DE20257C - Neuerungen an Pinseln und Bürsten - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 9: Borstenwaarenfabrikation.

Zusatz-Patent zu No. 16401 vom 17. April 1881.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 5. Mai 1882 ab. Längste Dauer: 16. April 1896.

Die vorliegende Erfindung betrifft mehrfache Veränderungen an den unter No. 16401 patentirten Pinseln und Bürsten mit veränderlicher Borstenlänge.

Für manche Zwecke ist es erwünscht, nicht nur die freie Länge der Borsten eines Pinsels veränderlich machen zu können, sondern es mufs auch die von den unteren Enden des Borstenbüschels gebildete Streichfläche mit der Verlängerung der Borstenlänge sich vergröfsern. Um dies zu erreichen, gestaltet der Erfinder das untere Ende der Hülse d in der aus Fig. 1 der beiliegenden Zeichnungen ersichtlichen Weise. Dasselbe ist hier unten erweitert, und kann diese Erweiterung sowohl bei flachen als auch bei runden Pinseln Anwendung finden. Die Borsten breiten sich bei Benutzung dieser Hülsenform fächerartig aus.

Die Fig. 2 und 3 stellen modificirte Anordnungen der in Fig. 4 der Patentschrift No. 16401 dargestellten Construction dar. In Fig. 2 ist der Halter b an seinem unteren starken Ende mit vertieften oder erhabenen Schraubengängen i versehen, welchen die Vertiefungen oder Erhöhungen 0 der Hülse d entsprechen. Die Form und Anordnung dieser Schraubengänge ist im Grunde genommen beliebig, es kann ein einfacher oder mehrfacher Schraubengang benutzt werden, der auch an der Hülse d angebracht sein kann, in welchem Falle man dem Gang auch · die Form eines Schlitzes geben kann, in den ein an b angebrachter Stift fafst.

Die an b anzuordnenden Schraubengänge können direct auf dem Halter b oder auf einer auf denselben geschobenen Hülse angebracht sein.

Auch die Verbindung der Borsten α mit dem Halter ist wesentlich verbessert worden. Dieselbe erfolgt mittelst des in Fig. 4 dargestellten Bleches s mit mittlerem Loch, durch das ein Stift η mit Kopf gesteckt wird, der das Blech an dem Halter b drehbar befestigt. Hierauf werden die beiden Enden des Bleches umgebogen und durch einen Bindedraht mit dem Borstenbüschel α in der aus Fig. 2 und 3 ersichtlichen Weise verbunden.

In Fig. 3 ist die Mutter / der Hülse d mit einer Verlängerung versehen, welche die Schraube b umgiebt und die Handhabung des Pinsels sehr erleichtert.

Fig. 5 zeigt eine Modification der in Fig. 6 der Patentschrift dargestellten Pinselconstruction. Hier ist der Halter oder Stiel b fest mit der Schraube b\ die Mutter / durch' eine Hülse f¹ oder in anderer Weise fest mit den Borsten a, die Hülse d aber drehbar mit dem Halter b verbunden. Die drehbare Verbindung der Hülse d mit dem Halter kann in verschiedener Weise ausgeführt werden; um eine Verdrehung der Borstenfasern α zu verhindern, kann ein Stift i angewendet werden, der in einen Schlitz der Hülse /' fafst.

Die in Fig. 10 der Patentschrift No. 16401 dargestellte Einrichtung eignet sich auch besonders für flache Pinsel. Im Allgemeinen kann

die Verschiebung der Hülse d auf der Fassung b durch Stift und Nuth oder Schlitz begrenzt werden. Die Fassung oder Hülse b kann natürlich auch hier zu einem längeren Stiel ausgebildet werden. Eine sehr zweckmäfsige Einrichtung dieser Art ist aus den Fig. 6 bis 8 ersichtlich. In Fig., 6 und η ist die Hülse d mit einem geschlitzten Ansatz d¹ versehen, der sich an der in b befestigten Schraube i oder einem Stift verschiebt. Mittelst der Schraube i kann man die Hülse in jeder Stellung fixiren. Dieser Ansatz d¹ kann auf einer oder auf beiden Seiten angeordnet sein.

Auch kann man den Schlitz in der Hülse selbst anbringen, wenn dieselbe lang genug ist, oder es wird, wie Fig. 8 zeigt, in dem Halter b ein Schlitz und an der Hülse ein durch diesen Schlitz gehender Stift i mit oder ohne Schraube angebracht. Diese Constructionen eignen sich sowohl für runde als auch flache Pinsel.

In Fig. 9 und io ist die verschiebbare Hülse konisch gestaltet und geschlitzt. Dieselbe kann mittelst des Ringes m an ihrem unteren Ende verengt werden. Um hierbei zu verhindern, dafs einzelne Haare des Borstenbüschels in die Spalten der Hülsen gelangen, werden dieselben durch ganz schwache Bleche/ verdeckt, Fig. 9. Mittelst dieser Einrichtung ist man im Stande, die Borsten zusammenzupressen und auf diese Weise die Wirkung der verschiebbaren Hülse zu unterstützen.

Einen gleichen Zweck hat die in den Fig. 11 und 12 dargestellte Hülse d. Dieselbe besteht hier aus zwei Theilen, welche scharnierartig mit einander verbunden sind, und wird durch den Ansatz f¹ der Mutter f oder mittelst eines ■ einfachen, auf dem glatten Stiel b verschiebbaren Pfropfens an ihrer unteren Stelle verengt. Auch hier sind Schutzbleche / angeordnet, welche den Schlitz zwischen den beiden Theilen der Hülse verdecken, Fig. 12.

Der Pfropfen f^l kann gegen die Hülse auch mittelst einer schraubengangartigen Nuth verschoben und fixirt werden.

Fig. 13 zeigt eine Verbesserung der in Fig. r 5 und 16 der Patentschrift dargestellten Bürste mit verstellbarer Borstenlänge. Hier ist der verstellbare Kasten d an seinem unteren Ende mit einer Platte g aus Holz, Metall oder anderem Material versehen, welche mit Löchern für die einzelnen Borstenbüschel ausgestattet ist, so dafs jeder Büschel bei Verstellung des Kastens d gegen die Fassungsplatte b geführt wird. Es ist klar, dafs die Löcher in der Platte g auch für mehrere Büschel eingerichtet sein können. Anstatt der Platte g könnte man auch ein Drahtgeflecht anwenden.

Es ist klar, dafs diese Constructionen sich für Pinsel bezw. Bürsten aus beliebigem Pinseloder Bürstenmaterial eignen.

Claims (7)

1. Pa tent-Ansprüche:
2. ι . An Pinseln mit verstellbaren Borsten die mit Bezug auf Fig. 1 beschriebene Erweiterung des unteren Endes der verschiebbaren bezw. verstellbaren Hülse d. ■2. Die mit Bezug auf Fig. 2, 3 und 5 beschriebenen Modificationen in der Combination der beweglichen Hülse d, Halter b und Büschel a.
3. 3. Zur drehbaren Befestigung des Büschels a mit dem Halter b die Anwendung des Bleches s, Fig. 4, mit mittlerem Loch, welches Loch, wie in Fig. 2 und 3 dargestellt, gebogen und mit dem Büschel α und Halter b verbunden wird.
4. 4. Die Combination der geschlitzten Hülse d mit dem am Halter b angebrachten Stift oder der Schraube i, sowie die Combination des geschlitzten Halters b mit einem an der Hülse d angebrachten, durch den Schlitz fassenden Stift oder der Schraube i, Fig. 6 ' bis 8.
5. 5. Die Anwendung einer konischen, geschlitzten Hülse d, Fig. 9, in Verbindung mit dem Ring m.
6. 6. Die Anwendung der aus zwei durch ein Scharnier mit einander verbundenen Theilen bestellenden Hülse d, Fig. 11 und 12.
7. 7. An dem verstellbaren Kasten d der Bürste, Fig. 13 , die Anordnung der gelochten Platte g oder eines Drahtgeflechtes zum beschriebenen Zweck.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.