DE20303566U1 - Armlehne für Stühle - Google Patents
Armlehne für StühleInfo
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Description
M. HOFFMANN
B. HEIN
Rechtsanwälte
Ostentor 9
59757 Arnsberg GM 03/014 04.03.2003/LO
HU1 Jung Hua
No. 55-3, Sa Lung
Chung Sa Tsuen, An Ding Shian,
Tainan Hsien
TAIWAN R.O.C.
"Armlehne für Stühle"
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Stuhlarmlehne, insbesondere auf eine verstellbare Stuhlarmlehne, welche gleichermaßen aufwärts und abwärts als auch nach links und nach rechts verstellbar ist und es dem Benutzer gestattet, eine möglichst komfortable Position einzunehmen, während er seine Arme auf den Stuhlarmlehnen ablegt und dem Benutzer die beste Sitzposition für ein angenehmes Arbeiten oder Lesen ermöglicht.
Herkömmliche Stuhlarmlehnen weisen eine feste Struktur auf, welche nicht in Übereinstimmung mit den physischen Anforderungen verschiedener Personen in eine erforderliche Position bewegt werden können. Somit ist eine verstellbare Armlehne ein dringendes Erfordernis für Personen, die einen langen Zeitraum vor einem Computerbildschirm verbringen, um in geeigneter Weise Unterarme oder Handgelenke zu unterstützen, um so das Risiko einer Verletzung zu verringern.
Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist es eine Stuhlarmlehne bereit zu stellen, welche nicht nur aufwärts und abwärts verstellbar ist, sondern auch nach links und nach rechts.
Demzufolge umfasst eine Stuhlarmlehne eine um 360° drehbare Struktur, eine aufwärts und abwärts verstellbare Struktur und eine nach links und nach rechts verstellbare Struktur. Die auf der Unterseite der aufwärts und abwärts verstellbaren Struktur angeordnete um 360° drehbare Struktur, wird zum Verstellen der
• ♦ ♦·· · · t « · &igr;
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Winkel der Stuhlarmlehne und zum Feststellen der Stuhlarmlehne verwendet.
Der runde Zylinder der aufwärts und abwärts verstellbaren Struktur weist ein rundes Loch in der Mitte auf, sowie eine durch das runde Loch hindurchgehende Schraube zum Verbinden mit einem Metallkolben. Die Aufwärtsbewegung der Schraube gegen einen Vorsprung auf der Unterseite des runden Zylinders dient dazu, das Ablösen des Metallkolbens von dem runden Zylinder zu verhindern.
Die Drehung der Metallplatte gegen den Uhrzeigersinn dient zum Lösen der U-förmigen Platte und der Metallplattevoneinander, um die Armlehne nach links oder nach rechts in eine komfortable Position zu verstellen. Die Drehung der Platte im Uhrzeigersinn dient zum Feststellen der Armlehne. Diese drei Strukturen erlauben es, die Stuhlarmlehne um 360° nach links oder nach rechts oder aufwärts oder abwärts in die komfortabelste Position zu bewegen, um die Stuhlarmlehne zu verstellen und festzulegen.
Fig. 1 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Stuhlarmlehne in einer bevorzugten Ausführungsform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 ist eine perspektivische Zusammenbauansicht einer Stuhlarmlehne einer bevorzugten Ausführungsform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
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Fig. 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer um 360° drehbaren Struktur einer Stuhlarmlehne in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 4 ist eine perspektivische Zusammenschauansicht einer um
360° drehbaren Struktur einer Suthlarmlehne in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht eines in einer um 360° &iacgr;&ogr; drehbaren Struktur steckenden Stifts von unten der um
360° drehbaren Struktur in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 6 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer aufwärts und abwärts verstellbaren Struktur einer Stuhlarmlehne in
Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 7 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines runden
Stahlrohrs und einer runden Metallscheibe einer Stuhlarmlehne in Übereinstimmung mit der vorliegenden
Erfindung;
Fig. 8 ist eine perspektivische Zusammenbauansicht eines miteinander verschweißten runden Stahlrohres und einer runden Metallscheibe einer Stuhlarmlehne in
Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 9 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines runden Stahlrohres und der um 360° drehbaren Struktur einer Stuhlarmlehne in Übereinstimmung mit der vorliegenden
Erfindung;
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Fig. 10 ist ein Ablaufdiagram eines Stahlballs, wobei eine nach links und nach rechts verstellbare Struktur gelöst ist, in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 11 ist ein Ablaufdiagramm eines Stahlballs, wobei eine nach
links und nach rechts verstellbare Struktur festgelegt ist, in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 12 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines runden &iacgr;&ogr; Zylinders und einer um 360° drehbaren Struktur einer
Stuhlarmlehne in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 13 ist eine perspektivische Zusammenbauansicht eines runden Zylinders und einer um 360° drehbaren Struktur einer
Stuhlarmlehne in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 14 ist eine Draufsicht auf eine halbkreisförmige Buchse einer Stuhlarmlehne in Übereinstimmung mit der vorliegenden
Erfindung;
Fig. 15 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer halbkreisförmigen Buchse, eines runden Stahlrohrs und einer schützenden Schutzhülle einer Stuhlarmlehne in
Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
Fig. 16 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer nach links und nach rechts verstellbaren Struktur einer Stuhlarmlehne in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;
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Fig. 17 ist eine perspektivische Ansicht von Verstellmöglichkeiten einer Stuhlarmlehne in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung und
Fig. 18 ist eine perspektivische Ansicht von Unterschieden einer
um 180° drehbaren Armlehne in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung.
Bezugnehmend auf die Figuren 1 und 2, weist eine Stuhlarmlehne &iacgr;&ogr; leine um 360° drehbare Struktur 3, eine aufwärts und
abwärtsverstellbare Struktur 2 und eine nach links und rechts verstellbare Struktur 9 auf.
Ein Metallgestell 23 der aufwärts und abwärts verstellbaren Struktur 2 erstreckt sich in einer länglichen konkaven Rinne 41 einer Buchse 4, wobei eine Schraube 21 durch ein rundes Loch 232 des Metallgestells 23 und ein Schraubenloch 411 der länglichen konkaven Rinne 41 durchgehend und befestigend angeordnet ist.
Bezugnehmend auf die Figuren 3 bis 5 weist eine um 360° drehbare Struktur 3 eine runde Basis 35, eine Feder 34, eine runde Buchse 33, eine Scheibe 32 und einen Stift 31 auf.
Die runde Basis 35 weist vier konkave Löcher 353 und ein Durchgangsloch 354 auf der Unterseite auf, sowie mehrere, ringförmig auf der Oberfläche der runden Basis 35 angeordnete gleichartige Zahnabschnitte 352. Weiterhin weist die runde Basis 35 einen hohlen zylindrischen Abschnitt 351 in der Mitte auf, in dem auf der Oberseite des zylindrischen Abschnitts 351 das Durchgangsloch 354 vorgesehen ist.
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Der innere Durchmesser der Feder 34 ist ein wenig größer als der äußere Durchmesser des zylindrischen Abschnitts 351 ausgeführt und die Länge der Feder 34 ist ein wenig länger als die der runden Buchse 33 ausgeführt.
Die runde Buchse 33 ist hohlringförmig ausgeführt, und verfügt auf der Unterseite über eine Zahnstruktur 333, die mit dem Zahnabschnitt 352 der runden Basis 35 übereinstimmt. Die Buchse 33 besitzt an jeder Vorder- und Rückseite einen elastischen Knopf 332 sowie &iacgr;&ogr; jeweils an der rechten und der linken Seite der runden Buchse 33
eine rechteckige Anformung 331.
Die Scheibe 32 ist rund und ein wenig schmaler als die runde Buchse 33 ausgeführt und weist eine runde konkave Rinne 322 in der Mitte auf, sowie ein in der Mitte der Rinne 322 befindliches Loch 321.
Ein rundes Loch 311 befindet sich in dem hohlen Abschnitt des Stiftes 31, wobei die Tiefe des Lochs 1/10 der Länge des Stiftes 31 beträgt.
Zunächst erfolgt das Aufsetzen der Feder 34 auf den zylindrischen Abschnitt 351 in der Mitte der runden Basis 35, sowie das Einsetzen der Zahnstruktur 333 der runden Buchse 33 in die Zwischenräume der Zahnabschnitte 352 der runden Basis 35. Das runde Loch 311 des Stiftes 31 ist in Richtung auf das runde Loch 354 der runden Basis 35 gerichtet und das Anlegen eines halbkugelförmigen Abschnitts 312 des Stiftes 31 erfolgt gegen den Vorsprung des runden Lochs 311. Anschließend wird die Scheibe 32 auf den Stift 31 aufgesetzt und der Stift 31 durchgeschlagen, um mit der runden konkaven Rinne 322 der Scheibe 32 abzuschließen.
Durch das nach oben gerichtete Halten der Stuhlarmlehne 1 und durch das sich voneinander Lösen des Zahnabschnittes 352 der
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runden Basis 35 von der Zahnstruktur 333 der runden Buchse 33 ist es möglich, die Stuhlarmlehne 1 um den erforderlichen Winkel zu drehen und dann herunterzudrücken, wobei der Zahnabschnitt 352 der runden Basis 35 mit der Zahnstruktur 333 der runden Buchse 35 miteinander in Eingriff stehen, um eine Bewegung oder ein Schwanken der Stuhlarmlehne 1 zu verhindern.
Bezugnehmend auf Fig. 6, weist ein runder Zylinder 24 einer aufwärts und abwärts verstellbaren Struktur 2 ein in der Mitte befindliches rundes Loch 241 auf, durch das eine Schraube 242 von der Außenseite des runden Zylinders 24 zur Innenseite des runden Zylinders 24 geführt wird und mit einem Metallgestell 23 durch eine Aufwärtsbewegung des Metallgestells 23 verbunden wird, wobei das Ende der Schraube 242 gegen den Vorsprung des runden Zylinders 24 gerichtet ist.
Bezugnehmend auf die Figuren 7 bis 9, weist eine runde Metallscheibe 61 vier quadratische Durchbrüche 611 und vier quadratische Vorsprünge 615 in jedem Quadranten der runden Metallscheibe 61 auf, sowie vier gleich große, runde Löcher 612. Die Einbringung der runden Metallscheibe 61 erfolgt in einen hohlen Abschnitt 62 endseitig der runden Stahlhülse 6 und wird durch Verschweißen der vier quadratischen Vorsprünge 615 der runden Metallscheibe 61 mit der runden Stahlhülse 6 verbunden. Beim Verschweißen häuft sich das Lötzinn an der rechten Seite der runden Scheibe 61 an, wodurch der Vorsprung 613 entsteht.
Durch das Einsetzen der um 360° drehbaren Struktur 1 in die runde Stahlhülse 6 stimmen die vier konkaven Löcher 353 der runden Basis 35 mit den Vorsprüngen 613 und den quadratischen Vorsprüngen 615 überein. Im Anschluss daran werden die Schrauben 614 in die runden Löcher 612 der runden Stahlhülse 6 eingesetzt.
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Die Ausrichtung des konkaven Lochs 353 der um 360° drehbaren Struktur 1 auf die Vorsprünge 613 und die quadratischen Vorsprünge 615 der runden Stahlhülse 6, das Einsetzen und Feststellen, wird dadurch erreicht, dass die vier runden Löcher 355 der um 360° drehbaren Struktur 1 mit den vier runden Löchern 612 der runden Scheibe 61 der runden Stahlhülse 6 übereinstimmen. Anschließend werden zwei Schrauben 614 durch das runde Loch 612 der runden Scheibe 61 und das runde Loch 354 der um 360° drehbaren Struktur hindurchgeführt, dann erfolgt die Feststellung.
Bezugnehmend auf die Figuren 10 und 11 ist eine sich auf der Unterseite der runden konkaven Rinne 932 und der bogenförmigen konkaven Rinne 933 hin und her bewegbare Stahlkugel 944 dargestellt.
Die Drehung eines Griffs 943 entgegen dem Uhrzeigersinn, um die U-förmige Platte 93 und die Metallplatte 7 von einander zu lösen, um die Armlehne nach links oder nach rechts in eine komfortable Position verstellen zu können, bewirkt, dass sich die Stahlkugel 944 in dem Moment von der runden konkaven Rinne 932 hin zu dem Ende der bogenförmigen konkaven Rinne 933 bewegt, um diese zu lösen. Die Drehung der Metallplatte 7 im Uhrzeigersinn zur Festelegung der Stuhlarmlehne 1 bewirkt, dass sich die Stahlkugel 944 von dem einen Ende der bogenförmigen konkaven Rinne 33 hin zu der runden konkaven Rinne 932 und gegen die U-förmige Platte 93 bewegt, um diese mit der Metallplatte 7 festzulegen.
Die Figuren 12 und 13 zeigen einen elastischen Knopf 332 und eine rechteckige Anformung 331 der um 360° drehbaren Struktur 3, die in einem quadratischen Loch 243 und einer rechteckigen konkaven Rinne 244 des runden Zylinders 24 einbringbar sind. Die um 360°
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drehbare Struktur 3 ist so mit der aufwärts und abwärts verstellbaren Struktur 2 kombinierbar.
Bezugnehmend auf die Figuren 14 und 15 ist ein an dem Ende der runden Stahlhülse 6 angeordneter hohler Abschnitt 84 einer Schutzhülle 8 dargestellt. Das Loch 52 der halbkreisförmigen Buchse 5 ist der runden Stahlhülse 6 zugewandt. Das Einsetzen der Stahlhülse 6 erfolgt in den halbkreisförmigen Vorsprung 81 der schützenden Schutzhülle 8 und den halbkreisförmigen Vorsprung 51 der halbkreisförmigen Buchse 5. Das Loch 82 der schützenden Schutzhülle 8 und das runde Loch 52 der halbkreisförmigen Buchse 5 werden zueinander ausgerichtet, so dass die Stahlhülse 6 in dieser drehbar ist.
Bezugnehmend auf die Fig. 16 weist eine nach links und nach rechts verstellbare Struktur 9 eine Spezialmutter 91, eine Spezialdistanzscheibe 92, eine U-förmige Platte 93, einen Drehknopf 94 und eine metallene Stahlplatte 7 auf. Der obere Gewindegang der Spezialmutter 91 besteht aus Kunststoff. Der Schraubenschaft 941 des drehbaren Hebels 94 ist in die Spezialmutter 91 einbringbar. Die spezielle Distanzscheibe 92 ist rund und die nach oben gewandte Oberfläche ist glatt, während die nach unten gewandte Oberfläche rau ist, was dazu dient, ein Weggleiten zu verhindern, wenn die U-förmige Platte 93 festgemacht wird.
In der Mitte der U-förmigen Platte 93 befindet sich ein rundes Loch 931, das von sechs runden konkaven Rinnen 932, die in bogenförmige konkaven Rinnen 933 übergehen, umgeben ist. Die Höhe des der Stuhlarmlehne 1 zugewandten Abschnitts der U-förmigen Platte 93 ist ein wenig höher als der der Stuhlarmlehne 1 abgewandte Abschnitt der U-förmigen Platte 93. Die beiden Seiten der U-förmigen Platte 93
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weisen vier Fixierlöcher 934 auf, die zur Befestigung der Stuhlarmlehne 1 an allen Arten von Stühlen dienen.
Der Drehknopf 94 weist einen Griff 943 auf der Unterseite und sechs kreisförmig angeordnete, halbkreisförmige Rinnen 942 auf der Oberseite auf, in die Stahlkugeln 944 eingelegbar sind. In der Mitte der nach oben gewandten Oberfläche des Drehknopfes 94 ist ein Schraubenschaft 941 vorgesehen, dessen obere Abschnittshälfte, ausgenommen die untere Abschnittshälfte, ein Gewinde aufweist, um mit der Spezialmutter 91 verbindbar zu sein.
Auf der Oberseite des Vorderabschnitts der metallenen Stahlplatte 7 ist eine Rille 72 vorgesehen, in der die nach links und nach rechts verstellbare Struktur 9 hin und her bewegbar ist, um die Bewegung der Stuhlarmlehne 1 nach links und nach rechts zu ermöglichen. Der hintere Abschnitt der metallenen Stahlplatte 7 weist einen halbkreisförmigen Abschnitt 71 auf, auf dem sich mittig ein halbkreisförmiges konkaves Loch 73 befindet ist, wobei das halbkreisförmige Abschnitt 71 mit der runden Stahlhülse 6 durch Verschweißen verbunden ist.
Die Stahlkugeln 944 werden in die halbkreisförmige Rinne 942 eingebracht und der Schraubenschaft 941 erstreckt sich durch das runde Loch 931 der U-förmigen Platte 93, die Rinne 72 der metallenen Stahlplatte 7 und das runden Loch 921 der Spezialdistanzscheibe 92, wobei die raue Seite der Spezialdistanzscheibe 92 nach unten gerichtet ist. Anschließend wird der Schraubenschaft 941 mit der Spezialmutter 91 festgelegt und der Griff 22 wird auf den Vorsprung 233 im Inneren des quadratischen Lochs 42 aufgebracht.
Claims (2)
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- 1. Stuhlarmlehne (1) umfassend:- eine um 360° drehbare Struktur (3), eine runde Basis (35), eine Feder (34), eine runde Buchse (33), eine Scheibe (32) und einen Stift (31);- wobei die runde Basis (35) vier konkave Löcher (353) und ein Durchgangsloch (354) auf der Unterseite aufweist sowie mehrere ringförmig angeordnete Zahnabschnitte (352) auf der Oberfläche der runden Basis (35) und einen hohlen zylindrischen Abschnitt (351) in der Mitte der runden Basis (35), wobei das Durchgangsloch (354) an der Spitze des zylindrische Abschnitt (351) vorgesehen ist;- wobei der innere Durchmesser der Feder (34) ein wenig größer ist als der des zylindrischen Abschnitts (351) und die Länge der Feder (34) ein wenig länger ist als die der runden Buchse (33);- wobei die runde Buchse (33) hohlringförmig ausgeführt ist und eine Zahnstruktur (333) auf der Unterseite aufweist, die mit dem Zahnabschnitt (352) der runden Basis (35) in Eingriff stehen kann, sowie dass die Buchse (33) jeweils einen elastischen Knopf (332) an beiden Vorder- und Rückseiten aufweist, sowie jeweils eine rechteckige Aufformung (331) auf beiden Seiten der runden Buchse (33);- wobei ein rundes Loch (311) in dem hohlen Abschnitt des Stiftes (31) vorgesehen ist und die Tiefe des Lochs (311) 1/10 der Länge des Stiftes (31) beträgt;- wobei die Scheibe (32) rund und ein wenig schmaler als die runde Buchse (33) ist und die Scheibe (32) eine runde konkave Rinne (322) in der Mitte aufweist, die ein rundes Loch (331) in der Mitte aufweist;- wobei ein runder Zylinder (24) einer aufwärts und abwärts verstellbaren Struktur (2) ein rundes Loch (241) in der Mitte aufweist, durch das eine Schraube (242) von der Außenseite des runden Zylinders (24) zur Innenseite des runden Zylinders (24) geführt wird und mit einem Metallgestell (23) durch die Aufwärtsbewegung des Metallgestells (23) verbunden wird, wobei das Ende der Schraube (242) gegen den Vorsprung des runden Zylinders (24) gerichtet ist;- eine nach links und nach rechts verstellbare Struktur (9), umfassend eine Spezialmutter (91), eine Spezialdistanzscheibe (92), eine U-förmige Platte (93), einen drehbaren Hebel (94) und eine metallene Stahlplatte (7);- wobei der obere Gewindegang der Spezialmutter (91) aus Kunststoff besteht;- wobei die Spezialdistanzscheibe (92) rund ist und ihre nach oben gewandte Oberfläche glatt und die nach unten gewandte Oberfläche rau ausgeführt ist, was dazu dient, das Weggleiten zu verhindern, wenn die U-förmige (93) Platte angezogen wird;- wobei in der Mitte der U-förmigen Platte (93) ein rundes Loch (931) ist, welches von sechs runden konkaven Rinnen (932), die in bogenförmige konkave Rinnen (933) übergehen, umschlossen ist;- wobei die Höhe des der U-förmigen Platte (93) zugewandten Abschnitts der Stuhlarmlehne (1) ein klein wenig höher ist als der von der Stuhlarmlehne (1) abgewandte Abschnitt der U-förmigen Platte (93);- wobei die beiden Seiten der U-förmigen Platte (93) vier Fixierlöcher (934) aufweisen, die eine Befestigung der Stuhlarmlehne (1) an allen Arten von Stühlen ermöglichen;- wobei der Drehknopf (94) einen Griff (943) auf der Unterseite sowie sechs umschließende halbkreisförmige Rinnen (942) auf der Oberseite aufweist, in die eine Stahlkugel (944) einsetzbar ist;- wobei mittig auf der nach oben weisenden Oberfläche des Drehknopfes (94) sich ein Schraubenschaft (941) befindet, dessen obere Abschnittshälfte ein Gewinde aufweist, das mit der Spezialmutter (91) übereinstimmt;- wobei in der nach oben gewandten Oberfläche des Vorderabschnitts der metallenen Stahlplatte (7) sich eine Rille (72) befindet, innerhalb der die nach links und nach rechts verstellbare Struktur (9) hin und her bewegbar ist, um die Bewegung der Stuhlarmlehne (1) nach links und nach rechts zu ermöglichen;- wobei der hintere Abschnitt der metallenen Stahlplatte (7) einen halbkreisförmigen Abschnitt (71) aufweist, auf dem ein halbkreisförmiges konkaves Loch (73) in der Mitte angeordnet ist, wobei der halbkreisförmige Abschnitt (71) mit der runden Stahlhülse (6) durch Verschweißen verbindbar ist;- wobei die Stahlkugel (944) in die halbkreisförmige Rinne (942) einsetzbar ist und der Schraubenschaft (941) durch das runde Loch (931) der U-förmigen Platte (93), der Rinne (72) der metallenen Stahlplatte (7) und das runde Loch (921) der Spezialdistanzscheibe (92) hindurchführbar ist, wobei die raue Seite der Spezialdistanzscheibe (92) nach unten gerichtet ist, um den Schraubenschaft (941) mit der Spezialmutter (91) festzulegen und der Griff (22) in den Vorsprung (233) innerhalb des quadratischen Lochs (42) einzuführen.1. Stuhlarmlehne (1) nach Anspruch 1, wobei eine runde Metallscheibe (61) vier quadratische Durchbrüche (611) und vier quadratische Vorsprünge (615) in jedem Quadranten der runden Metallscheibe (61) aufweist, sowie vier gleich große runde Löcher (612);2. wobei die runde Metallscheibe (61) in einen hohlen Abschnitt (62) endseitig der runden Stahlhülse (6) eingebracht wird und die vier quadratischen Vorsprünge (615) der runden Metallscheibe (61) mit der runden Stahlhülse (6) durch Verschweißen verbindbar sind;3. wobei durch das Verschweißen sich Lötzinn an der rechten Seite der runden Metallscheibe (61) anhäufen kann und so einen Vorsprung (613) bilden kann;4. wobei die um 360° drehbare Struktur (1) in die runde Stahlhülse (6) einführbar ist und die vier konkaven Löcher (353) der runden Basis (35) mit den Vorsprüngen (613) und den quadratischen Vorsprüngen (615) übereinstimmen, was der Einführung der Schraube (614) durch das runde Loch (612) der runden Stahlhülse (6) zum Abschluss der um 360° drehbaren Struktur (1) dient.
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