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DE20215964U1 - Untermatratze - Google Patents

Untermatratze

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DE20215964U1
DE20215964U1 DE20215964U DE20215964U DE20215964U1 DE 20215964 U1 DE20215964 U1 DE 20215964U1 DE 20215964 U DE20215964 U DE 20215964U DE 20215964 U DE20215964 U DE 20215964U DE 20215964 U1 DE20215964 U1 DE 20215964U1
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DE
Germany
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undermattress
feature
height adjustment
adjustment device
outer frame
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE20215964U
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English (en)
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SCHRAMM WERKSTAETTEN GmbH
Original Assignee
SCHRAMM WERKSTAETTEN GmbH
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Publication date
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First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=7976058&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE20215964(U1) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by SCHRAMM WERKSTAETTEN GmbH filed Critical SCHRAMM WERKSTAETTEN GmbH
Priority to DE20215964U priority Critical patent/DE20215964U1/de
Publication of DE20215964U1 publication Critical patent/DE20215964U1/de
Priority to ES03022058T priority patent/ES2258193T5/es
Priority to AT03022058T priority patent/ATE321476T1/de
Priority to DE50302790T priority patent/DE50302790D1/de
Priority to EP03022058A priority patent/EP1410742B2/de
Priority to KR1020030072288A priority patent/KR20040034505A/ko
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C27/00Spring, stuffed or fluid mattresses or cushions specially adapted for chairs, beds or sofas
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C23/00Spring mattresses with rigid frame or forming part of the bedstead, e.g. box springs; Divan bases; Slatted bed bases
    • A47C23/04Spring mattresses with rigid frame or forming part of the bedstead, e.g. box springs; Divan bases; Slatted bed bases using springs in compression, e.g. coiled
    • A47C23/043Spring mattresses with rigid frame or forming part of the bedstead, e.g. box springs; Divan bases; Slatted bed bases using springs in compression, e.g. coiled using wound springs
    • A47C23/0435Spring mattresses with rigid frame or forming part of the bedstead, e.g. box springs; Divan bases; Slatted bed bases using springs in compression, e.g. coiled using wound springs of adjustable resilience

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  • Mattresses And Other Support Structures For Chairs And Beds (AREA)
  • Invalid Beds And Related Equipment (AREA)

Description

dipping. F. W. MOLL ·
ZUGELASSENE VERTRETER VOR DEM EUROPÄISCHEN PATENTAMT
LAN DAU/PFALZ
16.10.02 B/Fa.
Schramm Werkstätten GmbH, 67722 Winnweiler
Untermatratze
KORRESPONDENZ
POSTFACH 2080
D-76810LANDAU/PFALJ··. ;···
e-mail: info@patentanwa}-Jand*i.de
KANZLEI
BANKVERBINDUNGEN
WESTRING 17 DEUTSCHE BANK AG LANDAU
·. .··&rgr;-7&bgr;&bgr;29 LANpAlJ/PFALZ.··. .·· ; 021^00JBLZJ54670095)
;·*, ;.;.POS"tBAISKLLpWIGSHAFEN *..* I 2759E#-ff6(BJ^54510067)
Beschreibung:
Die Erfindung betrifft Untermatratzen für Betten gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Das Zwei-Matratzen-System, bestehend aus Obermatratze und Untermatratze, ist eines der ältesten und bewährtesten Schlafsysteme der Welt. Beide Matratzen haben unterschiedliche, sich hervorragend ergänzende Eigenschaften. Die Obermatratze wirkt in direktem Kontakt mit dem menschlichen Körper. Sie muss sich dem Schläfer individuell, punktgenau und kompromisslos anpassen. Optimale Eigenschaften besitzen die Matratzen mit Taschenfederkern, insbesondere wenn die Härte der Taschenfedern individuell auf die Gewichtsverteilung und Form des Körpers des Schläfers abgestimmt ist.
Derartige Obermatratzen benötigen auch eine angepasste Unterlage. Weit verbreitet als Matratzenunterlage sind die Lattenroste. Lattenroste sind jedoch für Matratzen mit Taschenfederkern prinzipiell ungeeignet.
Die optimale Unterlage für eine Obermatratze mit Taschenfederkern ist eine flächig elastische Untermatratze. Die Wirkungsweise der Untermatratze konzentriert sich auf das sanfte und flächige Abfedern von Bewegungsabläufen. Sie kompensiert den Druck, der durch Bewegungen des Schläfers entsteht. Die Kräfte, die dabei wirken, sind um einiges höher als der reine Gewichtsdruck des ruhenden Menschen. Die gute Untermatratze fängt die hohe Energie sensibel auf und federt sie sanft auf der ganzen Fläche ab. Außerdem sorgt die perfekte Untermatratze dafür, dass Feuchtigkeit, die der Schläfer an die Obermatratze abgibt, durch eine freie Luftzirkulation an die Umgebung abgegeben wird, ohne dass der Schläfer ein Gefühl von Kälte, Hitze oder Feuchtigkeit hat.
Gute Untermatratzen besitzen einen Außenrahmen, der unten durch Längs- und Querleisten abgeschlossen ist. Außenrahmen und Leisten bestehen üblicherweise aus Holz. Auf den Längs- und Querleisten stehen aus Draht gebogene Federn, die auf die Aufgabe der Untermatratze hin optimiert sind. Nach oben werden die Federn durch eine Polsterschicht und einen Drell abgedeckt.
Wie eingangs erwähnt, werden optimale Matratzensysteme für jeden Benutzer individuell abgestimmt gefertigt, was einen entsprechenden Kostenaufwand nach sich zieht, dem Benutzer jedoch einen optimalen Schlafkomfort bietet. Oftmals stellt sich jedoch nach einiger Benutzung des Matratzensystems heraus, dass bestimmte Bereiche noch nicht optimal sind. Beispielsweise können einige der unterschiedlichen Federzonen zu hart oder zu weich oder auch zu schmal oder zu breit sein. Auch können sich die Körperformen des Benutzers im Laufe der Jahre verändern. Da die handelsüblichen, aus Unter- und Obermatratze bestehenden Matratzensysteme jedoch unveränderlich sind, findet ein solcher Benutzer keinen optimalen Schlafkomfort mehr. Das ist unbefriedigend.
Hier setzt nun die vorliegende Erfindung ein, die sich die Aufgabe gestellt hat, das Matratzensystem verstellbar zu machen, so dass der Benutzer selbst in der Lage ist, eine Feineinstellung vorzunehmen.
Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Untermatratze mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Dank der vorliegenden Erfindung kann die Höhe der Untermatratze punkt- bzw. zonengenau so verändert werden, dass der Benutzer an den gewünschten Stellen entweder tiefer oder weniger tief einsinkt, genau so wie es seine Körpereigenschaften verlangen.
Für die Höhenverstellung gibt es eine Mehrzahl von technischen Möglichkeiten.
Gemäß einer ersten Variante umfasst die Höhenverstelleinrichtung eine Anzahl von Bohrungen, die im Außenrahmen übereinander angeordnet sind, und Haltestifte, die in die Bohrungen eingesteckt werden können. Die Polsterelemente besitzen wenigstens vier mit den Haltestiften korrespondierende Haltenuten, so dass das bewegliche Polsterelement sicher gehalten wird. Diese Konstruktion, die in etwa bekannt ist von Bücherregalen, ist sehr einfach, preiswert und äußerst betriebssicher.
Gemäß einer Variante hierzu umfasst die Höhenverstelleinrichtung vier schwenk- oder drehbare Nocken im Außenrahmen und zu jedem Nocken eine Anzahl von
Vertiefungen, so auf die Nocken abgestimmt, dass diese in Position gehalten werden. Am Polsterelement befinden sich mit den Nocken korrespondierende Hattenuten.
Der Vorteil dieser Konstruktion liegt darin, dass die Nocken am Außenrahmen unverlierbar fixiert sein können. Außerdem bieten derartige Nocken eine größere Auflagefläche, was den Auflagedruck reduziert und der Höhenverstelleinrichtung eine lange Lebensdauer verleiht.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass eine Verstellung in Stufen den Anforderungen der Praxis genügt, wenn die Abstufung nicht zu grob ist. Die Höhenverstelleinrichtung kann aber auch stufenlos verstellbar sein.
Gemäß einer dritten Ausführungsform umfasst die Höhenverstelleinrichtung exzentrisch gelagerte Scheiben, wobei diese zur Verbesserung der Reibung am Umfang gezahnt sein können.
Da die Feineinstellung der erfindungsgemäßen Untermatratze in aller Regel nur in größeren Abständen vorgenommen wird, genügt grundsätzlich eine von Hand zu betätigende Höhenverstelleinrichtung. Zur Erhöhung des Komforts kann die Höhenverstelleinrichtung gemäß einer Weiterbildung der Erfindung aber auch motorisch angetrieben sein.
Dazu eignen sich motorisch angetriebene Gewindespindeln, aber auch die vorstehend erwähnten exzentrisch gelagerten Scheiben.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Höhenverstelleinrichtung durchgehende Achsen. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn die Höhenverstellung motorisch erfolgt.
Eine weitere Variante sieht vor, dass zur Höhenverstellung aufblasbare Bälge eingesetzt werden. Da diese Bälge selbst federn, können die Drahtfedern und die Polsterschicht des Polsterelements entsprechend einfacher ausgeführt werden.
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Zur weiteren Erhöhung des Komforts und zur Sicherstellung einer gleichmäßigen Verstellung kann die Höhenverstelleinrichtung mit einer Stellungsanzeige ausgerüstet sein, die an der Außenseite des Außenrahmens sichtbar ist.
Um die individuelle Feineinstellung der erfindungsgemäßen Untermatratze noch weiter zu verfeinern, kann das Polsterelement auch längs des Außenrahmens verstellbar sein.
Vorteilhafterweise sind im Kopf- und/oder Fußbereich der Untermatratze Festpolster vorgesehen. In diesen Bereichen besteht erfahrungsgemäß kaum Bedarf für eine Höhenverstellung der Untermatratze, so dass Kosten eingespart werden können.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind drei höhenbewegliche Polsterelemente vorgesehen, positioniert im Bereich von Schulter, Lende und Becken.
Anhand der Zeichnung soll die Erfindung in Form von Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen jeweils rein schematisch
Fig. 1 einen Querschnitt durch ein aus Untermatratze und Obermatratze bestehendes Matratzensystem nach dem Stand der Technik,
Fig. 2 eine Draufsicht auf eine erste Untermatratze, die bereichsweise höhenverstellbar ist,
Fig. 3 teilweise aufgebrochen die Untermatratze der Fig. 2 als Seitenansicht,
Fig. 4 eine Seitenansicht eines höhenverstellbaren Polsterelements zur Verwendung mit der Untermatratze der Fig. 2 und 3 und
Fig. 5 teilweise aufgebrochen und ausschnittsweise eine zweite Untermatratze als Seitenansicht.
Fig. 1 zeigt rein schematisch einen Längsschnitt durch ein aus Untermatratze 0 und Obermatratze 20 bestehendes Matratzensystem nach dem Stand der Technik. Die Untermatratze 0 besitzt einen Außenrahmen 1 mit Boden, auf dem eine Vielzahl von Federn 5 steht, die oben durch eine Polsterschicht 2 abgedeckt sind. Die Obermatratze
20 besitzt eine Vielzahl von Federn 21, abgedeckt durch einen Drell 22. Die Eigenschaften der Federn 21 sind auf Gewicht und Form eines Schläfers 30 derart abgestimmt, dass eine Beckenaufnahme und eine Schulteraufnahme mit erhöhter Nachgiebigkeit entsteht. Dadurch können Becken und Schulter des Schläfers 30 so tief einsinken, dass seine Wirbelsäule im wesentlichen gerade gestreckt bleibt.
Die durch das tiefe Einsinken der Becken- und Schulterzone bewirkten Kräfte federt die Untermatratze 0 flächig ab, jedenfalls solange die Körpereigenschaften des Schläfers 30 dem Ausgangszustand entsprechen. Veränderungen der Körpereigenschaften des Schläfers 30 dagegen kann das individuelle Matratzensystem aus Unter- und Obermatratze 0, 20 nicht ausgleichen.
Die Fig. 2 bis 4 zeigen nun eine erste Untermatratze, die einen solchen Ausgleich ermöglicht. Diese Untermatratze besitzt wieder einen festen Außenrahmen 1. In diesem ist beispielsweise ein Festpolster 7 montiert. Dieses besitzt in seinem Inneren die vom Stand der Technik her bekannten Federn und ist wie der Stand der Technik an seiner Oberseite mit einer Polsterschicht 2 abgepolstert. Das Festpolster 7 bildet den Kopf- oder Fußbereich der Untermatratze.
Des weiteren erkennt man in den Fig. 2 bis 4 zwei lose Polsterelemente 10, 10'. Auch diese besitzen einen Rahmen, der in seinem Inneren die vom Stand der Technik her bekannten Federn aufnimmt und wie der Stand der Technik oben mit Polsterschicht 12 und Drell abgedeckt ist. Des weiteren besitzt das höhenbewegliche Polsterelement 10, 10' an seiner Außenseite mehrstufige, hier dreistufige Haltenuten 13. Diese korrespondieren mit Nocken 4, die an der Innenseite des Außenrahmens 1 schwenkbar befestigt sind. Die Nocken 4 sitzen in einer kreuzförmigen Vertiefung 3, deren Abmessungen so auf die Nocken 4 abgestimmt sind, dass sie die Nocken 4 in der einmal eingestellten Position sicher fixieren. Die Vertiefungen 3 und die Nocken 4 bilden die rahmenseitige Höhenverstelleinrichtungen, die mit den Haltenuten 13 am Polsterelement 10, 10' derart korrespondieren, dass durch Verstellen der Nocken 4 die Polsterelemente 10, 10" unterschiedliche Höhen einnehmen können.
Fig. 5 zeigt ausschnittsweise und teilweise aufgebrochen eine zweite Untermatratze. Auch diese besitzt einen stabilen Außenrahmen 1. In diesem ist eine Höhenverstelleinrichtung gelagert, hier in Form einer exzentrisch gelagerten
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♦ ♦ ·♦·»
Dreikantleiste 7. Diese bildet eine durchgehende Achse und ist mit einer Stellanzeige gekoppelt, die an der Außenseite des Rahmens 1 sichtbar ist. Durch Drehen der Dreikantleiste 7 um jeweils 120° lässt sich eine Trägerplatte 6 in drei unterschiedliche Höhen bringen. Diese Trägerplatte 6 trägt die Federn 5, die wie vom Stand der Technik bekannt an ihrer Oberseite mit einer Polsterschicht 2 und einem Drell abgedeckt sind.
Durch Drehen der Dreikantleisten 7 wird die Oberseite der Untermatratze punktgenau angehoben oder abgesenkt, so dass der Körper des Schläfers an dieser Stelle weniger oder mehr einsinken kann.

Claims (15)

1. Untermatratze für Betten, mindestens umfassend
- einen Außenrahmen (1),
- eine Polsterschicht (2)
- und Federn unter der Polsterschicht (2),
gekennzeichnet durch die Merkmale:
- es ist wenigstens ein Polsterelement (10, 10') vorgesehen,
- das Polsterelement (10, 10')
- umfasst einen Rahmen (11) und eine Polsterschicht (12)
- und passt höhenbeweglich in den Außenrahmen (1),
- im Außenrahmen (1) sind Höhenverstelleinrichtungen (3, 4) montiert, die mit entsprechenden Verstelleinrichtungen (13) am Polsterelement (10, 10') korrespondieren.
2. Untermatratze nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Merkmale:
- die Höhenverstelleinrichtung umfasst
- eine Anzahl von Bohrungen, die im Außenrahmen (1) übereinander angeordnet sind,
- wenigstens vier Haltestifte, einzustecken in die Bohrungen,
- und wenigstens vier mit den Haltestiften korrespondierende Haltenuten im Polsterelement (10, 10').
3. Untermatratze nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Merkmale:
- die Höhenverstelleinrichtung umfasst
- vier schwenk- oder drehbare Nocken (4) im Außenrahmen (1),
- zu jedem Nocken (4) eine Anzahl von Vertiefungen (3), abgestimmt auf die Nocken (4) und diese in Position haltend
- und mit den Nocken (4) korrespondierende Haltenuten (13) im Polsterelement (10, 10').
4. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- die Höhenverstelleinrichtung ist in Stufen verstellbar.
5. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- die Höhenverstelleinrichtung ist stufenlos verstellbar.
6. Untermatratze nach Anspruch 1 oder 5, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- die Höhenverstelleinrichtung umfasst exzentrisch gelagerte Scheiben.
7. Untermatratze nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- die Scheiben sind am Umfang gezahnt.
8. Untermatratze nach Anspruch 1, 5, 6 oder 7, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- die Höhenverstelleinrichtung ist motorisch angetrieben.
9. Untermatratze nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch das Merkmal:
1. die Höhenverstelleinrichtung umfasst wenigstens eine Gewindespindel.
10. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- die Höhenverstelleinrichtung umfasst durchgehende Achsen.
11. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- die Höhenverstelleinrichtung umfasst wenigstens einen aufblasbaren Balg.
12. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- die Höhenverstelleinrichtung besitzt an der Außenseite des Außenrahmens (1) wenigstens einen Stellungsanzeige.
13. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- das Polsterelement (10, 10') ist auch in der Länge verstellbar.
14. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 13, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- im Kopf- und/oder Fußbereich sind Festpolster (7) vorgesehen.
15. Untermatratze nach einem der Ansprüche 1 bis 14, gekennzeichnet durch das Merkmal:
- es sind drei Polsterelemente (10, 10') vorgesehen, positioniert im Bereich von Schulter, Lende und Becken.
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