DE20303978U1

DE20303978U1 - Schraubelement mit wenigstens einem Betätigungsteil

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Publication number: DE20303978U1
Application number: DE20303978U
Authority: DE
Original assignee: Anton Hummel Verwaltungs GmbH
Current assignee: Anton Hummel Verwaltungs GmbH
Priority date: 2003-03-13
Filing date: 2003-03-13
Publication date: 2003-05-15
Anticipated expiration: 2013-03-14

Description

MAUCHER, BORJES & KOLLEGEN

PATENT- UND RECHTSANWALTSSOZIETÄT

Patentanwalt Dipl.-Ing. W. Maucher · Patent- und Rechtsanwalt H. Börjes-Pestalozza

Anton Hummel Dreikönigstraße 13

Verwaltungs GmbH D-79102 Freiburg i. Br.

Mozart Straße 2 _{Telefon (07}61)79 174 0

79183 Waldkirch Telefax (07 61)79 174 30

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G 03 097 M

Mr/sb/hl/de

Schraubelement mit wenigstens einem Betätigungsteil

Die Erfindung betrifft ein mit einem Schraubgewinde versehenes Schraubelement mit wenigstens einem Betätigungsteil, der eine äußere oder innere unrunde Kontur für den Angriff eines entsprechend konturierten Betätigungswerkzeugs aufweist.
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Derartige Schraubelemente sind in vielfältiger Form bekannt und haben häufig einen mehrkantförmigen, insbesondere sechskantförmigen Betätigungsteil, also im Falle einer Schraube beispielsweise einen sechskantförmigen Schraubenkopf. Daran kann als Betätigungswerkzeug ein Schraubenschlüssel oder eine die gesamte Außenkontur des Betätigungsteils oder Kopfes in sich aufnehmende Nuss angreifen.

Es existieren aber auch Schraubelemente, die nicht als Befesti-5 gungsschrauben dienen, sondern Armaturen enthalten oder bilden, und ebenfalls entsprechende mehrkantförmige Betätigungsteile für den Angriff von Werkzeugen haben.

Ferner existieren Schraubelemente mit konturierten Aussparungen, beispielsweise mit einem Innensechskant, woran ein ent-

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sprechend konturiertes Werkzeug für die Schraubbewegung angreifen kann.

Eine derartige sehr technisch aussehende Gestaltung dieser Schraubelemente kann in manchen Fällen optisch störend sein. Darüber hinaus gibt es Anwendungsbeispiele, in denen die zu den gängigen Sechskantgrößen passenden Werkzeuge jedermann zur Verfügung stehen, so dass gegebenenfalls unbefugte Personen ein derartiges Schraubelement lösen oder entfernen könnten.

Es besteht deshalb die Aufgabe, ein Schraubelement der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem eine Drehmomentübertragung für das Anziehen oder Lösen eines Gewindes mit Hilfe eines Betätigungswerkzeugs möglich ist, ohne eine mehrkantförmige Kontur und Form zu benötigen.

Die überraschende Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass die Kontur des Betätigungsteils ellipsenförmig ist. Dadurch ergibt sich ebenfalls eine unrunde Kontur, die also mit einem entsprechend konturierten und geformten Betätigungswerkzeug erfasst werden kann, um ein derartiges Schraubelement einschrauben oder ' herausdrehen zu können und dabei auch eine ausreichende Drehkraft beziehungsweise ein ausreichendes Drehmoment an dem Gewinde aufbringen zu können.

Gleichzeitig ergibt sich dadurch eine gefällige und für manche Formgebungen ansprechende ästhetische Form, und ferner wird ein unbefugtes Lösen eines derartigen Schraubelements aus seiner Verschraubung erschwert, weil ein üblicher Schraubenschlüssel oder eine übliche Werkzeug-Nuss nicht zu der ellipsenförmigen Kontur passt.

Zweckmäßig ist es dabei, wenn das Schraubelement als Betäti-

gungsteil einen gegenüber dem Gewindebereich - insbesondere hinsichtlich des Querschnitts - abgesetzten Kopf hat, dessen Außenseite die ellxpsenförmige Kontur oder Umrissform hat. Es kann also wie bei üblichen Schrauben oder auch sonstigen, eine Armatur bildenden oder enthaltenden Schraubelementen ein Kopf vorgesehen sein, der gegenüber dem Gewindebereich dadurch abgesetzt ist, dass er radial übersteht, oder in manchen Fällen gegenüber dem Gewindebereich einen geringeren Querschnitt hat.

Eine abgewandelte Ausführungsform kann vorsehen, dass zusätzlieh zu einem Kopf oder an Stelle eines Kopfes eine Vertiefung mit ellipsenförmiger Innenkontur als zusätzlicher oder einziger Betätigungsteil vorgesehen ist. Auch dadurch können ästhetische Vorteile - je nach Anwendungsfall - erreicht und eine unbefugte Betätigung erheblich erschwert werden.

Die Differenz der Länge der Hauptachse gegenüber der Länge der Nebenachse der ellipsenförmigen Kontur kann etwa ein Zehntel oder ein Zwanzigstel oder bis zu ein Vierzigstel oder einen dazwischenliegenden Bruchteil des Maßes der Hauptachse oder der Nebenachse dieser Ellipse betragen. Dadurch ergeben sich Ellip-' sen, die rein optisch nicht sehr stark von einem Kreis abweichen, aber dennoch eine genügend große Exzentrizität haben, um mit einem an diese Ellipsenform angepassten Betätigungswerkzeug 5 ein ausreichendes Drehmoment übertragen zu können. Selbstverständlich kann die Differenz der Länge der Hauptachse gegenüber der Länge der Nebenachse auch noch etwas größer als ein Zehntel des genannten Maßes sein, wenn vor allem die Übertragung des Drehmoments im Vordergrund steht. Beispielsweise könnte das Verhältnis der Hauptachse zur Nebenachse 8,5 cm : 8 cm oder 5,7 cm : 5,3 cm oder 4,4 cm : 4 cm oder 3 cm : 2,5 cm betragen. Auch vergleichbare, etwas abweichende Verhältnisse zwischen Hauptachse und Nebenachse sind möglich, wobei einerseits als

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obere Begrenzung für die Längendifferenz anzusehen ist, dass die Ellipsenform optisch möglichst wenig in Erscheinung treten soll, während als untere Grenze die Notwendigkeit anzusehen ist, ein ausreichendes Drehmoment übertragen zu können; denn eine zu geringe Differenz der Abmessungen der Hauptachse und der Nebenachse der Ellipse ergibt die Gefahr, dass ein entsprechend geformtes Betätigungswerkzeug bei einem hohen Drehmoment relativ zum Umfang des Betätigungsteils etwas verdreht und verformt und dadurch verklemmt werden könnte.

Insgesamt ergibt sich auf diese Weise ein "Schraubenkopf", der schon auf relativ geringe Entfernung praktisch kreisförmig aussieht und sich dadurch formschön an eine entsprechende Umgebung, seien es Armaturen, Heizkörper oder Flansche oder dergleichen, anpasst.

Das Schraubelement kann ein Heizkörperstopfen und/oder ein Haltekörper zum Einschrauben in einen Heizkörper oder eine Heizanlage sein, in dessen Innerem ein Entlüftungsventil oder ein Ventilkörper eines Entlüftungsventils insbesondere axial verstellbar angeordnet ist, und der in Gebrauchsstellung an der Außenseite des Heizkörpers angeordnete Anschlag kann dabei der Betätigungsteil mit einer ellipsenförmigen Umrissform oder Kontur sein. Dies stellt eine besonders zweckmäßige Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schraubelements in einem ungewöhnlichen Anwendungsfall dar.

Dem Schraubelement kann ein zu dessen Betätigungsteil passendes Betätigungswerkzeug zugeordnet sein, welches also dann mit dem Schraubelement ein Montageset bildet und welches eine zu einer ellipsenförmigen Außenkontur zumindest bereichsweise formschlüssig passende Aussparung mit ellipsenförmiger oder teilellipsenförmiger Innenkontur oder eine zu einer ellipsenförmi-

gen Innenkontur zumindest bereichsweise formschlüssig passende ellipsenförmige Außenkontur hat. Aufgrund der speziellen unrunden Form des Betätigungsteils des erfindungsgemäßen Schraubelements ist es also bei einer bevorzugten Anordnung zweckmäßig, wenn dem Schraubelement gleich auch das zu ihm passende Betätigungswerkzeug in Form eines Montagesets zugeordnet ist.

Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Figur 1 einen Längsschnitt durch ein mit einem Außengewinde versehenes Schraubelement, welches als Betätigungsteil einen überstehenden Kopf hat, der von einem zu der unrunden Außenkontur dieses Betätigungsteils

formschlüssig passenden Betätigungswerkzeug mit einer entsprechenden Ausnehmung außenseitig übergriffen ist,

Figur 2 einen Querschnitt gemäß der Linie A-A durch das Betätigungswerkzeug und dabei dessen an die ellipsenförmige Außenkontur des Betätigungsteils des Schraubelements angepassten ellipsenförmigen Innenkontur oder Aussparung,

Figur 3 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, also einen Längsschnitt eines Schraubelements mit Außengewinde und demgegenüber überstehendem, als Kopf ausgebildetem Betätigungsteil, an welchem eine stirnseitig offene unrunde Kontur ausgespart ist, in die ein Be

tätigungswerkzeug mit entsprechender Außenkontur formschlüssig eingreift,

IV":

Figur 4 einen Querschnitt durch die unrunde Innenkontur des Schraubelements gemäß Figur 3 und die analog unrunde ellipsenförmige Außenkontur des Betätigungswerkzeugs,

Figur 5 einen Längsschnitt eines als Entlüftungsventil ausgebildeten Schraubelements mit einem Außengewinde und einem demgegenüber überstehenden Kopf mit einer unrunden Außenkontur sowie

Figur 6 eine Stirnansicht des Entlüftungsventils gemäß Figur 5, wobei die ellipsenförmige Außenkontur des als Betätigungsteil dienenden Kopfs deutlich erkennbar ist im Vergleich zu einem in diesem Schraubelement angeordneten Ventilkörper mit kreisrunder Kontur.
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Bei der nachfolgenden Beschreibung unterschiedlicher Ausführungsbeispiele erhalten in ihrer Funktion im Wesentlichen übereinstimmende Teile auch bei abgewandelter Formgebung übereinstimmende Bezugszahlen.
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Ein im Ganzen mit 1 bezeichnetes Schraubelement weist in allen Ausführungsbeispielen ein Außengewinde 2 auf, könnte aber auch als Schraubhülse gegebenenfalls ein Innengewinde haben.

An diesem Schraubelement 1 ist ein Betätigungsteil 3 vorgesehen, der eine äußere oder innere unrunde Kontur für den Angriff eines entsprechend konturierten Betätigungswerkzeugs 4 aufweist, welches mit dem Schraubelement 1 ein Montageset bilden kann.

In den Figuren 2, 4 und 6 erkennt man, dass dabei die unrunde Kontur des Betätigungsteils 3 ellipsenförmig mit einer Hauptachse 5 und einer Nebenachse 6 ist.

In den Ausführungsbeispielen gemäß Figur 1 und 2 sowie gemäß Figur 5 und 6 hat das Schraubelement 1 als Betätigungsteil 3 einen gegenüber dem Bereich des Gewindes 2 abgesetzten, nämlich radial überstehenden Kopf, dessen Außenseite 7 die ellipsenförmige Kontur oder Umrissform hat, wie man es vor allem gut in Figur 6 erkennt.

Im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 3 und 4 ist hingegen eine Lösung gezeigt, bei welcher zusätzlich zu einem Kopf eine Vertiefung 9 mit ellipsenförmiger Innenkontur als Betätigungsteil vorgesehen ist, in welche Innenkontur ein Betätigungswerkzeug 4 mit einer entsprechenden passenden ellipsenförmigen Außenkontur formschlüssig eingreift, um ein Drehmoment bei der Schraubbewegung übertragen zu können.

Vor allem die Figuren 4 und 6 machen deutlich, dass die Differenz der Länge der Hauptachse 5 gegenüber der Länge der Nebenachse 6 der jeweiligen ellipsenförmigen Kontur relativ gering ist, so dass schon auf eine geringe Entfernung die ellipsenförmige Kontur praktisch kreisförmig erscheint. Beispielsweise kann diese Differenz ein Zehntel oder sogar nur ein Zwanzigstel oder bis zu einem Vierzigstel oder einem dazwischenliegenden Bruchteil des Maßes der Hauptachse 5 oder der Nebenachse 6 der jeweiligen Ellipse betragen.

Gemäß den Figuren 1 und 3 kann dem Schraubelement 1 also ein zu dessen Betätigungsteil 3 passendes Betätigungswerkzeug 4 zugeordnet sein, welches eine zu einer ellipsenförmigen Außenkontur (Figur 1 und 6) zumindest bereichsweise oder über dem gesamten Umfang formschlüssig passende Aussparung 8 mit ellipsenförmiger Innenkontur hat. Somit kann das Werkzeug 4 mit dieser ellipsenförmigen, nussartigen Aussparung 8 auf das Betätigungsteil 3

aufgesteckt werden, wie es Figur 1 zeigt. Eine Verdrehung des Betätigungswerkzeugs 4 ergibt dann eine gewünschte Verdrehung des Schraubelements 1 und damit seine Verschraubung in Richtung einer Anzugs- oder Lösebewegung.
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Dem Schraubelement 1 kann jedoch auch ein zu dessen Betätigungsteil passendes Betätigungswerkzeug 4 zugeordnet sein, welches eine zu einer ellipsenförmigen Innenkontur 9 gemäß Figur 1 , 3 und 4 zumindest bereichsweise oder über den gesamten Umfang formschlüssig passende ellipsenförmige Außenkontur hat. An dem Betätigungsteil ist in diesem Ausführungsbeispiel also eine Vertiefung 9 mit ellipsenförmiger Innenkontur vorgesehen, zu der das Werkzeug 4 wiederum formschlüssig passt. Fig. 1 deutet dabei an, dass sogar eine ellipsenförmige Außenkontur 7 und eine ellipsenförmige Vertiefung 9 gemeinsam vorgesehen sein können.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 und 6 zeigt ein Schraubelement 1 , welches als Heizkörper-Entlüftungsventil gestaltet ist, wobei das eigentliche Schraubelement 1 ein Haltekörper für einen in dessen Inneren verstellbaren Ventilkörper 10 darstellt. Der in Gebrauchsstellung an der Außenseite eines Heizkörpers angeordnete Anschlag ist dabei der Betätigungsteil 3 mit der ellipsenförmigen Umrissform oder Kontur 7, an welcher ein Betätigungswerkzeug etwa gemäß Figur 1 angreifen kann, um dieses Entlüftungsventil in den Heizkörper einzuschrauben oder erforderlichenfalls auch wieder daraus lösen zu können. Vergleichbare Anwendungsfälle sind möglich, bei denen ebenfalls jeweils das Betätigungsteil 3 eine ellipsenförmige Außen- und/ oder Innenkontur haben kann. Sowohl eine Außenkontur als auch eine Innenkontur mit Ellipsenform ermöglicht in manchen Anwendungsfällen wahlweise die Zuordnung oder Anwendung unterschiedlicher Betätigungswerkzeuge 4 (Fig. 1).

Auch normale Schrauben können mit einem ellipsenförmigen Kopf versehen sein, an welchem dann ein Werkzeug etwa gemäß Figur 1 oder bei einem Kopf mit einer ellipsenförmigen Innenaussparung ein Werkzeug gemäß Figur 3 und 4 angreifen könnte.

/Ansprüche

Claims

1. Mit einem Schraubgewinde versehenes Schraubelement (1) mit wenigstens einem Betätigungsteil (3), der eine äußere oder innere unrunde Kontur für den Angriff eines entsprechend konturierten Betätigungswerkzeugs (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Betätigungsteils (3) ellipsenförmig ist.

2. Schraubelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubelement (1) als Betätigungsteil (3) einen gegenüber dem Bereich des Gewindes (2) - insbesondere hinsichtlich des Querschnitts - abgesetzten Kopf hat, dessen Außenseite (7) die ellipsenförmige Kontur oder Umrissform hat.

3. Schraubelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu einem Kopf oder anstelle eines Kopfes eine Vertiefung (8) mit ellipsenförmiger Innenkontur als Betätigungsteil vorgesehen ist.

4. Schraubelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz der Länge der Hauptachse (5) gegenüber der Länge der Nebenachse (6) der ellipsenförmigen Kontur etwa 1/10 oder 1/20 oder bis zu 1/40 oder einen dazwischenliegenden Bruchteil des Maßes der Hauptachse (5) oder der Nebenachse (6) dieser Ellipse beträgt.

5. Schraubelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Heizkörperstopfen und/oder ein Haltekörper zum Einschrauben in einen Heizkörper oder eine Heizanlage ist, in dessen Innerem ein Entlüftungsventil oder ein Ventilkörper (10) eines Entlüftungsventils insbesondere axial verstellbar angeordnet ist, und dass der in Gebrauchsstellung an der Außenseite des Heizkörpers angeordnete Anschlag der Betätigungsteil (3) mit einer ellipsenförmigen Umrissform oder Kontur ist.

6. Schraubelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schraubelement (1) ein zu dessen Betätigungsteil (3) passendes Betätigungswerkzeug (4) zugeordnet ist, welches eine zu einer ellipsenförmigen Außenkontur zumindest bereichsweise oder am gesamten Umfang formschlüssig passende Aussparung (8) mit ellipsenförmiger oder teilellipsenförmiger Innenkontur oder eine zu einer ellipsenförmigen Innenkontur zumindest bereichsweise oder über den gesamten Umfang formschlüssig passende ellipsenförmige Außenkontur hat.