DE20212883U1 - Vorrichtung aus Kunststoff zur Aufnahme von Federleisten - Google Patents

Description

PATENT- UND RECHTSANWÄLTE MEINKE₁ DABRINGHAUS UND PARTNER GbR

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Anmelderin: Recticel Schlafkomfort GmbH
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"Vorrichtung aus Kunststoff zur Aufnahme von Federleisten"

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"Vorrichtung aus Kunststoff zur Aufnahme von Federleisten"

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung aus Kunststoff zur Aufnahme von Federleisten in Lattenrosten für Sitz- und Liegemöbel .

Solche Aufnahmevorrichtungen sind in vielfacher Ausgestaltung bekannt. So werden in einem Lattenrost der Anmelderin Lagerböcke aus Kunststoff verwendet, bei denen die Aufnahmekappen für die Federleisten mittels kurzer runder Rastzapfen in korrespondierenden Rastausnehmungen befestigt werden.

Derartige Aufnahmen, ob für Einzelfederleisten, Doppelfederleisten oder auch Dreifachfederleisten, wobei zwischen ortsfestem Teil am Bettrahmen und der der Aufnahme der Federleiste dienenden Tasche oder Hülse auch ein Federelement vorgesehen sein kann, zeigt die DE-37 00 022-C2, die DE-39 32 340-Al, das DE-298 22 020-Ul oder die FR-25 49 912-Al.

Ausgehend von derartigen Ausgestaltungen ist es Aufgabe der Erfindung, eine Aufnahmevorrichtung zu schaffen, die einfach und kostengünstig herzustellen ist und gleichzeitig eine Auswechselbarkeit der Aufnahmevorrichtungen bei gleichzeitigem sicheren Halt im Betriebszustand ermöglicht.

Um dies zu erreichen, besteht die erfindungsgemäße Vorrichtung aus mindestens einem Endpunktlager für mindestens eine Feder-

leiste, wobei jedes Endpunktlager eine Aufnahmekappe für eine Federleiste und einen flächigen Befestigungsansatz mit einer Rastausnehmung aufweist, sowie aus einer an einem Tragrahmen befestigbaren Halterung, die wenigstens eine flächige Aufnahme für den jeweiligen Befestigungsansatz sowie eine federnde Zunge mit einem Rasthaken zum Eingriff in die Rastausnehmung aufweist .

Durch diesen erfindungsgemäßen Aufbau können die Endpunktlager einfach mit ihrer Aufnahmekappe auf die Federleisten aufgesteckt und mit dem flächigen Befestigungsansatz in die am Tragrahmen befestigte Halterung eingesteckt werden. Der flächige Befestigungsansatz in Verbindung mit der flächigen Aufnahme sorgen für eine gute Stabilität im montierten Zustand in Verbindung mit einfacher Montage durch die Clipshalterung, die durch die gefederten Rasthaken in Verbindung mit der passenden Rastausnehmung entsteht. Im Falle, dass ein einzelnes Endpunktlager ersetzt werden muss, läßt sich die Befestigung in der Halterung einfach lösen.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Dabei ist vorgesehen, dass im montierten Zustand die flächige Aufnahme mit dem Tragrahmen eine Tasche bildet. Durch diese Ausgestaltung der Halterung wird deren Herstellung wesentlich vereinfacht, da die Aufnahme nicht in Form einer Tasche voll im Kunststoff ausgebildet sein muss, sondern in Form einer flächigen Ausnehmung ausgestaltet sein

kann, die dann erst mit einer Oberfläche des Tragrahmens nach der Montage die passende Einstecktasche für den Befestigungsansatz bildet.

In einer Ausgestaltung der Vorrichtung ist die Zunge einstückig an der Halterung angeformt. Außerdem kann es vorteilhaft sein, dass die Zunge mittig eine Ausnehmung zur Optimierung des Federverhaltens aufweist, was eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung darstellt. Durch diese besondere Art der Herstellung der Zunge läßt sich die Herstellung der Halterung erheblich vereinfachen und dabei gleichzeitig eine bestmögliche Funktion erreichen.

In einer weiteren Ausgstaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Endpunktlager, wie an sich bekannt, wenigstens ein Federelement zwischen der Aufnahmekappe und dem Befestigungsansatz aufweist. Ein solches Federelement verbessert den Liegekomfort eines entsprechend ausgestalteten Sitz- oder Liegemöbels. Dabei kann es sinnvoll sein, nur Teile der Gesamtfläche des mit Federleisten bestückten Möbels mit den entsprechenden Federelementen auszustatten.

Vorteilhaft kann sein, dass wenigstens zwei Endpunktlager über Stege zu einer Funktionseinheit miteinander verbunden sind, wie dies eine besondere Ausgestaltung der Erfindung vorsieht. Diese Art des Aufbaus erleichtert die Montage der entsprechenden Möbel, da gleich mehrere Federleisten auf einmal einge-

setzt werden können. Außerdem läßt sich durch eine entsprechende Ausgestaltung der Stege das Federverhalten des Lattenrostes in diesem Bereich beeinflussen.

Zweckmäßig kann es alternativ sein, wenn die Aufnahmekappen rückseitig offen oder geschlossen ausgebildet sind. Die unterschiedlichen Ausgestaltungen der Aufnahmekappen sind je nach Aufbau des Lattenrostes nötig, um hier ein möglichst breites Anwendungsspektrum abdecken zu können. Durch den getrennten Aufbau von Halterung und Aufnahmekappen lassen sich diese einzeln und unabhängig von der Halterung auf die jeweiligen Federleisten anpassen, was insbesondere den Vorteil bietet, dass die Aufnahmevorrichtungen nicht immer komplett in einer Vielzahl von Ausgestaltungen hergestellt bzw. vorrätig gehalten werden müssen.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigt in

Fig. 1 eine dreidimensionale Ansicht eines Endpunktlagers, Fig. 2 eine dreidimensionale Ansicht einer Halterung,

Fig. 3 eine dreidimensionale Ansicht der Vorderseite der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 4 eine dreidimensionale Ansicht der Rückseite der Vorrichtung,

Fig. 5 eine dreidimensionale Ansicht der Vorrichtung in einer Ausführungsform mit zwei Aufnahmen,

Fig. 6 eine dreidimensionale Ansicht der Vorrichtung im montierten Zustand,

Fig. 7 eine Vorderansicht der Ausführungen der Vorrichtung mit Federelementen,

Fig. 8 eine dreidimensionale Ansicht der Vorderseite der Erfindung mit Federelementen sowie in

Fig. 9 eine dreidimensionale Ansicht der Rückseite der Vorrichtung mit Federelementen.

Die allgemein mit 1 bezeichnete erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus einem Endpunktlager 2 und einer Halterung 3, wie sie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt sind.

Dabei weist das Endpunktlager 2, wie in Fig. 1 dargestellt, eine Aufnahmekappe 4 auf, in die vorderseitig eine nicht dargestellte Federleiste eingeschoben wird. Daran angeformt ist ein nach unten weisender flächiger Befestigungsansatz 5 mit

einer Rastausnehmung 6. Vorderseitig weist der Befestigungsansatz 5 eine großflächige Taschenausnehmung 7 auf.

Die Halterung 3 besitzt, wie in Fig. 2 dargestellt, drei flächige Aufnahmen 8 zur Aufnahme des Befestigungsansatzes 5 des Endpunktlagers 2. In jeder Tasche 8 befindet sich eine Zunge 9, die einstückig an der Halterung 3 angeformt ist und mittig eine Ausnehmung 11 aufweist. Das obere Ende der Zunge 9 mündet in einen Rasthaken 10, der in die flächige Aufnahme 8 hineinragt . Der untere Teil der Halterung 3 weist zwei Montagezapfen 12 auf, mit denen die Halterung 3 an einem Tragrahmen 13 befestigbar ist, wie in Fig. 6 gezeigt.

Die flächigen Befestigungsansätze 5 passen in die Aufnahmen 8 der Halterungen 3, wie in Fig. 3 und 4 dargestellt. Dabei greifen die jeweiligen Rasthaken 10 der Halterung 3 in die korrespondierenden Rastausnehmungen 6 eines Endpunktlagers 2 ein. Die Aufnahmekappen 4 liegen dann bündig auf der oberen Kante der Halterung 3 auf.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform zur Aufnahme von zwei Federleisten weist die Halterung 3 zwei flächige Aufnahmen 8 auf, die in zwei Endpunktlager 2 eingeschoben werden.

Die Halterung 3 wird mit den Befestigungszapfen 12 an einem Tragrahmen 13 befestigt, wodurch die flächigen Aufnahmen 8 jeder Halterung 3 mit der inneren Oberfläche eines Tragrahmens

13 eine Einstecktasche bilden. In diese werden dann die Endpunktlager 2 mit ihrem Befestigungsansatz 5 eingeschoben, so dass im montierten Zustand die Aufnahmekappen 4 auf der Oberkante des Tragrahmens 13 aufliegen können.

Eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Endpunktlager durch Stege 14 im Bereich der Aufnahmekappen 4 miteinander verbunden sind, wie dies in Fig. 7 bis dargestellt ist. Hier befinden sich zwischen der Aufnahmekappe 4 und dem Befestigungsansatz 5 Kunststofffederelemente 15. Diese sind miteinander durch Querfederelemente 16 verbunden, so dass eine Funktionseinheit zur Aufnahme von drei Federleisten entsteht. Die Federelemente 15 liegen, wie in Fig. 8 dargestellt, auf Auflageflächen 17 auf, die an der Oberkante der Halterung 3 angeformt sind. Die Befestigungsansätze 5 am unteren Ende des Federelementes 15 weisen wiederum eine Rastausnehmung 6 auf, in die der korrespondierende Rastzapfen 10 der Halterung 3 eingreift. Mit Hilfe der Befestigungszapfen wird die Halterung an einem Tragrahmen 13 befestigt.

Natürlich ist die Erfindung nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern in vielfältiger Hinsicht veränderbar, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So sind Halterungen mit mehr als drei Aufnahmen möglich. Außerdem ist die Gestaltung der Aufnahmekappen und Federelemente den jeweiligen Bedürfnissen anpassbar. Unterschiedliche Materialkombinationen außer Kunst-

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stoff sind denkbar, wenn dies den jeweilxgen Anforderungen entspricht.

Claims (7)

1. Vorrichtung aus Kunststoff zur Aufnahme von Federleisten in Lattenrosten für Sitz- und Liegemöbel, bestehend aus mindestens einem Endpunktlager (2) für mindestens eine Federleiste, wobei jedes Endpunktlager (2) eine Aufnahmekappe (4) für eine Federleiste und einen flächigen Befestigungsansatz (5) mit einer Rastausnehmung (6) aufweist sowie aus einer an einem Tragrahmen (13) befestigbaren Halterung (3), die wenigstens eine flächige Aufnahme (8) für den jeweiligen Befestigungsansatz (5) sowie eine federnde Zunge (9) mit einem Rasthaken (10) zum Eingriff in die Rastausnehmung (6) aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand die flächige Aufnahme (8) mit dem Tragrahmen (13) eine Tasche bildet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (9) einstückig an der Halterung (3) angeformt ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (9) mittig eine Ausnehmung (11) zur Optimierung des Federverhaltens aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endpunktlager (2), wie an sich bekannt, wenigstens ein Federelement (15) zwischen der Aufnahmekappe (4) und dem Befestigungsansatz (5) aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Endpunktlager (2) über Stege (14) zu einer Funktionseinheit miteinander verbunden sind.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekappen (4) rückseitig offen oder geschlossen ausgebildet sind.