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Technisches Gebiet
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Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf das technische Gebiet der Massagegeräte, insbesondere auf ein Dampffußmassagegerät.
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Stand der Technik
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Mit der schrittweisen Verbesserung des Lebensstandards werden auch die Anforderungen der Menschen an die Lebensqualität schrittweise verbessert, wobei der Schwerpunkt auf der Gesundheitsversorgung liegt. Als Gesundheitsprodukt sind Fußwaschgeräte aufgrund ihres entspannenden und komfortablen Massageeffekts bei den Massen sehr beliebt. Die meisten der aktuellen Fußwaschgeräte sind hauptsächlich Wasserbäder, die die Akupunkturpunkte der Füße durch heißes oder kaltes Wasser massieren, wodurch die Körperfunktionen angepasst und Gesundheitseffekte erzielt werden. Wasserbadgeräte weisen jedoch bestimmte Einschränkungen auf, z.B. die Anfälligkeit für bakterielle Infektionen. Besonders wenn es in einigen öffentlichen Bädern verwendet wird, ist es sehr anfällig für Hautkrankheiten und gleichzeitig ist die Förderung des Blutkreislaufs nicht gut genug. Die Dampfbegasung kann die Kapillaren im begasten Bereich erweitern und den Blutkreislauf beschleunigen, was bei der Behandlung einiger Fußkrankheiten hilfreich ist.
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Obwohl mit dem vorhandenen Dampfmassagebecken eine Dampfmassage an den Fußsohlen realisiert werden kann, wird im vorhandenen Dampfmassagebecken während des tatsächlichen Gebrauchs weniger Dampf erzeugt, die Temperaturverteilung im Becken ist ungleichmäßig und das Benutzererlebnis ist schlecht. Im Dampfmassagebecken muss der Dampf von der Innenwand des Beckenkörpers eingedämmt und reflektiert werden, um den Beckenkörper zu füllen. Der heiße Dampf wird mehr verbraucht, die Temperatur sinkt und die Temperatur des Beckenkörpers ist ungleichmäßig verteilt. Um die schnelle Ausströmung von Dampf zu vermeiden, ist das vorhandene Dampfmassagebecken mit einer kleinen Öffnung ausgestattet, in die sich der Fuß hinein erstreckt, was es für den Benutzer mühsamer macht, den Fuß in das Dampfmassagebecken zu setzen, was sich auch auf das Benutzererlebnis auswirkt.
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Gebrauchsmusterinhalt
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Das Gebrauchsmuster zielt wesentlich darauf ab, die Mängel des vorhandenen Dampfmassagebeckens im Stand der Technik mit weniger Dampferzeugung und ungleichmäßiger Temperaturverteilung zu überwinden und ein Dampffußmassagegerät mit mehr Dampferzeugung und gleichmäßigerer und stabilerer Temperatur bereitzustellen, um das Benutzererlebnis zu verbessern.
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Das Gebrauchsmuster zielt weiter darauf ab, die Mängel des Standes der Technik zu überwinden, dass der Fuß nicht leicht in das Dampfmassagebecken eingesetzt werden kann, und ein Dampffußmassagegerät bereitzustellen, in das sich der Fuß bequem hinein erstrecken kann.
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Um die oben genannten Ziele zu erreichen, verwendet das Gebrauchsmuster die folgenden technischen Lösungen: Ein Dampffußmassagegerät umfasst ein Gehäuse, eine Fußpolsterplatte, einen Hauptkörper, eine Dampfheizvorrichtung, eine bewegliche Verbindungskomponente, eine Massagevorrichtung und einen Drehmechanismus, wobei das Gehäuse eine bewegliche Oberabdeckung und ein festes Obergehäuse aufweist, und die bewegliche Oberabdeckung und das feste Obergehäuse sind außerhalb des Hauptkörpers vorgesehen. Das Gehäuse bildet mit der beweglichen Oberabdeckung zusammen einen Dampfhohlraum, und der Hauptkörper ist mit einem Montagehohlraum versehen. Die Fußpolsterplatte ist im Dampfhohlraum angeordnet, die Massagevorrichtung ist auf der Fußpolsterplatte montiert sowie der Drehmechanismus ist unter der Fußpolsterplatte angeordnet, und treibend mit der Massagevorrichtung verbunden. Die Dampfheizvorrichtung umfasst eine Dampfheizkomponente und einen Oszillator, die Dampfheizkomponente ist im Montagehohlraum angeordnet und der Oszillator ist an der Dampfheizkomponente angeordnet. Der Dampfauslass der Dampfheizvorrichtung ist mit dem Dampfhohlraum verbunden und der Fußpolsterplatte zugewandt, und die bewegliche Oberabdeckung, die geöffnet und geschlossen werden kann, ist am Hauptkörper durch die bewegliche Verbindungskomponente angeordnet.
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Das Gehäuse umfasst ein Untergehäuse, wobei ein festes Obergehäuse am Untergehäuse vorgesehen ist, und der Hauptkörper ist mit dem Untergehäuse verbunden, um den Montagehohlraum zu bilden.
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Der Drehmechanismus umfasst einen Motor, ein Schrägverzahnungsrad und ein langes Stirnrad, wobei der Motor das Schrägverzahnungsrad zum Drehen antreibt, das das lange Stirnrad zum Drehen antreibt, und die Massagevorrichtung ist an der rotierenden Welle des langen Stirnrads montiert, was zum Reinigen der Massagevorrichtung praktisch ist.
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Der Motor ist ein bidirektionaler Abtriebswellenmotor, wobei die Anzahl der Schrägverzahnungsräder zwei beträgt, die Anzahl der langen Stirnräder zwei beträgt und die Anzahl der Fußpolsterplatten zwei beträgt. Auf jeder der beiden Fußpolsterplatten sind zwei Rollen vorgesehen, und es gibt zwei Sätze von Massagevorrichtungen, die auf den entsprechenden Fußpolsterplatten angeordnet sind. Die zwei Schrägverzahnungsräder werden vom bidirektionalen Abtriebswellenmotor angetrieben, die beiden Schrägverzahnungsräder treiben jeweils die entsprechenden langen Stirnräder zum Drehen an und die beiden langen Stirnräder treiben jeweils die entsprechenden Massagevorrichtungen an, um sich zu drehen.
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Die Massagevorrichtung umfasst einen Massagekopf und eine Massageperle, wobei die Massageperle auf dem Massagekopf montiert ist, und der Massagekopf ist mit dem Drehmechanismus verbunden.
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Die Dampfheizkomponente umfasst einen Wassertank, einen Heizkasten, einen Lüfter, einen Luftführungsschlauch und einen Abflusstank, wobei der Wassertank mit dem Heizkasten verbunden ist, und die beiden Enden des Luftführungsschlauchs sind mit dem Dampfhohlraum und dem Dampfauslass des Heizkastens verbunden. Der Lüfter ist zwischen dem Luftführungsschlauch und dem Dampfhohlraum angeordnet, der Heizkasten ist mit einem Heizblatt versehen und der Oszillator ist im Heizkasten angeordnet. Der Oszillator ist mit einer Netzkabeldruckplatte versehen, ein Oszillatordichtring ist an der Außenseite der Netzkabeldruckplatte angeordnet und der Wassertank ist über eine Abflussstange mit dem Abflusstank verbunden.
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Der Wassertank umfasst ein Wassertankobergehäuse, ein Wassertankuntergehäuse und einen Wassertankstopfen, wobei das Wassertankobergehäuse auf dem Wassertankuntergehäuse abgedeckt ist, und der Wassertankstopfen ist am Boden des Wassertankuntergehäuses angeordnet.
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Der Wassertank und der Heizkasten sind durch ein Umleitungsrohr und ein Gummischlauch verbunden, wobei ein Ende des Gummischlauchs an einem Ende des Umleitungsrohrs vorgesehen ist. Das andere Ende des Gummischlauchs ist mit dem Heizkasten verbunden und das andere Ende des Umleitungsrohrs ist mit dem Wassertank verbunden.
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Der Hauptkörper ist mit einer Berührungsplatte versehen, die über eine Plattenhalterung am Hauptkörper befestigt ist, wobei am oberen Ende des Hauptkörpers sich eine Handsteuerplatine befindet, die der Einbaustellung des Wassertanks entspricht.
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Die bewegliche Verbindungskomponente umfasst ein Befestigungselement der Oberabdeckung, einen Befestigungssitz, einen Bolzen, einen Positionierungszahn, eine Positionierungsfeder und eine Federdruckplatte, wobei der Bolzen horizontal in den Befestigungssitz eingeführt wird, und die beiden Enden des Bolzens werden durch die beiden Enden des Befestigungselements der Oberabdeckung geführt. Der Befestigungssitz ist über den Bolzen mit dem Befestigungselement der Oberabdeckung verbunden, und die Unterseite des Befestigungssitzes ist an der Federdruckplatte befestigt, und die Anzahl der Positionierungsfedern beträgt zwei. Die beiden Positionierungsfedern sind jeweils auf beiden Seiten der Federdruckplatte befestigt, das obere Ende der Positionierungsfeder ist von den Positionierungszähnen abgedeckt und die bewegliche Oberabdeckung und der Hauptkörper sind durch das Befestigungselement der Oberabdeckung verbunden.
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Nach der Übernahme der obigen technischen Lösung weist das Gebrauchsmuster die folgenden vorteilhaften Wirkungen auf: Ein Dampffußmassagegerät treibt die Massagevorrichtung durch einen Drehmechanismus zum Drehen an, um den Fuß zu massieren, und arbeitet mit der Dampfheizvorrichtung zusammen, um den Fuß mit Dampf zu erwärmen. Nachdem der Heizkasten der Dampfheizvorrichtung das Wasser erhitzt hat, wird das heiße Wasser durch den Oszillator zerstäubt. Unter der Wirkung des Oszillators wird mehr Wassernebel erzeugt, wodurch der Dampf schneller diffundiert. Der Dampf kann den Dampfhohlraum schnell füllen, und der Verbrauch von heißem Dampf ist geringer, wodurch die Dampfverteilung gleichmäßiger und die Temperatur stabiler wird, was das Benutzererlebnis verbessert. Die bewegliche Oberabdeckung wird verwendet, um die vorhandene feste Oberabdeckung zu ersetzen. Die bewegliche Oberabdeckung ist durch die bewegliche Verbindungskomponente verbunden und kann geöffnet werden, um den Fußeintritt zu erleichtern.
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Figurenliste
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Um die Ausführungsformen des vorliegenden Gebrauchsmusters oder die technischen Lösungen im Stand der Technik klarer zu erläutern, werden im Folgenden die Zeichnungen kurz vorgestellt, die in der Beschreibung der Ausführungsformen oder des Standes der Technik erforderlich sind. Offensichtlich sind die Zeichnungen in der folgenden Beschreibung nur einige Ausführungsformen des vorliegenden Gebrauchsmusters. Für den allgemeinen Fachmann in diesem Gebiet können auf der Grundlage dieser Zeichnungen auch andere Zeichnungen erhalten werden, ohne kreative Arbeit zu leisten.
- 1 ist eine explodierte schematische Darstellung des vorliegenden Gebrauchsmusters.
- 2 ist eine schematische Darstellung des vorliegenden Gebrauchsmusters.
- 3 ist ein Zustandsdiagramm der beweglichen Oberabdeckung, die im vorliegenden Gebrauchsmuster geöffnet wurde.
- 4 ist eine Draufsicht des vorliegenden Gebrauchsmusters.
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Zeichenerklärung der Zeichnung:
- 1
- Gehäuse
- 11
- Dampfhohlraum
- 12
- festes Obergehäuse
- 13
- Untergehäuse
- 2
- Fußpolsterplatte
- 21
- Rolle
- 3
- Hauptkörper
- 31
- Montagehohlraum
- 32
- Berührungsplatte
- 33
- Plattenhalterung
- 34
- Handsteuerplatine
- 4
- Dampfheizvorrichtung
- 41
- Dampfheizkomponente
- 411
- Wassertank
- 4111
- Wassertankobergehäuse
- 4112
- Wassertankuntergehäuse
- 4113
- Wassertankstopfen
- 4114
- Wassertankdichtring
- 4115
- Wassertankgummistopfen
- 412
- Heizkasten
- 4121
- Heizblatt
- 413
- Lüfter
- 414
- Luftführungsschlauch
- 415
- Abflusstank
- 416
- Abflussstange
- 42
- Oszillator
- 421
- Netzkabeldruckplatte
- 422
- Oszillatordichtring
- 43
- Umleitungsrohr
- 431
- Umleitungsrohrdichtring
- 44
- Gummischlauch
- 5
- bewegliche Oberabdeckung
- 6
- bewegliche Verbindungskomponente
- 61
- Befestigungselement der Oberabdeckung
- 62
- Befestigungssitz
- 63
- Bolzen
- 64
- Positionierungszahn
- 65
- Positionierungsfeder
- 66
- Federdruckplatte
- 7
- Massagevorrichtung
- 71
- Massagekopf
- 72
- Massageperle
- 8
- Drehmechanismus
- 81
- Motor
- 82
- Schrägverzahnungsrad
- 83
- langes Stirnrad
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Konkrete Ausführung
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Um die technische Lösung des vorliegenden Gebrauchsmusters weiter zu erläutern, wird das Gebrauchsmuster nachfolgend durch konkrete Ausführungsformen ausführlich beschrieben.
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In der Beschreibung des vorliegenden Gebrauchsmusters ist zu verstehen, dass die Begriffe „Mitte“, „Längs“, „Quer“, „Oben“, „Unten“, „Vorne“, „Hinten“, „Links“, „Rechts“, „Vertikal“, „Horizontal“, „Decke“, „Boden“, „Innen“, „Außen“ und dergleichen auf der in den Zeichnungen gezeigten Ausrichtung oder Positionsbeziehung basiert und dient lediglich der Zweckmäßigkeit und Vereinfachung der Beschreibung des vorliegenden Gebrauchsmusters. Jedoch ist es nicht anzeigt oder impliziert, dass die Vorrichtung oder Komponente, auf den Bezug genommen wird, eine bestimmte Ausrichtung aufweisen und in einer bestimmten Ausrichtung konstruiert und betrieben werden muss. Daher sollte es nicht als Einschränkung des Gebrauchsmusters aufgefasst werden. In der Beschreibung des vorliegenden Gebrauchsmusters bedeutet „eine Vielzahl“ zwei oder mehr, sofern nicht anders angegeben.
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Wie in 1 bis 4 gezeigt, offenbart das Gebrauchsmuster ein Dampffußmassagegerät, das ein Gehäuse 1, eine Fußpolsterplatte 2, einen Hauptkörper 3, eine Dampfheizvorrichtung 4, eine bewegliche Verbindungskomponente 6, eine Massagevorrichtung 7 und einen Drehmechanismus 8 umfasst.
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Das Gehäuse 1 weist eine bewegliche Oberabdeckung 5 und ein festes Obergehäuse 12 auf, die außerhalb des Hauptkörpers 3 vorgesehen sind, und das Gehäuse 1 bildet mit der beweglichen Oberabdeckung 5 zusammen einen Dampfhohlraum 11. Das Gehäuse 1 umfasst ein Untergehäuse 13, wobei ein festes Obergehäuse 12 am Untergehäuse 13 vorgesehen ist, und der Hauptkörper 3 ist mit dem Untergehäuse 12 verbunden, um den Montagehohlraum 31 zu bilden.
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Der Drehmechanismus 8 ist unter der Fußpolsterplatte 2 angeordnet, und treibend mit der Massagevorrichtung 7 verbunden. Der Drehmechanismus 8 umfasst einen Motor 81, ein Schrägverzahnungsrad 82 und ein langes Stirnrad 83, wobei der Motor 81 das Schrägverzahnungsrad 82 zum Drehen antreibt, das das lange Stirnrad 83 zum Drehen antreibt.
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Der Motor 81 ist ein bidirektionaler Abtriebswellenmotor. Das Schrägverzahnungsrad 82, das lange Stirnrad 83 und die Fußpolsterplatte 2 sind jeweils mit zwei Sätzen versehen und auf beiden Seiten des Hauptkörpers 3 symmetrisch angeordnet. Die zwei Fußpolsterplatten 2 sind jeweils mit zwei rollbaren Rollen 21 versehen, die Massagevorrichtung 7 ist mit zwei Sätzen versehen und die zwei Sätze von Massagevorrichtungen 7 sind auf der entsprechenden Fußpolsterplatte 2 vorgesehen. Die zwei Schrägverzahnungsräder 82 sind jeweils auf einer Seite der beiden Abtriebswellen des Motors 81 angeordnet, greifen in die Abtriebswelle des Motors 81 ein, und das Schrägverzahnungsrad 82 wird von dem bidirektionalen Abtriebswellenmotor angetrieben, um sich zu drehen. Die zwei Schrägverzahnungsräder 82 greifen jeweils in die beiden langen Stirnräder 83 ein, die wiederum die langen Stirnräder 83 zum Drehen antreiben. Die rotierenden Wellen der beiden langen Stirnräder 83 sind jeweils mit der Massagevorrichtung 7 verbunden, und die Drehung des langen Stirnrads 83 kann die entsprechende Massagevorrichtung 7 zum Drehen antreiben. Die Massagevorrichtung 7 umfasst einen Massagekopf 71 und eine Massageperle 72, wobei die Massageperle 72 auf dem Massagekopf 71 montiert ist. Der Massagekopf 71 ist mit der rotierenden Welle des langen Stirnrads 83 verbunden, und die Massagevorrichtung 7 ist auf der rotierenden Welle des langen Stirnrads montiert. Der Massagekopf 71 dreht sich, um die Massageperle 72 zum Drehen anzutreiben, wodurch der Effekt der Fußmassage erzielt wird. Das Montageverfahren der Massagevorrichtung 7 ist ein abnehmbares Montageverfahren, das zum Reinigen der Massagevorrichtung 7 zweckmäßig ist.
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Die Dampfheizvorrichtung 4 umfasst eine Dampfheizkomponente 41 und einen Oszillator 42, die Dampfheizkomponente 41 ist im Montagehohlraum 31 angeordnet und der Oszillator 42 ist an der Dampfheizkomponente 41 angeordnet. Der Dampfauslass der Dampfheizvorrichtung 4 ist mit dem Dampfhohlraum 11 verbunden und um die Fußpolsterplatte 2 herum gerichtet. Die Dampfheizkomponente 41 umfasst einen Wassertank 411, einen Heizkasten 412, einen Lüfter 413, einen Luftführungsschlauch 414 und einen Abflusstank 415, wobei der Wassertank 411 mit dem Heizkasten 412 verbunden ist, und die beiden Enden des Luftführungsschlauchs 414 sind mit dem Dampfhohlraum 11 und dem Dampfauslass des Heizkastens 412 verbunden. Der Lüfter 413 ist zwischen dem Luftführungsschlauch 414 und dem Dampfhohlraum 11 angeordnet, der Heizkasten 412 ist mit einem Heizblatt 4121 versehen und der Oszillator 42 ist im Heizkasten 412 angeordnet. Der Oszillator 42 ist mit einer Netzkabeldruckplatte 421 versehen, ein Oszillatordichtring 422 ist an der Außenseite der Netzkabeldruckplatte 421 angeordnet und der Wassertank 411 ist über eine Abflussstange 416 mit dem Abflusstank 415 verbunden. Der Wassertank 411 umfasst ein Wassertankobergehäuse 4111, ein Wassertankuntergehäuse 4112 und einen Wassertankstopfen 4113, wobei das Wassertankobergehäuse 4111 auf dem Wassertankuntergehäuse 4112 abgedeckt ist. Der Verbindungspunkt zwischen dem Wassertankobergehäuse 4111 und dem Wassertankuntergehäuse 4112 ist mit einem Wassertankdichtring 4114 versehen, und der Wassertankstopfen 4113 ist am Boden des Wassertankuntergehäuses 4112 angeordnet. Der Verbindungspunkt zwischen dem Wassertankstopfen 4113 und dem Wassertankuntergehäuse 4112 ist mit einem Wassertankgummistopfen 4115 versehen, der die Dichtheit des Wassertanks 411 erhöht. Der Wassertank 411 und der Heizkasten 412 sind durch ein Umleitungsrohr 43 und ein Gummischlauch 44 verbunden, wobei ein Ende des Gummischlauchs 44 an einem Ende des Umleitungsrohrs 43 vorgesehen ist. Das andere Ende des Gummischlauchs 44 ist mit dem Heizkasten 412 verbunden und das andere Ende des Umleitungsrohrs 43 ist an dem Wassertankstopfen 4113 vorgesehen. Die Schnittstelle des Umleitungsrohrs 43 ist mit einem Umleitungsrohrdichtring 431 versehen, der die Dichtheit des Umleitungsrohrs 43 erhöht. Das Wasser im Wassertank 411 fließt durch das Umleitungsrohr 43 und das Gummischlauch 44 in den Heizkasten 412 und wird durch das Heizblatt 4121 im Heizkasten 412 erwärmt. Das erwärmte Wasser wird durch den Oszillator 42 zerstäubt, und unter der Wirkung des Lüfters 413 strömt der Dampf durch den Luftführungsschlauch 414 und die Auslassöffnung am Hauptkörper 3 zum Umfang der Fußpolsterplatte 2.
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Der Hauptkörper 3 ist mit einer Berührungsplatte 32 versehen, die über eine Plattenhalterung 33 am Hauptkörper 3 befestigt ist, wobei am oberen Ende des Hauptkörpers 3 sich eine Handsteuerplatine 34 befindet, die der Einbaustellung des Wassertanks entspricht. Die Dampftemperatur und die Fußmassage des Dampffußmassagegeräts werden über die Berührungsplatte 32 gesteuert.
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Die bewegliche Oberabdeckung 5, die geöffnet und geschlossen werden kann, ist am Hauptkörper 3 durch die bewegliche Verbindungskomponente 6 angeordnet. Die bewegliche Verbindungskomponente 6 umfasst ein Befestigungselement der Oberabdeckung 61, einen Befestigungssitz 62, einen Bolzen 63, einen Positionierungszahn 64, eine Positionierungsfeder 65 und eine Federdruckplatte 66, wobei der Bolzen 63 horizontal in den Befestigungssitz 62 eingeführt wird, und die beiden Enden des Bolzens 63 werden durch die beiden Enden des Befestigungselements der Oberabdeckung 61 geführt. Der Befestigungssitz 62 ist über den Bolzen 63 mit dem Befestigungselement der Oberabdeckung 61 verbunden, und die Unterseite des Befestigungssitzes 62 ist an der Federdruckplatte 66 befestigt, und die Anzahl der Positionierungsfedern 65 beträgt zwei. Die beiden Positionierungsfedern 65 sind jeweils auf beiden Seiten der Federdruckplatte 66 befestigt, das obere Ende der Positionierungsfeder 65 ist von den Positionierungszähnen 64 abgedeckt und die bewegliche Oberabdeckung 5 und der Hauptkörper 3 sind durch das Befestigungselement der Oberabdeckung 61 verbunden. Die bewegliche Verbindungskomponente 6 kann sich um den Bolzen 63 drehen, und die bewegliche Oberabdeckung 5 ist durch die bewegliche Verbindungskomponente 6 beweglich am Hauptkörper angeordnet, wodurch sich die bewegliche Oberabdeckung 5 um den Bolzen 63 drehen kann, so dass die bewegliche Oberabdeckung 5 geöffnet werden kann, um den Fußeintritt zu erleichtern.
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Das Arbeitsprinzip des vorliegenden Gebrauchsmusters: Eine bewegliche Oberabdeckung 5 eines Dampffußmassagegeräts ist beweglich am Hauptkörper 3 des Dampfgeräts durch eine bewegliche Verbindungskomponente 6 angeordnet. Die bewegliche Verbindungskomponente 6 kann sich um den Bolzen 63 drehen, so dass sich die bewegliche Oberabdeckung 5 um den Bolzen 63 drehen kann, und die bewegliche Oberabdeckung 5 kann geöffnet werden, um den Fußeintritt zu erleichtern. Die Dampfheizkomponente 41 in der Dampfheizvorrichtung 4 erwärmt das Wasser und das erwärmte Wasser wird durch den Oszillator 42 zerstäubt, um mehr Dampf zu erzeugen. Unter der Wirkung des Lüfters 413 strömt Dampf aus der Auslassöffnung am Hauptkörper 3 durch den Luftführungsschlauch 414. Der Dampf füllt den gesamten Dampfhohlraum 11 schneller und die Dampfverteilung ist gleichmäßiger, die Temperatur ist stabiler und das Benutzererlebnis wird verbessert. Die Drehung des Drehmechanismus 8 treibt die Massagevorrichtung 7 zum Drehen an, und die Massagevorrichtung 7 dreht sich, um den Effekt der Massage zu erzielen.
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Die obigen Beschreibungen werden nur verwendet, um die technischen Lösungen des vorliegenden Gebrauchsmusters zu veranschaulichen, anstatt sie einzuschränken. Andere Modifikationen oder äquivalente Ersetzungen, die vom allgemeinen Fachmann in diesem Gebiet an den technischen Lösungen des vorliegenden Gebrauchsmusters vorgenommen wurden, sollten in den Umfang der Ansprüche des vorliegenden Gebrauchsmusters fallen, solange sie nicht vom Geist und Umfang der technischen Lösungen des vorliegenden Gebrauchsmusters abweichen.