DE20218620U1

DE20218620U1 - Beschlag und Duschabtrennung

Info

Publication number: DE20218620U1
Application number: DE20218620U
Authority: DE
Original assignee: Schulte Duschkabinenbau GmbH and Co KG
Current assignee: Schulte Duschkabinenbau GmbH and Co KG
Priority date: 2002-11-18
Filing date: 2002-11-30
Publication date: 2003-04-03
Anticipated expiration: 2012-12-01

Description

Gesthuysen, von Rohr & Eggert

02.1160.4.PU

Essen, den 28. November 2002

der

Gebrauchsmusteranmeldung

Schulte Duschkabinenbau GmbH & Co. KG Bogenstraße 6

59846 Sundern

mit der Bezeichnung

Beschlag und Duschabtrennung Beschlag und Duschabtrennung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Duschabtrennung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 20.

Die DE 199 45 184 Al, DE 199 60 719 Al und DE 201 05 159 Ul offenbaren jeweils einen Beschlag für eine Scheibe einer Duschabtrennung. Der Beschlag ist hier jeweils als Scharnier ausgebildet, wobei ein erstes, an der Scheibe befestigbares Beschlagteil relativ zu einer in die Scheibe eingreifenden Schraube in allen Richtungen parallel zur Plattenebene der Scheibe verstellbar ist. Insbesondere durchgreift die Schraube eine im Durchmesser wesentlich größere Bohrung im Beschlagteil, um die gewünschte Verstellbarkeit zu erreichen.

Die DE 77 05 090 Ul, die den Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung bildet, offenbart bereits einen sogenannten Klemmbeschlag für die Befestigung eines Beschlagteils an einer Scheibe mittels einer Schraube, die schwimmend vom Beschlagteil gehalten ist. Nachteilig ist hierbei grundsätzlich, daß das Beschlagteil relativ zur Scheibe bzw. Schraube nur klemmend, also nur kraftschlüssig, festlegbar ist. Dementsprechend ist eine sichere Halterung gerade bei schweren Türscheiben nicht immer gewährleistet. Weiter kann dies die Justage, insbesondere von schweren Türscheiben, erschweren.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag für eine Duschabtrennung und eine Duschabtrennung anzugeben, wobei eine verbesserte Verstellung eines Beschlagteils relativ zu einer zugeordneten Scheibe bzw. einem mit der Scheibe fest verbundenen Beschlagteil bei einfacher Handhabung ermöglicht wird, insbesondere wobei die Relativlage formschlüssig festlegbar ist.

Die obige Aufgabe wird durch einen Beschlag gemäß Anspruch 1 oder einer Duschabtrennung gemäß Anspruch 20 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine wesentliche Idee der vorliegenden Erfindung liegt darin, mindestens ein Schwenkelement zur Verstellung und insbesondere Festlegung der Lage von

zwei Beschlagteilen relativ zueinander vorzusehen. Dies ermöglicht einen einfachen Aufbau und eine einfache Verstellung, wobei insbesondere eine formschlüssige Festlegung der Relativlage ermöglicht wird.

Ein weiterer bzw. anderer Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß die Verstelleinrichtung mindestens an einem der relativ zueinander verstellbaren Beschlagteile in mindestens einer Verstellrichtung seitlich an- bzw. eingreift, um eine formschlüssige Festlegung der Relativlage zu ermöglichen.

&iacgr;&ogr; Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante sind zwei Schwenkelemente zur Verstellung und/oder Festlegung der Relativlage vorgesehen, wobei die Schwenkelemente insbesondere mittels eines gemeinsamen Stellelements verschwenkbar bzw. blockierbar sind. Gerade bei einer Verstellbarkeit eines Beschlagteils in allen Richtungen parallel zur Plattenebene der Scheibe ermöglicht diese Lösung eine sehr einfache, anwenderfreundliche Justage.

Gemäß einer anderen Ausführungsvariante ist vorgesehen, daß ein mit der Scheibe verbundenes Beschlagteil über ein armförmiges Schwenkelement und ein weiteres Beschlagteil unmittelbar an einem ortsfesten Bauteil, wie einer Scheibe oder einer Wand, befestigbar ist. Hierbei verbindet das Schwenkelement die beiden Beschlagteile gelenkig miteinander, wobei die beiden Schwenkachsen beabstandet zueinander und insbesondere parallel zur Plattenebene der vom Beschlag gehaltenen Scheibe verlaufen. Hierdurch ergibt sich wiederum eine einfache Verstellung.

Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung zweier bevorzugter Ausfuhrungsformen anhand der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische, ausschnittsweise Ansicht einer vorschlagsgemä

ßen Duschabtrennung mit schwenkbaren Scheiben und einem vorschlagsgemäßen Beschlag in Form eines Scharniers gemäß einer ersten Ausfuhrungsform;

Fig. 2 eine ausschnittsweise, vergrößerte Funktionsdarstellung des offenen

Beschlags gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine explosionsartige Darstellung des Beschlags gemäß Fig. 1; und

Fig. 4 eine schematische, ausschnittsweise Darstellung einer vorschlagsgemäßen Duschabtrennung mit einer festen Scheibe und einem vorschlagsgemäßen Beschlag zur Halterung der Scheibe gemäß einer

zweiten Ausführungsform.

In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Vorteile erreicht werden, &iacgr;&ogr; auch wenn eine wiederholte Beschreibung aus Vereinfachungsgründen weggelassen ist.

Fig. 1 zeigt in schematischer, ausschnittsweiser Darstellung eine erste Ausführungsform eines vorschlagsgemäßen Beschlags 1. Der Beschlag 1 ist hier als Scharnier für eine zugeordnete Tür-Scheibe 2 ausgebildet. Jedoch kann der Beschlag 1 auch als Halterung für eine sonstige Scheibe dienen.

Beim Darstellungsbeispiel einer vorschlagsgemäßen Duschabtrennung 3 ist die schwenkbare Scheibe 2 vorzugsweise mittels zweier Beschläge 1 von einer feststehenden Trennscheibe 2' gehalten. Jedoch können die Beschläge 1 beispielsweise auch unmittelbar an einer ortsfesten Wand, einer beweglichen Scheibe oder dergleichen befestigt sein.

Zunächst wird nachfolgend anhand der ausschnittsweisen, schematischen Funktionsdarstellung gemäß Fig. 2 der Aufbau einer Scharnierhälfte bzw. eines Scharnierlappens des Beschlags 1, die bzw. der der schwenkbaren Scheibe 2 zugeordnet ist, näher erläutert.

Der Beschlag 1 weist ein erstes, vorzugsweise brücken- oder stegartig ausgebildetes Beschlagteil 4 auf, das mittels vorzugsweise zweier, hier nicht dargestellter Schrauben mit der Scheibe 2 verbindbar bzw. an dieser fest anbringbar ist.

Weiter weist der Beschlag 1 ein zweites Beschlagteil 5 auf, das mit dem ersten Beschlagteil 4 verbindbar und relativ zu diesem, insbesondere in allen Richtungen parallel zur Plattenebene der zugeordneten Scheibe 2, mittels einer Ver-

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stelleinrichtung 6 verstellbar ist. Die Plattenebene der nur schematisch angedeuteten Scheibe 2 liegt bei der Darstellung gemäß Fig. 2 in der Zeichenebene.

Um die gewünschte allseitige Verstellbarkeit des zweiten Beschlagteils 5 relativ zum ersten Beschlagteil 4 zu ermöglichen, ist das erste Beschlagteil 4 beim Darstellungsbeispiel in einer entsprechenden Aussparung bzw. Ausnehmung 7 des zweiten Beschlagteils 5 angeordnet und entsprechend relativ zum zweiten Beschlagteil 5 zur Justage des Beschlags 1 bzw. der Tür 2 beweglich bzw. verstellbar. Die Verstelleinrichtung 6 dient der Verstellung und/oder Festlegung des ersten Beschlagteils 4 relativ zum zweiten Beschlagteil 5 in insbesondere allen Richtungen parallel zur Scheibe 2 und insbesondere sowohl in translatorischer als auch in rotatorischer Hinsicht.

Die Verstelleinrichtung 6 weist mindestens ein Schwenkelement 8, hier zwei armförmige Schwenkelemente 8 auf, die am ersten Beschlagteil 4, insbesondere an Ansätzen 9 des Beschlagteils 4, schwenkbar gelagert sind. Insbesondere sind die Schwenkelemente 8 jeweils koaxial zu einem der Verbindungselemente bzw. Schrauben 10, die in der explosionsartigen Darstellung gemäß Fig. 3 gezeigt sind und einer Verbindung des ersten Beschlagteils 4 und der zugeordneten Scheibe 2 dienen, angeordnet und können ggf. von diesen auch schwenkbar gelagert sein.

Die vorzugsweise armförmig ausgebildeten Schwenkelemente 8 sind jeweils mit ihrem freien Ende 11 mit dem zweiten Beschlagteil 5 kraft- und/oder formschlüssig in Eingriff bringbar, wie in Fig. 2 angedeutet. Der Eingriff erfolgt vorzugsweise durch Anlage in einer zur Plattenebene der Scheibe 2 parallelen Richtung am zweiten Beschlagteil 5, also in einer der Richtungen, in denen die beiden Beschlagteile 4, 5 relativ zueinander verstellbar sind.

Gemäß dem dargestellten und bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Schwenkelemente 8 an einem, hier dem ersten Beschlagteil 4 schwenkbar gelagert und mit dem anderen, hier dem zweiten Beschlagteil 5 formschlüssig in Eingriff bringbar. Hierzu weisen die Enden 11 der Schwenkelemente 8 und/oder das zweite Beschlagteil 5 vorzugsweise geeignete Verzahnungen 12 oder sonstige Eingriffsmöglichkeiten, Rastungen oder dergleichen auf, um eine Verstellung und/oder Festlegung der Relativlage der beiden Beschlagteile 4, 5 zueinander, al-

i^:::VÜ

so des Beschlags 1 relativ zur Scheibe 2, in gewünschter Weise und Feinheit zu ermöglichen.

Beim Darstellungsbeispiel sind die Schwenkelemente 8 vorzugsweise zumindest im wesentlichen plattenförmig ausgebildet. Vorzugsweise verläuft die Haupterstreckungsebene und/oder Schwenkebene der Schwenkelemente 8 zumindest im wesentlichen parallel zur Plattenebene der Scheibe 2. Insbesondere verlaufen die in Fig. 2 angedeuteten Schwenkachsen 13 der Schwenkelemente 8 zumindest im wesentlichen senkrecht zur Plattenebene der Scheibe 2.

Die Schwenkelemente 8 sind, wie bereits erläutert, vorzugsweise im wesentlichen armförmig ausgebildet und erstrecken sich insbesondere zumindest im wesentlichen senkrecht zu einer Vertikalkante 14 der Scheibe 2 und/oder einer Scharnierachse 15 des Beschlags 1, wie in Fig. 2 angedeutet.

Jedoch sind grundsätzlich auch andere konstruktive Lösungen, Ausrichtungen und/oder Bewegungs- bzw. Eingriffsrichtungen der Schwenkelemente 8 mit ggf. anderer relativer Ausrichtung möglich.

Die Verstelleinrichtung 6 weist beim Darstellungsbeispiel ein insbesondere Y-förmiges oder V-förmiges Klemm- bzw. Stellelement 16 auf, das vorzugsweise auf beide Schwenkelemente 8 wirkt, so daß diese verschwenkbar und/oder in ihrer Schwenklage festlegbar sind. Insbesondere ist das Stellelement 16 hierzu zwischen die beabstandet, mit einer gemeinsamen Schwenkebene angeordneten Schwenkelemente 8 derart bewegbar, daß die Schwenkelemente 8 vorzugsweise gegenläufig verschwenkt und deren Enden 11 auseinander gespreizt bzw. auseinander bewegt und/oder daß die Schwenkelemente 8 in Eingriff mit dem zweiten Beschlagteil 5 gebracht werden.

Insbesondere ist das Stellelement 16 in der Schwenkebene der Schwenkelemente 8 und parallel zu der Plattenebene der Scheibe 2 zumindest im wesentlichen senkrecht zur Vertikalkante 14 und/oder Scharnierachse 15 zwischen die Schwenkelemente 8 und/oder relativ zu diesen bewegbar, wobei das Stellelement 16 vorzugsweise auch zumindest in gewissem Maß quer zu seiner Hauptbewegungsrichtung in der Schwenkebene der Schwenkelemente 8 bewegbar ist, um insbesondere auch eine asymmetrische Verstellung bzw. Verschwenkung der

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Schwenkelemente 8 zu ermöglichen. Mit anderen Worten ausgedrückt, ist das Stellelement 16 zumindest im wesentlichen entlang der Mittellinie bzw. Mittelsenkrechten zwischen beiden Schwenkelementen 8 bewegbar, wobei das Stellelement 16 vorzugsweise quer zu dieser Hauptbewegungsrichtung in der Schwenkebene der Schwenkelemente 8 und/oder parallel zur Plattenebene der Scheibe 2 ausweichen kann bzw. ebenfalls bewegbar ist.

Das Stellelement 16 wirkt insbesondere über an den Schwenkelementen 8 und/oder dem Stellelement 16 gebildete, vorzugsweise zur Hauptbewegungsrichtung des Stellelements 16 geneigte Abgleitflächen 17 -also über schiefe Ebenen - auf die Schwenkelemente 8. Mit anderen Worten wirkt das Stellelement 16 keilartig auf mindestens ein Schwenkelement 8, insbesondere zur Festlegung und Blockierung der Schwenklage des mindestens einen Schwenkelements 8.

Beim Darstellungsbeispiel ist lediglich ein gemeinsames Stellelement 16 für beide Schwenkelemente 8 vorgesehen. Jedoch sind hier auch andere konstruktive Lösungen möglich. Insbesondere kann vorgesehen sein, daß die beiden Schwenkelemente 8 unabhängig voneinander verstellbar und insbesondere festlegbar sind.

Das Stellelement 16 ist mittels eines weiteren Elements, hier einer Stellschraube 18, verstellbar und zumindest in seiner Hauptbewegungsrichtung festlegbar. Hierzu ist die vorzugsweise vom zweiten Beschlagteil 5 gehaltene Stellschraube 18 in Hauptbewegungsrichtung des Stellelements 16 bewegbar und wirkt auf einen der Stellschraube 18 zugewandten, vorzugsweise gabelförmig ausgebildeten Kopf 19 des Stellelements 16.

Im arretierten bzw. blockierten Zustand spannt die Stellschraube 18 über das gemeinsame Stellelement 16 die Schwenkelemente 8 mit ihren Enden 11 über die Verzahnungen 12 in Eingriff mit dem zweiten Beschlagelement 5, so daß die relative Lage der Beschlagelemente 4, 5 zueinander festgelegt, also der Beschlag 1 an der zugeordneten Scheibe 2 festgelegt bzw. justiert ist. In diesem blockierten Zustand stützt sich ein Längsschaft 20 des Stellelements 16 vorzugsweise zusätzlich an mindestens einem der Schwenkelemente 8 seitlich, also quer zur

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Hauptbewegungsrichtung des Stellelements 16, ab, um eine definierte bzw. stabile Blockierlage sicherzustellen.

Aus dem vorgenannten ergibt sich, daß die beiden Beschlagteile 4, 5 relativ zueinander in alle Richtungen parallel zur Plattenebene der zugeordneten Scheibe 2 verstellbar sind, wobei die Verstelleinrichtung 6 eine Blockierung bzw. Festlegung der Relativlage bzw. Verstellung bei der Justage des Beschlags 1 vorzugsweise durch Betätigung lediglich eines Einstellelements, hier der Stellschraube 18, ermöglicht. Dementsprechend ergibt sich eine sehr einfache Handhabung.

Aus dem vorgenannten ergibt sich weiter, daß die Verstelleinrichtung 6 eine formschlüssige Festlegung der Relativlage der beiden Beschlagteile 4, 5 ermöglicht, so daß insbesondere auch bei sehr großen Türen bzw. schweren Scheiben 2 eine sichere, sich nicht lockernde Halterung der Scheibe 2 durch den Beschlag 1 gewährleistet wird.

Ein weiterer Vorteil der vorschlagsgemäßen Lösung liegt darin, daß ein sehr flacher Aufbau des Beschlags 1 ermöglicht wird.

Ein weiterer Vorteil liegt darin, daß der vorschlagsgemäße Beschlag 1 sehr hoch belastbar ist. Insbesondere sind hierzu die Schwenkelemente 8 und/oder das Stellelement 16 aus Stahl, insbesondere Stahlblech, hergestellt. Eine sehr günstige Herstellung wird dadurch ermöglicht, wenn diese Teile als Stantteile ausgebildet sind.

Die weiteren Komponenten sind vorzugsweise aus Metall, insbesondere Zinkdruckguß, oder einem sonstigen geeigneten Material hergestellt.

Zum besseren Verständnis wird nachfolgend der Gesamtaufbau des vorschlagsgemäßen Beschlags 1 bzw. der vorschlagsgemäßen Duschabtrennung 3 anhand der explosionsartigen Darstellung von Fig. 3 näher erläutert.

Die Tür- bzw. schwenkbare Scheibe 2 weist ebenso wie die feststehende Scheibe 2' beim Darstellungsbeispiel zwei Bohrungen bzw. Durchbrechungen 21 insbesondere mit gestuftem und/oder konischem Querschnitt zur Aufnahme von angepaßten, insbesondere aus Kunststoff bestehenden Zwischenstücken 22 auf, in die

die vorzugsweise mit Senkkopf versehenen Schrauben 10 eingreifen und so die zugeordnete Scheibe 2, 2' halten. Insbesondere schließen die Schrauben 10 vorzugsweise zumindest im wesentlichen flächenbündig mit der dem Beschlag 1 angewandten Flachseite der Scheibe 2, T ab, wobei vorzugsweise Abdeckungen 23 vorgesehen sind, die die Schraubenköpfe überdecken und mit den Zwischenstücken 22, insbesondere steckbar, verbindbar sind. Bedarfsweise schließen die Abdeckungen 23 flächenbündig mit der Scheibe 2, T ab.

Die der schwenkbaren Scheibe 2 zugeordnete Scharnierhälfte des Beschlags 1 &iacgr;&ogr; umfaßt das zweite Beschlagteil 5, in die das erste Beschlagteil 4 und die Verstelleinrichtung 6 mit ihren Komponenten aufgenommen ist. Auf der der Scheibe 2 zugewandten Seite ist die Ausnehmung 7 des zweiten Beschlagteils 5 durch eine mit dem zweiten Beschlagteil 5 verschraubbare bzw. in sonstiger Weise verbindbare Halteplatte 24 abdeckbar. Die so gebildete Scharnierhälfte liegt dann vorzugsweise über ein weiches bzw. elastisches Zwischenlagelement 25 auf der Scheibe 2 auf.

Die Schrauben 10 durchgreifen die Scheibe 2, das Zwischenlagelement 25 und die Halteplatte 24 und sind in das zugeordnete, erste Beschlagteil 4 eingeschraubt. Um die gewünschte relative Verschiebbarkeit des zweiten Beschlagteils 5 relativ zum ersten Beschlagteil 4 bei der Justage zu ermöglichen, weist die Halteplatte 24 gegenüber dem Durchmesser der Schrauben 10 wesentlich größere Aussparungen 25 auf, die von den Schrauben 10 durchgriffen werden.

Im justierten Zustand können die angezogenen Schrauben 10 -je nach konstruktiver Ausgestaltung - zusätzlich die Schwenkelemente 8 zwischen dem ersten Beschlagteil 4 und dem zweiten Beschlagteil 5 bzw. dessen Halteplatte 24 einklemmen und in einer gewünschten Schwenklage sichern. Bei Bedarf kann diese Sicherung nicht nur klemmend bzw. kraftschlüssig, sondern auch formschlüssig, beispielsweise durch eine entsprechende Axialverzahnung, insbesondere zwischen dem ersten Beschlagteil 4 und den Schwenkelementen 8 im Bereich der Schwenklagerung, ausgeführt sein.

Bei Verwirklichung der vorgenannten Sicherung bzw. Festlegung der Schwenkelemente 8 in ihren Schwenklagen durch die Schrauben 10 im angezogenen Zustand können gemäß einer Ausfuhrungsvariante das Stellelement 16 und die zu-

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geordnete Stellschraube 18 entfallen und statt dessen die Schwenkelemente 8 federnd, beispielsweise durch eine nicht dargestellte, zwischen den Schwenkelementen 8 angeordnete Feder, mit ihren Enden 11 in Eingriff mit dem zweiten Beschlagteil 5 vorgespannt sein.

Eventuelle, insbesondere durch die Herstellung bedingte Abweichungen der Durchbrechungen 21 in der Scheibe 2 gegenüber der Aufnahme der Schrauben 10 im ersten Beschlagteil 4 können durch geeignete Dimensionierung und Ausbildung der Zwischenstücke 22, also insbesondere durch unterschiedliche radiale &iacgr;&ogr; Verformung der Zwischenstücke 22, ausgeglichen werden.

Die andere Scharnierhälfte des Beschlags 1 kann bei Bedarf entsprechend, also wie voranstehend, ausgebildet sein. Beim Darstellungsbeispiel ist die andere, der feststehenden Scheibe 2' zugeordnete Scharnierhälfte jedoch einfacher ausgebildet, wobei die vorschlagsgemäße Verstellmöglichkeit oder eine sonstige Verstellung nicht vorgesehen ist. Statt dessen ist hier ein Scharnierlappen 27 unmittelbar mit der feststehenden Scheibe 2', insbesondere wieder mittels zweier Schrauben 10, verbindbar.

Die beiden Scharnierhälften des Beschlags 1 sind hier über einen Scharnierbolzen 28 und vorzugsweise einer mit schrägen Auflaufflächen zum axialen Anheben und Absenken versehenen Zwischenhülse 29 gelenkig miteinander verbunden.

Vorzugsweise ist die Verstelleinrichtung 6 auch bei montiertem Beschlag 1 bedarfsweise wieder lösbar. Hierzu weist beispielsweise das zweite Beschlagteil 5 eine in Fig. 3 angedeutete, der Stellschraube 18 gegenüberliegend angeordnete Öffnung 31 auf. Nach Lösen der Stellschraube 18 kann dann mittels eines geeigneten Gegenstandes, beispielsweise mit einem Schraubendreher oder dergleichen, das Stellelement 16 gelöst bzw. aus seiner die Schwenkelemente 8 blockierenden Position verschoben werden, um die Verstelleinrichtung 6 zu lösen und ein Verstellen der Beschlagteile 4,5 relativ zueinander zu ermöglichen.

Es ist daraufhinzuweisen, daß bei dem voranstehend beschriebenen Aufbau jeweils auch eine kinematische Umkehr möglich ist. Dies gilt für die Anbringung des Beschlags 1 an den Scheiben 2, 2'; beispielsweise können also die beiden

Scharnierhälften miteinander "vertauscht" sein. Dies gilt weiter auch für die sonstigen Komponenten.

Nachfolgend wird eine zweite Ausführungsform des vorschlagsgemäßen Beschlags 1 anhand von Fig. 4 erläutert.

Das erste Beschlagteil 4 ist mit einer feststehenden Scheibe 2, insbesondere durch Schrauben 10 oder in sonstiger Weise verbindbar, wobei eine Justage bzw. Verstellbarkeit im oben beschriebenen Sinne, in sonstiger Weise oder gar nicht &iacgr;&ogr; vorgesehen sein kann.

Das erste Beschlagteil 4 ist über ein Schwenkelement 8 mit dem zweiten Beschlagteil 5 verbunden, wobei das Schwenkelement 8 mit den Beschlagteilen 4, 5 jeweils gelenkig verbunden ist. Dementsprechend sind voneinander beabstandete Schwenkachsen 13 gebildet. Die Schwenkachsen 13 verlaufen vorzugsweise parallel zueinander und zumindest im wesentlichen parallel zur Plattenebene der Scheibe 2.

Das zweite Beschlagteil 5 ist hier insbesondere für eine stationäre Befestigung, insbesondere an einer Wand 6 oder dergleichen ausgebildet. Beispielsweise ist das zweite Beschlagteil 5 mit der Wand 30 verschraubbar. Folglich bildet der vorschlagsgemäße Beschlag 1 gemäß der zweiten Ausführungsform eine Halterung bzw. Wandbefestigung für die Scheibe 2.

Vorzugsweise ist die Schwenklage zwischen dem Schwenkelement 8 und den Beschlagteilen 4, 5 festlegbar bzw. blockierbar. Beispielsweise sind hier im Bereich der Gelenke bzw. Schwenklagerungen geeignete Verzahnungen oder sonstige Blockiermittel vorgesehen. Vorzugsweise ist das Schwenkelement 8 mit dem ersten Beschlagteil 4 und/oder dem zweiten Beschlagteil 5 in verschiedenen definierten Schwenkstellungen zusammenbaubar bzw. zusammensteckbar, um auf einfache und kostengünstige Weise vor Ort eine Anpassung des Beschlags 1 an die jeweiligen baulichen Gegebenheiten zu ermöglichen. Bei Bedarf kann das Schwenkelement 8 zusätzlich teleskopisch ausziehbar sein und/oder einen axialen Versatz der beiden Beschlagteile 4, 5 ermöglichen.

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Der Beschlag 1 gemäß der zweiten Ausführungsform ist daher bei einfachem Aufbau universell einsetzbar und gestattet eine optimale Justage.

Claims

1. Beschlag (1), insbesondere Scharnier oder Halterung, für eine Tür- oder sonstige Scheibe (2) einer Duschabtrennung (3), wobei der Beschlag (1) ein erstes, an der Scheibe (2) befestigbares Beschlagteil (4) und ein zweites Beschlagteil (5), das mit dem ersten Beschlagteil (4) verbindbar und relativ zu diesem, insbesondere in allen Richtungen parallel zur Plattenebene der Scheibe (2), mittels einer Verstelleinrichtung (6) verstellbar und/oder festlegbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (6) mindestens ein Schwenkelement (8) zur Verstellung und/oder Festlegung der beiden Beschlagteile (4, 5) relativ zueinander aufweist und/oder derart ausgebildet ist, daß durch Eingriff in mindestens einer Verstellrichtung an einem, insbesondere dem zweiten Beschlagteil (5) die Lage der beiden Beschlagteile (4, 5) relativ zueinander festlegbar ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement (8) an einem, vorzugsweise dem ersten Beschlagteil (4), insbesondere an einem Ansatz (9) des Beschlagteils (4), schwenkbar gelagert ist.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement (8) koaxial zu einem das erste Beschlagteil (4) mit der Scheibe (2) verbindenden Verbindungselement, wie einer Schraube (10), angeordnet und insbesondere von diesem schwenkbar gelagert ist.

4. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein freies Ende (11) des Schwenkelements (8) mit einem, vorzugsweise dem zweiten Beschlagteil (5) kraft- und/oder formschlüssig, insbesondere mittels einer Verzahnung (12), zur Festlegung der Verstellage dieses Beschlagteils (5) relativ zum anderen Beschlagteil (4) in Eingriff bringbar ist.

5. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (13) des Schwenkelements (8) zumindest im wesentlichen senkrecht zur Plattenebene der Scheibe (2) verläuft.

6. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Schwenkelement (8) zumindest im wesentlichen parallel zur Plattenebene der Scheibe (2) und/oder senkrecht zu einer Vertikalkante (14) der Scheibe (2) oder Scharnierachse (15) des Beschlags (1) erstreckt.

7. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (6) ein Stellelement (16) zur insbesondere kraft- und/oder formschlüssigen Festlegung der Schwenklage und/oder Verschwenkung des Schwenkelement (8) aufweist.

8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (16) auf eine Abgleitfläche (17) des Schwenkelement (8) wirkt.

9. Beschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (16) zumindest im wesentlichen nur parallel zur Plattenebene der Scheibe (2) und/oder in der Schwenkebene des Schwenkelement (8) verstellbar ist.

10. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (16) zumindest im wesentlichen nur senkrecht zu einer Vertikalkante (14) der Scheibe (2) oder Scharnierachse (15) des Beschlags (1) verstellbar ist.

11. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (16) mittels einer Stellschraube (18) verstellbar und/oder festlegbar ist.

12. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (6) zwei Schwenkelemente (8) aufweist.

13. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkelemente (8) zur Festlegung der Verstellage der beiden Beschlagteile (4, 5) relativ zueinander, insbesondere mittels eines gemeinsamen Stellelements (16), auseinander spreizbar und/oder verstellbar/festlegbar sind.

14. Beschlag nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß freie Enden (11) der Schwenkelemente (8) mit einem, vorzugsweise dem zweiten Beschlagteil (5) kraft- und/oder formschlüssig, insbesondere mittels Verzahnungen (12), in Eingriff bringbar sind.

15. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (6) und/oder das zweite Beschlagteil (5) zumindest teilweise von dem ersten Beschlagteil (4) aufgenommen und/oder von einer mit dem ersten Beschlagteil (4) verbindbaren Halteplatte (19) gehalten sind.

16. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkelement (8) armförmig ausgebildet ist und/oder die beiden Beschlagteile (4, 5) gelenkig miteinander verbindet.

17. Beschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachsen (13) zwischen dem Schwenkelement (8) und den beiden Beschlagteilen (5, 6) beabstandet sind, parallel zueinander verlaufen und/oder zumindest im wesentlichen parallel zur Plattenebene (6) der Scheibe (2) verlaufen.

18. Beschlag nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Beschlagteil (5) zur Befestigung an einer festen Wand (30) oder Scheibe (2') ausgebildet ist.

19. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklage des Schwenkelements (8) relativ zum ersten und/oder zweiten Beschlagteil (4, 5), insbesondere kraft- und/oder formschlüssig, blockierbar ist. .

20. Duschabtrennung (3) mit mindestens einem Beschlag (1) und einer zugeordneten, feststehenden oder beweglichen Scheibe (2), dadurch gekennzeichnet, das der Beschlag (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildet ist, insbesondere wobei der Beschlag (1) die Scheibe (2) mit einer Wand (30) oder einer weiteren Scheibe (2') verbindet.