DE20212359U1 - Flüssigkeitsbeutel - Google Patents
FlüssigkeitsbeutelInfo
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Description
Merope Merete Healthcare GmbH
AltLankwitz 102
12247 Berlin Berlin 07.08.02
ana-agGbm902
Flüssigkeitsbeutel
Die Neuerung betrifft einen Flüssigkeitsbeutel, geeignet zum vorübergehenden Einfüllen und wieder Entleeren von diversen Flüssigkeiten, bestehend aus einem schmalen Folienbeutel mit einem eingezogenen inneren Folientrichter, der als Flüssigkeitsventil vorgesehen ist, wobei an dem eingezogenen inneren Folientrichter eine Zugband befestigt ist, zum Wiederausstülpen des Trichters beim Entleerungsvorgang.
Derartige Schutzbeutel sind vielfältig bekannt.
Durch die US-PS 3797, 734 ist eine Abfallbeutel bekannt, der eine trichterförmige, steife Einfuhrungstülle aufweist, die an einem Kunststoffbeutel befestigt ist. Die steife Einfuhrungstülle liegt bei der Anlieferung flächig aufeinander und soll sich durch Druck auf die Aussenkante der Einfuhrungstülle selbständig öffnen. Es handelt sich hier um einen kurzen Abfallbeutel zur Nutzung bei Übelkeit. Der Nachteil dieses Abfallbeutel besteht darin, dass das Öffnen durch Druck auf die Aussenkanten nicht immer gewährleistet ist, so dass der Anwender dann mit den Fingern beider Hände die Tülle auseinander ziehen muss. Dies ist insbesondere für ältere Menschen nicht immer möglich. Ausserdem ist dieser Beutel nicht einstückig und damit teuer in der Herstellung.
Durch die US-PS 3797, 734 ist eine Abfallbeutel bekannt, der eine trichterförmige, steife Einfuhrungstülle aufweist, die an einem Kunststoffbeutel befestigt ist. Die steife Einfuhrungstülle liegt bei der Anlieferung flächig aufeinander und soll sich durch Druck auf die Aussenkante der Einfuhrungstülle selbständig öffnen. Es handelt sich hier um einen kurzen Abfallbeutel zur Nutzung bei Übelkeit. Der Nachteil dieses Abfallbeutel besteht darin, dass das Öffnen durch Druck auf die Aussenkanten nicht immer gewährleistet ist, so dass der Anwender dann mit den Fingern beider Hände die Tülle auseinander ziehen muss. Dies ist insbesondere für ältere Menschen nicht immer möglich. Ausserdem ist dieser Beutel nicht einstückig und damit teuer in der Herstellung.
Die Neuerung hat sich daher die Aufgabe gestellt, einen Beutel zur Aufnahme von diversen Flüssigkeiten anzugeben, der einfach und preiswert herzustellen ist, wobei nach Aufnahme bzw. Einfüllen der Flüssigkeit in den Beutel diese dort ausflusssicher zurückgehalten werden soll und andererseits ein Entleeren ohne zerstören des Beutels möglich ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruch 1 gelöst, wobei vorteilhafte Weiterbildungen aus den Merkmalen der Unteransprüchen hervorgehen.
Es ist vorgesehen, dass der Beutel als einstückiges Teil herzustellen ist, einschließlich des späteren inneren Trichters, der dann nach innen eingefaltete wird. Der Folientrichter hat die Breite der Einfuhrungstülle und besitzt lediglich eine kleine Öffnung. Ist Flüssigkeit im Folienbeutel, wirkt der innenliegende Folientrichter als eine Art Sperrventil, so dass keine Flüssigkeit zurückfliesen bzw. ausfliessen kann. Der obere Rand des Folienbeutels besitzt einen angehefteten Verschlussstreifen, der auf den Folienbeutel umgelegt wird.
Ist der trapezförmige Teil des Folienbeutels nach innen gefaltet, werden an den beiden Längsseiten jeweils eine streifenförmige Verschweißung angebracht, die einen geringen Teil des innenliegenden Folientrichters mit erfasst, zur Verhinderung des ungewollten Ausstülpens des Trichters. Als besonders einfache Lösung ist vorgesehen, dass zum Entleeren des Folienbeutels ein Zugband an der Spitze der Trichters befestigt ist, an dem lediglich zu Ziehen ist um die Öffnung des Trichters wieder nach aussen zu ziehen und damit ein Entleeren zu bewirken.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine steife Einfuhrungstülle in die obere Öffnung und in den Folientrichter eingebracht wird, beispielsweise durch Rundumschweißung, so dass ein leichteres und einfaches Einfüllen von Flüssigkeiten möglich wird.
Weitere Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und werden anhand der Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 Den Folienbeutel in Vorderansicht,
Fig. 2 den Folienbeutel als einstückigen Zuschnitt, Fig. 3 den Folienbeutel mit steifer Einführungstülle.
Die Figuren 1 und 2 zeigen den erfindungsgemäßen Flüssigkeitsbeutel 10 mit einem schlauchartigen Folienbeutel 1, der eine Öffnung 5 und ein verschlossenes Ende 3 besitzt. Die geschlossenen Längsseiten 2 fuhren zu einem trapezförmigen Trichterteil 4, welches in besagte Öffnung 5 endet. Die Figur 2 zeigt den Folienbeutel l· als einstückiges Teil, wobei die Grundform zur Herstellung entweder von einer Schlauchfolie kommt, wobei das Ende 3 und die Trapezkanten 4 zusammengeschweißt sein können, oder der Folienbeutel wird entsteht als ganzes Teil in einer entsprechenden Form. Weiterhin ist an dem Punkt 7 unmittelbar an der Öffnung 5 ein Zugband 11 oder Streifen angebracht, der ein wiederherausziehen des Folientrichters 4 erlaubt. Ein Verschlussteil 12 aus kaufbaren flexiblen Drähten oder Blechen ist am oberen Rand beidseitig von außen befestigt und dient zum Verschliessen der Folienbeutelöffhung. Einer dieser Streifen 12 ist etwas länger und besitzt überstehende Laschen. Durch flexiblen Verschlussteile 12 lässt sich die Öffnung 9 des Folienbeutels 1 auseinanderziehen und bleibt in einer geöffneten Position.
Ist der trapezförmige Teil 4 des Folienbeutels 1 nach innen gefaltet, werden an den beiden Längsseiten jeweils eine streifenförmige Verschweißung 8 angebracht, die einen geringen Teil des innenliegenden Folientrichters 4 mit erfasst, zur Verhinderung des ungewollten Ausstülpens des Trichters.
Figur 3 zeigt in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung einen Flüssigkeits beutel 30, wobei eine steife Einführungstülle 20 in die Öffnung 9 des
• ••I
Folienbeutel 1 hineingesteckt ist. Die Einfuhrungstülle 20 wird in den Folientrichter 4 teilweise hinein geschoben und alles wird miteinander fest verbunden, beispielsweise durch Schweißen oder Kleben. Das Zugband 11 wird mittig durch die Öffnung der Einfuhrungstülle 20 gesteckt.
Ist der Folienbeutel 1 mit Flüssigkeit versehen, verhindert der innenliegende Folientrichter 4 ein Austreten der Flüssigkeit durch die Öffnung 5, da diese sich nur durch den Flüssigkeitsdruck von der Eingangsseite öffnet.
Wie bereits erwähnt, besteht die Einfuhrungstülle 4 aus einer doppelseitig mit Kunststoffbeschichteten Pappe. Die Folienbeutel 1 und der Folientrichter 4 bestehen aus Kunststoff, entweder als Klarsichtbeutel oder entsprechend einer anderen Farbe, das Zugband ebenfalls aus Kunstoff entweder aus Folie oder als Kordel in einer auffälligen Farbe.
Der Flüssigkeitsbeute 1 wird zusammengefaltet in einer transparenten Verpackung mit einfacher Öffhungsmöglichkeit angeliefert.
Claims (10)
1. Flüssigkeitsbeutel für mit einer Einstecköffnung aus steifen aber flexiblen Material und an diesem angesetzten schlauchartigen Folienbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbeutel (10) aus einem einstückigen Folienbeutel (1) mit einem längeren geraden Teil und einem daran ansetzenden trapezförmigen Teil (4) besteht, mit einer einzigen Öffnung (5) im trapezförmigen Teil (4) besteht und dieses in den geraden Folienbeutel (1) eingefaltet ist.
2. Flüssigkeitsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nahe der Öffnung (5) ein Zugband (11) befestigt ist.
3. Flüssigkeitsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einfalten des Folientrichters (4) in den Folienbeutel (1) die Eckpunkte der oberen Öffnung (9) aller Lagen der Folie durch Schweißstreifen (8) verbunden werden.
4. Flüssigkeitsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig der entstandenen Öffnung (9) elastische Formverschlussstreifen befestigt sind.
5. Flüssigkeitsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein einstückiger Folienbeutel (30) eine steife Einführungstülle (20) besitzt, die in den Folientrichter (4) eingesetzt wird und mit diesem allseitig verbunden ist.
6. Flüssigkeitsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbeutel (10, 30), die Einführungstülle (20), und das Zugband aus Kunststofffolie bestehen.
7. Flüssigkeitsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbeutel (10, 30), die Einführungstülle (20), und das Zugband aus flüssigkeitsbeständigem Papier oder Gewebe bestehen.
8. Flüssigkeitsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbeutel (10, 30) transparent oder undurchsichtig ist.
9. Flüssigkeitsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführungstülle (4) aus beidseitig mit Kunststoff lackierter Pappe besteht.
10. Flüssigkeitsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugband eine auffällige Farbe besitzt.
Priority Applications (1)
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| DE20212359U DE20212359U1 (de) | 2002-08-07 | 2002-08-07 | Flüssigkeitsbeutel |
Applications Claiming Priority (1)
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| DE20212359U DE20212359U1 (de) | 2002-08-07 | 2002-08-07 | Flüssigkeitsbeutel |
Publications (1)
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Family
ID=7974010
Family Applications (1)
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Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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| US8685024B2 (en) | 2010-04-14 | 2014-04-01 | Arrowhead Medical Device Technologies, Llc | Intramedullary fixation device and methods for bone fixation and stabilization |
| AT516163B1 (de) * | 2015-02-04 | 2016-03-15 | Scheyer Mathias Dr | Getränkeverkostungsutensil |
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| US9539158B2 (en) | 2013-06-19 | 2017-01-10 | American Innotek, Inc. | Liquid sequestration bag with pinch closure |
| US9717543B2 (en) | 2013-03-13 | 2017-08-01 | Arrowhead Medical Device Technologies, Llc | Methods and implants for treating hammertoe and other deformities |
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2002
- 2002-08-07 DE DE20212359U patent/DE20212359U1/de not_active Expired - Lifetime
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| US9629671B2 (en) | 2010-04-14 | 2017-04-25 | Arrowhead Medical Device Technologies, Llc | Intramedullary fixation device and methods for bone fixation and stabilization |
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| US11576705B2 (en) | 2010-04-14 | 2023-02-14 | Arrowhead Medical Device Technologies, Llc | Intramedullary fixation devices |
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| AT516163A4 (de) * | 2015-02-04 | 2016-03-15 | Scheyer Mathias Dr | Getränkeverkostungsutensil |
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|---|---|---|---|
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