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DE20302151U1 - Klapphebelverschluß - Google Patents

Klapphebelverschluß Download PDF

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DE20302151U1
DE20302151U1 DE20302151U DE20302151U DE20302151U1 DE 20302151 U1 DE20302151 U1 DE 20302151U1 DE 20302151 U DE20302151 U DE 20302151U DE 20302151 U DE20302151 U DE 20302151U DE 20302151 U1 DE20302151 U1 DE 20302151U1
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lever
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    • E05B5/003Pop-out handles, e.g. sliding outwardly before rotation
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E05C3/047Fastening devices with bolts moving pivotally or rotatively without latching action with operating handle or equivalent member rigid with the bolt rotating about an axis parallel to the surface on which the fastener is mounted
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Abstract

In einer dünnen Wand (10) montierbarer Klapphebelverschluß (12), mit becherförmigem Gehäuse (14), dessen Becherrand in einen Flansch (18) ausläuft und welches in einer langgestreckten, wie rechteckigen Öffnung (20) in der dünnen Wand (10) bis zum Flansch (18) einschiebbar und in dieser Stellung mittels Klemmeinrichtungen (22, 24, 26) fixierbar ist, und in dessen Längswänden (30, 32) ein Klapphebel (34) einklappbar gelagert ist, dessen Griffende (36) in eingeklappter Stellung von einem im becherförmigen Gehäuse (14) angeordneten lösbaren Arretierhebel (38) gehalten ist, wobei das andere Ende des Klapphebels (34) einen Rahmen (42) oder dgl. hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß Gehäuse (14), optional auch Klapphebel (34) und Arretierhebel (38) aus Kunststoff, wie Polyamid gespritzte Teile mit zu diesen Teilen jeweils einstückigen, nachgiebig ausgestalteten Vor- und/oder Rücksprüngen sind, die in Rück- und/oder Vorsprünge des jeweils anderen Teils, in dem sie gelagert und/oder gehalten sind, bzw. in die Rückseite (28) der dünnen Wand (10) eingreifen.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen in einer dünnen Wand montierbaren Klapphebelverschluß, mit becherförmigem Gehäuse, dessen Becherrand in einen Flansch ausläuft und welches in eine langgestreckte, wie rechteckige Öffnung in der dünnen Wand bis zum Flansch einschiebbar und in dieser Stellung mittels Klemmeinrichtungen fixierbar ist, und in dessen Längswänden ein Klapphebel einklappbar gelagert ist, dessen Griffende in eingeklappter Stellung von einem im becherförmigen Gehäuse angeordneten lösbaren Arretierhebel gehalten ist, wobei das andere Ende einen Rahmen oder dgl. hintergreift.
  • Ein derartiger Verschluß ist aus der WO 00/73605 A1 in Form eines Ausführungsbeispiels, siehe dort die Fig. 11 mit zugehöriger Beschreibung, bereits bekannt.
  • Des weiteren sei in diesem Zusammenhang auf die US 4,693,503 verwiesen. In beiden Fällen wird der Verschluß dadurch in einem in einer dünnen Wand angeordneten rechteckigen Durchbruch montiert, daß ein Bügel mit einer Schraube von hinten auf das Verschlußgehäuse aufgesetzt und festgeschraubt wird, welcher Bügel mit seinen Stirnenden sich gegen die Hinterfläche der Wand abstützt.
  • Ein Verschluß ganz anderer Art wird in der EP 0 992 644 A2 beschrieben, der ebenfalls ein becherförmiges Gehäuse aufweist, dessen Becherrand in einen Flansch ausläuft und das in einer langgestreckten, wie rechteckigen Öffnung in einer dünnen Wand bis zum Flansch einschiebbar ist, wobei der Verschluß jedoch auf anzuschraubende Klammereinrichtungen verzichtet und statt dessen in die Öffnung einrastbar ist, indem von den Becherwänden federnde Zungen ausgehen, deren Stirnflächen sich an der Rückseite der dünnen Wand im Randbereich der Öffnung abstützen.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluß der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß er ohne besondere, anzuschraubende Klammereinrichtungen montierbar ist, wobei sich die Vereinfachungen der Montage auch auf den Verschluß selbst beziehen sollen, d. h., daß mit möglichst wenig Einzelteilen ausgekommen werden soll, die zudem mit möglichst wenig und unkomplizierten Montageschritten zusammengebaut werden können.
  • Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß Gehäuse, optional auch Klapphebel und Arretierhebel aus Kunststoff gespritzte Teile mit zu diesen Teilen jeweils einstöckigen, nachgiebig ausgestalteten Vor- und/oder Rücksprüngen sind, die in Rück- und/oder Vorsprünge des jeweils anderen Teils, in dem sie gelagert und/oder gehalten sind, bzw. in die Rückseite der dünnen Wand eingreifen.
  • Dadurch wird erreicht, daß statt mit einer Klemmschraubmontage mit einer Rastmontage gearbeitet wird, was die Montage des Verschlusses durch den Endverbraucher erleichtert, aber auch, daß die Montage des Verschlusses selbst sowie dessen Aufbau vereinfacht wird, indem auch bei dieser Montage mit Klipsvorgängen ausgekommen wird.
  • Wie auch bei der EP 0 992 644 A2 gehen bei einer Ausführungsform der Erfindung von der Außenfläche des Gehäuses Nasen aus, die sich an die Rückfläche der dünnen Wand klemmend anlegen. Insbesondere sind zwei Nasen an der der Klapphebellagerung gegenüberliegenden Quer- oder Schmalwand des Gehäuses vorgesehen, die eine besonders stabile Lagerung in diesem Bereich ergeben.
  • Von der Außenfläche der beiden Längswände kann aber auch jeweils zumindest eine Nase ausgehen, die von einer durch Wandeinschnitte gebildeten Zunge getragen wird. Auch dies ist an sich aus der EP 0 992 644 A2 bereits bekannt, allerdings in einem anderen Zusammenhang.
  • Die insoweit geschilderten Ausführungsformen betreffen die Montage des zusammengebauten Klapphebelverschlusses in einer dünnen Wand, die folgenden beziehen sich auf den Zusammenbau der Verschlußeinzelteile zum fertigen, in der dünnen Wand montierbaren Verschluß.
  • So geht von der inneren Fläche der beiden Längswände jeweils ein kreisförmiger Vorsprung aus, auf den jeweils eine das Klapphebellager bildende Einsenkung mit nach außen verengtem Bereich aufklipsbar ist. Dies erleichtert das Einbringen des Hebels und dessen Montage innerhalb des Bechers.
  • Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Arretierung durch einen im Gehäuse schwenkbar gelagerten Hebel, dessen eines Ende eine Betätigungsfläche zur Lösung der Arretierung bildet, wobei gemäß einer weiteren Ausführungsform in der inneren Fläche der beiden Längswände jeweils eine Nut oder Schlitz zur Aufnahme jeweils eines von dem Arretierhebel ausgehenden Wellenstumpfes umfaßt. Auch dies dient einem erleichterten Zusammenbau der einzelnen Teile des Verschlusses.
  • Die Nut oder der Schlitz kann in Becherrandnähe beginnend zum Becherboden verlaufen und dort sich dem Schmalende des Bechers zuwenden, das von der Klapphebellagerung abgewandt ist, um in einem Lagerbereich zu enden, an dessen Eingang eine verengte Stelle angeordnet ist. Auch dies dient der Erleichterung des Zusammenbaus.
  • In einer noch anderen Ausführungsform ist in dem Schlitz eine federnde Zunge vorgesehen, deren Stirnfläche zusammen mit dem Schlitzende eine Lagerung des Wellenstumpfes bildet. Sie stellt eine andere Ausführungsform der klipsartigen Montage des Hebels in dem becherförmigen Gehäuse dar.
  • Wie beim Stand der Technik kann in der Betätigungsfläche ein Zylinderschloß untergebracht sein.
  • Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Arretierhebel in der Nähe der Wellenstümpfe mit einer Zunge ausgestattet, die bei der Montage des Hebels in dem becherförmigen Gehäuse sich hinter einen vom Boden des Gehäuses ausgehenden Vorsprung legt.
  • Um ein automatisches Aufklappen des Klappverschlusses zu ermöglichen, wird günstigerweise eine Feder vorgesehen. In diesem Fall ist es günstig, wenn im von der Betätigungsfläche abgewandten Arretierhebelende eine Aufnahme für eine Blatt- oder Drahtfeder vorgesehen ist, deren anderes Ende im Klapphebel gelagert ist.
  • Die Aufnahme kann eine Hakeneinrichtung zur Vorfixierung der Feder umfassen, was wiederum die Montage der einzelnen Teile des Verschlusses in der Fabrik erleichtert.
  • Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.
  • Es zeigt:
  • 1A in einer Seitenansicht eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen in einer Blechschranktür montierten Klapphebelverschlusses;
  • 1B eine Draufsicht auf den Klapphebelverschluß gemäß 1A;
  • 1C eine Gegenansicht;
  • 1D eine axiale Schnittansicht;
  • 1E eine Stirnansicht von links gemäß 1B;
  • 1F eine perspektivische Ansicht auf die Unterseite des erfindungsgemäßen Klapphebelverschlusses;
  • 1G eine entsprechende perspektivische Darstellung auf die Oberseite des Klapphebels;
  • 2 eine Darstellung einer für den in 1A bis 1G dargestellten Klapphebel geeignete rechteckige Öffnung in einem Türblatt aus Blech oder einer sonstigen dünnen Wand;
  • 3A bis 3F in verschiedenen Ansichten das becherförmige Gehäuse des in den 1A bis 1G dargestellten Klapphebelverschlusses;
  • 4A bis 4E verschiedene Ansichten des Klapphebels des in den 1A bis 1G dargestellten Klapphebelverschlusses;
  • 5A bis 5G verschiedene Ansichten des Arretierhebels des in den 1A bis 1G dargestellten Klapphebelverschlusses;
  • 6 in perspektivischer auseinander gezogener, teilweise geschnittener Darstellung die wesentlichen Bauteile des in den 1A bis 1G dargestellten Klapphebelverschlusses;
  • 7 in perspektivischer Darstellung die in 6 dargestellten Teile nach Zusammenbau; und
  • 8 in perspektivischer Darstellung eine alternative Form des becherförmigen Gehäuses.
  • 1A zeigt in einer Seitenansicht einen in einer dünnen Wand, wie Türblatt 10 montierten Klapphebelverschluß 12 mit, wie im einzelnen noch dargestellt wird, becherförmigem Gehäuse 14, dessen Becherrand in einen Flansch 18 ausläuft und welches Gehäuse in einer langgestreckten, wie rechteckigen Öffnung 20 (siehe 2) in einer dünnen Wand 10 bis zum Flansch 18 einschiebbar und in dieser Stellung mittels Klemmeinrichtungen fixierbar ist, wie hier mittels von der Außenfläche des Gehäuses 14 ausgehenden Nasen 22 einerseits und von Stirnflächen 24 von Zungen 26 andererseits, die sich auf die Rückfläche 28 der dünnen Wand 10 legen. Zwischen den Längswänden 30, 32 des becherförmigen Gehäuses 14 ist ein Klapphebel 34 einklappbar gelagert, dessen Betätigungsende oder Griffende 36 in eingeklappter Stellung, siehe 1D, von einer im Becher angeordneten lösbaren Arretierhebel 38 gehalten ist, während das andere Ende 40 einen Abkantungsbereich eines Rahmens 42 oder dgl. hintergreift.
  • Gehäuse 14, optional auch Klapphebel 34 und Arretierhebel 38 sind aus Kunststoff gespritzte Teile und diese Teilen mit jeweils einstückigen, nachgiebig ausgestalteten Vor- und/oder Rücksprüngen ausgestattet, wie beispielsweise hinsichtlich des Gehäuses 14 mit den bereits erwähnten Nasen 22 und Zungen 26, die in Rück- und/oder Vorsprünge des jeweils anderen Teils, in dem sie gelagert und/oder gehalten sind, eingreifen. Hinsichtlich des Gehäuses 14 greifen Nasen 22 bzw. Zungen 26 in die Rückfläche 28 der dünnen Wand 10 ein, wie die 1A erkennen läßt.
  • Die Zungen 26 werden dadurch gebildet, daß von der Außenfläche der beiden Längswände 30, 32 Wandeinschnitte 44 gebildet sind. Die Form der Nase 22 ist so gewählt, daß ähnlich wie bei der EP 0992644 gemäß der dortigen 1A bei zunächst schräg bezüglich der dünnen Wand gehaltenem Gehäuse dieses auf das eine Schmalende A der Öffnung 20 in der dünnen Wand 10 aufgesteckt wird, woraufhin das gegenüberliegende Teil des Gehäuses so weit zur dünnen Wand herangeschwenkt wird, bis die Breitseiten B der Wandöffnung unter Zurückschieben der Zungen 26 deren Stirnfläche 24 vorbeilassend bis zum Flansch 18 gelangt sind. Durch Zurückspringen der Zungen 26 wird dann das Gehäuse 14 in der Öffnung 20 arretiert. Die in 3E erkennbare Schrägung der Stirnseiten 24 der Zunge 26 ergibt eine Anpassung an unterschiedliche Wandstärken der dünnen Wand 10.
  • Von der inneren Wandfläche 46 der beiden Längswände 30, 32 des Gehäuses 14 geht jeweils ein kreisförmiger Vorsprung 50 aus, auf den jeweils eine das Lager des Klapphebels 34 bildende Einsenkung 52 mit nach außen verengtem Bereich 54 aufklipsbar ist, siehe die 3F, die in perspektivischer Ansicht das Gehäuse 14 zeigt, wie die 4A, die in Seitenansicht den Klapphebel 34 darstellt.
  • Der verengte Bereich 54 verhindert, daß ungewollt der Klapphebel aus seiner Lagerung wieder austritt.
  • Die Kräfte, die im Betrieb auf den Klapphebel 34 ausgeübt werden, siehe in 1A den Pfeil 56, neigen dazu, den als Lagerungswellenstumpf dienenden Vorsprung 50 in das geschlossene Ende des Lagers 52 hineinzudrücken, so daß auch auf diese Weise sichergestellt ist, daß der Klapphebel in seiner Arbeitsstellung verbleibt.
  • Andererseits ist die zur Einsenkung 52 führende Öffnung etwas trichterförmig ausgebildet, wie 4A erkennen läßt, und die eine Trichterwand durch einen hinter ihr angeordneten Einschnitt 58 so weit federnd gestaltet, daß das Einbringen des vom Gehäuse 14 ausgehenden Wellenstumpfes 50 in die Einsenkung 52 keine Probleme bereitet.
  • Der in 1D erkennbare Arretierhebel 38 besteht aus einem im Gehäuse 14 schwenkbar gelagerten Hebel, dessen eines Ende eine Bedienungsfläche 60 bildet oder trägt, auf die mit dem Finger gedrückt werden kann, um die Arretierung zu lösen, und dessen anderes Ende 64 unter Federdruck einer Feder 66 steht, die den Arretierhebel 38 in eine arretierende Stellung zu drücken sucht.
  • Um diesen Arretierhebel 38 schwenkbar zu lagern, sind in der inneren Fläche der beiden Längswände 30, 32 gemäß den Darstellungen der 1A bis 7 jeweils eine Nut oder ein Schlitz 68, 70 vorgesehen, in die jeweils ein von dem Arretierhebel 38 ausgehender Wellenstumpf 72 aufgenommen werden kann. Die Nut 70 bzw. der Schlitz 68, letzterer ist nur deswegen schlitzförmig, weil dies spritzgußtechnisch leichter ausführbar ist, so daß er auch als Nutform arbeiten würde, beginnt am Becherrand und verläuft zunächst in Richtung des Becherbodens 74, wendet sich dort zu dem von dem Klapphebellager 50 abgewandten schmalen Ende 62 des becherförmigen Gehäuses 14 und verläuft im wesentlichen parallel zum Becherboden, um in einem Lagerbereich 76 zu enden, an dessen Eingang eine verengte Stelle 78 angeordnet ist, wiederum, um eine klipsartige Festlegung zu gewährleisten.
  • Bei der in 8 dargestellten alternativen Ausführungsform eines becherförmigen Gehäuses 114 ist dagegen in den Schlitz 170 eine federnde Zunge 80 angeordnet, deren Stirnfläche 82 zur mit dem Schlitzende 84 ein Lager für den Wellenstumpf des Arretierhebels 38 bildet.
  • Wie die 1A bis 1G zeigen kann in den Arretierhebel 38 ein Zylinderschloß 86 angeordnet werden, dessen Stirnfläche mit dem Schlüsseleintrittsloch, die Betätigungsfläche bilden könnte.
  • Der Daumen 88 dieses Zylinderschlosses 86 legt sich in Verschließstellung an eine von dem Gehäuse 14 gebildete Schulter 90 und verhindert so ein Niederdrücken und Betätigen des Arretierhebels 38, wodurch eine Nase 92, die von der Betätigungsfläche 60 gebildet wird, den Klapphebel 34 in der 1D erkennbar eingeklappten Stellung festhält.
  • Wird dagegen der Zylinder 86 soweit betätigt, daß der Daumen 88 freikommt, kann der Hebel 38 um einen bestimmten Winkel niedergedrückt werden, wodurch die Nase 92 den Hebel 36 freigibt, so daß dieser aufgrund der Kraft der Feder 66 aufklappt und seinerseits den Rahmen 42 freigibt, so daß die Tür oder dgl., siehe Bezugszahl 10, von dem Rahmen 42 weg geschwenkt werden kann.
  • Im von der Betätigungsfläche abgewandten Hebelende des Arretierhebels 38 ist eine Aufnahme 94 für das eine Ende einer Blatt-oder Drahtfeder 66 vorgesehen, deren anderes Ende 96 mit den dargestellten Umbiegungen in entsprechenden Öffnungen 98 des Klapphebels 34 gelagert ist.
  • Wiederum zur Erleichterung der Montage der Teile des Verschlusses umfaßt der Hebel 38 bei 94 eine Hakeneinrichtung 100 zur Vorfixierung der Feder 66 in dem Arretierhebel 38.
  • Zur Einstellung der Strammheit des Verschlusses kann der Klapphebel 34 noch eine Einstellschraube 102 umfassen, die in ein im Hebelende gebildetes Gewinde 104 soweit ein- und ausgeschraubt werden kann, bis die gewünschte Strammheit zwischen Türblatt 10 und Türrahmen 43 erreicht ist.
  • Wie in 7 der perspektivischen Darstellung der Gesamtanordnung zu erkennen ist, kann der Gehäuseboden 74 noch einen Vorsprung 105 aufweisen, an der eine Zunge 106, die von dem Arretierhebel 38 ausgeht, hinterrasten kann, um so die Montage weiter zu erleichtern. Dadurch wird erreicht, daß beim Einführen des Arretierhebels 38 die Unterseite der Zunge 106 auf den Vorsprung 105 aufliegt, so daß beim anschließenden Verschieben des Hebels 38 in Gehäuselängsrichtung die Zunge hinter den Vorsprung 105 schnappt, siehe 7.
  • Damit ergibt sich folgender Zusammenbauvorgang: Zunächst wird gemäß 6 das Ende 97 der Feder 66 in die Hakeneinrichtung 100 des Arretierhebels 62 eingehakt und für die Montage des Arretierhebels vorfixiert. Anschließend kann das andere Ende 96 der Feder 66 mit seinen nach außen gebogenen Teilen in die Bohrungen 98 des Klapphebels 34 von innen her durch Zusammendrücken eingehakt werden. Nunmehr können die Lagerzapfen 72 in die Nutanordnung 70 eingeführt werden, und dann in Richtung des Bodens 74 des Gehäuses 14 verschoben werden. Dabei legt sich, wie bereits beschrieben, die Zunge 106 des Arretierhebels 38 auf den Hinterrastvorsprung 105. Wenn jetzt anschließend der Lagerzapfen 72 parallel zur Bodenfläche des Bodens 74 des Gehäuses 14 in Richtung der Nut- oder Schlitzanordnung 68 verschoben wird, rastet die Zunge 106 hinter den Vorsprung 105 und legt die Anordnung des Arretierhebels 38 in dem Gehäuse 14 fest. Nunmehr kann unter Spannen der Feder 66 der Klapphebel 34 mit seiner Aufnahmelageröffnung 52 auf den Lagerzapfen 50 aufgesteckt werden. Es sei noch ergänzt, daß eine Auflagefläche 107 mit einer Auflagefläche 108 des Klapphebels 34 zur weiteren Erleichterung der Montage zusammenwirkt. Diese Auflagefläche 107 entlastet außerdem den Stumpf 50 von der vom Klapphebel 34 aufzunehmenden Anpresskraft des Türblatts 10 an dem Türrahmen 42.

Claims (14)

  1. In einer dünnen Wand (10) montierbarer Klapphebelverschluß (12), mit becherförmigem Gehäuse (14), dessen Becherrand in einen Flansch (18) ausläuft und welches in einer langgestreckten, wie rechteckigen Öffnung (20) in der dünnen Wand (10) bis zum Flansch (18) einschiebbar und in dieser Stellung mittels Klemmeinrichtungen (22, 24, 26) fixierbar ist, und in dessen Längswänden (30, 32) ein Klapphebel (34) einklappbar gelagert ist, dessen Griffende (36) in eingeklappter Stellung von einem im becherförmigen Gehäuse (14) angeordneten lösbaren Arretierhebel (38) gehalten ist, wobei das andere Ende des Klapphebels (34) einen Rahmen (42) oder dgl. hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß Gehäuse (14), optional auch Klapphebel (34) und Arretierhebel (38) aus Kunststoff, wie Polyamid gespritzte Teile mit zu diesen Teilen jeweils einstückigen, nachgiebig ausgestalteten Vor- und/oder Rücksprüngen sind, die in Rück- und/oder Vorsprünge des jeweils anderen Teils, in dem sie gelagert und/oder gehalten sind, bzw. in die Rückseite (28) der dünnen Wand (10) eingreifen.
  2. Klapphebelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß von der Außenfläche des Gehäuses (14) Nasen (22, 24, 26) ausgehen. die sich an die Rückseite (28) der dünnen Wand (10) klemmend anlegen.
  3. Klapphebelverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Nasen (22) von der der Klapphebelanordnung gegenüberliegenden Schmalwand (Querwand) des Gehäuses ausgehen.
  4. Klapphebelverschluß nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß von der Außenfläche der beiden Längswände (30, 32) jeweils zumindest eine Nase (24, 26) ausgeht, die von einer durch Wandeinschnitte (44) gebildeten Zunge (26) getragen wird.
  5. Klapphebelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß von der inneren Fläche der beiden Längswände (30, 32) jeweils ein kreisförmiger Vorsprung (50) ausgeht, auf den jeweils eine das Lager für den Klapphebel (34) bildende Einsenkung (52) mit nach außen verengtem Bereich (54) aufklipsbar ist.
  6. Klapphebelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierhebel einen im Gehäuse (14) schwenkbar gelagerten Hebel (38) darstellt, dessen eines Ende eine Betätigungsfläche (60) zur Lösung der Arretierung bildet, und dessen anderes Ende unter Federdruck (66) steht.
  7. Klapphebelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der inneren Fläche der beiden Längswände (30, 32) jeweils eine Nut oder Schlitz (68, 70) zur Aufnahme jeweils eines von dem Arretierhebel (38) ausgehenden Wellenstumpfes (72) umfaßt.
  8. Klapphebelverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut oder der Schlitz (68, 70) in Becherrandnähe (16) beginnend zum Becherboden (74) verläuft und dort sich zu der Schmalwand (62) des becherförmigen Gehäuses (14) wendet, die der Klapphebellagerung abgewandt ist, und in einem Lagerbereich (76) endet, an dessen Eingang eine verengte Stelle (78) angeordnet ist.
  9. Klapphebelverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in den Schlitz (68) eine federnde Zunge (80) reicht, deren Stirnfläche (82) zusammen mit dem Schlitzende (84) eine Lagerung für den Wellenstumpf bildet.
  10. Klapphebelverschluß nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei in der Betätigungsfläche (60) ein Zylinderschloß (86) untergebracht ist.
  11. Klapphebelverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierhebel (38) in der Nähe seiner Wellenstümpfe eine Zunge (106) bildet, die bei der Montage des Arretierhebels (38) in dem becherförmigen Gehäuse (14) sich hinter einen vom Boden (74) des becherförmigen Gehäuses (14) ausgehenden Vorsprung (105) legt.
  12. Klapphebelverschluß nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im von der Betätigungsfläche (60) abgewandten Ende des Arretierhebels (38) eine Aufnahme (94) für eine Blatt- oder Drahtfeder (66) vorgesehen ist, deren anderes Ende im Klapphebel (34) gelagert ist.
  13. Klapphebelverschluß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (34) eine Hakeneinrichtung (100) zur Vorfixierung der Feder (66) umfaßt.
  14. Klapphebelverschluß nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß von der inneren Fläche der beiden Längswände (30; 32) nahe dem kreisförmigen Vorsprung (50) jeweils eine Auflage (107) zur zusätzlichen Abstützung des Klapphebels (34) vorgesehen ist, wenn sich der Klapphebel in eingeschwenkter Stellung befindet.
DE20302151U 2003-02-10 2003-02-10 Klapphebelverschluß Expired - Lifetime DE20302151U1 (de)

Priority Applications (9)

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