DE20211866U1

DE20211866U1 - Topfförmiges Gefäß, insbesondere Eimer, mit einem Deckel

Info

Publication number: DE20211866U1
Application number: DE20211866U
Authority: DE
Original assignee: Huber Verpackungen & Co K GmbH; Huber Verpackungen GmbH and Co KG
Current assignee: Jokey Plastik Wipperfuerth GmbH
Priority date: 2002-07-26
Filing date: 2002-07-26
Publication date: 2003-12-04
Anticipated expiration: 2012-07-27
Also published as: ZA200501686B

Abstract

Topfförmiges Gefäß, insbesondere Eimer (10), mit einem Deckel (12), dessen angeformter umlaufender Rand (33) mit einem am Rand des Gefäßkorpus (11) angeformten nach außen vorstehenden Umlaufflansch (16) derart rastend verbindbar ist, dass in Raststellung die freie Endkante (34) des umlaufenden Deckelrandes (33) von einem Bereich des Gefäßumlaufflansches (16) abgedeckt ist, und mit einer dem entrastenden Anheben des Deckels (12) in einem Teilumfangsbereich dienenden Lasche (36), die im Zuge des Gefäßumlaufflansches (16) und diesen unterbrechend sowie gegenüber diesem derart verschwenkbar angeordnet ist, dass sich ihre der Schwenkachse (45) abgewandte Kante aus ihrer mit dem Gefäßumlaufflansch (16) fluchtenden, der Deckelraststellung entsprechenden Sperrstellung in ihre Anhebestellung vom Gefäßkorpus (11) wegbewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (36) um eine zur horizontalen Deckelebene etwa senkrechte oder spitzwinklig geneigte Schwenkachse (45) an einer Umfangsendkante des Gefäßumlaufflansches (16) oder am Eimerkorpus (11) schwenkbar angelenkt ist und dass die Lasche (36) an einer zumindest teilweise vom umlaufenden Deckelrand (33) überdeckten inneren Längskante mit einer Kurvenbahn (40), die mit der freien Endkante (34) des umlaufenden Deckelrandes (33) beim Verschwenken der Lasche (36) in Wirkverbindung gelangt, versehen ist.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein topfförmiges Gefäß, insbesondere Eimer, mit einem Deckel, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Bei einem derartigen, aus der EP 0 565 967 B2 bekannten topfförmigen Gefäß ist die dem entrastenden Anheben des Deckels dienende Lasche parallel zur Umfangsrichtung an einer horizontalen Schwenkachse am Gefäßumfangsflansch schwenkbar gehalten. Mit anderen Worten, die Schwenkachse verläuft parallel zur unteren freien Kante der Lasche, welche freie Kante in Flucht mit der unteren freien Umlaufkante des Gefäßumlaufflansches ist. Ein nach außen weisender Flächenbereich der Lasche dient als Wirkfläche zum entrastenden Anheben des Deckels. Um bei diesem bekannten topfförmigen Gefäß eine günstige Hebelarmlänge der Lasche zu erreichen, muss diese ein Stück weit über die untere Kante des Gefäßumlaufflansches ragen. Dennoch ist das entrastende Anheben des Deckels mit dieser nach außen und zum Deckel hin verschwenkenden Lasche relativ abrupt bzw. ruckartig. Außerdem ist der Bedienende bei dieser Öffnungsbewegungsart dazu geneigt, beim Hintergreifen der Lasche mit den Fingern den Daumen auf den Deckel zu legen, der dann gegen die entrastende Anhebebewegung des Deckels wirkt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein topfförmiges Gefäß, insbesondere Eimer, mit einem Deckel, der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Öffnungsmechanismus eine günstigere Handhabung erlaubt und mit dem ein stetigeres entrastendes Anheben des Deckels erreicht ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem topfförmigen Gefäß, insbesondere Eimer, mit einem Deckel, der eingangs genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.
Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist erreicht, dass die Länge des Hebelarms zum wenig kraftaufwendenden Öffnen des Deckels durch eine nicht störende Verlängerung der Lasche in Umfangsrichtung möglich ist, so dass die Lasche nicht unbedingt nach unten über den Gefäßumlaufflansch ragen muss.
Durch eine entsprechende Ausgestaltungen der Kurvenbahn kann ein stetiges und damit gefühlvolles entrastendes Anheben des Deckels erreicht werden. Der Bewegungsablauf erfordert keinen Gegendruck auf den Deckel sondern allenfalls gegen die Wandung des Gefäßkorpus.
Die Schwenkachse der Lasche kann genau senkrecht und damit parallel zu einer gedachten Gefäßachse sein, oder sie kann entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 2 zu dieser Gefäßachse hin und/oder in einer gedachten X-Y-Ebene geneigt sein. Das Letztere ist zur Unterstützung des entrastenden Anhebens des Deckels vorteilhaft.
Mit den Merkmalen nach Anspruch 3 ist eine einfach herzustellende Schwenkachse erreicht.
Vorteilhafte Anlenkungen der Lasche am Gefäßkorpus ergeben sich aus den Merkmalen nach Anspruch 4 bzw. 5 in Form einer einarmigen bzw. zweiarmigen Hebelanordnung.
Gemäß den Merkmalen nach Anspruch 6, 7 und/oder 8 ist in vorteilhafter Weise eine Stabilisierung des Gefäßumlaufflansches vor dem ersten Öffnen des Gefäßes und gleichzeitig eine Sicherung der Originalität des topfförmigen Gefäßes, die sichtbar ist, erreicht. Weitere vorteilhafte Ausgestaltung hierzu sind den Merkmalen der Ansprüche 9, 10 und/oder 11 zu entnehmen.
Mit den Merkmalen nach Anspruch 12 und/oder 13 sind handhabungstechnische Vorteile erreicht.
Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:
1 in abgebrochener perspektivischer Darstellung ein topfförmiges Gefäß in Form eines mit einem Deckel versehenen Eimers in geschlossenem Zustand gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung,
2 in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt gemäß Rechteck II der 1,
3 eine der 1 entsprechende Darstellung, jedoch bei im Bereich der Öffnungshilfe vom Eimer angehobenem Deckel,
4 eine der 2 entsprechende Darstellung, jedoch im Zustand der 3,
5A u. 5B eine der 1 entsprechende Darstellung bzw. eine Unteransicht gemäß Pfeil VB, jedoch gemäß einer Variante,
6A u. 6B den 5A und 5B entsprechende Darstellungen, jedoch im Zustand nach 3, und
7 eine vergrößerte Ausschnittdarstellung ähnlich 2, jedoch gemäß einer weiteren Variante und ohne Deckel.
Das in der Zeichnung dargestellte Gefäß ist ein aus Kunststoff geformter Eimer 10, 10′, 10″, dessen Korpus 11 von einem ebenfalls aus Kunststoff geformten Deckel 12 abgedeckt ist. Der Deckel 12 sitzt, wie noch zu beschreiben ist, auf dem Korpus 11 derart verrastend auf, dass der Deckel 12 lediglich mit einer am Eimer 10 integrierten Öffnungshilfe 13, 13′ bzw. 13″ zu öffnen ist.
Der Korpus 11 des Eimers 10, 10′, 10″ ist an seinem dem Boden abgewandten und die Eimeröffnung begrenzenden oberen Ende mit einem im Schnitt etwa dachförmigen Umfangsflansch 16 einstückig, der im Abstand die Außenseite des Korpus 11 umgibt. Der Umfangsflansch 16 besitzt einen schmalen, am Korpus 11 angeformten ersten Dachteil 17, an dessen First 18, der die Auflage des Deckels 12 bildet, ein zweiter breiterer Dachteil 19 anschließt. Der zweite Dachteil 19 besitzt ein an den First 18 angrenzendes ebenes Flächenteil 21, das über eine zum Korpus 11 gerichtete Nut 22 vom unteren freien Flanschteil 24 getrennt ist (6B und 7). Die Nut 22 ist am Übergang zum freien Flanschteil 24 tiefer als am Übergang zum ebenen Flächenteil 21. Dadurch ergibt sich auf dem gegenüber der oberen Innenwandung 25 überstehenden Teil der unteren Innenwandung 26 eine Auflagefläche für den noch zu beschreibenden Deckelrand.
Der bei allen Varianten identische Deckel 12 besitzt eine ebene Decke 31, die obenseitig mit einem senkrecht abstehenden im Wesentlichen umlaufenden Zentrierrand 32 versehen ist. Außenumfangsseitig an die Decke 31 ist ein Deckelumlaufrand 33 vorgesehen, der innenseitig dem Eimer-Umfangsflansch 16 entsprechend geformt ist und dessen freie Unterkante 34 in geschlossenem verrastendem Zustand auf der Auflagefläche 26 derart aufsitzt, dass die Außenflächenbereiche von Deckelumlaufrand 33 und freiem Flanschteil 24 des Eimer-Umfangsflansches 16 miteinander fluchten. Der Deckelumlaufrand 33 ist außerdem mit einer inneren abstehenden umlaufenden Rastrippe 35 versehen, die in geschlossenem verrastendem Zustand des Deckels 12 auf dem Eimer 10, 10′, 10″ hinter die obere Innenwandung 25 in die Nut 22 des Umfangsflansches 16 rastet. Da der so auf dem Eimer 10, 10′, 10″ aufgerastete Deckel 12 ohne Werkzeug, d.h. mit den bloßen Händen vom Eimerkorpus 11 nicht abgehoben werden kann, ist die Öffnungshilfe 13, 13′, 13″ vorgesehen.
Die Öffnungshilfe 13 gemäß den 1 bis 4 besitzt eine Lasche 36, die im Zuge des zweiten Dachteils 19 des Umfangsflansches 16 angeordnet ist. Hierzu ist der zweite Dachteil 19 des Umfangsflansches 16 mit einer Ausnehmung 37 versehen, in der die Lasche 36 einenends schwenkbar angelenkt ist. Die Lasche 36 in der Ausnehmung 37 ist am einen Umfangsende von einer Anlenkkante 38 und am anderen Umfangsende von einer freien Kante 39 begrenzt, die in Umfangsrichtung dem First 18 zugewandt durch eine Kurvenkante 40 und dem First 18 abgewandt durch eine abgesetzte Unterkante 41, die der Anlenkkante 38 zugewandt mit der Unterkante 42 des Umfangsflansches 16 fluchtet und andernends überragt. Die Anlenkkante 38 erstreckt sich über einen wesentlichen Bereich des weiteren Dachteils 19 des Umfangsflansches 16 bis nahe zum First 18. Die freie Kante 39 der Lasche 36 erstreckt sich etwa parallel zur Anlenkkante 38 über einen Teilbereich des freien Flanschteils 24 und endet vor der Nut 22 und außerhalb des Deckels 12. Die Kurvenkante 40, die einen bestimmten noch zu beschreibenden Kurvenverlauf besitzt, erstreckt sich in Umfangsrichtung über das ebene Flächenteil 21, die Nut 22 und über einen Teilbereich des freien Flanschteils 24. Die Ausnehmung 37 des Umfangsflansches 16 besitzt eine zur Anlenkkante 38 der Lasche 36 parallele Anlenkkante 43 und dieser abgewandt eine freie Kante 44, deren im freien Flanschteil 24 befindlicher Bereich parallel zur freien Kante 39 der Lasche 36 verläuft. Zwischen den vorgenannten jeweiligen Kanten von Lasche 36 und Umfangsflansch 16 besteht ein schmaler Spalt. An der umfangsseitigen Anlenkkante 43 des Umfangsflansches 16 ist die zugewandte Laschen-Anlenkkante 38 über ein Filmscharnier 45 angeformt, so dass die Lasche 36 um diese dadurch gebildete Schwenkachse verschwenkbar ist. Die Ausnehmung 37 im Umfangsflansch 16 kann rechteckförmig sein. Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen ist jedoch die die Kanten 43 und 44 verbindende Längskante 46 der Ausnehmung 37 parallel zur Kurvenkante 40 der Lasche 36 verlaufend ausgebildet.
Die Kurvenkante 40 der Lasche 36 hat einen sinusartigen Verlauf derart, dass sich an einen von der Anlenkkante 38 bzw. vom Filmscharnier 45 ausgehender konvex absteigender Verlauf ein gegengerichteter konkaver Verlauf mit linearem Ende zur freien Kante 39 anschließt. Die Kurvenkante 40 ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel der 1 bis 4 und der Variante nach den 5A, B und 6A, B von dem Deckelumlaufrand 33 nur teilweise überdeckt, d.h. sie ist zu etwa 1/3 an ihrem Ende freiliegend im Bereich des freien Flanschteils 24 sichtbar.
Die Funktion der Lasche 36 als Öffnungshilfe 13 wirkt in der Weise, dass die Lasche 36 an ihrem freien Umfangsende, beispielsweise an einem unter die Unterkante 42 des Flansches 16 vorstehenden bzw. verbreiterten Laschengriff 50 erfasst und um die vertikale Schwenkachse 45 nach außen, d.h. vom Eimerkorpus 11 weg verschwenkt wird. Bei dieser Schwenkbewegung der Kurvenkante 47 nach außen wird die Unterkante 34 des Deckels 12 erfasst, so dass mit dem weiteren Verschwenken der Lasche 36 der Deckel 12 von der nach außen laufenden und ansteigenden Kurvenkante 47 nach außen bewegt und entrastet sowie angehoben wird (3). Sobald der Deckel 12 durch die Öffnungshilfe 13 in diesem Bereich der Lasche 36 angehoben ist, kann der Deckel 12 an der Unterkante 34 von Hand untergriffen und abgezogen werden. Die Lasche 36 bewegt sich aufgrund des elastischen Filmscharniers 45 wieder in ihre Ausgangslage zurück, so dass auch der Deckel 12 beispielsweise nach Gebrauch des Inhalts des Eimers 10 wieder aufgerastet werden kann.
Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen bzw. Varianten der am Korpus 11 des Eimers 10, 10′ bzw. 10″ vorgesehenen Öffnungshilfen 13, 13′ bzw. 13″ für den Deckel 12 ist des Weiteren eine Originalitätssicherung 15, 15′ bzw. 15″ vorgesehen, an der erkennbar ist, ob die Öffnungshilfe 13, 13′, 13″ zum Abheben des Deckels 12 vom Eimerkorpus 11 bereits zumindest ein Mal betätigt worden ist oder nicht. Beim Ausführungsbeispiel der 1 bis 5 ist die Originalitätssicherung 15 durch Abreißstege 51 oder einen Abreißfilm gebildet, die bzw. der zwischen der Kurvenkante 40 der Lasche 36 und der Längskante 46 der Ausnehmung 37 vorgesehen sind bzw. ist. Dabei ist diese Originalitätssicherung 15 in dem Bereich von Anlenkkante 38 und Längskante 46 vorgesehen, die unterhalb des aufgerasteten Deckels 12 am freien Flanschteil 24 des Umfangsflansches 16 sichtbar ist. Dies bedeutet, dass mit dem erstmaligen entrastenden Anheben des Deckels 12 durch Verschwenken der Lasche 36 um ihre vertikale Schwenkachse 45 die Abreißstege 51 bzw. einen Abreißfilm beschädigt wird, so dass das erstmalige Öffnen sichtbar ist.
Das Ausführungsbeispiel nach den 5A, B und 6A, B unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel der 1 bis 4 dadurch, dass die vertikale Schwenkachse 45′ nicht im Bereich des Umfangsflansches 16 sondern an der Außenseite des Korpus 11 des Eimers 10 vorgesehen ist. Mit anderen Worten, die Lasche 36′ ist mit ihrer Anlenkkante 38 über ein Filmscharnier 45 an der Außenseite des Eimerkorpus 11 schwenkbar gehalten.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Lasche 36′ zwischen ihrer Anlenkkante 38 am Eimerkorpus 11 und ihrer freien Kante 39 bzw. ihrem Griffbereich 50 mit einem etwa um 90° verlaufenden Bogenbereich 52 versehen. Die Kurvenkante 40′ verläuft wie beim ersten Ausführungsbeispiel beschrieben ausgehend von der freien Kante 39 über den ebenen Längsbereich und den Biegebereich 52 der Lasche 36′ bis zur Anlenkkante 38. Der Kurvenverlauf der Kurvenkante 40′ entspricht dabei etwa dem der Kurvenkante 40 der Lasche 36 des ersten Ausführungsbeispieles. Insoweit ergibt sich bei Betätigen der Lasche 36′ dieser Öffnungshilfe 13′ dieselbe Entrast- und Anhebebewegung des Deckels 12.
Die Öffnungshilfe 13′ kann mit einer beim Ausführungsbeispiel der 1 bis 4 verwendeten Originalitätssicherung 15 im sichtbaren Bereich zwischen Lasche 36′ und Umfangsflansch 16 versehen sein. Beim in den 5A, 5B und 6A, 6B dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Originalitätssicherung 15′ in Form von Rastvorsprüngen 53 und 54 vorgesehen, von denen der Rastvorsprung 53 vom Bogenbereich 52 der Lasche 36 angeformt absteht und von denen der Rastvorsprung 54 an einem Steg 55 abstehend angeformt ist, der in diesem der Lasche 36′ nahen Bereich des Umfangsflansch 16 zum Eimerkorpus 11 hin abstützt. Die Rastvorsprünge 53 und 54 sind einander gegenüberliegend angeordnet und verlaufen unterhalb der Nut 22 bzw. der aufgerasteten Unterkante 34 des Deckels 12 sichtbar über einen bestimmten Höhenbereich von Lasche 36′ und Umfangsflansch 16. Die Rastvorsprünge 53 und 54 sind in nicht im einzelnen dargestellter Weise an ihren einander zugewandten Stirnflächen verzahnt.
In dem in den Teilfiguren 5A und 5B dargestellten aufgerasteten Zustand des Deckels 12 auf dem Eimerkorpus 11 besitzen die beiden Rastvorsprünge 53 und 54 mit ihren gezahnten Stirnkanten einen bestimmten Abstand voneinander. In dem in den Teilfiguren 6A und 6B dargestellten Öffnungszustand der Lasche 36′ und Anhebezustand des Deckels 12 hat sich der Rastvorsprung 53 aufgrund der Schwenkbewegung der Lasche 36′ in den Rastvorsprung 54 des Umfangsflansches 16 unlösbar verhakt bzw. verrastet. Mit anderen Worten, die Lasche 36′ verbleibt durch das ineinanderverhaken bzw. -verrasten der beiden Rastvorsprünge 53 und 54 in der in den Teilfiguren 6A und 6B gezeigten Schwenkstellung oder jedenfalls in einer die erstmalige Öffnungsbewegung anzeigenden verschwenkten Öffnungsstellung, die vorteilhafterweise einen kleineren Öffnungswinkel der Lasche 36′ aufweist, als dies in den Teilfiguren 6A und 6B der Darstellung wegen übertrieben angedeutet ist. Wird die Lasche 36′ entgegen der Öffnungsbewegung in Richtung des Pfeiles V an ihrem Griffbereich 50 zum Korpus 11 hin bewegt, bleibt dennoch aufgrund der Elastizität der beiden Rastvorsprünge 53 und 54 der ineinander verhakte bzw. verrastete Zustand erhalten. Dies heißt auch, dass bei erneutem Auf rasten des Deckels 12 auf bzw. über den Umfangsflansch 16 des Korpus 11 diese unlösbare Verbindung der beiden Rastvorsprünge 53 und 54 erhalten und somit die Verletzung der Originalitätssicherung 15′ sichtbar bleibt. Das Wiederaufrasten des Deckels 12 erfolgt entweder, wie oben beschrieben, durch gleichzeitiges Bewegen der Lasche 36′ in Richtung des Pfeiles V oder durch eine nicht dargestellte Überführungsschräge an der Kurvenkante 40′ der Lasche 36′ für den betreffenden Bereich des Deckels 12.
Gemäß einer nicht dargestellten Variante kann die Originalitätssicherung 15′ beim Ausführungsbeispiel der 5 und 6 auch dadurch erfolgen, dass die dort als Rastvorsprünge 53 und 54 dargestellten Elemente als Verformungsfinger ausgebildet sind, die sich im originalen Verrastungszustand des Deckels 12 auf dem Korpus 11 derart überlappen, dass der Verformungsfinger der Lasche 36′, von der Außenseite des Eimers gesehen, über dem Verformungsfinger am Umfangsflansch 16 befindet. Bei der Öffnungsbewegung der Lasche 36′ entsprechend der Darstellung der 6 verformt sich einer der Verformungsfinger derart, dass sich der Überlappungszustand der Verformungsfinger wechselnd ändert, d.h., dass der Verformungsfinger der Lasche 36 nun von der Innenseite am anderen Verformungsfinger anliegt. Dieser Zustand kann sich bei der Rückbewegung der Lasche 36′ gemäß Pfeil V nicht mehr ändern.
Eine Rückbildung der zerstörten Originalitätssicherung 15′ ist bei den dargestellten Rastvorsprüngen 53 und 54 sowie bei den vorstehend beschriebenen, jedoch nicht dargestellten Verformungsfingern in gleicher Weise dadurch verhindert, dass die Rückbewegung der Lasche 36′ gemäß Pfeil V durch einen vom Eimerkorpus 11 abstehenden gebogen verlaufenden Anschlagsteg 56 verhindert ist, an den die Lasche 36′ mit ihren inneren Versteifungsstegen 57 zur Anlage kommt.
Bei der weiteren Variante nach 7 ist die Kurvenkante 40″ der Lasche 36″ lediglich bis zur Nut 22 im Umfangsflansch 16 heruntergezogen, d.h., die Kurvenkante 40″ liegt insgesamt innerhalb des auf den Eimerkorpus 11 aufgerasteten Deckels 12 und ist damit nicht sichtbar. Die Öffnungs- bzw. Anhebebewegung ergibt sich in gleicher Weise, da mit dem Nachaußenverschwenken der Lasche 36″ gleichzeitig aufgrund der Elastizität eine Bewegung nach unten erfolgt, die ein Angreifen der Kurvenkante 40″ unter der Unterkante 34 des Deckels 12 ermöglicht.
Gemäß der Variante der 7 sind Verformungsstege 51″ oder ein entsprechender Verformungsfilm zusätzlich oder statt dessen als Verbindung zwischen der freien Kante 39 der Lasche 36″ und der freien Kante 44 der Ausnehmung 37 vorgesehen. Die Verformungsstege oder -filme sind an einer Kante angeformt und greifen im Originalitätszustand hinter die benachbarte Kante, aus welcher Lage sie bei erstmaligem Verschwenken der Lasche 36″ durch Verformen vorgezogen werden. Eine Rückbildung der Verformungsstege 51″ bzw. eines Verformungsfilms ist aufgrund eines nicht dargestellten Rückschwenkbegrenzungsanschlages der Lasche 36″ nicht möglich.
Die Variante nach 7 unterscheidet sich außerdem gegenüber den Ausführungsbeispielen der 1 bis 4 und 5 in der Lage der Schwenkachse und damit des Filmscharniers 45″. Während bei den vorgenannten Ausführungsbeispielen die Schwenkachse 45 im Wesentlichen vertikal, d.h. parallel zu einer gedachten Symmetrieachse S (bei einem zylindrischen Eimer die Rotationsachse) angeordnet ist und die Schwenkachse 45 aufgrund des zum Korpus 11 spitzwinklig geneigten zweiten Dachteils 19 in entsprechender Weise aus der X-Y-Ebene in die Y-Z-Ebene zur Achse S geneigt sein kann, ist bei der Variante nach 7 die Schwenkachse bzw. das Filmscharnier 45″ in der X-Y-Ebene winklig geneigt, d.h. gegenüber den abgewandten freien Kanten 39, 44 spitzwinklig angeordnet. Dadurch wird beim Verschwenken der Lasche 36″ das Anheben des Deckels 12 unterstützt, da die Schwenkachse 45″ in Richtung zur freien Kante hin von unten nach oben geneigt ist.
Bei der Variante nach 7 kann ein Sicherungsfilm zwischen der an sich verdeckten Kurvenkante 40″ und der Längskante 46 vorgesehen werden, wenn in den Deckelumlaufrand 33 ein Sichtfenster eingesetzt wird.
Eine Originalitätssicherung 15, 15′ bzw. 15″ kann auch in der Weise erfolgen, dass der Griffbereich 50 der Lasche 36, 36′ bzw. 36″ an seinem in den Hauptbereich der Lasche übergehenden Bereich mit einer Schwächungslinie 58′ (die nur in 5A gestrichelt angedeutet ist) versehen ist, um die der Griffbereich 50 vor der eigentlichen Öffnungsbewegung der Lasche 36, 36′, 36″ bleibend um- bzw. abgebogen wird. Auf diese Weise ist die Zerstörung der Originalität sichtbar. Der leicht abgebogene Griffbereich 50 stört dabei das Wiederverrasten des Deckels 12 auf dem Eimerkorpus 11 nicht. Es versteht sich, dass dies statt oder zusätzlich zu den vorstehend beschriebenen Originalitätssicherungen vorgesehen sein kann.
Eine weitere Variante des in den 5 und 6 dargestellten zweiten Ausführungsbeispieles besteht darin, dass die Lasche 36′ insgesamt im Zug des freien Flanschteils 24 des Umfangsflansches 16 verlaufend ausgebildet ist und dabei mit seinen beiden freien Endkanten 38, 39 durch einen Spalt getrennt den freien Endkanten 43, 44 des Umfangsflansches 16 gegenüberliegend zugewandt ist. Die Lasche 36′ ist dabei in einem in Längsrichtung asymmetrischen und den Griffbereich 50 abgewandten Bereich mit einem winklig abstehenden Schwenksteg einstückig versehen, dessen Endkante in das Filmscharnier übergeht und auf diese Weise mit dem Eimerkorpus 11 schwenkbar verbunden ist. Dabei kann an dem den Griffbereich 50 abgewandten Kante der Lasche 36′ eine Originalitätssicherung 15, 15′ oder 15″ in einer der vorbeschriebenen Art und Weisen vorgesehen sein.
Die Umfangsabmessung der Ausnehmung 37 und damit die Umfangslänge der Lasche 36, 36′ bzw. 36″ hängt von den gewünschten Gegebenheiten eines beim entrastenden Anheben des Deckels 12 sich auswirkenden Hebelarmes.

Claims

Topfförmiges Gefäß, insbesondere Eimer (10), mit einem Deckel (12), dessen angeformter umlaufender Rand (33) mit einem am Rand des Gefäßkorpus (11) angeformten nach außen vorstehenden Umlaufflansch (16) derart rastend verbindbar ist, dass in Raststellung die freie Endkante (34) des umlaufenden Deckelrandes (33) von einem Bereich des Gefäßumlaufflansches (16) abgedeckt ist, und mit einer dem entrastenden Anheben des Deckels (12) in einem Teilumfangsbereich dienenden Lasche (36), die im Zuge des Gefäßumlaufflansches (16) und diesen unterbrechend sowie gegenüber diesem derart verschwenkbar angeordnet ist, dass sich ihre der Schwenkachse (45) abgewandte Kante aus ihrer mit dem Gefäßumlaufflansch (16) fluchtenden, der Deckelraststellung entsprechenden Sperrstellung in ihre Anhebestellung vom Gefäßkorpus (11) wegbewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (36) um eine zur horizontalen Deckelebene etwa senkrechte oder spitzwinklig geneigte Schwenkachse (45) an einer Umfangsendkante des Gefäßumlaufflansches (16) oder am Eimerkorpus (11) schwenkbar angelenkt ist und dass die Lasche (36) an einer zumindest teilweise vom umlaufenden Deckelrand (33) überdeckten inneren Längskante mit einer Kurvenbahn (40), die mit der freien Endkante (34) des umlaufenden Deckelrandes (33) beim Verschwenken der Lasche (36) in Wirkverbindung gelangt, versehen ist.
Topfförmiges Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (45) gegenüber der etwa horizontalen Deckelebene in Richtung deren einer und/oder anderen zueinander senkrechten horizontalen Achsen geneigt ist.
Topfförmiges Gefäß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (46) durch ein Filmscharnier (45) zwischen Lasche (36) und Gefäßumlaufflansch (16) oder Lasche (36) und Eimerkorpus (11) gebildet ist.
Topfförmiges Gefäß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (36) an ihrem einen Endbereich zum Gefäßkorpus (11) hin mit einer Wölbung (52) versehen ist, deren Endkante (38) in das Filmscharnier (45) übergeht.
Topfförmiges Gefäß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (36) mit ihren beiden freien Endkanten (38, 39) durch einen schmalen Spalt von den gegenüberliegenden Umfangsendkanten (43, 44) des Gefäßumlaufflansches (16) getrennt ist und dass an einem in Längsrichtung asymmetrischen Bereich der Lasche (36) ein winklig abstehender Schwenksteg angeformt ist, dessen Endkante in das Filmscharnier (45) übergeht.
Topfförmiges Gefäß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Bereiche von Lasche (36) und Umfangsflansch (16) mit einer abreißbaren oder verrastbaren oder verformbaren Originalitätssicherung (15) versehen ist.
Topfförmiges Gefäß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Kurvenbahn (40) versehene Längskante der Lasche (36) mit der betreffenden benachbarten Längskante (46), die eine die Lasche (36) aufnehmende Ausnehmung (37) begrenzt, über Stege oder einen Film (51) abreißbar verbunden ist.
Topfförmiges Gefäß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege oder der Film (48) in einem schwenkachsenentfernten und bezüglich des Deckelrandes (33) freiliegenden Bereich zwischen der Kurvenbahn (40) der Lasche (36) und der Längskante (46) des Gefäßumlaufflanschs (16) vorgesehen sind bzw. ist.
Topfförmiges Gefäß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein verrastbarer oder verformbarer Vorsprung (53) an der Lasche (36) vorgesehen ist, welcher Vorsprung beim Bewegen vom ursprünglich verschlossenen Gefäßzustand in den erstmaligen Öffnungszustand seinen Eingriffszustand gegenüber einem ortsfesten Vorsprung (54) oder Bereich irreversibel ändert.
Topfförmiges Gefäß nach den Ansprüchen 4 oder 5 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass der verrastbare oder verformbare Vorsprung (53) im Wölbungsbereich (52) der Lasche (36) oder im Bereich des dem Griffbereich (50) abgewandten Laschenendes angeformt ist.
Topfförmiges Gefäß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (36) einen Griffbereich (50) aufweist, der gegenüber dem Hauptbereich der Lasche (36) abknickbar ausgebildet ist.
Topfförmiges Gefäß nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn (40) der Schwenkachse (45) zugewandt bis zum oberen Rand des Korpus (11) reicht.
Topfförmiges Gefäß nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (36) in einem außerhalb der Überdeckung durch den Deckelumlaufrand (33) liegenden Bereich dickenverstärkt und/oder griffflächenvergrößert ist.