DE20205928U1 - Müllbehälter-Korpus - Google Patents

Description

Anmelder: SULO Umwelttechnik GmbH & Co. KG

Unsere Akte: 55688 AL/ME/US

Müllbehälter-Korpus I. Anwendungsgebiet

&iacgr;&ogr; Die Erfindung betrifft Müllbehälter, insbesondere Müll-Großbehälter.

II. Technischer Hintergrund

Derartige Großbehälter besitzen meist einen rechteckigen Querschnitt mit Rädern unter den vier Eckbereichen, wobei der topfförmig oben offene Korpus durch einen daran befestigten Deckel, einen Klappdeckel oder einen Schiebedeckel, verschlossen werden kann.

Der Korpus eines solchen Müllbehälters wird als Kunststoff-Spritzgussteil hergestellt und zu einem Behälter komplettiert, indem eine Reihe von Bauteilen anschließend daran montiert werden, beispielsweise die Radeinheiten, die außer dem Rad selbst eine Grundplatte, einen Feststeller, einen Drehkranz usw. aufweisen, und darüber hinaus am Korpus befestigbare Griffe, insbesondere Steckgriffe, als auch an den Seiten Zapfeneinheiten, die jeweils einen seitlich vorstehenden Aufnahmezapfen umfassen, der zum Aufnehmen, Hochheben und Entleeren des Behälters mittels einer Hubvorrichtung des Entleerungsfahrzeuges dient.

Bei der Auslieferung derartiger Behälter werden die Behälter nicht fertig montiert ausgeliefert, sondern die Korpusse sind mit leicht nach außen ansteigenden Wänden ausgestattet, um zumindest die Korpusse allein ineinandergenestet

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transportieren zu könne, und erst am Bestimmungsort die Anbauteile, die separat platzsparend transportiert werden, zu montieren.

Dies erfordert jedoch einen relativ hohen Montageaufwand vor Ort beim Benutzer, wo dementsprechend solche Montagearbeiten nicht in optimierter Form, sondern mehr oder weniger manuell durchgeführt werden müssen.

Auf der einen Seite sollen daher die Korpusse so weit als möglich vormontiert und dennoch platzsparend, ineinandergenestet, transportiert werden können, zum

&iacgr;&ogr; anderen muss dies in Einklang gebracht werden mit einer bei geringstem Materialbedarf und damit Gewicht erreichten ausreichenden Stabilität des Behälters, und dabei insbesondere seines Bodenbereiches. Vor allem das stabile Befestigen der Radeinheiten, die in der Regel Zukaufteile sind und über 4 Schrauben mittels ihrer Grundplatte von unten am Behälter verschraubt werden, ist wichtig, damit die bei hoher Belastung auf den Behälter auftretende Torsionswirkung nicht zu groß wird und nicht zu einer Beschädigung des Korpus führt.

III. Darstellung der Erfindung

a) Technische Aufgabe

Es ist daher die Aufgabe gemäß der Erfindung, den Korpus mit seinen Anbauteilen und insbesondere dessen Bodenbereich so zu gestalten, dass ein platzsparender Transport dennoch in weitgehend fortgeschrittenem Montagezustand möglich ist und dennoch eine hohe Steifigkeit vor allem des Bodenbereiches des Korpus erreicht wird.

b) Lösung der Aufgabe

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1, 8 und 27 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

In der Regel werden bei den erfindungsgemäßen Behältern, die ja ein Fassungsvermögen von ca. 1000 Liter oder etwas mehr besitzen, Radeinheiten verwendet, bei denen die Räder nicht nur in ihrer Gabel drehbar gelagert sind, sondern die Gabel über einen Drehkranz um eine vertikale Schwenkachse &iacgr;&ogr; verschwenkt werden können zur Bestimmung der Laufrichtung des Behälters.

Derartige Radeinheiten verfügen in der Regel über einen oder gar zwei Feststeller, nämlich zum Feststellen der Raddrehung und/oder der Drehung des Direhkranzes.

Um den Korpus mit bereits montierten Radeinheiten noch ineinander nesten zu können, sind die Radeinheiten so weit vom äußeren Rand zur Mitte hin versetzt, dass sie in wenigstens einer Schwenklage der Radeinheit, vorzugsweise in allen Schwenklagen, nicht über die äußeren Ränder des Korpus im unteren Bereich vorstehen bzw. nicht mehr vorstehen als es zum optimalen Ineinandernesten der Korpusse zwecks Berührung an den Innenflächen des darunterliegenden Korpus zulässig ist, der ja auf keinen Fall beim Transport durch die Radeinheiten zerkratzt oder anderweitig beschädigt werden darf, insbesondere nicht durch den in der Regel am weitesten radial nach außen an der Radeinheit vorstehenden Feststeller, der ja in Form eines fußbetätigbaren Hebels ausgebildet ist.

Da auch ein Vormontieren der Aufnahmezapfen-Einheiten an den Seitenflächen vor dem Transport und Ineinandernesten möglich sein soll, und dieser Aufnahmezapfen seitlich relativ weit vorsteht, wird nicht die Schrägstellung der so Wände so weit vergrößert, dass der Aufnahmezapfen sich innerhalb des nächsttieferen Korpus befindet, sondern bei den ineinandergenesteten Korpussen befindet sich der Aufnahmezapfen oberhalb des oberen Randes des nächsttieferen Korpus.

Damit sind zwei verschiedene Auflagemöglichkeiten durchführbar:

Entweder der obere Korpus sitzt mit seinem Aufnahmezapfen auf dem Rand des unteren Korpus auf. Wegen des pro Seite nur einen mittigen Aufnahmezapfens ergibt dies nur zusammen mit zusätzlichen Stapelrippen eine stabile Transportlage, da somit der obere in dein unteren Korpus hineinhängt und um den Kontaktpunkt des aufliegenden Aufnahmezapfens herum gegen die Innenflächen des unteren Korpus schlägt.

Zu bevorzugen ist stattdessen das Aufsitzen des oberen Korpus mit seinen Rädern auf der Innenfläche des Bodens des darunter befindlichen Korpus. Aufgrund der Relationen der Höhenlage des Aufnahmezapfens zum oberen Rand und der Höhe der verwendeten Radeinheiten muss zu diesem Zweck jedoch die Innenfläche des Bodens zumindest im Bereich der möglichen Aufstandsflächen für die Räder des nächsten Korpus erhöht werden.

Um darüber hinaus sicherzustellen, dass auch die einsteckbaren Handgriffe am Korpus bereits für den ineinandergenesteten Transport vormontiert werden können, dürfen diese im montierten Zustand nicht weiter nach unten ragen als die Unterkante des Aufnahmezapfens. Es müssen also die Dimensionen der Steckgriffe einerseits und die Positionen der Aufnahmeöffnungen für die Steckgriffe andererseits entsprechend dimensioniert werden.

Durch das Zurückversetzen der Radauflagen für die Radeinheiten einerseits, für die Anhebung der inneren Bodenfläche als Aufstandsfläche eines darüberstehenden Korpus andererseits ergeben sich Gestaltungsprobleme des Bodenbereiches, um die gewünschte Verwendungssteifigkeit trotz geringen Materialbedarfes und Korpus-Gewichts sicherzustellen, und dennoch die Herstellbarkeit im Spritzgussverfahren zu ermöglichen.

Dabei muss weiterhin bedacht werden, dass diejenigen Radeinheiten, die über eine gemeinsame Bestätigungseinheit, meist eine Sechskantwelle , schwenkbar

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und arretierbar sind, einen in der Mitte über die Grundplatte hinausragenden Fortsatz, den sogenannten Dom, besitzen, der ebenfalls untergebracht werden muss. Die beiden anderen Radeinheiten sind über einzelne Feststeller arretierbar.

Gelöst wird das Problem, indem die höhergelegten Bodenflächen im Bereich des Radaufstandes mit der tiefer anzuordnenden Radauflage einerseits durch mehrere, insbesondere sich kreuzende, vertikal stehende Rippen verbunden werden, die auch einen mittigen Freiraum für die Unterbringung des Doms freilassen, und von diesen erhöhten Bodenbereichen als Radaufstand aus im

&iacgr;&ogr; Boden nach unten offene und von der Unterseite her betrachtet rinnenförmige Aufwölbungen (nach oben) angeordnet werden, die von den Radauflagen, also den Eckbereichen aus, etwa diagonal nach innen verlaufen und von der Ausgangshöhe an den erhöhten Bodenbereichen im Radaufstandsbereich in den Ecken aus schräg nach unten herab in die ebene Bodenfläche auslaufen und sich dabei sowohl hinsichtlich der Höhe als auch ihrer Breite ständig verringern* bei einem vorzugsweise trapezförmigen Querschnitt.

Diese als Sicken wirkenden Aufwölbungen besitzen in etwa die gleiche Materialstärke wie der übrige Bodenbereich, bewirken jedoch zum einen wegen ihrer schrägstehenden Wände und zum anderen wegen ihrer Richtung vor allem eine Stabilisierung in der Diagonalen und damit auch bei Verformungskräften aufgrund einer Verwindung um eine in Längs- oder Querrichtung stehende Verwindungsachse.

Da ein Korpus nur dann zuverlässig am Weiterrollen gehindert werden kann, wenn von vier drehbaren und schwenkbaren Radeinheiten mindestens zwei sowohl hinsichtlich ihrer Raddrehung als auch hinsichtlich der Schwenkbarkeit der Radeinheit blockiert sind, und eine solche Blockierung möglichst einfach bewerkstelligt werden soll, werden Radeinheiten verwendet, bei denen im Dom eine zum Beispiel sechseckige Durchgangsöffnung vorhanden ist, und durch Einstecken und Verdrehen um die Längsachse eines entsprechenden Sechseckstiftes beide Blockierungen - also der Raddrehung und des Verschwenkens der Radeinheit - erzielbar sind.

Zwei auf derselben Seite angeordnete Radeinheiten werden durch Hindurchstecken einer langen, beide Dome verbindenden, Sechskantwelle verbunden, die auf einer Seite über die Außenkante des Korpus vorsteht und auf die dort ein Fußhebel zum Betätigen aufgesteckt ist.

Die Länge vom Ansatzpunkt des Fußhebels bis zur nächsten Unterstützung, in der Regel dem Dom der angrenzenden Radeinheit, wird jedoch durch das Zurückversetzen der Radeinheiten Richtung Mitte des Behälters größer. Um diese &iacgr;&ogr; freie Biegelänge zu verringern, werden die bezüglich der Außenabmessungen des Domes nach außen weiter vorstehenden Grundplatten der Radeinheiten als Abstützung verwendet:

Eine Stützbuchse wird auf das freie Ende der montierten Sechskantwelle aufgeschoben bis zur ersten vertikalen Rippe des Korpus unter dessen Bodenfläche, hinter welcher sich der Dom der Radeinheit befindet. Die innere Öffnung der Buchse wird von der Sechskantwelle ausgefüllt, und mit ihrem Außenumfang stützt sich die Buchse auf der Oberseite der Grundplatte der Radeinheit ab, die seitlich weiter vorsteht als bis zu dieser Rippe, wodurch ein weiter außen liegender Abstützpunkt entsteht.

Durch über den Umfang der Buchse unterschiedlich große Radien kann durch Aufstecken der Buchse auf die Sechskantwelle in drei verschiedenen Lagen ein unterschiedlicher Abstand zwischen Durchstecköffnung im Dom und Oberkante der Grundplatte realisiert werden entsprechend unterschiedlicher Abmessungen der Radeinheiten von unterschiedlichen Herstellern.

Gleichzeitig dient die axiale Länge der Buchse als Abstandshalter zwischen der Außenfläche der letzten Rippe und dem aufzusteckenden Fußhebel. Zusätzlich wird der für die Entlangführung der Welle außerhalb des Innenraumes des Behälters benötigte Freiraum, der durch einen nach außen offenen Kanal geboten wird, zur zusätzlichen Versteifung des Bodenbereiches herangezogen, indem die

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schräg verlaufenden Aufwölbungen auf der Seite des Kanals in diesen übergehen und dadurch eine zusätzliche Verwindungssteifigkeit erzielt wird.

Ebenso dient die gezielte Ausrichtung und Dimensionierung dieser Aufwölbungen zur Optimierung der Versteifung. Insbesondere wird auch eine zusätzliche Einbuchtung von unten in die Korpuswand an den stirnseitigen Enden der ohnehin bereits erhöhten Bodenbereiche für den Aufstand der darüberliegenden Radeinheiten benutzt, um einmal die Stabilisierung weiter zu erhöhen und um andererseits hierdurch im Innenraum eine konkrete Führung und Feststellung der

&iacgr;&ogr; Räder des darin hineingenesteten oberen Korpus zu erreichen.

c) Ausführungsbeispiele

Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung ist im folgenden anhand der Figuren beispielhaft näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. la: den komplettierten Korpus,

Fig. 1 b,c: einen Schnitt durch zwei solche ineinander genestete Korpusse,
Fig. 2: eine Seitenansicht des fertig montierten Müllbehälters,

Figuren 3: perspektivische Ansichten des freigeschnittenen Bodenbereiches

des Behälters bzw. dessen Korpus,
Figuren 4: eine perspektivische Aufsicht bzw. eine Aufsicht genau von unten auf den Bodenbereich des Korpus ohne Radeinheiten,
Figuren 5: Detaildarstellungen der Wellenabstützung.

Füg. 1a zeigt den Korpus 1 für die Verwendung mit einem Schwingdeckel, also mit einem bogenförmigen oberen Abschluss der Seitenwände 25 des oben offenen Korpus 1, so dass diese Stirnwände mit ihrem Bogen über den ansonsten horizontal umlaufenden, nach außen überstehenden und nach unten gekröpften und somit nach unten offenen Rand 12 vorstehen.

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In Fig. 1a ist bereits auf der Außenseite der Seitenwände 25 die Zapfeneinheit 29 montiert, welche den von dort in Querrichtung 10 nach außen vorstehenden Aufnahmezapfen 28 im Abstand unterhalb des Randes 12 erkennen lässt.

Beidseits der Zapfeneinheit 29 sind die Paare von Aufnahmeöffnungen 14 zu erkennen, die teilweise in den nach unten offenen Rand integriert sind, etwas weiter nach unten vorstehen und ebenfalls wie dieser nach unten offen sind zum Einschieben von Steckgriffen 6 von unten her, wie dies in der Seitenansicht des fertiggestellten Behälters in der Fig. 2 bei dem rechten Paar von Aufnahme-Öffnungen 14 der Fall ist.

Fig. 2 zeigt den fertiggestellten Behälter, also einen am fertig montierten Korpus montierten Schwingdeckel 9, sowie die zur Befestigung des Schwingdeckels 9 etwa auf halber Höhe der Seitenwand 25 des Korpus befestigte Schwenkachseneinheit. Der Griff an der linken Endkante des Deckels 9 ist integraler Bestandteil des Deckels und nicht des Korpus 1.

In Fig. 1a und natürlich erst recht in Fig. 2 sind unter die Eckbereiche des Korpus 1 Radeinheiten 17 geschraubt, um mit Hilfe dieser dann in den Ecken vorhandenen vier Räder 7 den Behälter bzw. Korpus 1 bewegen zu können.

Die Figuren 1b und 1c zeigen in einem Vertikalschnitt parallel zur Querrichtung 10 zwei für den Transport ineinander genestete Korpusse 1a, b, die bereits mit Radeinheiten 17, Zapfeneinheit 29 und Steckgriffen 6 ausgestattet sind. Je nach Dimensionierung des Bodenbereiches und Höhe der Radeinheiten einerseits und andererseits dem Abstand des Aufnahmezapfens von der Oberkante des Korpus - und damit der Frage, ob der bogenförmige obere Abschluss der Seitenwände 25 des Korpus vorhanden ist oder nicht - ergeben sich damit zwei verschiedene Situationen des Ineinandernestens.

Zum besseren Vergleich sind in den Figuren 1b und 1c jeweils Varianten des Korpus benutzt, denen der bogenförmige obere Fortsatz der Seitenwände 25

gemäß Fig. 1a fehlt, der also mit dem horizontal umlaufenden oberen Rand 12 endet.

Um überhaupt ein Ineinandernesten zu ermöglichen, streben die Wände des Korpus 1 von unten schräg nach oben außen.

Die Radeinheiten 17 sind so weit nach innen versetzt montiert, dass sie noch im Inneren des darunter befindlichen nächsten Korpus 1a Platz finden, und weder eine Verklemmung darin stattfindet noch eine Beschädigung der Innenflächen &iacgr;&ogr; dieses unteren Korpus 1a durch die Radeinheit 17 und insbesondere nicht deren jeweiligen hebelartig vorstehenden Feststeller 22, wie er bei den hinteren Radeinheiten vorhanden ist.

Gemäß Fig. 1b liegt bei zwei ineinander genesteten Korpussen der obere Korpus 1b mit seinem nach außen vorstehenden Aufnahmezapfen 28 auf dem Rand 12 des nächsten unteren Korpus 1a auf. Die auch im oberen Korpus 1b bereits eingesteckten Steckgriffe 6 ragen nicht bis auf die Höhe des Aufnahmezapfens 28 herab, und behindern somit das Ineinandernesten nicht.

Im Inneren des unteren Korpus 1a hängen die Räder 7 und Radeinheiten 17 in der Luft. Dies ergibt keine stabile Transportlage und ist deshalb nicht optimal.

Bei der Dimensionierung gemäß Fig. 1c - die beispielsweise durch eine tiefer angeordnete Radauflage-Fläche 4, eine größere Bauhöhe der Radeinheit 17 und/oder einen größeren Abstand der Radauflage 4 zur Radaufstandsfläche 4' auf der Oberseite des Bodens 2 realisiert werden kann - steht der obere Korpus 1b mit seinen Rädern 7 auf den Radaufstandsflächen 4' im Inneren des unteren Korpus 1a auf, die zu diesem Zweck speziell gegenüber dem Rest des Bodens 2 erhöht sein können.

Wie im oberen Korpus 1 b dargestellt, kann zusätzlich eine von außen nach innen gerichtete Einbuchtung 5 zwischen der Seitenwand 25 am Übergang zwischen der Seitenwand 25 in die Radaufstandsfläche 4 dafür sorgen, dass zum Einen von

außen-unten Raum für das Betätigen der Feststeller 22 ist, und/oder zum Anderen das Rad T des nächsten darin eingenesteten Korpus - der in der Figur nicht mehr ganz dargestellt ist - in eine bestimmte Drehlage der Radeinheit 17 gezwungen wird, in der das Rad 7' mit seiner Ebene parallel zur Seitenwand 25 steht, wodurch die Bewegungsmöglichkeiten der ineinander genesteten Korpusse relativ zueinander weiter eingeschränkt sind.

Die Gestaltung des Korpusteiles im Bodenbereich zeigen die Figuren 3 an einem freigeschnittenen Bodenbereich perspektivisch von unten und oben, wobei der &iacgr;&ogr; Bodenbereich mit Radeinheiten ausgestattet ist, sowie die Fig. 4a ebenfalls perspektivisch von unten ohne montierte Radeinheiten, und Fig. 4b in einer Aufsicht exakt von unten.

Dabei ist der Bodenbereich - wie der gesamte Korpus 1 - symmetrisch zur vertikalen Quermittenebene .11', also einer Mittelebene zwischen den Seitenwänden 25, ausgebildet.

Die Bodenfläche 2 ist - wie die Aufsicht von innen der Fig. 3b zeigt - in den Eckbereichen gegenüber dem Rest des Bodens deutlich erhöht zu ebenfallshorizontal liegenden Radaufstandsflachen 4' in den Eckbereichen, von denen aus sich Aufwölbungen 3a von den frontseitigen Eckbereichen und 3b von den rückseitigen Endbereichen - leicht zu erkennen an der Ausfluss-Öffnung 8 im Boden 2 auf der Quermittelebene nahe der Frontseite - in der Aufsicht betrachtet schräg in Richtung Mitte des Bodens 2 erstrecken.

Diese Aufwölbungen 3a bzw. 3b, die von unten betrachtet gemäß den Figuren 3a und 4 rinnenförmig ausgebildet sind, nehmen hinsichtlich ihrer Breite und Höhe bzw. Tiefe zur Mitte des Bodens hin ab und gehen in diesen über.

Dabei zielen die frontseitigen Aufwölbungen 3b in Richtung auf die Mitte der gegenüberliegenden Hinterkante bzw. den Ausfluss 8, während die rückseitigen Erhebungen 3a eher auf die geometrische Mitte des Bodens 2 zielen.

Der Boden 2 ist dabei insgesamt in Richtung auf den Ausfluss 8 als tiefsten Punkt etwas geneigt, besitzt also eine generelle Neigung von der Hinterkante leicht aufwärts zur Vorderkante.

Die Radaufstandsflächen 4' sind auf ihrer Unterseite verrippt, wobei die Rippen 13 teilweise in den Bereich der rinnenförmigen Aufwölbungen hineinreichen, deren Flanken in die Wandbereiche übergehen, welche von dem erhöhten Niveau der Radaufstandsflächen 4' nach unten auf das Niveau des restlichen Bodens 2 führen.

Die Unterseite der vertikal stehenden Rippen 13 bilden die Anlagefläche für die Grundplatte 33 der Radeinheiten 17 und damit als Radauflage 4, wobei die Kreuzungspunkte der Rippen 13 als Schraubaufnahmen 32 verdickt ausgebildet sind.

Obwohl jede Grundplatte 33 in der Regel nur über vier im Viereck liegende Verschraubungen verfügt, sind insgesamt sechs Schraubaufnahmen für unterschiedlich lange Grundplatten verschiedener Hersteller vorgesehen.

Die Aufwölbungen 3a, 3b besitzen schrägstehende Seitenwände 31, so dass sie sich zu ihrem Rinnengrund hin verjüngen, und erstrecken sich von den Eckbereichen über nicht mehr als 60% der Distanz bis zur Mitte der gegenüberliegenden Längswand, insbesondere nur maximal 40% dieser Distanz, und die Erhöhung der Radaufstandsflächen 4 ist so bemessen, dass die Oberseite der Aufwölbungen gegenüber dem Boden 2 nur einen Winkel von maximal 15°, insbesondere nur maximal 10°, insbesondere nur maximal 8° einnimmt.

Die Verrippung unter den Radaufstandsflächen 4 erfolgt so, dass bei den rückseitigen Aufwölbungen 3a Rippen 13a, 13b parallel zur Querrichtung, also der Frontwand, über alle drei in dieser Richtung vorhandenen Schraubaufnahmen durchgeht, bis der Übergang vom Boden 2 zum Wandbereich integral erreicht

wird. Am äußeren freien Rand ist diese Rippe 13a, 13b bis zur äußersten Außenfläche an der Seitenwand 25 bogenförmig weitergezogen.

Im rechten Winkel hierzu verlaufen Rippen 13c, d, e parallel zur Seitenwand durch jeweils 2 in dieser Richtung beabstandete Schraubaufnahmen 32.

Während die am weitesten außen liegende dieser Rippen 13c dabei durchgeht von dem Übergang zwischen Wandbereich und Boden 2 über die beiden Schraubaufnahmen 32 bis zur Außenkante des Korpus, sind die beiden anderen &iacgr;&ogr; dieser Rippen zwischen den Schraubaufnahmen nicht vorhanden. Der innenliegende Teil 13d', 13e' verbindet somit die entsprechenden Schraubaufnahmen mit einer der Seitenwände 31 der Aufwölbung 3a.

Zusätzlich ist eine Aufwölbung nach innen im Übergang zwischen den Seitenwänden 25 zu den Radaufstandsflächen 4' vorhanden, die nach außen unten konkav offen ist, und von den freien Endstücken der in Querrichtung verlaufenden Rippen 13a,b mit abgestützt wird, die integral in diese Einbuchtung 5 übergehen.

Zur Verbesserung der Wirkung läuft die am weitesten außen liegende Längsrippe 13c gegen den Wandanschluss ebenfalls in einer kleinen Ausbuchtung dieses Wandansatzes, der jedoch aus Vollmaterial besteht und auf der Innenseite des Korpus vorzugsweise nicht sichtbar ist.

Die Verrippung der frontseitigen Aufwölbung 3b unterscheidet sich zunächst grundsätzlich hiervon, indem eine Querrippe 13x quer zur Längsrichtung der Aufwölbung nahe der tiefen EEndbereiches vorhanden ist.

Weiterhin unterscheidet sich an der Vorderkante die Situation dadurch, dass die erhöhten Radaufstandsflächen 4' über die gesamte Quererstreckung beibehalten ist als Kanal 6, der nach unten und hinten konkav offen ist und dem späteren Entlangführen der Sechskantwelle zum Verriegeln zweier Radeinheiten, die an diesen hinteren Eckbereichen sitzen, dient.

Zu diesem Zweck weisen - wie z. B. in Fig. 4a zu erkennen - die parallel zu den Seitenwänden 25 gerichteten Rippen - sofern sie zwischen den paarweise angeordneten Schraubaufnahmen 32 durchgehen - eine nach unten offene U-förmige Ausnehmung 37 auf zum Hindurchführen der Sechskantwelle 34, die später erläutert werden wird.

Die am weitesten in Richtung der Seitenwände 25 dienende Rippe 13k dient dabei als Anschlag für eine Distanzbuchse, was ebenfalls später erläutert werden wird, &iacgr;&ogr; und verzweigt sich ab der inneren Schraubaufnahme 32 gabelförmig in zwei Teil-Rippen unter einem Winkel von etwa 90°, wovon ein Schenkel in Richtung der Seitenwand 21 dieser Aufwölbung 3b verläuft, so dass also die entsprechende Schraubaufnahme genau in der Verlängerung dieser Seitenwand 31 angeordnet ist.

In gleicher Weise verläuft eine Rippe 13n in Verlängerung der anderen Seitenwand 31 dieser Aufwölbung 3b, und trifft auf die ihr nächstliegende Schraubaufnahme.

Die parallel zur Querrichtung 10 verlaufenden Rippen gehen über die drei in einer Linie liegenden Schraubaufnahmen 32 jeweils durch und darüber hinaus weiter bis zu dem äußeren Rand des Korpus bzw. schräg in den Boden des Kanals über, um gegenüber diesem eine Abstützung herbeizuführen.

Die Figuren 5a,b,c zeigen Detailaufnahmen der beiden mit einer Sechskantwelle 34 verbundenen Radeinheiten 17.

Dabei zeigt Fig. 5a eine Ansicht in Querrichtung 10, also in Blickrichtung z. B. der Fig. 2, bei der übrigens bereits die Ausnehmung 37 in eine Rippe 13 zu erkennen ist, die auch in den Detailvergrößepungen von Bedeutung ist.

Die Figuren 5b und 5c zeigen Darstellungen in Blickrichtung quer zur Fig. 5a.

Dabei zeigt Fig. 5c die beiden an der Vorderseite angeordneten Radeinheiten 17, die über eine durch die beiden Dome 38 dieser Radeinheiten hindurchgesteckte Sechskantwelle 34 verbunden sind.

Die Radeinheiten sitzen dabei mit ihren Grundplatten 33 auf den unteren freien Enden der Rippen 13 auf, zwischen welchen sich der Dom 38 nach oben in Richtung der in diesem Bereich erhöhten Radaufstandsflächen 4' des Bodens 2 erstreckt, diese aber nicht erreicht.

&iacgr;&ogr; In den quer zur Zeichenebene verlaufenden Rippen 13 ist dabei die Ausnehmung 37, die nach unten offen ist, zum Einführen der Welle 34 zu erkennen.

Wie anhand der Figuren 4 erläutert, bleibt in dieser Querrichtung 10 das erhöhte Niveau der Radaufstandsflächen 4' als Kanal 6 im Randbereich erhalten.

Die Fig. 5 b zeigt das Problem, welches durch das Drehen der Sechskantwelle 34 durch einen auf das freie auskragende Ende aufgesteckten Fußhebel 35 außerhalb der einen Seitenwand 25 entsteht:

Aufgrund der großen freien Auskraglänge zwischen dem Fußhebel 35 und der

nächsten Unterstützung der Sechskantwelle 34, nämlich des Domes 38 der

nächsten Radeinheit 17, biegt sich beim Tritt auf den Fußhebel 35 die Sechskantwelle 34 leicht durch.

Fig. 5c zeigt die Lösung des Problems durch die dort zusätzlich eingezeichnete Stützbuchse 36, die vor dem Fußhebel 35 vom freien Ende her auf die Sechskantwelle 34 aufgeschoben wird und an der ersten querlaufenden Rippe 13 anschlägt. Da die Grundplatte 33 über diese erste Querrippe nach außen in Verlaufsrichtung der Welle 34 vorsteht, kann dieser Überstand der Grundplatte 33 als Abstützung für die Welle 34 verwendet werden. Dies geschieht durch den Stützbereich 36a der aufgeschobenen Stützbuchse 36, die sich mit ihrem Außenumfang nach- unten auf der Oberseite der Grundplatte 33 abstützt und mit ihrem Innenumfang die Sechskantwelle 34 unterstützt. Der Unterstützungspunkt

der Welle 34 wird damit um einen beträchtlichen Bereich nach außen verlegt und damit die frei auskragende Länge verringert.

Die Fig. 5a mit Blickrichtung in Verlaufsrichtung der Sechskantwelle 34 zeigt, dass der Stützteil 36a der Stützbuchse 36 über den Umfang verteilt mehrere Stützradien, zum Beispiel drei unterschiedlich große Stützradien, aufweist, und deshalb durch versetztes Aufstecken seiner inneren Sechskant-Durchgangsöffnung auf die passende Sechskantwelle 34 an unterschiedliche Abstände der Sechskantwelle zu der jeweiligen Grundplatte 33 angepasst werden kann, &iacgr;&ogr; entsprechend dem unterschiedlichen Abstand der Durchgangsöffnungen durch den Dom 38 gegenüber der Oberkante der Grundplatte 33, der je nach Herstellung der Radeinheiten 17 unterschiedlich sein kann.

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BEZUGSZEICHENLISTE

23

	1	Korpus	29	Zapfeneinheit
	2	Boden	35 30	Boden
	3a,b	rinnenförmige Aufwölbung	31	Seitenwand
	4	Radauflage	32	Schraubenaufnahme
10	5	Einbuchtung	33	Grundplatte
	6	Kanal	34	Sechskant-Welle
	7	Rad	40 35	Fußhebel
	8	Ablauf	36	Stützbuchse
	9	Deckel	37	Ausnehmung
15	10	Querrichtung	38	Dom
	11	Tiefe	39
	12	Rand	45 40	geometrische Mitte
	13	Rippe	A1B	Reihe
	14	Aufnahmeöffnung
20	15	Vorderkante
	16	Hinterkante
	17	Radeinheit
	18	Feststeller
	19	vertikale Achse
25	20	Rand
	21	Rand
	22	Feststeller
	23	Strebe
	24	Vorderwand
30	25	Seitenwand
	26	Rückwand
	27
	28	Aufnahmezapfen • · · · ♦ · · • · · · ·

Claims (29)

1. Oben offener Müllbehälter-Korpus (1) mit etwa rechteckigem Grundriss und unter den Eckbereichen des Bodens (2) montierten Radeinheiten (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Radeinheiten (17) so weit von den äußeren Rändern (20, 21) im unteren Bereich zurückversetzt sind, dass die Korpusse (1) mit daran befestigten Radeinheiten (17), die insbesondere einen eigenen Feststeller (22) aufweisen können, ineinander nestbar sind.

2. Müllbehälter-Korpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass in den Radeinheiten (17) die Räder (7) unter anderem um eine vertikale Achse (19) schwenkbar sind und die Radeinheiten (17) in keiner Schwenklage um die vertikale Achse (19) über die unteren Ränder (20, 21) des Korpus (1) in der Aufsicht betrachtet hinausragen.

3. Müllbehälter-Korpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Korpusse (1) mit daran befestigten Radeinheiten (17) ineinander nestbar sind trotz an den Seitenwänden (25) außen im oberen Bereich bereits montierter Zapfeneinheiten (29) mit nach außen vorstehenden Aufnahmezapfen (28), indem beim Ineinandernesten die Aufnahmezapfen (28) des oberen Korpus (1b) über der Oberkante des unteren Korpus (1a) angeordnet ist.

4. Müllbehälter-Korpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass bei ineinander genesteten Korpussen (1a, 1b) der obere Korpus (1b) mit seinen Aufnahmezapfen (28) auf dem oberen Rand des darunter befindlichen Korpus (11a) aufliegt.

5. Müllbehälter-Korpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass bei ineinander genesteten Korpussen (1a, 1b) der obere Korpus (1b) mit seinen Rädern (7) auf dem Boden des unteren Korpus (1a) innen aufsteht.

6. Müllbehälter-Korpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Ineinandernesten möglich ist trotz auf den Außenseiten der Korpusse (1) angeordneter, von unten in die Aufnahmeöffnungen (14) des Randes (12) eingeschobene, Steckgriffe (6), indem die Steckgriffe (6) oberhalb der Unterkante des Aufnahmezapfens (28) erden.

7. Müllbehälter-Korpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass alle Befestigungspositionen am Korpus für nachträglich montierbare Griffe, insbesondere Aufnahmeöffnungen (14) für Steckgriffe (6), so angeordnet sind, dass hierdurch das Ineinandernesten nicht behindert wird.

8. Oben offener Müllbehälter-Korpus (1) mit etwa rechteckigem Grundriss und unter den Eckbereichen des Bodens (2) montierten Radeinheiten (17), dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufsicht betrachtet der Boden (2) von den Flächen der Radauflagen (4) bzw. Radaufstandsflächen (4') aus schräg nach innen verlaufende, nach unten konkav offene, rinnenförmige Aufwölbungen (3a, b) aufweist.

9. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufwölbungen (3a, b) einen etwa trapezförmigen Querschnitt mit schräg zum Boden (30) der Aufwölbung hin nach innen geneigten Seitenwänden (31) aufweisen.

10. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufwölbungen (3a, b) in Richtung zur Mitte des Korpus hin immer niedriger und/oder immer schmaler werden und in den restlichen ebenen Boden (2) auslaufen.

11. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) nahe seiner einen längeren Kante, insbesondere nahe seiner Hinterkante (16) eine Ablauföffnung (8), insbesondere in deren Mitte, aufweist und der Boden (2) an dem Punkt der Ablauföffnung (8) bei horizontalem Untergrund seinen tiefsten Punkt aufweist durch stetiges Ansteigen von diesem Ablauf (8) aus in alle Richtungen.

12. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodengruppe auch im Bereich der Aufwölbungen (3a, b) überall in etwa die gleiche Wandstärke, insbesondere mit einer Abweichung von nicht mehr als plus/minus 30%, insbesondere mit einer Abweichung von nicht mehr als plus/minus 15%, insbesondere nicht mehr als plus/minus 8%, aufweist.

13. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer der Längskanten, insbesondere entlang der Vorderkante (15), der Boden (2) einen nach unten und außen offenen Kanal (6) in Form einer Kröpfung des Bodens (2) aufweist.

14. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass in den in Querrichtung (10) außenliegenden Bereichen der Radauflagen (4) das Wandmaterial des Korpus eine Einbuchtung (5) aufweist, die in Querrichtung (10) nach außen, in der Tiefenrichtung (11) nach außen sowie nach unten offen ist.

15. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufwölbungen (3a, b) an den Positionen der Radeinheiten (17) so hoch enden, dass zwischen der Bodenfläche in diesem Bereich (Radaufstandsflächen 4') und der demgegenüber tiefer liegenden Fläche für die Radauflage (4) vertikal stehende, insbesondere sich kreuzende, Rippen (13) angeordnet sind, deren unteres Ende die Radauflage (4) darstellen.

16. . Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die verdickten Kreuzungsbereiche der Rippen (13) als Schraubenaufnahmen (32) zum Verschrauben der Grundplatten (33) der Radeinheit (17) im Korpus (1) dienen.

17. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (30) der Aufwölbungen (3a, b) unter einem Winkel von maximal 15°, insbesondere maximal 10°, insbesondere maximal 8° gegenüber der Bodenfläche (2) verläuft.

18. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der im vorderen Bereich beginnenden Aufwölbungen (3b) auf die Mitte der Hinterkante (16) und/oder den Ablauf (8) zielt.

19. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass düe im hinteren Bereich beginnenden Aufwölbungen (3a) stärker, insbesondere auf, den geometrischen Mittelpunkt, des Bodens (2) hin gerichtet sind.

20. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufwölbungen (3a, b) eine Länge besitzen, die nicht mehr als 60%, insbesondere nicht mehr als 50%, insbesondere nicht mehr als 40% von der Außenecke bis zur geometrischen Mitte (40) des Bodens (2) heranreichen.

21. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich jeder Radauflage (4) wenigstens zwei Reihen (A, B) von je 3 Schraubenaufnahmen (32) in Form von wenigstens drei im Winkel aufeinandertreffenden Rippen-Ausschnitte (13) vorhanden sind für unterschiedliche Längen von Schraubbohrungen in den Grundplatten (33) unterschiedlicher Radeinheiten (17).

22. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Radauflage (4) wenigstens rechtwinklig einander kreuzende, in Richtung der Ränder (20, 21) des Korpus (1) verlaufende, Rippen (13a, b, c, d, d', e') vorhanden sind.

23. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass bei den im Kanal (6) beginnenden Aufwölbungen (3b) ab dem Übergang der Aufwölbungen (3b) in den Kanal (6) diagonal verlaufende Rippen (13m, n) sich in Richtung der Seitenwände (31) der Aufwölbung fortsetzen und auf einen der Schraubaufnahmen (32) treffen.

24. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass von dem weiter außen liegenden dieser beiden Schraubaufnahmen (32) etwa im rechten Winkel zur diagonalen Rippe (13m) eine in Richtung Schmalseite abstrebende Rippe (131) abstrebt.

25. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass in den vom Kanal (6) ausgehenden Aufwölbungen (3b) nahe am Übergang zum Kanal (6) eine den Kanal verschließende, querverlaufende Rippe (13x) angeordnet ist.

26. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (13a-e) von den Schraubaufnahmen (32) zum freien Rand (20, 21) des Korpus (1) hin weitergeführt sind und in diesen übergehen.

27. Müllbehälter-Korpus (1) mit etwa rechteckigem Grundriss und unter den Eckbereichen des Bodens (2) montierten Radeinheiten (11), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden an den Enden des Kanals (6) angeordneten Radeinheiten (17) mechanisch über eine Welle, insbesondere eine Sechskantwelle (34), zum Zwecke der gemeinsamen Feststellung miteinander verbunden sind mit einem Betätigungshebel, insbesondere Fußhebel (35), auf dem einen Ende der Welle, wobei auf die oberhalb der Basisplatten (33) verlaufende Welle zwischen Betätigungshebel und angrenzender Radeinheit (17) eine Stützbuchse (36) aufgeschoben ist zur Abstützung der Welle auf dem Rand der darunter befindlichen Grundplatte (33).

28. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützbuchse (36) gleichzeitig axialer Abstandshalter zwischen der äußersten Rippe (13) der Fußauflage (4) und dem Betätigungshebel, insbesondere Fußhebel (35), ist.

29. Müllbehälter-Korpus (1) mit einem Boden (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützbuchse (36) entlang ihres Umfanges unterschiedlichen, insbesondere gestuften, Radius aufweist zur Anwendung bei unterschiedliche dimensionierten Radeinheiten (17).