DE202020102058U1 - Befestigungsvorrichtung - Google Patents
Befestigungsvorrichtung Download PDFInfo
- Publication number
- DE202020102058U1 DE202020102058U1 DE202020102058.7U DE202020102058U DE202020102058U1 DE 202020102058 U1 DE202020102058 U1 DE 202020102058U1 DE 202020102058 U DE202020102058 U DE 202020102058U DE 202020102058 U1 DE202020102058 U1 DE 202020102058U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- holder
- fastening device
- mounting plate
- pins
- approximately
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Active
Links
Images
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47K—SANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
- A47K13/00—Seats or covers for all kinds of closets
- A47K13/24—Parts or details not covered in, or of interest apart from, groups A47K13/02 - A47K13/22, e.g. devices imparting a swinging or vibrating motion to the seats
- A47K13/26—Mounting devices for seats or covers
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Public Health (AREA)
- Toilet Supplies (AREA)
Abstract
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz umfassend wenigstens zwei im Umriss etwa zylindrische Elemente, die in zwei voneinander beabstandeten Vertiefungen eines Toilettenbeckens aufnehmbar sind, sowie umfassend mindestens zwei voneinander beabstandete Stifte, an denen jeweils Scharniere des Toilettensitzes befestigbar sind.
- Aus der
ist ein Befestigungssystem für einen Toilettensitz bekannt, welches einen Käfig umfasst, der mit einem Toilettenbecken verbindbar ist, wobei in dem Käfig eine Käfigmutter aufgenommen wird, mit einem Gewinde, in das ein Befestigungsmittel für den Toilettensitz einschraubbar ist. Das Befestigungsmittel umfasst an seinem Ende einen Gewindebolzen, der in die Käfigmutter eingeschraubt wird, einen Pin an seinem anderen Ende sowie einen Scharnierteller, der auf das Befestigungsmittel aufgeschoben wird. Das Toilettenbecken hat zwei Vertiefungen, in die jeweils ein Käfig mit Käfigmutter eingesetzt wird. Der Scharnierteller liegt im montierten Zustand auf der Oberseite des Toilettenbeckens auf und deckt die Vertiefung ab. Der Pin ragt dann vertikal von der Oberseite des Toilettenbeckens nach oben hin und dient der Befestigung des Toilettensitzes. An dem Toilettensitz befindet sich ein Scharnier, welches auf den Pin aufgesteckt wird und mit diesem verrastet.WO 2017/089009 A1 - Bei dem vorgenannten Befestigungssystem für die Befestigung von Toilettensitzen ist der Pin so ausgestaltet, dass dieser sich nur mit spezifisch ausgestalteten Scharnieren von Toilettensitzen verbinden lässt. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Befestigungssystem für die Befestigung eines Toilettensitzes mit einer Einrichtung zur Verfügung zu stellen, welche an einem Toilettenbecken anbringbar ist und so ausgestaltet ist, dass sich Toilettensitze mit standardmäßig ausgestalteten Scharnieren daran befestigen lassen.
- Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs.
- Erfindungsgemäß sind die im Umriss etwa zylindrischen Elemente, die in jeweils einer Vertiefung des Toilettenbeckens aufnehmbar sind, an einer gemeinsamen Halterung befestigt. Außerdem sind an der gleichen Halterung die voneinander beabstandeten Stifte angebracht, an denen jeweils ein Scharnier für den Toilettensitz befestigt wird.
- Anders als in dem zuvor beschriebenen Stand der Technik sind somit die zylindrischen Elemente nicht lose Käfige, die keine Verbindung untereinander aufweisen, sondern die zylindrischen Elemente befinden sich an einer gemeinsamen Halterung und sind vorzugsweise an dieser Halterung fest angebracht. An dieser gleichen Halterung sind weiterhin auch die beiden Stifte für die Scharniere des Toilettensitzes angebracht. Diese Halterung kann somit eine Art Adapter bilden, an dem sich quasi genormte Stifte befinden, über die man die Toilettensitze verschiedener Typen und Hersteller anbringen kann. Die Montage der Halterung am Toilettenbecken ist sehr einfach und lässt sich rasch durchführen, indem die beiden etwa zylindrischen Elemente einfach einsetzen lassen. Deren Abstand an der Halterung entspricht dem Abstand der beiden an einem Toilettenbecken vorgesehenen Vertiefungen.
- Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind die etwa zylindrischen Elemente als Hülsen ausgebildet, das heißt sie sind innen hohl, so dass sie ein Befestigungselement wie beispielsweise eine Mutter aufnehmen können, mittels derer die Halterung an dem Toilettenbecken angeschraubt werden kann.
- Vorzugsweise ist die Halterung langgestreckt und etwa plattenförmig ausgebildet, wobei sich die beiden etwa zylindrischen Elemente vorzugsweise an der im montierten Zustand unteren Seite der Halterung befinden.
- Vorzugsweise befinden sich bei der zuvor beschriebenen Variante die beiden voneinander beabstandeten Stifte an der Oberseite der plattenförmigen langgestreckten Halterung und stehen im montierten Zustand von der Ebene der Platte der Halterung etwa senkrecht nach oben.
- Der Abstand der beiden Stifte untereinander, in Längsrichtung der plattenförmigen Halterung gesehen, ist in der Regel etwas geringer als der Abstand der etwa zylindrischen Elementen an der Unterseite der plattenförmigen Halterung. Dieser Abstand der Stifte ist an den zumeist genormten Abstand angepasst, den die beiden Scharniere eines üblichen Toilettensitzes untereinander aufweisen.
- Die Stifte können beispielsweise in ihrem oberen Bereich etwa kegelstumpfförmig ausgebildet sein und weisen vorzugsweise mit etwas Abstand vor ihrem freien Ende eine Ringnut auf, über die eine Rastverbindung mit einem Scharnier des Toilettensitzes hergestellt werden kann.
- Die Elemente an der Unterseite der Halterung werden zwar hierin als etwa zylindrisch bezeichnet. Sie können sich aber zu ihrer Unterseite hin etwas konisch verjüngen, was insbesondere Vorteile bei der Herstellung im Spritzguss hat, da dann die Entformung erleichtert wird. In den Vertiefungen des Toilettenbeckens kann ein geringfügiges radiales Spiel verbleiben, wenn die etwa zylindrischen Elemente der Halterung in die Vertiefungen eingesteckt sind.
- Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Halterung mindestens zweiteilig ausgebildet und umfasst eine Montageplatte, an der unterseitig die zylindrischen Elemente angebracht sind und/oder an der oberseitig die Stifte angebracht sind. Diese Montageplatte bildet quasi das Kernstück der Halterung mit den oberseitig angebrachten Stiften und den unterseitig angebrachten zylindrischen Elementen, über die die Anbringung an dem Toilettenbecken einerseits und an dem Toilettensitz andererseits erfolgt.
- Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung umfasst die Halterung eine Abdeckplatte, die auf die Oberseite der Montageplatte aufsetzbar ist und zwei Löcher für den Durchgang der Stifte aufweist. Diese Abdeckplatte kann mit der Montageplatte zu einem gemeinsamen Bauteil verbunden sein, indem sie einfach auf die Montageplatte aufgesetzt wird.
- Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung besteht die Montageplatte aus einem anderen Material als die Abdeckplatte, wobei vorzugsweise die Montageplatte aus Kunststoff besteht und die Abdeckplatte aus Metall, insbesondere aus Edelstahl. Diese Variante hat den Vorteil, dass man die Montageplatte kostengünstig in einem kunststofftechnischen Fertigungsverfahren industriell in größeren Stückzahlen mit allen für die Funktion der Halterung wesentlichen Elementen herstellen kann. Die Abdeckplatte kann dann aus einem Material mit hochwertiger Anmutung beispielsweise aus Edelstahl geformt werden und gibt der Halterung insgesamt ein hochwertiges Aussehen in dem nach der Montage für den Benutzer sichtbaren oberseitigen Bereich. Da Abdeckplatte kann aber alternativ auch aus Kunststoff, beispielsweise aus einem ABS-Kunststoff bestehen, welcher dann beispielsweise lackiert oder anders farbig ausgeführt werden kann.
- Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist die Halterung insgesamt einen langovalen Umriss auf, wobei Montageplatte und Abdeckplatte vorzugsweise einen etwa gleichen Umriss aufweisen. Die Kombination aus Abdeckplatte und Montageplatte ist vergleichsweise flach und plattenförmig und durch den langovalen Umriss deckt die Halterung den Bereich zwischen den voneinander beabstandeten beiden Vertiefungen des Toilettenbeckens ab, in die die beiden etwa zylindrischen Elemente der Montageplatte eingreifen. Der Umriss der Montageplatte und der Abdeckplatte kann alternativ aber beispielsweise auch eckig und länglich sein.
- Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist die Abdeckplatte einen umlaufenden, nach unten gerichteten Rand auf und im montierten Zustand übergreift die Abdeckplatte mit diesem Rand die Montageplatte. Bei dieser bevorzugten Variante ist somit die Montageplatte von der Abdeckplatte nicht nur oberseitig abgedeckt, sondern auch seitlich abgedeckt durch den umlaufenden Rand der Abdeckplatte.
- Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Halterung dreiteilig ausgebildet und umfasst ein Auflageelement, auf dem die Montageplatte im montierten Zustand mit ihrer Unterseite aufliegt. Die Halterung kann aber auch alternativ zweiteilig ausgebildet sein, wobei man zum Beispiel die Montageplatte mit einem unterseitigen Auflageelement im zwei-Komponenten-Spritzguss herstellen kann in nur einem Werkzeug. Montageplatte und Auflageelement bilden dann das erste gemeinsame Bauteil und die Abdeckplatte bildet ein zweites Bauteil.
- Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung besteht dieses Auflageelement aus einem weichen Werkstoff, insbesondere aus Gummi oder Kautschuk und weist zwei Löcher auf, durch die sich im montierten Zustand die beiden etwa zylindrischen Elemente der Montageplatte hindurch erstrecken. Mit diesem weichen Werkstoff des Auflageelements liegt somit die Halterung im montierten Zustand auf der keramischen Oberseite des Toilettenbeckens auf. Dadurch kann zum einen eine den keramischen Werkstoff schonende Montage erreicht werden, eine Abdichtung in dem Bereich zwischen dem Auflageelement der Halterung und dem Toilettenbecken und eine gute Anpressung der Halterung an die Oberseite des Toilettenbeckens beim Anziehen der Befestigungselemente bei der Montage, aufgrund des nachgiebigen Werkstoffs des Auflageelements.
- Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.
- Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben.
- Dabei zeigen:
-
1 eine perspektivische Explosionsansicht einer Befestigungsvorrichtung gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; -
2 eine weitere Ansicht der Einzelteile der Halterung der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel von1 , wobei die Abdeckplatte und das Auflageelement jeweils getrennt in der Draufsicht dargestellt sind; -
3 eine seitliche Ansicht der Befestigungsvorrichtung von1 im teilweise montierten Zustand; -
4 eine seitlich perspektivische Ansicht der Befestigungsvorrichtung von3 im nahezu vollständig verbundenen Zustand der Einzelteile. - Nachfolgend wird zunächst auf die
1 Bezug genommen, in der die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung in einer Explosionsansicht dargestellt ist. Das Toilettenbecken, an dem die Befestigungsvorrichtung angebracht wird, ist hier nicht dargestellt, ebenso wie der Toilettensitz, der an der Befestigungsvorrichtung angebracht wird, nicht dargestellt ist. Es handelt sich bei der in1 dargestellten Vorrichtung um eine Halterung für einen Toilettensitz. Diese Halterung umfasst eine Montageplatte10 , die das Kernstück der Halterung darstellt. Diese Montageplatte10 ist vorzugsweise ein Bauteil aus Kunststoff. In1 schaut man auf die Oberseite101 der Montageplatte10 , an der zwei Stifte102 mit Abstand voneinander angebracht sind. Diese Stifte102 ragen von der Oberseite der Montageplatte10 aus etwa senkrecht nach oben hin und sind anders als die Montageplatte selbst bevorzugt aus Metall, beispielsweise aus Stahl. Diese beiden Stifte102 dienen der Befestigung der beiden Scharniere, an denen ein Toilettensitz schwenkbar befestigt ist, wobei in der Regel eine Dämpfungsvorrichtung vorgesehen ist, die die Bewegung des Toilettensitzes beim Schließen verlangsamt (in der Fachsprache auch als Absenkautomatik oder Softclose®-Automatik bezeichnet). - Die Montageplatte
10 ist langgestreckt und flach ausgebildet und hat in der Draufsicht gesehen einen etwa langovalen Umriss. An der Unterseite der Montageplatte10 sind zwei voneinander beabstandete, zueinander parallele etwa zylindrische Elemente in Form von Hülsen103 angebracht, die etwa senkrecht von der Montageplatte10 aus nach unten hin ragen. Dort wo sich die beiden Hülsen103 befinden, ist die Montageplatte10 nach oben hin jeweils offen, so dass das Innere der Hülsen103 bei der Montage von oben her zugänglich ist, um beispielsweise ein Befestigungselement wie eine Mutter in die Hülse einzuführen, mittels dessen die Halterung an einem Toilettenbecken angebracht wird. - Die Unterseite der Montageplatte liegt nach der Montage nicht unmittelbar auf der Oberseite des Toilettenbeckens auf, sondern die Halterung weist dazu noch ein flaches Auflageelement
11 aus einem weichen Werkstoff wie beispielsweise Gummi oder Kautschuk oder auch einem weichen Kunststoff auf, welches nachgiebig ist und die Auflagekraft dämpft. Dieses Auflageelement11 ist auch flach ausgebildet und hat zwei Löcher111 , durch die die beiden Hülsen103 hindurchführbar sind, so dass nach der Montage der Halterung die Hülsen in Vertiefungen in dem Toilettenbecken einführbar sind und die Halterung dann mit der Unterseite des Auflageelements11 auf dem Toilettenbecken aufliegt und die Oberseite des Auflageelements11 wiederum an die Unterseite der Montageplatte10 angepresst wird. - Die Darstellung von
1 zeigt, dass die erfindungsgemäße Halterung außer der Montageplatte10 noch eine Abdeckplatte12 umfasst, die oberseitig auf der Montageplatte10 aufliegt und im montierten Zustand die Montageplatte abdeckt. Diese Abdeckplatte12 kann aus einem metallischen Werkstoff bestehen, beispielsweise aus einem Blech aus Edelstahl oder dergleichen und auf diese Weise der Halterung insgesamt ein hochwertiges Aussehen verleihen. Um die Montageplatte10 vollständig abzudecken hat die Abdeckplatte12 vorzugsweise den gleichen langovalen Umriss und solche Abmessungen, dass sie die Montageplatte10 überdeckt. Vorzugsweise hat die Abdeckplatte12 außerdem einen allseitig umlaufenden, nach unten hin umgebogenen Rand121 , so dass sie die Montageplatte10 nicht nur abdeckt, sondern diese auch in den Randbereichen jeweils übergreift. Im montierten Zustand sieht der Betrachter dadurch praktisch nur die auf dem Toilettenbecken aufliegende Abdeckplatte12 , während die darunter liegende Montageplatte10 nicht sichtbar ist. Die etwas zylindrischen Elemente103 ragen in Vertiefungen im Toilettenbecken und sind daher ebenfalls nicht sichtbar. - Die Abdeckplatte
12 hat zwei Löcher122 , die an den Stellen positioniert sind, an denen sich jeweils die Stifte102 der Montageplatte10 befinden, so dass die beiden Stifte durch diese Löcher122 der Abdeckpatte12 hindurch nach oben hin ragen können und für die Montage der Scharniere des Toilettensitzes zugänglich sind. -
2 zeigt noch einmal die drei wesentlichen Elemente der Halterung im demontierten Zustand, wobei die Abdeckplatte12 mit ihren beiden Löchern122 in der Draufsicht dargestellt ist. Die Montageplatte10 mit den beiden Stiften102 an der Oberseite und den beiden etwa zylindrischen Elementen103 an der Unterseite ist in der Seitenansicht dargestellt. Das Auflageelement11 ist wiederum in der Draufsicht dargestellt. Man kann in der2 auch erkennen, dass die beiden als Hülsen ausgebildeten Elemente103 nicht exakt zylindrisch geformt sind, sondern in ihrem oberen Bereich einen etwas größeren äußeren Durchmesser aufweisen, der nach unten hin allmählich abnimmt, so dass sie in ihrer Achsrichtung leicht konisch ausgebildet sind. Dies vereinfacht beispielsweise die Entformung bei der Herstellung im Spritzguss. - In
3 ist die erfindungsgemäße Halterung noch einmal im teilweise montierten Zustand dargestellt. Hier sieht man einen Zustand, bei dem die Abdeckplatte12 über die Montageplatte10 geschoben wird, wobei die beiden Stifte102 bereits durch die Löcher122 der Abdeckplatte12 hindurchragen. Wenn die Abdeckplatte12 vollständig auf die Montageplatte10 aufgesetzt wird, übergreift deren umlaufender umgebogener Rand121 die Montageplatte10 . Man erkennt weiterhin in3 , dass die unteren Enden der etwa zylindrischen Elemente103 in die Löcher111 des Auflageelements11 eingeführt werden, so dass danach das Auflageelement soweit hochgeschoben werden kann, bis es an der Unterseite der Montageplatte10 anliegt. - In
4 , die den nahezu vollständig montierten Zustand der drei Teileelemente der Halterung zeigt, erkennt man wie der umgebogene Randbereich121 der Abdeckplatte12 die Montageplatte10 bereits teilweise übergreift und man sieht weiterhin, dass das Auflageelement11 nun nach oben hin bis nahezu an die Unterseite der Montageplatte10 heran geschoben ist. Man sieht in4 auch weitere Details der beiden durch die Abdeckplatte12 hindurchragenden Stifte102 . Diese haben jeweils einen unteren etwas verdickten Sockelbereich1021 , der aus Kunststoff bestehen kann und den eigentlichen aus Metall bestehenden Stift102 ummantelt und einfasst. Der Stift verläuft oberhalb des Sockelbereichs1021 zunächst zylindrisch und hat dann im oberen Bereich eine umlaufende Ringnut1022 , die für die Montage der Scharniere des Toilettensitzes von Bedeutung ist und mit diesen eine Rastverbindung herstellt. Oberhalb dieser Ringnut haben die Stifte102 jeweils einen konischen und pilzähnlich ausgebildeten Kopf1023 in Form eines Kegelstumpfs. - Bezugszeichenliste
-
- 10
- Montageplatte
- 101
- Oberseite der Montageplatte
- 102
- Stifte
- 1021
- Sockelbereich
- 1022
- Ringnut
- 1023
- Kopf des Stifts
- 103
- Hülsen, zylindrische Elemente
- 11
- Auflageelement
- 111
- Löcher
- 12
- Abdeckplatte
- 121
- umgebogener Rand
- 122
- Löcher
- ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
- Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
- Zitierte Patentliteratur
-
- WO 2017/089009 A1 [0002]
Claims (13)
- Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz umfassend wenigstens zwei im Umriss etwa zylindrische Elemente (103), die in zwei voneinander beabstandeten Vertiefungen eines Toilettenbeckens aufnehmbar sind, sowie umfassend mindestens zwei voneinander beabstandete Stifte (102), an denen jeweils Scharniere des Toilettensitzes befestigbar sind., dadurch gekennzeichnet, dass die im Umriss etwa zylindrischen Elemente (103), die in jeweils einer Vertiefung des Toilettenbeckens aufnehmbar sind, an einer gemeinsamen Halterung befestigt sind und die voneinander beabstandeten Stifte (102) an der gleichen Halterung angebracht sind.
- Befestigungsvorrichtung nach
Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die etwa zylindrischen Elemente (103) als Hülsen ausgebildet und innen hohl sind, so dass sie ein Befestigungselement für die Anbringung am Toilettenbecken aufnehmen können. - Befestigungsvorrichtung nach
Anspruch 1 oder2 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung langgestreckt und etwa plattenförmig ausgebildet ist, wobei sich die beiden etwa zylindrischen Elemente (103) vorzugsweise an der im montierten Zustand unteren Seite der Halterung befinden. - Befestigungsvorrichtung nach einem der
Ansprüche 1 bis3 , dadurch gekennzeichnet, dass die beiden voneinander beabstandeten Stifte (102) an der Oberseite der plattenförmigen langgestreckten Halterung angeordnet sind und im montierten Zustand von der Ebene der Platte der Halterung etwa senkrecht nach oben stehen. - Befestigungsvorrichtung nach einem der
Ansprüche 1 bis4 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (102) in ihrem oberen Bereich etwa kegelstumpfförmig ausgebildet sind. - Befestigungsvorrichtung nach einem der
Ansprüche 1 bis5 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (102) in ihrem oberen Bereich etwa kegelstumpfförmig ausgebildet sind und vorzugsweise mit etwas Abstand vor ihrem oberen freien Ende eine Ringnut (1022) aufweisen, über die eine Rastverbindung mit einem Scharnier des Toilettensitzes herstellbar ist. - Befestigungsvorrichtung nach einem der
Ansprüche 1 bis6 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung mindestens zweiteilig ausgebildet ist und eine Montageplatte (10) umfasst, an der unterseitig die zylindrischen Elemente (103) angebracht sind und/oder an der oberseitig die Stifte (102) angebracht sind. - Befestigungsvorrichtung nach
Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung eine Abdeckplatte (12) umfasst, die auf die Oberseite der Montageplatte (10) aufsetzbar ist und zwei Löcher (122) für den Durchgang der Stifte (102) aufweist. - Befestigungsvorrichtung nach einem der
Ansprüche 7 oder8 , dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (10) aus einem anderen Material besteht als die Abdeckplatte (12), wobei vorzugsweise die Montageplatte (10) aus Kunststoff besteht und die Abdeckplatte (12) aus Metall, insbesondere aus Edelstahl besteht oder aus einem farbigen, eingefärbten oder lackierten Kunststoff. - Befestigungsvorrichtung nach einem der
Ansprüche 7 bis9 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung insgesamt einen länglichen, insbesondere rechteckigen oder langovalen Umriss aufweist, wobei Montageplatte (10) und Abdeckplatte (12) einen etwa gleichen Umriss aufweisen. - Befestigungsvorrichtung nach einem der
Ansprüche 7 bis10 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (12) einen umlaufenden, nach unten gerichteten Rand (121) aufweist und im montierten Zustand mit diesem Rand die Montageplatte (10) übergreift. - Befestigungsvorrichtung nach einem der
Ansprüche 7 bis12 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung zweiteilig oder dreiteilig ausgebildet ist und ein Auflageelement (11) umfasst, auf dem die Montageplatte (10) im montierten Zustand mit ihrer Unterseite aufliegt. - Befestigungsvorrichtung nach
Anspruch 13 , dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (11) aus einem weichen Werkstoff, insbesondere Gummi oder Kautschuk besteht und zwei Löcher (111) aufweist, durch die sich im montierten Zustand die beiden etwa zylindrischen Elemente (103) der Montageplatte (10) hindurch erstrecken.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE202020102058.7U DE202020102058U1 (de) | 2020-04-15 | 2020-04-15 | Befestigungsvorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE202020102058.7U DE202020102058U1 (de) | 2020-04-15 | 2020-04-15 | Befestigungsvorrichtung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE202020102058U1 true DE202020102058U1 (de) | 2020-04-22 |
Family
ID=70546231
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE202020102058.7U Active DE202020102058U1 (de) | 2020-04-15 | 2020-04-15 | Befestigungsvorrichtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE202020102058U1 (de) |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2017089009A1 (de) | 2015-11-26 | 2017-06-01 | Villeroy & Boch Ag | Befestigungssystem für einen toilettensitz, käfig, käfigmutter, verwendung, anordnung und verfahren |
-
2020
- 2020-04-15 DE DE202020102058.7U patent/DE202020102058U1/de active Active
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO2017089009A1 (de) | 2015-11-26 | 2017-06-01 | Villeroy & Boch Ag | Befestigungssystem für einen toilettensitz, käfig, käfigmutter, verwendung, anordnung und verfahren |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE3831433C2 (de) | Verschlußdeckel aus Kunststoff | |
| DE69710257T2 (de) | Produktspender mit einem drehbaren Betätigungsorgan und Verfahren zur Herstellung desselben | |
| DE112014002282T5 (de) | Einschubbefestigungselement | |
| DE202008012318U1 (de) | Höhenverstellbare Straßenkappe | |
| DE102016125047B4 (de) | WC-Sitzgelenkanordnung | |
| DE4200096C2 (de) | Vorrichtung zum Verschließen einer Öffnung in einer Verkleidung | |
| EP0647756A1 (de) | Band für Türen, Fenster und dergleichen | |
| DE102015120525B4 (de) | Befestigungssystem für einen Toilettensitz, Käfig, Käfigmutter, Verwendung, Anordnung und Verfahren | |
| DE69102559T2 (de) | Scharnier mit integriertem Feststeller für Fahrzeugtüre oder andere Flügel. | |
| DE202020102058U1 (de) | Befestigungsvorrichtung | |
| DE202005010186U1 (de) | Halteeinrichtung sowie Halteelement hierfür | |
| EP0628680B1 (de) | Drückeranordnung | |
| DE10228874B4 (de) | Führungselement für eine Schiebetür, insbesondere eine Ganzglasschiebetür | |
| DE3034137C2 (de) | Verdeckt anzubringende Kugelkopfkupplung für Kraftfahrzeuge | |
| DE2845502C2 (de) | ||
| DE1117947B (de) | Anordnung zum Befestigen einer mit abgewinkelten Raendern versehenen Hohlleiste an einer Wand mittels einer Klammer | |
| EP3045617B1 (de) | Rosette und anordnung eines tür- oder fensterdrückers und einer rosette an einer aufnahmeöffnung eines türblatts, eines fensterblatts oder dergleichen | |
| DE102009030252A1 (de) | Zentriervorrichtung | |
| DE102017105338B4 (de) | Mutter für eine Schraubverbindung, Schraubverbindung mit der Mutter, sowie WC-Sitzgarnitur mit der Schraubverbindung | |
| DE2437052C3 (de) | Türpuffer | |
| DE29819469U1 (de) | Befestigungsvorrichtung für Toilettenbrillen und/oder -deckel | |
| DE202018102956U1 (de) | Scharnier für eine Toilettensitzgarnitur | |
| DE2216132A1 (de) | Betaetigungselement fuer einen tueroder fensterverschluss | |
| EP1218086B1 (de) | Verschlusselement für eine öffnung | |
| AT359391B (de) | Lager fuer drehbare handhaben, wie tuerdruecker, fenstergriffe od.dgl. |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: WENKO-WENSELAAR GMBH & CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: WENKO-WENSELAAR GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, 40721 HILDEN, DE |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: KREUZKAMP, MARKUS, DE Representative=s name: FARAGO PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLS, DE |
|
| R207 | Utility model specification | ||
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: ORTH KLUTH RECHTSANWAELTE PARTNERSCHAFTSGESELL, DE Representative=s name: ORTHPARTNERS RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH & C, DE Representative=s name: ORKA PARTNERSCHAFT MBB, DE Representative=s name: FARAGO PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLS, DE |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: ORTH KLUTH RECHTSANWAELTE PARTNERSCHAFTSGESELL, DE Representative=s name: ORTHPARTNERS RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH & C, DE Representative=s name: ORKA PARTNERSCHAFT MBB, DE |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years | ||
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: ORTHPARTNERS RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH & C, DE |