DE202020002802U1

DE202020002802U1 - Behälterverschluss mit Sprühdose und Saugkissen zur wahlweisen Wisch- oder Sprühapplikation von Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeiten aus Kleinbehältern

Info

Publication number: DE202020002802U1
Application number: DE202020002802.9U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2020-06-30
Filing date: 2020-06-30
Publication date: 2020-08-11
Anticipated expiration: 2030-07-01

Abstract

Ein Verschluss für Flüssigkeitsbehälter 1 mit integrierter Sprühdüse 2 und einem Saugkissenhalter 5 mit Saugkissen 3 für wahlweise Sprüh- oder Wischapplikation von Flüssigkeiten.

Description

Hintergrund der Erfindung:
Unzureichende Hygiene ist Hauptursache für die Übertragung von Infektionskrankheiten insbesondere bei epidemiologisch auftretenden Krankheitsübertragungen. Viele Menschen entwickeln ein immer ausgeprägteres Hygienebewusstsein und suchen Möglichkeiten, sich durch Desinfektionsanwendungen zu schützen. So kommen in Krisenzeiten vermehrt Kleingebinde mit Desinfektionsmitteln für Hände und Flächen, die auf Reisen und sonstigen Ausser-Haus-Tätigkeiten mit sich geführt werden können, zur Anwendung
In Fachberichten wird häufig von Infektionsgefahren durch Berührung öffentlich zugänglicher Gegenstände berichtet. Hierbei finden z. B.: Bankautomaten besondere Erwähnung. Aber auch die bisweilen nur oberflächlich durchgeführte Reinigung von Trinkgefässen im Gaststättengewerbe kann Ursache für die Übertragung von Krankheitskeimen sein.
Viele Menschen führen daher auf Reisen oder anderen Ausser-Haus-Aktivitäten einen mit Desinfektionflüssigkeiten gefüllten Kleinbehälter mit sich. Überwiegend verfügen die Kleinbehälter über einen Verschluss mit integrierter Sprühvorrichtung, um Hände aber auch Flächen, mit denen man in Berührung kommt, mit Desinfektionsflüssigkeit zu besprühen.
Vielfach gewünscht wird weiterhin aber auch, Ränder von Trinkgefässen, die in Gastbetrieben ausgereicht werden zu desinfizieren, um dadurch die Übertragung von Herpes- aber auch sonstigen Viren zu verhindern. Ein Sprühauftrag von Desinfektionsmitteln für diese Art von Desinfektion nicht geeignet, da beim Sprühvorgang Desinfektionsflüssigkeit in das Getränk gelangt und dadurch den Geschmack beeinträchtigt.
Stand der Technik:
Kleinbehälter für Desinfektionsmittel sind vielfach mit einem Sprühmechanismus versehen.
Die Abgabe der Desinfektionsflüssigkeit erfolgt durch eine Pumpvorrichtung oder durch im Kleinbehälter vorherrschenden Überdruck. Mit dieser Art von Gebinden lassen sich Hände oder Flächen mit Desinfektionsmittel besprühen.
Die Patentschrift WO2015/180710 A1 beschreibt eine Vorrichtung zur Desinfektion von Besteckrändern. Nachteil der Erfindung ist, dass die in ihr enthaltene Flüssigkeit für eine Flächendesinfektion nicht versprüht werden kann. Anwender müssten mehrere Behälter mit sich führen, um ihre Ansprüche an eine wirksame Desinfektion zu erfüllen.
Aufgabe der Erfindung:
Die Aufgabe der Erfindung ist die Beseitigung der zuvor genannten Nachteile zu beseitigen, dadurch, dass ein mit Desinfektionsflüssigkeit gefüllter Kleinbehälter über einen Verschluss mit integrierter Sprühdüse sowie einem Saugkissen zur Aufnahme von angesprühten Desinfektionsmitteln verfügt und damit wahlweise die Möglichkeit zur Sprüh- und Wischapplikation bietet.
Lösung:
Der erfinderische Schritt ist, einen Behälterverschluss für ein Kleingefäß 1, welches eine Desinfektionsflüssigkeit enthält, der über die Möglichkeit einer Sprühausgabe von Desinfektionsflüssigkeiten und ein Saugkissen 3 das mit Desinfektionsflüssigkeit getränkt wird, um die Desinfektionsflüssigkeit per Wischauftrag zu applizieren, verfügt, bereitzustellen.
Dabei ist eine Sprühdüse 2 in der Betätigungskappe 4 zur Freigabe der Flüssigkeit enthalten und so angeordnet, dass der Sprühstrahl beim Betätigen der Betätigungskappe 4 horizontal aus dem aufrecht gehaltenen Behälter 1 abgegeben wird.
Das Saugkissen 3 ist auf einem Halter 5, der vertikal zur Sprühdüse 2 angeordnet ist, befestigt. Dazu wird ein Ringhalter 6 für den Saugkissenhalter 5 drehbar auf den Schraubverschluss 7 mit einer Einrastvorrichtung befestigt. So lässt sich das Saugkissen 3 in den aus der Sprühdüse 2 abgegebenen Sprühstrahl positionieren. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Saugkissen 3 aus einem offenzelligen Schaumstoff besteht. Offenzelliger Schaumstoff speichert Flüssigkeit und gibt sie bei Druckausübung auf den Schaumstoff wieder ab.
Der Saugkissenhalter 5 ist durch eine Steckvorrichtung 6 drehbar durch einen Steckverbindung mit dem Schraubverschluss 7 für den Flüssigkeitsbehälter verbunden. Von Vorteil ist es, dass der Saugkissenhalter 5 mit dem Saugkissen 3 von dem Schraubverschluss abgezogen werden kann, um bei einem Verschleiß des Saugkissens 3 ersetzt werden zu können.
Durch Drehen des Saugkissenhalters 5 lässt sich das Saugkissen vertikal vor die Sprühdüse 1 positionieren. Bei Betätigung der Auslösekappe trifft der Sprühstrahl auf das Saugkissen (3), welches die Flüssigkeit aufnimmt.
Form und Durchmesser der Bestätigungskappe 4 sind so gewählt, dass wenn das Saugkissen 3 ausserhalb des Wirkbereiches des ausgelösten Sprühstrahles gedreht ist, ein ausreichend grosser, vertikalter Spalt 7 zwischen Saugkissen3 und Betätigungskappe 4 , in den der Rand eines Trinkgefässes 8 eingeführt werden kann, besteht, wobei das Saugkissen 3 dem äusseren Rand des Trinkgefässes 8 gegenüber liegt. Durch leichtes Andrücken des getränkten Saugkissens 3 und horizontale Wischbewegung, wird das Desinfektionsmittel auf den äusseren Rand des Trinkgefässes 8 aufgetragen.
Der Saugkissenhalter 5 und das Saugkissen 3 sind in ihrer Länge so bemessen, dass er über die Betätigungskappe 4 hinausragt. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, dass der obere Rand 9 des Trinkgefässes 8 mit dem getränkten Saugkissen in 3 horizontaler Positionierung bestrichen werden kann.
Sobald das Saugkissen 3 durch Drehen aus dem Sprühbereich der Sprühdüse 2 bewegt wurde, kann der Sprühstrahl nun auf Hände oder Flächen gerichtet werden.
In einer weiteren Ausführung der vorliegenden Erfindung ist der Saugkissenhalter 5 fest mit dem Schraubverschluss 7 verbunden, wobei die Lenkung des Sprühstrahls mittels Drehung der Betätigungskappe 4 erfolgt.
In den Zeichnungen 1 bis 3 ist die Erfindung anhand eines grundsätzlichen Ausführungsbeispieles dargestellt, ohne hierauf beschränkt zu sein.

1 : Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei die Austrittsdüse 2 auf das am Saugkissenhalter 5 befestigte Saugkissen 3 gerichtet ist.
2. Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei die Austrittsdüse 2 entgegengesetzt zum Saugkissen 3 steht und bedingt durch die Form der Betätigungskappe 4 ein Spalt 7 zwischen Betätigungskappe 4 und dem Saugkissen entstanden ist.
3 : Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei in den Spalt 7 zwischen Saugkissen 3 und Betätigungskappe der Rand eines Trinkgefässes 8 so eingeführt ist, dass

Zum bestimmungsmäßigen Gebrauch bei Durchführung einer Trinkgefässranddesinfektion 3 durch die vorliegende Erfindung wird der Saugkissenhalter 5 mit dem Saugkissen 3 in den Wirkbereich des aus der Sprühdüse 2 austretenden Sprühstrahls durch Drehung des Ringhalters 6 positioniert.
Bei Druck auf die Betätigungskappe 4 wird ein Sprühstrahl des in dem Behälter 1 befindlichen Desinfektionsmittels abgegeben, welcher auf das Saugkissen 3 trifft. Durch die Saugfähigkeit des Saugkissens 3 wird die Flüssigkeit gespeichert. Dabei ist von Vorteil, wenn das Saugkissen 3 die Sättigung mit Flüssigkeit durch Farbumschlag, z. B.: von hell nach dunkel, anzeigt.
Nachdem sich die Flüssigkeit im Saugkissen 3 befindet, wird es mit dem Saugkissenhalter 5 aus dem Wirkbereich der Sprühdüse 2 gedreht. Durch die angepasste Form der Betätigungskappe 4 ist nun ein Spalt 7 zwischen dem Saugkissen 3 und der Betätigungskappe 4 entstanden. In diesen wird der obere Rand eines Trinkgefässes 8 bei senkrechter Haltung derart eingeführt, dass die Außenseite des Randes gegen das Saugkissen 3 gedrückt und wahlweise Saugkissen 3 oder Trinkgfäss 8 radial bewegt werden kann. Dabei wird die Desinfektionsflüssigkeit auf den oberen Rand des Trinkgefässes 8 verteilt.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

WO 2015/180710 A1 [0007]

Claims

Ein Verschluss für Flüssigkeitsbehälter 1 mit integrierter Sprühdüse 2 und einem Saugkissenhalter 5 mit Saugkissen 3 für wahlweise Sprüh- oder Wischapplikation von Flüssigkeiten.
Verschluss für Flüssigkeitsbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkissenhalter 5 drehbar mit dem Behälterschraub verschluss 7 verbunden ist.
Verschluss für Flüssigkeitsbehälter nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkissenhalter 5 einstückig an den Behälterschraubverschluss 7 verbunden ist.
Verschluss für Flüssigkeitsbehälter nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkissenhalter 5 die Höhe der Betätigungskappe 4 überragt
Verschluss für Flüssigkeitsbehälter nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkissenhalter 5 mit Saugkissen 3 durch Abziehen vom Schraubverschluss 7 zu entfernen und zu ersetzen ist.