DE2020716A1 - Vorrichtung zur Gewichtskontrolle und -korrektur fuer rotierende Dosiereinrichtungen mit mehreren Teleskopelementen - Google Patents

Description

202071ο

Patentanwalt s^ Dipl.-Phys. Dr.-lltg.

43 Essen (

N-1 R'.ieinstahlhau« I

Azionaria Costruzioni Macchine Automatiche A.C.M.A. S.p.A. Via Fioravanti, 27

40100 BOLOGNA = Italien

Vorrichtung zur Gewichtskontrolle und -korrektur fflr rotierende Dosiereinrichtungen mit mehreren Teleskopelementen.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Dosiereinrichtungen von automatischen laschinen, die lose, in der Praxis körnige oder pulverförmige Produkte verpacken, und insbesondere auf rotierende Volumendoeiereinrichtungen, welche mit einer Vielzahl von teleskopartig ausgebildeten Dosierungselementen mit veränderlicher Kapazität arbeiten. ,

Gegenstand der Erfindung ist in diesem Zusammenhang eine Vorrichtung zur Gewichtekontrolle und -korrektur, welche zu dem Zweck entwickelt wurde, um den oben definierten Do-

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sierungseinrichtungen zugeordnet zu werden, damit diese Dosierungseinrichtungen die Verpackungsbehälter mit Produktdosen beschicken, die innerhalb vorbestimmter Tcleranzen das gewünschte Gewicht besitzen.

Bekanntlich entstehen die Probleme zur Erhaltung von Dosen mit dem gewünschten Gewicht durch die Tatsache, dass die verarbeiteten Produkte, nicht nur keine konstante Dichte besitzen, sondern dass diese auch während der Erzeugung merklich schwanken kann, und weiters auch dadurch, dass die Produkte selbst bestrebt sind, an den Wänden, mit welchen t sie in Berührung gelangen, Ablagerungen zu bilden und sich im Raum zu verteilen und Pulver zu bilden.

In Vergleich zu den derzeit bekannten Kontroll- und Kor·- rekturvorrichtungen für Dosiereinrichtungen der vorerwähnten Art sollen erfindungagemäss folgende Ziele erreicht werden:

Kontinuierliche Durchführung einer Kontrolle für jedes ¹HeIeskopelcment.. der mit dem Element selbst erhaltenen volumetrischen Dosis bei in Betrieb befindlicher Dosiereinrichtung;

Durchfährung der erforderlichen Korrekturen an den volumetrisalien Dosen zur Erzielung des gewünschten Gewichtes;

Vornahme und Einhaltung in einem engen Bereich dieser Korrekturen bei Aenderung der Dichte des Produktes;

Neutralisierung der Tatsache, dass Teile des Produktes an den Wänden haften bleiben oder sich von diesen ablösen;

Ausführung der Vorrichtung in der Weise, dass eine erhöhte Produktionsleistung der Dosiereinrichtung möglich ist;

Schaffung einer an diverse foreat· anpasabaren, kompakten und leicht zuewuaenbaubaren Vorriohtunf, um die Mont ig«, die

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Entfernung und die Wartung zu vereinfachen;

Anzeige ausserhalb der Dosiereinrichtung, ob im Bereich eines jeden Dosierungselementes innerhalb des zulässigen Zeitbereiches die Dosis mit dem gewünschten Gewicht erreicht wurde;

Möglichkeit, einer Beeinflussung der in Betrieb befindlichen Dosierungseinrichtung im Sinne, dass die Bedingungen wieder hergestellt werden, in deren Bereich der Betrieb konstant gehalten wird;

Vorsehung geeigneter Sicherungen, um Verklemmungen oder unzweckmässige Interventionen im Falle allfälliger oder zeitweiliger Unrogelmässigkeiten zu vermeiden;

Möglichkeit der automatischen Feststellung und Entfernung von Verpackungen, die nicht die gewünschte Gewichtsmenge an Produkt erhalten haben;

Festlegung einer Ueberiinstimmung zwischen den Verpackungen und den Dosierungselementen, die diese gefüllt haben;

Möglichkeit, bei in Betrieb befindlicher Dosierungseinrichtung, Ungenauigkeiten der Einstellung und Eichung der Dosierungselemente, welche sich systematisch auf das gewünschte Gewicht des Produktes auswirken könnten, zu korrigieren;

Entfernung der. Pulver, die sich anderenfalls wflhrend der Verschiebung des Produktes in den Leitungen oder den Durchlassen der Dosierungseinrichtung im Baum verlieren würden;

Einfache konstruktion und praktische Ausführung·

Diese und weitere nichtige, der folgenden Beschreibung deutlicher entnehmbaren Ziele werden mit der erfindungsgemflssen Vorrichtung zur Gewichtekontrolle und -korrektur für rotierende Doaierungseinrichtungen mit mehreren Teleskopelementen erreicht,

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v/elcher dadurch gekennzeichnet ist, dass in der Dosierungsoinrichtung jedem dieser Teleskopelemente ein Wägegerät, welohes dazu bestimmt ist, von dem Element eine Produktdosis mit unzureichendem Gewicht aufzunehmen, eine Hilfsspeisovorrichtung mit verminderter Leistung, die befähigt ist ι dem Wägegerät Produkt zuzusetzen, um die unzureichende Dosis zu vervollständigen, ein Ermittlungsorgan für die Peststellung der Erreichung des gewünschten Gewichtes auf

^ dem Wägegerät, ein durch das Ermittlungsorgan gesteuertes Abstellorgan fär die Hilfsspeisung und Entloerungsorgane zur Überführung der Dosis, nach einer gewissen Zeit nach dem Wägebeginn,von Wägegerät auf die betreffende, der Dosierungseinrichtung zugeffthrten Verpackung, entsprechen, wobei weiter aufeinanderfolgend auf der Bewegungsbahn der Waagen angeordnete Ptlhlorgane vorgesehen sind, die mit Einrichtungen zusammenwirken, die mit den Ermittlungsorganen mitarbeiten, um die Dauer der Hilfsspeisung zu ermitteln, und noch eine Variatoreinheit zur Vermehrung oder Verminderung der Kapazität der Teleskopelemente, die von den er-

" wähnten Ermittlungsorganen gesteuert ist und von den erv/ähnten Ermittlungsorganen gesteuerte Ausstossorgane ftfr die Verpackungen vorgesehen sind, um die Verpackungen auszuscheiden, die das gewünschte Gewicht nicht erreicht haben, Zweckmässigerweise entspricht jedem dieser Wägegeräte ein Gebläse, welches nach der Fberftihrung der Dosis in den Behälter in Punktion tritt, um den betreffenden Teil des Gerätes von eventuellen Produkträcfcständen zu reinigen.· Alternativ oder in Kombination· mit der Anwendung dieses Geblflses verfägt jedes dieser Wägegeräta von ÜTberprilfungs-

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einrichtungen, welche "befähigt sind, nach jeder Uoberftlhrung der Dosis in die Verpackung die auf die Nullstellung des Gerätes von den Schwankungen der Produktrflckstände auf dem betreffenden Teil des Gerätes, in welchem das Produkt .-aufgenommen wird f. überführten Schwankungen zu kontrollieren, wobei weiters Steuerungsorgane vorgesehen sind, die auf die _% Eichungsorgane des Gerätes wirken, um die Nullstellung wieder herzustellen.

Zweckmässig besteht jedes dieser Wägegeräte aus einer dynamometrischen Waage mit beweglichem Trichter für die Aufnahme und sodann für die Entleerung der Dosis, der auf ersten Federn, die dazu bestimmt sind, die Dosis mit dem gewünschten Gewicht zu wiegen, und aus zweiten Federn, die befähigt sind, den Trichter auszugleichen, aufgehängt ist.

Zweckmässiger Y/eise sind die erwähnten ersten und zweiten ' Federn unabhängig voneinander einstellbar.

Vorteilhafterweise ist der Trichter einer jeden dynaaometrischen Waage mit der Abstützung der Waage flber ein Parallelogramffsystem verbunden, welches im wesentlichen aus dritten Federn, vorzugsweise Blattfedern, besteht und in einer Vertikalebene liegt, wobei die Befestigungen der Federn im Trichter auf einer Vertikalebene vorgesehen sind, die im wesentlichen durch den Schwerpunkt des mit der Produktdosis gefällten Trichters verläuft und die gemeinsam mit den ersten und den zweiten, vorzugsweise spiralförmigen Federn ist, die zwischen der Abstützung und dem beweglichen System verlaufen.

Die erwähnten ersten Federn wirken mit Einrichtungen zusammen, die befähigt sind, sie ausaer Eingriff mit dem Trichter der Y/aage entsprechend der Kontrolle der vorerwähnten lieberpräfungsorgane zu bringen.

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Die Befestigungen der Enden der crwflhntcn eratcn und zweiten Federn auf der Abstützung der Waage sind in Bezug auf die Abstützung mit entsprechenden, auf der Abstützung angeordneten Betätigungsorganen einstellbar und die Betätigungsorgan e kunnen von mal zu mal innerhalb eines bestimmten Bogens der Bewegungsbahn der rotierenden Dosiereinrichtung von in Bezug auf diese ortsfesten Steuerungsorgane betätigt werden, die im Bogen liegen und von einem Handwähler und von den Ueberprflfungseinrichtungen gesteuert werden, welch letztere nach der Ueberftüirung der Dosis in die Verpackung und nach der Aushäßgung des Trichters aus den ersten Federn in Betrieb treten und welcher Handwähler hingegen auf die Steuerungsorgane wirkt, wenn die UeberjriSfungseinrichtungen inaktiv sind.

Die erfindungsgemäase Vorrichtung weist eine Nummerierungsscheibe auf, welche auf die Verpackung die Nummer der Waage der Dosierungseinrichtung aufbringt, deren Dosis in die Verpackung übergeführt wurde.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind deutlicher der folgenden Beschreibung von vorzugsweisen, jedoch nicht ausschliesslichon Ausftthrungsformen der erfindungsgemieeen Vorrichtung zu entnehmen, die beispielsweise und ohne darauf beschränkt zu .sein in der beiliegenden Zeichnung dargestellt sind.

In der Zeichnung haben die Figuren folgende Bedeutung:

Fig. 1 ist ein schematischer Aufriss der erfindungsge- ' massen Vorrichtung, teilweise im Schnitt auf einer Vertikalebene ι die durch die Achse der Dosierungseinrichtung hindurchgeht, die Fig- 1a zeigt eine Einzelheit der Pig. 1 betreffend die Organ© tür die Q@Stn?&% äar Waage üw Uebt^f^miqg der Dosis in die Verpackung; fig« 2 ist eine Jtogieht Im Auf-

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rise des Variators der Kapazität der Teleskopelottente im Schnitt gemflae einer Vertikale!)one; Fig. 2a ist eine schematisehe Ansicht im Aufriss einer Einzelheit betreffend die Fig. 2; Fig. 3 zeigt einen Schnitt auf einer durch die Achse der Dosierungeeinrichtung hindurchgehenden Vertikalebene des unteren Abschnittes der Stützwelle der Vorrichtung, wobei die Einzelteile betreffend die Verteilung der elektrischen Energie und der druckluft, die for den Botrieb der Vorrichtung erforderlich ist, sichtbar sind; die Fig. 3a, 3b und 3c zeigen Querschnitte nach den Linien A-A, B-B und C-C der Fig. 3; Fig. 4 zeigt im Grundriss einen Abschnitt der Dosierungseinrichtung im Bereich der Waage und einen Schnitt auf einer Horizontalebeno der Einrichtungen, welche die Betätigung der Federn der Waagen steuern; Fig. 5 ist eine Ansicht im Aufriss und teilweise im Schnitt der Einrichtungen, welche die Betätigung der Federn der Waagen bestimmen; Fig. 5a zeigt eine Einzelheit der Fig. 5 im Schnitt nach der Linie B-D der Fig. 5; Fig. 6 zeigt im Aufriss und teilweise im Schnitt die Einrichtungen, die auf die Federn wirken, die das Gewicht der Dosis ermitteln; (tie Fig. 6a und 6b sind Schnitte nach der Linie E-S bzw. F-F der Fig. 6; die Fig. 6c zeigt eine Ansicht entlang der Linie G-G der Fig. 6, wobei die verschiedenen Teile in Ruhestellung dargestellt sind; die Fig. 6d und 6e zeigen den Verlauf von zwei Nocken, die in den Fig. 6 und 6c dargestellt sind; Fig. 7 zeigt im Grundriss die Ermittlungsorgane, welche die Nullstellung der entleerten Waage kontrollieren; Fig· 8 ist eine Darstellung im Aufriss der Fig. 7, betrachtet yon der Dosierungseinrichtung aus nach au ssen; die Fig. 9 zeigt die Aufriasdarstellung eines Teiles der Fig« 7, von aus sen gegen die Dosierungseinrichtung hin betrachtet; Fig. 10 ist ein Schnitt längs der Linie H-H der Fig« β; Fig. 11 zeigt im Aufriss die in Fig. 4a gezeigten

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Steuerungseinrichtungen mit dem dazugehörigen elektrischen Schaltschoma; die Fig. 12 und 13 zeigen im Axialschnitt "bzw. im Grundriss den Handwähler fär die Regelung dor Federn, welche das Gewicht der Dosis ermitteln; die Fig. zeigt im Aufriss die Uebertragung zum Wflhler; Fig. 15 ist eine Darstellung im Aufriss des Anfangsabschnittes des Nockens, welcher die Entleerung der Teleskopelemente der Dosierungseinrichtung steuert; Fig, 16 zeigt das elektrische Schaltschema der erfindungsgemässen Vorrichtung unter be- ^ sonderem Hinweis auf eine der Waagen; die Fig. 17 und 18 zeigen in zwei Ansichten im Aufriss, teilweise aufgesplittert und senkrecht zueinander, die Nupneriereinrichtung, welche die Nummer der Waage auf die Schachtel aufdruckt; die Fig. 19a, 19b und 19c sind schematische Horizontalschnitte der Dosierungseinrichtung in der Höhe der Speisung der Teleskopelemente bzw. in der Höhe der Waagen und in der Höhe der Verpackungen.

Gemäss der Zeichnung v.nd insbesondere gemäss Fig. 1 besteht die rotierende Dosiereinrichtung, welcher die erfindungsgemässe Vorrichtung zugeordnet wird, aus einer vertikalen * Welle 1 (in der Zeichnungefigur ist diese nur oben deutlich sichtbar), die um ihre eigene Achse drehbar in Teilen des Untergestelles der Verpackungsmaschine gelagert ist, welche allgemein mit der Bezugsziffer 2 beaeichnet sind. Die Dosierungseinrichtung besteht weiter aus den Scheiben 3 und 4, die quer zur Welle 1 liegen und winkelig verteilt eine Vielzahl von vertikalen Buchsen 3a bzw. 4a tragen, die ineinander gesteckt die erwähnten Teleskopele- mente bilden. Die Welle 1 wird in eine kontinuierliche Drehbewegung um ihre eigene Achse von den Antriebsorganen. der !faschine versetzt. Die beiden Scheiben 3 und 4 grei-

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fen tangential an die Welle an, während jedoch die Nabe der unteren Scheibe 3 an der Welle 1 mit dem Stift 5 befestigt ist, ist die Nabe der oberen Scheibe 4 mittels Schrauben 6 an einem Paar von Keilen 7 befestigt, die in entsprechenden Ausnehmungen liegen. Diese Ausnehmungen verlaufen, wie später näher erläutert wird, praktisch aber die ganze Länge der Welle 1. Die Scheibe 4 weist nach oben und nach unten hin zylindrische Seitenflächen auf, die vom Deckel 8 bzw. von der nach oben verlaufenden zylindrischen Seitenfläche der Scheibe 3 umfasst sind. Auf diese Weise wird zwischen der Scheibe 4 und dem Deckel 8 ein Behälter gebildet, in welchen das zu dosierende Produkt tfber den Trichter 9 gelangt, der an den Wänden des Untergestelles 2 befestigt und teleskopartig in das Rohr 10 eingesetzt ist. Das mit dem Deckel 8 fest verbundene Rohr 10 tritt in das Innere des Behälters ein. Der Deckel 8 ist mit der Nabe 11 fest verbunden, welche jedoch nicht wie die Scheibe 3 und 4 von der Welle 1 in Drehung versetzt wird, da sie auf Wälzlagern 12 gelagert ist, die in entsprechenden Sitzen der Teile 7 liegen. Wenn man nun weiter die Pig· 2 betrachtet, so kann man ersehen, dass die auf die Keile 7 aufgeschraubten Nutmuttern 13 auf den Innenring des oberen Lagers 12 drucken sodass ein ganzer Block gebildet wird, bestehend aus dem Deckel 8 und der Scheibe 4, der längs der Welle 1 in Bezug auf die Scheibe 3 verschiebbar ist. Die Buchsen 4a und 3a besitzen eine Innenfläche mit einem schwach nach unten divergierenden kegelstumpfförmigen Verlauf, wogegen ihre Aussenfläche zylindrisch ist. Jede Buchse 3a ist unten durch die Verschlussplatte 14 abgeschlossen, die an der Buchse angelenkt ist und zum Zwecke ihrer öffnung vom ortsfesten Nocken 1.51 der auch in Fig. 15 ersichtlich ist, gesteuert wird. Der Nocken 15 besitzt einen Schnabel 15a, der zwei Stellungen

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.einnehmen kann» die in Fig.'15 in ausgesogenen Linien bzw. atrichliert dargostellt sind. In abgesenkter Stellung trifft der Schnabel 15a während der Drehung der Dosiorungaeinrichtung auf die Rolle 16, die eioh am Ende der mit.der Anlenk» achse der Verschlussplatte 14 fest verbundenen Kurbel 17 befindet, sodass die Verschlussplatte ontgegon dor Wirkung von nicht dargestellten elastischen Organen, welche sie normalerweise geschlossen halten, geöffnet wird. Y/enn sich der Sohnabel 15a in angehobener Stellung befindet, so kann die Bolle 16 unter ihm hindurchlaufen, weshalb die Vorschluss-

fc platte 14 geschlossen bleibt· Vom Deckel 8 erstrecken sich Schotte 18 nach unten, die deutlichen in Pig. 19a gezeigt sind und eine geeignete Form besitzen und normalerweise mehr oder weniger nahe an die Scheibe 4 reichen. Die Schotte 18, die in Bezug auf die Scheibe 4 ortsfest sind, bewirken oine Verschiebung des in den BohMltor eingetragenen Produktos zu den Eintritt der Buchsen 4a, die Füllung der Buchsen 4a oder 3a und das Abstreichen des Produktos· Weiters bewirk on die Schotte die Beschickung der mit den Scheiben 4 bzw. 3 fest verbundenen Teleskopbuchsen 4b und 3b mit Produkt. Auch diese Buchsen haben eine leicht nach unton divergiorende

" Innenfläche und ihre Anzahl entspricht der Hälfte der Teleskopelemente 3a und 4a, in Bezug auf welche sie

mehr gegen die IiLttο der Scheiben 3 und "4 hin liegen. Die Buchsen 3b weisen aussordern unten zwei Abzweigungen 3c und 3d auf (Fig. 4).

Unterhalb einer- jeden Buchse 3a trägt die Scheibe 3 den betreffenden, unten offenen Trichter 19_f Äor in den Trichter 20 einer allgemein mit 21 bezeichneten Waage mündet, die

näher boachrietsn w±t$. unä deren se&OBin-ti sofc -arg —

etellteAbstützung an der Scheibe 4 befestigt und mit der Bozugsziffer 2& bezoiohnot ist. Bei der Öoffnung der Verschlussplatteh 23 und 24 des Trian-fcere 20 wird die Produktdosie, indem sie in den von den Armen 27 getragenen Trichter 26 eintritt, in die betreffende Verpackungaschaohtel 28 fibergofährt. Joder Arm 27 ist mit einer Halterung 29 verbunden, die mit der Muffο 30 fest verbunden ist, die an der Welle 1 mit einem Stift 31 fixiert ist. Auf jeder der Halterungen 29 stützt sieh gefedert ein Teller 32 ab, der über einon Elektromagneten 33 in Schwingung versetzt werden kann· Die Schwing*» platte 32 ist in Nflhe der Welle 1 noch unten geneigt und liegt radial zur Welle selbst, wogegen sie an der andoren Seite derart ausgebildet ist, dass sie in den Trichter 20 dor betreffenden Waage einmündet. Auf die Schwingplatte 32 gelangt nMmlich das Produkt aus der betreffenden Abzweigung der Buchse 3b. Auf der dar Welle 1 entgegengesetzten Seite besitzt diese Abzweigung im Bereich ihrer Ausmflndung auf die Schwingplatte einon Schieber 34, der in seiner Höhe regelbar ist· Auf diese v/ei so ist es möglich, die Höhe der DurchlassOffnung des Produktes gegen den Trichter 20 hin und folglich die Duranlasen» nge an Produkt gegen den Trichter 20 hin zu regeln·

Die ^¹Ig. 1 zoigt weiter, dass um das obero Endo des Trichters 26 herum Ring teile 35, die den Trichter 26 und den unteren Teil dos Trichters 20 der Waage umfassen, sowie Ringtello 36 vorgesehen sind, welche ebenfalls vom Trichter 26 abgestützt worden und dazu dienen, die Sinnfindung der Schachtel 28 zu umfassen, welche unter den Trichter 26 zu liegen kommt« Auf der zur Welle 1 abgelegenen Seite weisen diese Ringteile .' 35 und 36 Oeffnungen auf« welche wehrend der Drohung der DosiorungsGinrichtung vor der Öoffnung eines Saugelement es 37

„ ein diese anschliessend tu liegen kommen· Dieses Saugelement

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ist an der ortsfesten periphercn Struktur der Dosierungs-r vorrichtung befestigt. Vorteilhafterweise werden die Ringteile 35 und 36 der Saugwirkung nach beendeter Ueberfährung der Dosis von der Waage 21 in die Schachtel 28 ausgesetzt, damit pulverige Produktanteile^ die bestrebt sind, nach aussen auszutreten, entfernt werden. Mit dem·Trichter 19 sind hingegen die von der Muffe 30 herkommenden leitungen 38 befestigt. Diese Leitungen tragen die Dösen 39 im Umkreis um das obere Ende des Trichters 20 der V/aage. Durch die Dösen werden Tübcr

_k einen später im Zusammenhang mit der Fig. 6 näher erläuter-W

ten Verteiler Druckluftstrahlen ausgestossen, welche die Wände des Trichters 20 nach der Ueberftfhrung der Dosis in die Schachtel 28 reinigen. Die Abstützung 22 der Waage trägt den Trichter 20 mittels eines Doppelpaares von Blattfedern 40 (Pig. 4)j wobei jedes Blattfedernpaar an einer Seite des Trichters 20 liegt. Bei jedem Federpaar liegt eine Blattfeder über der anderen. Der Anschluss der Blattfedern 40 an den Trichter 20 erfolgt im Bereich einer Vertikalebene, die praktisch durch den Schwerpunkt des mit der Produktdosis beschickten Trichters 20 hindurchgeht. Der Trichter 20 ist weiters \ mit der Abstützung 22 tlber ein Parallelogrammsystem verbunden, indem sich, wenn die Blattfedern 40 keine Biegung besitzen, der Trichter 20 in Nullstellung befindet. Die Bewegungen des Trichters nach oben v/erden innerhalb bestimmter Grenzen gehalten. Zu diesem Zwecke weist der Trichter 20 den Vorsprung 20a auf, der zwischen den Armen 22a einer Gabel der Abstützung 22 liegt, wobei der Ausschlag der Vorsprflnge 20a durch die auf den Armen 22a befindlichen Einstellschrauben begrenzt wird. In der Folge v/erden die Einrichtungen beschrieben, welche die Oeffnung der Verschlussplatten 23 und 24 des Trichters

oev/irken.

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Aus Fig. 1a ist ersichtlich, dass die Verschlussplatte 23 unten das Winkelblech 23a trägt, welches bei geschlossenen Verschlussplatten unterhalb der Linie liegt, auf welcher sich diese treffen. Das Winkelblech 23a fungiert folglich als Aufnahmoblech für eventuell durch die geschlossenen Verschlussplatten hindurchgetretones Produkt, welche Vcrschlussplatten derartig ausgebildet sind, dass sie ein Zusammendrücken des Produktes vermeiden. Seitlich zum Trichter 20 tragen die beiden Verschlussplatten 23 und 24 Fortsätze 23b bzw. 24b. Die Fortsätze 24b sind am Trichter längs der Achse 31 angelenkt, wogegen die Fortsätze 23b der anderen Verschlussplatte bei 42 angelenkt sind. Der Fortsatz 24b trägt den Zapfen 43 für die Anlenkung des zweiarmigen Hebels 44, von dem ein Ende mit einer Feder 45 an einen Fortsatz 46 des Trichters 20 angeschlossen ist. Das andere Ende des Hebels 44 trägt den Zapfen 47, an welchem ein Ende des Schwinghebels 48 angelenkt ist, der bei 49 drehbar am Trichter 20 gelagert ist. Der Schwinghebel 48 und der Hebel 44 bilden eine Art Kniegelenk, welches normalerweise gegen den Zapfen 50, der am Trichter 20 befestigt ist, von der vorerwähnten Feder 45 gedruckt wird, welche normalerweise die Verschlussplatten 23 und 24 geschlossen und zentriert hält. Ein Fortsatz 51, der mit dem Fortsatz 53b fest verbunden ist, ist an ein Ende der Zugstange 52 angelenkt, die mit ihrem anderen Ende ebenfalls am Zapfen 43 angelenkt ist» Die Abstützung 22 der Waage 21 trägt, bei 52 angelenkt, den zweiarmigen Hebel 54, der normalerweise von der Rückholfeder 5 gegen den einstellbaren Anschlag 56 der Abstützung 22 gehalten wird. Ein Ende des Hebels 54 ist folglich normalerweise dem Kniegelenk 48 - 44 gegenübergestellt, wobei jedoch immer der Abstand belassen wird, welcher die Ausschläge nach obon des Trichters 20 ermöglicht. Das ander© Ende

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dieses Hebels trägt hingegen eine Rolle 54a, die dazu bestimmt ist, an den Nocken 57 anzugreifen, wann die Ooffnung der Vorschlussplatten erfolgen soll. Dieser Nocken ist am Rahmen der Maschine peripher zur Dosierungaeinr-ichtung befestigt. Wenn der Hebel 54 durch den Nocken 57 betätigt wird,,betätigt er das Kniegelenk 44-48.

Zur Fährung dor Verschiebungen des Deckels 8 längs der Achse 1 und zur Verhinderung elastischer Schwingungen des ganzen rotierenden Komplexes, der sich vertikal vom Deckel 8 nach oben erhebt, stehen Radialarme 58 vor, welche, in zweckraässiger Weise winkelartig verteilt, die Gleitschuhe 59 tragen. Diese Gleitschuhe laufen in Vertikalfehrungen 60, die einstellbar von einer Ringplatte abgestützt werden, die in der Höhe des Deckels 8 von nicht dargestellten Säulen des Rahmens 2 abgestützt wird.

Oberhalb des Deckels 8 ist am Flansch der Nabe 11 das Gehäuse 61 eines Variators ftlr die Veränderung des Fassungsvermögens der Teleakopelemonte 3a - ia und der Buchsen 3d und 4d der Hilfsspeiseoinrichtung befestigt. Dieser Variator wird im Zusammenhang mit Fig. 2 erläutert, üeber einen Keil

62 ist am oberen Ende der V/elle 1 ein Zahnrad 63 drehfest verbunden, welches weiter axial durch den Ring 64 blockiert ist, welcher es gegen das obere Ende der Welle presst« Die

m ·

Nabe des Ringes 64 ist in die Ausnehmung 1a des oberen Abschnittes der Welle 1 eingeschraubt. Bin Herauedrehen des Ringes 64 wird durch den Zahn 63a verhindert, der, am Rad

63 befestigt, in eine Vertiefung des Ringes eingreift. Im Inneren der Nabe deg Ringes 64 ist die Nabe des Teiles 65 zentriert, deren drehfeste Verbindung dadurch erfolgt, daeeihr Arm 65a in dem i& Gehfiuflß 61 in vertikaler Ricntaag;

Jchliti 66 fptührt' '«isd« Iwieaksa de« 5©il

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und dem Ring 64 ist das Wälzlager 67 eingesetzt, wogegen am unteren Ende der Nabe des Teiles 65, der aus der Nabe des Ringes 64 herausragt, die Nutmutter 68 aufgeschraubt ist, die bei 64 mit Stiften fixiert ist. Das Rad 63 kämmt dauerndmit der Zahnung 69 der vertikalen Welle 70, die lose im Gehäuse 61 mittels Lager 71 gelagert ist. Auf der Welle 70 sind die Ritzel 72 und 73 befestigt. Das Ritzel 73 kömmt direkt mit dem Zahnrad 74, das den losen Teil einer ersten Eloktromagnetkupplung darstellt, die allgemein mit 75 bezeichnet und auf der Welle 76 montiert ist. Die Welle 76 ... liegt koaxial zur Wolle 1 und ist lose im Gehäuse 61 mittels Lager 77 gelagert. Mit dom losen Zahnrad 74· ist sodann der weitere Zahntoil 78 fest verbunden, der dauernd mit der Innenverzahnung der Trommel 79 kämmt. Diese Trommel 1st losο auf der Welle 76 angeordnet und in Bezug auf diese axial verschiebbar. Oberhalb der Trommel 79 ist auf der Welle 76 die Scheibe 80 befestigt, welche mit den Wicklungen 81 die Trommel 79 anziehen kann, sodass die Stirnverzahnung dos Zahnrades 80 und der Trommel 79 miteinender kSacen können. Normalerweiso wird die Trommel 79 von der Scheibe 80 mittels einer Violzahl von gofodorton Zapfen 82 abgesetzt gehalten* Die Wicklungen 81 werden ttber den Ring 83 gespeist, der isoliert auf der Scheibe 80 montiert ist und an den der elektrische Strom"über den auf dem Gehäuse 61 montierten Schleifkontakt 84 zugeführt wird» Das Ritzel 72 nimmt hingegen über das lose Ritzel 85 das Zahnrad 74a mit, welches den losen Toil einer zweiten elektromagnetischen Kupplung 75a bildet· Die Teile dieser Kupplung, welche zur ersterwähnten Kupplung analog sind, werden in der Zeichnung mit Bezugs-

ziffern gekennzeichnet, welche die der vorerwähnten Kupplung ^ gleichen Teile durch Zusatz dos Kleinbuchstabens a unterscheiden. Auf diese Weise ist es möglich, in der einen oder

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in der anderen Richtung eine Dreht)ewegung auf die Welle 76 zu -übertragen und zwar deshalb, weil ihr unteres Ende ein Gewinde besitzt, sodass es sich in den oberen Teil der Nabe des Teiles 65 einschrauben kann und somit die Absenkung und Anhebung des Deckels 8 und der Scheibe 4 ermöglicht.

Auf dem Kopf der Welle 16 ist der Flansch 86 befestigt, der die Ringdichtung 87 aus Reibungsmaterial trägt. G&gcn die Dichtung 87 drückt der Ring 88, der von den gefederten, einstellbaren KolT-i 89 beaufschlagt ist, die im Kopf des Gehäuses 61 untergebracht sind. Die Welle 76 ist weiter flber Gen Schleifkontakt 90 geerdet, der im Kopfteil angeordnet ict und nuf einen Stift des Endes der Welle 76 wirkt. Ausserhaio des Schlitzes 66 trägt das Ende des Armes 65a die vertikale Richtschiene 91» die an den entgegengesetzten Enden und cuf den beiden Seiten eine nockenartige Profilierung aufweist» Diese Riehtschiene, die nicht höhenverstellbar ist, . ' kann bei der Auf- oder Abwärtsbewegung des Gehäuses 61, des Deckels 8 und der Scheibe 4 (siehe Fig. 2) einen oberen lükroschalter 92 und einen unteren Mikroschalter 93, die am Gehüüse 61 befestigt sind, und ein Paar von Mikroschaltern k 94 und 95, die mit Anzeigen 94a und 95a versehen sind, welche auf der am Gehäuse 61 "befestigten Stange 96 eingestellt sind, botätigon. Die Anzeigen der Mikroschalter 9' und 95 erscheine:-, quesorhsll Ίοε Gehäuses 61 durch ein entsprechendes Fenster und entsprechen einer ebenfalls am Gehäuse 61 befestigten Skala 97= Die lükroschalter 92 und 93 sind sicherheitshalber vorgesehen. Wenn einer von ihnen von der Riehtschiene 91 te·¹ ".'igt wird, wird die Möglichkeit ausgeschlossen, die slektromagnotisehen Kupplungen 75, 75a, denen die Schalter zugeordnet sind, mit Strom zu versorgen. Dadurch wird auch die Möglichkeit der Durchführung weiterer Veränderungen'*des

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BAD ORIGiNAL

fa ssungsVermögens $₍er Teleskopelemente auageschlosaen· Unter dieaen Bedingungen "bleiben die Doaierungseinrichtung und die Verpackungsmaschine stehen, weil sie nicht innerhalb der Arbeitsbedingungen liegen. Die Mikroschalter 94 und 95 ' hingegen begrenzen ein Arbeitsgebiet und setzen daher, wenn sie betätigt werden, ein akustisches oder optisches Signal in Betrieb, um die Bedienungsperson der Maschine aufmerksam zu machen. Tatsächlich ausser den durch die Mikroschalter 94 und 95 definierten Grenzen besitzt eine in die Schachtel eingetragene Dosis wegen hoher Dichte ein geringes Volumen wobei die Schachteln annähernd leer sind, umgekehrt ist bei geringer Dichte das Volumen der Dosis derart gross, dass beim Verleimen der lappen des Deckels der Schachtel die Gummierungswalzen beschmutzt werden.

Die Zeichnungsfiguren 3, 3a, 3b und 3c zeigen, dass der untere Abschnitt der Welle 1, ehe er in den Unterbau 2, in dem er gelagert ist, eintritt, im Inneren eines glockenförmigen Teiles 98 eingeschlossen ist, der vorzugsweise aus zwei zueinander in Bezug auf eine Axialebene symmetrischen Teilen besteht. Im Inneren dieses Teiles 98 ist auf der Welle 1 die Muffe 99 aus Isoliermaterial angeordnet, die an der Welle mittels der Schraube 99a befestigt ist. Auf der Muffe 99 sind sodann unter Zwischenschaltung geeigneter Distanzhalter 100 aus Iaolieinaterial drei Schleifringe 101, 102 und 103 angeordnet. Die ganze Einheit wird sodann gegen die untere Schulter der Muffe 99 von einem Ring aus Isoliermaterial 104 zusammengepackt, der oberhalb der anderen Ringe liegt und an der Muffe und an der Welle 1 mit Schrauben 104a verankert ist. Der Ring 101 ist mittels Schrauben 101a direkt mit der Welle 1 verbunden. Gegen die Schleifringe 101, 102 und 103 drücken die Schleifkontakte 105, 106

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bzw. 107j die schematisch dargestellt aind. Die Schleifkontakte werden in an sich bekannter Weise auf der Welle 108 angeordnet, die nur teilweise dargestellt ist und sich

_t von Teilen des Unter gerüst es aus nach oben erstrec?it. Die Zuführung der oloktrißchen Energie zu den Schleifkontakten und folglich zu den Schleifringen wird später besprochen. Vorerst genügt es auf den Durchlass dos Kabels 109 hinzuweisen, welcher die drei Leiter fflr die Schleifkontakte durch die Basis 110 der Glocke 98, die mit dom Untergestell 2 verbunden ist, ftlhrt. Das Kabel wird von der allgemein mit

\ 117 bezeichneten Stopfbuchse in seiner lage gehalten, welche die Kontakte und die Ringe vor" Staub schützt. V/io aus der Zeichnung ersichtlich ist, erstreckt sich eine der Ausnehmungen 112, welche, wie bereits ausgeführt wurde, in Längsrichtung der Welle 1 verlaufen, unten bis in den Bereich des Ringes 103, wogegen sich die andere Ausnehmung bis in den Bereich des Ringes 102 erstreckt. Der letzterwähnten Ausnehmung entspricht eine analoge axiale Ausnehmung im Inneren der Muffe 99* In diesen beiden korrespondierenden Ausnehmungen ist der Keil 113 aus leitendem Material untergebracht, der jedoch, wie Fig. 3a zeigt, keinen Kontakt mit der Welle 1 hat und nur teilweise die betreffende Ausnehmung 112 besetzt. Der Keil 113 ist mechanisch und elektrisch mit dem Ring 102 aber die Schraube 102a verbunden. Analoges trifft für den Ring 103 zu, dessen Keil mit 114 bezeichnet ist. An den Keilen 113 und 114 sind elektrisch oder mechanisch die Enden von zwei Leitern 115 befestigt, welche entlang der Welle 1 nach oben gefflhrt sind. Die Leiter 115 (Fig. 3b) liegen in ent spr β eilenden Sitzen, die zwischen den Ausnehmungen 112 und den Keilen 116 ausgebildet sind· Die Leiter 115 gelangen auf diese Weise zu einem Verteiler 117 (siehe Pig. 16), welcher dreh-foet mit äv3? Wello

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1 verbunden ist und von dem Abzweigungen zu jeder der Waagen fähren, wie später näher erlöuert wird. Unter weiterer Bezugnahme auf die Fig. 3 soll nun in Betracht gezogen werden, wie die Verteilung der Druckluft erfolgt. Oberhalb der Glocke 98 ist auf der Welle 1 (dort sind die Keile 116, wie Fig. 3c zeigt, zusammen mit der Welle abgeschliffen) der Ring 118 aufgepasst, der drehfest verbunden ist. In eine Ausnehmung des Ringes greift eine Nase einer gebogenen Platte 119 ein, die oittels der Schraube 119a am oberen Ende der Glocke 98 befestigt ist. Biese Schraube 119a durchsetzt einen Schlitz der Platte und kann in eine Ooffnung einer Reihe eingreifen, die auf dem erwähnten oberen Ende der Glocke ausgebildet ist« Auf diese Weise ist es möglich, den Ring 118 in Bezug auf das Untergestell 2 der Maschine in geeigneter Weise einzustellen· An die Oeffnung 118a des Ringes 118 ist die Leitung 120 für den Anschluss an die Druckseite eines Kompressors angeschlossen. Der auf der v/elle 1 axial bewegliche Ring 118 liegt auf dem oberen Ring 121 (öer auf der Maffe 30 befestigt ist) ttber gefederte Zapfen 122 an, die in geeigneter Weise auf dem Kopf der Glocke 98 verteilt sind. Die Oberflächen des Ringes 118, welche auf der Welle 1 und auf dem Ring 121 gleiten, werden flber den Schmierer 123 und tfber geeignete Kanäle und Auslässe geschmiert. Die Scheibe 121 besitzt eine Reihe von Durchlässen 121 a in einer Anzahl gleich jener der Waagen. An jeden dieser Durchlässe ist eine Leitung 38 angeschlossen, welche, wie bereits erwähnt wurde, mit den Dösen 39 im Bereich der betreffenden Waage ausmündet, welche Druckluft ausblasen, wenn bei der Drehung des Ringes 121 die Durchlässe 121a in fluchtende Stellung mit der AustrittsOffnung 118a gelangen, Auf diese Weise wird ein rotierender pneumatischer Verteiler gebildet.

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Die Pig. 1, 4_f 5 und 5a zöigen Paare von ersten Spiralfedern 124, die dazu bestimmt sind, die Dosis mit dem gewünschten Gewicht zu wiegen, und das Paar von zweiten Spiralfedern 125, die-befflhigt sind, den Trichter 20 der Waage auszugleichen. Wie bereits erwähnt wurde, liegen die Federn eines joden Podernpaares. annährend vertikal, verbleiben auf der betreffenden Seite des Trichters 20 und befinden sich in der Nähe der Vcrtikalebene, welche durch den Schwerpunkt des beladenen Trichters 20 hindurchgeht* Die Verteilung der last auf vier Federn und die Möglichkeit, für die Federn eine gewisse Länge zur Verfugung zu haben, bietet bedeutende Vorteile hinsichtlich der Präzision der Waage« Das vorher erwähnte Federnsystem ermöglicht os weiter, die Blattfedern 40 leicht zu halten. Die Federn 124 sind am oberen Ende am freien Ende von Hebela 126 befeetigt., welche radial von der horizontalen Muffe 127 abstehen. Diese ISUffο befindet sich oberhalb und ausserliarb de© Trichters 20. Die Säuffe 127 ist auf der lose angeordneten Achse 128 unter Zwischenschaltung von lauftadisen auf Teilen, die von dem Atoettltzung 22 der Waage abgeleitet pind„ gelagert.. In einer Ebene praktisch quer zur Haff© 127 ist an einem Ende dieser Muffe der Zaimsektor 129 (Fig. 5) Tbe festigt, der aus serhalb liegt, d.h., an. der Seite entgegengesetzt zu jener des- Hebels 126« Wie die Federn 121 an Trichter 20 der Waage angebracht werden kSnneB_f wird spSter erläutert.

In anelogsr Weise sind die ©Tberem Buden der Federn .125 an

©2? A©3ao© 12® Ibefosti^'fe wsü mM ©Im©® 2ο&®ϋ©]ΐΣΐ@5? 131

129- miß. ü®m B@!st®s? 131 ©l

jeden Hobels greifen die endlosen Schrauben 132 und 133 an, welche an einem der Enden von mit 134 bezeichnetem horizontalen Wellen getragen werden. Diese Wellen laufen lose in Körpern 135, die auf der Abstützung 32 der Waage befestigt sind. Die Y/inkelausschlage der Sektoren 129 und 131 sind begrenzt. In den Pig* 5 Und 5a ist diese Begrenzung in Bezug auf den Sektoi- 129 gezeigt. An jeder Seite des Sektors stehen untereinander winkelversetzte Zapfen 129a und 129b vor. Auf diose Zapfen können entaprechende und in geeigneter Weise geformte, auf den beiden Seiten des Körpers 135 befestigte Riegel 135a Und 135b auftreten. Am Ende der aus dem Körper 135 austretenden und von der Dosierungseinrichtung nach aussen weisenden Welle 134 iat ein Sternrad angeordnet, welches for den Sektor 129 mit der Bezugsziffer 136 und fär den Sektor 131 mit der Bezugsziffer 137 bezeichnet ist. Das Sternrad hat Zähne in ungerader Zahl, die in geeigneter Weise geformt sind. Wie im einzelnen aus Fig. 5 ersichtlich ist, ist das Sternrad zwischen zwei Scheiben 138 und 139 eingeklemmt, die lediglich tangential an die Welle 134 läber den Keil 140 angreifen. Die Einheit bestehend aus dem Sternrad 136 und den beiden Scheiben 138 und 139 wird gegen den Körper 135 von einer Reihe von Tellerfedern 141 gedrückt, deren Druckkraft mit der Mutter 142 regelbar ist, die am Ende der Welle 134 eingestellt und sodann fixiert v/erden kann. Das Sternrad ist daher in der Lage zu schleifen, wenn es auf Grund einer Betriebsunregelmässigkeit von einem der Gegenstände 143 und, 144, die später näher besprochen werden, kontinuierlich betätigt wird, während der betreffende Zahnsektor auf einen seiner Wegbegrenzer auftrifft. Es muss an dieser Stelle präzisiert werden, dass die unteren Bnden dar Podorn 125 an Zapfon angehängt sind, die von den

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Enden der entsprechenden Seitenwflnde des Trichtors 20 dor betreffenden Waage absteht.

Im Zusammenhängend, t don Pig. 6, 6a, 6b, 6c, 6d und 6o wird nun beschrieben, wie die Federn 124 am'Triohter 20 angebracht oder, umgekehrt, aussor Angriff mit diesem gebraoht werden können. Wie deutlich die Fig. 6 und 6a, in denen dio Ausklinkstellung veranschaulicht ist, zeigen, ist das untere Ende einer jeden Feder 124 an die Platte 145 angeschlossen. Die Platte liegt parallel zur betreffenden Seite des Trichtors 20 und weist tfbereinandorliegend die beiden Oeffnungen 145a und 145b auf, die von der Mittelebene der Platte ausgehend gegen die beiden Stirnseiton derselben hin einen zunehmenden Durchmesser besitzen. In der Oeffnung 145a liegt der Zapfen 146a mit trapezförmiger Kehle, der auf dem Aneatz 2Od vorgesehen ist, welcher in der hohen Zone der betreffenden Seite des Trichters 20 befestigt ist. In der Oeffnung 145b hingegen ist der Zapfen 146b angeordnet, der ebenfalls eine trapezförmige Kehle besitzt und sich auf dom Ende des Winkolhebers 147 befindet. Diese Platte 145 befindet sich im Eingriff mit dem Zapfen 146b, siehe die Fig. 6a und 6b, ;jedoch nicht mit dem Zapfen 146a und folglich wirkt die Feder nicht beimUebergang vom Eingriff eines Zapfens auf den anderen, wobei die Platte jedenfalls von den Zapfen selbst geführt und zentriert bleibt. Der Hebel 147 ist in seiner Mittelzone bei 148 an der Abstützung 22 der Waage angelenkt. Das Ende des anderen Armes des Hebels trägt die Rolle 149, die kraftschlüssig dem Stirnnocken 150 durch Wirkung der Feder 151 zugeordnet ist, deren Ende am Hebel und an der Abstützung 22 befestigt sind. Wie die Fig. 6c und 6d zfcigt, hat der StirsBooktn 15^r* eic I'öpc tarries I-rcfil eu;jse/r dor

5* Jf^-

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BAD ORIGINAL

Vertiefung 15Oa und bildet einen Teil einer der Wolle 152 lose in Bozug auf die Abstützung 22 zugeordneten Trommel. Ein Teil dieser Trommel bildet die Kurbel 153, die mit ,· _; ihrer Rolle 154 in don Kanalnocken 155 eingreift, der sichauf den Untergestell 2 peripher aur Dosiorungseinrichtung ■>, > befindet. Wie die Pig. 6e zeigt, besitzt dor Hocken 155 ' aufeinanderfolgend οinen tiefen, einen hohen und einen mittleron Abschnitt, weshalb die Rolle 154,. dio mit 154 I, 154 II bzw. 154 III in Fig. 6c angedeuteten Stellungen einnimmt, wogegon die Kurbel 152 die in Pig. 6c mit I, II und III bezeichneten Neigungen durchlauft. Als Polge dieser Stellungen nimmt die Rolle 149 auf dem Nocken 150 die in Pig. 6d mit 149 I, 149 II und 149 III bezeichneten Stellungen ein. In don letzten beiden Stellungen ist der Trichter 20 nicht dor Wirkung der Feder 124 ausgesetzt. Entsprechend diesen Stellungen sind die drei in Fig. 6b mit I, II und III bezeichneten Stellungen dos Hakens 156 vorhanden, der auf der Welle 152 befestigt ist. In der Stellung II befindet sich der Haken in Eingriff mit dem Zapfen 157, der-von der Platte 158 absteht, die aussen am Trichter 20 einstellbar befestigt ist. Der Haken hält die Einheit 20 nur in dieser Stellung. .

Schliesslich gelangt entsprechend den Stellungen des Nockens 150 die Rolle 159 eines der Arme des Hebels 160 in Angriff mit dem Radialnocken 161 der Trommel des Stirnno.ckens 150, Die kraftsQhWssigG Verbindung des Hobele auf dem ^©cken wird durch die feder 162 bewirkt, die mit den Enden am Hebel bzw. an der Abstützung 22 befestigt ist. Der Hebel 160 ist eodann bei 163 e& der Abstützung 22 befestigt und ©chllgrfc usfeer Ser* Firfcasg: £©r Feder 162 &n einer läjaetellechraK"b6 164 es.. 2>sr sweltvt kzm. cee: Es-bils "ErSgt den . '■'.■ --23.- ·

BADORlGiNAL

schalter 165, der in der Folge besprochen'wird« Dieser ' ' Mikroschalter befindet aich aber der vom Y/inkelblech 167 getragenen Einstellschraube 166, welches Winkelbleoh einstellbar am Trichter 20 befestigt ist. Normalerweise greift der Druckknopf des Mikrosehalters an der Schraube 166 an und ist in dieser Stellung in der lage, knapp vor dem Erreichen des Trichters seitens.der Produktdosis zu ermitteln, wann auf dem Trichter 20 die Produkt dosis mit dem richtigen Gewicht tatsächlich vorhanden ist« Der Mikro-

^ schalter 165 der als Minimalschalter bezeichnet wird, tritt in Betrieb, sobald die auf ihn ausgeübte Belastung einen vorbestimmten Minimalwert erreicht hat. Die Umschaltung des Mikrosehalters 165 erfolgt nicht auf Grund der Relativbewegung zwischen ihm und der Schraube 166, sondern auf Grund des auf ihn dur.ch die Schraube 166 ausgeübten unterschiedlichen Druckes* Mit Bezugnahme auf die Fig. 7, 8, 9 und 10 werden nunmehr die Ueberprtffungsorgane beschrieben, welche es ermöglichen, nach jeder ÜcberffJhrung der Dosis in die Verpackung die Schwankungen der Nullstellung der Trichter 20 der verschiedenen Waagen, d.h.* also die Schiraa-

" kungen dos Gewichtes der Trichter, zu kontrollieren. Zu diesem Zweck werden vor der Durchführung dieser Ueberprttfung die Federn 124 und der Mkroschalter 160 ausser Eingriff mit den Trichtern 20 gebracht. An jeder Abstützung 22 der Waagen ist einstellbar ein Element 1ü8 befestigt, auf dem vorschwenkbar der Hebel 169 monti^'« ist, der an seinem freien Ende die spitz zulaufend© Sürge 169a und die Nase 169b trägt. Zur anf&nglieh&n Eine«ellung der Nullstellung der Waage muss diese Nase gegenüber, eine Gegennase I70 gebracht werden, die auf der Abstützung 22 der Waage vorhanden ist. Der Hebel 169 wird von einer kleinen Feder 171 abgestützt, \

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ORIGINAL INSPECTED

die -oben am kleinen Zapfen 172a des Hebels 172 angehängt ist, welch letzterer durch Drehung um 172b am Trichter 20 einstellbar ist. Normalerweise laufen die Spitgen 169a in Inneren einer Schutzschiene 173, ^i e längs der Peripherie- der Dosierungseinrichtung von Teilen des Untergestelles 2 der Maschine getragen worden. In der günstigen Phase liegen diese. Spitzen 169a im Bereich einer allgemein mit 174 in Fig. 8 und 10, die die Ueberprtifungseinrichtungen zeigen, bezeichneten Lamellenvorrichtung. In dieser Vorrichtung befindet sich eine vertikale Platte 175, die auf Teilen 2 des Untergestelles längs der Peripherie der Dosierungsoinrichtung einstellbar ist. Diese Platte liegt ausserhalb der Bewegungsbahn der Spitzen 169a und auf zwei verschiedenen Höhen derselben sind lose die obere Welle 176 bzw. die untere Welle 177 montiert. Ifittols Paaren von Armen 178a, 179a, die Gabeln bilden, sind an den Enden der Wellen 176, 177 ausserhalb der Platte 175 schwenkbar die lamellen 178, 179 von der Form eines Kreissektors montiert. Ausserhalb der Arme 178a sind auf den Enden der Wellen 176 die Gabelarme 19Oa der oberen Lamelid 190 befestigt. In analoger Weise erfolgt die Befestigung der unteren Lamelle 191 auf der Welle 177. Wenn mit dem Pfeil L (3?ig. 7) die Drehrichtung der Dosierungs-Ginrichtung und folglich der Waagen angezeigt ist, so sieht man, dass sich die Lamellen 190 und 191 an die Schutzschiene 173 anschliessen und sich sodann vorengen, um parallel zu den Lamellen 178 und 179 zu laufen. Weiters sieht man, dass beim Eintritt diese letzterwähnten Lamellen kloine konvergierende Blattfedern 178b und 179b besitzen, welche einen kleinen Raum freilassen, durch den unter Verformung der Blattfedern die Spitze der Klinge 169a eintreten'kann, wenn sich diese .in Nullstellung befindet. Die Lamellen178 und 179 sind in Bezug auf, den Vorsprung 192 der Platte 175 eingestellt, da

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gegen diesen Porteatz hin die Mikromcitorschrauben 193 und 194 verstellbar sind, die sich auf den Armen 178a und 179a auf der linken Seite der Fig. 7 befinden. Di© Arme 178a und 179b, die entgegengesetzt zu den vorerwähnten und in der Nähe des Einganges liegen, werden hingegen von der Sinstellfedor 195 gegeneinander gedrückte In analoger Weise sind die Arno der Kreissektorfedern 191 und 190 angeordnet. Die Einstellschrauben sind mit 196 und 197 bezeichnet, die Druckfedern mit 198. Die zwischen den Lamellen 190 und 178 und den Lamellm191 und 179 verbleibende Bistanz ist geringer als dio maximale Stärke der Spitze 169a. V/onn nun diese Spitze nicht zwischen die Lamellen 178 und 179 eintreten kann und aber oder unter diese läuft_} verstellt sie die Lamellen 190 und 191 und betätigt die Mikrosehalter 199 und 200, wie später beschrioton worden^ um die Spannung der Federn 125 zu vermindern oder zu verstärken und die Nullstellung der Anordnung 20 wieder herzustellen·. Die Körper der Mikroschaltor 199 und 200 werden vertikal auf der Platte 175 geführt, auf welcher sie eingestellt und sodann blockiert werden können.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 4 und 11 worden nun die · Steuerungaeinricntungen bezugnehmend auf einen allgemeinen Stern beschrieben, der mit 201 "bezeichnet ist und der entweder der Stern 136 oder der Steril 137 ein und derselben Waage sein kann» In geeigneter Winkelstellung um die Peri~ pherie der Dosicrungseinrichtung trägt öas Untergestell 2 in radialer Hlohtung zur Doe ie i^mgs einrichtung die oberen Stangen 143 Ibswe die unteren Stangen 144, In öi© Stangen gieifan kiillsaensrrtig äie laöea eines ersten Arnes 202 eines lföiasSi©"bQis aa_s äasaesi aaäes¹©;·? ifea Kit 20

20

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" Θ 0 S- ö 4 7 / 1 1 3 S

ist. Der Hebel ist mit dor horizontalen Volle 204 fest vorbunden_} welche zwischen den Gegenständen lose in einem mit dem Untergestell fest verbundenen Gehäuse gelagert ist, in dem die Gegenstände geführt werden. An dein praktisch horizontalen Arm 203 des Kreuzhebels sind an entgegengesetzten Seiten in Bezug auf die Welle 204 Laschen 205 und 206 ongelonkt, die an den Ankern von Elektromagneten 207 und 208 angelenkt sind. In einem auf 2 befestigten Zylinder 209 arbeitet der Kolben 210, in einer Ausnehmung desselben, ,die noch dem Zyklus des Zylinders 209 hin offen ist, arbeitet ein zweiter Kolben 211, dor von dor Fcdor 212 gegen den Boden dieser Ausnehmung gedruckt wird. Biosos Kolbonsystom bildet eine pneumatische Bremse, in welcher, wenn der Kolben don Zylindorzyklus durchlauft, sich die Ventilteile (Jffnon und die luft rasch in das Innere eintreten kann, wogegen boim Rflckwog trotp des bedeutenden Spieles zwischen Kolben 210 und Zylinder 209 die Luft unter Erzeugung von einer Bremswirkung konprimiort wird. Biosos Bremssystem dient dazu, den Stoss der Teile zu dampfen, die die Rückkehr in die Normalstellung der Stangen 143 und 144 bewirken, nachdem die Steuerung durch die Elektromagnoten 207 und 208 erfolgt ist. Tatsächlich weist ein Ende des Armes 203 des Kreuzhebels eine nockenartige Einbuchtung 204a auf, auf deren Boden die Rolle 213 anliegt, die sich am Ende eines Armes des zweiarmigen Hebels 211 befindet, der bei 215 am Untergestell 2 angolenkt ist. Die Rückführung des Hebels in die !Formalstellung wird durch die Feder 216 bewirkt« Das Ende des anderen Armes des Hebels 214 ist aus dem vorerwähnten Grunde an einem Endet« ck des Kolbens 210 angel enkt. Un die And rohr ο i "bung zwischen Bolle 213 und Einbuchtung 204a auf Grund der hohen

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ORIGINAL INSPECTED

Geschwindigkeit, mit welcher die Vorrichtung arbeitet, zu brechen» werden Über die Stange 217 dem Hebel 214 Impulse zugefiShit. Die Stange 217 ist in den Teilen 2 des Untergestelles geführt und kraftschliassig dem Nocken 218 mit zwei entgegengesetzten Lappen zugeordnet, welche eine Arbeiterunde durchfahren$ d.h. pro Arbeitsrunde eine Runde filr joden Schritt dor Verpackung»

Die.Elektromagneten 207 und 208 sind parallel an eine Spannung U geeigneter Stärke a&geschlossen und ihre Erregung

\ hängt nicht nur von der Schliessung der Mikrosehalter 199 und 200 sondern auch von der Stellung der Kontakte der Mikroscholter 290 und dos Umschalters 220 ab. Die Steuerung des Umschalters 220 und des Schalters 219 erfolgt durch Drehung von zwei Nocken 221 bsw® 222, welche eine Arbeitadrehung durchfahren. Koaxial und in Phasentöbereinstinmung bringbar ist an. Nockon 222 ein weiterer Hocken 223 befestigt, der auf den Kikroschalter 224 wirkt» Wie aus dem in Pig. 11 gezeigten elektrischen Schaltschema ersichtlich ist, erfolgt die Erregung der Elektromagneten 207 und 208 nicht mehr TÜbcr den Micros cha It er 219, wenn sich die Kontakte des Um-

' schalters 220 in der in der Zeichnung dargestellten Stellung befinden, sondern'über einen Mikrosehalter 224, den Y/ähler 225 öer eibeitszyklisolien Vorrichtung und den Umschalter 226. Die Funktionsweise ist folgende: während der normalen Arbeitsphase befindet sieh &qt Umschalter 226 in der mittieron nicht leitenden Stellung, soäass ϋ±:- "..-.n^gung der Elektromagneten 207 und 208 nur von fi@a '^/sar^lfnfungsorgancn der Nullstellung des Trichtere &O €©2» Waage, die bereits im Zusammenhang mit der Pig* 7 bis 10 beschrieben wurden, abhängt. Wenn das Gewicht ü.es Trichters 20 gleich geblieben ist und

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Nullstellung eingehalten wurde, ao bleibt die Spitze 169a während der Drehung der V/aage innerhalb der Lamellen 178 und 179 und betätigt daher nicht die Schalter 199 und 200. 7/enn andererseits das Gewicht des Trichters geringer geworden ist, wird eine Korrektur durchgeführt. Die Spitze 169a tritt zwischen die Lamellen 190 und 178 ein und schliefst den Mkroscholter 199· Wenn die Nocken 221 und 222 derart zueinander liegen, dass sich die Kontakte des Schalters und des Umschalters 220 in einer Stellung entgegengesetzt zu der in der Zeichnungsfigur gezeigten befinden, kann Strom über die Spule des Elektromagneten 207 fliessen. Auf diese Weise wird die Stange 143, welche den Stern 137 der V/aage steuert, von welcher die Aufrechterhaltung der Nullstelling überprüft wurde, herausgeschoben. Was oben im Zusammenhang mit einem geringeren Gewicht der Einrichtung 20 beschrieben wurde, wiederholt sich in vollkommen analoger Weise im Falle eines Uebergewichtes. Die einzige Differenz besteht darin, dass statt des Mikroschalters 199 der I/tLkroschalter 200 betätigt wird und folglich eine Erregung des Magneten 208 erfolgt, die eine Drehung des Sternes 137 in umgekehrter Richtung durch Eingriff der Stange 144 bewirkt. Da, wie in der Folge ausgeführt wird, auf jede Vorpackung eine der Waage,welche·: die Dosis geliefert hat ent-r sprechende Nummer aufgedrückt wird, falls es bei einer Kontrolle des Ausganges der Verpackung smaschine erforderlich sein sollte, die Federn 124 einer bestimmten Waage bei rotierender Dosierungseinrichtung zu eichen, ist.die vorübergehende Intervention des einen oder dos anderen der Elektromagneten 207 und 208 mittels des Wählers 225 vorgesehen, dessen Struktur in der Folge im eins eine η bo achrieben wird." Zum Verständnis den ";t romkreinoc gonit.^t ü;j nich zu vergu._;un-

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BAOORJGiNAL

■wärtigen, dass dor Wähler aus einer rotierenden Bärste besteht, welche auf einer ortsfesten Kontaktplatte 127 läuft. Wenn beispielsweise ermittelt wurde, das3 das Gcwicht der von einer der Waagen gelieferton Logis grosser als vorgesehen ist, wird der Kontakt des Umschalters aus der nicht leitenden Mittelstellung in die Stellung, die zu dor in der Zeichnung gezeichneten Stellung entgegengesetzt ist, gebracht. Wenn sich die Kontakte des Umschalters 220 und des Schalters 224, die von den Nocken 221 und 223 betätigt werden, in der in der Zeichnungsfigur angegebenen Stellung befinden, so erfolgt ein Stroindurchgang durch den Elektromagneten 208. Die sich heraufbewegendο Stange 144 sperrt die Zähne des Sternes 126 der defekt arbeitenden Waage, .wodurch die Spannung der Federn 124 geregelt wird. Aus der Zeichnung geht deutlich hervor, dass der Nocken 21 der fflr jeden Arbeitszyklus die Umschaltung des Eontaktes des Mikros ehalt era 220 und umgekehrt bewirkt, desgleichen auch den Kreisbogen der Rotation dor Waage bestimmt, in welchem die Korrektur der Tara der .«aage und des gewünschten Gewichtes der Dosis durchgeführt werden kann, da der Intervent!onspunkt der Nocken 222 und 223 auf die Schalter 219 und 224 vorbestimmt ist.

Vorstehend wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, Korrekturen am gewünschten Gewicht der Dosis durchzufahren, welches mit der Entnahme oine® Masters an Ausgang der Verpackungsmaschine ermittelt wurde, indem von aussen die Elektromagneten 207 und 208 betätigt werden. Natürlich darf die Betätigung der Elektromagneten nur dann erfolgen, wenn der Stern 136 der zu korrigierenden Waagen sich in der Nähe dor Eingriffsstangen 143 unä 144 befindot. Es ist folglich "/or allem notwendig, unter den auf der Doaiomngs-

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einrichtung befindlichen Waagen diejenige zu ermitteln, die Fehlmessungen durchfährt. Vorzugsweise ist zu. diesem Zweck jede Waage mit einer Bezugszahl versehen, und jedes Fertigproduktι wie in äer Folge näher ausgeführt wird (Fig. 17, 18), trägt die entsprechende Bezugszahl der Waage, von welcher ca herkommt. Wenn auf diese Weise durch einfache Ablesung der Bezugszahl der Waage die zu korrigierende Waage ermittelt wurde, wird eine Korrektur der Tätigkeit seitens der Elektromagneten 207 und 208 vermittels der bereits erwähnten programmierten Arbeitszyklusvorrichtung und dem Wahler durchgeführt. Diese Vorrichtung (siehe Fig. 12 UBd 13) besteht aus einem zylindrischen Gehäuse 228, auf dessen Boden mit der Kutmutter 229 die Achse 230 befestigt ist, welche oben einen Flansch 231 trägt. Auf dem Flansch ist mittels des Stiftes 232 die Scheibe 233 »sntriert aufgepasst, die an flansch mit Schrauben 234 befestigt ist. Mit 235 ist eine Schale nus Isoliermaterial bezeichnet, die sich um die Achse 230 dreht und ein Zahnrad 236 aufweist, wolches mit der BetMtigungsschnecko 237 kämmt. Die Winkelgeschwindigkeit der Tasse 235 ist gleich jener der Dosie-rungseinriehtung, sodass die Zeitintervalle zwischen zwei aufeinanderfolgenden Durchgingen öineo !Punktes der erwähnten Schale oder des Kopfes in Bezug auf einen Festpunkt vollkommen gleich sind. Auf dem Aussenboden der Schale' 235 streicht der Kontaktstift 238, der axial im Zylinder 239 geffihrt und von der Feder 240 angedrückt wird. Am Ende des KontaktStiftes 238 ist ein Leiter angelötet, der mit dem Schaltor 224 verbunden ist. Die S_cheibe 233 weist eine Vielzahl vo*i Schächten 241 auf, in welchen die Tasten 242 untergebracht sind, die mit. Stiften 2A3 mit Kugelkopfen 244 fest verbunden sind. So-

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ORKätNAL INSPECTED

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woh.1 die Stifte 243 als. auch die Köpfe 244 "bestehen aus leitendem Material, sodass "beim Herunterdrücken der Taste 242 und bei Anord rung eines Leitersektors auf dem Boden der Schale 235 eine elektrische Verbindung zwischen dem Stift 238 und der Achse 230 hergestellt wird, die mittels eines Leiters 245 an Masse gelegt ist. Die Konstruktion des Wählers wird durch eine Scheibe 246 aus durchsichtigem Isoliermaterial vervollständigt, welcher mit seinem Aussenrand gegen eine Dichtung drückt,.die durch einen Dichtungsring 247 gebildet ist, der in einer auf den zylindrischen Gehäuse 228 ausgebildeten Hingnut liegt. Die Scheibe 246 ist an öer Scheibe 233 mit Schrauben 248 befestigt. Unter Bezugnahme auf die Fig. 14, aus welcher bei abgenommenen Deckel 249 an. der Seite des Gehäuses 228, die Uebortragung zur Schnecke 237 gezeigt wird, sieht man, dass das andere Ende der Welle 150, welches die Schrauben-mutter trägt,, mit austauschbaren Zahnrädern 251 verbunden -werden kann.

Auf diese V/eise ist die Möglichkeit geboten, daa Uebortragungsverhältnis zwischen dem auf der Maschinen- ■

achse 253 befestigten Zahnrad 252, welches eine Arbeitszyklusdrehung durchfährt, und'der Schnecke flber das Planetenrad 254 zu variieren, welches lose auf dem Zapfen 255 angeordnet ist, der auf dem um die Achse verschwenkbaren und in der _:rr- l'nschten Stellung-mit Schrauben 257 fixierfearen flansch befestigt ist.

Unter Bezugnahme auf die flg. 16 wird der elektrische Stromkreis der Maschine beschrieben. An die Leitung . „ ' der zweckmässigen Speisespannung Y sind mittels Schal-'*

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ORIGINAL INSPECTED

ter die Prinärstromkreiso von vier Transformatoren angeschlosson* deren Stromkreise Spannungen von geeigneter Grosse und entsprechend dem vorgesehenen Verwendungszweck liefern. Die Spannung an der Sekundärklemme des Transformators 258 wird von einer Brücke 259 gleichgerichtet und der Einrichtung fi3r den Betrieb- der elektromagnetischen Kupplungen 75 und 75a zugeführt. Die Sekundärspannung des Transformators 260 ist hingegen die Spannung U, welche für die Elektromagneten 207 und 208 verwendet wird. Die restlichen, mit den Bezugsziffern 261 und 262 bezeichneten Transformatoren, liefern Sekundärspannungen fiifr die Speisung des Elektromagneten der Vibrationsspeisung und eines Relais 263 oder eines Magneten 264. Zu diesem Zweck wird nach Gleichrichtung der Sekundärspannung des Transformators 262 mit dem Gleichrichter 265 die Verbindung durch Ablegung der Bersten 106 und 107 an die beiden Ringe 102 und 103 hergestellt, welche den Strom zum allgemeinen Verteiler 117 weiterleiten, von dem fiür jede Waage drei Leiter 117a,b,c wegfahren. Vor der BiSrste 107 ist der Schleifwiderstand 266 fär- die allgemeine Einregelung der Elektro magneten 33 vorgesehen. Natürlich wird auch die ölasseverbindung der anderen Pole der Sekundärwicklungen der Transformatoren 261 und 262 i!fber die Bärste 105 und den Ring 101 zur Vertoileröffnung 117 gebracht. Es ist auf diese V/eiso, ausgehend von diesem einzigen allgemeinen Verteiler, möglich, die elektrischen Stromkreise der verschiedenen Waagen zu speisen. Die ZeichnungsfijTur zeigt ein Beispiel der Speisung eines Stromkreises oinor Waage, der'in gleicher V/eiao auch filr die anderen .Waagen gilt. Dieser elektrische Stromkreis besteht aus einem

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mit· einem Kollektor 268 ausgerüsteten Blockteil 267, in welchen die Enden der vom allgemeinen Verteiler 117 ankommenden Verbindungsdrähte,- welche die gleichgerichtete oder nicht gleichge rieht etc Spannung der · Bürsten 106 und 107 in Bezug auf die Masse 105 fähren, eingesteckt sind* Die Gleichgerichtete Spannung wird unter Zwischenschaltung des Widerstandes 169 an den-Elektroinagneten 33 angelegt, dessen Betätigung durch den Kontakt*263a des Relais 263 gesteuert wird. Dieses Relais 263 ist hingegen an die Spannung der Sckundärwicklung des Transformators 261 angeschlossen und wird von einem Mikroschalter 270 mit Umschalter 265 gesteuert, welcher die.Erregung des Elektromagneten 264 bewirkt. In der Folge wird die Punktionsweise des Stromkreises beschrieben. Beim Schliessen des Mikroschalters 270 (gesteuert durch den mit" der Kurbel 17 fär die Oeffnung der Verschlussplatte 14 des Teleskopelenentes der betreffenden Waage fest verbundenen Nocken 271) erfolgt ein Stromdurchgang durch die Spule 263c dos Relais 263, welches in erregtem Zustand den Kontakt 263a schliesst und somit die Erregung des Magneten 33 bewirkt. Gleichzeitig schliesst sich der Kontakt 263b, der das Relais 263a auch dann selbst erregt holt, wenn sich der Schalter 270 öffnet, Wenn sich der Umschalter 165 durch die Wir- kung des Stirnnockens 161- und des Schwinghebels 160 in die entgegengesetzte Stellung zu der in der Zeichnungsfigur gezeigten bewegt, wird der Stromdurchgang durch die Polo 263c des Relais unterbrochen, welches somit ontl'ügfc wird, wodurch die Kontakte 263a und 263b abfallen und der vorn Elektromagneten 33 gesteuorte Hilfsspeioe-7ihra tor nuügeschaltet wird«

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COPt

Xc-r auf c er bet reff end cn Waage angeordnete net 264 betet ißt, sobald die Dosis nit deta gevrtlnsch-. ton Gewicht erreicht wurde, den HeTDeI 272, dessen entsprechend Gedehntes Ende 272a sich aus der Dosierunes einrichtung herausschiebt, sodass ca öle laa.jne---" tischen Mkrosclislter 273 "betätigen kann, indem es " zwischen^ ^crcn ^ole einGreift^Ittc laajjnc ti sehen schalter sind einstellbar zur; ISrzielung einer ten Phasenflbercinstinaung entlanc der^ peripher zur ^' DosierunGseinrichtunc^^ lieGeridenVTeilc des ünterc-esteiles 2 anGeordnet· Die iinzahl.und Punktionsweise der nacne ti sehen Blikroschaiter wird in der Folge" näher erläutert. ,

- la Zusammenhang Bit den Tiß· 17 und 18 wird die bereits aehrfach erwfihnte HucuaeriereinrichtunG beschrieben. Die RuciEicriereinrichtung ist nit austauschbaren Teilen versehen, uc das Pornnt variieren zu können (d.h..die .: Höflichkeit zu habe», die Anzahl üer Teleskopteile su variieren) · Tür jede Art von Dosieruncseiiirichtun^ ist .....■ vorweg ein bceticnnter Schritt for öle TTerpceirunden ,^ vorhanden· Die. erfindunGSGenasse WunmeriereinriditunG wird in die iiomale Faiiaaoriereinrichtune, welche die fortlaufende Huianer aufdruckt, eingebaut, sie wird jedoch hier als selbstetflndiGe Sinheit beschrieben. Die . Numaeriereinheit weist die Druckrolle 274 auf, die in Bereiche von auf ihrer Peripherie verteilten Erhebungen die neGativ eingravierten tufeinEin «2er folgend on Zahlen einer Reihe trÜG*» die jener der Teleskopelenente der .-.DosierunGseinrichtung, d.h. der Waagen, entspricht.

der Druckrolle 274 liegt die Gcgenrollc 275.

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BAD ORIGINAL

. Die Rollen 274 und 275 haben eine Umfangsgeschwindigkeit die so nahe als möglich bei der Ueberfflhrungsgeschwindigkeit dor Behälter liegt und sie rollen sich cuf .eiern horizontalen und unteren lappen 28a des Behälters 28- ab, ehe dieser vor der Dosierungseinrichtung ge schlossen wird. Wenn sich die Anzahl der Teleekopelencnte der Dosierungseinrichtungen ändert ist es daher notwendig, die Rollen 274 und 275 und die betreffenden Räder, V7elcho λ die Bewegung an die Bollen übertragen, auszuwechseln.

Die Rolle 275 ist auf der Welle befestigt, auf der weiters das Ritzel 277 befestigt ist, welches flber die Kette

278 derart angetrieben wird, dass es eine Zyklusdrohung durchfährt. Auf der V/elle 276 ist sodann auch das Rad

279 befestigt, welches mit den Zahnrad 280 kämmt, das seinerseits auf dop.Welle 281 befestigt ist, auf welcher die Druckrolle 274 aufgekeilt ist.

Um die Rollen 274 und 275 verändern zu können, ohne die Ueberfährungshöhe der Lappen 28a zu variieren, ist die Rolle 275 auf der Halterung 282 montiert, welche lose die V/elle 276 tract. Die Halterung 282 ist höhenverschiebbar und wird auf Teilen des Untergestelles 2 gefährt, an welchen sie mittels Schrauben '283, die entsprechenden Schlitze durchsetzen, befestigt ist. Die Halterung 282 besitzt die Ausnehmung 282a in Form eines vertikalen T, in welcher der Döbel 284 verschiebbar ist, an dem der Körper 286 befestigt ißt (Schreuben 285), der lose die Welle 281 trägt. Auf 3en Körper 286 dräckt die Einstellschraube 287, die auf einem Vorsprung der Halterung 282 montiert ist. Diese Schraube regelt den iTuck der R0II0-274 auf der Rolle 275.

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BAD ORIGINAL

J*

Eine Betrachtung der Pig. 19a, 19b und 19c lässt die Funktionsweise'der Vorrichtung deutlich erkennen. Mit einem Abstand P werden auf den Band 268 die Schach-' teln 28 .geführt. Das Band wird im Bereich Jer allgemein fciit 289 bezeichneten Dosierungseinrichtung ab-' relenktj um die Basis der Dosierungseinrichtung um 180° zu folgen (die Richtung der Fährung und der Dre hu'ilg der Dos io rungs einrichtung sind durch el en Pf eil L angedeutet). Wenn man annimmt, dass in der Stellung E (Fig» 19c) der Fühler 290 die Gegenwart einer Schachtel ermittelt hat, wird der ihm zugeordnete Magnet 291. (siehe Fig. 15) nicht erregt. Der Schnabel -15a verbleibt abgesenkt und die Rolle 16 der Kurbel 17 kann darüber hinwog laufen,, wobei Bio die Oeffnung der Verschlussplatte 17 des Teleskope leine nt es 3a, 4a bewirkt. Zu diesem Zeitpunkt befindet man sich in eier Stellung Q a,b. Das im Teleskopelement 3a, 4a enthaltene Produkt fällt in den Trichter 20 der Waage.

Vor dem Erreichen der Stelle S (Fig. 19b) ist die Entleerung bereits beendet. Bei S sch .iesst sich der Mikroschaltor 72 (Fig. I6):und das Relais 263c wird erregt, wodurch die Kontakte 263a geschlossen werden und dor Vibrator 33 betätigt wird, der somit die HilfΞεροί sung einleitet . An dieser Stelle soll daran erinnert worden, dass die vom TGleskopolemont 3a, 4a gelieferte Dosis immer unzureichend ist.

Haeh dor Hilfsspeisung steigt das Gewicht dos -Triohfcoi'a 20 an und folglich vermindort sich tier Druck dos Druckknopf es dos Tilifctulschült'orn 165 auf dio ^chraubo 166

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ij. 6c), die am Trichter befestigt ist. Wenn der Druck unter einen vorboatimmten Wert abfallt, der den gewünschten Gewicht des Produktes entspricht, schaltet der lükroschalter 165 die Stellung soiner Kontakte un, ohne dass irgendeine Verstellung zwischen den Hebel 160 uncl der Schraube 166 erfolgt wäre. Das Relais 1u2c wird entrerjt, wogegen der den Hebel 272 betätigende Slcktronagnet 264 in Betrieb gesetzt wird» Es ist offensichtlich, dass die Betätigung des Hebels 277 eine Funktion der Zeit ist, welche von der Hilfsapeisungseinrichtung 33 benötigt wird, um in den Trichter 20 eine solche Hilfsnenge an Produkt zu überführen, dass daa gewünschte Gewicht erzielt wird.

Je nach den aufgewendeten Zeitintervall erfolgt die Betätigung des Hebels 272 zwischen S-T1 oder zwischen T1-T2, oder zwischen T2-T3 oder schliesslich nach T3.

Y/enn der erste Fall eintritt (S-T 1) so bedeutet dies, dass die in den Trichter 20 eingeführte Dosis nicht ausreichend klein war. Der Hebel 272 wirkt daher nit seinen Ende 272a auf den Mikroschalter 273a, den die elektromagnetische Kupplung 75 oder 75a, die nach der Richtung des Gewindes "der^Achse 76, zugeordnet ist, wodurch die Scheibe 4 abgesenkt wird und das Volunen des Teleskopolenontos 3a, la vernindert wird. .

Y/enn der zweite Fall eintritt (T1-T2) so bedeutet dies, dnafi die in den Trichter 20 übergeführte volumetrische Doaia in gewünschten Bereich lag, weshalb die Betätigung doo MlkroHchnlturo 273b keine Akt teterung der elelctronag-

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35 ^: ■ ν;

notischon Kupplungen 75, 75a zur Folge haben. . ladritten Falle (T2-T34.ist die Volünendosia zu Gering.

Der Hebel 272 kann T3 beeinflussen, wodurch die mit der entsprechenden Produktmenge beschickte Schachtel 28 wei-. tor verfolgt werden kann. Gleichzeitig ornöglicht es der Mikrosehalter 273b, da er nicht der Einwirkung des Hebels 272, der erst nach ihn betätigt wird, ausgesetzt war, die elektronagnetisehe Kupplung 75, 75a derart zu " steuern, dass die Anhebung der Scheibe 4 und folglich dio Erhöhung des Voluncns dee Toleekopelcnonts 3a»4a bewirkt wird. .

Wenn die Speisung bis T3 fortgeführt wird, so bewirken die von Ends 272a des Hebels 272 nicht beeinflussten Mikroschalter 273b und 273c die Betätigung der elektromagnetischen Kupplung 75» 75a zun Zwecke der Anhebung der Scheibe 4, wie bereits ausgeführt wurde, bzw. der Ausstosseinrichtunc 292, die periodisch dem Schalter 273c zugeordnot ist, wobei die betreffende Schachtel ausgestossen und der Vibrator 33 abgestellt wird.

Zwischen Xb, c und Yb₁; c erfolgt die Entleeru-g der Waage.

Die VerschlussplQtten 23 _f 24 und die betreffenden Hebelsjrsteno werden von Hebel 54 betätigt, der nit einea Ende ,wie bereits in Zusacncnhang nit Fig. ta ausgeführt wurde, au Nocken 57 angreift. Von Yc, b bis K erfolgt die Schliessung der Verschlussblatt on 23, 24, Gleichzeitig wird die Befestigungaplatte 145 der ledern 124 mittels ■ der in Fig. 6 gezeigten Vorrichtung abgesenkt. Der Irich ter 20 bleibt auf diese Weise an den Federn 125 zur Kon-

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trolle der Tora aufgehängt. Zu disem Zwecke tritt die Spitze 169a (Fig. 11),je nach den ermittelten Gewicht, in Intervall zwischen K und K1 in einen der drei zur Verfügung stehenden Kanäle, gebildet durch die Lamellen 178, 179, 190, 191 ein. Wenn sie in einen der oberen oder unteren Kanäle eintritt, so erfolgt die Betätigung der lükroschalter 199, 200 und folglich die Ausstossung einer der beiden Stangen 143 und 144, die, indem sie in einen der Sterne 137 eingreifen, aber den Mechanismus gemäss Fig. 5, 11 eine Erhöhung oder Herabsetzung der Spannung der Federn 125 bewirken* Die Betätigung der Sterne 137 erfolgt in Intervall zwischen K1 und K2. In Intervall K2 - Qa, b erfolgt eine neuerliche Absenkung des Hebels 147 und der -Trichter 20 der Waage wird neuerlich an den Federn 124, 125 angehängt.

Sodann wiederholt sich der Arbeitszyklus von vorne.

Wenn nan nach einer Kontrolle der Verpackung an Ausgang der Verpackungsmaschine die Federn 124 eichen will, so bringtnan den Umschalter 236 in die gewünschte Stellung und drückt die Taste 242, welche der Waage entspricht, die die fehlerhafte Verpackung geliefert hat, wobei im Intervall K - K1 die Ausstossung der Stange 143, 144 und die Betätigung des Sternes 136 der betreffenden Waage er folgt. Die Betätigung des Sternes 136 geschieht nach der .eventuellen Betätigung des Sternes 137 derselben Waage (siehe Beschreibung im Zusammenhang mit Fig. 11)·

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Claims (1)

1. Patentansprüche.

   My Vorrichtung zur Gewichtskontrolle und -Korrektur für rotierende Dosierungseinrichtungen mit mehreren Teleskopelenenten, dadurch gekennzeichnet, dass in der Dosierungs.einrichtung jeden dieser Teleskopelemente (3a, 4a) ein Vfägegerät (21), welches dazu bestimmt ist, von dem Element eine Produktdosis mit unzureichenden Gewicht aufzunehmen, eine Hilfsspeisevorrichtung (3b, 4b) mit verminderter Leistung, die befähigt ist, dem V/ägegerät Produkt zuzusetzn, un die unzureichende Dosis zu ver-

   '■' vollständigen, ein Ernittlungsorgan (169, 170 u.a.) für die Peststellung der Erreichung des gewünschten Gewichtes auf dem Wägegerät, ein durch das Ermittlungsorgan ge-

   /} steuertes Abstellorgan für die Hilf sapeisung/und Entleerungsorgane (15 u.a.) zur Überführung der Dosis nach el-'

   /S' ner gewissen Zeit nach dem V/ägebeginn vom Wägegerät auf die betreffende, der Dοsierungseinrichtung zugeführten ^7 Verpackung (28),Tentsprechen, wobei weiter aufeinanderfolgend auf der Bewegungsbahn der Waage angeordnete Fühl organe vorgesehen sind, die mit Einrichtungen zusammenwirken, die mit den Ermittlungsorganen mitarbeiten, um die Dauer der Hilfsspeisung zu ermitteln, und noch eine Variatoreinheit (33) zur Vermehrung oder Verminderung der Füllkapazität der Teleskopelemente, die von den erwähnten Ermittlungsorganen gesteuert ist,/und von den ¹^ erwähnten Ernittlungsorganen gesteuerte Ausstossorgane für die Verpackungen, vorgesehen sind, um die Verpackungen, die das gewünschte Gewicht nicht erreicht haben, auszuscheiden. 1

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   * 00 9847/1 135 BAD ORIGINAL

   2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeden Wägegerät (21) ein Gebläse (37) entspricht,

   welches dazu "bestimmt ist, nach der überführung der Dosis in die Verpackung (28) in Funktion zu treten, um die TeJL Ie des Wägegerätes von eventuellen Produktionsrflckständen zu reinigen.

   3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch /;:ekennzeich net, dass jedes der Wägogoräte (21) aber Uberpräfungsein-

   Lj richtungen verfügt, die befähigt sind, nach jeder Uberw

   führung der Dosis in die Verpackung .(28) die Veränderungen der Nullstellung des Gerätes, verursacht durch,die Schwankungen von Produktionsrtlckständen auf dem Teil des Gerätes, der das Produkt aufnimmt, zu kontrollieren, wobei weiters Steuerungseinrichtungen vorgesehen sind, die auf die Eichungsorgane des Wägegerätes zur Wiederherstel lung der Nullstellung einwirken.

   •4« Vorrichtung nach einem der Anspräche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jedes&r erwähnten Wägegeräte aus ^ einer dynamometrischen Waage (21) mit einem beweglichen Trichter (20) für die Aufnahme und folgende Entleerung der Dosis besteht, welcher auf ersten Federn (124), die dazu bestimmt eind., die Dosis mit dem gewünschten Gewicht zu wiegen, und auf zweiten Federn (125), die befähigt sind, den Trichter auszutarieren, aufgehängt ist.

   5. Vorrichtung nach einem der Anspräche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erwähnten ersten und zweiten F£ dem unabhängig voneinander einstellbar sind.

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   6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Trichter (20) einer jeden dynamonetrischen Waage (21) ait der Abstützung (22) der Waage über ein Parallelogramnsystem verbunden ist, das ira wesentlichen aus? dritten, in einer Vortikalabene liegend-en Federn(40), vorzugweise Blattfedern, besteht, deren Befestigungen am Trichter auf einer Vertikalebene liegen, die in wesentlichen durch den Schwerpunkt des nit der Produktdosis gefällten Trichters hindurchgeht und die fär die erwähnten ersten und zweiten, vorzu£weise spiralförmigen FedeYn, die zwischen Abstützungen und Trichtern liegen, geneinsam ist·

   7· Vorrichtung nach einem der Anspräche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erwähnten ersten Federn (124) mit Einrichtungen zusammenwirken, die befähigt sind, sie bei der Kontrolle der vorerwähnten überprflfungseinrichtungen aüsser Eingriff mit dem Trichter (20) zu bringen·

   8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekonnzeichnet, dass die Befestigungen der Enden der ersten und zweiten Federn an der Abstützung (22) der Waage (21) in bezug auf die Abstützung mittels entsprechen der Betätigungsorgane, die an dor Abstützung angeordnet sind, einstellbar sind und dass die Betätigungsorgane von Mal zu Kai innerhalb eines bestimmten Bogens der Bewegung^ bahn der rotierenden Dosiereinrichtung von gegenüber die- „ ser ortsfesten Steuerungeorgane betätigbar .sind, die sich to selben Bogen befinden und von einem Handwähler und den erwähnten überprtfungseinrichtungen gesteuert werden,

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   welch letztere nach der Überführung der Dosis in die Verpackung (28) und nachdem der Trichter ausser Eingriff mit den ersten Federn (124) gebracht wurde, in Tätigkeit treten, wogegen der Handwähler auf Steuerungseinrichtungen wirkt, wenn die !fberpriJfungseinrichtungen ausser Tätigkeit sind.

   9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine periodisch arbeitende Nunerierungseinrichtung tung (274 u.a») aufweist, die auf die Verpackung. (28) die Nummer der Waage (21) der Dosierungseinrichtung aufdruckt _f deren Dosis in die Verpackung überfährt wurde*

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