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Technisches Gebiet
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Die Erfindung betrifft eine Wasserarmatur enthaltend:
- (a) ein in einer Rohrleitung installierbares Armaturengehäuse mit einem Einlass und einem Auslass, wobei wenigstens ein Abschnitt des Armaturengehäuses im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist;
- (b) eine in den rohrförmigen Abschnitt von der Stirnseite in axialer Richtung einsteckbare Baugruppe;
- (c) einen an dem rohrförmigen Abschnitt des Armaturengehäuses vorgesehenen Anschluss zum Anschließen eines Filters, Wasserbehandlungsgeräts oder einer anderen wasserdurchströmte Komponente.
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Wasserarmaturen sind beispielsweise Trinkwasserarmaturen oder Heizungsarmaturen. Mit derartigen Armaturen wird Wasser, das von einer Trinkwasserversorgung bereitgestellt wird, beispielsweise gefiltert, entkalkt oder auf andere Weise behandelt. Es gibt ferner Wasserarmaturen zur Einstellung des Drucks, zur Vermeidung von Rückfluss oder zur Messung von Parametern, etwa Druck, Temperatur, der Strömungsverhältnisse, Leitfähigkeit und dergleichen.
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Die Wasserarmaturen werden in einer Rohrleitung installiert. Hierzu muss die Rohrleitung aufgebrochen werden. Insbesondere, wenn mehrere Funktionalitäten verwirklicht werden sollen, ist dies mit Aufwand verbunden und erfordert große Baulängen. Es gibt daher eine Vielzahl von Kombinationsarmaturen, die mehrere derartige Funktionalitäten in einer Armatur verwirklichen.
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Es gibt Einsätze oder Kartuschen, die als Ganzes vormontiert sind und bei Bedarf in das Armaturengehäuse eingesetzt werden. Beispiele für solche Einsätze sind Rückflussverhinderer oder Turbinen. Es gibt ferner wasserdurchströmte Komponenten, die beispielsweise ein eigenes Armaturengehäuse aufweisen und direkt oder mit einem Schlauch oder mit einer Rohrleitung an einem Anschluss an die Wasserarmatur angeschlossen werden können. Manche dieser wasserdurchströmten Komponenten sind optional. Eine Entkalkung ist in Versorgungsgebieten mit geringer Wasserhärte beispielsweise nicht erforderlich. Auch ein Aktivkohlefilter ist in Deutschland typischerweise nicht erforderlich, in anderen Ländern aber möglicherweise sinnvoll.
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Besonders wirtschaftlich sind Armaturen, die nicht nur für einen Zweck hergestellt werden, sondern bei denen auch optionale Funktionalitäten angeschlossen oder nachgerüstet werden können. Dann erhöhen sich die Stückzahlen einer solchen Armatur und der Aufwand für Transport und Lagerhaltung sinkt.
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Stand der Technik
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DE 20 2014 102 880 U1 offenbart eine Armatur mit einem Flanschanschluss. Wasser wird durch einen Zentralkanal in die Armatur hineingeleitet und durch einen um den Zentralkanal herum angeordneten Ringkanal aus der Armatur wieder herausgeleitet. Ein Filter mit zwei parallelen Flanschanschlüssen kann optional zwischen den beiden Flanschen installiert werden. Diese Art des Anschlusses ist mit einem Druckabfall verbunden, der auch dann auftritt, wenn die optionale Funktionalität nicht installiert ist.
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DE 10 2004 063 747 B4 offenbart eine Anordnung, bei welcher zwei Anschlüsse strömungsmäßig zwischen zwei Absperrungen vorgesehen sind, an welche eine Rohrtrenneranordnung anschließbar ist. Das Armaturengehäuse dieser angeschlossenen Funktionalität hat einen im Wesentlichen rohrförmigen Abschnitt, der von der Seite zugänglich ist, so dass die Komponenten des Rohrtrenners von der Seite einsetzbar sind und die Integration eines Druckminderers ermöglicht wird. Die Strömung durch diese Anordnung muss mehrfach die Richtung ändern und ist daher mit einem hohen Druckabfall verbunden.
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Offenbarung der Erfindung
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Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Wasserarmatur mit geringem Druckabfall zu schaffen, welche kostengünstig herstellbar ist und an welche optional weitere wasserdurchströmte Komponenten anschließbar sind.
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Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer Armatur der eingangs genannten Art gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass
- (d) der Anschluss eine laterale Öffnung umfasst, welche mit einem Deckel oder Stopfen verschließbar ist ohne die durch den rohrförmigen Abschnitt fließende Strömung zu beeinflussen, wenn keine wasserdurchströmte Komponente an dem Anschluss angeschlossen werden soll,
- (e) der Anschluss einen in die laterale Öffnung einsteckbaren oder anschraubbaren Anschlussadapter mit einem Umlenkelement umfasst, welches zum Anschließen einer wasserdurchströmten Komponente die gesamte Strömung aus dem rohrförmigen Abschnitt durch die laterale Öffnung heraus und durch die angeschlossene, wasserdurchströmte Komponente leitet und vollständig von der herausfließenden Strömung getrennt durch die gleiche laterale Öffnung wieder in den rohrförmigen Abschnitt hinein leitet.
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Anders als bei bekannten Anordnungen ist hier nur eine Öffnung erforderlich, durch welche sowohl die herausfließende, als auch die zurückfließende Strömung geleitet werden kann. Wenn die optionale, wasserdurchströmte Komponente nicht erforderlich ist, wird die laterale Öffnung mit einem einfachen Stopfen oder Deckel verschlossen. Dann kann die Strömung ohne Druckabfall durch den rohrförmigen Abschnitt fließen. Zum Anschließen der optionalen, wasserdurchströmten Komponente, wird der Stopfen oder Deckel entfernt und der Anschlussadapter mit einem Umlenkelement eingesteckt oder angeschraubt. Das Umlenkelement ist so ausgestaltet, dass die herausfließende Strömung vollständig von der zurückfließenden Strömung in die Armatur hinein getrennt ist.
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Diese Anordnung hat den Vorteil, dass die wasserdurchströmte Komponente angeschlossen werden kann, ohne dass die Rohrleitung oder die Armatur aufgebrochen werden muss. Besonders vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Armatur, weil eine Baugruppe - etwa eine Turbine oder ein Rückflussverhinderer - herstellerseitig von der Stirnseite in axialer Richtung in den rohrförmigen Abschnitt einsteckbar ist. Das ermöglicht eine einteilige Ausführung mit weniger Verbindungsstellen und vereinfacht die Herstellung und Montage. Anders als bei bekannten Anordnungen, etwa bei Flanschanschlüssen, ist das Einstecken der Baugruppe von der Seite her möglich, in deren Bereich der Anschluss für die optionale, wasserdurchströmte Komponente vorgesehen ist. Der Anschluss stört also das Einsetzen der Baugruppe nicht.
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Das Umlenkelement kann eine Wandung umfassen, welche durch die laterale Öffnung senkrecht zur Längsachse des rohrförmigen Abschnitts in den rohrförmigen Abschnitt einsteckbar ist. Die Wandung kann beispielsweise im Wesentlichen plan ausgebildet sein und aus einem im Wesentlichen zylindrischen Adaptergehäuse herausragen, an welches eine wasserdurchströmte Komponente anschließbar ist. Eine solche Wandung kann mit einer Dichtung versehen sein und in einer Führungsrille geführt sein, so dass sie bis in eine Endlage einsteckbar ist, in der die Strömungen beidseitig der Wandung vollständig getrennt sind. Die Wandung kann insbesondere senkrecht zur Achse des rohrförmigen Abschnitts eingeführt werden. Eine solche Wandung ist leicht einzuführen, abzudichten und kostengünstig herstellbar. Sie kann aber auch einen anderen Winkel einnehmen oder gekrümmt sein.
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Die wasserdurchströmte Komponente kann eine oder mehrere Funktionalitäten umfassen, die ausgewählt sind aus: Filter, Aktivkohlefilter, Wasserbehandlung, Entkalkung, Enthärtung, Enteisung, Zusatz von Chemikalien, Druckeinstellung. Es ist aber auch möglich, einen oder mehrere Sensoranordnungen, beispielsweise Strömungsmesser, anzuschließen, durch welche die Strömung geleitet wird.
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Der an dem lateralen Anschluss anschließbare Adapter kann direkt mit der Komponente oder mit zwei Schläuchen verbunden sein, durch welche die Strömung hin und zurückgeleitet wird. Vorteilhafterweise ist jedoch vorgesehen, dass die wasserdurchströmte Komponente mit einem Doppelschlauch an den Anschluss anschließbar ist, bei welchem ein in einer ersten Richtung durchströmter Schlauch koaxial in einem entgegengesetzt zur ersten Richtung durchströmten Schlauch angeordnet ist. Dadurch wird das Risiko der Verwechslung der Schläuche vermieden und die wasserdurchströmte Komponente muss nicht direkt am Gerät angeschlossen werden, sondern kann auch an anderer Stelle - etwa auf dem Fußboden - aufgestellt werden.
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Bei einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die in den rohrförmigen Abschnitt einsteckbare Baugruppe einen Strömungsmesser. Ein solcher Strömungsmesser kann beispielsweise zur Messung des Verbrauchs oder zusammen mit einer geeigneten Auswerte- und Steuereinheit und einer von dieser gesteuerten Absperrung als Leckageschutzeinrichtung verwendet werden.
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Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Armaturengehäuse einen lateralen Stutzen aufweist, an welchen ein Rückspülfilter mit oder ohne Impeller oder ein anderer Filter anschließbar ist. Wenn der Filter stromaufwärts zu der Baugruppe und der wasserdurchströmten Komponente installiert ist, werden alle nachgeschalteten Komponenten vor Verunreinigung oder Verstopfung geschützt.
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Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Armaturengehäuse eingangsseitig einen Kugelhahn oder eine andere Absperrung aufweist. Mit der Absperrung kann Leckageschutz verwirklicht werden. Sie ermöglicht aber auch das Anschließen oder Deinstallieren von wasserdurchströmten Komponenten an dem lateralen Anschluss, ohne dass beispielsweise der Haupthahn zugedreht werden muss.
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Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Auswerte- und Steuereinheit vorgesehen ist, mit welcher wenigstens eine der Funktionalitäten der Wasserarmatur steuerbar ist. Eine der Funktionalitäten kann beispielsweise die Steuerung einer Absperrung und/oder einer angeschlossenen optionalen, wasserdurchströmten Komponente sein. Es ist weiterhin vorteilhaft, wenn die Auswerte- und Steuereinheit mit Signalen eines oder mehrerer Sensoren beaufschlagt ist. So kann beispielsweise ein Druckabfall an einem Filter erfasst werden und ggf. eine Rückspülung ausgelöst werden, wenn dieser sich zusetzt. Es kann auch die Leitfähigkeit erfasst werden und eine Regeneration eines angeschlossenen Ionentauschers ausgelöst werden. Schließlich kann auch die Strömung mit einem Strömungsmesser erfasst werden und die Absperrung geschlossen werden, wenn die Auswertung auf Leckage schließen lässt.
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Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Auswerte- und Steuereinheit mit Signalen eines Reedkontakts beaufschlagt ist, welcher die Umdrehungen einer als Strömungsmesser in dem Armaturengehäuse angeordneten Turbine erfasst. Besonders zur Vermeidung von Leckage kann vorgesehen sein, dass eine von der Auswerte- und Steuereinheit gesteuerte Absperrung vorgesehen ist, die Strömung bei Erfassung von unerwünschten Strömungsverhältnissen im Armaturengehäuse unterbricht. Zu diesem Zweck kann die Auswerte- und Steuereinheit einen Motor aufweisen, mit welchem die Absperrung betätigbar ist. Es kann aber auch eine magnetisch betätigte Absperrung vorgesehen sein.
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Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Auswerte- und Steuereinheit eine Kommunikationsschnittstelle aufweist, mit welcher unerwünschte Strömungszustände nach außen kommunizierbar sind. Dies kann beispielsweise über LAN, WLAN, IR, Bluetooth oder ein Display erfolgen. Über die Schnittstelle können Daten an Nutzer und/oder Hersteller übertragen werden, so dass diese die Daten auswerten und ggf. geeignete Maßnahmen ergreifen können.
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Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Ein Ausführungsbeispiel ist nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
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Definitionen
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In dieser Beschreibung und in den beigefügten Ansprüchen haben alle Begriffe eine dem Fachmann geläufige Bedeutung, welche der Fachliteratur, Normen insbesondere DIN EN 806-1 und DIN EN 1717 und den einschlägigen Internetseiten und Publikationen, insbesondere lexikalischer Art, beispielsweise www.Wikipedia.de, www.wissen.de oder www.techniklexikon.net, der Wettbewerber, forschenden Institute, Universitäten und Verbände, beispielsweise Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. oder Verein Deutscher Ingenieure, dargelegt sind. Insbesondere haben die verwendeten Begriffe nicht die gegenteilige Bedeutung dessen, was der Fachmann den obigen Publikationen entnimmt.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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- 1 ist eine perspektivische Darstellung einer Wasserarmatur mit Rückspülfilter, Leckageschutz und Anschluss für eine weitere Komponente.
- 2 ist ein Vertikalschnitt durch die Armatur aus 1 mit offenem Anschluss für eine weitere Komponente.
- 3 zeigt die Armatur aus 1 mit einem Adapter und einem Doppelschlauch zum Anschließen an den Anschluss und einem alternativ verwendbaren Stopfen.
- 4 zeigt den Vertikalschnitt der Armatur aus 2, bei welcher der Anschluss für eine weitere Komponente mit einem Stopfen verschlossen ist.
- 5 zeigt den Vertikalschnitt der Armatur aus 2, bei welcher ein Doppelschlauch an dem Anschluss angeschlossen ist.
- 6 zeigt ein Detail aus 5.
- 7 ist eine Explosionsdarstellung der Komponenten aus 5, mit denen der Doppelschlauch an den Anschluss anschließbar ist.
- 8 ist eine perspektivische Darstellung der Armatur aus 1 mit angeschlossenem Ionentauscher.
- 9 ist ein Vertikalschnitt der Armatur aus 1 mit eingesetztem Adapter im Bereich der Wandung zur Trennung der Strömung.
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Beschreibung des Ausführungsbeispiels
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Die Figuren zeigen eine Wasserarmatur, die allgemein mit 10 bezeichnet ist. Die Wasserarmatur hat ein Armaturengehäuse 12 mit einem Einlass 14 und einem koaxialen Auslass 16. Das Armaturengehäuse 12 hat einen im Wesentlichen rohrförmigen Abschnitt 18. Der Abschnitt 18 ist mit einer lateralen Öffnung 20 versehen, die nachstehend ausführlich erläutert wird. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird die Öffnung 20 von einem kurzen Gehäusestutzen 22 begrenzt.
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Hinter dem Einlass 14 ist ein Kugelhahn 24 im Strömungsweg angeordnet. Der Kugelhahn 24 wird von einem Motor 26 gesteuert, der in einer Auswerte- und Steuereinrichtung 28 angeordnet ist. Das Wasser wird stromabwärts des Kugelhahns 24 durch einen Filter 30 geleitet. Der Filter 30 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Rückspülfilter ausgebildet. Derartige Rückspülfilter sind beispielsweise aus
DE 20 2014 102 880 U1 oder
DE 20 2016 105 070 U1 allgemein bekannt und brauchen daher hier nicht näher erläutert werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist ein Rückspülfilter mit einem Impeller dargestellt, welcher das Reinigungsergebnis der Rückspülung verbessert. Die Filtertasse 32 des Filters 30 ist in einen Stutzen 34 eingeschraubt, der an das rohrförmige Armaturengehäuse 12 angeformt ist.
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Das gefilterte Wasser wird zurück nach oben in den rohrförmigen Abschnitt 18 des Armaturengehäuses 12 geleitet. In den Abschnitt 18 ist ein Strömungsmesser in Form einer Baugruppe 36 eingesteckt. Die Baugruppe 36 umfasst ein im Wesentlichen zylindrisches Kartuschengehäuse 38, in dem ein Rückflussverhinderer 40 mit Bypass und eine Turbine 42 angeordnet sind. Mit Hilfe eines Reed-Kontakts 44 werden die Turbinenumdrehungen der Turbine 42 erfasst. Dies ist bekannt und braucht daher nicht weiter beschrieben werden. Die Signale des Reed-Kontakts 44 werden über eine Leitung 46 an die Auswerte- und Steuereinrichtung 28 übertragen.
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Die Baugruppe 36 wird bei der Montage als Ganzes von rechts in der Darstellung in den rohrförmigen Abschnitt 18 eingesteckt und ist gegen die Innenwandung des Gehäuses abgedichtet. Der rohrförmige Abschnitt 18 hat zu diesem Zweck keinerlei Vorsprünge oder andere Hindernisse auf der Innenwandung. Dies ist unter strömungstechnischen Gesichtspunkten besonders vorteilhaft, denn die durch die Baugruppe 36 fließende Strömung kann von dort ungehindert und ohne nennenswerten Druckabfall zum Auslass 16 fließen. Zum Anschließen des Gehäuses 12 an die (nicht dargestellte) Rohrleitung sind sowohl einlassseitig, als auch auslassseitig Anschlussstücke 48 und 50 mit einer Mutter 52 installiert, welche nach dem Einsetzen der Baugruppe 36 eingesteckt bzw. angeschraubt werden.
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Die von dem Stutzen 22 begrenzte, laterale Öffnung 20 kann mit einem Stopfen 54 verschlossen werden. Dann fließt das Wasser von der Turbine 42 direkt und ohne jede Ablenkung in Richtung der Pfeile 56 zum Auslass 16. Diese Konfiguration ist in 4 dargestellt.
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5 bis 8 zeigen ein Ausführungsbeispiel, bei dem eine wasserdurchströmte Komponente - hier beispielhaft eine Ionentauscheranordnung 58 (8) - an die Öffnung 20 angeschlossen wird. Die Ionentauscheranordnung 58 wird über einen Adapter 60 und einen Doppelschlauch 62 angeschlossen. Der Doppelschlauch 62 hat einen äußeren Schlauch 64 und einen darin befindlichen inneren Schlauch 66. Wasser fließt aus dem Gehäuse in Richtung der Pfeile 70 durch den inneren Schlauch 66 zur Ionentauscheranordnung 58 und in Richtung der Pfeile 72 von der Ionentauscheranordnung 58 im Zwischenraum 74 zwischen innerem Schlauch 66 und äußerem Schlauch 64 zurück in Richtung Auslass 16.
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Das armaturenseitige Ende des Doppelschlauchs 62 ist mit einem Anschlussstück 76 verbunden. Das Anschlussstück 76 ist mit Dichtungen 80 und 81 von unten in der Darstellung in den Adapter 60 eingesteckt und mit einer Klammer 78 gesichert. Die Klammer 78 wird in Öffnungen 102 im Adapter 60 eingesteckt. Auf diese Weise ist der Doppelschlauch 62 mit dem Anschlussstück 76 gegenüber dem Adapter 60 in axialer Richtung gesichert, aber weiterhin drehbar. Das Anschlussstück 76 ist am unteren Ende mit einer Doppelrohrverbindung mit einem inneren Rohr 82 und einem äußeren Rohr 84 mit dem Doppelschlauch 62 verbunden.
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Im Adapter 60 ist eine plane Wandung 86 gehalten. Die Wandung 86 ragt über den oberen Rand 88 des Adapters 60 hinaus. Dies ist in 6 und 7 gut zu erkennen. Die Wandung 86 teilt den Innenraum des Adapters 60 in einen eingangsseitigen Bereich 90 und einen ausgangsseitigen Bereich 92. Der eingangsseitige Bereich 90 ist derart geformt, dass er in einem inneren Rohranschluss 94 mündet. Der innere Rohranschluss 94 ist mit dem inneren Rohr 82 des Anschlussstücks 76 verbunden. Um den inneren Rohranschluss 94 bildet der Adapter einen Ringraum 96, der mit dem ausgangsseitigen Bereich 92 verbunden ist. Der Ringraum 96 ist mit dem Zwischenraum 74 verbunden.
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Der Adapter 60 ist mit einer Dichtung 100 in den Stutzen 22 eingesteckt und mit einer Klammer 98 befestigt. Die Klammer 98 wird durch hierfür vorgesehene Öffnungen 104 im Stutzen 22 geschoben und sichert den Adapter 60 in axialer Richtung. Die Wandung 86 ist im Wesentlichen rechteckig. Um die Strömung in dem zur Wandung 86 stromaufwärtigen Bereich von der Strömung im stromabwärtigen, auslassseitigen Bereich vollständig zu trennen, weist der rohrförmige Abschnitt 18 auf der Innenseite eine Führungsrille 106 auf. Zu diesem Zweck ist der rohrförmige Abschnitt 18 etwas in diesem Bereich 108 verbreitert. In der Führungsrille 106 sitzt eine Dichtung 110. Diese ist in 7 gut zu erkennen. Am unteren Ende der Dichtung 110 ist ein Dichtrand 112 angeformt, welcher das Armaturengehäuse gegen den oberen Rand des Adapters 60 abdichtet. Dies ist in 6 gut zu erkennen.
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9 zeigt vier vertikale Rippen 87. Diese Rippen sind auf der Wandung 86 angeformt. Die Rippen 87 bilden eine Führung die ein Wegkippen der Wandung in axialer Richtung verhindern.
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Das von einer Wasserversorgung in die Armatur fließende Wasser fließt am Einlass 14 durch die Absperrung in Form des Kugelhahns 24 durch den Filter 30. Das gefilterte Wasser fließt durch den Rückflussverhinderer 40 und treibt die Turbine 42 an. Die Umdrehungen der Turbine 42 werden mit dem Reedkontakt 44 erfasst, der auf einen an der Turbine 42 befestigten Magneten reagiert. Auf diese Weise werden die Strömungszustände ermittelt. Hinter der Turbine 42 fließt das Wasser direkt zum Auslass 16 (4) und steht dort zur weiteren Verwendung zur Verfügung. Wenn das Wasser enthärtet werden soll, wird der Ionentauscher 58 angeschlossen. Dann fließt das Wasser in Richtung der Pfeile 70 bis zur Wandung 86. Dort fließt es durch das Innenrohr 84 in den inneren Schlauch 66. Vom Ionentauscher 58 fließt das entkalkte Wasser durch den Zwischenraum 74 und den Ringraum 96 in Richtung der Pfeile 72 zurück in den rohrförmigen Abschnitt 18 und zum Auslass 16.
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Der rohrförmige Abschnitt ermöglicht einerseits das Einsetzen der Baugruppe 36 von rechts in der Darstellung. Andererseits kann eine optionale Komponente, beispielsweise ein Ionentauscher 58 über die Öffnung 20 angeschlossen werden. Wenn die Komponente nicht angeschlossen ist, fließt die Strömung ohne jede Umlenkung und somit fast ohne Druckverlust zum Auslass 16. Dabei müssen weder die Rohrleitung noch das Armaturengehäuse beispielsweise an einer Flanschverbindung aufgebrochen werden. Es ist ausreichend den Stopfen zu entfernen und den Adapter 60 mit dem Doppelschlauch 62 einzustecken und mit einer Klammer zu befestigen. Es ist kein gesondertes Werkzeug erforderlich.
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Mit der Auswerte- und Steuereinrichtung 28 kann zusammen mit der Absperrung Leckageschutz verwirklicht werden. Der Reed-Kontakt erfasst die Strömungszustände. Die Auswerte- und Steuereinrichtung 28 ist mit den Signalen des Reedkontakts beaufschlagt. Aus diesen Signalen wird ermittelt, ob unerwünschte Strömungszustände vorliegen und kann ein Alarmsignal erzeugen und/oder die Absperrung schließen. Gleichzeitig kann die Absperrung geschlossen werden, wenn eine Komponente an der Öffnung 20 angeschlossen oder entfernt werden soll. Die Steuerung kann bei einem anderen Ausführungsbeispiel dazu vorgesehen sein, eine Rückspülung im Filter auszulösen. Hierfür kann der Filter mit einer Rückspülautomatik ausgestattet werden.
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Die oben erläuterten Ausführungsbeispiele dienen der Illustration der in den Ansprüchen beanspruchten Erfindung. Merkmale, welche gemeinsam mit anderen Merkmalen offenbart sind, können in der Regel auch alleine oder in Kombination mit anderen Merkmalen, die im Text oder in den Zeichnungen explizit oder implizit in den Ausführungsbeispielen offenbart sind, verwendet werden. Maße und Größen sind nur beispielhaft angegeben. Dem Fachmann ergeben sich geeignete Bereiche aus seinem Fachwissen und brauchen hier daher nicht näher erläutert werden. Die Offenbarung einer konkreten Ausgestaltung eines Merkmals bedeutet nicht, dass die Erfindung auf diese konkrete Ausgestaltung beschränkt werden soll. Vielmehr kann ein solches Merkmal durch eine Vielzahl anderer, dem Fachmann geläufigen Ausgestaltungen verwirklicht werden.
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Die Erfindung kann daher nicht nur in Form der erläuterten Ausgestaltungen verwirklicht werden, sondern durch alle Ausgestaltungen, welche vom Schutzbereich der beigefügten Ansprüche abgedeckt sind. So ist es beispielsweise möglich die Anschlussarmatur und deren Verbindung mit dem Gehäuse auf vielfältige Weise zu verändern ohne dass vom Erfindungsgedanken abgewichen wird.
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Die Begriffe „oben“, „unten“, „rechts“ und „links“ beziehen sich ausschließlich auf die beigefügten Zeichnungen. Es versteht sich, dass beanspruchte Vorrichtungen auch eine andere Orientierung annehmen können. Der Begriff „enthaltend“ und der Begriff „umfassend“ bedeuten, dass weitere, nicht-genannte Komponenten vorgesehen sein können. Unter dem Begriff „im Wesentlichen“, „vorwiegend“ und „überwiegend“ fallen alle Merkmale, die eine Eigenschaft oder einen Gehalt mehrheitlich, d.h. mehr als alle anderen genannten Komponenten oder Eigenschaften des Merkmals aufweisen, also bei zwei Komponenten beispielsweise mehr als 50%.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 202014102880 U1 [0006, 0024]
- DE 102004063747 B4 [0007]
- DE 202016105070 U1 [0024]
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Zitierte Nicht-Patentliteratur
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- www.Wikipedia.de, www.wissen.de [0022]
- www.techniklexikon.net [0022]