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DE20218683U1 - Topf für Kinder - Google Patents

Topf für Kinder

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Publication number
DE20218683U1
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Authority
DE
Germany
Prior art keywords
pot
children
recess
potty
ring
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20218683U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Foppa Pedretti SpA
Original Assignee
Foppa Pedretti SpA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Foppa Pedretti SpA filed Critical Foppa Pedretti SpA
Publication of DE20218683U1 publication Critical patent/DE20218683U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47K—SANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K11/00—Closets without flushing; Urinals without flushing; Chamber pots; Chairs with toilet conveniences or specially adapted for use with toilets
    • A47K11/04—Room closets; Chairs with toilet conveniences or specially adapted for use with toilets, e.g. night chairs ; Closets for children, also with signalling means, e.g. with a music box, or the like
    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47K—SANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K11/00—Closets without flushing; Urinals without flushing; Chamber pots; Chairs with toilet conveniences or specially adapted for use with toilets
    • A47K11/06—Chamber-pots; Throw-away urinals for non-bedridden persons; Chamber-pots for children, also with signalling means, e.g. with a music box, or the like
    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47K—SANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K13/00—Seats or covers for all kinds of closets
    • A47K13/06—Auxiliary or portable seats for children

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Epidemiology (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Non-Flushing Toilets (AREA)
  • Cookers (AREA)
  • Purses, Travelling Bags, Baskets, Or Suitcases (AREA)
  • Special Chairs (AREA)
  • Table Devices Or Equipment (AREA)
  • Food-Manufacturing Devices (AREA)

Description

G 22290 - lehö 26. November 2002
FOPPA PEDRETTI S.&rgr;.&Agr;., Via Alessandro Volta 9, GRUMELLO DEL MONTE (Bergamo) - Italien
Topf für Kinder
Gegenstand des vorliegenden Schutzrechts ist ein für die
menschlichen Bedürfnisse dienender Topf für Kinder.
Derartige Töpfe sind im allgemeinen unter Berücksichtigung
ihres Gebrauchs von Seiten der Kinder ersonnen, sind jedoch
nicht besonders konzipiert, um ihre Reinigung seitens der Eltern zu erleichtern, vor allem bei fehlendem Wasser, beispielsweise
während Reisen oder Veränderungen.
Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen
Topf für Kinder zu liefern, der diesen Bedürfnissen Rechnung trägt und der daher besonders leicht und bequem zu reinigen
ist.
Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, einen Topf für Kinder zu realisieren, dem ein Einwegbeutel zugeordnet ist,
um die Reinigung des Topfes auch bei Fehlen von Wasser zu ermöglichen und der daher besonders während Reisen geeignet
ist.
Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, einen Topf vorzuschlagen, der so ausgestaltet ist, dass sich gleichzeitig ein Spielzeug für Kinder ergibt und der außerdem als Sitz sehr bequem ist.
Diese Ziele und die sich daraus ergebenden Vorteile werden mit einem Topf für Kinder gemäß den Ansprüchen des vorliegenden Schutzrechts erreicht.
Ein Beispiel der praktischen Verwirklichung der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die beiliegenden, lediglich verdeutlichenden und nicht einschränkenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
die Figuren 1 und la in perspektivischer Ansicht den erfindungsgemäßen Topf in einer ersten Ausfuhrungsform zeigen, zum einen mit und zum anderen ohne Verschlußdeckel;
die Figuren 2 und 2a die Phase des Schließens und der Entnahme eines Einwegbeutels aus dem diesen aufnehmenden Topf zeigen ; und
die Figuren 3 und 3a in perspektivischer Ansicht den Topf in einer zweiten Ausführungsform mit und ohne Sitzring zeigen.
In einer in den Figuren 1 bis 2a illustrierten ersten Ausführungsform ist der zu beurteilende Bedürfnistopf von einem Körper 10 gebildet, in dem eine Vertiefung 11 ausgebildet ist, die wenigstens nach oben hin offen ist. Der Körper 10 kann, wie in den Zeichnungen dargestellt, auch komplett hohl oder ohne Boden ausgebildet sein. In jedem Fall ist ein Beutel 12 des Typs Einweg dazu bestimmt, in diese Vertiefung 11 eingebracht zu werden, dessen Hals über den oberen Rand der Vertiefung 11 geschlagen bzw. umgelegt ist und dort von einem Ring 13 aus Silikon gehalten wird, der sich auf dem vorgenannten Rand abstützt und als Sitz für das Kind fungiert.
Vorteilhafterweise kann der Beutel 12 mit einem beispielsweise von einem Gummiband gebildeten Elastikteil um seinen Hals herum versehen sein, wobei dieses Elastikteil zwei Handgriffe 14 bildet, die von entgegengesetzten Seiten des Topfes unter dem Ring 13 abstehen. Auf diese Weise ist es nach dem seitens des Kindes erfolgten Gebrauch des Topfes ausreichend, die beiden Handgriffe zu ziehen, um den Beutel zu verschließen (Figur 2), den Ring 13 zu entfernen, den Beutel zu entnehmen (Figur 2a). und durch einen neuen Beutel zu ersetzen. Der verschmutzte Beutel kann dann weggeworfen werden, so dass die unangenehme und schwierige Aufgabe der Reinigung des Topfes vollständig entfällt.
Der Körper 10 kann mit Rollen oder Rädchen 15 zum Abstellen auf dem Boden ausgestattet sein, vorzugsweise fünf Stück zum Erhalt einer maximalen Stabilität des Topfes. Dieser letztgenannte kann außerdem durch einen Deckel 16 vervollständigt sein, der auf den Ring 13 zu legen ist, wenn der Topf nicht benutzt wird. Außerdem kann der Topf durch eine am Körper 10 befestigte Rückenlehne 17 komplettiert werden.
Bei einer in den Figuren 3 und 3a illustrierten zweiten Ausführungsform ist in die Vertiefung 11 des Körpers 10 anstelle des Einwegbeutels ein Schüsselchen 18 aus rostfreiem Stahl eingesetzt, das zum Zwecke seiner bequemen und einfachen Reinigung leicht entnehmbar ist.

Claims (8)

1. Topf für Kinder, gekennzeichnet durch einen Körper (10), in dem eine nach oben hin offene Vertiefung ausgebildet ist, durch einen in die Vertiefung (11) eingesetzten Einwegbeutel (12), dessen Hals über den die Vertiefung (11) oben begrenzenden Rand geschlagen ist, und durch einen auf diesen Rand aufgesetzten Ring (13) zum Halten des Beutels (12) in Position und zur Bildung eines Sitzes für das Kind.
2. Topf für Kinder, gekennzeichnet durch einen Körper (10), in dem eine nach oben hin offene Vertiefung (11) ausgebildet ist, durch ein entfernbar in diese Vertiefung (11) eingesetztes Schüsselchen (18), und durch einen auf den die Vertiefung (11) begrenzenden Rand aufgesetzten und einen Sitz für das Kind bildenden Ring (13).
3. Topf für Kinder gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der Körper (10) komplett hohl ist.
4. Topf für Kinder gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, wobei der Ring (13) aus Silikon besteht.
5. Topf für Kinder gemäß einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Körper (10) mit einer Mehrzahl von Rollen oder Rädchen zum Abstellen auf dem Boden versehen ist, vorzugsweise fünf Stück.
6. Topf für Kinder gemäß einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, der außerdem eine sich ausgehend vom Körper (10) erstreckende Rückenlehne (17) und einen auf den Ring (13) aufzulegenden Deckel (16) umfaßt.
7. Topf für Kinder gemäß einem beliebigen der Ansprüche 1 und 3 bis 6, wobei der Beutel (12) um seinen Hals herum mit einem Elastikteil versehen ist, das zwei Handgriffe (14) bildet, die an entgegengesetzten Seiten des Topfes unterhalb des Ringes (13) vorstehen.
8. Topf für Kinder gemäß einem beliebigen der Ansprüche 2 bis 6, wobei das Schüsselchen (18) aus rostfreiem Stahl besteht.
DE20218683U 2002-07-16 2002-12-03 Topf für Kinder Expired - Lifetime DE20218683U1 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
IT2002BS000088U ITBS20020088U1 (it) 2002-07-16 2002-07-16 Vasino per bambini

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE20218683U1 true DE20218683U1 (de) 2003-02-13

Family

ID=11440827

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE20218683U Expired - Lifetime DE20218683U1 (de) 2002-07-16 2002-12-03 Topf für Kinder

Country Status (6)

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US (1) US20040010844A1 (de)
JP (1) JP3094196U (de)
KR (1) KR200306681Y1 (de)
DE (1) DE20218683U1 (de)
ES (1) ES1053594Y (de)
IT (1) ITBS20020088U1 (de)

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KR200306681Y1 (ko) 2003-03-11
ES1053594U (es) 2003-04-16
US20040010844A1 (en) 2004-01-22
ES1053594Y (es) 2003-08-01
JP3094196U (ja) 2003-06-06

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