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DE20305044U1 - Rohrschelle - Google Patents

Rohrschelle

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DE20305044U1
DE20305044U1 DE20305044U DE20305044U DE20305044U1 DE 20305044 U1 DE20305044 U1 DE 20305044U1 DE 20305044 U DE20305044 U DE 20305044U DE 20305044 U DE20305044 U DE 20305044U DE 20305044 U1 DE20305044 U1 DE 20305044U1
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clamp according
pipe
clamping screw
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16BDEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES; JOINTS OR JOINTING
    • F16B2/00Friction-grip releasable fastenings
    • F16B2/02Clamps, i.e. with gripping action effected by positive means other than the inherent resistance to deformation of the material of the fastening
    • F16B2/06Clamps, i.e. with gripping action effected by positive means other than the inherent resistance to deformation of the material of the fastening external, i.e. with contracting action
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L33/00Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose-connectors, i.e. single members engaging both hoses
    • F16L33/02Hose-clips
    • F16L33/04Hose-clips tightened by tangentially-arranged threaded pin and nut

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Clamps And Clips (AREA)

Description

STAEGER & SPERLING PATENTANWÄLTE ■ EUROPEAN PATENT ATTORNEYS · EUROPEAN TRADEMARK ATTORNEYS MÜLLERSTR. 3, 8&Ogr;469 MÜNCHEN
TEL: + + 49-89-266&Ogr;6&Ogr;
FAX: + + 49-89-26&Ogr;37&Ogr;6
E-Mail: mail@staeger-sperling.de
ABA of Sweden AB
F714SP/SP
27. März 2003
Rohrschelle
Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrschelle zur Befestigung von Schläuchen auf Rohrstücken mit einem ringförmigen Schellenband, das einen Einlagering umschließt, der mindestens zwei nach innen gerichtete Wülste aufweist.
Schellen dienen der fluiddichten Verbindung von Schlauchleitungen mit Rohrstutzen, wobei das Fluid eine Flüssigkeit oder ein Gas sein kann. Sofern Rohre bzw. Schläuche unterschiedlichen Durchmessers, die ineinander steckbar sind, miteinander verbunden werden sollen, reicht es im allgemeinen, eine Rohrschelle über den Schlauch zu ziehen und durch Anziehen der Rohrschellen einen Druck auszuüben. Dies ist besonders wirksam, wenn der äußere Schlauch ein weicheres Material als der innere Schlauch hat und damit als Dichtung fungieren kann. Es hat sich jedoch gezeigt, dass solche einfachen manschettenartigen Überwurf-Rohrschellen nicht immer eine zuverlässige Abdichtung bewirken. Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Rohrschelle zur Verfügung zu stellen, die einen dichteren Abschluss der beiden miteinander verbundenen Leitungen erreichen kann.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Bereitstellung einer Rohrschelle gemäß dem unabhängigen Anspruch 1.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen, Aspekte und Details der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Schutzansprüchen, der Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen.
Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, das Prinzip der O-Ringdichtung auf Rohrschellen anzuwenden, die auch beispielsweise bei hohen Temperaturen und in speziellen, für konventionelle O-Ringe nicht geeigneten Rohrschellen einsetzbar sind. Da der aufzuwendende Druck bei O-Ringdichtungen kritischer ist als bei konventionellen Dichtungen mit einfachen Rohrschellen, kann die neuartige Rohrschelle zudem einen speziellen Mechanismus zur Spanneinstellung aufweisen.
Die Erfindung ist daher gerichtet auf eine Rohrschelle zur Befestigung von Schlauchenden auf Rohrstücken, welche die folgenden Elemente aufweist:
ein ringförmiges Schellenband, wobei ein erstes Endteil vom Schellenband wegragt und eine erste Halterung aufweist; und wobei ein zweites Endteil vom Schellenband wegragt und eine zweite Halterung aufweist;
einen Einlagering, der vom Schellenband umschlossen ist und der mindestens zwei nach innen gerichtete Wülste aufweist;
ein mit erster Halterung und zweiter Halterung zusammenwirkendes Spannelement zum Zusammenhalten der Rohrschelle; und
eine Spannvorrichtung zum Halten der Endteile in einer vorgegebenen Stellung zueinander.
Die zumindest zwei Wülste dienen hierbei dem Eindrücken eines Schlauchendes an zwei ringförmigen, parallelen Bereichen, wodurch bei auf einem Schlauchende montierter Rohrschelle zwischen den eingedrückten parallelen Bereichen eine in den Zwischenraum zwischen den Wülsten hineinreichende ringförmige Vorwölbung ausgebildet ist, die einen O-Ring artigen Effekt einer verbesserten Abdichtung erzielt.
Die beiden nach innen von der Rohrschelle abragenden Wülste des profilierten Einlage-
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rings erhöhen zusätzlich den Oberflächendruck an den Außenkanten des Einlagerings, so dass mit der Schelle oft auch noch Kunststoffrohrverbindungen mit relativ geringem Setzverhalten abgedichtet werden können. Unter einem Rohrstück bzw. einem Schlauchende ist im Sinne der vorliegenden Erfindung hierbei ein mit einem Innenlumen ausgestattetes Hohlobjekt länglicher Form zu verstehen, das der Durchleitung eines Fluids dienen kann, wobei ein Schlauch aus einem flexiblen Material besteht, während das Rohrstück aus einem starren Material besteht..
Ein wichtiges Element der Erfindung ist des weiteren die Spannvorrichtung, da diese die Rohrschelle in transportfertigem Zustand halten kann, ohne dass der Einlagering als Einsatz innerhalb des Schellenbands verrutschen oder herausrutschen könnte. Bei konventionellen Rohrschellen, die nur aus einem Schellenband bestehen, tritt dieses Problem nicht auf. Jedoch würde bei sich öffnendem Schellenband oder einem Schellenband, das in einem Durchmesser angeliefert würde, der bei der Montage benötigt wird, der Einlagering mit großer Wahrscheinlichkeit bei Lagerung/Transport verrutschen und die Rohrschelle damit bei der Montage nicht mehr betriebstüchtig sein.
Durch die Spannvorrichtung werden die Endteile so zueinander gehalten, dass der Umfang der Rohrschelle begrenzt bleibt und damit das Schellenband den Einlagering sicher in seinem Inneren fixieren kann.
In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Spannelement einen im wesentlichen zylinderförmigen Bereich zwischen einem Halteende und einem Widerlager am anderen Ende auf, weist die erste Halterung ein Haltevorrichtung auf, in die das Halteende eingreift, und weist die zweite Halterung eine Durchgangsöffnung auf, durch welche der zylinderförmige Bereich hindurchgeführt ist.
Insbesondere wird es bevorzugt, dass das Spannelement eine Spannschraube mit einem Gewinde an ihrem Halteende (5b) und einem Schraubenkopf als Widerlager (5a) ist, und dass die Haltevorrichtung eine Gewindebohrung ist, in die das Gewinde der Spannschraube eingeschraubt ist. Auch andere Ausführungsformen der Befestigung des Spannelements an der Halterung sind möglich. So wird in weiteren bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung das Spannelement mittels eines Bayonettanschlusses, eines Sperrklinkenmechanismus oder mittels Widerhaken an der Hakevorrichtung befestigt.
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Vorzugsweise weist die Rohrschelle weiterhin eine zwischen zweitem Endteil und Spannelement wirkende, durch das Spannelement mitspannbare Druckfeder, die eine größere Federkraft als die Spannvorrichtung aufweist. Durch diese vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Rohrschelle kann an die Stelle der bisherigen Befestigungsverfahren durch Anziehen der Spannschraube das genaue einstellbare Zusammendrücken der Rohrschelle mittels einer bezüglich ihrer Federkraft vorab klar definierbaren Druckfeder treten. Natürlich muss die Druckfeder in der Lage sein, die Federkraft der Spannvorrichtung zu überwinden, da sie ansonsten keine Wirkung haben kann.
Vorzugsweise ist die Druckfeder eine wendeiförmige Druckfeder, die zwischen zweitem Endteil und dem Widerlager auf dem zylinderförmigen Bereich des Spannelements angeordnet ist. Durch die Verwendung einer solchen, auch als Schraubenfeder bezeichneten Druckfeder ist eine platzsparende kompakte Bauart möglich, die zudem einem besonders gleichmäßigen Druck auf das Widerlager des Spannelements bzw. das zweite Endteil ausübt.
Auch die Spannvorrichtung ist vorzugsweise eine zwischen zweitem Endteil und Widerlager auf das Spannelement aufgezogene wendeiförmige Spannfeder. Eine solche Anordnung bietet die gleichen Vorteile wie bei der Verwendung einer wendeiförmigen Druckfeder, und es wird besonders bevorzugt, beide Ausführungsformen miteinander zu kombinieren, wobei die Spannfeder zwischen zweitem Endteil und Flansch über oder unter der Druckfeder auf dem Spannelemenf angeordnet ist und länger als die Druckfeder ist. Durch die Kürze der Druckfeder wird erreicht, dass beim Auslieferungs- oder einem sonst gewünschten Spannzustand nur die Spannfeder zur Wirkung kommt und als einzige schließend auf die Rohrschelle einwirkt. Es ist grundsätzlich möglich, Druckfeder und Spannvorrichtung in einer wendeiförmigen Druckfeder zu kombinieren, beispielsweise indem diese progressiv wirkend ausgelegt ist oder einfach von ihrer Länge her so bemessen ist (was eine entsprechende Länge bei der Schraube erfordert), dass sie sowohl die Funktion der Erzeugung einer Vorspannung als auch einer endgültigen Befestigungsspannung bewirken kann.
Bei der Montage kann die Rohrschelle gegen die Federwirkung der Spannvorrichtung weiter geöffnet werden, indem ein Druck auf das zweite Endteil und das Widerlager des
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Spannelements in gegensätzlicher Richtung ausgeübt wird. Das zweite Endteil ist allerdings häufig klein und damit von Werkzeugen oder Händen nicht gut zu greifen.
Die erfindungsgemäße Rohrschelle weist vorzugsweise weiterhin einen zwischen erstem und zweitem* Endteil auf das Spannelement aufgesetzten Öffnungsclip auf. Der Öffnungsclip, der beispielsweise eine Kunststoff- oder Metallplatte sein kann, weist typischerweise gegenüber dem zweiten Endteil eine verbreiterte Oberfläche auf und ist daher von entsprechenden Werkzeugen oder mit der Hand leichter zu greifen, wenn bei der Montage die Rohrschelle gemäß der Erfindung geöffnet wird.
Der Öffnungsclip kann mit einer entsprechenden Aussparung versehen sein, mit der er auf die Schraube aufschiebbar ist. Vorzugsweise weist er eine Bohrung auf, mit der er auf das Spannelement aufgezogen ist, da er auf diese Weise nicht herunterfallen kann. Der Öffnungsclip muss so beschaffen sein, dass er am zweiten Endteil zu liegen kommen kann und auf dieses einen Druck ausüben kann.
Die Rohrschelle gemäß der Erfindung weist in einer bevorzugten Ausführungsform eine durch die Durchgangsöffnung im zweiten Endteil hindurchgeführte Distanzhülse einer vorgegebenen Länge als Anschlagbegrenzung von Spannelement und erstem Endteil auf. Durch die Bereitstellung einer solchen Distanzhülse, die am ersten Endteil und dem Widerlager des Spannelements anschlagen kann, wird das Zusammenziehen der erfindungsgemäßen Rohrschelle durch Betätigen des Spannelements, beispielsweise Anziehen einer Spannschraube, begrenzt, wobei auf diese Weise die Federkraft der Druckfeder (die üblicherweise umgekehrt proportional der Federlänge ist) exakt eingestellt werden kann, ohne dass eine Längenmessung der Feder oder ein anderer Ansatz zur Feststellung der von der Druckfeder ausgeübten Schließkraft notwendig wäre.
Alternativ kann an dem Spannelement zumindest eine Markierung vorgesehen sein, die einer bestimmten Schließkraft der Rohrschelle entspricht.
Vorzugsweise ist die Distanzhülse an einem Ende in den Öffnungsclip eingepresst, so dass der Öffnungsclip mit seiner breiteren Auflagefläche die Anschlagbegrenzung am ersten Endteil vornimmt.
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Dem Fachmann sind Lösungen bekannt, wie er das erste Endteil mit Schraubbohrung oder einer anderen Haltevorrichtung ausführen kann. Vorzugsweise umfasst dieses erste Endteil einen abgewinkelten Endbereich des Schellenbands und eine Vierkantmutter, die das Schellenbandende zumindest teilweise umgreift, um sie zu halten. Diese Ausführungsvariante ist zugleich einfach in der Herstellung und gestattet durch die verwendete Mutter eine hohe Kraftaufnahme am ersten Endteil. Alternativ ist es auch vorstellbar, am Ende des Schellenbands die Vierkantmutter anzuschweißen.
Das zweite Endteil umfasst vorzugsweise ebenfalls einen abgewinkelten Endbereich des Schellenbands, wobei der abgewinkelte Endbereich ein U-förmiges Profil bei Seitenansicht aufweisen kann, also auf sich zurückgefaltet ist. Das Schellenband kann nach der U-förmigen Abbiegung auch noch weiter geführt werden und unter das Schellenband am Bereich des anderen Endteils geführt werden. Dieser Endbereich des Schellenbands ist daher vorzugsweise so ausgeführt, dass er leicht unter den anderen Endbereich des Schellenbands gleiten kann, beispielsweise durch Anspitzen oder Abwinkein der Enden.
Der profilierte Einlagering wird vorteilhafterweise aus einem Material gefertigt, dessen Eigenschaften zum Material der Schlauchenden passen, die mit der erfindungsgemäßen Rohrschelle befestigt werden sollen. Verwendbare Materialien sind beispielsweise Kupfer, Aluminium oder bestimmte Polymere. Insbesondere wird es bevorzugt, dass der Einlagering aus kaltgewalztem Edelstahl besteht, da dieser besonders temperatur- und chemikalienbeständig ist.
Der Einlagering ist an seinen Endbereichen vorzugsweise so geformt, dass diese Endbereiche leicht übereinander gleiten können, ähnlich dem Endbereich des Schellenbands. Auf diese Weise können mit der erfindungsgemäßen Rohrschelle auch Durchmesser geklemmt werden, die Umfangen entsprechen, welche kleiner sind als die Länge von Schellenband und/oder Einlagering.
Um ein Verrutschen des Einlagerings auf dem Schellenband in seitlicher Richtung zu verhindern, sind am Einlagering darüber hinaus vorzugsweise seitliche Kanten eingearbeitet, die beim Einlegen des Einlagerings in den Innenbereich des Schellenbands das Schellenband teilweise umgreifen und damit den Einlagering seitlich arretieren.
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Im Folgenden soll die Erfindung anhand konkretisierter Ausführungsbeispiele näher erläutert werden, wobei auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird, in denen Folgendes dargestellt ist:
Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Schellerrband im gespannten Zustand, d.h.
nach Anbringung an einer (nicht dargestellten) Rohrverbindung;
Fig. 2 zeigt die Rohrschelle von Fig. 1 in einem vorgespannten Anlieferungszustand mit einem angebrachten Montagewerkzeug;
Fig. 3 zeigt im Querschnitt den Befestigungsmechanismus der Rohrschelle im
Anlieferungszustand detailliert;
Fig. 4 zeigt eine Rohrschelle im geöffneten, d.h. montagefähigen Zustand;
Fig. 5 zeigt die Anordnung der Elemente des Verschlussmechanismus der Rohrschelle im geöffneten Zustand;
Fig. 6 zeigt im Querschnitt den Verschlussmechanismus der Rohrschelle im gespannten, d.h. Fig. 1 entsprechenden Zustand; und
Fig. 7 zeigt im Querschnitt den Einlagering und die Rohrschelle zur Darstellung
ihrer Profile.
Fig. 1 zeigt eine Rohrschelle gemäß der Erfindung mit einem Einlagering 1, einem Schellenband 2, einem ersten Endteil 3, einem zweiten Endteil 4, einem durch das zweite Endteil 4 hindurch geführten und in das erste Endteil 3 eingeschraubten oder anders, beispielsweise durch Bayonettanschluss befestigten Spannelement 5, beispielsweise einer Schraube, und einer Druckfeder 6. Wie in der Vergrößerung der Zeichnung zu sehen, besteht das erste Endteil 3 aus einem umgebogenen Bereich des Schellenbands und einer Vierkantmutter 7, die vom Schellenband im Bereich 3a hintergriffen wird. Das zweite Endteil 4 besteht aus einem vom Schellenband orthogonal abgebogenen ersten Bereich 4a und einem U-förmig darauf zurückgebogenen zweiten Bereich 4b. Das Schellenband kann am Ende des Bereichs 4b enden oder mittels eines weiteren 90°-Knicks wieder auf
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Höhe des Hauptschellenbands 1 weitergeführt werden und unter den anderen Endbereich des Schellenbands geführt werden.
Die Spannschraube 5 ist durch eine Öffnung im zweiten Endteil 4 hindurchgeführt und mittels eines Gewindebereichs oder einer anderen Ausführung des Halteendes 5a in die Gewindeöffnung der Vierkantmutter 7 eingeschraubt. In diesem gespannten Zustand ist die Druckfeder 6 vollständig oder praktisch vollständig zusammengedrückt und übt auf diese Weise eine definierte Kraft zwischen Widerlager 5b der Schraube, das in diesem Fall der Schraubenkopf ist, und zweitem Endteil 4 aus, wobei die auf den Schraubenkopf 5b ausgeübte Kraft über Schraube 5 auf Vierkantmutter 7 und damit auf den ersten Endteil 3 weitergeleitet wird, so dass die beiden Endteile aufeinander zu gezogen werden und damit die erfindungsgemäße Rohrschelle in einem geschlossenen Zustand verbleibt. Durch diese Konstruktion kann der auf den Einlagering 1 einwirkende Druck recht exakt und damit im optimalen Bereich ohne weiteres Einstellen durch einen Monteur festgelegt werden.
Der Einlagering 1 weist Endbereiche 1c auf, die miteinander überlappen und in der vorliegenden Ausführungsform gegenüber den Endbereichen des Schellenbandes angeordnet sind. Diese sind vorzugsweise so ausgeführt, dass ein leichtes Übereinandergleiten der Endbereiche möglich ist.
Die Rohrschelle gemäß dieser Ausführungsform der Erfindung weist zudem einen Öffnungsclip 8 auf, der über die Spannschraube 5 geschoben ist und der breiter ist als die beiden Endteile und das Schellenband, und der von einer Montagehand erfasst werden kann, um die erfindungsgemäße Rohrschelle öffnen zu können.
Fig. 2 zeigt die Rohrschelle von Fig. 1 in einem Anlieferungszustand. Die Spannschraube 5 ist lediglich in die Vierkantmutter 7 mit einigen Umdrehungen eingeschraubt, jedoch nicht hindurchgeschraubt. Damit wird keine Kraft auf die Druckfeder 5 ausgeübt, so dass die Spannfeder 9 als einzige ein leichtes Zusammenziehen der Rohrschelle in einer gleichen Funktionsweise wie die Druckfeder 5 bewirkt. Ein Montagewerkzeug 10 oder die Hand eines Monteurs kann am Ende der Schraube 5 und am ersten Endteil 3 bzw. dem Öffnungsclip 8 die Rohrschelle ergreifen. Hierzu dienen ein Haltefinger 10a für die Spannschraube 5 und zwei Haltefinger 10b für beidseitiges Ergreifen des Öffnungsclips 8.
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Fig. 3 zeigt im Querschnitt den Verschlussmechanismus der Rohrschelle im Anlieferungszustand der Fig. 2. Die längere Spannfeder 9 drückt gegen die Muffe 5b der Spannschraube 5 und gegen den zweiten Endteil 4, so dass eine leichte Spannung auf die Rohrschelle gegeben wird. Die Druckfeder 6 kann in diesem Zustand entweder über die Schraube hin und her gleiten oder ist am Schraubenkopf 5b befestigt und damit nicht verschieblich. Zusätzlich ist bei dieser Ausführungsform der Erfindung eine Distanzhülse 11 vorgesehen, welche in den Öffnungsclip 8 eingepresst ist und die, durch den zweiten Endteil hindurch geführt, das Spannelement 5 umgibt.
Fig. 4 zeigt die Rohrschelle in geöffnetem Zustand. Hierzu wird das Haltewerkzeug 10 oder die Hand eines Monteurs geschlossen, so dass gegen den Widerstand der Spannfeder
9 die Spannschraube 5 durch den zweiten Endteil hindurchgeschoben wird und damit den ersten Endteil 3, in den die Spannschraube 5 mit dem Gewindebereich 5a eingeschraubt ist, vom zweiten Endteil 4 weg drückt. Die anderen Haltefinger 10b halten den Öffnungsclip 8 als Widerlager. Durch das Öffnen der erfindungsgemäße Rohrschelle mit Hilfe eines Haltewerkzeugs 10 oder einer Montagevorrichtung ist die Rohrschelle in diesem Zustand auf zu verbindende Rohrleitungen aufsetzbar bzw. sind diese in die Rohrschelle einführbar.
Fig. 5 zeigt im Querschnitt den Verschlussmechanismus der Rohrschelle im geöffneten Zustand von Fig. 4. Wie zu erkennen, ist die Schraube 5 durch den zweiten Endteil 4 durchgeschoben, so dass der erste Endteil 3 in dieser vergrößerten Darstellung links aus dem Bild geschoben ist. Die Druckfeder 6 kann beispielsweise als Begrenzungselement dieser Öffnungsbewegung verwendet werden, indem die Schließkraft des Haltewerkzeugs
10 kleiner eingestellt wird als die initiale Federkraft der Druckfeder 6.
Fig. 6 zeigt im Querschnitt den Verschlussmechanismus der Rohrschelle im gespannten Zustand der Fig. 1. Durch Einschrauben der Spannschraube 5 in die Vierkantmutter 7 sind die Elemente hier so weit zusammengerückt, bis der Öffnungsclip 8 am ersten Endteil 3 anschlägt und die mit dem Öffnungsclip verbundene Hülse 11 an ihrem anderen Ende am Flansch 5b der Spannschraube 5 anstößt. Hiermit ist der maximale Schließzustand der erfindungsgemäßen Rohrschelle erreicht, da die Hülse 11 als Anschlagsbegrenzung arbeitet. Die Druckfeder 6 ist in der gezeigten Darstellung praktisch vollständig zusammenge-
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drückt und übt daher ihre maximale Federkraft aus.
In Fig. 7 wird der Querschnitt des verwendeten Schellenbands 2 und des Einlagerings 1 gezeigt. Der Einlagering 1 weist randständig zwei Wülste la auf, welche einen O-ringartige Abdichtungsefekt zwischen sich erzielen können. Zusätzlich sind an den äußeren Enden der Wülste 1a und in diese übergehend Kanten 1b vorgesehen, welche seitlich des Schellenbands 2 zu liegen kommen und ein seitliches Verrutschen des profilierten Einlagerings zumindest im vorgespannten Zustand der Rohrschelle verhindern können.
Die erfindungsgemäße Rohrschelle stellt erstmals eine O-ringartige Abdichtung einer Rohrverbindung zur Verfügung, wobei ein Verrutschen des Einlagerings durch eine Vorspannung und eine optimale Abdichtung durch eine vordefinierte Endspannung mit einem oder zwei Spannsystemen gewährleistet ist. Die erfindungsgemäße Rohrschelle ist einfach in der Herstellung und Montage.

Claims (15)

1. Rohrschelle zur Befestigung von Schlauchenden auf Rohrstücken, mit einem ringförmig gebogenem Schellenband (2), einem Einlagering (1), der vom Schellenband (2) umschlossen ist und der mindestens zwei nach innen gerichtete Wülste (1a) aufweist, die in Kontakt mit je einem der zu verbindenden Rohrstücke kommen können;
ein erstes Endteil (3), das vom Schellenband (2) wegragt und eine tangential zum Schellenband (2) angeordnete Gewindebohrung aufweist;
ein zweites Endteil (4), das vom Schellenband (2) wegragt und eine tangential zum Schellenband (2) angeordnete Öffnung aufweist;
eine durch die Öffnung im zweiten Endteil (4) hindurchgehende und mit ihrem einen Ende (5a) in die Gewindebohrung im ersten Endteil (3) eingeschraubte Spannschraube (5) mit einem Flansch (5b) an ihrem anderen Ende; und
eine Vorspannvorrichtung (9) zum Zusammenziehen der Endteile (3, 4).
2. Rohrschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin aufweist: eine zwischen zweitem Endteil (4) und Spannschraube (5) wirkende, durch die Spannschraube (5) mitverstellbare Druckfeder (6), die eine größere Federkraft als die Vorspannvorrichtung (9) aufweist.
3. Rohrschelle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (5) eine wendelförmige Druckfeder ist, die zwischen zweitem Endteil (4) und Flansch (5b) auf der Spannschraube (5) angeordnet ist
4. Rohrschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannvorrichtung (9) eine zwischen zweitem Endteil (4) und Flansch (5b) auf die Spannschraube (5) aufgezogene wendelförmige Vorspannfeder (9) ist
5. Rohrschelle nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (5) eine wendelförmige Druckfeder (5) ist, die zwischen zweitem Endteil (4) und Flansch (5b) über oder unter der Vorspannfeder (9) auf der Spannschraube (5) angeordnet ist und die kürzer ist als die Vorspannfeder (9).
6. Rohrschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin einen zwischen erstem (3) und zweitem (4) Endteil auf die Spannschraube (5) aufgesetzten Öffnungsclip (8) aufweist.
7. Rohrschelle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsclip (8) eine Bohrung aufweist, mit der er auf die Spannschraube (5) aufgezogen ist.
8. Rohrschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin eine durch die Öffnung im zweiten Endteil (4) hindurchgeführte Distanzhülse (11) einer vorgegebenen Länge als Anschlagbegrenzung von Schraube (5) und erstem Endteil (3) aufweist.
9. Rohrschelle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzhülse (11) an einem Ende in den Öffnungsclip (8) eingepresst ist.
10. Rohrschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Endteil (3) einen abgewinkelten Endbereich (3a) des Schellenbands (2) und eine Vierkantmutter (7) umfasst, die das Schellenband (2) zumindest teilweise umgreift.
11. Rohrschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Endteil (4) einen abgewinkelten Endbereich (4a, 4b) des Schellenbands (2) umfasst.
12. Rohrschelle nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der abgewinkelte Endbereich (4a, 4b) ein U-förmiges Profil bei Seitenansicht aufweist.
13. Rohrschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der profilierte Einlagering (1) aus kaltgewalztem Edelstahl besteht.
14. Rohrschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlagering (1) an seinen Endbereichen (1c) so geformt ist, dass die Endbereiche (1c) leicht übereinander gleiten können.
15. Rohrschelle nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlagering (1) an Seitenrändern seitliche Kantenbereiche (1b) aufweist, die das Schellenband (2) zumindest teilweise seitlich umgreifen.
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