DE20209100U1

DE20209100U1 - Polsterelement für Sitz- und Liegemöbel

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Publication number: DE20209100U1
Application number: DE20209100U
Authority: DE
Original assignee: Froli Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG
Current assignee: Froli Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG
Priority date: 2002-06-12
Filing date: 2002-06-12
Publication date: 2003-07-24
Anticipated expiration: 2012-06-13

Description

Die Erfindung betrifft ein Polsterelement zur Bildung von gepolsterten Sitz- oder Liegeflächen mit von einer Polsterlage abgedeckten Federelementen, wobei die als Kunststoff-Teile ausgebildeten Federelemente auf einen Träger aufgesetzt sind und wobei die Träger an zwei einander gegenüberliegenden Seiten Mittel zum Zusammenfügen mit einem benachbarten Träger aufweisen.

Zur Polsterung von Sitz- oder Liegeflächen haben sich als Polsterelemente Federanordnungen bewährt, die entweder eine Unterfederung mit Stahlfedern oder Innenfederungen (Federkern-Federung) aufweisen. Dabei werden die Abmessungen jeweils dem Bedarfsfall entsprechend vorgegeben. Dadurch sind solche Fertigungen aufwendig und somit unwirtschaftlich. Viele Sitz- oder Liegeflächen lassen sich nicht in Normmaße einpassen, sondern sie erfordern zur Aufpolsterung handwerkliche Anpassungen. Diese Anpassungen sind aufwendig und nicht immer

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serienmäßig anzufertigen. Aus DE 295 07 948 Ul ist eine Matratzen-Unterlage bekannt, bei der eine Polsterauflage auf eine Anzahl von in regelmäßiger Anordnung angeordneten Federelementen aufgelegt ist. Diese Federelemente - beispielsweise aus WO 99/03379 bekannt - sind dabei einzeln, paarweise oder in Vierergruppen auf einer Grundplatte angeordnet, die selbst an ihren Rändern Mittel aufweisen, die ein Zusammenfügen und Verrasten von solchen Gitterelementen zu einer flächigen Unterlage gestatten. Bei dieser Ausbildung ist jedoch nicht zu vermeiden, dass sich die einzelne in Länge und Breite zusammengefügte Grundplatte mit ihren Federelementen gegeneinander verschiebt und so eine unregelmäßige Polsterunterlage bilden. Eine Alternative beschreibt DE 295 05 052; hier sind die Federelemente auf ein als Maschenware ausgebildetes, auf die benötigte Größe zurechtgeschnittenes Maschengitter aufgesetzt. Hier liegt das Problem darin, dass die Maschenware in sich nicht die Stabilität aufweist, die für eine Polsterunterlage zu fordern ist.

Um solche Nachteile bei solchen gattungsgemäßen Polsterelementen zu überwinden, ergibt sich die Aufgabenstellung, diese so weiterzubilden, dass die Nachteile des Standes der Technik überwunden werden, und ein Polsterelement vorgeschlagen wird, das unmittelbar einsetzbar ist, und das einfach und wirtschaftlich und variabel in unterschiedlichen Abmessungen herstellbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe ist für ein gattungsgemäßes Polsterelement durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs gegeben; vorteilhafte Weiterbildungen und bevorzugte Ausführungsformen, beschreiben die Unteransprüche.

Für ein solches Polsterelement wird vorteilhaft ein Träger mit in Reihen angeordneten, an sich bekannten Federelementen auf einem Träger eingesetzt. Die Träger sind bei einer Ausführungsform an zwei einander gegenüberliegenden Seiten mit Mitteln zum Zusammenfügen versehen, wobei dies bevorzugt die Längsseiten der Träger sind. Auf diese Weise lassen sich Polsterflächen abpolstern, deren Länge von der Anzahl der Träger bestimmt werden kann, wobei die Länge der Trä-

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ger die Breite der Polsterfläche bestimmt. Diese Mittel sind vorteilhaft korrespondierend zu den Federelementen angeordnet.

Als Mittel zum Zusammenfügen eigenen sich an den Längskanten der Träger vorgesehene Zungen, von denen die einen jeweils die eine Art von Verbindungsmitteln aufweist. Bei einer Ausführungsform untergreifen die Zungen das benachbarte Polsterelement, auf dessen Unterseite die korrespondierenden Befestigungsmittel so vorgesehen sind, dass beide Im Zusammenwirken die benachbarten Polsterelemente aneinander fixleren können. Bei einer zweiten Ausführungsform sind Zungen an beiden Selten des Polsterelements vorgesehen, die mit korrespondierenden Befestigungsmitteln versehen sind. Diese Zungen sind dabei paarweise aufeinander gerichtet und wirken so miteinander zusammen, dass die benachbarten Polsterelemente aneinander fixierbar sind

Vorteilhaft sind bei einer Ausführungsform die einen Mittel als Ausformungen mit Hinterschneidungen ausgebildet, die anderen sind mit In diese Hinterschneidungen einklipsbaren Nasen versehen. Bei einer anderen Ausführungsform sind miteinander rastend zusammenwirkende Rastmittel vorgesehen, die ein Verrasten der zusammenwirkenden Teile erlauben.

Bei mehrreihigen Unterlagen bilden die Längsstege zusammen mit diese verbindenden Querstege ein Gitter, an dessen Kreuzungsstellen Federelement-Halter vorgesehen sind, die die Federelemente aufnehmen. Diese Federelemente bilden so ein von den Gitterabständen bestimmtes, regelmäßige Muster, wobei die Träger so ausgebildet sind, dass jeder Träger vorzugsweise mit ein oder zwei Reihen von Federelementen bestückt 1st, was jedoch mehr Reihen nicht ausschließt.

Die Federelemente dieser so ausgebildeten Träger sind mit einer Polsterschicht abgedeckt, wobei sich als Polsterschicht Schaumlagen, Faserlagen o.dgl. eignen. Besonders haben sich hierfür elastische Auflagen aus Schaumstoff-Lagen bewährt, deren Nachgiebigkeit den zu erwartenden Belastungen angepasst werden kann, die unempfindlich gegen

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Feuchtigkeitseinflüsse sind, und die weiterhin aufgrund ihrer Struktur abriebfest sind.

Dieses so gebildete Polsterelement wird schließlich mit einer Umhüllung versehen, für die sich beispielsweise Matratzendrei 1 o.dgl. eignet. Dabei ist bei einer Ausführungsform die Hülle so ausgebildet, dass die Zungen mit den Mittel zum Zusammenfügen benachbarter Träger aus der jeweiligen Hülle herausgeführt sind und zum Verbinden miteinander zum Zusammenwirken gebracht werden können. Bei einer Alternativform umschließt die Hülle den mit Federelementen und Polsterauflage versehenen Träger eng und ist mit Mitteln zum Zusammenfügen versehen. Diese können als Druckknöpfe im Bereich der benachbarten Seitenwände der Hülle vorgesehen sein, sie können jedoch auch als Laschen an den Boden der Hülle angesetzt sein, wobei die jeweiligen Gegenmittel auf dem Boden der Hülle so vorgesehen sind, dass mit der Lasche die Hülle gegen die benachbarte Hülle gezogen wird.

Die Erfindung wird an Hand der in den Figuren 1 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert; dabei zeigen:

Fig. 1: Polsterelement zu einer Polsterfläche zusammengefügt; Fig. 2: Träger für Polsterelement mit zwei Federelement-Reihen;

Fig. 3: Gitter aus zusammengefügten Trägern ohne Federelemente, Polsterlage und Hülle;

Fig. 4: Einzelheit Mittel zum Zusammenfügen; Fig. 5: Träger nach Fig. 1, bestückt mit Federelementen; Fig. 6: Polsterelement nach Fig. 4, Querschnitt; Fig. 7: Polsterelement mit dünner Kunststoffwanne; Fig. 8: Polsterelement mit Polsterlage und Hülle.

Die in der Figur 1 dargestellten Polsterelement 1 bildet eine Unterlage für eine Sitz- oder Liegefläche, etwa eines Sessels. Die Vertiefungen/Ausnehmungen 2 sorgen dabei dafür, dass eine hinreichende Hinterlüftung ggf. mit Luftaustausch ermöglicht wird. Im Bereich der Unterkante sind - hier an den Schmalseiten eingezeichnet - Mittel zum Aneinanderreihen einzelner Polsterelemente 1 vorgesehen. Der Aufbau der Unterlage 10 für das Polsterelement 1 geht aus der in Figuren 2,

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3 und 4 dargestellten) Einzelheit hervor, Diese wird von Trägern 11 gebildet, die parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordnet sind. Zum Verbinden benachbarter Polsterelemente 1 sind die Träger 11 mit rechtwinklig zum Träger 11 abstehenden Zungen 20 versehen, die ihrerseits Mittel zum Verbinden aufweisen. In der Darstellung der Figur 2 ist ein mit zwei Trägern 11 versehenes Unterlagenteil 10 gezeigt, wobei die beiden Träger 11 mittels der Querstege 15 zu einem Gitterteil 16 verbunden sind. In Verlängerung der Querstege 20 sind rechtwinklig abstehende Zungen 20 angeordnet, ohne dass dieses dadurch gegebene Fluchten eine Notwendigkeit wäre.

Auf dem Träger 11 sind Federelement-Halter 18 im Abstand voneinander angeordnet. Vorteilhaft sitzen diese an den Aufstoßstellen der Zungen 20 bzw. bei zwei- oder mehrreihigen Gitterstücken einer Unterlage 10 an den Kreuzungsstellen der Querstege 15 mit den Trägern 11. Auf diese Federelement-Halter 18 werden die Federelemente 8 aufgesetzt, wie in den Figur 5 und 6 dargestellt. Solche Federelemente sind an sich bekannt -z.B. aus EP 0 401 712, DE 93 17 114 oder EP 0 653 174. Als Federelement-Halter 18 können einfache T-Anformungen vorgesehen werden, wenn der Fuß des Federelementes mit einem entsprechend 1anglochähnlich ausgebildeten Loch versehen ist und das Federelement 8 mit seinem Fuß auf den Federelement-Halter 18 aufgesetzt und um etwa 90° verdreht, wodurch das Federelement 8 so festgesetzt wird. Es versteht sich von selbst, dass die Ausbildung des Federelement-Halters 18 nicht auf diese Ausbildung beschränkt ist, vielmehr sind diese der jeweiligen Fußausbildung entsprechend auszubilden, so dass das Festlegen der Federelemente möglich ist.

Die so mit Federelementen 8 bestückten Träger 11 bilden ein Gitterelement 16 (oder einen Teil davon) und so wiederum die Unterlage

10 des Polsterelements 1, Bei mehrteiligen Unterlagen 10 werden die einzelnen Gitterelemente 16 mittels vorgesehenen Verbindungsmittel zusammengefügt. In der gewählten Darstellung sind als solche Verbindungsmittel an den Enden der rechtwinklig von den äußeren Träger

11 der Unterlage 10 abstehenden Zungen 20 Anformungen vorgesehen, und zwar an den Zungen 20 der einen Längsseite 13 eines Trägers 11

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Verbindungsmittel und die Zungen 20 an der gegenüberliegenden Längsseite 14 dieses Trägers 11 oder des gegenüberliegenden äußeren Trägers 11 mit dazu korrespondierenden, jedoch inversen Verbindungsmitteln.

Als Verbindungsmittel der einzelnen Gitterelementen 16.1 kommen alle möglichen verbindend zusammenwirkenden Konstruktionselemente in Frage. Besonders bewährt haben sind dabei ösenartige Anformungen 22, in die ein am äußeren Ende der zugeordneten der Zungen 20 angeordneter Querstift 23 eingesetzt werden kann. Die ösenartige Anformung 22 ist dabei so ausgeformt, dass diese beim Einführen des Querstiftes 23 elastisch aufgebogen wird und nach dem Einführen des Querstiftes 22 diesen hintergreift. Durch diesen Hintergriff wird der eingeführte Querstift 22 in der zugeordneten ösenartigen Anformung gesichert, wobei jedoch die Verbindung lösbar bleibt. Andere Möglichkeiten sind in eine entsprechende Ausnehmung einklipsbare Nasen oder Druckknopf-Verbindungen

Jedes so gebildete Gitter 16 oder Gitterelement 16.1 wird zum Polsterelement 1 durch Auflage einer mit einer auf den Kopfplatten 9.1 der Federelemente 8 aufliegenden dünnen Kunststoffwanne 7.1 versehenen Polsterlage 7 aufgepolstert. Diese dünne Kunststoffwanne 7.1 ist so ausgebildet, dass sie ohne Beeinträchtigung der Federwirkung die Polsterlage schützt und eine größere Auflagefläche bietet. Dies ist insbesondere bei als Schaumstofflagen ausgebildeten Polsterlagen 7 vorteilhaft. Dieses Polsterelement wird von einer Hülle 3 eingehüllt. Dabei ist die Hülle so beschaffen, dass die seitlich abstehenden Zungen 20 austreten können. So dass ein Zusammenfügen von einzelnen Posterelementen zu einer Polsterlage gewünschter Größe möglich wird. Die Federelemente 8 selbst sind mit ihren Füßen 9.2 an den Federelement-Halter 18 festgelegt. In den dargestellten Federelementen wird dieser elastische Federkörper von den vom Federelementfuß 9.2 ausgehenden, die Kopfplatte 9.1 stützenden Federarmen 8.1 gebildet, deren federnde Nachgiebigkeit die Federelastizität des Federelements 8 gewährleistet.

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Claims

1. Polsterelement zur Bildung von gepolsterten Sitz- oder Liegeflächen mit von einer Polsterlage abgedeckten Federelementen, wobei die als Kunststoff-Teile ausgebildeten Federelemente auf einen Träger aufgesetzt sind und wobei die Träger an zwei einander gegenüberliegenden Seiten Mittel zum Zusammenfügen mit einem benachbarten Träger aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (11) mit in Reihen angeordneten, an sich bekannten Federelementen (8) versehen ist, dass die Mittel zum Zusammenfügen zweiter aneinander stoßender Polsterelement-Teile (1') an den Längsseiten (13; 14) des Trägers (11) vorgesehen sind, dass die Federelemente (8) mit einer Polsterlage (7) abgedeckt werden.

2. Polsterelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Träger (11, 11') der Unterlage (10) in regelmäßigen Abständen angeordnete Federelement-Halter (18) aufweisen.

3. Polsterelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (10) von zwei oder mehreren Trägern (11) gebildet ist, wobei die Träger (11) über Querstege (15) verbunden eine Gitterstruktur bilden, auf deren Kreuzungsstellen (17) die Federelement-Halter (18) angeordnet sind.

4. Polsterelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mit Federelementen (8) und Polsterlage (7) versehene Träger (11) von einer Hülle (3) umschlossen ist, wobei die Mittel zum Zusammenfügen derart ausgebildet sind, dass die eine Längsseite (13) des Trägers (11) mit einer Art von Verbindungsmitteln versehen ist, während die andere, gegenüberliegende Seite (14) des Trägers bzw. des äußeren, gegenüberliegenden der Träger (11) die dazu korrespondierenden Gegenmitteln aufweist.

5. Polsterelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zum Zusammenfügen an der einen Längsseite (13) des einen der Träger (11) Zungen (20) vorgesehen sind, die die anderen, gegenüberliegenden Seite (14) des Trägers (11) bzw. des äußeren, gegenüberliegenden der Träger (11') untergreifen, wobei die Zungen (20) und die untergriffenen der Träger (11) zusammenwirkende Ausnehmungen bzw. Nasen aufweisen, die ineinander eingeklipst die aneinandergefügten Polsterelement-Teile (1') fixieren.

6. Polsterelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Nasen und Ausnehmungen in Art korrespondierender Druckknopfpaare ausgebildet sind.

7. Polsterelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zum Zusammenfügen an den einander gegenüberliegenden Längskanten (13, 14) des Trägers (11) bzw. des äußersten der Träger (11') korrespondierend zueinander fluchtende Zungen (20) vorgesehen sind, von denen die einen ösenartige Anformungen (22) und die anderen mit diesen ösenartigen Anformungen (22) zusammenwirkende Querbolzen (23) aufweisen, die die zusammenwirkend aneinander gefügten Polsterelement-Teile (1') fixieren.

8. Polsterelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zum Zusammenfügen an der vorzugsweise unteren Längskante der Hülle (3) jedes der Polsterelement-Teile (1') und an der dazu korrespondierenden Längskante der Hülle (3) des angefügten Polsterelement-Teils (1') positive und damit zusammenwirkende negative Druckknöpfe so angeordnet sind, dass korrespondierend dazu negative Druckknöpfe angeordnet sind, dass diese im Zusammenwirken die aneinander gefügten Polsterelement-Teile (1') fixieren.

9. Polsterelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die einen der Druckknöpfe, die positiven oder die negativen an Laschen angeordnet sind, die das angefügte der Polsterelemente (11') untergreifend mit den dort korrespondierend in Flucht angeordneten anderen Druckknöpfen zusammenwirken.

10. Polsterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass als Polsterschicht (7) eine Schaumlage, eine Faserlage o. dgl. oder eine Kombination dieser Lagen vorgesehen ist.

11. Polsterelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterschicht (7) vorzugsweise korrespondierend zu den Federelementen (7) Vertiefungen aufweist, zur Hinterlüftung.

12. Polsterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass als Umhüllung eine Hülle (3) aus Matratzendrell o. dgl. vorgesehen ist.