DE202022001836U1

DE202022001836U1 - Adapter für ein Abgabeventil für brennkraftbetriebene Setzgeräte

Info

Publication number: DE202022001836U1
Application number: DE202022001836.3U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2022-08-17
Filing date: 2022-08-17
Publication date: 2022-09-14
Anticipated expiration: 2032-08-18

Abstract

Adapter (1) für ein Abgabeventil (13) für eine Brennstoffpackung (12) für gasbetriebene Setzgeräte, der das Ankoppeln der Ventilnadel (14) der Brennstoffpackung (12) an ein gasbetriebenes Setzgerät ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) des Adapters (1) eine Führungsöffnung (4) zur axialen Ausrichtung der Ventilnadel (14) aufweist, wobei eine elastisch verformbare Struktur (5, 6, 7, 8) zwischen der Aufnahme (2) und einem Führungsstück (9) angeordnet ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Adapter für ein Abgabeventil für brennkraftbetriebene Setzgeräte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Bei Setzgeräten der genannten Art wird durch interne Verbrennung z. B. eines Luft/Brenngasgemisches eine Antriebsenergie bereitgestellt und über einen Kolben an das Befestigungselement übertragen, das beispielsweise in Form eines Nagels, eines Bolzens oder dergleichen vorliegen kann.
Wie in der EP 1 532 057 und DE 201 14 780 beschrieben, ist es bekannt, ein Brennstoffbehältnis zu verwenden, um einen Brennstoff wie zum Beispiel Kohlenwasserstoff an ein gasbetriebenes Setzgerät abzugeben. Typischerweise ist der innere Beutel eines solchen Brennstoffbehältnisses aus einem flexiblen, laminierten, mehrschichtigen Blatt hergestellt. Das Blatt kann eine äußere Schicht aus Nylon oder Polyester, eine mittlere Schicht aus Aluminiumfolie und eine innerste Schicht aus Polyethylenfilm mit geeigneten Verbindungsschichten zwischen dem Aluminium und anderen Schichten aufweisen. Diese Beutel können am Abgabeventil oder an der Behälterwandung des Brennstoffbehältnisses befestigt sein.
Die Ventileinheiten an diesen Brennstoffbehältnissen, die als Dauersprüh- oder als Dosierventile ausgeführt sind, funktionieren in der Art, dass beim Betätigen des Ventils der Brennstoff kontinuierlich oder dosiert bis zur vollständigen Entleerung aus dem Beutel entnommen werden kann. Zur Dosierung der Brennstoffmenge kann auch zwischen dem Brennstoffbehältnis und dem entsprechenden Setzgerät eine zusätzliche Dosiereinheit geschaltet sein, wenn ein Dauersprühventil verwendet wird. Bei den Ventileinheiten an diesen Brennstoffbehältnissen, die als Dosierventil ausgelegt sind, gibt das Ventil pro Betätigung jeweils eine bestimmte Dosiermenge an Brennstoff ab, so dass eine weitere Dosiereinheit unnötig wird. Die Ankoppelung der jeweiligen Ventile der Brennstoffbehältnisse an ein Setzgerät verlangt eine genaue Ausrichtung der Ventile, insbesondere der Ventilnadel zum Setzgerät.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Adapter für Abgabeventile für brennkraftbetriebene Setzgeräte zu schaffen, der das Ankoppeln der Ventilnadel des Brennstoffbehältnisses an ein Setzgerät auf einfache Weise ermöglicht. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Adapter ein federndes Element zur Ausrichtung des Brennstoffbehältnisses ausweist und mit Mitteln versehen wird, die die Ventilnadel axial ausrichtet.
Diese Aufgabe wird entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 gelöst.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.
Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

1 zeigt einen Adapter im Axialschnitt.
2 und 3 zeigen einen Adapter in Seitenansicht.
4 zeigt ein Brennstoffbehältnis mit Adapter in Seitenansicht

Der in 1, 2 und 3 dargestellte Adapter 1 weist eine Aufnahme 2 auf, die dazu dient, in einen nicht dargestellten Crimpbereich eines Abgabeventils eingerastet zu werden. Die Aufnahme 2 ist hierfür mit entsprechenden Schnapphaken 3 ausgeführt. Alternativ kann die Aufnahme 2 des Adapters 1 auch mit allen bekannten Befestigungsarten aus dem Maschinenbau zur Verbindung mit dem Brennstoffbehältnis versehen sein.
Die Bohrung 4 im Adapter 1 dient zur axialen Ausrichtung der in 1. nicht dargestellten Ventilnadel. Die Stege 5, 6, 7 und 8 bilden einen Federrahmen, der den Adapter 1 axial und radial flexibel macht. Diese Stege 5, 6, 7 und 8 sind mittels einer Verbindung 10, wie in 2 dargestellt, mit der Aufnahme 2 verbunden. Am Verbindungspunkt 11, wie in 2 gezeigt, sind die Stege 5 und 7 mit einem Führungsring 9 in Zusammenhang.
Dieser Führungsring 9 wird beim nicht dargestellten Einsetzen eines Brennstoffbehältnisses in ein Setzgerät eine Ausrichtung im Setzgerät verursachen. Für diese Ausrichtung im Setzgerät ist entscheidend, dass sich zwischen dem Führungsring 9 und der Aufnahme 2 ein elastischer Bereich bildet. Der gezeigte Federrahmen aus den Stegen 5, 6, 7 und 8 ist nur eine beispielhafte Ausführungsform.
4 zeigt ein Brennstoffbehältnis 12 mit einem Abgabeventil 13, welches eine Ventilnadel 14 aufweist und diese Ventilnadel 14 wird durch den Adapter 1 aufgrund seiner Bohrung 4 axial ausgerichtet.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

EP 1532057 [0003]
DE 20114780 [0003]

Claims

Adapter (1) für ein Abgabeventil (13) für eine Brennstoffpackung (12) für gasbetriebene Setzgeräte, der das Ankoppeln der Ventilnadel (14) der Brennstoffpackung (12) an ein gasbetriebenes Setzgerät ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) des Adapters (1) eine Führungsöffnung (4) zur axialen Ausrichtung der Ventilnadel (14) aufweist, wobei eine elastisch verformbare Struktur (5, 6, 7, 8) zwischen der Aufnahme (2) und einem Führungsstück (9) angeordnet ist.
Adapter (1) für ein Abgabeventil (13) für eine Brennstoffpackung (12) für gasbetriebene Setzgeräte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die elastisch verformbare Struktur (5, 6,7 ,8) durch abgewinkelte Stege zu einem Federrahmen ausbildet.
Adapter (1) für ein Abgabeventil (13) für eine Brennstoffpackung (12) für gasbetriebene Setzgeräte nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (2) zur Befestigung an einem Abgabeventil mit Schnapphaken (3) ausgeführt ist.
Adapter (1) für ein Abgabeventil (13) für eine Brennstoffpackung (12) für gasbetriebene Setzgeräte nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüberliegend zur Aufnahme (2) ein Führungsstück (9) angeordnet ist.