DE20208183U1 - Vorrichtung zur Sicherung von Notausgangstüren - Google Patents

Description

Vorrichtung zur Sicherung von Notausaanasturen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Derartige bekannte Vorrichtungen, die auch als "Türwächter" bezeichnet werden, sollen einerseits ein unkontrolliertes und nicht überwachtes Öffnen von Notausgängen verhindern, andererseits soll aber auf jeden Fall sichergestellt sein, daß die Tür in Notfällen ungehindert geöffnet werden kann. Bekannte Türwächter, die unterhalb des Türgriffs montiert sind, sperren den Türgriff gegen herunterdrücken. Im Gefahren- oder Notfall wird der Türwächter zur Seite geschwenkt, beispielsweise um 45° und die Tür kann dann geöffnet werden. Hierbei sind zwei Tätigkeiten erforderlich, nämlich einmal das zur Seite schwenken des Türwächters und zum anderen das Herunterdrücken des Türgriffs.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der nur noch eine Tätigkeit oder Bewegung erforderlich ist, um im Notfall die Tür zu öffnen. Gleichzeitig soll die Vorrichtung komfortabler und vielseitiger gestaltet sein.

Diese Aufgabe wird grundsätzlich durch das Kennzeichen des Anspruches 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist ein sogenannter "Senkrechttürwächter", der senkrecht nach unten aus dem Sperrbereich durch den Türgriff heraus bewegt wird. Anders ausgedrückt, wenn der Türgriff zum Öffnen der Tür im Falle einer Gefahr nach unten gedrückt wird, werden die blockierenden Teile der Vorrichtung zwangsläufig mit bewegt. Hierbei wird zuerst eine Voralarmsteilung gegen die Kraft der Rückstellfeder eingenommen. Es besteht also ein gewisses Hindernis, das aber nur gering ist. Die Person, die versucht die Tür zu öffnen merkt aber, daß diesem Öffnen ein gewisser Widerstand entgegengebracht wird. Wenn der Türgriff dann losgelassen wird, schiebt die Rückstellfeder die entsprechenden Teile der Vorrichtung wieder zurück in die Grundstellung. Wenn andererseits der Türgriff weiter über die Voralarmstellung hinaus bewegt wird, wird die Bewegung der entsprechenden Teile der Vorrichtung nicht mehr durch die Rückstellfeder behindert. Die entsprechenden Teile, die sich im Bewegungsbereich des Türgriffes behindern, fallen dann unter Schwerkraftwirkung nach unten, nehmen die Alarmstellung ein und geben den Türgriff frei. Diese Alarmstellung kann auch an einen entfernt liegenden Punkt durch Auslösen eines elektrischen Kontaktes angezeigt werden. Wenn die Alarmstellung eingenommen ist, d.h. der Hauptalarm ausgelöst wurde, erfolgt ein Einrasten in dieser Stellung und es ist nicht mehr möglich ohne technische Hilfe oder Hilfe von Fachpersonal die Grundstellung wieder einzunehmen.

In vorteilhafterweise ist es dann möglich, die Vorrichtung so auszugestalten, wie in Anspruch 2 angegeben. In diesem Falle sind die Teile, die durch den Türgriff erst in die Voralarmstellung und dann in die Alarmstellung bewegt werden, in eine dritte Daueroffenstellung bewegbar. Hier erfolgt ein Einrasten, so daß eine Bewegung in die Grundstellung ohne Einsatz von Fachpersonal nicht mehr möglich ist.

In vorteilhafterweise ist die Erfindung im einzelnen so ausgestaltet, wie in den Ansprüchen 2 bis 5 angegeben.

Wenn die Vorrichtung so gestaltet ist wie in Anspruch 6 definiert, dann ist ein Zylinderschloß vorhanden, das verschiedene Aufgaben übernimmt. Dieses Zylinderschloß befindet sich in dem Deckel und ist durch einen entsprechenden Schlüssel betätigbar. Einerseits dient das Zylinderschloß der Sicherung und Halterung des Deckels an der Grundplatte. Nur wenn der Schließzylinder eine bestimmte Stellung einnimmt, kann der Deckel entfernt werden, damit die Grundplatte mit den auf ihr angeordneten Bauteilen zugänglich wird. Weiterhin dient der Schließzylinder aber auch der Anhebung des Sperrbolzens, damit mit Hilfe des Schlüssels die verschiedenen Stellungen eingenommen werden können. Es ist also möglich, den Schlüssel in eine bestimmte Stellung zu bewegen und dadurch den Deckel mit der Grundplatte in eine der drei Stellungen zu verschieben. Auch ist es möglich, die Daueroffenstellung wieder zu lösen und den Deckel mit der Grundplatte zurück in die Grundstellung zu bewegen.

Wenn die Vorrichtung so ausgebildet ist wie in Anspruch 7 angegeben, dann ist das Zylinderschloß nicht sichtbar. Personen werden im Notfall nicht durch den Anblick eines Schlosses irritiert, so daß sie auch nicht denken können, daß zum Öffnen ein Schlüssel erforderlich ist.

In vorteilhafterweise kann die Vorrichtung so ausgebildet sein, wie in Anspruch 8 angegeben. Die Verwendung eines an sich bekannten Reedrelais in Verbindung mit einem Magneten, der auf der zu sichernden Tür befestigt ist, stellt sicher, daß ein Alarm ausgelöst wird, wenn die Vorrichtung insgesamt durch Gewaltanwendung von der Tür entfernt wird.

Die Verwendung eines Elektromotors wie in Anspruch 9 angegeben stellt sicher, daß die Vorrichtung auch von einem entfernt liegenden Punkt betätigt werden kann. Wenn also an einer anderen Stelle erkannt wird, daß ein Notfall vorliegt, kann durch einen Zentralalarm der Türgriff der entsprechenden Notausgangstür freigegeben werden.

Die Schrauben, die die Montageplatte an der Tür halten, sind normalerweise durch die Grundplatte verdeckt, so daß ein Zu-

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gang der Schrauben und des Inhaltes der Vorrichtung nicht möglich ist. Nur wenn der Deckel mit der Grundplatte von der Montageplatte gelöst ist, sind die Schrauben zugänglich. Diese Stellung kann mit Hilfe des Schlüssels, d.h. über das Zylinderschloß eingenommen werden (Anspruch 10).

Die Vorrichtung dient der Sicherung von Notausgangstüren und ähnlicher gesicherter Öffnungen wie Fenster oder auch Notausstiege. Der Begriff Tür schließt solche zu sichernden Öffnungen mit ein. Entsprechendes gilt für die Definition Türgriff. Auch hier kann es sich um Fenstergriffe und andere Verschlüsse wie Panikstangen oder dgl. handeln.

Im folgenden wird die Erfindung unter Hinweis auf die Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung in der Grundstellung;

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht in der Voralärmste1lung;

Fig. 3 eine den Figuren 1 und 2 entsprechende Ansicht in der Alarmstellung;

Fig. 4 eine den Figuren 1 bis 3 entsprechende Stellung in der Daueroffenstellung;

Fig. 5 einen Schnitt durch die Vorrichtung der Figuren 1 bis 4 mit angenommenen Deckel in der Grundstellung;

Fig. 6 einen der Fig. 5 entsprechenden Schnitt in der Voralarmstellung;

Fig. 7 einen den Figuren 5 und 6 entsprechenden Schnitt in der Alarmstellung;

Fig. 8 einen den Figuren 5 bis 7 entsprechenden Schnitt in der Daueroffenstellung;

Fig. 9 eine Draufsicht auf die Montageplatte mit abgenommenem Deckel und abgenommener Grundplatte in der Grundstellung;

Fig. 10 eine Draufsicht auf die Darstellung der Fig. 9 in der Voralarmstellung;

Fig. 11 eine Draufsicht auf die Darstellung der Figuren 9 und 10 in der Alarmstellung;

Fig. 12 eine Draufsicht auf die Figur 9 bis 11 in der Daueroffenstellung ;

Fig. 13 eine weitere Draufsicht auf die Grundplatte in der Grundstellung;

Fig. 14 einen Schnitt gemäß der Linie A-A der Fig. 13; Fig. 15 einen Schnitt gemäß der Linie B-B der Fig. 13;

Fig. 16 einen Längsschnitt durch die Grundplatte ohne Deckel mit den wesentlichen auf ihr angeordneten Bauteilen;

Fig. 17 eine Draufsicht auf die Darstellung der Fig. 16; Fig. 18 eine Draufsicht auf die Grundplatte;

Fig. 19 einen Schnitt durch die Grundplatte beim Aufsetzen des Deckels zur Veranschaulichung der Befestigung und Sicherung des Deckels;

Fig. 20 einen Schnitt gemäß der Linie B-B der Fig. 23 durch eine Vorrichtung mit Profilzylinder;

Fig. 21 einen der Fig. 2 0 entsprechenden Schnitt gemäß der Linie B-B der Fig. 24;

Fig. 22 einen denen Figuren 20 und 21 entsprechenden Schnitt gemäß der Linie B-B der Fig. 25;

Fig. 2 3 einen Schnitt gemäß der Linie A-A der Fig. 20; Fig. 2 4 einen Schnitt gemäß der Linie A-A der Fig. 21;

Fig. 25 einen Schnitt gemäß der Linie A-A der Fig. 22;

Fig. 2 6 eine Draufsicht auf die dargestellte Ausführungsform ohne Deckel mit einem Reedrelais; und

Fig. 2 7 eine Seitenansicht der Darstellung nach Fig. 26.

Die in der Zeichnung dargestellte Vorrichtung ist ein sogenannter Senkrechttürwächter, bei dem die Bauteile, die die Bewegung des Türgriffes 1 sperren durch diesen, d.h. bei seiner Bewegung mit nach unten bewegt werden. Es ist nur ein Bewegungsablauf, nämlich das Herunterdrücken des Türgriffes erforderlich, um die Tür zu öffnen und den Alarmfall auszulösen.

In den Figuren 1 bis 4 sind drei verschiedene Stellungen dargestellt. Bei der Stellung in Fig. 1 handelt es sich um die normale Sicherungs- oder Grundstellung. In Fig. 2 wurde der Türgriff ungefähr um 15° in eine Voralarmsteilung bewegt. In dieser Stellung wurden die beiden Hauptbauteile, nämlich der Deckel 2 und die Grundplatte 4 bereits geringfügig bewegt. Sie stehen aber unter Spannung einer Rückstellfeder, so daß bei Freigabe des Türgriffes 1 wieder die Grundstellung eingenommen wird.

In der Alarmstellung die in Fig. 3 dargestellt wird, wurde der Türgriff ungefähr um 30° in eine Alarmstellung bewegt. In diese Stellung fallen der Deckel 2 und die Grundplatte unter Schwerkraftwirkung, nachdem sie die Voralarmsteilung verlassen haben, d.h. Kraft der Rückstellfeder überwunden wurde.

Die Figur 4 zeigt die Daueroffenstellung in der der Türgriff ungefähr um 35° bewegt wurde.

In den Figuren 5 bis 8 sind wesentliche Bauteile dargestellt, die auf der Grundplatte 4 angeordnet sind und die Einnahme und Festlegung der verschiedenen Stellungen sicherstellen.

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Ein Sperrbolzen 8, der an seiner vorderen wirksamen Stirnfläche konisch und kegelig gestaltet ist, greift in der Grundstellung in eine ebenfalls abgeschrägte Rastvertiefung 11 ein. Diese Rastvertiefung ist in einem Schieber 9 ausgebildet, der durch Rückstellfedern 10 vorgespannt ist, die bei Bewegung aus der Grundstellung in die Voralarmsteilung zusammengedrückt werden.

Der Sperrbolzen 8 ist an einem Kniehebel befestigt, der durch einen Bolzenhebel 12 und einem Hebelarm 14 gebildet ist. Der Kniehebel ist um eine Schwenkachse 13 schwenkbar. An dem Hebelarm 14 greift eine Druckfeder 15 an, die den Bolzenhebel 12 mit dem Sperrbolzen 8 in Richtung auf die Grundplatte 4 vorspannt. Der Schieber 9 und die Rückstellfedern 10 sind in der Montageplatte 3 angeordnet und durch eine Abdeckung 16 geschützt und geführt.

Bei Betrachten der Fig. 5 bis 8 wird deutlich, daß bei Bewegung des Türgriffes nach unten der Deckel (in den Figuren 5 bis 8 nicht gezeigt) mit der Grundplatte mit bewegt wird. Zuerst werden die Rückstellfedern 10 zusammengedrückt und es wird die Voralarmstellung (Fig. 6) eingenommen. Diese Stellung ist labil, d.h. wenn der Türgriff losgelassen wird bewegen sich sämtliche Teile zurück in die Grundstellung. Erst wenn der Sperrbolzen 8 sich bedingt auch durch die Schrägflächen gegen die Kraft der Druckfeder 15 nach oben bewegt und aus der Rastvertiefung 11 herausrutscht und in die Laufschiene 18 der Montageplatte 3 gelangt, fallen sämtliche Teile nach unten und nehmen die Alarmstellung (Fig. 7) ein. Aus dieser Stellung sind der Deckel 2 und die auf der Grundplatte 4 angeordneten Teile zusammen mit dieser nicht wieder in die Grundstellung zurück schiebbar. Diese Hauptalarmstellung kann nur durch Fachpersonal und insbesondere wie später beschrieben mit Hilfe eines Schlüssels wieder geändert werden.

Die in den Fig. 4 und 8 gezeigte Daueroffenstellung kann nur eingenommen werden, wenn mit Hilfe des später beschriebenen Zylinderschlosses die Druckfeder 15 zusammengedrückt wird,

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so daß der Sperrbolzen 8 angehoben und die Grundplatte 4 mit dem Deckel in die in Fig. 8 gezeigte Daueroffenstellung bewegt werden kann. Diese Stellung kann nur wieder verlassen werden, wenn von außen durch Fachpersonal mit Hilfe des Profilzylinderschlosses entsprechend auf die Vorrichtung eingewirkt wird.

In den Fig. 9 bis 12 sind die verschiedenen Stellungen der Bauteile dargestellt, die sich in der Montageplatte 3 befinden.

In Fig. 16 und 17 ist ein Elektromotor 2 0 veranschaulicht, der einen Zahnstangentrieb 21 mit einer Keilfläche 22 antreibt. Wenn der Elektromotor 20 durch eine Fernsteuerung eingeschaltet wird, wird die Keilfläche 22 unter den Bolzenhebel 12 bewegt und hebt diesen an. Hierdurch kann der Dekkel 2 und die auf der Grundplatte befestigten Bauteile die Grundstellung verlassen, so daß der Türgriff freigegeben wird, ohne daß eine Betätigung durch eine Person erfolgt. Die entsprechenden Teile fallen unter Schwerkraftwirkung nach unten.

Bei entsprechender Betätigung des Zylinderschlosses wirkt dieses auf den Betätigungshebel 24 ein und verschiebt diesen sowie strichpunktiert in Fig. 19 dargestellt. Der Schwenkpunkt ist mit 25 bezeichnet. Eine Rastnase 2 3 ist verschiebbar an dem Betätigungshebel 24 befestigt. Diese Rastnase hält normalerweise den Deckel durch Einrasten hinter dem Vorsprung 28 fest. Nur wenn die Rastnase zurückgezogen wird, wird der Vorsprung 28 freigegeben. Anschläge 29 dienen der Anlage für die entsprechende Wand des Deckels 2. Auf der gegenüberliegenden Seite befinden sich ein Vorsprung 2 6 und ein Haken 2 7 zum Halten des Deckels. Normalerweise wird der Deckel 2 sicher dadurch gehalten, daß der Vorsprung 26 sicher von dem Haken 27 gehalten wird. Die Rastnase 2 3 sichert den Deckel durch Übergriff über den Vorsprung 2 8 auf der anderen Seite. Nur wenn der Betätigungshebel 24 geschwenkt wird, wird die Rastnase zurückgezogen und der Deckel kann abgenommen werden.

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In den Fig. 2 6 und 27 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei der ein Reedrelais 34 auf einer Elektroplatine 35 vorgesehen ist. Dieses Reedrelais arbeitet mit einem Magneten zusammen, der in einer Vertiefung der Montageplatte liegt und dauerhaft an der zu sichernden Tür befestigt ist. Wenn die Vorrichtung gewaltsam von der Tür abgerissen wird, wird das Magnetfeld im Bereich des Reedrelais 34 geändert, d.h. dieses Relais wird aktiviert und ein Alarm wird ausgelöst.

In den Fig. 20 bis 25 ist dargestellt, wie der Profilzylinder 3 0 angeordnet ist und wie er mit seiner Schließnase 31 zum Einsatz kommt. Der Profilzylinder 3 0 ist in einer Halterung 32 befestigt und in üblicherweise durch eine Schraube 33 gesichert. Wenn der Schließzylinder sich mit seiner Schließnase 31 in der in den Fig. 20 und 23 gezeigten Stellung befindet, wird die Grundstellung eingenommen. Der Sperrbolzen 8 befindet sich in der Rastvertiefung 11.

Wenn die Schließnase 31 aus der in den Figuren 2 0 und 2 3 gezeigten Stellung in die in den Figuren 21 und 24 gezeigten Stellung im Uhrzeigersinn gedreht wird, gleitet die Schließnase 31 auf einer ansteigenden Schrägfläche des Hebelarmes 14 und drückt diesen gegen die Kraft der Druckfeder 15 nach unten. Hierdurch wird der Sperrbolzen 8 angehoben und es ist möglich, ihn aus der Alarmstellung in die Daueroffenstellung zu bewegen. Dieses ist ohne Anheben des Sperrbolzens mit Hilfe des Schließzylinders nicht möglich. Die Bewegung von der Grundstellung in die Alarmstellung erfolgt so wie vorstehend beschrieben ohne Einwirkung des Schließzylinders. Wenn diese Alarmstellung aber einmal eingenommen wird, kann nur eine berechtigte Person mit Hilfe eines Schlüssels diese Alarmstellung wieder aufheben, d.h. eine Bewegung in die Grundstellung vornehmen oder aber eine Bewegung in die Daueroffenstellung durchführen.

In den Fig. 22 und 25 ist dargestellt, wie mit Hilfe des Schließzylinders die Abnahme des Deckels 2 ermöglicht wird. Hierzu wird auch auf die Fig. 9 verwiesen. In dieser ist der Profilzylinder aber nicht gezeigt.

Wenn die Schließnase 31 gegen den Uhrzeigersinn so gedreht wird, wie in Fig. 25 dargestellt, wirkt diese auf einen Betätigungshebel 24 ein, und verschiebt diesen sowie strichpunktiert in Fig. 19 dargestellt und durch die Pfeile in Fig. 22 angedeutet. Der Schwenkpunkt des Betätigungshebels 24 ist mit 25 bezeichnet. Eine Rastnase 23 ist an dem Betätigungshebel 24 vorgesehen und entsprechend verschiebbar. Diese Rastnase 2 3 hält normalerweise den Deckel 2 durch Einrasten hinter einem Vorsprung 28 fest. Nur wenn die Rastnase 23 zurückgezogen wird (siehe Fig. 22) wird der Vorsprung 28 freigegeben. Anschläge 29 dienen der Anlage für die entsprechende Wand des Deckels 2. Auf der gegenüberliegenden Seite befindet sich ein Vorsprung 26 und ein Haken 27 zum Halten des Deckels. Normalerweise wird der Deckel 2 sicher dadurch gehalten, daß der Vorsprung 26 von dem Haken 27 gehalten wird. Die Rastnase sichert den Deckel 2 durch Übergriff über den Vorsprung 28 auf der anderen Seite. Nur wenn der Betätigungshebel 24 durch die Schließnase 31 geschwenkt wird, wird die Rastnase 2 3 zurückgezogen und der Deckel 2 kann abgenommen werden.

In verschiedenen Figuren sind Befestigungsöffnungen 6 in der Montageplatte 3 dargestellt. Diese nehmen die Befestigungsschrauben zur Befestigung der Vorrichtung an der Tür auf. Die Befestigungsöffnungen 6 werden durch die Grundplatte verdeckt, sie sind daher in der Grundstellung und auch in der Voralarmstellung nicht zugänglich.

Claims (10)

1. Vorrichtung zur Sicherung von Notausgangstüren oder dgl., die unterhalb des Türgriffs in seinem Bewegungsbereich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die im Bewegungsbereich des Türgriffs 1 liegenden Teile (2, 4) durch diese senkrecht nach unten aus der Grundstellung in eine Voralarmstellung gegen die Kraft einer Rückstellfeder (10) drückbar sind und nach Überschreiten der Federkraft unter Schwerkrafteinwirkung in eine zweite Alarmstellung fallen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Bewegungsrichtung der Teile (2, 4) aus der Voralarmin die Alarmstellung eine dritte Daueroffenstellung für die Teile (2, 4) vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die im Bewegungsbereich des Türgriffs (1) liegenden Teile durch eine Grundplatte (4) und einen auf dieser lösbar befestigten Deckel (2) gebildet sind, und daß die Grundplatte (4) an einer auf der Tür befestigten Montageplatte (3) in die verschiedenen Stellungen verschiebbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfeder (10) in der Montageplatte (3) angeordnet und durch einen Sperrbolzen (8) bei Bewegung in die Voralarmstellung spannbar ist, der an der Grundplatte senkrecht zu ihrer Bewegungsrichtung gegen eine Druckfeder (15) auf- und abbewegbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrbolzen (8) in der Voralarmstellung in eine Rastvertiefung (11) eines Schiebers (9), der gegen die Rückstellfeder (10) verschiebbar ist, einrastet und bei Überschreiten der Voralarmstellung aus dieser Rastvertiefung (11) durch Zusammendrücken der Druckfeder (15) in eine Laufschiene (18) in der Montageplatte (3) zur Einnahme der Alarmstellung rutscht.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Deckel (2) ein Zylinderschloß (7) angeordnet ist, das den Deckel (2) an der Grundplatte (4) sichert und über einen Kniehebel (12, 14) den Sperrbolzen (8) für eine ungehinderte Bewegung des Deckels (2) mit der Grundplatte (4) aus und in die verschiedenen Stellungen gegen die Druckfeder (15) anhebt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylinderschloß (7) durch eine verschiebbare Blende (5) abgedeckt ist.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Reedrelais (34) an der Grundplatte (4) vorgesehen ist, das mit einem Magneten (36) an der zu sichernden Tür zusammenarbeitet.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein ferngesteuerter Elektromotor (20) vorgesehen ist, der über einen Zahnstangentrieb (21) den Sperrbolzen (8) gegen die Kraft der Druckfeder (15) anhebt, so daß sich der Deckel (2) und die Grundplatte (4) unter Schwerkraft in die Alarmstellung bewegen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (3) durch Schrauben (6) in der Tür befestigbar ist, die durch die Grundplatte (4) verdeckt sind.