DE2027860A1 - - Google Patents

Description

DW.-IN·. OIPl-.-INO. M.»C. OIPL..PMV8. DR. DII»L.-PHY». HÖGER - STELLRECHT - GRIESSBACH - HAEGKER PATENTANWÄLTE IN STUTTGART

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National Oust Collector Corporation, Skokie, Illinois, -U.S.A.

Ventil

Die Erfindung betrifft ein Ventil zur Steuerung eines durch mindestens eine Leitung fließenden Gasstromes mit einem Gehäuse, das einen mittleren Durchgang hat und ein Ventilglied trägt, das aus einer parallel zur Gehäuseachse befindlichen Offenstellung in eine senkrecht zur Gehäuseachse "befindliche Schließstellung schwenkbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventilkonstruktion zu schaffen, mit deren Hilfe eine gasdichte Abdichtung einer Leitung mit Sicherheit erfolgt. Diese Aufgabe wird bei dem eingangs erwähnten Ventil gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Gehäuseachse senkrecht ist und das Ventilglied an seinem Umfang eine in Schließstellung nach oben offene Umfangsrinne zur Aufnahme von Slüssigkeit aufweist, in die in Schließstellung ein Eintauchring hineinragt, der am Innenurafang des Gehäuses befestigt und als Ganzes nach innen und unten gerichtet ist. ■

Das erfindungsgemäße Schwenkventil ist in seiner Bauart einfach, leicht zu betätigen und verhältnismäßig billig in der Herstellung. - 2 -

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Das erfindungsgemäße Schwenkventil kann nun zwischen zwei Arbeitsstellungen hin- und hergeschwenkt werden, um so abweehselnd eine Leitung eines Paares von Leitungen gegenüber einer gemeinsamen Auslaßleitung abzudichten.

Das Schwenkventil gemäß der Erfindung ist insbesondere für gasdichte Ventilkonstruktionen an großen Leitungen von Vorteil, wie sie üblicherweise zum Anschluß eines Paares von Kupolofen an eine einzige Waschanlage verwendet werden. Bei solchen Einbauten ist üblicherweise ein Ofen in Betrieb, während der andere Ofen zur Reparatur abgeschaltet ist. Die Leitungsanlage und die Ventilanordnung ergeben dabei ein .Kittel, um die Abgase von dem arbeitenden Ofen den Gaswäschern zuzut führen, ohne daß dabei ein Rückfluß in den stillgelegten Ofen stattfinden sollte. Die in dem arbeitenden Ofen erzeugten Gichtgase sind auf einer äußerst hohen temperatur, und es ist nun erwünscht, daß eine positive Gasabdichtung zwischen den Schornsteinen des in lätigkeitund des außer lätigkeit befindlichen Ofens derart aufrechterhalten wird, daß Arbeiter, die sich in und um den stillgelegten Ofen bewegen, nicht Gefahr laufen, verbrannt zu werden oder an ihrer Gesundheit durch den Leckfluß von heißen Gasen aus dem arbeitenden Ofen Schaden leiden.

Im besonderen wurde durch die Erfindung nach einem Ausführungsbeispiel eine gasdichte, mit flüssigkeit abgedichtete Schwenkventil-Konstruktion zum Steuern des Gasflusses durch eine Leitung geschaffen, wobei die Ventilvorrichtung ein Gehäuse mit Seitenwänden hat und an den oberen und unteren Enden zum Anschluß an das Leitungssystem offen ist. Ein Schwer.kventilglied ist schwenkbar um eine horizontale Schwenkachse in der Nähe des einen Endes des Gehäuses angeordnet und kann so aus einer im wesentlichen horizontal geschlossenen Stellung in eine offene Stellung geschwenkt werden, in der das Ventil

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sich außerhalb des Gasstromes befindet, der durch das Gehäuse hindurchströmt. Ferner ist ein ringförmiger Trog an der Oberseite des Ventilglieds vorgesehen, in dem eine bestimmte Menge einer Flüssigkeit, üblicherweise Wasser, bevorratet werden kann, um so eine Umfangsdichtung zwischen dem äußeren Umfang des Ventilgliedes in Schließstellung und den Wänden des Gehäuses zu schaffen. Ferner ist ein ringförmiger Flansch vorgesehen, der sich nach unten in den Flüssigkeitstrog in direkter Berührung mit der Flüssigkeit hinein erstreckt, wodurch dann eine gasdichte Flüssigkeitsabdichtung zwischen dem geschlossenen Ventilglied und den Gehäusewähden geschaffen wird.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist ein Schwenkventil dieser Art geschaffen worden, um den Durchfluß von Gas durch eine Leitung zu steuern, das im besonderen zur Verwendung mit dem Abgasleitungssystem zwischen einem Paar von Öfen oder anderen gaserzeugenden Einrichtungen verwendbar ist, bei denen ein Ofen während einer bestimmten Periode arbeitet, während der andere abgeschaltet und außer Tätigkeit ist. ·

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel der Erfindung enthält. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht einer typischen Kupolofeneinrichtung mit einem Paar von Kupolofen, die neben einem einzigen Gaswäscher angeordnet sind, wobei ein Paar von erfindungsgemäßen Schwenkventilen zum Steuern des Gasstromes zwischen den Kupolofen und dem Gaswäscher vorgesehen sind,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch ein Schwenkventil gemäß der Erfindung in größerem Maßstab als Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines Schwenkventils gemäß der Erfindung.

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In Fig. 1 ist eine typische Kupolofenanlage dargestellt, die ein Paar von Kupolofen 12 und 14 aufweist, die nebeneinander und dicht neben einem einzigen Gaswäscher 66 angeordnet sind. Die beiden Öfen weisen ein Unterteil 16 auf, in dem das raffinierte, geschmolzene Metall in einem Sammelraum gesai:r-elt wird, der dann schließlich angezapft wird, so da3 nun das geschmolzene Metall nach außen durch eine Rinne 18 in eine Pfanne 20 abfließen kann, die auf Schienen 22 bewegbar ist. Die öfen weisen jeweils einen aufrechten Schacht 24 auf, der mit Eisenerz, Kalk und Koks chargiert wird. Das Metall wird dann in der Hitze raffiniert und sammelt sich in Unterteil 16 an. Ferner haben die einzelnen Schächte eine Chargieröffnung 28 oberhalb einer Chargierebene 26, um so das Einführen der Chargen aus Kalkstein und Koks in den Schacht zu erleichtern.

Am oberen Ende der Schächte ist je eine Brausekamser 30 vorgesehen, wie sie beispielsweise in der USA-Patentschrift 3 432 153 beschrieben und dargestellt ist. Die einzelnen Brausekammern 30 enthalten ein inneres konisches Prallglied 32, an dessen unterer Kante sich ein zylindrischer Mantel 34 anschließt. Das Prallglied ist koaxial zur senkrechten Achse des Schachtes und im Abstand oberhalb des oberen Endes dieses Schachtes angeordnet. Nun wird Wasser den Brausekaznern über eine Hauptzufuhrleitung 36 und ein Paar von Zweigleitungen 38 zugeführt, in denen jeweils ein Steuerventil 40 vorgesehen ist. Das Brausewasser wird den konischen Prallgliedern 32 über Düsen 42 zugeführt und fließt dann nach unten über die Prallglieder und um die Mantel 34, so daß sich im wesentlichen ein zylindrischer Vorhang von fließendem Wasser zwischen dem unteren Ende des Mantels und dem oberen Ende des Schachtes ergibt. Die heißen, im Schacht erzeugten Gase strömen nach außen durch diesen Wasservorhang und werden dabei durch da3 Wasser abgekühlt, und zusätzlich wird ein Großteil der Ver-

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unreinigungen des Gases im Wasser angesammelt. Das abgekühlte Gas wird dann direkt aus dem oberen Ende der Brausekammer 30 durch die Schornsteine 44 abgegeben. Vorzugsweise wird, anstatt das Gas direkt an die Atmosphäre abzugeben, dieses Gas durch ein oberes Ventilglied 48 in ein nach unten gerichtetes Kniestück 46 abgeleitet, das an dem Mantel der Brausekammer befestigt ist. Das Ventilglied 48 ist an einem Kabel 50 gehalten, so daß es nun zwischen einer unteren, offenen Stellung (siehe die linke Brausekammer gemäß . Pig. 1) und einer oberen, geschlossenen Stellung (siehe die rechte Brausekammer) hin- und herbewegt werden kann. Die Bewegung des Kabels zum Anheben oder Ablassen der Ventilglieder 48 geschieht durch eine Vorrichtung, beispielsweise eine kraftbetatigte Winde 52. Wenn nun einer der Öfen abgeschaltet wird oder sonst außer Tätigkeit kommt, so wird das Ventilglied 48 in der Brausekammer am oberen Ende des Ofenschachtes üblicherweise in die offene Lage abgelassen, um einen freien Luftstrom durch den Ofenschacht eintreten zu lassen und damit den Ofenschacht abzukühlen. Das Ventilgiied 48 in dem in Tätigkeit befindlichen Ofen kann geschlossen oder geöffnet werden, je nachdem ob die Gase dem Gaswäscher 66 zugeführt werden oder nicht.

Durch den mit Hilfe des Prallgliedes 32 und den Mantel 34 in den einzelnen Brausekammern 30 gebildeten Wasservorhang wird ein Teil der Verunreinigungen des Gases entfernt. Das verschmutzte Wasser sammelt sich dann in einer ringförmigen Sammelrinne 54 am Boden der Brausekammern in der Nähe des oberen Endes des zugehörigen Ofenschachtes. Die einzelnen Saramelrinnen 54 haben eine schräge Bodenwand und eine Abflußleitung 56 am tiefsten Punkt des Bodens. Ferner ist jeweils ein schwimmerbetätigtes Steuerventil 58 an den Abflußleitungen vorgesehen, um so eine minimale Flüssigkeitshöhe in der Sammelrinne zum Abdichten des Mantels 34 zu erreichen, wenn das

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Prallglied zum Abschließen des zugehörigen Schachtes abgelassen wird. Die obere Flüssigkeitshöhe in den Sammelrinnen wird durch eine Überlaufleitung 60 gesteuert. Die Leitungen 56 und 60 sind an eine gemeinsame Verbindungsleitung 62 angeschlossen, UTid eine Abflußleitung 64 führt das angesammelte Schmutzwasser einer Schmutzbehandlungseinrichtung oder einem Abwasserkanal zu, die jedoch beide nicht dargestellt sind.

Wie in der vorerwähnten USA-Patentschrift beschrieben und dargestellt, erfordert die Auskleidung des Schachtes, wenn einer der Kupolöfen 12 oder 14 abgeschaltet oder außer Betrieb ist, üblicherweise eine Reparatur und eine Instandhaltung an der Innenoberfläche. Nachdem der Schacht genügend abgekühlt ist, betreten üblicherweise Arbeiter den Schacht durch die Chargieröffnung 28, um dort die notwendigen Reparaturen durchzuführen. Während dieser Zeit bleibt das Ventilglied 48 am oberen Ende der Brausekammer 30 des außer Betriebbefindlichen Ofens offen, um so einen guten Luftzug und eine Luftumwälzung im Schacht zu erreichen.

Zusätzlich zu der Schmutzansammlung während der Besprühung, was innerhalb der in Tätigkeit befindlichen Brausekammer 30 stattfindet, wenn die Gichtgase durch den Wasservorhang hindurchströmen, kann eine weitere Reinigung der Gase erforderlich sein, um Luftverschmutzungsvorschriften einzuhalten. Dabei wird häufig ein einzelner Gaswäscher 66 in Verbindung mit einem Paar von Kupolofen verwendet, um welters Verunreinigungen zu entfernen, die sich im Gas nach dem Besprühen in der Brausekammer 30 noch befinden. Wenn das obere Ventilglied 48 geschlossen wird, fließt das besprühte Gas nach außen aus der Brausekammer heraus und durch das Kniestück 46 nach unten in die eine Seite eines als Ganzes mit 68 bezeieh-

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neten, abwärtsführenden Leitungssystemes ein. Das untere Ende dieses Systems weist ein Rohrstück 70 auf, um die besprühten, heißen Gase von dem in Tätigkeit befindlichen Ofen in den Gaswäscher 66 einzuleiten, der vorzugsweise ein NaSwäscher ist, wie er beispielsweise in der USA-Patentschrift 3 34-8 825 beschrieben und dargestellt ist. Wenn jeweils nur einer der Öfen während einer gewissen Zeitdauer in Tätigkeit ist, ist nur ein einziger Gaswäscher 66 vorgesehen, mit dem dann die Brausekammer 30 des einen oder anderen in Tätigkeit befindlichen Kupolofens 12 bzw. H verbunden wird. Wie in Pig. 1 dargestellt, ist der Ofen H in Tätigkeit, und der Ofen 12 ist abgeschaltet, um Reparaturen vornehmen zu können. In diesem Zustand ist es normalerweise wichtig, daß keine der in dem arbeitenden Ofen erzeugten, heißen Gase in den Schacht des abgeschalteten Ofens einströmen, in dem Arbeiter anwesend sein können. Die durch Kupolofen erzeugten Gichtgase enthalten normalerweise große Mengen von Kohlenstoffmonoxid und andere für Menschen schädlichen Gaset? und es müssen daher Mittel im Leitungssystem 68 vorgesehen sein, um eine gasdichte Abdichtung zwischen der einen am arbeitenden Ofen angeschlossenen Seite des Systems und der entgegengesetzten' Seite des Systems zu schaffen, um so die im Schacht des abgeschalteten Ofens während einer Reparatur arbeitenden Arbeiter zu sichern.

Das Leitungssystem 68 hat einen V-förmigen Verteiler 72, der mit dem oberen Ende des Rohrstückes 70 verbunden ist, das seinerseits mit dem Gaswäscher in Verbindung steht. Die entgegengesetzten und sich unter einem Winkel nach oben erstrekkenden Abzweigrohrstticke 72a und 72b sind mit einem Zwiechenrohrstück 74 und einem Krümmer 76 verbunden. Die oberen Enden der Krümmer 76 sind mit dem unteren Ende eines gasdichten, flüssigkeitsabgedichteten Schwenkventils 80 gemäß der Srfin-

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6.6.1970 - -erverbunden, wodurch sich eine gasdichte Abdichtung zwischen dem arbeitenden und dem nicht arbeitenden Ofen ergibt. Das obere Ende der einzelnen Schwenkventile 80 kommuniziert mit dem nach unten gerichteten Kniestück 46 über ein weiteres Zwischenrohrstück 82. Damit können entweder eine oder beide Brausekammern 30 der betreffenden Öfen mit dem Gaswäscher 66 durch das Leitungssystem 68 verbunden werden.

Wenn der rechte Ofen 14 in Tätigkeit ist und das obere Ventilglied 48 der zugehörigen Brausekammer 30 geschlossen ist, so fließen die heißen, in dem Ofen erzeugten Gichtgase vom Ofenschacht nach außen durch den nach unten strömenden Wasservorhang in der Brausekammer. Das besprühte Gas strömt dann aus der Brausekammer heraus und nach unten in die rechte Seite des Leitungssystems 68 über das rechte Kniestück 46, das Zwischenrohrstück 82 und das offene rechte Schwenkventil 80. Das rechte Schwenkventil 80 Bt in der offenen Lage dargestellt und das linke Schwenkventil in seiner geschlossenen oder gasdicht abgedichteten Lage, so daß die Gase nun nicht nach oben durch das linke Abzweigrohrstück 72a des Verteilers 72 in den Ofen 12 einströmen können. Da die in den Öfen erzeugten Gase außerordentlich gesundheitsschädlich sein können, ist es wichtig, daß die von dem arbeitenden Kupolofen kommenden Gase.in wirksamer Weise gegen einen Eintritt in den Schacht des abgeschalteten Ofens abgedichtet werden, in dem sich Arbeiter befinden können.

Das erfindungsgemäße Schwenkventil 80 ist nun in der Lage, den Gasfluß durch das Leitungssystem zu gestatten oder zu verhindern, der zu dem Ventilgehäuse hin oder von dem Ventilgehäuse weg führt und also zwischen den betreffenden Brausekammern 30 und dem Gaswäscher 66 fließen würde. In Pig. 2 ist das Schwenkventil 80 gemäß der Erfindung im ein-

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zelnen dargestellt. Dieses hat ein im wesentlichen rechtwinkliges Gehäuse 84 mit einem Paar von parallelen, entgegengesetzten Seitenwänden 86 und einem zweiten Paar von Seitenwänden 88 und 90, die senkrecht hierzu sind. Die Seitenwände ergeben damit einen im wesentlichen rechteckigen Flußquerschnitt durch das Gehäuse. Die Seitenwand 90 hat eine größere rechtwinklige Öffnung 90a in Kommunikation mit einem kastenartigen, im wesentlichen quaderförmlgen, seitlichen Nebengehäuse 92, in dem ein schwenkbares Ventilglied untergebracht ist, wenn dieses Ventilglied in seiner senkrechten offenen Stellung ist.

Das lebengehäuse 92 hat eine horizontale Bodenwand 94, ein unteres, senkrechtes Seitenwandteil 96, ein oberes, senkrechtes, napf artiges Seitenwandteil 98 und eine horizontale Oberwand 102, deren Verlängerung mit dem oberen Flansch des Seitenwandteils 98 verbunden ist. Der untere Plansch des Seitenwandteils ist mit einem Winkelstück 104 an der oberen Kante des senkrechten Seitenwandteils 96 verbunden. Die Stirnwände des Nebengehäuses 92 sind durch rechtwinklige, sich nach aussen erstreckende Vorsprünge 86a gebildet, die einstückig nit den Seitenwänden 86 des Hauptgehäuses sind. Das Seitenwandteil 98 kann ohne weiteres aus der dargestellten Lage entfernt werden, um so einen Zugang zum Innern des Uebengehäuses 92 zu schaffen. Zu diesem Zweck hat es Planschen 98a an den entgegengesetzten Enden, die an den Gehäuseseitenwänden mit einer Vielzahl von Schrauben 106 befestigt sind.

An den oberen Endstücken der Nebenkammer 92 sind die Seiten*- wandVerlängerungen 86a durch rechteckige Versteifungsplatte η abgedeckt, an denen ein Paar von Planschlagern 124 befestigt, sind, in denen die entgegengesetzten Enden einer horizontalen Schwenkwelle 122 gelagert sind« ferner ist ein

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rechtwinkliges Ventilglied (in der horizontalen geschlossenen oder abgedichteten Lage ausgezogen in Pig, 2 dargestellt) verschwenkbar auf der Schwenkwelle 122 angeordnet und kann sich zwischen der geschlossenen, horizontalen Lage und einer offenen, gestrichelt dargestellten senkrechten Lage hin- und herbewegen, in der sich das Ventilglied in dem von dem Nebengehäuse 92 eingeschlossenen Raum befindet, in welche das Ventilglied seitlich aus der normalen Strombahn der Gase abgesetzt ist, die sich längs im Gehäuse 84 zwischen den oberen und unteren Stirnseiten bewegen.

Um nun die Schwenkwelle 122 zu drehen und so das Ventilglied 120 zwischen der offenen und der geschlossenen Stellung hin- und herzubewegen, ist ein Druckmediumaggregät 108 vorgesehen, dessen unteres Ende schwenkbar mit einem Lagerarm 110 ver~ bunden ist, der auf einer Plattformverlängerung 112 angeordnet ist, die sich horizontal nach außen von der Seitenwand 90 des Gehäuses am unteren Ende derselben erstreckt. Das obere Kolbenstangenende des Druckmediumaggregats 108 ist schwenkbar mit einem Hebel 114 verbunden, der am äußeren Ende der Schwenkwelle 122 befestigt ist. Wenn ein Druckmedium in das obere Ende des Aggregates eingeführt 'wird.;, um die Kolbenstange in das Zylinderaggregat zurückzuziehen, so wird das Ventilglied 120 im Uhrzeigersinn in die geschlossene oder abgedichtete Lage geschwenkt (dies ist ausgezogen dargestellt), und wenn das Druckmedium in das entgegengesetzte untere Ende des Zylinderaggregats eingeführt wird, so wird die Kolbenstange nach außen bewegt, so daß nun das.Ventilglied in entgegengesetztem Uhrzeigersinn in die nach unten gerichtete, senkrechte oder offene Stellung geschwenkt wird (dieser Vorgang ist strich- , punktiert dargestellt)»

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Gemäß der Erfindung wird das Ventilglied 120 gasdicht gegenüber dem Gasstrom abgedichtet, der durch das Gehäuse 84 hindurchströmt, wenn das Ventilglied in der horizontalen oder geschlossenen Lage ist. Das Ventilglied hat ein Paar von im Abstand parallel angeordneten äußeren Seitenschenkeln 126, die an ihren in Fig. 2 rechten Enden fest mit der Schwenkwelle 122 und durch Querschenkel 128 miteinander verbunden sind, die senkrecht hierzu und parallel zur Schwenkwelle 122 sind. Die Schenkel 126 und 128 sind vorzugsweise Teile von Winkelstücken und bilden einen im wesentlichen rechtwinkligen, äußeren Rahmen für das Ventilglied. Mit den Innenkanten der Schenkel 126, 128 des Rahmens ist durch Paare von senkrechten, streifen'artigen Innenschenkeln 132, 134 eine rechtwinklige Mittelplatte 130 verbunden. Diese senkrechten Innenschenkel 132, 134 und die äußeren Schenkel 126, 128 bilden eine ununterbrochene, einen U-förmigen Querschnitt aufweisende, nach obenoffene Rinne 136, die am äußeren Umfang des Ventilgliedes angeordnet ist und zur Aufnahme von Flüssigkeit dient, um so eine gasdichte Abdichtung des geschlossenen Ventilgliedes zu erzielen. Der nach unten gerichtete Eintauchring, der als Ganzes mit 140 bezeichnet ist, ist an der Innenseite der Gehäusewände 86, 88 und 90 befestigt und ergibt im Zusammen- ' wirken mit der Flüssigkeit in der Rinne 136 eine ununterbrochene Abdichtung an der Innenseite des Gehäuses. Der Eintauchring weiet eine Mehrzahl von Ringteilen 142 auf, die nach unten und innen relativ zu den zugehörigen Wänden des Gehäuses 84 gerichtet sind, und ferner eine Mehrzahl von senkrechten Ringteilen 144, die mit den unteren Kanten der schrägen Ringteile 142 verbunden sind. Die unteren Kanten der senkrechten Ringteile 144 erstrecken sich nach unten in die Flüssigkeit hinein, die in der Rinne 136 am Umfang des Ventilgliedes 120 angeordnet ist, um so eine gasdichte Flüssigkeitsabdichtung herzustellen, wenn das Ventilglied geschlossen ist. Die

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Abdichtflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, wird in das Gehäuse 84 und die Rinne 136 über ein Einführungsstück 146 und eine Zufuhrleitung 148 zugeführt, wobei die letztere nur schematisch gezeigt ist. Das Einführungsstück 146 tritt in das Gehäuse an eiuer Stelle oberhalb der schrägen Ringteile ein, so daß die Abdichtflüssigkeit nach unten und innen durch den Eintauchring 140 abfließt, um sich in der Rinne 136 zu sammeln. Die Zuflußgeschwindigkeit der Abdichtflüssigkeit, um die Rinne 136 in gefülltem Zustand zu .halten, hängt von der Verdampfgeschwindigkeit ab. Wenn extrem heiße Gase vorhanden sind, so kann die Verdampfung so hoch sein, daß eine ständige Wasserzufuhr erforderlich ist. Wenn einmal die Rinne gefüllt ist, so läuft Überschußflüssigkeit über die senkrechten Schenkel der äußeren Schenkel 126 und 128 ab, und zwar im allgemeinen nach unten durch das Gehäuse 84, und wird dann vom Gaswäscher 66 aufgenommen.

Wenn das Ventilglied 120 aus der abgedichteten, geschlossenen horizontalen Lage in die senkrechte offene Stellung (die strichpunktiert dargestellt ist) geschwenkt wird, so nimmt das Ventilglied eine Stellung im Nebengehäuse 92 ein und ist damit außerhalb der Bahn des Hauptgasstromes, der senkrecht durch das Gehäuse 84 fließt. Das Schwenkventil ergibt so eine gasdichte Bauart, die für große Leitungen und Gasführungen geeignet ist. Das Schwenkventil ist einfach in seiner Konstruktion, leicht zu betätigen und in Ordnung zu halten und verhindert in sicherer Weise einen Gasleckfluß, der sonst die Arbeiter gefährden könnte, die sich in dem Schacht des benachbarten, stillgelegten Kupolofens oder in der Nähe seines Schachtes befinden.

In Fig. 3 ist eine abgewandäte Ausführungsform eines gasdichten, mit Flüssigkeit abgedichteten,doppelt wirkenden

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Schwenkventils 180 dargestellt, bei dem ein doppelt wirkendes Schwenkventilglied 220 verwendet wird, das aus einer ersten horizontalen Lage (links ausgezogen dargestellt), in der der Gasstrom vom linken Zwischenrohrstück 82 abgetrennt wird, in eine zweite horizontale Lage (strichpunktiert dargestellt) schwenkbar ist, in der der aus dem rechten Zwischenrohrstück 82 kommende Gasstrom abgetrennt ist. Wenn dieses doppelt wirkende Schwenkventil 180 in Verbindung mit einem typischen Ofen gemäß Fig. 1 verwendet wird, so dient sein Ventilgehäuse 184 dem gleichen Zweck wie der V-förmige Verteiler 72 im Leitungssystem 68 gemäß i"ig. 1, so daß dasintere Ende des Ventilgehäuses 184 nun mit dem Rohrstück 70 des Gaswäschers durch ein Zwischenstück 172 verbunden werden kann.

Das Gehäuse 184 des Schwenkventils 180 hat Paare von parallelen, gegenüberliegenden Seitenwänden 186 und 188, und das Schwenkventilglied 220 ist auf einer mittleren Schwenkwelle 222 angeordnet, die sich quer durch das Gehäuse zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden 186 an deren oberen Enden in der Mitte des Gehäuses hindurcherstreckt.

Das Schwenkventilglied 220 weist einen quaderförmigen mittleren Kasten auf, der aus im Abstand angeordneten, rechtwinkligen -Platten 230 gebildet ist, die an ihrem äußeren Umfang durch streifenartige Schenkel 232 und 234 verbunden sind. Diese Schenkel bilden die Innenwand eines Paares von mit dem Boden gegeneinariderliegenden, entgegengesetzten Rinnen 236 und 336, die durch Winkelstücke 226 und 228 vervollständigt sind, die mit Ihnenschenkeln gegeneinander anliegen. Wenn das Schwenkventilglied 220 in der linken Lage gemäß Pig. 3 ist, eo ist die Rinne 236 nach aufwarte gerichtet und wirkt mit einem'Mhtäuchring 240 zusammen, der sich um die linke, obere Öffnung dee Gehäuses herumerstreckt. Die Flüssigkeit für die

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Abdichtung wird in dieser lage über ein Einführungstück 246 und eine Zufuhrleitung 248 zugeführt.

Die inneren Winkelstücke 228 des Ventilgliedrahmens sind mit der Schwenjiwe^le 222 durch eine Vielzahl von Armen 235 so verbunden, daß das Schwenkventilglied frei von der linken horizontalen Lage in die entgegengesetzte Seite des Gehäuses (siehe die strichpunktierten Linien) geschwenkt werden kann, in der die rechte obere Öffnung abgedichtet ist.

In der rechten horizontalen Lage ist die,Rinne 336 nach oben gerichtet und wirkt dort mit dem Eintauehring 240 zusammen, der die obere rechte öffnung des Gehäuses umgibt.

Eb ergibt sich so, daß das Schwenkventil 180 ein einziges, doppelt wirkendes Schwenkventilglied 220 verwendet, das in der Lage ist, eine gasdichte Abdichtung an jeweils einer wählbaren oberen Öffnung des Ventilgehäuses zu bilden.

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Claims (13)

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Patentansprüche

1.)Ventil zur Steuerung eines durch mindestens eine Leitung V/ Gas

fliessenden\stromes mit einem Gehäuse, das einen mittleren Durchgang hat und ein Ventilglied trägt, das aus einer parallel zur Gehäuseachse befindlichen Offenstellung in eine senkrecht zur Gehäuseachse befindliche Schließstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet., daß die Gehäuseachse senkrecht ist und das Ventilglied (120) an seinem Umfang eine in Schließstellung nach oben offene Umfangsrinne (136} zur Aufnahme von Flüssigkeit aufweist, in die in Schließstellung ein Eintauchring (140) hineinragt, der am Innenumfang des Gehäuses (84) befestigt und als Ganzes nach innnen und unten gerichtet ist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilglied am einen Ende des Gehäuses (84) angeordnet ist.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilglied (120) am oberen Ende des Gehäuses (84) angeordnet ist und aus der oberen waagrechten Schließstellung nach unten wegschwenkbar ist.

4. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (84) einen rechteckigen, vorzugsweise quadratischen, Querschnitt hat.

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5. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilglied (120) in Draufsicht eine rechteckige, vorzugsweise quadratische Form entsprechend der Gehäuseform aufweist.

6. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzöichnet, daß das Gehäuse (84) durch Paare von senkrechten Seitenwänden (86, 88,90) gebildet ist.

7. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ünterkante des Eintauchringes (140) in Schließstellung in die Flüssigkeit der ümfangsrinne (136) eintaucht.

8. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ümfangsrinne (136) einen ü-förmigen Querschnitt hat.

9. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der ununterbrochene Eintauchring (140) einen oberen, schräg nach innen und unten gerichteten Ringteil (142) und daran anschließend einen senkrechten Ringteil (144) hat, der im Querabstand von den Seitenwänden der ümfangsrinne (136) in Schließstellung des Ventilgliedes (120) ist.

10. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Flüssigkeitszufuhr (146, 148) oberhalb des Eintauchringes (140) vorzugsweise oberhalb des schrägen Ringteiles (142) angeordnet ist.

11. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (84) eine Nebenkammer(92) in Kommunikation mit dem Gehäuseraum hat, die gegenüber dem Ge-

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häusedurchgang abgesetzt ist und in die das Ventilglied (120) in Offenstellung einschwenkbar ist.

12. Ventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Nebenkammer (92) an einer der senkrechten Seitenwände (90) angeordnet ist.

13. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (184) zwei nebeneinanderliegende Eingänge (82) und einen gemeinsamen Ausgang (172) hat und daß das mit gegenüberliegenden Paaren von Umfangsrinnen (236, 336) versehene Ventilglied (220) um eine mittlere Achse zum VerschJießen des einen oder anderen Eingangs (82) schwenkbar ist, an denen die Umfangsrinnen (236, 336) des Ventilgliedes (220) mit jeweils einem Eintauchring (230, 240) zusammenwirken, die an den Innenwänden der Eingänge (82) angeordnet sind.

ORIGINAL INSPECtED

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