DE202021004459U1

DE202021004459U1 - Mehrkomponentenverschluss

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Publication number: DE202021004459U1
Application number: DE202021004459.0U
Authority: DE
Original assignee: Rosti Group AB
Current assignee: Rosti Group AB
Priority date: 2020-07-10
Filing date: 2021-07-12
Publication date: 2024-10-11
Anticipated expiration: 2031-07-13
Also published as: DE102021117931A1; US12404079B2; EP4178868A1; WO2022008758A1; US20230271755A1; CN116034077A

Abstract

Mehrkomponentenverschluss (1), insbesondere für eine Flüssigkeit enthaltende Kartonverpackung, bestehend aus:
- ein Unterteil (2) mit einem Lamellenträger (21) und einem daran einstückig angeordneten Hals (22), wobei der Hals (22) umfasst:
- eine Halsöffnung (23);
- einen Restring (24), der den Hals (22) umschließt;
- mindestens ein erstes Verschlusselement (25), das eine Halsöffnung (23) und den Restring (24) bildet;
- eine Schraubkappe (3) mit einem Haltering (31) und mit einer über ein Scharnier (32) auf dem Haltering (31) befestigten Verschlusskappe (33), wobei der Haltering (31) zumindest teilweise zwischen Träger (21) und Restring (24) um den Hals herum angeordnet ist und durch den Restring (24) drehbar gehalten wird, und wobei die Verschlusskappe (33) mindestens ein zweites Verschlusselement (34) aufweist, das in geschlossenem Zustand mit dem mindestens einen ersten Verschlusselement (25) zusammenwirkt, um die Halsöffnung (23) mit der Verschlusskappe (33) flüssigkeitsdicht zu verschließen, und dass im geschlossenen Zustand eine Drehung der Schraubkappe (3) um den Hals (22) in eine erste Richtung ein Öffnen der Schraubkappe bewirkt.

Description

Die vorliegende Offenbarung beansprucht die Priorität der DE-Anmeldung Nr. 10 2020 118 295 .3 vom 10. Juli 2020, deren Inhalt hier durch Bezugnahme aufgenommen ist.
Hintergrund
Flüssigkeiten, insbesondere Trinkflüssigkeiten, können neben Glas auch in PET-Flaschen und Pappkartons gelagert werden. Diese haben in mancher Hinsicht einen kleineren ökologischen Fußabdruck und können beispielsweise zumindest teilweise recycelt werden. Zum Verschließen der Verpackungen werden verschiedene Verschlüsse verwendet. Um den ökologischen Fußabdruck weiter zu verkleinern, besteht der Wunsch nach verschiedenen Verbesserungen, die zum einen die Materialmenge reduzieren, zum anderen aber auch die Recyclingfähigkeit verbessern. Dies betrifft nicht nur die Kartonage und die Verpackung als solche, sondern auch die Verschlüsse.
Zusammenfassung der Erfindung
Hier wird ein Mehrkomponentenverschluss vorgeschlagen, der unter anderem für Kartonverpackungen vorgesehen ist, wobei Kartonverpackungen eine Flüssigkeit, insbesondere eine gekühlte trinkbare und verderbliche Flüssigkeit, enthalten. In einem Aspekt umfasst der Mehrkomponentenverschluss ein Unterteil mit einer flächigen Auflage und einem daran einstückig angeordneten Hals. Der Hals kann auch als Kragen bezeichnet werden. Der Hals umfasst eine Halsöffnung, einen den Hals umgebenden Restring und mindestens ein erstes Verschlusselement. Letzteres ist zwischen einer Halsöffnung und dem Restring angeordnet. Der Mehrkomponentenverschluss umfasst ferner eine Schraubkappe mit einem Haltering und mit einer Verschlusskappe, die über ein Scharnier an dem Haltering befestigt ist. Der Haltering ist zumindest teilweise zwischen Träger und Restring so um den Hals angeordnet, dass er um den Hals drehbar, aber untrennbar gehalten wird. Unter dem Begriff „untrennbar“ soll in der folgenden Offenbarung ein Zusammenwirken von 2 Elementen verstanden werden, die nur unter großer Anstrengung bzw. Beschädigung oder gar Zerstörung mindestens eines der Elemente getrennt werden können.
Gemäß dem vorgeschlagenen Prinzip umfasst die Verschlusskappe mindestens ein zweites Verschlusselement, das in einem geschlossenen Zustand mit dem mindestens einen ersten Verschlusselement zusammenwirkt, um die Halsöffnung mit der Verschlusskappe flüssigkeitsdicht zu verschließen. Weiterhin ist die Schraubkappe so ausgebildet, dass im geschlossenen Zustand eine Drehung der Schraubkappe um den Hals in eine erste Richtung ein Öffnen der Schraubkappe bewirkt.
Mit dem vorgeschlagenen Mehrkomponentenverschluss wird erreicht, dass auch nach mehrmaligem Öffnen und Schließen eines Behälters alle Elemente der Schraubkappe mit dem Unterteil gekoppelt bleiben und so eine einfachere Entsorgung zusammen mit der Verpackung ermöglicht wird. Da die Verschlusskappe mit dem Unterteil gekoppelt bleibt, können beide Elemente gemeinsam entsorgt werden. Der erfindungsgemäße Verschluss kann auf eine Kartonverpackung aufgesetzt und mit der Verpackung verschweißt werden. Der Verschluss kann aber auch auf einen Folienbeutel aufgesetzt oder zusammen mit diesem verwendet werden. Ebenso können durch den Verschluss entweder Flüssigkeiten oder Feststoffe als Pulver oder Granulat geschüttet werden. Somit ist der Mehrkomponentenverschluss für eine Vielzahl von papier- oder kunststoffbasierten Verpackungen sowie für unterschiedliche Füllgüter geeignet.
In einem Aspekt ist der Haltering über eine Mehrzahl von vorbestimmten, Verbindungsstege bildenden Bremsstellen mit der Verschlusskappe verbunden, so dass auf diese Weise ein optischer Nachweis für ein Öffnen des Verschlusses erbracht wird. Um den Haltering sicher und insbesondere untrennbar im vorgenannten Sinne mit dem Unterteil zu koppeln, kann in einem Aspekt vorgesehen sein, den Haltering mit seiner dem Lamellenträger zugewandten Seite im Wesentlichen parallel zu dem Träger auszubilden. Die dem Lamellenträger abgewandte Seite kann sich schräg zum Träger erstrecken. Dadurch stellt die parallele Seite des Restrings eine wirksame Begrenzung des Halterings dar und verhindert ein Abstreifen oder allgemein eine Verschiebung des Rings in Richtung der Halsöffnung, der sogenannten z-Richtung. Zwischen Träger und Restring kann ausreichend Platz sein, so dass der Haltering ein geringes Spiel in z-Richtung aufweist. Dadurch ist der Haltering zwar drehbar, aber dennoch nicht verschiebbar angeordnet.
In einem weiteren Aspekt umfasst der Haltering eine Vielzahl von Halteelementen, die dazu ausgebildet sind, im Zusammenwirken mit dem Restring den Haltering im Wesentlichen untrennbar drehbar um den Hals zu halten. Die Halteelemente können an einem Ende schwenkbar an dem Haltering befestigt sein und mit ihrem anderen Ende der dem Lamellenträger zugewandten Seite des Restrings zugewandt sein. Optional kann eine Schwenkachse der Halteelemente dem Lamellenträger zugewandt sein. Bei der bestimmungsgemäßen Verwendung, insbesondere bei der Herstellung, wird der Haltering von der Halsöffnung über den Restring geschoben, so dass die Halteelemente zunächst durch den Restring auf den Haltering gedrückt werden und, sobald der Haltering vollständig über den Restring geschoben ist, entlang der der Auflage zugewandten Seite einrasten.
In einem weiteren Aspekt umfasst das erste Verriegelungselement mindestens ein Außengewindesegment mit einer ersten Steigung. Das zweite Verriegelungselement weist mindestens ein Innengewindesegment mit einer zweiten Steigung auf. Erste und zweite Steigung können unterschiedlich sein. Insbesondere ist die zweite Steigung etwas kleiner als die erste Steigung, so dass im geschlossenen Zustand durch das Ineinandergreifen der Gewinde eine Kraft auf die Verschlusskappe ausgeübt wird, die die Halsöffnung mit der Verschlusskappe flüssigkeitsdicht verschließt.
In einer Ausführungsform sind 4 bis 6 Außengewindesegmente für das erste Verschlusselement und 2 Innengewindesegmente für das zweite Verschlusselement vorgesehen. Die Innengewinde sind in Bezug auf eine jeweilige Symmetrieachse durch einen Mittelpunkt der Verschlusskappe im Wesentlichen rechtwinklig zum Scharnier angeordnet und/oder einander zugewandt.
Alternativ kann das mindestens eine erste Verriegelungselement ein Außengewindesegment und das mindestens eine zweite Verriegelungselement ein Innengewindesegment umfassen, wobei das Innengewinde im Wesentlichen dem Scharnier gegenüberliegend angeordnet ist.
Die Länge der Außengewinde sowie der Innengewinde hängt von der Anzahl der jeweiligen Gewinde ab. Im Allgemeinen kann sie bei mehreren Außengewindesegmenten dem 0,25- bis 0,45-fachen eines Halsumfangs entsprechen, insbesondere im Bereich vom 0,27- bis 0,35-fachen eines Halsumfangs. Für ein einzelnes Außengewinde kann die Länge auch dem 0,8- bis 1,8-fachen eines Halsumfangs entsprechen. In ähnlicher Weise kann eine Länge des Innengewindes im Wesentlichen dem 0,1- bis 0,3-fachen, insbesondere im Bereich vom 0,1- bis 0,15-fachen oder auch dem 0,33- bis 0,66-fachen, insbesondere im Bereich vom 0,55- bis 0,65-fachen des Umfangs der Innenseite der Verschlusskappe, an der das Innengewinde angeordnet ist, entsprechen. Im Allgemeinen werden die Länge und die Steigung so gewählt, dass die im geschlossenen Zustand von den Gewinden erzeugte Kraft die Öffnung wirksam verschließt.
In einem weiteren Aspekt umfasst das eine erste Verschlusselement mindestens einen Anschluss-Außengewindeabschnitt, der sich an den mindestens einen Außengewindeabschnitt anschließt und der dazu ausgebildet ist, bei einer Drehbewegung der Verschlusskappe den mindestens einen Innengewindeabschnitt im Außengewindeabschnitt zu führen. Hierdurch wird ein „Greifen“ des Innengewindesegments bei einem Verschließen der Öffnung durch den Verschluss erleichtert. Zu diesem Zweck kann vorgesehen sein, dass eine Steigung des Anschluss-Außengewindesegments von der ersten Steigung abweicht, insbesondere kleiner ist als die erste Steigung. Beispielsweise kann die Steigung des Anschluss-Außengewindesegments der zweiten Steigung, d.h. der Steigung des Innengewindesegments, entsprechen. Alternativ kann sich die Steigung des Anschluss-Außengewindeabschnitts ändern. Auch dadurch kann ein Greifen und Führen des Innengewindesegments verbessert und das Gefühl, wenn der Verschluss greift, dem Benutzer vermittelt werden.
Zur weiteren Verbesserung des haptischen Eindrucks und zur Verhinderung eines ungewollten Öffnens im Bereich der jeweiligen Enden kann im Außengewindesegment ein Rastnocken vorgesehen sein. Dieser ist so gestaltet, dass er im geschlossenen Zustand der Verschlusskappe in eine Kerbe im Innengewinde eingreift. Dadurch wird dem Benutzer einerseits ein „Schließen“ mittels einer haptischen Rückmeldung angezeigt, andererseits wird ein unbeabsichtigtes Öffnen verhindert. Alternativ kann der Rastnocken auch am Innengewinde und die Kerbe am Außengewindeabschnitt angeordnet sein.
In einer anderen Ausführungsform bilden das erste Verriegelungselement und das zweite Verriegelungselement einen Bajonettverschluss. In einem Aspekt hierzu umfasst das mindestens eine erste Verriegelungssegment eine Mehrzahl von Längsschlitzen, an deren jeweiligem Ende ein Querschlitz rechtwinklig folgt. Das mindestens eine zweite Verschlusselement umfasst eine Mehrzahl von Noppen, die so angeordnet sind, dass sie bei einer definierten Längs- und anschließenden Drehbewegung der Verschlusskappe in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung in die Längs- und zugeordneten Querschlitze eingreifen. Dadurch kann die Verschlusskappe mit dem Bajonettverschluss wirksam verschlossen und leicht wieder geöffnet werden. Die Mehrzahl der Längsschlitze kann symmetrisch um den Hals herum angeordnet sein. In einer Ausführungsform sind 2 Längsschlitze mit jeweils einem rechtwinklig anschließenden Querschlitz vorgesehen, wobei die Knöpfe in Bezug auf eine jeweilige Symmetrieachse durch einen Mittelpunkt der Verschlusskappe im Wesentlichen rechtwinklig zum Scharnier angeordnet sind. Die Querschlitze wiederum können einander gegenüberliegend angeordnet sein. In dieser Ausführungsform wird eine ausreichende Schließkraft erzeugt, die ein unbeabsichtigtes Öffnen verhindert. In einer anderen Ausführungsform ist an der Innenseite der Verschlusskappe im Wesentlichen gegenüber dem Scharnier ein Knauf vorgesehen.
Verschiedene Ausführungsformen betreffen die Ausgestaltung der Elemente des Bajonettverschlusses. In einem Aspekt erstreckt sich die Mehrzahl der Längsschlitze ausgehend von der Halsöffnung in Richtung der Halterung. Darüber hinaus kann sich die Mehrzahl der Längsschlitze zur Halsöffnung hin öffnen, d.h. die Längsschlitze weisen eine Breite auf, die mindestens einer Erstreckung der Noppen entspricht und gegebenenfalls im Bereich der Öffnung zunimmt. Dadurch können die Noppen auf der Verschlusskappe bei einer Drehbewegung zum Verschließen leichter „gegriffen“ werden.
In einem weiteren Aspekt umfasst das erste Verschlusselement einen Rastnocken, der an einer Schnittstelle des Längs- zum Querschlitzes so angeordnet ist, dass er ein Spiel hat, d.h. im geschlossenen Zustand eine Drehung der Verschlusskappe entlang der ersten oder zweiten Richtung verhindert. Dadurch ist auch beim Bajonettverschluss ein flüssigkeitsdichter Verschluss möglich. Dazu kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Länge der Noppen im Wesentlichen einer Länge der Querschlitze entspricht, so dass die Verschlusskappe bzw. die Noppen von dieser durch die Begrenzung des Querschnitts und der Rastnocken in einer definierten Position gehalten werden, die von einem Benutzer nur mit einer definierten Kraft verändert werden kann. Ebenso entspricht eine Höhe der Noppen einer Breite des einen oder der Querschlitze.
Ein weiterer Aspekt betrifft die Dichtung der Verschlusskappe zur Erzielung und Sicherstellung des flüssigkeitsdichten Verschlusses. In einem Aspekt umfasst die Verschlusskappe einen Dichtungsring, der in einem geschlossenen Zustand der Verschlusskappe flüssigkeitsdicht in die Halsöffnung eingreift. Zu diesem Zweck kann in Ausführungsformen ein Außendurchmesser des Dichtungsrings etwas größer sein als die Halsöffnung. Außerdem kann die Halsöffnung eine nach innen gewölbte Lasche aufweisen, die flexibel gestaltet ist und somit vollständig mit dem Dichtungsring abschließt.
Um mittels der Verschlusskappe ein Verkanten beim Öffnen und Schließen der Halsöffnung zu verhindern, ist in einigen Aspekten vorgesehen, dass der Dichtungsring eine Höhe aufweist, die mit zunehmendem Abstand zum Scharnier auch zunimmt. Mit anderen Worten, die Höhe des Dichtungsrings ist nicht gleich, sondern ändert sich je nach Position und Abstand zum Scharnier. Unter der Höhe des Dichtungsrings ist der Abstand von der Hülse an der Verschlusskappe bis zum unteren Ringrand zu verstehen, der im geschlossenen Zustand am weitesten in den Hals hineinragt. So ist der Dichtungsring in einigen Aspekten so gestaltet, dass in Bezug auf einen Querschnitt entlang einer durch das Scharnier und den Mittelpunkt der Verschlusskappe verlaufenden Ebene ein dem Scharnier zugewandter Abschnitt des Dichtungsrings eine geringere Höhe aufweist als ein dem Scharnier abgewandter Abschnitt des Dichtungsrings. Die unterschiedliche Höhe bewirkt einen Winkel entlang dieses Querschnitts gegenüber einer zur Verschlusskappe parallelen Achse, der im Bereich von 1,5° bis 5° liegt, insbesondere ca. 1,7° bis 2,3°.
In einem weiteren Aspekt ist eine der Halsöffnung zugewandte Seite des Dichtungsrings kürzer als eine Innenseite des Dichtungsrings. Dadurch wird beim Schließen erreicht, dass der Dichtungsring entlang der Halsöffnung scheuert, so dass insbesondere bei den unterschiedlichen Radien von Ring und Halsöffnung eine Dichtheit erreicht wird. Gleichzeitig wird verhindert, dass der Dichtungsring beim Schließen verkantet.
Weitere Aspekte betreffen das Scharnier, das in einer Ausführungsform ein Schmetterlingsscharnier umfasst. Das Scharnier umfasst in einigen Aspekten ein zwischen Haltering und Verschlusskappe angeordnetes flexibles Gelenk, das insbesondere einstückig mit dem Haltering und der Verschlusskappe ausgebildet ist. Dies ermöglicht die Herstellung der Schraubkappe in einem Spritzgussverfahren, wobei insbesondere für die einzelnen Elemente des Verschlusses die gleichen Materialien verwendet werden können. Das Scharnier kann aus einem ersten Scharnierlappen bestehen, der einen Teil des Halterings bildet. Eine zweite Scharnierlasche wiederum bildet einen Teil der Verschlusskappe, wobei das Gelenk zwischen beiden Laschen angeordnet ist. Im Bereich des Scharniers kann der Haltering, genauer gesagt die erste Scharnierklappe, also auch oberhalb des Restrings angeordnet sein. Auch dieser Aspekt trägt zu einem verbesserten Öffnen und Schließen bei und reduziert die Gefahr eines Verkantens beim Schließen.
In einem weiteren Aspekt ist das Scharnier dazu ausgebildet, die Verschlusskappe im geschlossenen Zustand in einem Winkel von mindestens 90° um das Scharnier gedreht in einem offenen Zustand zu halten, insbesondere im Bereich von 115° bis 145°, insbesondere jedoch größer als 120° um das Scharnier gedreht. Mit anderen Worten ist das Scharnier so ausgebildet, dass es beim Überschreiten einer definierten Position nach einer Drehung um den Gelenkwinkel eine Kraft auf die Verschlusskappe ausübt, so dass diese Verschlusskappe nicht ohne weitere Kraftausübung über diese Position zurückgedreht werden kann. Dadurch wird sichergestellt, dass die Verschlusskappe in einem so geöffneten Zustand auch offen bleibt und nicht ungewollt zurückdreht, beispielsweise beim Ausgießen einer Flüssigkeit aus der Kartonverpackung. In einem Aspekt kann das Scharnier dazu mindestens ein Schnappelement aufweisen, das dazu ausgebildet ist, bei Überschreiten eines vordefinierten Drehwinkels der Verschlusskappe um das flexible Gelenk die Verschlusskappe über diesem Drehwinkel zu halten. Die Drehung kann im Bereich von 80° bis 100° und insbesondere um 90° liegen. Bei einer Drehung über diesen Winkel hinaus schnappt der Verschluss auf und bleibt im aufgeklappten Zustand.
In einer Ausführungsform ist das Schnappelement an dem Haltering befestigt. Dazu kann in einigen Ausführungsformen das mindestens eine Schnappelement in einer Ausnehmung des Halterings angeordnet sein, und eine Drehachse des flexiblen Gelenks erstreckt sich oberhalb dieser Ausnehmung. Das mindestens eine Schnappelement kann vorgespannt sein, so dass ein geöffneter Zustand der Verschlusskappe einen entspannten Zustand gegenüber dem vorgespannten Zustand darstellt. In diesem Zusammenhang kann auch der geschlossene Zustand einen entspannten Zustand darstellen. So kann das Schnappelement so gestaltet werden, dass es beim Öffnen, d.h. der Drehbewegung der Verschlusskappe um das Gelenk, zunehmend gespannt wird bis zu einem Grenzpunkt, der der oben beschriebenen Position entspricht. Bei Überschreiten dieses Punktes schnappt das Schnappelement wieder in einen entspannten Zustand zurück, so dass die Verschlusskappe offen bleibt. Dieser Effekt kann dadurch erreicht werden, dass ein Element unter Spannung steht.
Um ein Verkanten beim Schließen oder genauer gesagt beim Wiederverschließen zu verhindern, kann die Drehachse des flexiblen Gelenks näher an einer von der Halsöffnung aufgespannten Ebene liegen als das erste und zweite Verriegelungselement. Mit anderen Worten befindet sich das Gelenk (von der Halterung aus gesehen) also mindestens auf der Höhe des ersten bzw. zweiten Verriegelungselements. In einem Aspekt erstreckt sich das flexible Gelenk in Höhe einer unteren Kante des Dichtungsrings, d. h. in Höhe der Kante des Dichtungsrings, die dem Träger zugewandt ist.
In einer Ausführungsform weist die Halsöffnung einen kleineren Außendurchmesser auf als eine Unterseite des Halses, insbesondere im Bereich des Halteringes. Darüber hinaus kann die Verschlusskappe in einigen Aspekten eine Riffelung mit vertikal verlaufenden Stegen an ihrer umlaufenden Seitenflanke aufweisen. Dadurch kann die Verschlusskappe besser gegriffen werden, und ein Benutzer kann die auf die Kappe ausgeübte Kraft besser kontrollieren. Darüber hinaus kann die Anzahl der Stege pro Längeneinheit unterschiedlich sein. So wird durch den haptischen Eindruck eine Benutzung weiter erleichtert.
Kurze Beschreibung der Figuren
Nachfolgend werden die verschiedenen Aspekte der Erfindung unter Bezugnahme auf mehrere Ausführungsformen im Detail erläutert. So, jetzt zeigen:

eine erste Ausführungsform eines Mehrkomponentenverschlusses nach dem vorgeschlagenen Prinzip in geschlossenem Zustand;
der Mehrkomponentenverschluss auf einer Kartonverpackung in geöffnetem und ungefaltetem Zustand zur Veranschaulichung einiger Aspekte;
verschiedene Seiten- und Querschnittsansichten des Mehrkomponentenverschlusses in geschlossenem Zustand gemäß der vorangehenden beispielhaften Ausführungsform;
verschiedene Seiten- und Querschnittansichten von Elementen des Mehrkomponentenverschlusses in geöffnetem Zustand;
verschiedene Seiten- und Querschnittsansichten des Mehrkomponentenverschlusses im aufgeklappten Zustand zur Veranschaulichung einiger Aspekte gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform;
: Blick in die Verschlusskappe zur Veranschaulichung einiger Aspekte gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform;
eine zweite Ausführungsform eines Mehrkomponentenverschlusses nach dem vorgeschlagenen Prinzip in geschlossenem Zustand;
den Mehrkomponentenverschluss der zweiten Ausführungsform in geöffnetem und ungefaltetem Zustand zur Veranschaulichung einiger Aspekte;
: Seitenansicht des Schraubverschlusses der zweiten Ausführungsform;
10A und 10B eine perspektivische Ansicht von oben und unten auch der Mehrkomponentenverschluss der zweiten Ausführungsform;
zeigen verschiedene Seiten- und Querschnittsansichten des Mehrkomponentenverschlusses gemäß der zweiten Ausführungsform in geschlossenem Zustand;
2 Querschnittsansichten des Mehrkomponentenverschlusses gemäß der zweiten Ausführungsform in geöffnetem Zustand;
3 Querschnittsansichten des Mehrkomponentenverschlusses gemäß der zweiten Ausführungsform in geöffnetem Zustand;
: Blick in die Verschlusskappe der zweiten Ausführungsform zur Veranschaulichung einiger Aspekte
zeigen den Mehrkomponentenverschluss in einer dritten Ausführungsform sowohl im geschlossenen als auch im geöffneten und ungefalteten Zustand, um einige Aspekte zu veranschaulichen;
eine weitere Ausführungsform des Mehrkomponenten-Schraubverschlusses.

Es versteht sich von selbst, dass die einzelnen Aspekte der in den obigen Figuren dargestellten Ausführungsformen ohne weiteres miteinander kombiniert werden können, ohne dass dies dem erfindungsgemäßen Prinzip widerspricht. Die einzelnen Figuren und Aspekte sind nicht notwendigerweise in richtiger Größe dargestellt, jedoch sollte die relative Bedeutung zwischen einzelnen Elementen im Wesentlichen stimmen. Insbesondere sind Begriffe wie „über“, „über“, „unter“, „unter“, „größer“, „kleiner“ und ähnliches in Bezug auf die Elemente in den Figuren korrekt dargestellt. Insofern ist es möglich, anhand der Abbildungen solche Relationen zwischen den Elementen zu extrahieren.
Ausführliche Beschreibung
Die zeigen einen Mehrkomponentenverschluss im geschlossenen und ungefalteten Zustand für eine Karton- oder Pappverpackung nach dem vorgeschlagenen Prinzip. Der Mehrkomponentenverschluss wird während des Produktionsprozesses mittels eines Spritzgussverfahrens aus 2 Teilen, einem Unterteil 2 und einer Schraubkappe 3, hergestellt. Anschließend kann das Unterteil z.B. auf die Kartonverpackung über die Öffnung der Kartonverpackung geschweißt oder geklebt werden. Dann wird der Schraubverschluss in einem letzten Schritt auf die mit Flüssigkeit gefüllte Kartonverpackung aufgesetzt. Alternativ können Unterteil und Schraubkappe auch vorab aufeinander gesteckt und anschließend der Mehrkomponentenverschluss mit der Verpackung über der Öffnung der Kartonverpackung verschweißt werden.
Der Mehrkomponentenverschluss besteht aus einem Unterteil mit einem flächigen Träger 1. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Träger 1 kreisförmig ausgebildet, er kann aber auch eine andere Form haben. Auf dem Lamellenträger 1 ist ein Hals 22 (in dargestellt) einteilig angeordnet.
Der Mehrkomponentenverschluss umfasst ferner eine Schraubkappe 3 mit einer Verschlusskappe 33 sowie einen Haltering 31. Der Haltering 31 und die Verschlusskappe 33 sind über ein Scharnier 32 miteinander verbunden. Auch die Schraubkappe 3 mit ihren Elementen ist einteilig ausgebildet und wird beispielsweise ebenso wie das Unterteil im Spritzgussverfahren hergestellt. In der hier dargestellten perspektivischen Ansicht umfasst der Haltering 31 ferner eine Scharnierlasche 315, an die das eine Gelenk des Verschlusses 32 direkt angeformt ist. Das Gelenk wiederum ist mit einer zweiten Scharnierlasche 335 verbunden, die einen Teil der Verschlusskappe 33 bildet. Zusätzlich ist an der Verschlusskappe eine Riffelung 9 angebracht, die einerseits dem Benutzer eine optische Rückmeldung gibt und andererseits zum besseren Greifen bei einer Drehbewegung zum Öffnen bzw. Schließen der Verschlusskappe 33 dient. Die optische und haptische Rückmeldung wird z.B. durch die leicht unterschiedliche Riffelung (wie dargestellt) gewährleistet, die einem Benutzer eine geeignete Griffposition zum Öffnen und Schließen der Verschlusskappe anzeigt. Darüber hinaus kann in einigen Ausführungsformen durch eine andere Riffelung Material eingespart werden.
Im geöffneten Zustand der werden weitere Elemente des Mehrkomponentenverschlusses sichtbar. So umfasst der auf dem Lamellenträger 1 angeordnete Hals 22 eine Öffnung 23 mit einer nach innen gefalteten flexiblen Lasche 230. An der Außenseite des Halses 22 ist in dieser Ausführungsform außerdem ein Außengewinde mit mehreren Außengewindesegmenten 250 als erstes Verschlusselement 25 angeordnet. Auf einzelne Aspekte dieser Verriegelungselemente wird in den folgenden Figuren Bezug genommen.
Die Schraubkappe 3 wiederum ist mit ihrem unteren Teil zwischen der Ebene des Supports 21 und einem Restring 24 angeordnet. Der Restring 24 ist Teil des Halses 22. Dabei sind der Haltering 31 und der Restring 24 so gestaltet, dass der Haltering zwischen Restring und Träger frei drehbar gehalten wird, jedoch nicht über den Restring hinaus beweglich ist. Insofern ist der Haltering 31 also in einer Bewegung in z-Richtung, d. h. zur Halsöffnung 23 hin, begrenzt. Der Haltering ist glatt, weist also im Gegensatz zu der Verschlusskappe keine Riffelung auf. Dadurch wird zum einen Material eingespart, zum anderen ist eine optische Trennung zwischen Verschlusskappe und Verschluss gegeben. Die Verschlusskappe 33 umfasst auf ihrer Innenseite ein zweites Verschlusselement 34 in Form von zwei Gewindesegmenten 340. An einem Ende jedes Innengewindesegments ist ein Raster 355 angeordnet, dessen Funktionsweise im Folgenden erläutert wird. Darüber hinaus umfasst die Verschlusskappe 33 einen Dichtungsring 36.
In der in dargestellten Ausführungsform sind zwei Innengewindesegmente 340 vorgesehen, die auf der Innenseite der Verschlusskappe um eine Symmetrieachse einander gegenüberliegend angeordnet sind. Die Symmetrieachse ist eine Achse, die durch die Mitte des Scharniers 32 und den Mittelpunkt der Verschlusskappe 33 verläuft. Die zweiten Segmente 340 greifen bei einer Drehung der Schraubkappe 3 um den Hals 22 bzw. die Halsöffnung 23 in die jeweiligen äußeren Segmente 250 ein, so dass der Dichtring 36 und die Halsöffnung 23 eine flüssigkeitsdichte Verbindung bewirken.
Der Mehrkomponentenverschluss im Beispiel der 2 ist auf der Oberseite eines Kartons oder einer Kartonverpackung angeordnet und über den Träger 21 mit dem Karton verschweißt oder verklebt. Auf der Kartonverpackung können unterschiedliche Farbelemente angebracht werden, die neben ästhetischen Aspekten dem Benutzer eventuell auch die Drehrichtung zum Öffnen und/oder Schließen anzeigen können. Die Größe der Kartonöffnung und damit die Größe des Verschlusses kann an die Größe der Kartonverpackung angepasst werden und ist frei wählbar. Gleiches gilt für die Faltung der Kartonverpackung, ihre Form und Ausgestaltung. In einigen Ausführungsformen ist eine Papplasche vorgesehen (siehe ), mittels derer Druck aus dem Verschluss genommen werden kann, wenn mehrere Kartonverpackungen übereinander gestapelt werden. Die Klappe zeigt außerdem die Ausgießrichtung an. Insofern ist der Verschluss dann mit seinem Unterteil auch so am Karton befestigt, dass sich die Verschlusskappe vollständig in Richtung der Kartonverpackungsklappe auffalten kann.
Die 3A bis 3D zeigen eine Seitenansicht des MehrkomponentenVerschlusses bzw. der Teile davon sowie darauf vorhandene Querschnittsansichten. 3A zeigt das Unterteil mit dem Lamellenträger 21 und dem daran befestigten Hals 22. Der Hals 22 hat einen unteren Abschnitt, dessen Ende durch den Restring 24 bestimmt ist. Wie in dieser Ansicht angedeutet, ist der untere Abschnitt mit einem sich in Richtung des Restrings 24 leicht verjüngenden Durchmesser ausgeführt. Dabei weist der Restring auf seiner der Auflageebene 21 zugewandten Seite einen relativ großen Rückhaltebereich auf, wie er beispielsweise in 3C in einem Querschnitt dargestellt ist. In diesen Haltebereich bzw. an der Unterseite des Restrings 24 kann somit das Halteelement des Halterings 31 eingreifen. In Richtung der Halsöffnung 23 ist der Restring 24 mit einer schrägen Fläche ausgeführt.
Der Hals 22 umfasst ferner mehrere weitere Außengewinde 250, die in Umfangsrichtung um den Hals herum angeordnet sind. Die Außengewinde 250 weisen jeweils eine konstante Steigung auf, die z. B. von der Anzahl der Außengewinde, der Dicke der einzelnen Außengewinde sowie dem Abstand der Außengewinde zueinander abhängen kann. In der vorliegenden beispielhaften Ausführungsform kann die Steigung beispielsweise durch den Parameter P=8 angegeben werden. Die einzelnen Außensegmente 250 umfassen eine Länge L, die eine Länge hat, die auch in einem Verhältnis zum Halsumfang ausgedrückt werden kann. Dabei ist die Position des Außengewindes so ausgeführt, dass sich diese wie dargestellt zumindest teilweise überlappen. Dabei wird bei einer Drehbewegung der Verschlusskappe das Innengewinde durch die verschiedenen Außengewinde geführt, so dass die Verschlusskappe bzw. der Dichtring mit der Halsöffnung zusammenwirkt und diese flüssigkeitsdicht verschließt.
zeigt die Seitenansicht des Mehrkomponentenverschlusses in geschlossener Form. Auf den Hals 22 ist die Schraubkappe 3 aufgesetzt und gleichzeitig verschlossen. Zu diesem Zweck weist der Haltering eine Vielzahl von hier nicht dargestellten bzw. sichtbaren Verbindungsstegen auf, mit denen die Verschlusskappe 33 vor dem ersten Öffnen am Haltering 31 gehalten wird. Der Haltering weist zudem an seiner rechten Seite eine Scharnierlasche 315 auf, die im direkten Vergleich mit der 3A oberhalb des Halterings aufragt und einen Teil der Scharniere bildet. Die Verschlusskappe umfasst auch die Riffelung 9, die aus mehreren senkrechten, um die Verschlusskappe 33 umlaufenden Stegen besteht, deren Dichte jedoch variabel ist. Dadurch kann z.B. eine Griffposition für den Benutzer optisch angezeigt werden.
Die 3C und 3D zeigen Querschnittsansichten in zwei verschiedenen Richtungen, d.h. entlang einer Ebene durch das Scharnier 32 sowie entlang einer Ebene parallel zum Scharnier. Wie in 3C zu erkennen ist, umfasst der Haltering 31 beidseitig mehrere Halteelemente 311, die dazu ausgebildet sind, mit dem Restring zusammenzuwirken und somit den Haltering im Wesentlichen untrennbar drehbar um den Hals zu halten. Dazu sind sie mit ihrem einen Ende, d.h. dem der Stütze zugewandten Ende, schwenkbar am Haltering 31 befestigt. Das andere Ende der Halteelemente 311 ist der dem Lamellenträger zugewandten Seite des Restrings 24 zugewandt. Dabei wirkt die Unterseite des Restrings 24 in einer Bewegungsrichtung des Halterings 31 in z-Richtung auf die rückseitigen Elemente 311 ein, so dass eine Bewegung wirksam verhindert wird. Für eine Herstellung wiederum werden zunächst die Halteelemente am Haltering umgeklappt und dann der Haltering zusammen mit der daran befestigten Verschlusskappe 33 über die Halsöffnung gestülpt. Dabei bewegen sich die Halteelemente über den Restring 24 in Richtung auf die Auflagefläche 21, bis sie in den Zwischenraum zwischen dem Restring 24 und der Auflagefläche 21 eingreifen.
Neben dem Restring 24 umfasst der Hals 22 auch das im Querschnitt dargestellte erste Verschlusselement 25, das mit einem Außengewinde mit mehreren Segmenten 250 ausgebildet ist. In 3D ist deutlich zu erkennen, dass das zweite Verschlusselement 34 der Verschlusskappe 33 zwischen zwei der Außengewindesegmente 250 eingreift, so dass die Verschlusskappe die Halsöffnung wirksam verschließt.
Wie in 3C gezeigt, umfasst der Schraubverschluss auch das Scharnier 32, das hier auf der rechten Seite dargestellt ist. Das Scharnier 32, insbesondere das flexible Gelenk, ist oberhalb der Verriegelungselemente 25 bzw. 24 angeordnet. Oberhalb bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Abstand zur Auflagefläche größer ist als der Abstand der jeweiligen Verriegelungselemente zur Auflagefläche. Aufgrund der Lage des flexiblen Gelenks kann die Verschlusskappe nach einer Öffnung auf einfache Weise hochgeklappt und auch wieder verschlossen werden, ohne dass der Dichtungsring 36 in der Halsöffnung 23 klemmt.
Darüber hinaus weist der Dichtungsring 36 zwei Besonderheiten auf. Zum einen seine Höhe, d.h. der Abstand von der Innenseite der Verschlusskappe bis zum tiefsten Punkt des jeweiligen Dichtungsrings in Abhängigkeit vom Abstand zum elastischen Gelenk des Scharniers 32, wie er z.B. im Querschnitt der 3C zu erkennen ist. Der Bereich 36b des Dichtrings in der Nähe des Scharniers 32 weist eine etwas geringere Höhe auf als der Bereich 36a des Dichtrings. Die Höhe nimmt also, wie dargestellt, mit zunehmendem Abstand vom Scharnier zu. Ein in dieser Ansicht aufgespannter Winkel zwischen der Unterkante des Bereichs 36a und der Unterkante des Bereichs 36b beträgt in Bezug auf eine zur Auflagefläche 21 parallele Ebene ca. 2 bis 3°, in der konkreten beispielhaften Ausführungsform ca. 2,7°. Dieser Winkel kann auch größer sein, d.h. der „Höhenunterschied“ in dieser Schnittdarstellung kann größer sein. Er sollte jedoch mindestens 1,5° betragen, um eine Verkantung zu vermeiden. Ebenso ist zu erwähnen, dass ein großer Höhenunterschied möglicherweise keine Verbesserung hinsichtlich des Öffnens und Schließens bedeutet, sondern dass zusätzliches Material aufgewendet werden muss. Ein Bereich von 1,5° bis ca. 4° hat sich als guter Kompromiss für die vorgesehene Öffnung erwiesen. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass der Winkel auch von der Größe der Öffnung sowie vom Abstand zwischen Scharnier und Öffnung abhängt. Je geringer der Abstand, desto größer sollte der Winkel sein. Das Gleiche gilt für die Höhe des Scharniers in Bezug auf die Oberkante der Halsöffnung. Befindet sich das Scharnier auf gleicher Höhe oder leicht darüber, kann der Winkel kleiner oder sogar 0° sein. Je weiter unten das Scharnier in Bezug auf die Oberkante der Halsöffnung liegt, desto größer muss der Winkel sein.
Durch die unterschiedliche Höhe des Dichtungsrings in Abhängigkeit vom Abstand zum Scharnier wird die Gefahr einer Verkantung beim Auf- und Zuklappen der Verschlusskappe weiter reduziert. Insbesondere ist sichergestellt, dass der untere Bereich des Dichtungsringes jeweils gleichzeitig in die Halsöffnung eingreift.
Eine zweite Besonderheit des Dichtungsrings besteht in der Form der Unterkante, die, wie in dargestellt, abgeschrägt ist. Mit anderen Worten, eine äußere Seitenfläche des Dichtungsrings ist etwas kleiner als die innere Seitenfläche, so dass eine Fase nach außen entsteht. Dadurch legt sich der Dichtungsring beim Einfalten in Streifen über die Halsöffnung 23. Um die Schraubkappe flüssigkeitsdicht zu verschließen, ist außerdem der Durchmesser des Dichtungsrings 36 etwas größer gestaltet als der entsprechende Durchmesser der Halsöffnung bzw. der Klappe 230. Dadurch wird, wie in den 3C und 3D dargestellt, die Klappe 230 der Halsöffnung beim Verschließen der Verschlusskappe leicht nach unten gedrückt und liegt bündig an der Außenseite des Dichtungsrings 36 an. Hierdurch wird eine ausreichende Abdichtung gegen Flüssigkeiten erreicht.
Die zeigen den Mehrkomponentenverschluss in geöffnetem bzw. aufgeschraubtem, aber nicht aufgeklapptem Zustand. 4A ist die Seitenansicht des Mehrkomponentenverschlusses. Durch eine Drehbewegung führt das erste Verriegelungselement 25 das zweite Verriegelungselement in Richtung der Halsöffnung, wodurch die Verbindungsstege 310 zwischen dem Haltering 31 und der Verschlusskappe 33 unterbrochen werden. Die Schraubkappe 3 dreht sich durch die Drehbewegung mit ihrem Haltering 31 um den Hals. Dabei wird auch eine leichte Drehung der Verschlusskappe um das flexible Gelenk des Scharniers 32 bewirkt.
4B zeigt einen Querschnitt des Mehrkomponentenverschlusses parallel zu einer Ebene durch das flexible Gelenk. Es ist deutlich zu erkennen, dass durch die Drehbewegung der Schraubkappe der Innenring 36 in der Verschlusskappe 33 nun mit seinen äußeren Enden an der nach innen gerichteten Lasche der Halsöffnung 23 anliegt, aufgrund der unterschiedlichen Höhe des Dichtungsrings 36 in Abhängigkeit vom Abstand zum flexiblen Gelenk des Scharniers 32 den noch umlaufenden Dichtungsring 36 berührt und diesen somit noch ausreichend verschließt. In dieser Position ist auch erkennbar, dass bei einem offenen Verschluss und einem späteren Umklappen der Dichtungsring im Wesentlichen an allen Stellen gleichzeitig in die Halsöffnung eingreift.
zeigt die Ausführungsform im Querschnitt in einer Ebene parallel zur flexiblen Verbindung. Der Dichtungsring 36 befindet sich mit seinen Enden im Wesentlichen auf der Höhe der Halsöffnung. Gleichzeitig liegt das Innengewindesegment 340 nun auf beiden Seiten frei, so dass die Verschlusskappe um das flexible Gelenk des Scharniers gedreht werden kann.
Diese aufgeklappte Darstellung ist in den 5A bis 5C gezeigt, wobei die Verschlusskappe in ca. 120° zu einer Ebene parallel zur Auflagefläche 21 geöffnet ist. Mittels des Scharniers 32 wird auch die Verschlusskappe 33 in dieser Position gehalten, so dass bei einer entsprechenden Bewegung des Kartons eine Flüssigkeit durch die Halsöffnung gelangen kann, ohne dass die Verschlusskappe durch die Schwerkraft zurückklappt. In 5A ist zudem eine mögliche Position des Verschlusses auf einer Kartonverpackung mit Giebeldachform dargestellt. Andere Kartonverpackungen sind möglich. Das Satteldach der Kartonverpackung umfasst einen First 201, auf den die abgeschrägten Flächen 200 auftreffen und dort miteinander verklebt sind. An einer der Flächen 200 ist eine Öffnung angeordnet, an der der Mehrkomponentenverschluss angebracht ist.
zeigt den Querschnitt parallel zu einer Ebene durch das flexible Gelenk des Scharniers 32. In ist der entsprechende Querschnitt durch eine Ebene parallel zum flexiblen Gelenk der Scharniere dargestellt. Die Verschlusskappe 33 befindet sich somit hinter der Querschnittsebene. Deutlich zu erkennen ist der Dichtungsring 36 sowie die beiden Innengewindesegmente 340. Diese sind einander gegenüberliegend angeordnet.
Die in den 5A und 3A dargestellten Außengewindesegmente weisen eine Steigung auf, die etwas größer ist als die entsprechende Steigung der in den 5C, 5B und 1B dargestellten Innengewindesegmente. Durch die unterschiedliche Steigung wird sichergestellt, dass beim Schließen der Verschlusskappe nach Abschluss der Drehbewegung die beiden Segmente so ineinandergreifen, dass sie unter Spannung stehen und somit die Verschlusskappe in der geschlossenen Position halten. Zu diesem Zweck können die jeweiligen Segmente, d.h. Außen- und Innengewindesegmente, mit unterschiedlicher Länge ausgeführt werden. Unter dem Begriff unterschiedliche Länge sind dabei unterschiedliche Kreissegmente zu verstehen, die jeweils einen Bruchteil eines Vollkreises, d.h. über 360°, bilden. In 6 ist beispielsweise ein Blick in die Verschlusskappe dargestellt, wo das Scharnier 32 angedeutet ist und die Gewindesegmente 340 dargestellt sind. Diese weisen in dieser Ausführungsform eine andere Ausdehnung auf. Ein Gewindesegment entspricht im Wesentlichen einem Kreissegment von 45°, das zweite Innengewindesegment einem Kreissegment von 68°. Grund für die unterschiedlich langen Gewindesegmente ist der verbesserte Verschluss durch eine leicht asymmetrische Kraftverteilung, die im geschlossenen Zustand eine verbesserte Verkantung und damit eine höhere Steifigkeit bzw. Widerstandsfähigkeit gegen eine ungewollte Drehbewegung ermöglicht.
zeigt eine zweite Ausführungsform eines Mehrkomponentenverschlusses nach dem vorgeschlagenen Prinzip im geschlossenen Zustand. Gleiche Elemente oder Elemente mit der gleichen Wirkung weisen die gleichen Bezugszeichen auf.
Das Scharnier 32 umfasst in der dargestellten Ausführungsform eine erste Scharnierlasche 315, die einen Teil des Halterings 31 bildet, sowie eine zweite Lasche 335, die ein Teil der Verschlusskappe ist. Das flexible Gelenk des Scharniers 32 besteht aus einem flexiblen Material und verbindet den Haltering 31 und die Verschlusskappe 33 einstückig miteinander. Der zweite Scharnierlappen 335 weist dabei eine nach unten geformte parabolische oder anders gebogene Form auf. Entsprechend ist auch die Ausführungsform der ersten Scharnierklappe 315 ausgebildet, die ebenfalls entlang einer gekrümmten Bahn bis zu einem Maximum ansteigt und danach wieder abfällt. Zwischen diesen beiden gekrümmten Scharnierklappen ist das flexible Gelenk als Material angeordnet. Aufgrund der Krümmung ist das flexible Gelenk in den äußeren, d. h. von einem Mittelpunkt der Scharniere entfernten Bereichen bei einer Auffaltung des Verschlusses 33 einem stärkeren Zug ausgesetzt. Dieser Zug erzeugt eine Gegenkraft, die bei einer Drehbewegung der Verschlusskappe um das flexible Gelenk überwunden werden muss. Die Kraft nimmt bei einer Drehbewegung bis zu einem Maximum zu, bei dem die Zugkraft auf das Material des flexiblen Gelenks des Scharniers 32 maximal ist. Bei einer weiteren Drehbewegung wird dieser Zug wieder kleiner. Dabei wirkt das Material des flexiblen Gelenks als Schnappelement, wobei sich ein maximaler Winkel ergibt, bei dessen Überschreitung das Schnappelement durch seinen Zug die Verschlusskappe in die aufgeklappte Form bringt.
8 zeigt die zweite beispielhafte Ausführungsform des Mehrkomponentenverschlusses in aufgeklappter Form. Der Verschluss 1 umfasst auch hier ein Unterteil 2 sowie eine Schraubkappe 3, die mit ihrem Haltering über einen Hals 22 des Unterteils 2 gestülpt wurde, so dass der Haltering 31 für eine Bewegung in z-Richtung, d. h. Halsöffnung, begrenzt ist. Im Gegensatz zum vorhergehenden Ausführungsbeispiel umfasst der Hals einen Verriegelungsabschnitt, der aus einem einzigen Gewindeabschnitt 2 mit unterschiedlichen Steigungen ausgebildet ist. Dabei weist der erste Abschnitt des Gewindesegments eine erste Steigung auf, an die sich nahtlos ein zweiter Abschnitt mit einer zweiten, etwas größeren Steigung anschließt. Die unterschiedlichen Steigungen bewirken ein Greifen des Innengewindesegments 340 bei einer Drehung der Verschlusskappe zum Verschließen des Verschlusses. Im Innengewindesegment ist außerdem eine Rastmarke 355 angeordnet, die in einen entsprechenden Rastnocken im Außengewindesegment eingreift (hier nicht dargestellt). Die Verschlusskappe 33 umfasst einen Dichtungsring 36 in ähnlicher Ausführung wie im vorangegangenen Beispiel, sowie ein Scharnier 32 mit einem flexiblen Gelenk. Das Scharnier ist im ausgeklappten Zustand leicht entspannt, eine Drehbewegung zurück würde zu einer Kraft führen, die der Drehbewegung entgegenwirkt. Dadurch wird die Verschlusskappe im aufgeklappten Zustand gehalten. Ein Öffnungswinkel im aufgeklappten Zustand beträgt mehr als 90° und kann z.B. im Bereich von 115° bis 150°, insbesondere um ca. 120° liegen.
zeigt die Ausführungsform im geschlossenen Zustand in der Seitenansicht. Der Haltering 31 ist über mehrere Verbindungsstege mit der Verschlusskappe 33 verbunden. Wie im vorangegangenen Beispiel umfasst der Haltering eine Scharnierlasche, an der das flexible Gelenk des Scharniers 32 befestigt ist. Die 10A und 10B beschreiben den Mehrkomponentenverschluss in perspektivischer Ansicht von oben bzw. von unten. Das Scharnier 32 umfasst wie im vorangegangenen Beispiel ein erstes Scharnierelement 315, das Teil des Halterings 31 ist, sowie ein zweites Scharnierelement 335, das einen Teil der Verschlusskappe 33 bildet. Beide Scharnierelemente sind bogenförmig ausgebildet, wobei sie in der Mitte der Scharniere ihren geringsten Abstand zueinander haben. Dort ist auch das flexible Gelenk angeordnet. In dieser Ausführungsform umfasst das Scharnier 32 außerdem zwei Spannelemente 321, die auf beiden Seiten des flexiblen Gelenks angeordnet sind und das erste Scharnierteil auf dem zweiten Scharnierteil unter Spannung fixieren. Bei einer Drehung der Verschlusskappe 33 um das flexible Gelenk des Turniers 32 werden die beiden Spannelemente 321 unter winkelabhängige Spannung gesetzt, wobei bei Überschreitung eines maximalen Winkels die beiden Spannelemente 321 die geöffnete Verschlusskappe in eine geöffnete Endposition ziehen. Dadurch schnappt die Verschlusskappe bei Überschreitung des Drehwinkels um einen definierten Betrag auf und die Spannelemente 321 verhindern ein Zurückklappen an der Verschlusskappe auch bei Drehung des Verschlusses selbst, z.B. beim Entleeren.
10B zeigt den erfindungsgemäßen Mehrkomponenten-Verschluss von der Unterseite. Die Auflagefläche 21 bildet einen flächigen Ring, der mit dem Kartonmaterial verklebt bzw. mittels einer in 10A dargestellten Schweißnaht 215 mit dem Kartonmaterial verschweißt werden kann. Ebenfalls erkennbar ist der Dichtungsring 36 der Verschlusskappe 33, der in die Halsöffnung eingreift und diese flüssigkeitsdicht verschließt. Die in den 10A und 10B gezeigte Ausführungsform wird hergestellt, indem sowohl das Unterteil 2 als auch die Schraubkappe 3 jeweils in einem Stück mit ihren Elementen gefertigt werden. Anschließend wird die Schraubkappe in geschlossenem Zustand über den Hals geführt, so dass der Haltering 31 in den Restring des Halses 22 eingreift. Anschließend kann das Element auf einen Karton gelegt und mit diesem verschweißt werden.
Die 11A bis 11D zeigen den Mehrkomponentenverschluss in verschiedenen Ansichten und Schnittdarstellungen. 11A zeigt das Unterteil in einer Seitenansicht mit seiner Auflagefläche 21, seinem daran einteilig angeformten Hals 22 sowie der Halsöffnung 23. Um den Hals herum verläuft ein erstes Verschlusselement, das einen Außengewindeabschnitt 250 umfasst, an den sich direkt ein Anschlussgewindeabschnitt 251 anschließt. Der Außengewindeabschnitt 250 erstreckt sich etwa über den halben Umfang des Halses und weist eine erste Steigung auf. Das sich daran anschließende Anschluss-Außengewindeelement 251 hat eine deutlich geringere Steigung und dient im Wesentlichen zum Greifen eines Innensegments der Verschlusskappe beim Abschrauben des Halsverschlusses. Dabei ist beim Abschrauben des Verschlusses eine Drehbewegung zwischen 70 und 420° erforderlich, um die Verschlusskappe wirksam mit dem Hals zu verbinden und damit Flüssigkeitsdichtigkeit zu erreichen. Der Hals 22 umfasst ferner den Restring 24, über den der Haltering 31 der Schraubkappe geschoben wird.
zeigt die Seitenansicht der Schraubkappe in ihrer geschlossenen Form des Unterteils. Die 11C und 11D zeigen jeweils Querschnittsansichten parallel zu einer Ebene durch das Scharnier bzw. in einer Ebene parallel zum Scharnier. Wie im vorangegangenen Beispiel ist der Dichtungsring 36 asymmetrisch ausgebildet, d. h. seine dem Scharnier gegenüberliegende Seite weist eine größere Höhe auf als der Teil des Dichtungsrings, der dem Scharnier 32 zugewandt ist. Dadurch ergibt sich ein Winkel von etwa 2,5° bis 3,5° gegenüber einer Ebene parallel zur Verschlusskappe.
Auch in ist das erste Verschlusselement 25 zu erkennen, das als Außengewinde ausgebildet ist und in das das einfache Innengewinde des zweiten Verschlusselements 34 eingreift. Wie in dieser Darstellung zu erkennen ist, sind sowohl das erste Verriegelungselement als auch das zweite Verriegelungselement gegenüber dem Scharnier angeordnet, so dass in dieser Position eine Abdichtung und ein geschlossener Zustand des Schraubverschlusses gewährleistet ist. Dies wird durch unterschiedliche Steigungen des ersten und zweiten Verriegelungselementes und einen etwas größeren Radius des Dichtungsringes gegenüber der Klappe 230 erreicht. Dadurch wird diese durch den Dichtungsring unter einer leichten Spannung gehalten, nach unten gebogen und somit flüssigkeitsdicht verschlossen.
Die zeigen die Querschnittansichten des Verschlusses in geöffnetem, aber noch nicht aufgeklapptem Zustand. Die Schnittansichten entsprechen denen der 11C und 11D. Das Öffnen des Verschlusses erfolgt durch eine Drehung des Verschlusses um ca. 90° bzw. etwas mehr als 90°. Durch die Drehung folgt das Innengewinde der Verschlusskappe den Außengewindesegmenten 250 bis zum Anschlussgewindesegment 251 und wird dort freigegeben. Durch die Steigung der Außengewindesegmente 250 erfolgt ferner auch ein Abreißen der verschiedenen Verbindungsstege zwischen der Verschlusskappe 33 und dem Haltering 31 während der Drehbewegung. Dabei reißen die einzelnen Verbindungsstege überwiegend zunächst in einem vom Scharnier 32 entfernten Bereich und erst anschließend die Verbindungsstege, die sich näher am Scharnier 32 befinden. Insofern wird durch die Drehbewegung ein koordiniertes und vorhersehbares Öffnen der Verschlusskappe bewirkt.
Mittels der Drehbewegung wird der Dichtungsring zusätzlich entlang der Innenplatte der Halsöffnung nach oben bewegt. Durch die in 12A dargestellte unterschiedliche Höhe des Dichtungsrings 36 ist weiterhin gewährleistet, dass auch während der Drehbewegung der Dichtungsring noch auf der Innenplatte 230 der Halsöffnung verbleibt. Dadurch wird nach einem erstmaligen Öffnen sichergestellt, dass auch bei einem anschließenden Schließen ein Verkanten des Dichtungsrings am Flansch 230 verhindert wird. Insbesondere ist sichergestellt, dass der Dichtungsring vor einem erneuten Verschließen korrekt und genau auf der Klappe und der Halsöffnung sicher und flüssigkeitsdicht aufliegt, wie in der 12A dargestellt, wobei die Höhe des Rings in diesem geöffneten, aber noch nicht aufgeklappten Zustand im Wesentlichen parallel zur Auflagefläche ist. Mit anderen Worten: Der Höhenunterschied zwischen dem dem Scharnier abgewandten Bereich und dem dem Scharnier zugewandten Bereich des Dichtungsrings entspricht im Wesentlichen der Steigung des Anschluss-Außengewindesegments. zeigt den Querschnitt entlang einer Ebene parallel zur flexiblen Verbindung der Turniers.
Entlang dieser Ebene ist die Höhe des Dichtungsrings 36 an beiden Enden gleich. In den 13A und 13B ist der Mehrkomponenten-Verschluss in seiner vollständig aufgeklappten Form dargestellt. Das Scharnier 32 in 13A ist so gestaltet, dass die Spannelemente die Verschlusskappe 33 in der dargestellten offenen Form, d. h. einem Winkel von mehr als 90°, wie z. B. hier im Wesentlichen 120°, halten. Dadurch wird verhindert, dass die Verschlusskappe 33 bei einem Flüssigkeitsaustritt, d. h. einer Drehbewegung des gesamten Mehrkomponentenverschlusses, wieder zurückfällt und somit Flüssigkeit ungewollt verspritzt wird. Weiterhin ist in dieser Abbildung der Anschluss-Außengewindeabschnitt 251 dargestellt. Dessen Steigung ist deutlich kleiner als die des hier nicht dargestellten Außengewindesegments 250 und dient zum Festhalten des Innengewindesegments, wenn die Verschlusskappe wieder auf die Halsöffnung geschraubt wird. 13B zeigt den Querschnitt entlang einer Ebene, die durch das Scharnier führt. Wie bereits oben erläutert, schließt das Anschluss-Außengewinde-Segment nahtlos an das Außengewinde-Segment 250 an, dessen Steigung größer ist als die des Anschluss-Außengewinde-Elements. zeigt die Ansicht im Querschnitt entlang einer Ebene parallel zum flexiblen Gelenk. Das Innengewindesegment 340 weist an seinem äußeren Ende eine Kerbe 355 auf, die am Ende einer Drehbewegung der Verschlusskappe auf der Halsöffnung in einen entsprechenden Rastnocken des Verbindungsaußengewindesegments 250 eingreift. Dadurch wird einerseits dem Benutzer ein vollständiges Verschließen der Halsöffnung durch die Verschlusskappe haptisch angezeigt, andererseits dienen die Kerbe und der Rastnocken zur zusätzlichen Verriegelung der Verschlusskappe auf der Halsöffnung. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Öffnen der Verschlusskappe auch nach einem erstmaligen Öffnen der Verschlusskappe verhindert.
Wie in dargestellt, ist das innere Segment gegenüber dem Scharnier 32 angeordnet. In dieser Ausführungsform ist die Länge des Innengewindesegments im Wesentlichen so gewählt, dass sie einem Viertel des Umfangs der Innenseite der Verschlusskappe 33 entspricht. Es ist gegenüber dem Scharnier 32 angebracht. Dabei greift bei einem vollständigen Verschließen der Verschlusskappe das innere Segment so auf die Halsöffnung im äußeren Segment 250, dass diese beiden dem Scharnier direkt gegenüberliegen. Dadurch entsteht ein hoher Reibschluss an der Verschlusskappe, so dass der Dichtungsring flüssigkeitsdicht mit der Halsöffnung bzw. der Klappe 230 der Halsöffnung zusammenwirkt.
zeigt eine alternative Ausführungsform des Scharniers 32. In dieser Ausführung ist das flexible Element wiederum an einem ersten Scharnierlappen 315 befestigt, der Teil des Halterings 31 ist. Das flexible Gelenk ist auf der anderen Seite mit dem zweiten Scharnierelement 335 verbunden. Zum Öffnen und Schließen der Verschlusskappe sind auf beiden Seiten des ersten Scharnierelementes 315 zwei Zugelemente 321 angeordnet. Diese Zugelemente 321 sind aus einem flexiblen und dehnbaren Material ausgebildet. Ihre Anordnung ist so gewählt, dass ihr der Auflagefläche 21 zugewandter Befestigungspunkt unterhalb des flexiblen Gelenkes der Scharniere liegt. Dazu sind in dem Haltering 31 zwei Ausnehmungen vorgesehen, die beidseitig zu dem ersten Scharnierelement 315 angeordnet sind. Dort ist das flexible Material der Zugelemente 321 gelagert. Vorzugsweise einteilig sind die Zugelemente mit ihrem anderen Ende am oberen zweiten Scharnierelement 335 verbunden.
zeigt die perspektivische Ausführungsform in einem geöffneten Zustand der Schraubkappe. Während des Öffnungsvorgangs wird auf die beiden Zugelemente 321 ein Zug ausgeübt, so dass diese zunächst der Drehung der Verschlusskappe und dem flexiblen Gelenk des Scharniers entgegenwirken. Bei Überschreiten eines maximalen Winkels, der einem maximalen Zug entspricht, schnappen die beiden Zugelemente 321 um und erzeugen nun einen Zug, der die Verschlusskappe in die in der 15B dargestellte Position zieht. Durch den Zug der Elemente 321 im nun aufgeklappten Zustand wird verhindert, dass die Verschlusskappe 33 beim Ausgießen einer Flüssigkeit wieder zurückfällt und somit Flüssigkeit ungewollt verspritzt wird.
In dieser Ausführungsform sind außerdem die Verschlusselemente 25 und 34 einer weiteren Ausführungsform als sogenannter Bajonettverschluss ausgebildet. Dieser Bajonettverschluss umfasst am Hals je 2 gegenüberliegend angeordnete Längsschlitze 256, an die sich jeweils ein Querschlitz 257 anschließt. Der Querschlitz 257 weist eine Breite auf, die im Wesentlichen dem Verriegelungselement 156 an der Innenseite der Verschlusskappe 33 entspricht. Die Länge des Verriegelungselements 356 wiederum ist so gewählt, dass es in den Längsschlitz 256 der Schraubkappe eingreift.
Weiterhin sind in dieser Ausführungsform die Sicherungselemente 311 sichtbar, die auf dem Sicherungsring angebracht sind und von unten in den Restring 24 eingreifen und somit ein Entfernen des Schraubverschlusses verhindern.
zeigt eine weitere Ausführungsform des Mehrkomponenten-Schraubverschlusses. In dieser sind mehrere, d. h. sechs Längsschlitze 256 symmetrisch um den Hals angeordnet und jeweils mit einem Querschlitz 257 verbunden. Demgegenüber weist die Verschlusskappe 33 weiterhin nur 2 gegenüberliegend angeordnete Gewindesegmente 356 auf. Diese Ausführungsform ermöglicht es, bei einem Schließen der Verschlusskappe mit einer kleinen Drehbewegung das Innengewinde 356 in einen der Bajonettverschlüsse zu führen und dort zu verschließen. Zu diesem Zweck ist im vorhergehenden Beispiel jeder Querschlitz an seinem dem Längsschlitz zugewandten Ende mit einem kleinen Rastnocken 258 ausgebildet. Die Rastnocke verhindert ein Zurückdrehen der Verschlusskappe im geschlossenen Zustand und ermöglicht so ein Einrasten des Innengewindesegments 356 in den Querschlitz 258.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE-Anmeldung Nr. 10 2020 118 295 [0001]

Claims

Mehrkomponentenverschluss (1), insbesondere für eine Flüssigkeit enthaltende Kartonverpackung, bestehend aus: - ein Unterteil (2) mit einem Lamellenträger (21) und einem daran einstückig angeordneten Hals (22), wobei der Hals (22) umfasst: - eine Halsöffnung (23); - einen Restring (24), der den Hals (22) umschließt; - mindestens ein erstes Verschlusselement (25), das eine Halsöffnung (23) und den Restring (24) bildet; - eine Schraubkappe (3) mit einem Haltering (31) und mit einer über ein Scharnier (32) auf dem Haltering (31) befestigten Verschlusskappe (33), wobei der Haltering (31) zumindest teilweise zwischen Träger (21) und Restring (24) um den Hals herum angeordnet ist und durch den Restring (24) drehbar gehalten wird, und wobei die Verschlusskappe (33) mindestens ein zweites Verschlusselement (34) aufweist, das in geschlossenem Zustand mit dem mindestens einen ersten Verschlusselement (25) zusammenwirkt, um die Halsöffnung (23) mit der Verschlusskappe (33) flüssigkeitsdicht zu verschließen, und dass im geschlossenen Zustand eine Drehung der Schraubkappe (3) um den Hals (22) in eine erste Richtung ein Öffnen der Schraubkappe bewirkt.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 1, wobei der Haltering (31) über eine Vielzahl von Sollbruchstellen, die Verbindungsstege (310) bilden, mit der Verschlusskappe (33) verbunden ist.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Restring (24) mit seiner dem Lamellenträger (21) zugewandten Seite im Wesentlichen parallel zum Träger (21) verläuft und die dem Lamellenträger (21) abgewandte Seite schräg zum Träger (21) verläuft.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Haltering (31) eine Vielzahl von Halteelementen (311) aufweist, die dazu ausgebildet sind, in Verbindung mit dem Restring (24) den Haltering im Wesentlichen unlösbar um den Hals drehbar zu halten.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 4, wobei die Halteelemente (311) an einem Ende schwenkbar am Haltering (31) befestigt sind und mit ihrem anderen Ende der Seite des Restrings (24) zugewandt sind, die dem Lamellenträger (21) zugewandt ist; wobei gegebenenfalls eine Schwenkachse der Halteelemente (311) dem Lamellenträger zugewandt ist.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine erste Verschlusselement (25) mindestens ein Außengewindesegment (250) mit einer ersten Steigung und das mindestens eine zweite Verschlusselement (34) mindestens ein Innengewindesegment (340) mit einer zweiten Steigung, insbesondere an einer Innenfläche der Verschlusskappe (33), aufweist.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 6, wobei das mindestens eine erste Verschlusselement (25) 4 bis 6 Außengewindesegmente (250) und das mindestens eine zweite Verschlusselement (34) 2 Innengewindesegmente (340) umfasst, wobei diese bezüglich einer jeweiligen Symmetrieachse (S) durch einen Mittelpunkt der Verschlusskappe (33) im Wesentlichen senkrecht zum Scharnier angeordnet sind und/oder die 2 Innengewindesegmente (340) einander gegenüberliegen.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 6 oder 7, wobei eine Länge des Innengewindesegments (340) im Wesentlichen dem 0,1- bis 0,3-fachen, insbesondere im Bereich des 0,1- bis 0,15-fachen eines Umfangs des Innengewindes der Innenseite der Verschlusskappe (33), an der das Innengewindesegment (340) angeordnet ist, entspricht.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei eine Länge des Anschluss-Außengewindesegments (250) dem 0,25- bis 0,45-fachen eines Halsumfangs entspricht, insbesondere im Bereich des 0,27- bis 0,35-fachen eines Halsumfangs liegt.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine erste Verschlusselement (25) einen Außengewindeabschnitt (250) und das mindestens eine zweite Verschlusselement (34) einen Innengewindeabschnitt (340) aufweist, wobei der Innengewindeabschnitt (340) im Wesentlichen dem Scharnier (32) zugewandt angeordnet ist.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei eine Länge des Innengewindesegments (340) im Wesentlichen dem 0,33-bis 0,66-fachen, insbesondere in den Bereichen vom 0,55- bis 0,65-fachen eines Umfangs der Innenseite der Verschlusskappe (33) entspricht, an der das Innengewindesegment (340) angeordnet ist.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Länge des Anschluss-Außengewindesegments (250) dem 0,8- bis 1,8-fachen eines Halsumfangs entspricht.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 6 bis 12, wobei das mindestens eine erste Verschlusselement (25) ein Anschluss-Außengewinde-Segment (251) aufweist, das mit dem mindestens einen Außengewinde-Segment (250) in Verbindung steht und ausgebildet ist, um bei einer Drehbewegung der Verschlusskappe (33) das mindestens eine Innengewinde-Segment (340) in das Außengewinde-Segment (250) zu führen.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 13, wobei eine Steigung des Anschluss-Außengewindesegments (251) von der ersten Steigung abweicht, insbesondere kleiner ist als die erste Steigung.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 13, wobei sich die Steigung des Anschluss-Außengewindesegments (251) ändert.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 6 bis 15, ferner umfassend einen Rastnocken (355), der nahe dem jeweiligen Ende im Außengewindesegment (250) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, im geschlossenen Zustand der Verschlusskappe (33) in eine Kerbe des Innengewindesegments (340) einzugreifen.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 6 bis 15, ferner umfassend eine Kerbe, die nahe dem jeweiligen Ende im Außengewindesegment (250) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, im geschlossenen Zustand der Verschlusskappe (33) mit einem Rastnocken (355) im Innengewindesegment (340) zusammenzuwirken.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das mindestens eine erste Verschlusselement (25) und das mindestens eine zweite Verschlusselement (34) einen Bajonettverschluss bilden.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 18, wobei das mindestens eine erste Verriegelungssegment (25) eine Mehrzahl von Längsschlitzen (256) aufweist, an deren Enden sich jeweils ein Querschlitz (257) senkrecht anschließt, und das mindestens eine zweite Verriegelungselement eine Mehrzahl von Noppen (356) aufweist, insbesondere an einer Innenfläche der Verschlusskappe (33), die so angeordnet ist, dass sie bei einer definierten Längs- und anschließenden Drehbewegung der Verschlusskappe (33) in einer ersten Richtung gegenüber einer zweiten Richtung in die Längs- und zugeordneten Querschlitze (257) eingreifen.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 19, wobei die mehreren Längsschlitze (256) symmetrisch um den Hals (22) angeordnet sind.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 19 oder 20, wobei das mindestens eine erste Verriegelungssegment (25) 2 Längsschlitze (256) aufweist, die jeweils rechtwinklig auf einen Querschlitz (257) folgen, wobei die Noppen (356) bezüglich einer jeweiligen Symmetrieachse durch einen Mittelpunkt der Verschlusskappe (33) im Wesentlichen senkrecht zum Scharnier und/oder den 2 Längsschlitzen (256) einander gegenüberliegend angeordnet sind.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 19 bis 21, wobei sich die Mehrzahl der Längsschlitze (256) ausgehend von der Halsöffnung (23) in Richtung des Trägers erstreckt und die Mehrzahl der Längsschlitze (256) zur Halsöffnung (23) hin offen ist.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 19 bis 22, wobei die Mehrzahl von Längsschlitzen (256) eine Breite aufweist, die zumindest gerade mit einer Erstreckung der Noppen (356) übereinstimmt und gegebenenfalls im Bereich der Halsöffnung (23) eine zur Halsöffnung (23) hin zunehmende Breite aufweist.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 19 bis 23, ferner umfassend einen Rastnocken (258), der an einer Schnittstelle des Längs- zum Querschlitzes (257) angeordnet ist, so dass er im geschlossenen Zustand ein Spiel entlang der ersten oder zweiten Richtung verhindert.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 19 bis 24, wobei eine Länge der Noppen (356) im Wesentlichen einer Länge der Querschlitze (257) entspricht.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verschlusskappe einen Dichtungsring (36) aufweist, der im geschlossenen Zustand der Verschlusskappe flüssigkeitsdicht in die Halsöffnung (23) eingreift.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 26, wobei der Dichtungsring (36) einen Außendurchmesser aufweist, der geringfügig größer ist als die Halsöffnung (23).
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 26 oder 27, wobei die Halsöffnung (23) eine nach innen gewölbte Klappe (230) aufweist.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 26 bis 28, wobei der Dichtungsring (36) eine Höhe aufweist, die mit zunehmendem Abstand zum Scharnier (32) zunimmt.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 26 bis 28, wobei eine Höhe des Dichtungsrings (36) so gestaltet ist, dass in einem Querschnitt entlang einer durch das Scharnier (32) und den Mittelpunkt der Verschlusskappe (33) verlaufenden Ebene ein dem Scharnier zugewandter Abschnitt des Dichtungsrings (36) eine geringere Höhe aufweist als ein dem Scharnier abgewandter Abschnitt (36a) des Dichtungsrings.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 26 bis 30, wobei eine der Halsöffnung (23) zugewandte Seite des Dichtungsrings (36) kürzer ist als eine Innenseite des Dichtungsrings (36).
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Scharnier (32) ein Schmetterlingsscharnier ist.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Scharnier (32) ein zwischen Haltering und Verschlusskappe angeordnetes flexibles Gelenk umfasst, das insbesondere einstückig mit dem Haltering (31) und der Verschlusskappe (33) ausgebildet ist.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Scharnier (32) eine erste Scharnierlasche (315) umfasst, die einen Teil des Halterings bildet, und eine zweite Scharnierlasche (335) umfasst, die einen Teil der Verschlusskappe (33) bildet.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Scharnier (32) dazu ausgebildet ist, die Verschlusskappe (33) in einem um das Scharnier gedrehten Winkel von mindestens 90°, insbesondere im Bereich von 115° bis 145°, insbesondere jedoch größer als 120°, um das Scharnier (32) gedreht, in einem offenen und/oder ausgeschwenkten Zustand zu halten.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 33 bis 35, wobei das Scharnier (32) mindestens ein Schnappelement (321) aufweist, das dazu ausgebildet ist, bei Überschreiten eines vorgegebenen Drehwinkels der Verschlusskappe um das flexible Gelenk, insbesondere im Bereich von 80° bis 100°, die Verschlusskappe über diesem Drehwinkel zu halten.
Mehrkomponentenverschluss nach Anspruch 36, wobei das mindestens eine Schnappelement (321) in einer Ausnehmung des Halterings angeordnet ist und eine Drehachse des flexiblen Gelenks oberhalb dieser Ausnehmung verläuft.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 33 bis 36, wobei eine Drehachse des flexiblen Gelenks näher an der von der Halsöffnung (23) aufgespannten Ebene liegt als das erste und zweite Verschlusselement (34).
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 33 bis 38, wobei sich die flexible Fuge in Höhe einer Unterkante des Dichtungsrings erstreckt, insbesondere im Bereich von 1 mm bis 3 mm um die Unterkante des Dichtungsrings.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der Ansprüche 33 bis 39, wobei das flexible Gelenk oberhalb des ersten und zweiten Verschlusselements (25, 34) in Bezug auf die flächige Auflage der Unterteile angeordnet ist.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Halsöffnung (23) einen geringeren Außendurchmesser aufweist als eine Unterseite des Halses, insbesondere im Bereich des Halterings.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verschlusskappe an ihrer Umfangsseite eine Riffelung (9) mit vertikal verlaufenden Stegen aufweist, wobei die Anzahl der Stege pro Längeneinheit optional variiert.
Mehrkomponentenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Träger einen Schweißrand aufweist, der von der Halsöffnung beabstandet ist und um diese herum verläuft.