wor- rasch und auch gesteuert durchführen, da alle Ar ten wird die Handkurbel 82 entgegen der Richtung beitsgänge vollautomatisch ablaufen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum selbsttätigen Verformen von sich verfestigenden pasteartigen Erzeugnissen, beispielsweise kosmetische, pharmazeutische und ähnliche Erzeugnisse mit Formen, die eine Relativbewegung längs Stationen zum Schmelzen, Abgeben, Dosieren, Erkalten und Konditionieren der geschmolzenen Erzeugnisse sowie zur Entnähme der festgewordenen Erzeugnisse aus den Formen ausführen, dadurch gekennzeichnet, daß jede an einen mit Bezug auf die einzelnen Stationen relativ beweglichen Tisch (A) befestigten Formen (C) aus wenigstens zwei sich einander ergänzenden, axial übereinanderliegenden Teilen (18, 20) gebildet ist, von denen einer (18) mit dem Tisch (A) fest verbunden und der andere (20) lösbar diesem ersten Teil (18) mittels Antriebsorganen zum Entfernen des beweglichen von dem festen Teil anzubringen ist, wobei die den lösbaren Formteil (20) haltenden Organe (24 bis 40) mit einer Profilbahn (44), die sich längs der einzelnen Stationen erstreckt, derart zusammenarbeiten, daß die Formen im Laufe der Vorschubbewegung des Tisches in der Reihenfolge zuerst geschlossen und hierauf mit geschmolzenem Material gefüllt werden und daß nach Abnehmen des beweglichen Teiles der Form nach erfolgter Aushärtung des Materials das fertige pasteartige Erzeugnis aus dem festen Teil der Formen entfernt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den öffnungen (16) der festen und beweglichen Teile der Formen (C) Führungsorgane zur Gewährleistung der Zentrierung und der reihenweisen Anordnung der in diesen Teilen befindlichen Ausnehmungen vorgesehen sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Teil (20) jeder Form (C) mittels eines an den beweglichen Tisch (A) angelenkten Federhebels (24) am Tisch gehalten ist, wobei die freien Enden dieser Hebel einerseits den beweglichen Teil (20) der Form und andererseits Wälzorgane (40) aufweisen, die mit dem Profil eines in jener Laufbahn liegenden Nockens (44, 45) zusammenarbeiten, der entsprechend den Stationen für die Apparate zum Schmelzen, Abgeben und Erhärten des pasteartigen Erzeugnisses ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem beweglichen Teil (20) jeder Fo«tn (C) und dem entsprechenden Trägerhebel (24) ein Federorgan (30) eingefügt ist, welches einen Druck auf den Rand (22) des beweglichen Teiles der Form ausübt, um diesen Rand zur Gewährleistung einer dichten Koppelung der beiden Formteile (18 und 20) gegen den Rand des festen Teiles (18) der Form zu drücken.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie Mittel zum Aufnehmen und zum Festhalten der aus den Formen (C) entnommenen pasteartigen Erzeugnisse sowie Mittel zum Einschieben und Festhalten dieser pasteartigen Erzeugnisse in Behälter (F) oder Träger (F 1) aufweist, wobei diese Mittel unter den Formen angeordnet sied und im Gleichlauf mit dem beweglichen lisch (A) gesteuert werden.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie wenigstens ein mit einem Träger (54) versehenes Rohr (56) aufweist, wobei der Träger um eine senkrecht zur Achse der Form (C) verlaufende Achse verschwenkbar ist und mit dem Rohr fluchtet und wobei Steuermittel vorgesehen sind, um dieses Rohr (56) in wenigstens zwei Winkellagen zu verstellen, wodurch sich die öffnung dieses Rohres mit der öffnung (16) des festen Teiles (18) der Form (C) und mit derjenigen des Behälters (F) oder des Trägers (Fl) für das pasteartige Erzeugnis in Flucht gebracht werden kann und sich an solche Öffnungen anpaßt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine seitwärts vom Pasteträgerrohr (54, 56) ausgehende Welle (50) und einen Hebel (70) aufweist, dessen Gelenkpunkt sich auf dem Pasteträgerrohr befindet und dessen Enden sich über Gelenkverbindungen einerseits mittels eines Gestänges an den Antriebsmotor für den Tisch (A) und andererseits an einen im Rohr (56) angeordneten Federschieber (58) derart anschließen, daß, wenn der Hebel gesteuert wird, dieser das Rohr zur Umsteuerung seiner Lage vom festen Teil (18) der Form (C) in Richtung des Pastebehälters verschwenkt, wodurch auch der Schieber zum Einbringen des pasteartigen Erzeugnisses in den Behälter in Betrieb gesetzt wird.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Träger zum lösbaren Festhalten der Behälter für das pasteartige Erzeugnis aufweist, wobei dieser Träger mit Organen zum Sperren und Ausfluchten des freien Endes des zur Aufnahme des pasteartigen Erzeugnisses bestimmten Rohres gegenüber dem freien Ende des Behälters versehen ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine sich um ihre eigene Achse drehende Trommel (86) aufweist, deren Umfang mit Ausnehmungen (88) zur Aufnahme der Behälter (F) oder Träger (F 1) für die pasteartigen Erzeugnisse versehen ist, daß sie ferner mit Steuermitteln synchronisierte Antriebsmittel für das Trägerrohr der pasteartigen Erzeugnisse, um die Trommel schrittweise drehend zu bewegen, weiterhin Mittel zum geordneten Einbringen der Träger für die pasteartigen Erzeugnisse und der jeweiligen Deckel in die Ausnehmungen der Trommel, wobei solche Antriebsmittel mit wenigstens einem Speicher zur Aufnahme der an die Trommel ausgegebenen Träger versehen sind, außerdem an der Trommel Sperrmittel für das Pasteträgerrohr, die dazu dienen, um das Rohr in Flucht mit der Achse der Nuten festzuhalten, wenn diese allmählich den höchsten Punkt der Trommel erreichen und schließlich weitere einstellbare, in den Nuten der Trommel vorgesehene Sperrmittel zum Festhalten der Träger für die pasteartigen Erzeugnisse in der gewünschten Lage aufweist.