DE20220467U1

DE20220467U1 - Apparatur zum Reinigen von Zähnen und/oder Parodontien

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Publication number: DE20220467U1
Application number: DE20220467U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-07-09
Filing date: 2002-07-09
Publication date: 2003-10-02
Anticipated expiration: 2012-07-10

Description

Anwaltsakte: 20024883-1
Anmelder: Dr. J. Edelmann

Lichtentalerstr. 13
76530 Baden-Baden

APPARATUR ZUM REINIGEN VON ZÄHNEN UND/ODER

PARODONTIEN

Die Erfindung betrifft eine Apparatur zum Reinigen von Zähnen und/oder Parodontien, die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch an den Zähnen und/oder Paradontien eines Probanden angreifende, von wenigstens einem Borstenträger vorstehende Reinigungsborsten sowie wenigstens einen mit den Borstenträgern wirkverbundenen Antrieb zum Bewegen der Reinigungsborsten gegenüber den Zähnen und/oder Parodontien des Probanden besitzt.

Aus der DE-8432736 U1 ist bereits eine Mehrzweck-, Reinigungs- und Massagebürste vorbekannt, die ein Handstück und ein auf dieses aufsteckbares Bürstenteil, das mit Reinigungsborsten ausgerüstet ist, besitzt. Als Drehantrieb für das Bürstenteil ist das Handstück mit einem Elektromotor und zusätzlich mit einem Wasserkraftantrieb ausgerüstet. Durch einen Stiel des Bürstenteils erstreckt sich ein mit Wasser beaufschlagbarer Kanal hindurch, der mit einer Wasserzufuhr zum Handstück in Strömungsverbindung steht und im Bereich der Reinigungsborsten in mehreren von einander beabstandeten Öffnungen ausmündet. Angesichts dieser Ausbildung ist neben der Zahnflächenreinigung mittels der

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Reinigungsborsten eine Spülung der Zahnzwischenräume möglich.

Unbefriedigend an der vorbekannten Reinigungs- und Massagebürste ist, daß deren Reinigungsborsten immer nur an einer Zahnfläche eines Zahnes oder allenfalls an jeweils einer Zahnfläche benachbarter Zähne angreifen. Eine gründliche Reinigung der jeweils drei Flächen aller Zähne ist daher sehr zeitaufwendig, weshalb vielfach die Zähne und die angrenzenden Zahnfleischbereiche nicht mit der gebotenen Sorgfalt gereinigt werden.

Durch die Erfindung soll dieser Unzulänglichkeit abgeholfen und eine ein schnelles und gründliches Reinigen von Zähnen und/oder Parodontien ermöglichende Apparatur geschaffen werden.

Gelöst ist diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß die Apparatur nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1 für die gleichzeitige Reinigung mehrerer Zähne und/oder Parodontien ausgelegt ist und ein im Gebrauchsfalle die Zähne des Probanden kieferaußen- und kieferinnenseitig umfassendes Chassisteil umfaßt, das als Borstenträger ausgebildet ist.

Charakteristisch für die erfindungsgemäße Apparatur ist mithin ein Chassisteil, das mehrere Zähne außen- und innenseitig im Abstand umfaßt und das mit Reinigungsborsten, etwa einem Borstenvlies, ausgerüstet ist. Die Reinigungsborsten erreichen die jeweils umfaßten Zähne an ihren vestibulären, okklusalen und oralen Flächen sowie das marginale Zahnfleisch und Anteile der zahnfleischrandnahen festen Gingiva.

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Die erfindungsgemäße Apparatur ermöglicht somit eine gleichzeitige intensive Reinigung der von dem Chassisteil umfaßten Zähne und Parodontien in einem Bruchteil der im Vergleich zu der bisherigen, manuellen Einzelzahnreinigung erforderlichen Reinigungszeit.

Aus der DE-PS 825536 und DE-8619081 U1 sind zwar schon Zahnbürsten zum gleichzeitigen Reinigen sowohl der Zahnvorder- und Zahnrückseiten, als auch der Zähne des Unter- und Oberkiefers eines Probanden in einem Arbeitsgang vorbekannt, aber dabei handelt es sich um Zahnbürsten, bei denen an den Schenkeln und dem Steg eines Borstenhalters nach der Innenseite gerichtete Reinigungsbürsten angegeordnet sind. Eine gleichzeitige Reinigung der vestibulären, okklusalen und oralen Zahnflächen sowie eine damit einhergehende Behandlung des marginalen Zahnfleisches und der zahnfleischrandnahen festen Gingiva ist mit diesen Bürsten nicht möglich.

Eine sinnvolle Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Antrieb für die Reinigungsborsten mit dem als Borstenträger ausgebildeten Chassisteil wirkverbunden ist.
Eine andere wichtige Ausgestaltung der Erfindung ist durch ein doppelwandig ausgebildetes Chassis mit einem Außenteil 5 und einem gegenüber diesem Außenteil bewegbaren sowie mit dem Antrieb wirkverbundenen Innenteil als Borstenträger gekennzeichnet.

Bei dieser Ausgestaltung ist, das mit dem Antrieb wirkverbundene Innenteil, von dem die im Gebrauchsfalle an den Zähnen eines Probanden angreifenden Reinigungsborsten vorstehen, gegenüber dem Außenteil derart bewegbar,

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daß die von dem Chassis-Innenteil kieferaußen- und kieferinnenseitig umgriffenen Zähne einer wirksamen Reinigung unterworfen werden.

Eine andere sinnvolle Weiterbildung sieht die Ausbildung der von dem den Borstenträger bildenden Chassisteil bzw. dem Innenteil des Chassis vorstehenden Reinigungsborsten als Borstenvlies vor. Eingehende Versuche haben gezeigt, daß eine derartige Ausbildung der Reinigungsborsten besonders wirksame Reinigungseffekte erzielt, einschließlich einer wünschenswerten Massage der angrenzenden Zahnfleischbereiche.

Darüber hinaus kann eine höchst intensive Durchspülung, insbesondere der Zahnzwischenräume, erreicht werden, wenn das Chassisteil mit entsprechenden Duschdüsen zum Zuführen von Spülflüssigkeit, die unter einem vorbestimmten Druck steht, ausgerüstet ist.

Bei einer anderen Weiterbildung umfaßt das Chassis ein vorzugsweise formfest ausgebildetes Außenteil, sowie ein Innenteil, das gegenüber dem Außenteil allseitig bewegbar ist. Dies trägt ebenfalls zu einer Verbesserung des Reinigungseffektes bei.

Auch bei der Ausgestaltung der Apparatur mit einem ein Außenteil und ein Innenteil umfassenden Chassis, ist eine Verbesserung der Mundhygiene dadurch möglich, daß zum Spülen der Interdentalräume eines Probanten das Innenteil des Chassis mit Duschdüsen zum Zuführen von unter vorgegebenem Druck stehender Duschflüssigkeit versehen ist und daß die Duschdüsen mit einer entsprechenden Duschflüssigkeitsquelle in Verbindung bringbar sind.

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Zweckmäßigerweise sollten bei den mit Duschdüsen zum Spülen der Zahnzwischenräume ausgerüsteten Ausführungsformen die genannten Duschdüsen längs der Zahnreihe eines Probanden in Abständen voneinander angeordnet sein, die den durchschnittlichen Zahnabständen entsprechen.

Bei der Ausführungsform mit einem ein Außenteil und ein Innenteil umfassenden Chassis hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn zwischen dem Außenteil und dem gegenüber letzterem bewegbaren Innenteil des Chassis sich ein mit einer Duschflüssigkeitseinspeisung in Strömungsverbindnung stehender Strömungsweg erstreckt, der seinerseits mit den im Dentalraum ausmündenden Duschdüsen strömungsverbunden ist. Bei einer derartigen Ausbildung der Apparatur gelingt eine gezielte Beaufschlagung der Zahnzwischenräume mit Duschflüssigkeit.

Eine andere vorteilhafte Ausgestaltungsvariante der Erfindung sieht vor, daß die zahnfleischseitigen Ränder des Chassisteils bzw. des Außen- und /oder Innenteils mit einem Weichabschluß aus an das Zahnfleisch des jeweiligen Probanten anschmiegsamen Weichmaterial, wie Silikon, Weich-PVC oder Gummi, versehen sind.

Eine nochmals andere wichtige Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Apparatur für die gleichzeitige Reinigung des Ober- und/oder Unterkiefers eines Probanden ausgelegt ist. Je nach Auslegung der erfindungsgemäßen Apparatur sind somit Zahngruppen im Oberkiefer und/oder Unterkiefer in einem Arbeitsgang einem Reinigunsprozeß unterwerfbar, aber auch die Zähne im Oberkiefer und Unterkiefer getrennt oder simultan erfaßbar.

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Logischerweise ist eine Anpassung des Chassis an die

menschliche Kieferform angezeigt und im Rahmen der

Erfindung die Erstellung des Chassisteils bzw. des

doppelwandigen Chassis nach individueller Abformung der Ober- und Unterkieferzähne eines Probanden möglich.

Im Rahmen der Erfindung können die vom Bürstenträger vorstehenden Reinigungsborsten büschelweise rotatorisch angetrieben sein. Bei dem Antrieb des Bürstenträgers kann es sich aber auch um einen Vibrationsantrieb handeln, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn die Reinigungsborsten als Borstenvlies ausgebildet sind. Eine andere Ausbildungsvariante der Erfindung sieht vor, daß die Reinigungsborsten ultraschall-betätigbar sind.

Nachstehend sollen zwei in den beigefügten Zeichnungen veranschaulichte Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Apparatur erläutert werden. In schematischen Ansichten zeigen:

Fig. 1 eine für die Reinigung eines menschlichen Oberkiefers ausgelegte Apparatur in einer hälftigen Schnittansicht mit quer zur Zahnreihe verlaufender Schnittlinie.

Fig. 2 eine etwa der Schnittlinie II-II in Fig. 1 entsprechende Ansicht der für die Behandlung eines Oberkiefers ausgelegten Apparatur und

Fig. 3 in einer Ansicht wie in Fig. 1 eine für die simultane Behandlung eines Ober- und Unterkiefers ausgelegte Apparatur.

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Die in den Fig. 1 und 2 veranschaulichte Apparatur 10 besitzt ein in Anpassung an die Form eines menschlichen Oberkiefers, in einer Draufsicht betrachtet, etwa u-förmig gestaltetes Chassis 11, das ein im wesentlichen formfestes 5 Oberteil 12 und ein beabstandet von diesem unter Ausbildung eines Zwischenraums 13 angeordnetes Innenteil 14 umfaßt. Wie Fig. 1 zeigt, ist das Chassis 11 auch im Querschnitt etwa u-förmig derart ausgebildet, daß es bei bestimmungsgemäßen Gebrauch die Zähne 1 5 eines Probanden beidseitig umgreift und bis an dessen Zahnfleisch 16 heranreicht. Entlang der äußeren Längsränder des Außen- und Innenteils 12, 14 sind diese über einen bei Gebrauch am Zahnfleisch 16 anliegenden Weichabschluß 18 miteinander verbunden, der gleichzeitig den Zwischenraum 13 randseitig abschließt.

Dieser Weichabschluß kann aus Gummi, Silikon oder auch aus Weich-PVC bestehen.

Das Innenteil 14 des Chassis 11 ist innerhalb des Außenteils 12 allseitig beweglich, also schwingend gelagert, wie der mehrstrahlige Stern in Figur 2 andeutet. Auf der zum Dentalraum hinweisenden Seite ist das Innenteil mit einem Borstenvlies 20 ausgerüstet und besitzt entlang der Zahnreihe etwa im Zahnabstand voneinander angeordnete Duschdüsen 21. Die Duschdüsen 21 sind mit den sich zwischen dem Außen- und Innenteil 12, 14 des Chassis 11 erstreckenden Zwischenraum 13 strömungsverbunden, der seinerseits mit einer Duschflüssigkeitseinspeisung 2 2 in Strömungsverbindung steht und zum Zuführen von Duschflüssigkeit zu den Duschdüsen 21 dient. Die Duschflüssigkeitseinspeisung 22 erstreckt sich in Form eines etwa symmetrisch zu den beiden Schenkeln des Chassis 1 1 vom Außenteil 12 vorstehenden Stutzens 24 fort,

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der fest mit dem Außenteil 12 verbunden und seinerseits mit einer Duschflüssigkeitsquelle verbindbar ist.

Innerhalb des die Duschflüssigkeitseinspeisung 22 bildenden Stutzens 24 ist ein in Fig. 2 nur schematisch angedeuteter Vibrationsantrieb 25 aufgenommen, der über ein Betätigungsglied 26 mit dem innerhalb des Außenteils 12 des Chassis 11 schwingend gelagerten Innenteil 14 in Wirkverbindung steht.

Analog zu der vorstehend erläuterten Apparatur zum Reinigen eines Oberkiefers kann eine einem menschlichen Unterkiefer entsprechend angepaßte Apparatur eingesetzt werden, die in ihrem Aufbau mit der für die Oberkiefer-Reinigung ausgelegten Apparatur identisch ist, soweit man von der erforderlichen Anpassung an einen Unterkiefer absieht.

Bei der in Fig. 3 veranschaulichten Ausführungsform handelt es sich um eine Apparatur zur gleichzeitigen Behandlung eines Ober- und Unterkiefers. In Fig. 3 sind für gleiche Teile wie in den Fig. 1 und 2 die gleichen Bezugszeichen eingeführt, zur Unterscheidung jedoch durch einen Strich gekennzeichnet.

Die Apparatur 10^N besitzt ebenfalls ein Chassis 11 ^N mit einem Außenteil 12^X und einem Innenteil 14^V. Das Innenteil 14^V ist u-förmig derart ausgebildet, daß sich von einem das Doppel-U miteinander verbindenden Steg Schenkel zum Umfassen der Zähne der jeweiligen Zahnreihe des Unter- und Oberkiefers forterstrecken. An den äußeren Längsrändern des Innenteils ist dieses mit dem Außenteil über Weichabschlüsse 18^N aus Gummi, Silikon oder Weich-PVC verbunden, wodurch ein sich zwischen dem Innenteil 14^s und dem Außenteil 12^N erstreckender Zwischenraum 13^V randseitig abgeschlossen

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ist. Dieser Zwischenraum 13^X steht mit einer analog der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform ausgebildeten Duschflüssigkeitseinspeisung in Strömungsverbindung und dient zur Strömungsmittelversorgung von Duschdüsen 21 ^v , die auf den zum jeweiligen Dentalraum hinweisenden Seiten des die Zahnreihe im Oberkiefer und Unterkiefer umfassenden Abschnittes des Innenteils 14^&lgr; angeordnet sind. Ferner ist das Innenteil ober- und unterkieferseitig mit Borstenvliesen 20^v ausgerüstet, die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch an den drei Flächen der zu reinigenden Zähne sowie am marginalen Zahnfleisch und der zahnfleischrandnahen Gingiva angreifen.

Auch bei dieser Ausführungsform ist das Innenteil 14^X gegenüber dem Außenteil 12^V des Chassis 11^x innerhalb vorgegebener Grenzen frei beweglich, also schwingend gelagert und steht in der in Verbindung mit den Figuren 1 und 2 erläuterten Weise mit einem Vibrationsantrieb in Wirkverbindung.

Bei bestimmungsgemäßen Gebrauch wird die Apparatur 10, 10^v in der aus den Figuren 1 und 3 ersichtlichen Weise derart eingesetzt, daß die Weichabschlüße 18, 18^&lgr; am Zahnfleisch des jeweiligen Kiefers anliegen und dadurch eine gewisse Abdichtung der von den Innenteilen 14, 14^X umschlossenen Dentalräume bilden. Mittels des jeweiligen Vibrationsantriebes werden dann die Innenteile 14, 14^N in gegenüber den Außenteilen 12, 12^X des Chassis 11, 11^&lgr; schwingende Bewegung ersetzt, wobei die an den vestibulären, okklusalen und oralen Zahnflächen angreifenden Reinigungsborsten der Borstenvliese eine intensive Zahnflächenreinigung ausführen. Gleichzeitig wird über die Duschdüsen 21^x Mundspülflüssigkeit zugeführt,

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wodurch die Zahnzwischenräume sauber gestrahlt werden. Die Mundspülflüssigkeit kann mit geeigneten Pflegemitteln angereichert sein und vor dem Einsetzen der Apparatur kann das Borstenvlies 20 bzw. können die Borstenvliese 20^v mit einer geeigneten Zahnpasta beschickt werden.

Die erfindungsgemäße Apparatur 10, 10^v ermöglicht eine äußerst zeitsparende und hochintensive, gleichzeitige Reinigung aller Zähne eines Kiefers oder beider Kiefer, einschließlich des marginalen Zahnfleisches und der zahnfleischrandnahen festen Gingiva. Es ist mithin eine Apparatur geschaffen worden, mittels der in einem Bruchteil der im Vergleich zur bisherigen manuellen Einzelzahnreinigung aufzuwendenden Zeit eine hochwirksame Zahnreinigung möglich ist. Die Apparatur kann dabei mittels einer auf vorwählbare Reinigungszeiten eingestellten Zeitautomatik oder individuell nach den Bedürfnissen des jeweiligen Benutzers von Hand gesteuert werden. Insbesondere kann die Apparatur auch über vorprogrammierte vollständige Reinigungsprogramme gesteuert werden. Akku- oder Netzbetrieb ist möglich, wie bei herkömmlich elektrisch-manuellen Putz- und Spülsystemen.

Claims

1. Apparatur zum Reinigen von Zähnen und/oder Parodontien, die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch an den Zähnen und/oder Paradontien des Probanten angreifende, von wenigstens einem Borstenträger vorstehende Reinigungsborsten sowie wenigstens einen mit dem Borstenträger wirkverbundenen Antrieb zum Bewegen der Reinigungsborsten gegenüber den Zähnen und/oder Parodontien des Probanten besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Apparatur (10, 10') für die gleichzeitige Reinigung mehrerer Zähne und/oder Parodontien ausgelegt ist und ein im Gebrauchsfalle die Zähne des Probanden kieferaußen- und kieferinnenseitig umfassendes Chassis- Teil (14, 14') umfasst, das als Borstenträger ausgebildet ist.

2. Apparatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb für die Reinigungsborsten (20, 20') mit dem als Borstenträger ausgebildeten Chassis-Teil (14, 14') wirkverbunden ist.

3. Apparatur nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein doppelwandig ausgebildetes Chassis (11, 11') mit einem Außenteil (12, 12') und einem gegenüber letzterem bewegbaren und mit dem Antrieb wirkverbundenem Innenteil (14, 14') als Borstenträger.

4. Apparatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die von dem den Borstenträger bildenden Chassisteil (14, 14') vorstehenden Reinigungsborsten als Borstenvlies (20, 20") ausgebildet sind.

5. Apparatur nach Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch dem Chassis-Teil (14, 14') zugeordnete Duschdüsen (21, 21') zum Zuführen von einer unter vorbestimmten Druck stehenden Duschflüssigkeit.

6. Apparatur nach einem der Ansprüche 3 bis 5, gekennzeichnet durch eine allseitige Bewegbarkeit des den Borstenträger bildenden Innenteils (14, 14') des Chassis (11, 11') gegenüber dessen formfesten Außenteil (12, 12').

7. Apparatur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zum Spülen der Interdentalräume eines Probanten das Innenteil (14, 14') des Chassis (11, 11') mit Duschdüsen (21, 21') zum Zuführen von unter vorgegebenem Druck stehender Duschflüssigkeit versehen ist und daß die Duschdüsen mit einer entsprechenden Duschflüssigkeitsquelle in Verbindung bringbar sind.

8. Apparatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen dem Außenteil (12, 12') und dem gegenüber letzterem, bewegbaren Innenteil (14, 14') ein mit einer Duschflüssigkeitseinspeisung (22) in Strömungsverbindung stehender Strömungsweg (13, 13') erstreckt, der seinerseits mit den im Dentalraum ausmündenden Duschdüsen (21, 21') strömungsverbunden ist.

9. Apparatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zahnfleischseitigen Ränder des Chassis (11, 11') bzw. dessen Außen- und/oder Innenteils (12, 12', 14, 14') mit einem Weichabschluß (18, 18') aus an das Zahnfleisch eines Probanten anschmiegsamen Weichmaterial, wie Silikon, Weich-PVC oder Gummi, versehen sind.

10. Apparatur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch die Auslegung für die gleichzeitige Reinigung des Ober- und/oder Unterkiefers eines Probanten.

11. Apparatur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch eine Anpassung des Chassis (11, 11') an die menschliche Kieferform.

12. Apparatur nach Anspruch 1, 2 oder einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die vom Bürstenträger vorstehenden Reinigungsborsten büschelweise rotatorisch angetrieben sind.

13. Apparatur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß es sich beim dem Antrieb des Borstenträgers um einen Vibrationsantrieb (25) handelt.

14. Apparatur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsborsten ultraschallbetätigt sind.