DE202458C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine Kontrollkasse derjenigen Art, bei welcher das Einführen und das Auswerfen der Münzen in und aus Stapelrohren durch von Hand bediente Schieber erfolgt, welche Addierwerke zum Aufaddieren der Gesamtsumme der eingezahlten und der entnommenen Beträge antreiben.

Um bei solchen Kassen getrennte Registrierstreifen mit den eingezahlten und ausgezahlten

ίο Gesamtbeträgen zu erhalten, wird gemäß der Erfindung jeder ' Satz der Einzahlungs- und Auszahlungsschieber von einem Deckel überdeckt, der zur Freigabe der betreffenden Schiebergruppe geöffnet werden muß und beim Schließen eine Druckvorrichtung zur Lieferung je eines Registrierstreifens für die eingenommenen bzw. ausgezahlten Gesamtbeträge in Tätigkeit setzt.

Um gleichzeitig auch die Druckvorrichtung für den dritten, die Einzelbeträge verzeichnenden Registrierstreifen in Tätigkeit zu setzen, ist eine gleichfalls mit einem Deckel versehene Vorrichtung zum Anzeigen und Drucken der einzelnen Kauf betrage angeordnet, und die drei Deckel sind miteinander und den einzelnen Druckwerken so gekuppelt, daß ,die Handhabung eines Deckels die Bewegung der beiden anderen bedingt, also alle drei Druckwerke gleichzeitig in Tätigkeit setzt.

Eine weitere kennzeichnende Anordnung dient der Freigabe der Zahlenbänder der Anzeigevorrichtung durch die Deckel bei deren öffnung.

In der Zeichnung ist eine als Beispiel dienende Ausführungsform eines für englisches Geld berechneten Apparates dargestellt.

Fig. I zeigt den vollständigen Apparat in Vorderansicht und teilweisem Schnitt des Gehäuses.

Fig. 2 ist ein vertikaler Schnitt nach der Linie A-B in Fig. 1.

Fig. 3 stellt eine Endansicht des Apparates mit abgenommen gedachtem Gehäuse dar, und

Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Endansicht des in Fig. 1 links dargestellten, die Geldbetrage anzeigenden Mechanismus.

Fig. 5 ist eine Modifikation in Einzelansicht.

Fig. 6 ist ein Schnitt nach der Linie E-F in Fig. 4, und .Fig. 7 zeigt ein Farbbandschaltwerk.

Fig. 8 veranschaulicht in Vorderansicht die Vorrichtung, mittels welcher dem Kunden der Betrag des Einkaufs angezeigt wird; diese Vorrichtung ist an der rechten Seite des Apparates (Fig. 1) angebracht.

Fig. 9 ist ein Vertikalschnitt durch eine der in Fig. 8 dargestellten Vorrichtungen;

Fig. 10 ist eine Einzelansicht in teil weisem Schnitt. .

In Fig. ι bis 3 sind a die vorzugsweise vertikal angeordneten Münzenröhren und b die zum Einwerfen der Münzen dienenden Öffnungen, deren Unterteil nicht in einer Linie mit den Rohren α liegt. Im Interesse der Einfachheit und Deutlichkeit soll nachstehend nur eine Röhre mit ihrem Zubehör beschrieben werden.

Mit c ist ein Gleitschieber bezeichnet, welcher unter der Einwurföffnung b ein Loch c¹ besitzt, in welches das eingeworfene Geldstück zu liegen kommt. Wenn dann der Schieber c

nach der Röhre α hin ausgezogen wird, so nimmt das Geldstück an dieser Bewegung teil, bis es die Röhre α erreicht und in dieselbe hineinfällt. Die Einwurföffnung b besitzt eine geeignete Weite bzw. Tiefe und verjüngt sich nach unten, so daß zu gleicher Zeit mehrere gleichartige Münzen in die Öffnung b eingebracht werden können, von denen jedoch bei jeder Auswärtsbewegung des Schiebers c nur eine mitgenommen wird, α? (Fig. 2) ist ein Gegengewichtsarm, welcher durch das Gewicht des Geldstückes niedergedrückt wird. Befindet sich kein Geldstück in der öffnung b, so tritt der Arm d mit seinem oberen Ende in das Loch c¹ der Schiebers c ein und verhindert hierdurch ein Bewegen des letzteren, also ein Registrieren. Bei jeder Hin- und Herbewegung des Schiebers c wird vermittels einer Klinke / ein Sperrad e gedreht und dadurch das Einfallen eines Geldstückes in diejenige Röhre verzeichnet, zu welcher der betreffende Schieber gehört. Die Bewegung eines jeden Schiebers c ist gleichförmig, damit jedoch die Geldstücke von verschiedenem Wert ihren betreffenden Wert verzeichnen, kann der Schieber in manchen Fällen eine größere oder geringere Anfangsbewegung haben, bevor das Sperrad e beeinflußt wird. So läßt z. B. Fig. 2 erkennen, daß die Sperrklinke f sich an einer Platte g befindet, welche sich mit dem Sperrad e, aber frei von demselben, drehen kann, und diese Platte hat einen verlängerten geschlitzten Arm h, der beweglich an der Platte g sitzt und in dessen Schlitz j ein Stift k zu gleiten vermag, der von dem Schieber c beeinflußt wird. Bei der Auswärtsbewegung des Schiebers vollführt der Stift k zunächst eine freie, unwirksame Bewegung in dem Schlitz j des Armes h, welcher sich dabei um seinen Zapfen dreht, um eine horizontale Bewegung des Stiftes k zu ermöglichen. Erreicht der Schlitz k das Schlitzende, so dreht er die Platte g mit der Sperrklinke f und auch das Sperrad e, und zwar um den verlangten Betrag, welcher dem Werte der betreffenden Geldstücke entspricht. Der Schieber c und die mit ihm verbundenen Teile werden durch eine Feder / in ihre normale Lage zurückgebracht.

Die unteren Enden der Empfangsröhren a für die Geldstücke sind mit Schiebern und Registriermechanismen versehen, die den vorstehend beschriebenen entsprechen. Der untere Schieber c befindet sich in der Anfangsstellung mit seinem Loch c' vor dem unteren Ende der Röhre a, während bei der Auswärtsbewegung des Schiebers das an dieser Bewegung teilnehmende Geldstück durch eine öffnung m nach unten in das Gehäuse fällt, das hier zu einer Mulde η ausgebildet ist. Auf dieser gleitet das ausgeworfene Geldstück bis zur Stelle 0, wo es von der den Apparat bedienenden Person bequem ergriffen werden kann.

Wie Fig. ι zeigt, wirken die von den Schiebern c zu bewegenden Sperräder e auf eine Anzahl Wellen oder Hülsen, die konzentrisch ineinander angeordnet sind. Jede dieser Wellen p, q, r und s trägt ein oder mehrere der Sperräder e in Übereinstimmung mit dem Münzensystem, für welches die Wellen vorgesehen sind. Jede Welle trägt Sperräder, welche jenen Münzen entsprechen, die Bruchteile der Münze des ersten Rades auf der nächsten Welle darstellen; z. B. die Räder 2 und 3 stellen Bruchteile des Rades 4 auf der nächsten Welle q dar, während die Räder 4, 5 und 6 Bruchteile des Rades 7 auf der Welle r repräsentieren usw. durch die ganze Reihe der Räder bis zum Rad 13. Jede der Wellen p, q, r, s besitzt an ihrem Ende Zahnräder 14 (vgl. auch Fig. 4), welche mit anderen Rädern 18, 19, 20 und 21 in Eingriff stehen, die sich lose auf der festen Welle 22 drehen können. Die Räder 18 bis 21 sind mit Druckscheiben 23 bis 26 verbunden, die auf ihrem Umfange Typen tragen, welche den Geldbetrag unter Vermittlung eines Farbbandes 28 (Fig. 3) auf einen Papierstreifen 27 aufdrucken, wie im folgenden beschrieben werden soll.

Die Räder 19, 20 und 21 stehen außer mit den Rädern 15, 16 und 17 auch mit den Übertragungsrädern 29, 30 und 31 (Fig. 6) in Eingriff. Wenn z. B.- bei einer Handhabung des Apparates die Münze, welche die Einheit des Rades 16 darstellt, in den Schieber c eingesetzt ist, welcher dem Sperrad 7 entspricht, so bewirkt die Bewegung des Schiebers eine Drehung des Rades 16, sowie der Druckscheibe 25 durch das Rad 20, und zwar wird die Scheibe 25 um einen Betrag bewegt, welcher der genannten Einheit entspricht. Sollte jetzt bei derselben Handhabung des Apparates ein Bruchteil des genannten Einheitsrades 7 ' in den Schieber c eingesetzt werden, welcher dem Rad 6 auf der Welle q entspricht, so wird das Rad 15 und durch dieses und das Rad 19 die Druckscheibe 24 um einen genügenden Betrag gedreht, um den genannten Bruchteil anzuzeigen. Diese Bruchteilbewegung des Rades 15 wird das Rad 33 der Reihe 32 bis 34 um einen entsprechenden Betrag bewegen, und durch die aufeinanderfolgenden Bruchteilbewegungen wird das Rad 33 so weit gedreht, bis der Stift 35 dieses Rades 33 in einen der Einschnitte 36 in der Peripherie der Scheibe 40 eingreift und diese Scheibe dreht. Diese Scheibe 40 ist durch ein Zahnstück 42 (Fig. 4) mit einem Rade 30 verbunden, durch welches die Scheibe 40 ihre Bewegung an das Rad 20 und die Druckscheibe 25 erteilt, wobei letztere der Münze von nächsthöherem Wert

entspricht, im Vergleich mit der Münze, welche der Druckscheibe 24 entspricht. Das Zahnstück 42 gestattet der Druckscheibe 25, sich unabhängig von der mit Einschnitten versehenen Scheibe 40 zu drehen, wenn diese Druckscheibe direkt von dem Rade 16 angetrieben wird. Die Anordnung der Stifte 35 an den Rädern 32, 33 und 34 ist eine derartige, daß, wenn ihre Bruchteildrehungen der Einheit der Druckscheibe von nächsthöherem Wert gleichen, die Stifte 35 in das gezahnte Rad (39, 40, 41) eingreifen, welches zu der Druckscheibe von nächsthöherem Wert gehört, und diese Scheibe um einen Schritt weiterbewegen. Da nur ein Schieber auf einmal bewegt werden kann, so ist es unmöglich, die Druckscheiben durch die beiden Drehungen der Einheits- und Bruchteilscheiben gleichzeitig zu beeinflussen.

' Wenn erforderlich, können die angrenzenden, mit Einschnitten versehenen Räder 39 bis 41 und ein Zahnrad der Reihe 29 bis 31 miteinander verbunden werden, wie in Fig. 5 gezeigt. In diesem Falle müssen die Einschnitte die Form von tiefen Sperrzähnen haben, so daß die Stifte 35 der Räder 32 bis 34 leicht in und außer Eingriff mit den Sperrzähnen gelangen können. Obgleich die in Fig. 4 gezeigte Anordnung eine sehr genaue Arbeit des Apparates gewährleistet, so wird es doch im allgemeinen vorzuziehen sein, die Anordnung nach Fig. 5 in Benutzung zu nehmen.

Das Aufdrucken von Ziffern erfolgt vermittels der in Fig. 3 dargestellten Vorrichtung, bei welcher die Drucktrommel einem Farbband 28 dicht gegenüberliegt und hinter letzterem ein Papierstreifen 27 angeordnet ist, auf dem die Geldbeträge in Zahlen aufgedruckt werden.

Um das Drücken bewirken und den Zahlenstreifen 27 bei jeder Operation weiterschieben, sowie auch . das Farbband erforderlichenfalls verstellen zu können, ist über dem Apparat ein Deckel 49 gelenkig angeordnet, welcher in geschlossenem Zustande die Schieber c verdeckt und ein Bewegen derselben verhindert. Nachdem ein geeigneter federnder Verschluß gelöst und der Deckel geöffnet worden ist, können die Schieber c bewegt werden. Hierauf bewegt der Verkäufer den Deckel 49 abwärts, wobei derselbe mit einem inneren Vorsprung 50 einen Hebel 51 niederdrückt, der das Aufdrucken veranlaßt, indem er ein mit ihm bei 53 gelenkig verbundenes Gleitstück 52 abwärts schiebt, dessen Daumenfläche 54 ein Druckkissen 55 einwärts bewegt und sowohl den Zahlenstreifen 27 als auch das Farbband 28 gegen die Druckscheiben 23 bis 26 -anpreßt. Der Zahlenstreifen ist so breit, daß er die genannten Drucktrommeln überdeckt und von jeder derselben einen Aufdruck erhalten kann. Wenn der Deckel 49 geöffnet wird, so kehren die oben genannten Teile in die Stellung nach Fig. 3 zurück, und das andere Ende des Hebels 51 wirkt unter Vermittlung eines in seinem Längsschlitz gleitenden Stiftes 56 und einer an dem Kurbelarm 58 angeordneten Klinke 57 auf ein Sperrad 59 ein, das mit der Trommel verbunden ist, auf die der Zahlenstreifen 27 aufgewunden wird. Durch eine ähnliche, in Fig. 3 nicht gezeigte, aber in der Einzelfigur 7 dargestellte Vorrichtung wird das Farbband 28 von der Rolle 60 nach der Rolle 61 geführt. Diese Vorrichtung besteht aus einer an dem Hebel 51 angeordneten Nase 62, die zu derselben Zeit, zu welcher die Klinke 57 das Sperrad 59 weiterschaltet, unter Vermittlung einer Klinke 63 und eines Sperrades auf die Rolle 61 einwirkt. Mit 64 und 65 sind Schraubenfedern bezeichnet, welche die mit ihnen verbundenen Teile in ihre Anfangsstellung zurückbringen.

Wie bereits erwähnt, ist die Vorrichtung zum Registrieren der herausgenommenen Geldstücke nahezu übereinstimmend mit derjenigen zum Registrieren der eingebrachten Geldstücke, und damit beide Wirkungen gleichzeitig vor sich gehen, sind die Deckel 49 beider Vorrichtungen durch eine Stange 66 verbunden (Fig. 2), so daß durch das Auf- und Abwärtsbewegen eines Deckels auch auf den anderen Deckel und den mit ihm verbundenen Mechanismus eingewirkt wird.

Die Vorrichtung, welche den Betrag des Einkaufs dem Kunden anzeigt und dem Ver-' käufer die Unterschrift ermöglicht, ist in den Fig. 8 und 9 dargestellt. Diese Vorrichtung besteht aus einer Anzahl von Teilen 69, 70, 71 und 72, die miteinander übereinstimmen und von denen daher nur einer beschrieben werden soll. Jeder Teil besitzt einen Knopf 73, der in einem Schlitz 74 zu gleiten vermag, in welchem eine gezahnte Stange 75 angeordnet ist, mit der eine feder- oder gewichtsbelastete, mit dem Knopf 73 beweglich verbundene Klinke 76 in Eingriff kommen kann. Der Knopf 73 ist an einem über zwei Rollen 78, 79 geführten endlosen Band 77 befestigt, so daß dieses Band beim Auf- und Abwärtsbewegen des Knopfes in dem Schlitz 74 ebenfalls verschoben wird. Eine in der Rolle 78 angeordnete Spiralfeder 80 ist bestrebt, den Knopf 73 nach erfolgter Auslösung der Klinke 76 aus der Zahnstange 75 in seine normale Lage zurückzubringen. Die dem Käufer durch ein Fenster 81 sichtbare Vorderseite des endlosen Bandes 77 ist mit einer Reihe Zahlen versehen, welche die verschiedenen Beträge der Münzen, für die der Apparat bestimmt ist, anzeigen. Für jede Art der Münzen ist ein besonderes Band 77 vorgesehen. Die andere Seite des Bandes 77 be-

sitzt Drucktypen 82, welche in Zwischenräumen angeordnet sind, die denjenigen zwischen den auf der Vorderseite des Bandes befindlichen Zahlen entsprechen. Die Drucktypen 82 können über ein Farbband 84 und einen unter demselben liegenden Papierstreifen 83, unter welchem wieder ein Druckkissen 85 angeordnet ist, gebracht werden. Das Druckkissen ist ähnlich dem mit Bezug auf Fig. 3 beschriebenen. Der Papierstreifen 83 wird unter einer Öffnung 89 in einem tischförmigen Anbau hinweggeführt, welche es dem Verkäufer ermöglicht, seine Unterschrift oder sein Zeichen nach abgeschlossenem Verkauf auf den Papierstreifen zu bringen. Die Wirkungsweise ist folgende:

Bevor die Geldstücke eingelegt bzw. aus dem Apparat in Empfang genommen sind und eine eventuelle Rückzahlung stattgefunden hat, drückt der Verkäufer die betreffenden Knöpfe 73 (Fig. 8 und 9) abwärts, worauf durch das Fenster 81 derjenige Teil des Bandes 77 sichtbar gemacht wird, welcher den Kaufbetrag angibt. Hierbei kann es notwendig werden, einen oder mehrere der Knöpfe 72> ^zu verschieben, um den Betrag von verschiedenen Münzensorten anzuzeigen. Um dies von der Rückseite des Apparates tun zu können, sind die vertikalen Längsschlitze 74 mit einem geeigneten Index 86 versehen, welcher es dem Verkäufer ermöglicht, das Band 77 schnell in die erforderliche Lage zu bringen. Jeder abwärts bewegte Knopf 73 wird durch den Eingriff der Klinke 76 in die Zahnstange 75 in der ihm erteilten Lage erhalten und kann nur durch die nächste Öffnungsbewegung des Deckels 49 wieder ausgelöst werden. Das Aufdrucken der Vermerke auf den Papierstreifen 83 wird bei der Schließbewegung des Deckels durch den Vorsprung 50 und den drehbaren Doppelhebel 87 (Fig. 9) bewirkt.

Damit die durch die Bänder eingestellte Kaufsumme bis zur nächsten Vereinnahmung sichtbar erhalten bleibt, wird die Freilassung der Bänder durch das öffnen der Deckel 49 bewirkt. Zu diesem Zwecke sind die Deckel durch ein geeignetes Hebelgestänge mit einer Stange bzw. einem Schieber 91 verbunden.

Dieser Schieber bewegt bei seiner Verschiebung eine Reihe von senkrecht angeordneten, um Scharniere 92 am oberen und unteren Ende drehbaren Klappen 90 (Fig. 10). Bei ihrer Bewegung infolge öffnens des Deckels 49 und der dadurch veranlaßten Bewegung des Schiebers 91 in der Pfeilrichtung treffen die Klappen 90 auf Stifte 88 an den Klinken 76 und bringen diese außer Eingriff mit den Zahnstangen 75, wodurch die unter Federwirkung stehenden Rollen 78 sofort alle Bänder und Knöpfe in die Nullstellung zurückführen. Das nachfolgende Schließen des Deckels 49 bewirkt unter Vermittlung des Hebels 87 eine Bewegung des Druckkissens 85. Der mit Zahlen zu bedruckende Papierstreifen 83 (Fig. 8 und 9) wird breit genug hergestellt, um, wie bereits erwähnt, unter einer Öffnung 89 hinweggehen zu können, durch die der Verkäufer sein Zeichen auf den Streifen setzt.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:
2. i. Kontrollkasse, bei welcher das Einführen und das Auswerfen der Münzen in und aus Stapelrohren durch von Hand bediente Schieber erfolgt, welche Addier-· werke zum Aufaddieren der Gesamtsumme der eingezahlten und der entnommenen Beträge antreiben, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Satz der Einzahlungs- und der Auszahlungsschieber (c) von je einem Deckel (49) überdeckt ist, der zur Freigabe der betreffenden Schiebergruppe geöffnet werden muß und beim Schließen eine Druckvorrichtung zur Lieferung je eines Registrierstreifens (27) für die eingenommenen bzw. für die ausgezahlten Gesamtbeträge in Tätigkeit setzt.
   ,_V2. Kontrollkasse nach Anspruch;I, da- _go durch gekennzeichnet, daß außer den Ein- und Auszahlvorrichtungen und den beiden Druckwerken für die ein- und die ausgezahlten Gesamtbeträge eine gleichfalls mit einem Deckel versehene Vorrichtung zum Anzeigen und Drucken jedes einzelnen Kaufbetrages vorhanden ist und die drei Deckel derart miteinander und mit den einzelnen Druckwerken gekuppelt sind, daß die Handhabung eines Deckels die Bewegung der beiden anderen . bedingt und daher sämtliche Druckwerke gleichzeitig in Tätigkeit setzt.
3. 3. Kontrollkasse nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel _log für die in bekannter Weise mit endlosen federnden Zahlenbändern (77) und Sperrklinken (76) versehene Anzeige- und Druckvorrichtung für die Einzelkaufbeträge mit einer Reihe von Klappen (90) zum Auslösen der Sperrklinken für die Zahlenbänder verbunden ist, um beim öffnen des Deckels die Bänder für eine neue Einstellung freizugeben.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.