DE20209307U1 - Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen - Google Patents

Description

ROTATIONSSTRUKTUR ZUM SAMMELN VON GEGENSTÄNDEN Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf eine Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen, und insbesondere auf eine Konstruktion zum Sammeln von Gewürzen, Ersatzteilen, Medikamenten, Schmuckstücken, Schrauben, Knöpfen und einigen anderen kleinen Gegenständen.

Allgemeines zur Erfindung

Das Sammeln kleiner Gegenstände bereitet im normalen Leben immer erhebliehe Kopfschmerzen; dabei müssen die kleinen Gegenstände, zu denen Gewürze, Ersatzteile, Medikamente, Schmuckstücke, Schrauben, Knopfe und gelegentlich auch Flaschen und Dosen unterschiedlicher Größe gehören, vorbereitet werden und diese Flaschen und Dosen werden dann in Schubladen eingeordnet. Dabei ist zu erkennen, dass das Auffinden von Details an den Flaschen und Dosen ein weiterer Problempunkt ist und Zeitverschwendung darstellt; andererseits nehmen Flaschen und Dosen viel mehr Platz ein, weshalb dieses Verfahren ungünstig und unwirtschaftlich ist.

Es wurde bereits eine Rotationsstruktur in der US-Patentschrift 5024318 veröffentlicht, die einen offenen freien Raum aufweist und an der Decke und einem Schrank angebracht wird. Folgt man einem Pfeil vorn auf einem Unterteil bei dieser Patentschrift, so lassen sich Einzelheiten an jeder Flasche oder Dose leicht auffin-

den, was sowohl viel Zeit beim Suchen einspart als auch verhindert, dass Kinder die Gegenstände berühren.

Eine Konstruktion dieser Art bedarf immer noch weiterer Verbesserungen; bei mehr als 20 Dosen funktioniert diese Konstruktion nur mit einer Übertragungsmechanik für die Drehbewegung. Aus diesem Grund kann das Ziel, ähnliche Dosen zu sortieren, nicht erreicht werden und werden im letzten Positionierabschnitt Teile der Dosen so versteckt, so dass diese unter Verwendung des rechten oder linken Pfeils beim Drehen kaum identifiziert werden können. Außerdem verwirren diese Dosen oder Flaschen im unsortierten Zustand die Benutzer, und sobald man einen falschen Pfeil gewählt hat, wird dann nicht nur die Suchzeit längern, sondern es ermüdet auch die Hand des Benutzers, wenn er lange Zeit auf den Pfeil drücken muss.

Kurzbeschreibung der Erfindung

Der vorliegenden Erfindung liegt in erster Linie die Aufgabe zugrunde, eine Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen zu schaffen, mit welcher die vorgenannten Nachteile beseitigt werden, wobei mit der vorliegenden Erfindung viele verschiedene Arten von Dosen oder Flaschen sortiert werden und nicht lang auf Knöpfe an diesen Dosen oder Flaschen gedrückt werden muss, um die Gegenstände mühelos in die Dosen oder Flaschen einzubringen. Die vorgenannte Aufgabe wird durch ein Zusammenwirken verschiedener Komponenten gelöst: in einem Hauptdrehteller ist eine Vielzahl von nachgeschalteten Drehtellern zum Sortieren definiert und auf jedem nachgeschalteten Drehteller sind mehrere Positionierabschnitte zum Aufsetzen von Dosen oder Flaschen vorgesehen; damit drückt der Benutzer zuerst auf einen Hauptknopf und dreht damit den Hauptdrehteller mühelos zu einem ausgewählten nachgeschalteten Drehteller hin, wobei er laufend auf den ausgewählten nachgeschalteten Drehteller drückt, um so reibungslos eine zuvor ausgewählte Dose oder Flasche zu erhalten; damit wird Lagerraum eingespart und man erreicht auf bequeme Weise, dass man an eine zuvor ausgewählte Dose oder Flasche leicht herankommt.

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Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt schematisch das dreidimensionale Aussehen der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 ist eine auseinander gezogene schematische Ansicht einer Konstruktion gemäß der vorliegenden Erfindung;

Figur 3 stellt eine vergrößerte schematische Ansicht eines Unterteils gemäß der vorliegenden Erfindung dar;

Figur 4 zeigt eine vergrößerte schematische Ansicht eines Hauptdrehtellers nach der vorliegenden Erfindung;

&iacgr;&ogr; Figuren 5, 5A und 5B sind jeweils Draufsichten auf den Hauptdrehteller nach

der vorliegenden Erfindung;

Figuren 6 und 6A zeigen jeweils Schnittansichten durch den Hauptdrehteller gemäß der vorliegenden Erfindung;

Figuren 7 und 7A sind jeweils Ansichten eines nachgeschalteten Drehtellers nach der vorliegenden Erfindung im Schnitt, und

Figur 8 stellt eine schematische Ansicht zur Darstellung der Montage mit einem erfindungsgemäßen externen Ladegerät gemäß der vorliegenden Erfindung.

Beschreibung der Erfindung

Es wird auf die Figuren 1,2 3 und 4 verwiesen, wonach die vorliegende Erfindung einen Hauptdrehteller 10 und ein Unterteil 40 umfasst, welches sich an den Hauptdrehteller 10 anschließt; das Unterteil 40 weist dabei einen Wandungsabschnitt 41 auf, wobei der Wandungsabschnitt 41 und der Hauptdrehteller 10 einen Raum 42 bilden. Ein Mittelteil des Hauptdrehtellers 10 weist dabei ein Verbindungsteil 11 auf, und dieses Verbindungsteil 11 ist mit einem Befestigungsteil 43 zum Anschluss an den Hauptdrehteller 10 versehen. Eine Vielzahl von durchgehenden Löchern 131 ist auf einem Positionierring 13 vorgesehen, der sich auf einem Außendurchmesser des

Hauptdrehtellers 10 befindet; eine andere Möglichkeit besteht darin, dass die durchgehenden Löcher 131 in den Wandungsabschnitt 41 eingebohrt werden. Eine Vielzahl von Positionierstiften 421 liegt gegen eine Innenfläche des Wandungsabschnitts 41 an und wirkt mit den durchgehenden Löchern 131 und einer Vielzahl von Fixierteilen 132 zur Fixierung zusammen. Auf dem Unterteil 40 befinden sich ein Batterieträger 44 für die Gleichstromversorgung und eine Buchse 45 zur Wechselstromversorgung für den Anschluss an eine externe Stromversorgung. Dabei sind auf dem Hauptdrehteller 10 mehrere nachgeschaltete Drehteller 20 definiert und auf den nachgeschalteten Drehtellern 20 sind einige Positionierabschnitte 21 zur Aufnahme

&iacgr;&ogr; mehrerer Dosen 30 vorgesehen. In dem Raum 42 sind ein Hauptgetriebe 50 für den Antrieb des Hauptdrehtellers 10 und ein Nebengetriebe 60 für den Antrieb der nachgeschalteten Drehteller 20 eingebaut. Außerdem sind auf dem Wandungsabschnitt 41 ein Hauptknopf 70 zum Ansteuern des Hauptgetriebes 50, des Hauptdrehtellers 10 und eines ausgewählten nachgeschalteten Drehtellers 20 sowie ein Nebenknopf 80 zum Ansteuern des Nebengetriebes 60, eines nachgeschalteten Drehtellers 20 und eines ausgewählten Positionierabschnitts 21 vorgesehen.

Es wird nun auf die Figuren 5, 5A, 5B₁ 6 und 6A verwiesen, die den Zustand darstellen, in der ein Benutzer sich für einen bestimmten nachgeschalteten Drehteller entscheidet und dabei in der Lage ist, den Hauptknopf 70 zu verwenden und herunterzudrücken; hierbei umfasst nun das Hauptgetriebe 50 einen Getriebemotor 51, eine Einrückvorrichtung eines Umlaufkörpers 53 und einen angetriebenen Körper 54, der auf dem Fixierteil 43 und dem Verbindungsteil 11 angebracht ist und von dem Getriebesatz 52 angetrieben wird, sowie einen Führungssatz zum Ansteuern des Getriebemotors 51. Der Führungssatz umfasst in erster Linie mehrere Begrenzungsaufnahmen 55 und mehrere Positionieraufnahmen 56; dabei wird durch eine bestimmte Höhendifferenz zwischen jeder Begrenzungsaufnahme 55 und dem entsprechenden Hauptknopf 70 einer von mehreren Anschlagbereichen 551 gebildet, wohingegen ein Stößel 71 eines erhabenen Blocks 711 eines der Anschlagbereiche 551 sich auf einer Verlängerung des Hauptknopfes 70 befindet. Ein Umlaufanschlagteil 712 jeder Begrenzungsaufnahme 55 befindet sich auf einer Verlängerung jedes Stößels 71 und auf einer anderen Verlängerung des Stößels 71 zur Positionieraufnahme 56 befindet sich ein Verbindungsteil 713 einer Feder 714. Dabei sind an einer Stelle,

an der die Positionieraufnahme 56 dem Verbindungsteil 713 entspricht, ein Verbindungsstück 561 und ein Stück 562 zur gegenseitigen Verbindung angeordnet. Gemäß Figur 5A werden nach dem Drücken des Hauptknopfes 70 der Stößel 71, das Verbindungsteil 713, das Verbindungsteil 561 und das Teil 562 zur gegenseitigen Verbindung nacheinander betätigt und dann wird der Getriebemotor 51 in Betrieb gesetzt. Zur Berücksichtigung des Umstands, dass das Gesamtgewicht von mehreren Dosen 30 zu hoch ist, wird in den Raum 42 ein Tragstift 422 eines Rades 423 zusätzlich eingebaut, um so die Drehung des Hauptdrehtellers 10 zu unterstützen. Der Getriebemotor 51 treibt den Getriebesatz 52, den Umlaufkörper 53 und den angetriebenen Körper 54 an und dreht schließlich den Hauptdrehteller 53 und einen ausgewählten nachgeschalteten Drehteller 20. Außerdem legt sich gegen den Hauptdrehteller 10 Anschlagteil 12 an einer Höhendifferenz des Umlaufanschlagteils 712 an, um so den Umlauf bzw. die Rotation des Hauptdrehtellers 10 zu stoppen (wie in Figur 6A dargestellt). Andererseits kann der Benutzer den Nebenknopf 80 drücken und damit legt sich gegen die Begrenzungsaufnahme 55 eine Abschaltstange 81 an, um den erhabenen Block 711 vom Anschlagbereich 551 zu nehmen. Anschließend kann der Stößel 71 den Hauptknopf 70 über die Feder 714 herausdrücken, um so die Getriebemotoren 51 und 61 abzuschalten (wie in Figur 5B dargestellt). Wird der Nebenknopf 80 nicht gedrückt, um zu verhindern, dass die Getriebemotoren 51 und 61 laufend angetrieben werden, wodurch der Getriebesatz 52 beschädigt werden kann, ist im Raum 42 eine gedruckte Schaltung so ausgelegt, dass sie das Hauptgetriebe 50 steuert. Derzeit beträgt die längste Dauer 5 Sekunden und damit kann die gedruckte Schaltung 46 die Stromversorgung nach dem Start der 5-Sekunden-Dauer abschalten.

Nun wird auf die Figuren 7 und 7A Bezug genommen, bei welchen der Benutzer den Hauptdrehteller 10 in Drehung versetzt und einen sortierten nachgeschalteten Drehteller 20 auswählt. Hierzu drückt er auf den Nebenknopf 80, um das Hauptgetriebe 50 abzuschalten und damit startet gleichzeitig das Nebengetriebe 60. Das Nebengetriebe 60 umfasst einen Getriebemotor 61, einen Getriebesatz 62, der von dem Nebengetriebe 60 angetrieben wird, eine Einrückvorrichtung eines Abtriebszahnrads 63 und ein Förderrad 64, das auf einem Unterteil des nachgeschalteten Drehtellers 20 eingebaut ist und von dem Getriebesatz 62 angetrieben wird, sowie

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einen Führungssatz, welcher den Getriebemotor 61 ansteuert. Wenn der Nebenknopf 80 gedrückt wird, dann schiebt eine Schubstange 82 eine Widerstandsstange 65 auf dem Förderrad 64, das eine Verlängerung des Nebenknopfes 80 darstellt, und wird ein Verbindungsteil 66, das an einem Ende der Schubstange 82 angeordnet ist, mit einem Teil 562 zur gegenseitigen Führung verbunden, um den Getriebemotor 61 zu starten. In der Zwischenzeit drückt die Schubstange 82 die Widerstandsstange 65 für das Förderrad 64, wodurch die beiden gezähnten Teile 641 und 642 des Getriebesatzes 62 und des Abtriebszahnrads 63 miteinander verbunden werden. Dabei wird der untere Zahnabschnitt 642 mit dem Getriebesatz 62 verbunden, während der höhere Zahnabschnitt 641 angetrieben wird, um das Abtriebszahnrad 63 gleichzeitig anzutreiben. Nun dreht das Abtriebszahnrad 63 den nachgeschalteten Drehteller 20, bis ein Positionierabschnitt 21 an einer ausgewählten Dose 30 eine bestimmte Position erreicht, woraufhin der Nebenknopf 80 losgelassen wird, um die Stromversorgung abzuschalten.

Nun wird auf Figur 8 verwiesen, wonach entsprechend der vorliegenden Erfindung hauptsächlich eine Gleitplatte 47 auf einem Unterteil 40 eingebaut ist und die Gleitplatte 47 auf einem Fixierunterteil 48 eines externen Ladegeräts (zum Beispiel eine Raumdecke oder der Boden eines Schranks) befestigt werden kann, um so noch mehr Raum einzusparen. Um außerdem zu verhindern, dass übermäßig schwere Dosen 30 herunterfallen, ist ein oberer Teil jedes Positionierabschnitts 21 auf einem nachgeschalteten Drehteller 20 als Hakenteil 211 ausgebildet, wobei jedes Hakenteil 211, das der zugeordneten Dose 30 entspricht, in einen Verbindungsschlitz 301 eingesetzt ist, damit jede Dose 30 fest auf dem Positionierabschnitt fixiert werden kann.

Auch wenn die vorliegende Erfindung hier anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele dargestellt und beschrieben wurde und die Zeichnungen rein illustrativen Zwecken dienen, sollte sie nicht als dadurch eingeschränkt betrachtet werden. Damit kann die vorliegende Erfindung unbegrenzt eingesetzt werden. Für den Fachmann ist es jedoch möglich, verschiedene Modifizierungen, Weglassungen und Veränderungen an Form und Inhalt eines bestimmten Ausführungsbeispiels zu entwickeln, ohne dass er dabei vom Umfang und Erfindungsgedanken der vorliegenden Erfindung abweicht.

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Die hier beschriebene Erfindung soll nur durch den Umfang der beiliegenden Ansprüche und den Aquivalenzbereich eingeschränkt sein.

Claims (10)

1. Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Hauptdrehteller (10) mit einem Verbindungsteil (11) vorgesehen ist, wobei das Verbindungsteil (11) sich auf einem Mittelbereich des Hauptdrehtellers (10) befindet, und wobei auf dem Hauptdrehteller(10) eine Vielzahl von nachgeschalteten Drehteller 20 definiert ist, von denen jeder mehrere Positionierabschnitte (21) zum Aufsetzen mehrerer Behälter aufweist; und
dass ein Unterteil (40) mit einem Wandungsabschnitt (41) vorgesehen ist, wobei der Wandungsabschnitt (41) und der Hauptdrehteller (10) einen Raum (42) bilden und an einer Stelle im Raum (42), die dem Verbindungsteil (11) entspricht, ein Befestigungsteil (43) für den Anschluss an den Hauptdrehteller (10) eingebaut ist und wobei der innen liegende Raum (42) ein Hauptgetriebe (50) und ein Nebengetriebe (60) zum einzelnen Ansteuern des Hauptdrehtellers (10) und des nachgeschalteten Drehtellers (20) enthält, und auf dem Wandungsabschnitt (41) mehrere Hauptknöpfe (70) und Nebenknöpfe (80) zum einzelnen Ansteuern einer Abfolge bestehend aus dem Hauptgetriebe (50), dem Hauptdrehteller (10) und einem ausgewählten nachgeschalteten Drehteller (20) sowie einer anderen Abfolge bestehend aus dem Nebengetriebe (60), dem nachgeschalteten Drehteller (20) und einem ausgewählten Positionierabschnitt vorgesehen sind.

2. Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen nach Anspruch 1, bei welcher das Hauptgetriebe (50) einen Getriebemotor (51), einen von dem Getriebemotor (51) angetriebenen Getriebesatz (52), eine Einrückvorrichtung eines Umlaufkörpers (53) und einen auf dem Fixierteil (43) und dem Verbindungsteil (11) angebrachten und von dem Getriebesatz (52) angetriebenen Körper (54) aufweist, sowie einen Führungssatz zum Ansteuern des Getriebemotors (51), wobei der Führungssatz in erster Linie mehrere Begrenzungsaufnahmen (55) und mehrere Positionieraufnahmen (56) umfasst, wobei jeder von mehreren Anschlagbereichen (551) durch eine bestimmte Höhendifferenz zwischen jeder Begrenzungsaufnahme (55) und dem entsprechenden Hauptknopf (70) gebildet wird, wohingegen ein Stößel (71) eines erhabenen Blocks (711) eines der Anschlagbereiche (551) sich auf einer Verlängerung des Hauptknopfes (70) befindet, und wobei ein Umlaufanschlagteil (712) jeder Begrenzungsaufnahme (55) sich auf einer Verlängerung jedes Stößels (71) befindet und auf einer anderen Verlängerung des Stößels (71) ein Verbindungsteil (713) einer Feder (714) zur Positionieraufnahme (56) hin vorgesehen ist, und wobei an einer Stelle, an der die Positionieraufnahme (56) dem Verbindungsteil (713) entspricht, ein Verbindungsstück (561) und ein Stück (562) zur gegenseitigen Verbindung angeordnet sind, und wobei der Nebenknopf)80) und eine Abschaltstange (81) gegen die Begrenzungsaufnahme (55) anliegen, um einen erhabenen Block (711) vom Anschlagbereich (551) abzuheben.

3. Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen nach Anspruch 1, bei welcher das Nebengetriebe (60) einen Getriebemotor (61), einen von dem Nebengetriebe (60) angetriebenen Getriebesatz (62), eine Einrückvorrichtung für ein Abtriebszahnrad (63) und ein Führungsrad (64) aufweist, das auf einem Unterteil eines nachgeschalteten Drehtellers (20) eingebaut ist und von dem Getriebesatz (62) angetrieben wird, und wobei ein Führungssatz den Getriebemotor (61) ansteuert, und bei welchem das Führungsrad (64) zwei gezähnte Abschnitte (641 und 642) für die Verbindung mit dem Getriebesatz (62) und dem Abtriebszahnrad (63) aufweist und eine Schubstange (82), eine Verlängerung des Nebenknopfes (80), sowie ein auf einem Ende der Schubstange (82) befindliches Verbindungsstück (66) eine Widerstandsstange (65) auf dem Führungsrad (64) schieben.

4. Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen nach Anspruch 2, bei welcher das Oberteil jedes Positionierabschnitts (21) aus Hakenteil (211) ausgeführt ist und jedes Hakenteil (211), das der zugeordneten Dose (30) entspricht, in einem Verbindungsschlitz (301) eingesetzt ist.

5. Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen nach Anspruch 1, bei welcher sich auf einen Außendurchmesser des Hauptdrehtellers (10) ein Positionierring (13) befindet und an einer Stelle, an welcher der Raum (42) mehreren durchgehenden Bohrungen (131) entspricht, eine Vielzahl von Positionierstiften (421) angeordnet ist.

6. Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen nach Anspruch 1, bei welcher ein Tragstift (422) eines Rades (423) zusätzlich im Raum (42) angeordnet ist, um die Drehung des Hauptdrehtellers (10) zu unterstützen.

7. Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen nach Anspruch 1, bei welcher auf dem Unterteil (40) ein Sockel (44) für eine Batterie zur Gleichstromversorgung vorgesehen ist.

8. Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen nach Anspruch 1, bei welcher zum Anschluss an eine externe Stromversorgung auf dem Unterteil (40) eine Buchse (45) vorgesehen ist.

9. Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen nach Anspruch 1, bei welcher sich zum Ansteuern des Hauptgetriebes (50) in dem Raum (42) eine gedruckte Schaltung (46) befindet.

10. Rotationsstruktur zum Sammeln von Gegenständen nach Anspruch 1, bei welcher das Unterteil (40) in einer Gleitplatte (47) eingebaut ist und die Gleitplatte (47) auf eine Fixierunterteil (48) eines externen Ladegeräts (90) befestigbar ist.