DE20304628U1

DE20304628U1 - Behälter mit wegklappbar angelenktem Deckel

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Publication number: DE20304628U1
Application number: DE20304628U
Authority: DE
Original assignee: Fritz Schaefer GmbH
Current assignee: Fritz Schaefer GmbH
Priority date: 2003-03-22
Filing date: 2003-03-22
Publication date: 2003-06-05
Anticipated expiration: 2013-03-23

Description

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PATENTANWÄLTE HEMMERICH ■ VALENTIN · GIHSKE · GROSSE

20.03.2003 Gi.hk 79 344

Fritz Schäfer GmbH, Fritz-Schäfer-Str. 20, 57290 Neunkirchen

Behälter mit wegklappbar angelenktem Deckel

Die Erfindung betrifft einen Behälter, der mindestens einen am oberen Ende einer Behälterwand mit Einsteckscharnieren angelenkten Deckel aufweist, wobei die Einsteckscharniere zur Deckelbefestigung mit einem Lagerabschnitt in eine Aussparung des Deckelrandes eingesetzt werden und mit einem unterhalb des Lagerabschnitts vorgesehenen Steckriegel rastend in eine Aufnahmeöffnung der Behälterwand eintauchen.

Ein Behälter, dessen vier Wände, d.h. Längs- und Stirnwände, eine Ladeöffnung umgrenzen, bei dem zwei Deckelhälften an gegenüberliegenden Längswänden mit jeweils solchen Einsteckscharnieren angelenkt sind, ist durch das DE 94 08 377.0 U1 bekanntgeworden. Auf die Wände des konischen Behälters ist ein kragenartiger Oberrand aufgesetzt, in dessen Hohlraum an zwei Längsseiten die Aufnahmeöffnungen für den Steckriegel der Einsteckscharniere vorgesehen sind. Die beiden Deckelhälften besitzen an ihren äußeren Seitenkanten, d.h. an den Anscharnierungsseiten einen sich rechtwinklig zur Deckeloberfläche erstreckenden Deckelrand in Form einer Hohlraum-Wulst. In dieser sind drei Aussparungen im Abstand zueinander ausgebildet. An den senkrecht zur Deckeloberfläche verlaufenden Innenwänden der Aussparungen angeformte Schwenkzapfen stehen einander gegenüberliegend in die Aussparung vor. Auf diese Schwenk- bzw. Scharnierzapfen wird das Einsteckscharnier mit seinem eine entsprechende zylindrische Öffnung aufweisenden Lagerabschnitt aufgesteckt, so daß das Einsteckscharnier die Zapfen aufnimmt bzw. umschließt.

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Mit solchen in die Aussparungen eingesetzten Einsteckscharnieren ist es möglich, die Deckelhälften schnell und einfach am oberen Ende der Behälterwände zu befestigen. Die Deckelhälften sind damit in ihrer Offenstellung, in der sie sich nach außen wegklappen lassen, und in ihrer Schließstellung unverlierbar am Behälter angebracht. Dabei ist es gleichwohl möglich, die Deckelhälften im Bedarfsfall ebenso einfach vom Behälter zu lösen und zu entfernen. Allerdings hat sich gezeigt, daß beim Übereinanderstapeln von beladenen Behältern eine sichere Stapellage nur schwer zu erreichen ist.

Bei sich von oben nach unten verjüngenden, somit konischen Behältern, die dann eingesetzt werden, wenn während des Leertransportes sowie bei Lagerung im Leerzustand mit nach außen weggeschwenkten Deckelhälften die nachfolgenden Behälter platzsparend bzw. volumenreduziert ineinandergestapelt werden sollen, drückt das Eigengewicht der Behälter die Wände der jeweils unteren Behälter nach außen, so daß auch die anschamierten Deckelhälften einer entsprechenden Verformung unterliegen. Die auf- bzw. weggeklappten Deckel nehmen dann bei Transport oder Lagerung keine plane Lage mehr zu den Behältern ein. Außerdem kann die korrekte Deckelfunktion beim Schließen der Deckelhälften nachteilig beeinflußt werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Behälter ohne die genannten Nachteile zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Einsteckscharnier mit einer über den Deckelrand nach oben vorstehenden Konturerhöhung ausgebildet ist. Damit läßt sich eine Stapelsicherung erreichen, die beim Übereinanderstapeln von im Querschnitt rechteckigen Behältern mit den Konturerhöhungen der Einsteckscharniere definiert in komplementäre Ausnehmungen beispielsweise eines Bodenrahmens eines darüber gestapelten Behälters eingreifen kann. Zum

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Leertransport von im Querschnitt konischen Behältern tauchen die Konturerhöhungen in jeweils dem Oberrahmen bzw. den Hohlraum des Kragens des jeweils darüber gestapelten Behälters ein. Die somit erreichte Verrastung gewährleistet eine exakte Positionierung, insbesondere der nach außen weggeklappten Deckelhälften, und verhindert beim Leertransport von konischen Behältern ein Ineinanderrutschen der Behälter, so daß die Behälterwände und damit die Deckelhälften keinen Verformungen unterliegen.

Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, daß der Lagerabschnitt des Einsteckscharniers im wesentlichen U-förmig und mit einer Konturerhöhung an jedem seiner Flanschabschnitte ausgebildet ist. Es liegt damit ein kompaktes, in sich sehr stabiles Einsteckscharnier vor, das mit seinen Konturerhöhungen eine Zweipunkt-Zentrierung und Stapelsicherung ermöglicht.

Wenn vorzugsweise die Konturerhöhung mit konkaven Außenflächen ausgebildet ist, läßt sich eine sich nach oben verjüngende Gestaltung der Konturerhöhung bzw. der Konturerhöhungen erreichen, die einerseits als Fang- oder Suchhilfe dienen. Andererseits begünstigt der Verlauf der geschwungenen Formgebung der Außenflächen der Konturerhöhung, daß der Oberrand des eingestapelten Behälters sicher in seine zentrierte Position gleitet, in der die Behälter bzw. die Deckelhälften im Stapel gesichert sind, so daß sich eine einwandfreie Stapelung und Nestung gewährleisten läßt.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Lagerabschnitt von seinem unteren Ende bis in die Konturerhöhung reichende Rippen aufweist. Durch die damit erreichte Verstärkung bzw. Verdickung des Lagerabschnitts wird die Stabilität der Einsteckscharniere erhöht, was das Ineinander bzw. Übereinanderstapeln einer noch größeren Zahl von Behältern erlaubt.

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Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung eines in den Zeichnungen anhand eines konischen Behälters dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Gesamtansicht einen durch zwei Deckelhälften verschlossenen konischen Behälter;

Fig. 2 in einer Vorderansicht als Einzelheit ein Einsteckscharnier zur Deckelbefestigung;

Fig. 3 das Einsteckscharnier nach Fig. 2 perspektivisch dargestellt;

Fig. 4 in einer perspektivischen Teilansicht zwei leere, ineinander gestapelte Behälter; und

Fig. 5 als Einzelheit der Fig. 4 eine Schnittansicht im Bereich einer Deckelscharnierung mittels eines gleichzeitig als Stapelsicherung und -zentrierung dienenden Einsteckscharniers.

Ein in Fig. 1 gezeigter, konischer Behälter 1 besteht aus einem Boden 2 und von diesem hochragenden Längs- und Stirnwänden 3 bzw. 4. Die Behälterwände 3, 4 werden an ihrem oberen Ende von einem kragenartigen Oberrand 5 eingefaßt. An diesem sind an den beiden gegenüberliegenden Längswänden 3 den Behälter 1 verschließende Deckelhälften 6a, 6b schwenkbeweglich anscharniert. Zur Deckel-Anscharnierung dienen im Ausführungsbeispiel drei an jeder Längswand 3 in entsprechende Aussparungen 7 von an den Deckelhälften 6a bzw. 6b ausgebildeten Deckelrand-Wulsten 8 eingesetzte Einsteckscharniere 9.

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Jedes dieser in den Fig. 2 und 3 im einzelnen gezeigten Einsteckscharniere 9 besteht aus einem im wesentlichen U-förmigen Lagerabschnitt 10, der in seiner Abmessung der Aussparung 7 der Deckelrand-Wulst 8 angepaßt ist und an seinen vertikalen Flanschen 11 zueinander diametral angeordnete Lagerzapfen 12 aufweist, die in der Einbaulage in Aufnahmen der Deckelrandwulst 8 beidseitig der Aussparung 7 lagern. An dem Einsteckscharnier 9 ist einstückig mit dem Lagerabschnitt 10 nach unten hin ein Steckriegel 13 angeformt. Dieser ist mit Rastmitteln 14 versehen, die in der Einbauposition rastend in eine Aufnahmeöffnung 15 der Kragenwandung des Oberrandes 5 eintauchen (vgl. Fig. 5).

Das Einsteckscharnier 9 ist mit einer Konturerhöhung 16 ausgebildet, im Ausführungsbeispiel aufgrund der U-Form des Lagerabschnitts 10 an den oberen Enden der Flansche 11. Mit dieser Konturerhöhung 16 ragt der bzw. ragen die Einsteckscharniere 9 in der Einbaulage über den in den Fig. 2 und 3 in Bezug auf die Einsteckscharniere 9 gestrichelt sehr schematisch angedeuteten Scheitelpunkt 17 der Deckelrandwulste 8 nach oben vor (vgl. Fig.1). Jede Oberflächenseite der Flansche 11 des Lagerabschnitts 10 des Einsteckscharniers 9 wird von Rippen 18a, 18b eingerahmt, die in konkav geschwungene Außenflächen 19 der somit quasi angespitzt endenden Konturerhöhungen 16 übergehen (vgl. Fig. 3).

Zum Ineinanderstapeln leerer Behälter 1 - wie in den Fig. 4 und 5 am Beispiel eines in den unteren Behälter 1 eingestapelten Behälters 1' gezeigt, wobei die übereinstimmenden Bauteile mit denselben Bezugsziffern und einem ' gekennzeichnet sind - werden die Deckelhälften 6a und 6b um die Lagerzapfen 12 der Einsteckscharniere 9 nach außen weggeklappt bzw. -geschwenkt. Der jeweils obere Behälter 1' kann daher mit seinem konischen Korpus in den offenen unteren Behälter 1 eintauchen, wobei sich sein Oberrand 5' von den geschwungenen Außenflächen 19 der Konturerhöhungen 16 gleitend geführt in seine Arretierungsposition absenkt, in der die Konturerhöhungen 16 die Einstapelung sichernd und automatisch

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zentrierend in den Hohlraum des kragenartigen Oberrandes 5' des darüber gestapelten Behälters 1' eintauchen.

Damit wird nicht nur eine einwandfreie Stapelung sowie Nestung von Behältern erreicht, sondern auch eine individuelle Verrastung eines jeden einzelnen eingestapelten Behälters (V und folgende). Auch unter der Last von mehreren eingestapelten Behältern können diese nicht zu sich auf die weggeklappten Deckelhälften auswirkenden Verformungen führen, da jeder eingestapelte Behälter definiert in einer festliegenden Position gehalten wird, die ein weiteres Eintauchen in den bzw. die unteren Behälter ausschließt. Es kommt damit nicht zu einer Kraftbeaufschlagung der Behälterwände, so daß weiterhin die nach außen weggeklappten Deckelhälften 6a und 6b ihre Ausschwenkposition unverändert beibehalten.

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Claims

1. Behälter, der mindestens einen am oberen Ende einer Behälterwand mit Einsteckscharnieren angelenkten Deckel aufweist, wobei die Einsteckscharniere zur Deckelbefestigung mit einem Lagerabschnitt in eine Aussparung des Deckelrandes eingesetzt werden und mit einem unterhalb des Lagerabschnitts vorgesehenen Steckriegel rastend in eine Aufnahmeöffnung der Behälterwand eintauchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsteckscharnier (9) mit einer über den Deckelrand (8) nach oben vorstehenden Konturerhöhung (16) ausgebildet ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerabschnitt (10) des Einsteckscharniers (9) im wesentlichen U- förmig und mit einer Konturerhöhung (16) an jedem seiner Flansche (11) ausgebildet ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Konturerhöhung (16) mit konkaven Außenflächen (19) ausgebildet ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerabschnitt (10) von seinem unteren Ende bis in die Konturerhöhung (16) reichende Rippen (18a, 18b) aufweist.